Das Aus der Saarregierung
Erstellt von Redaktion am Freitag 6. Januar 2012
Wir haben fertig an der Saar
Die Jamaika-Koalition im Saarland ist gescheitert. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (SZ) noch heute die seit 2009 bestehende Koalition mit FDP und Grünen aufkündigen. Dies wurde der Zeitung aus Koalitionskreisen bestätigt.
Hintergrund sind monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. Jetzt strebt die CDU offenbar eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche hat es nach SZ-Informationen bereits mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Saarland, Heiko Maas, gegeben.
Der Fernsehsender Phönix hat für 14:30 Uhr eine Pressekonferenz der Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer angekündigt.
Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen
Quellenangabe Foto: User:Woview7
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Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)
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Freitag 6. Januar 2012 um 15:43
Gott sei es gedankt!
Hoffentlich trägt die neue Situation auch dazu bei das die Merkelkoalition sich auflöst. Ein Partner wie die FDP der in der neuen Deutschlandumfrage kaum noch 2% erreicht ist nicht besser als die Saar FDP! Also hoffentlich geht es jetzt genau so schnell wie an der Saar!
Freitag 6. Januar 2012 um 17:10
links bleibt dank der Querelen dann auch aussen vor
Freitag 6. Januar 2012 um 17:24
FDP und Linke Saar in einen Sack …
Es trifft die Richtigen.
Freitag 6. Januar 2012 um 23:17
Nach dem Scheitern von Jamaika wird es im Saarland Neuwahlen geben. Für die SPD ist diese Situation zu verlockend. Es wird Verhandlungen geben, die werden Scheitern und dann: Neuwahlen. Ich bin ein mal gespannt mit welcher tolle Mannschaft wir dann in den Wahlkampf gehen? Diesmal werde ich mir nicht „den A…. aufreißen“ und zwei Stände gleichzeitig betreiben.
Samstag 7. Januar 2012 um 5:51
NEUWAHLEN HER!!!!
Denn wozu sollte ein Heiko Maas (SPD) als Steigbügelhalter für eine abgewirtschaftete CDU herhalten?
Der Jurist mit Abweichtendenzen vom konsverativ-Trampelpfad (ich fand gerade seine Antwort zur Kruzifixfrage in Gerichtssälen aus 1994, auf mein Schreiben aus Israel an ihn, zum Verfassungsbruch Kruzifix im Gerichtssaal )würde bei einer Neuwahl gute Chanchen haben Ministerpräsident zu werden! Warum?
Sachlage 2009: SPD soll Ministerpräsident Lafontaine ermöglichen Große Töne Linsler, klare Absicht Lafontaine:
Wir, die LINKE, werden nicht Nr.2 unter Maas (Maas war mal Staatssekretär unter MP Lafontaine)sein. Unwürdig des Herr/Knecht -Prinzip.
Wir wollen Oskar als Ministerpräsident. Der dient nicht unter seinem Azubi Maas. Das ist wohl vorbei. Die Linke, insbesondere WEGEN MdL WOLFGANG SCHUMACHER UND SEINER WAHLFÄLSCHERTRUPPE IN SAARLOUIS !!! wird nie mehr 18-20 % erreichen in manchen Bezirken, wie 2009 an der Saar/Kreis Saarlouis. Die Linke wird Mühe haben, über 5 % zu kommen !!! Damit:
Der neue Landtag Saar wird keinen Schumacher mehr aufweisen. Es war ein Fehler, diesen Nicht-Sozialisten, der nicht einmal seine eigenen Reden selber schreibt und kein einziges Mal ohne einen Rechtsanwalt vor Gericht tritt, diesen MdL ohne jede Berufsausbildung (!!!) als Statthalter Kreis Saarlouis/Lafontaine zu installieren. Oskar weiss das. Schumacher beschädigt Lafontaine pausenlos.
Der neue Landtag wird auch keine MdL Huonker, geborene Weber, aus der ex-DDR mehr aufweisen,
denn auf viele Fragen gibt sie keine Antworten wie; wo sind etwa 10 EIGENE Berichte einer angeblichen „Journalistin“ Huonker zu finden und welche jurn.Qualifikation hat sie, um im Verfassungsausschuss Saar weiter ihr Unwesen zu treiben? Die Maulkorbbeschlüsse LPT 14.11.2010 in NK.? Der Aufruf, die freie Rechtsanwaltswahl für Schiedsverfahren abzuschaffen ???
