Der deutsche Geheimdienst
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 19. Juli 2012
Im Geheimdiensttheater
Er zeichnet sich seit Jahre durch Skandale und kriminelle Machenschaften aus, der Verfassungsschutz. Und wie immer wenn es um Ursachen geht bei denen der Verdacht des Mitwirkens von Politikern nahe liegt wird versucht eine Medizin zu mischen welche überwiegend aus Placebo besteht. So war es schon eine große Leistung, nachdem die Führung sich nach und nach verabschiedete, endlich einen Nachfolger zu präsentieren.
Eine Zusammenfassung bietet der folgende Artikel:
Im Geheimdiensttheater
Wenn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am heutigen Mittwoch in Berlin seinen bisherigen Ministerialdirigenten Hans-Georg Maaßen als zukünftigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorstellt, dann werden die beiden bei diesem Treffen wohl viel von notwendiger Transparenz, von besserer Zusammenarbeit, von dringenden organisatorischen Reformen und von endlich effektiver Kontrolle der Geheimdienste reden. Mit anderen Worten: über die Schlussfolgerungen und Konsequenzen, die aus dem beispiellosen Versagen der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zu ziehen sind.
Auf Hans-Georg Maaßen, der bislang die Abteilung Terrorismusbekämpfung im Innenministrium leitet, lastet ein enormer Druck, das Kölner Bundesamt aus seiner gegenwärtigen tiefgreifenden Krise zu führen. Aber auch er wird wohl keine Reformen durchführen, die diesen Namen verdienen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Verfechter struktureller Reformen auf großen und hinhaltenden Widerstand stoßen werden.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
———————————————————————————————————————————
Grafikquelle : Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
| Source | Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme |
| Author | Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme |
| This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license. |