Der 4. Armutsbericht
Erstellt von Gast-Autor am Freitag 8. Februar 2013
Grüne stellen Große Anfrage zum Armutsbericht
Der Fußbodenbelag ist noch grün
Fragen offenbaren, wie Union und FDP die Analyse des Berichts zurechtstutzen.
Der auf Drängen der FDP geänderte Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts ist in den vergangenen Wochen zurecht auf breite Kritik gestoßen.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist aufgefordert, eine ehrliche Analyse der Einkommens- und Vermögensverteilung in diesem Land vorzulegen. Die Grüne Bundestagsfraktion hat nun eine Große Anfrage eingereicht und fragt, warum die Bundesregierung so schamlos sowohl die Konzeption als auch die Analyse des Berichts zurechtstutzt, um ein möglichst positives Bild der Lage sowie ihres Regierungshandelns zu zeichnen. Entsprechend lebensfremd und wirkungslos fallen die Handlungsempfehlungen aus.
Wir werden mit Hilfe der Großen Anfrage den Armutsbericht nach der Kabinettsbefassung im Deutschen Bundestag debattieren.
Ich beziehe unter anderem den Newsletter des Grünen-Politikers Markus Kurth. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Sozial- und Arbeitspolitik.
Unter anderem kritisiert er oben den 4. Armuts- und Reichtumsbericht der schwarz-gelben Bundesregierung. Das ist aller Ehren wert. Und natürlich hängt sich die „S“PD auch in diese Thematik rein. Der Stein-Kanzlerkandidat hat sich das auch auf die Fahnen geschrieben.
Nie dürfen wir jedoch vergessen, dass es Rot-Grün war, die die unselige Agenda 2010 geschaffen hat, um die Menschen zu pressen und arm zu halten, die nicht die „Gnade der Geburt“ hatten. Der Stein…- dingens ist in diesem Zusammenhang sowieso nicht für voll zu nehmen; die Grünen bekommen bei mir persönlich allerdings eine ‚zweite Chance‘ – ein reines Bauchgefühl; denn Fischer, des Gasverkäufers Erfüllungsgehilfe, ist weg, weg von der Partei.
Diese sogenannte „S“PD allerdings nimmt sich diesen Putin-Gefolgsmann als „Wahlhelfer“. Das kann nicht sein. Und der Stein…- dingens und auch der andere Stein- waren schliesslich Mit-Konstrukteure der Agenda. Irrwitzig, sozusagen „beissbrett-würdig“, wenn diese Leute heute von „Sozialer Gerechtigkeit“ sprechen. Dazu hat der eine wie der andere nicht die Bohne die Legitimation. Und der „kleine dicke Erzengel“ schon garnicht.
Wir werden das Ansinnen der Grünen weiter beobachten.
Die Grosse Anfrage der Grünen kann man hier als Vorab-Version einsehen.
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Graqfikquelle :
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