Das war es – Die Linke?
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 21. April 2022
Tief frustrierter Abschied einer Gescheiterten
Von Pascal Beucker
Susanne Hennig-Wellsow wollte die Linkspartei erneuern. Nun hat die Co-Vorsitzende der schwer kriselnden Partei überraschend ihren Rücktritt erklärt.
Susanne Hennig-Wellsow steht nicht länger an der Spitze der Linkspartei. „Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung“, teilte die 44-jährige Erfurterin am Mittwoch auf ihrer Webseite mit. In ihrer Abschiedserklärung zeigt sie sich zutiefst frustriert. Es ist ein Zeugnis des Scheiterns.
Seit Februar 2021 hatte Hennig-Wellsow gemeinsam mit Janine Wissler die Linkspartei geführt. Mit der Wahl der damaligen Landtagsfraktionsvorsitzenden von Thüringen und Hessen waren innerhalb der seinerzeit schon kriselnden Partei viele Hoffnungen verbunden gewesen. Tatsächlich ging es weiter bergab.
Auch nachdem bei der Bundestagswahl die Fünfprozenthürde verfehlt wurde und nur dank drei gewonnener Direktmandate der Wiedereinzug ins Parlament gelang, ging es weiter wie zuvor – nach unten. „Die vergangenen Monate waren eine der schwierigsten Phasen in der Geschichte unserer Partei“, schreibt Hennig-Wellsow in ihrer Erklärung. „Ein wirklicher Neuanfang ist ausgeblieben.“
Dafür macht Hennig-Wellsow, die ihr Bundestagsmandat behalten will, auch ihr eigenes Agieren verantwortlich. „Ich weiß um die vermeidbaren Fehler, die ich selbst gemacht habe“, zeigt sie sich selbstkritisch. Sie wisse auch, dass sie „es nicht ausreichend vermocht habe, diejenigen zu überzeugen, die mit Erneuerung vor allem die Angst vor dem Verlust des Vertrauten, der Gewissheiten verbinden“.
Die ganze Linken-Spitze wackelt
Drei konkrete Gründe für ihren Rücktritt benennt Hennig-Wellsow. Der erste ist ein persönlicher: Ihre private Lebenssituation mit einem achtjährigen Sohn, der sie brauche, erlaube es nicht, „mit der Kraft und der Zeit für meine Partei da zu sein, wie es in der gegenwärtigen Lage nötig ist“.
Als zweiten Grund führt sie an, dass die notwendige Erneuerung neue Gesichter brauche, um glaubwürdig zu sein. Die Linkspartei habe „es verdient, von Menschen geführt zu werden, die unseren Anhänger:innen und Mitgliedern wieder Mut machen“. Drittens führt sie den Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen an, der eklatante Defizite der Partei offengelegt habe. Sie entschuldige sich bei den Betroffenen und unterstütze „alle Anstrengungen, die jetzt nötig sind, um aus der Linken eine Partei zu machen, in der Sexismus keinen Platz hat“.
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Krise der Linkspartei: Ein Trümmerhaufen
Kommentar von Konrad Litschko
Der Rücktritt der Chefin Henning-Wellsow passt zum maroden Gesamtzustand der Partei. Vor allem personell muss sich die Linke neu aufstellen.
Die Linke ist ein Trümmerhaufen. Und der Rücktritt von Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow passt da nur zu gut ins Bild. Ihre Partei brauche Erneuerung und neue Gesichter, erklärte die Thüringerin. Der Umgang mit Sexismus in der Linken habe „eklatante Defizite“ offenbart. Dazu komme ihre private Situation mit ihrem achtjährigen Sohn, der Zeit benötige. Alle diese Argumente sind nicht von der Hand zu weisen.
Tatsächlich gelang es Hennig-Wellsow seit ihrem Antritt als Parteivorsitzende zusammen mit Janine Wissler vor gut einem Jahr nicht, einen Aufbruch in der Partei auszulösen. Ganz im Gegenteil. Wovon sie indes nichts schreibt, ist, wie wenig sie in der Partei durchdrang, wie wenig eigene Linien sie zog. Und warum sie gerade jetzt, kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, hinschmeißt.
