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Déjà-vu namens Schweixit

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 28. Mai 2021

Geplatzter Vertrag von EU und Schweiz

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Es hatte doch Niemand gefordert, die Schweiz müsse sich Orban und der PIS unterordnen um mit der weißen EU – Fledermaus auf einen Sofa von Erdogan gemeinsam sitzen zu dürfen !

Von Eric Bonse

Die Schweiz beendet Verhandlungen mit der EU, vorgeblich weil die sich beim Binnenmarkt unnachgiebig zeigt. Das weckt Erinnerungen.

Erst der Brexit, nun der Schwexit? Nein, sagen die EU-Politiker in Brüssel, ganz so schlimm wird es nicht kommen. Dass die Schweiz die Verhandlungen über den Rahmenvertrag mit Brüssel platzen ließ, werde nicht so dramatische Folgen haben wie der britische EU-Austritt. Der Abbruch der Gespräche sei zwar „ein wirklich heftiger Rückschlag“, erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD). Damit würden „die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz schwieriger werden“.

Doch einen radikalen Bruch wie mit Großbritannien werde es nicht geben. Denn die Eidgenossenschaft behält den wichtigen Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Der Handel geht genauso weiter wie der Personenverkehr. Ein Einbruch des Warenaustauschs – wie mit Großbritannien – ist ebenso wenig zu fürchten wie Chaos an den Grenzen.

Allerdings warnt die EU-Kommission vor Risiken und Nebenwirkungen. So werde die EU ab sofort nicht mehr automatisch Zertifizierungen für Medizinprodukte anerkennen. Hersteller aus der Schweiz, die in die EU exportieren, müssen künftig eine Zertifizierung beantragen.

Zudem sollen die Verhandlungen über einen Zutritt der Schweiz zum europäischen Strommarkt und über ein Gesundheitsabkommen mit der EU nicht fortgeführt werden. Auch beim Zugang zum europäischen Forschungsprogramm „Horizon“ könnte es Pro­ble­me geben.

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Drohende Worte

Man schlage die Tür nicht zu, doch nun liege der Ball in Bern, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Ähnlich klingen die Reaktionen aus dem Europaparlament. „Die Entscheidung des Schweizer Bundesrats richtet beträchtlichen Flurschaden an“, kommentiert Andreas Schwab, der die Schweiz-Delegation im Parlament leitet.

Der Zugang zum Binnenmarkt werde „immer schwieriger werden“, so der CDU-Politiker. Schließlich entwickle sich das EU-Recht fort. Und es gebe „keine Rechtssicherheit, weil uns ein funktionierender Streitschlichtungsmechanismus fehlt“. Mittelfristig könne dies zu Einschränkungen des Marktzugangs für Schweizer Unternehmen führen.

Quelle        ;       TAZ        >>>>>>         weiterlesen

Schweizer Linke und Europa:

Die EU ist der falsche Gegner

Die Angst des Kaninchen vor der großen Schlange ?

Ein Kommentar von Anina Ritscher

Das Scheitern des Rahmenabkommens zeigt, wie schwer sich Schweizer Linke mit Europa tun. Dabei sollte sich deren Engagement nicht gegen die Union insgesamt richten.

Die Schweiz beschäftigt sich mit dem Rest der Welt nur dann, wenn es unbedingt sein muss. Seit Jahren zaudert und zögert sie bei jedem noch so kleinen Schritt in Richtung Europäische Union.

Zuletzt macht das gescheiterte Rahmenabkommen mit der EU diese Staatsräson deutlich. Nach sieben Jahren bricht die Schweiz die Verhandlungen zum Abkommen ab. Und das, obwohl die EU droht, die aktuellen bilateralen Verträge würden ohne das Abkommen nicht erneuert.

Der Streit führt innenpolitisch zu Verwerfungen: Bürgerliche und Linke wollen mehr EU – aber sie wollen eine unterschiedliche EU. Daher war bis zuletzt strittig, welche Position die Un­ter­händ­le­r:in­nen in den Verhandlungen mit Brüssel überhaupt einnehmen sollen. So sehr sich die wirtschafts­liberale FDP den Zugang zum EU-Markt wünscht, so sehr lehnt sie es ab, dass möglicherweise einige So­zi­al­hil­fe­be­zü­ge­r:in­nen mehr in der Schweiz leben würden – auch wenn es sich um Arbeitslose handelt, die in der Schweiz Abgaben bezahlen.

Quelle         :          TAZ        >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —     This is an image of a cultural property of national significance in Switzerland with KGS number

Unten        —     Animal tests are CRUEL

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