Der Saar Landtag bildet..
Erstellt von Redaktion am Freitag 18. Februar 2011
– eine Genossenschaft !
Wer mg der Vortrommler sein, welchem es gelingt vier von Grund auf verschiedene Hohlkörper zu einem harmonischen Gleichklang zu vereinen? Wie groß muss das einheitliche Interesse sein gerade in solch einer Situation zusammen zu finden? Bemerkenswert ist in diesem besonderen Fall die Verbrüderung zwischen Demokraten und Stalinisten schon und die Frage wie dieses den eigenen Wählern bei den nächsten Wahlen erklärt werden wird, sollte schon neugierig machen. Mag dieses wohl daran liegen dass viele Beobachter diese Einigkeit für eine Allianz der Stinkefinger halten? Wäscht hier wieder eine politische Hand die andere?
Die Einheitspartei CDUFDPGRÜNELINKE erklärt im Landtag von Saarbrücken die Wahl vom 30. August 2009 für gültig. Auffällig, die einzige Oppositionspartei des Landtages, die SPD, kündigt eine Klage vor dem Verfassungsgericht an.
So lesen wir denn folgendes:
Allianz aus CDU, FDP, Grünen und Linken erklärt Landtagwahl für gültig.
Der Landtag hat mehrere Wahlanfechtungen zurückgewiesen und die Wahl vom 30. August 2009 für gültig erklärt. Jetzt kommt es auf das Verfassungsgericht an, das über eine Klage der SPD entscheiden muss.
Der Landtag hat mehrere Wahlanfechtungen zurückgewiesen und die Wahl vom 30. August 2009 für gültig erklärt. Jetzt kommt es auf das Verfassungsgericht an, das über eine Klage der SPD entscheiden muss.
Saarbrücken. Wieder einmal werden die 51 Landtagsabgeordneten gebannt zum Verfassungsgerichtshof (VGH) blicken: Nachdem das Gericht im Jahr 2010 das strikte Rauchverbot vorerst gekippt und die Wahlwerbung der CDU-Regierung vor der Landtagswahl 2009 gerügt hatte, hat es diesmal über eine viel brisantere Frage zu befinden: Muss der Landtag neu gewählt werden?
Die SPD wird vor dem VGH klagen, nachdem der Landtag gestern mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen und Linken mehrere Anfechtungen der Wahl vom 30. August 2009 zurückgewiesen und die Wahl damit für gültig erklärt hatte. Gründe für die Anfechtungen waren unter anderem die verfassungswidrige Wahlwerbung der CDU-Regierung und die Gestaltung des Stimmzettels, auf dem der Orientierungspfeil in das CDU-Feld hineinragte.
Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen
Video : Landtag zur Wahlanfechtung
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Grafikquelle :
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| Author | Tobias „ToMar“ Maier |
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