Auch stellt sich unweigerlich die Frage, für wie viel Aufbruch eigentlich ihre Co-Chefin Wissler noch steht. Das Problem der Linken geht aber weit über die Parteispitze hinaus. Mit Ach und Krach nur gelang ihr der Wiedereinzug in den Bundestag. Eine wirkliche Fehleranalyse blieb aus, die Fraktionsspitze um Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali machte weiter, als wäre nichts geschehen. Auch hier wären längst personelle Schnitte nötig gewesen.
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Grafikquellen :
Oben — Bundestagswahlnacht DIE LINKE: Susanne Hennig-Wellsow
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Unten — Bundestagswahlnacht DIE LINKE: Janine Wissler, Dietmar Bartsch, Susanne Hennig-Wellsow
Donnerstag 21. April 2022 um 12:21
Mit Verlaub, die Sache mit der privaten Situation kaufe ich Henning-Wellsow nicht ab.
Samstag 23. April 2022 um 18:59
Für die Schlappe bei der Bundestagswahlen ist H-W. mit ihrer Anbiederei und Regierungswilligkeit verantwortlich. Von hier aus nochmals ein herzliches Danke an Gysi, dass er nochmals angetreten und die Linke vor dem Abgrund gerettet hat.-
21. April 2022
Erklärung von Susanne Hennig-Wellsow
Ich habe mich in den vergangenen Tagen an den 26. September 2021 erinnert, den Sonntag der letzten Bundestagswahl. Ich stand vor meinem Wahllokal in Erfurt, auf einem Schulhof in meiner unmittelbaren Nachbarschaft. Menschen kamen und gingen, manche grüßten mich freundlich, wünschten mir und uns Glück, hatten der Partei DIE LINKE und/oder mir als Direktkandidatin ihre Stimme gegeben.
Was würden diese Menschen heute auf die Frage antworten, ob ihre Erwartungen erfüllt wurden? Wir konnten auf Bundesebene gerade noch den Fraktionsstatus halten. Das Versprechen, Teil eines Politikwechsels nach vorn zu sein, konnten wir aufgrund eigener Schwäche nicht einlösen. Zu wenige Menschen glaubten uns, dass wir bereit und in der Lage wären, dieses Land aktiv gestaltend zum Besseren zu verändern.
Es braucht in der Opposition eine starke Partei links von SPD und Grünen, die auf Bundesebene die sozialen, ökologischen und friedenspolitischen Leerstellen der Ampel-Regierung mit produktiver Kritik sichtbar macht und progressive Konzepte in die öffentliche Debatte einbringt, die einem sozialistischen Kompass folgen. Dazu sind wir in der Vergangenheit nicht in dem Maße gekommen, der unserem, der meinem Anspruch gerecht wird.
Was also müsste ich den Menschen heute sagen, die ich an besagtem Wahlsonntag im vergangenen Jahr getroffen habe? Wir haben zu wenig von dem geliefert, was wir versprochen haben. Ein wirklicher Neuanfang ist ausgeblieben. Eine Entschuldigung ist fällig, eine Entschuldigung bei unseren Wählerinnen und Wählern, deren Hoffnungen und Erwartungen wir enttäuscht haben.
Ich erinnere mich noch weiter zurück an meine Bewerbungsrede als Parteivorsitzende vor etwas mehr als 14 Monaten. Ich habe damals DIE LINKE als die Partei definiert, welche die von anderen Parteien vergessenen Menschen eine Stimme gibt. Den alleinerziehenden Müttern in den Plattenbausiedlungen, die nicht genug Geld haben, ihren Kindern ein Frühstück zu machen. Den Rentner:innen, die Flaschen sammeln, um über die Runden zu kommen. Den Familien, die Angst vor der Heizkostenabrechnung haben, weil sie diese nicht bezahlen können. Den vielen, deren Sorgen und Wünsche viel zu oft keine Rolle spielen. Und ich habe damals gesagt, dass ich nicht mehr warten will auf Veränderung, weil diese Menschen nicht mehr warten können, auch nicht auf uns.
