DEMOKRATISCH – LINKS

Julian Assange wird Ehrenmitglied des Deutschen PEN-Zentrums

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Hannes Sies

Kulturzeit 3sat rutschte am 5.11.2021 eine Meldung zum derzeit vom Mainstream verbissen totgeschwiegenen Justizskandal um Julian Assange durch. Deniz Yücel solidarisierte sich mit Assange, wurde aber von Kulturzeit nur knapp dazu befragt, man stellte Erdogans Verfehlungen in den Mittelpunkt -ohne jede Erwähnung des Belmarsh-Tribunal der Assange-Verteidiger. Solidarität mit Assange? Deniz Yücel beklagt Ignoranz bei FDP/SPD/Grünen. Als Kulturnachricht kam diese Meldung an anderen Randmedien des Mainstreams durch die Schweigemauer, etwa bei den Badischen Neuen Nachrichten, wortgleich in der RZ und Mainpost.

Das marginale Sparten-Magazin Kulturzeit war in der Vergangenheit gelegentlich zur sonst uns überlassenen kritischen Berichterstattung zu Assange fähig -sozusagen am Rande der weitgehend Pro-USA gleichgeschalteten Mainstreamwelt. Das Belmarsh-Tribunal zu erwähnen traute man sich dort nicht, aber scheinbar ist die Zensur hier nicht so knallhart wie beim Rest von ARD&ZDF. Quasi im Nebensatz wurde immerhin die Initiative des Autorenclubs PEN für Assange aufgegriffen –während die ARD-Tagesschau dazu schwieg. Hier ein Protokoll der 3sat-Sendung.

3sat: „Deniz Yücel ist neuer PEN-Präsident „Als Türkei-Korrespondent der Zeitung „Die WELT“ war er Erdogan ein Dorn im Auge. 2017 wurde er eingesperrt -in ein Hochsicherheitsgefängnis. Ohne Anklageschrift. Für ein Jahr. Erst nach langem politischen Tauziehen kam er frei. Nun führt Deniz Yücel das deutsche PEN-Zentrum an… Zu Yücels ersten Amtshandlungen gehörte, den in Großbritannien inhaftierten Whistleblower Julian Assange zum PEN-Ehrenmitglied zu küren.“

(Weiter gehts zur Frankfurter Buchmesse… dann folgen zwei Minuten zu Assange)

3sat -Das deutsche PEN-Zentrum hat Sie unterstützt als Sie inhaftiert waren und seit ein paar Tagen ist Julian Assange, der sich in London im Gefängnis befindet, Ehrenmitglied mit der Begründung, mit der Ehrenmitgliedschaft wolle das PEN-Zentrum Deutschland seiner Forderung nach Freilassung Nachdruck verleihen. Was können Sie jetzt als PEN-Präsident in dieser causa bewirken.

Yücel -Wir können versuchen, mit anderen, dass diese causa nicht in Vergessenheit gerät und ich möchte auch sagen, dass wir im Vorstand des PEN uns das auch reiflich überlegt haben, die ganzen Vorwürfe, die bekannt sind. Auch darüber haben wir diskutiert und auf der Grundlage von heute, der Verfahrenseinstellung, der Berichte des UN-Folter-Sonderbeauftragten, Nils Melzer, haben wir gesagt, ok, das ist jetzt hier der richtige Schritt und für mich war ein ganz einfaches Argument: Das sind jetzt elf Jahre, elf Jahre Unfreiheit für Julian Assange.

Solidarität mit Assange? Deniz Yücel beklagt Ignoranz bei FDP/SPD/Grünen

Und was ich auch interessant finde ist, dass wir aus der Politik kaum Reaktionen bekommen haben. Auch von Leuten, die ich auch kenne, von Politikern und Politikerinnen, die in Menschenrechtsfragen sehr sensibel sind und wenn ich was schreibe, auf Twitter oder so, gerne zustimmen oder teilen oder so: Nichts. Von den Grünen nichts, aus der FDP nichts, von der SPD nichts. Also die Parteien, die die künftige Bundesregierung bilden werden, aber ich finde, dass ist erst recht… Aber man kann sich denken, woran das liegt, die sind bestimmt jetzt auch sehr beschäftigt. Aber ich glaube, dass die Bereitschaft der künftigen Bundesregierung, wegen Assange einen Konflikt mit den USA vom Zaun zu brechen oder das einfach auch nur zu sagen, zu ermahnen, aufzufordern, eher gering sein wird. Aber das ist ja um so mehr ein Grund für uns als PEN uns für Julian Assange einzusetzen. 4.22

3sat -Zum Schluss würde gern noch die Türkei ansprechen… Erdogan ist ein Gangster blah blah…

Denis Yüzel ignorierte Die Linke

Denis Yüzel zeigte sich mit seiner Suche nach Solidarität für Assange bei SPD/FDP/Grünen leider einseitig auf Mainstream-Linie: Die Linke hat er nicht auf seiner Twitter-etc.-Liste. Dort wäre er eher fündig geworden. Bei meiner Besprechung eines Assange-Buches hatte ich 2020 die Webseiten aller Bundestagsfraktionen auf Stichwort „Assange“ durchsucht. Ergebnis: Bei Union, AFD und FDP fand sich nichts zu „Assange“ (d.h. bei der FDP 92 Fake-Treffer, von denen, nach stichprobenartiger Prüfung, aber keiner wirklich Assange erwähnt); bei der SPD fanden sich immerhin drei Treffer, alle aus 2020 seit dem Promi-Appell, der Medienwellen schlug, bei den Grünen zwei, die den Fall Assange aber neben Kritik z.B. an China, Ägypten und der Türkei stellten. Einzig die Linksfraktion wies eine lange, bis 2010 zurückgehende Liste einschlägiger Artikel auf

Linksblindes Plädoyer: Mathias Bröckers zu Julian Assange, 04.09.2020

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