Demokratie war nie !
Erstellt von Redaktion am Dienstag 16. Mai 2023
Was ist los mit unserer Demokratie?
Demokratie bedeutet als 4 Jahre zu wählen, um bis zum nächsten Wahltag den Mund zu halten.
Quelle : Scharf — Links
Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Allzu leichtfertig reden wir von Demokratie, ohne uns der fundamentalen Bedeutung dieses Begriffes voll im Klaren zu sein. Das gilt nicht nur für das breite Volk, sondern besonders auch für unsere Politiker, denn der Fisch stinkt immer vom Kopf.
Die wohl einfachste Definition von Demokratie findet sich bei Abraham Lincolns Gettysburg- Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Also das Volk regiert sich selbst, kein Diktator, Gott oder Kaiser. Dazu wählt das Volk eine Regierung, die den Staat zum Wohl des Volkes lenkt. Seit der französischen Revolution haben sich weltweit unterschiedliche Demokratieformen ausgebildet, die man heute grob in direkte und indirekte oder auch repräsentative Demokratien unterscheidet. Keine von ihnen wird in Reinform praktiziert. So entstanden viele Mischformen, die oft eher verwirrend als sinnvoll erscheinen. In der direkten Demokratie kann das Volk durch Volksentscheide oder Volksbegehren direkt in die Politik eingreifen, wie z.B. in der Schweiz. In indirekten oder repräsentativen Demokratien entscheiden gewählte Abgeordnete über politische Sachverhalte.
Bei uns in der BRD haben wir eine sog. Repräsentative Demokratie und erleben derzeit krass die Schwächen dieses Systems, bei dem das Volk während einer Regierungszeit nicht mehr in das politische Geschehen eingreifen kann, selbst wenn Abgeordnete sich nach ihrer Wahl nicht mehr an ihre Versprechen vor der Wahl halten. Derzeit hat sich bei uns grün zu braun verfärbt, rot ist rot-weiss gestreift und eine freie Demokratie ist zu einer Lobby für Wohlhabende mutiert. Nicht verwunderlich also, dass laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung die Mehrheit der Deutschen, nämlich 75 Prozent, mit unserer repräsentativen Demokratie unzufrieden ist und ihr nicht traut.
Viel schlimmer aber ist, dass selbst regierende Politiker offenbar selbst der Demokratie nicht mehr trauen und sie abschaffen wollen. In einem Strategiepapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit von 2017 kann man auf Seite 43 (2. Spalte, Pkt.6) nachlesen: „Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen“. Welche Anmaßung und Arroganz! Politiker, die das Vertrauen ihrer Wähler derart pervertieren, gehören in den Knast, aber mindestens auf Nimmerwiedersehen aus dem Amt gejagt. Solche Ansinnen sind höchst antidemokratisch. Das Volk kann aber spontan nichts dagegen tun, weil die Parlamentarier jede plebiszitäre Bekundung abblocken. Die Interessen des Volkes sind für sie nur hinderlich.
So mutiert Demokratie bei uns zum hohlen Begriff, den die Politiker zur Sicherung ihres Amtes stets vor sich hertragen, ganz gleichgültig warum und wie das Volk gegen ihre Handlungen protestiert. Streiks und Demonstartionen sind streng geregelt und nehmen unserer Demokratie jede Lebendigkeit. Gerade aber in Krisenzeiten will das Volk gehört werden, wenn die gewählten Politiker durch Inkompetenz das Wohl des Volkes auf lange Sicht nachhaltig gefährden. Wenn Demokratie, dann bitte direkt und keine parlamentarische Pöstchenschieberei am Willen des Volkes vorbei.
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Grafikquellen :
Oben — Second round of the French presidential election of 2007.