Was soll ich diesen Menschen heute sagen? Ich fühle mich diesen Menschen gegenüber genauso verantwortlich wie der LINKEN. 15 Jahre, nachdem wir DIE LINKE gegründet haben. 15 Jahre, in denen wir viel erreicht haben, in denen wir um Rente und Mindestlohn gekämpft haben, manches aus der Opposition zum Besseren beeinflussen konnten. 15 Jahre, in denen wir in insgesamt fünf Bundesländern mitregiert haben, in einem sogar die Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten anführen. 15 Jahre, in denen wir Schulmittagessen kostenlos gemacht, Kita- und Hortgebühren abschafft haben und noch viel mehr. 15 Jahre, in den wir viel gelernt und erreicht haben, aber noch mehr hätten lernen und erreichen können, wenn wir rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkannt hätten.
Eine programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung der LINKEN ist nötig, wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre. Wir haben Vertrauen enttäuscht, bei Wähler:innen aber auch bei unseren Genoss:innen.
Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Ich weiß um die vermeidbaren Fehler, die ich selbst gemacht habe. Ich weiß auch, dass ich es nicht ausreichend vermocht habe, diejenigen zu überzeugen, die mit Erneuerung vor allem die Angst vor dem Verlust des Vertrauten, der Gewissheiten verbinden.
Ich trete aus drei Gründen vom Amt der Parteivorsitzenden zurück:
Meine private Lebenssituation erlaubt es nicht, mit der Kraft und der Zeit für meine Partei da zu sein, wie es in der gegenwärtigen Lage nötig ist. Ich habe einen achtjährigen Sohn, der mich braucht, der ein Recht auf Zeit mit mir hat. Aber auch DIE LINKE braucht in dieser Situation eine Vorsitzende, die mit allem was sie hat für die Partei da ist.
Die vergangenen Monate waren eine der schwierigsten Phasen in der Geschichte unserer Partei. Erneuerung ist umso mehr nötig, und diese Erneuerung braucht neue Gesichter, um glaubwürdig zu sein. Die LINKE hat es verdient, von Menschen geführt zu werden, die unseren Anhänger:innen und Mitgliedern wieder Mut machen.
Der Umgang mit Sexismus in den eigenen Reihen hat eklatante Defizite unserer Partei offen gelegt. Ich entschuldige mich bei den Betroffenen und unterstütze alle Anstrengungen, die jetzt nötig sind, um aus der LINKEN eine Partei zu machen, in der Sexismus keinen Platz hat.
Ich bleibe eine LINKE. Ich bleibe ein politischer Mensch. Ich werde im Bundestag, in meinem Thüringer Wahlkreis und in meinem Landesverband weiter dafür arbeiten, dass sich die Lebenslagen der Menschen praktisch verbessern, die wir vertreten. Ich werde jene unterstützen, die an der Spitze dieser Partei künftig Verantwortung für die Gestaltung des Erneuerungsprozesses übernehmen. Ich bedanke mich bei allen Genoss:innen, die sich täglich für eine starke LINKE engagieren.
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/erklaerung-von-susanne-hennig-wellsow/
Sonntag 24. April 2022 um 7:30
Netzfund
Andreas Grünwald
12 Std. ·
Wenn im Hamburger Abendblatt ein ganzseitiger Artikel über die Hamburger LINKEN erscheint, und der wiederum in einem erheblichen Teil um Andreas Grünwald kreist, dann kann ich hier jetzt nicht so tun, als wenn es diesen Artikel nicht gibt, denn das Hamburger Abendblatt ist nach wie vor die größte Hamburger Tageszeitung.