Eine Neuwahl wird mit starken Grünennund ,hallo,hallo ! die PIRATEN nicht vergessen !!!
eine starke SPD m.E. Heiko Maas als Ministerpräsidenten erbringen. Ohne Linke.
Nach der Chaos-Truppe der etablierten F.D.P. braucht das Saarland DIESE jetzige Oskar-Abnicker-allesamt finaziell Abhängig, Motto: Oskar oder Arbeitslos!! Denn DIESE Linke finden in der freien Wirtschaft NICHTS mehr! Wäre ich Maas, würde ich auf Koalition mit der CDU pfeifen und Neuwahlen anzielen.
The Time is here an now. Einen besseren Zeitpunkt gibt es nicht.
Mein Kompliment an die nicht unsymphatische Miss Karrenbauer: Das war optimales Timing zur Entsorgung der Politleiche .F.D.P Saar -und nicht nur Saar. Die Splitter der Saar-Explosion flogen und fliegen bis Berlin. Tja. Diese CDU-Frau hat mehr Mut als 1o linke Arschkriech-MdL zusammen.
Hier, fürs Album der DL-Zensoren, die von der Linkspartei bezahlt werden und jeden Tag DL nach Kritikern abhorchen: Ein neu gewählter Saar-Landtag wird keine 11 Linke Abgeordentemehr aufweisen.
Wenn überhaupt -dann nur die Hälfte. Ohne Schumacher. OB Ensch-Engel den „Chinesenficker“- Skandal überlebt, sei dahinngestellt. Im Gegensatz zu Schumacher kann sie eine Berufsausbildung nachweisen und Fachwissen, aus grünen Zeiten. Aber genauso passt sie ins Boot der Abnicker und Alles-Mitmacher, eigene Meinung hat sie nie geäußert, nur überall dabeigewesen, überall nur zugeschaut: Ensdorf-Pappschachtelwahl, Hülzweiler -die Bürgerkellerveranstaltung, Albtraumkessel -Dillingen mit Bruch der BSChK-Verfügung …überall dabei. Mundtot, nur nicht das Pöstchen riskieren. Oskars Cheerleadertruppe. Bis jetzt. Erst nachdem sie aus dem Landtag rausgeflogen sind, werden sie alle plötzliche Skandale und Skandälchen finden und auspacken dann auf einmal gehen die Mittäter auf Konfrontation. Das Schiksal der F.D.P: wird die Linke Saar ereilen.Arrogante Spitze ohne echte Basis.
Samstag 7. Januar 2012 um 7:07
Oskar macht sich das erste Gebot zu eigen: Ich bin der Herr dein Gott und du sollst keine fremden Götter neben mir haben. Mitglieder und Wähler sind ihm vollkommen wurscht.
Waldschrat du hast Recht – hast aber den Knüppel vergessen um drauf zu hauen.
Samstag 7. Januar 2012 um 8:33
Neuwahlen …. hat was verlockendes.
Es bleibt jedoch ein gewisses Geschmäckle.
Zu welchen Machenschaften greift die Linke, um Oskars Lieblinge durchzuboxen.
Die Verlässlichkeit der saarl. Linken-Obrigkeit besteht darin, die Basis übers Ohr zu hauen und anschl. wird suggeriert wie „demokratisch“ die Abläufe doch waren.
Bestes Beispiel die Kandidatenaufstellung zur Landtagsliste am 08.3.2009 in Neunkirchen und Saarlouis (Schumacher auf Frauenplatz), die über 1 Std. unterbrochen war, um …
Samstag 7. Januar 2012 um 9:31
Kramp-Karrenbauer hat was, was allen weibl. MdL’s in der saarländischen Linken fehlt.
Samstag 7. Januar 2012 um 10:06
Frau Ministerpräsidentin, Chapeau!
Samstag 7. Januar 2012 um 10:55
…chapeau?
Dafür, dass sie nun eine gross(artig)e Koalition anstrebt?
Sorry, GillaSchillo – dann wähl‘ ma‘ schön!
Samstag 7. Januar 2012 um 11:10
Keine Sorge, ich werde wählen und an der richtigen Stelle den Stift ansetzen.
