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RENTENANGST

Das Virus

Erstellt von Redaktion am Montag 8. Januar 2024

übernommen von t-online

Das Virus wirkt

 Vielerorts wirkt das Land trotz der winterlichen Temperaturen wie aufgeheizt. Ängste vor Wohlstandsverlust und vor Konflikten im Ausland, Misstrauen in die Lösungskompetenz von Eliten und bei vielen Menschen auch ein tief sitzender Ärger über die Regierenden gleich welcher Couleur vermengen sich zu einem toxischen gesellschaftlichen Virus.

Bei manchen Leuten löst dieses Virus Verunsicherung aus, bei vielen Apathie, bei einigen auch Aggression. Wer die Bilder gesehen hat, wie wütende Aktivisten den urlaubenden Wirtschaftsminister Robert Habeck bedrängten, mag sich an den Mob beim Kapitolsturm in Washington erinnert haben.

Wer beobachtet, wie CDU-Politiker mit aggressiven Bildern im Internet die Gewaltbereitschaft schüren, erschrickt vor solcher Gewissenlosigkeit. Wer aus den Recherchen meines Kollegen Lars Wienand erfährt, dass die Bauernproteste von extremistischen Reichsbürgern unterwandert werden, dem wird mulmig zumute. Und wer schließlich hört, wie die Populisten Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Hubert Aiwanger in dreister Täter-Opfer-Umkehr Habeck diffamieren und die Randalierer verteidigen, dem kann ein dunkler Gedanke in den Sinn kommen: Ist es hierzulande wieder so weit? Ist die Stabilität unserer Demokratie, die in fast 80 Jahren so viel überstanden hat – Wirtschafts-, Finanz- und Migrationskrisen, linken und rechten Terrorismus – ist dieses erfolgreiche System gefährdet?

Trotzdem bin ich nachdenklich geworden, als ich zum Jahreswechsel das Buch von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt aus dem Regal gezogen habe: In ihrem Bestseller „How Democracies Die“ beschreiben die Politikwissenschaftler, wie sich stabile Demokratien rasant in autokratische Staaten verwandeln können, wenn mehrere Faktoren zusammenkommen – darunter einschneidende Krisen, vor allem aber gewählte Politiker, die nicht mehr nach den Regeln von Pluralismus, Respekt und Gewaltenteilung handeln, sondern den demokratischen Konsens aufkündigen, um ihre Macht zu mehren. Nur weil ein Politiker demokratisch gewählt worden ist, bedeutet das noch lange nicht, dass er sich auch demokratisch verhält. Donald Trump ist die Blaupause für diese beängstigende Erkenntnis, Typen wie Björn Höcke sind es hierzulande. Und bei Lautsprechern wie Wagenknecht, Weidel, Aiwanger schwingt zumindest der Verdacht mit, dass auch sie bereit wären, demokratische und rechtsstaatliche Regeln zu verletzen, wenn es ihren Interessen hilft.

Umso bedrückender, dass so viele Menschen diesen Scharfmachern auf den Leim gehen. Was auch daran liegen mag, dass viele Bürger sich nicht mehr in seriösen Quellen informieren, sondern jeden Stuss glauben, der ihnen via Telegram, WhatsApp und Co. ins Handy schwappt. Dort wird gehetzt und gelogen, was das Zeug hält. Da wird Robert Habeck zum Handlanger einer kriminellen Klimaschutzlobby, der ukrainische Präsident Selenskyj zum Drogensüchtigen und die EU zum Werkzeug einer kapitalistischen Verschwörertruppe um den Milliardär George Soros: Es gibt keinen Unsinn, den es online nicht gibt.

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100315906/sahra-wagenknecht-alice-weidel-und-hubert-aiwanger-demokratie-gefaehrdet-.html

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