Zunächst: ich bin keineswegs froh, dass es diesen Artikel gibt. Und ich kenne auch niemanden in der Hamburger LINKEN, der darüber froh sein könnte. Vielleicht mit ein oder zwei Ausnahmen. Dass es diesen Artikel aber nun gibt liegt nicht am Hamburger Abendblatt und dem Autoren, sondern es liegt an uns selbst. Denn die LINKE liefert nicht nur bundesweit, sondern auch in Hamburg gegenwärtig ein Bild totaler Zerrissenheit.
Der Autor dieses Artikels erreichte mich selbst erst am Donnerstag Abend, deutlich nach 20 Uhr. Die Chronik meines Handys und andere Medien auswertend, hatte er es vielfach schon zuvor versucht. Dass er mich nicht erreichte, lag daran, dass ich mich an diesem Tag auf der Rückreise aus einem Urlaub tagsüber nur im Zug befand. Aus den Fragen des Autors ergab sich dann am Abend aber für mich, dass der Autor dieses Artikels bereits im Vorwege mit sehr vielen anderen Mitgliedern unserer Partei gesprochen hatte, und auch in Kenntnis etlicher, zum Teil auch interner Materialien der Partei gewesen ist. Also wie beispielsweise einem internen Newsletter nur für Mitglieder. Das zeigten mir auch die Fragen, mit denen ich mich dann konfrontiert sah …
Wenn dann aber im Raum steht, dass Andreas Grünwald ein macho-mäßiges, grundsätzlich frauenfeindliches Wesen ist, und dass sich im übrigen auch nicht davor scheut mit Rechtsextremisten gemeinsame Sache zu machen, dann muss ich dazu natürlich auch etwas sagen. Weil sonst ja der Eindruck entsteht, dass da etwas dran sein könnte.
Was den Autoren selbst anbetrifft habe ich indes den Eindruck, dass er sich um Fairness bemüht. Und das Bild der Zerrissenheit entsteht ja auch nicht in seinem Kopf, sondern dafür tragen wir – ich wiederhole mich – selbst Verantwortung.
Ich denke wir sollten daher schnell über gangbare Wege diskutieren, wie wir ein solches Bild korrigieren können. Beispielsweise darüber in dem wir uns auf das fokussieren, was Beschlusslage unserer Parteitage ist. Und daraus dann gemeinsame politische Projekte ableiten. Dazu gehört es aber auch, dass das demokratisch Beschlossene dann auch von allen anerkannt wird und nicht so getan wird, als sei das eher ein Betriebsunfall.
Natürlich gehe ich subjektiv an die Bewertung eines solchen Artikels ran, vielleicht irre ich mich. Aber ich finde dieser Artikel eines unabhängigen Journalisten sollte vielleicht durch uns mal einem ebenso unabhängigen Analysten oder auch Sprachwissenschaftler vorgelegt werden, und der dann die vielen direkten oder auch indirekten Zitate auf ihren sachlichen Kern reduziert. Ich denke es würde deutlich werden, wo inhaltliche Argumente bestehen, aber leider eben auch, wo andererseits einfach nicht davon abgelassen werden kann, Andersdenkende immer nur mit Begriffen wie „Irre“, „Sekte“, „Macho“, Dogmatismus, Frauenfeind oder ähnlichen Schimpfworten zu belegen. Und ohne dem auch nur einen einzigen Satz hinzuzufügen, für was man eigentlich selber steht. Wenn wir aber einen solchen Umgang mit uns selbst nicht schleunigst korrigieren, dann wird es wohl noch viele solcher oder ähnliche Artikel in den Medien geben.
Unabhängig davon wiederhole ich hier das, was ich auch schon auf der Strategiekonferenz vor einigen Tagen in einer Arbeitsgruppe sagte: Setzen wir uns doch zusammen und diskutieren wir – und in Kenntnis unserer Unterschiede – einen vernünftigen Weg für unsere weitere politische Arbeit. Das wird aber nicht gelingen, wenn der jeweils andere für uns wahlweise entweder ein Sektenvertreter, ein Macho, oder andererseits eben ein Opportunisten-Arsch ist. Es sollte stattdessen um Inhalte gehen, Und ich füge hinzu: auch weniger darum, wie wir nun die nächsten Delegiertenwahlen für einen weiteren Landesparteitag möglichst so verbiegen, dass da jeweils dann nur Leute aus dem eigenem Lager vertreten sind. Denn auch das scheint ja nun, liest man den Artikel genau, schon wieder ein Thema zu sein.