Samstag 7. Januar 2012 um 13:42
@10 Nenne eine Partei die Mensch „unbedenklich“ wählen kann und die keine Leichen im Keller hat.
Samstag 7. Januar 2012 um 16:15
Bei der Kandidatenaufstellung zur vergangenen Landtagswahl hieß es an der Saar: bei wem ein Verfahren anhängig hat, der darf nicht kandidieren. Was bedeutet das nun bei einer Neuwahl für die stell. Landesvorsitzende Ensch-Engel, der nach dem Chinesenf..urteil ein Verfahren wegen versuchten Prozessbetruges droht?
Sonntag 8. Januar 2012 um 10:41
Zu Waldschrat:
Die Wahl zur Aufstellung des Wahlfälschers Wolfgang Schumacher wurde nicht nur „unterbrochen“. Sie wurde -rechtswidrig-2mal abgehalten. Diese Wahl ist ein blanker Verstoß gegen das Bundeswahlrecht und auch die eigene Linke Satzung gewesen. Die Prinzipien des ParteiG per se.
1. Schumacher sitzt heute auf einem Frauenplatz -rechtswidrig-im Landtag. Genau diesen Vortrag hielt ich zum Parteiausschlussverfahren Nr. 1 -öffentlich -im Gasthus „Wilde Ente“ im Frühjahr 2011 vor Bierbaum selber. Die Schumacher -Wahl Nr.,1 endete mit: Mehr „Nein “ und „Enthaltung “ als JA -Stimmen. Schumacher war damit nicht ge-wählt sondern abgewählt.
Dann unterbrachen Bierbaum und Lafontaine zum rechtswidrigen 2.ten Wahlgang !!!!! als nach ca.1,5 Stunden schon manche Delegierte den Saal verlassen hatten; bzw.Debatten wegen dieser Wahlfälschung stattfanden.
Im Falle Birgit Huonker und Lothar Schnitzler wurde vollkommen anders verfahren.
Die Schumacher-Wahl ist eine der Art Weissrussland gewesen und hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Der so illegal gewählte Schumacher dankte es seinen Sponsoren Lafontaine und Bierbaum -mit der eigenen Wahlfälschung.
Bei diesem meinen Vortrag widersprach der anwesende Prof.Bierbaum nicht, er vertrat die Landesführung gegen mich. Er schwieg. Er widersprach erst bei meinemn Barschel-Zitat des Stalinismus durch die Hintertüre. Durch die Hintertüre?
DIESE JETZIGE SAAR-PARTEIFÜHRUNG BETREIBT IN EINZIGARTIGER ARROGANZ GEGEN DIE BASIS UND DIE WÄHLER KEINEN STALINISMUS DURCH DIE HINTERTÜRE MEHR SIE BETREIBT DEN STALINISMUS DURCH DIE VORDERTÜRE
SIE FÄLSCHEN WAHLEN UND MISSACHTEN DIE BUNDESSCHIEDSKOMMISSION ÖFFENTLICH
WIE GESCHEHEN AM 12.November 2011, Landesparteitag die Linke Saar.
Sonntag 8. Januar 2012 um 12:18
Laut Gazetten will der Oberguru dann wieder antreten und die Saarlinke in den Wahlkampf führen. Mahlzeit!
Sonntag 8. Januar 2012 um 12:26
In einer mündl.Verhandlung soll eine Genossin gesagt haben: „sie lasse sich nicht von einer kleinen Machtclique (Saarland) diffamieren/denunzieren“…
War das die feinere und moderatere Art den Anwesenden zu vermitteln, dass die „Diktatoren“ an der Saar aus der Niederlage Maulkorbbeschlüsse nichts gelernt haben?
Sonntag 8. Januar 2012 um 14:35
Viele echte Linke haben das seinerzeit gegen Bartsch inszenierte „napoleanische“ Schurkenstück noch nicht vergessen!
Und ebenso viele Linke haben von der „napoleanischen Herrschaft“ und dessen Gefolge die Nase gestrichen voll.
Den Tatsachenbeweis wozu das saarländische Gefolge imstande ist, liefert das OLG-Urteil.
Sonntag 8. Januar 2012 um 20:08
man verliert noch mehr den Glauben und die Hoffnung… derer aufgetane Abgründe zu viel