Zwei Sachen muss ich noch dementieren: Dieser Eindruck der da entsteht, dass es um Alte gegen Junge geht, ist falsch. Erinnern wir uns zum Beispiel an den umstrittenen Hamburger Ostermarsch: der Jugendblock war mit rund 600 Personen der mit Abstand stärkste Block auf der ganzen Demo. Zweitens: Quo-Vadis ist keine Erfindung von Andreas Grünwald und auch nicht sein Selbstbedienungsladen. Die Stärke dieses eigentlich kleinen Zusammenhangs liegt in seiner Kollektivität. Wobei ich aber Verständnis dafür habe, dass ein Journalist das dann personalisiert.
Der Artikel hängt hinter einer Bezahlschranke. Hier könnt ihr ihn lesen:
http://quo-vadis-die-linke.de/…/Linke-Hamburg…
https://www.abendblatt.de/…/ukraine-krieg-zerreisst-es…
Sonntag 24. April 2022 um 17:20
Netzfund
Diether Dehm
5 Std. ·
Soeben höre ich in den Nachrichten, dass der Linke-ParteiVorstand sich selbst neu wählen lassen möchte. Rechtsphilosophisch müsste er dazu auch neue Bundesdelegierte wählen lassen. Aber wird Strippenzieher Schindler das erlauben? Solange sein Machtapparat den alten DelegiertenKörper derart handverlesen und trickreich hatte auswählen lassen? Mit derart viel Mühe und AntiWagenknechtSpin, dass für Wahlkämpfe nix mehr übrig geblieben war? Nun, er wird es erlauben MÜSSEN.
Also, GuG in den KVs: achte bei den Delegiertenwahlen auf plötzliche Wohnsitzänderungen, Turnschuhmehrheiten uä. Und frag nach! ZB die Kandidierenden, ob sie weiter lieber Sahra bekämpfen wollen wie Schindler? Oder Bärbock, Bezos, Merz und die NATO?
Dienstag 26. April 2022 um 8:37
Statement von Jörg Schindler im Anschluss an die Gremiensitzung der Partei Die Linke am 25.04.22
https://www.youtube.com/watch?v=BhyIrzuyZvY
Dienstag 26. April 2022 um 19:03
Gescheitert ist nicht nur Hennig-Wellso, sondern genau so Wißler („Wissler“), Bartsch, Mohamed Ali, Schindler und Harald Wolf.
Am 07.09.2022 haben die vier Erstgenannten ein sogenanntes „Sofort-Programm“ in die Öffentlichkeit und als Signal an SPD und GRÜNE,
welches eine „ROT-GRÜN-ROTE“ Bundesregierung ermöglichen sollte.
Dieses „Sofort-Programm“ hatte erhebliche Abweichungen zum Bundestagswahlprogramm und zum Grundsatz-Programm von 2011.
Nicht Hennig-Wellso war Spitzen-Kandidatin mit Bartsch, sondern Wißler war es.
Nicht Hennig-Wellso hat als Wahlziel der PDL über 10% ausgegeben, sondern
die Hasadeurin und Karreristin Wißler hat mit den anderen Genannten, alles auf eine Karte gesetzt.
Die ganze Negativ – Entwicklung der PDL beruht auf der Politik von Kipping-Riexinger mit deren totalen Festlegung auf „Rot-GRÜN-Rot“.
Und genau das wollte weder die SPD noch die GRÜNEN für eine Bundesregierung „in Kauf nehmen“.
Die Partei DÍE „LINKE“ ist m.E. n i c h t reformierbar.