DEMOKRATISCH – LINKS

Ein Atemwegsinfekt legt ganze Gesellschaften lahm – wie das?

Quelle      :           Scharf  —  Links

Von Frank Bernhardt / Rudi Gospodarek, Gewerkschafter

Nach SARS-CoV-1 im Jahr 2002 und MERS-CoV 2012 sorgen zwei von den sechs humanpathogenen CoVs für schwere, lebensbedrohliche Krankheiten (Infektion der Atemwege bis hin zu Lungenentzündungen und sonstigen Organschädigungen etc.). Die WHO hatte damals schon vor einer Pandemie gewarnt und Notfallpläne für weitere Ausbrüche als dringlich angemahnt.

Die Staatenlenker brauchten jedoch ab Ende 2019 Monate, um sich von ihren virologischen Experten überzeugen zu lassen. Dann wurden sukzessive einschneidende Maßnahmen ergriffen. Eine weitgehende Unterbrechung des ökonomischen und sozialen Lebens fand statt. Eine Pause wurde nötig. Gar nicht so übel, könnte man denken. Gesünder wär‘s zweifellos, wenn der normale Ausstoß von giftigen Autoabgasen oder schädlicher Lärm von Flugzeugen den Menschen einmal erspart blieben. Positiv auch, dass der stressige Arbeitsprozess mal für einige Zeit ruht und alle die Früchte ihrer Arbeit genießen!

Das Ge­gen­teil ist aber der Fall, in dieser Gesellschaft hat eine simple Auszeit katastrophale Folgen. Ohne pausenloses Geldverdienen kommen nämlich Marktwirtschaft und damit das gesellschaftliche Leben zum Erliegen – mit der drohenden Perspektive eines wirtschaftlichen Abgrunds.

Ernste Lage – Lockdown – „neue Realität“

Mangels Impfstoff wird das SARS-CoV-2 die Menschen wohl noch länger begleiten. Der Gesundheitsminister fürchtet, „es kann noch Jahre dauern“ (Spiegel.de, 3.5.) bis zur Entwicklung eines Impfstoffes (normaler Weise dauert die Entwicklung fünf bis zehn Jahre). Die Zahl der Opfer soll sich weltweit, besonders in den armen Regionen der Welt, dramatisch erhöhen. Wobei die Sterberaten gegenwärtig nicht leicht zu ermitteln sind, da flächendeckende Tests mangels Material nicht durchgeführt werden. Und die Reaktion der Politik?

Eine äußerst bedenkliche Situation, deren Ausgang „offen“ (zdf.de, 19.3.) hat sie hierzulande konstatiert. So die Kanzlerin in ihrer „Ansprache an die Nation.“ Da drängt sich die Frage nach dem Zustandekommen dieser Lage auf? Was ist Sache? Die Regierenden reden von einem „dynamischen Geschehen“ (bundesregierung.de), die „Lage“ sei „jeden Tag neu“ zu bewerten (RKI). Die Lage ist allerdings nicht ohne das Handeln bzw. Nicht-Handeln der Politik entstanden. Die Akteure auf der politischen Bühne sind für die herrschenden Lebensumstände zuständig, darunter fallen auch Krankheiten und Seuchen (überarbeiteter § 5 des Infektionsschutzgesetzes im März).

Lange wurde das Virus als ein Problem Chinas abgetan, weit weg von uns und dazu in einem „autoritären Regime“ beheimatet. Die politisch gewährten Freiheiten der Bürger und Bürgerinnen wur­den im Zuge der Corona-Krise stark beschnitten. Die konsequenten Reaktionen (Schließung von Betrieben und Schulen, Beschränkung des öffentlichen Lebens, Abschottung von Regio­nen etc., darum geringere Opferzahlen und sukzessive Rückkehr zur marktwirtschaftlichen Logik), die China und andere asiatische Staaten ergriffen, kamen für Deutschland an­fangs nicht in Frage. Prahlerisch – im Vergleich zu unliebsamen und ökonomisch unterlegenen Staaten – wurde auf „unser“ exzellentes Gesundheitssystem verwiesen – „vielleicht eins der besten Gesundheitssysteme der Welt“ (A. Merkel, 18.3.). Obwohl abzusehen war, dass sich das Virus weltweit ausbreiten würde, fanden Produktion und Handel, Massenveran­staltungen und Anderes weiter statt – prächtige Geschäfte durften doch nicht einem winzigen Virus zum Opfer fallen!

Dann die Kehrtwende, der Lockdown war nicht zu vermeiden. Rückblickend werden die Versäumnisse der Entscheidungsträger als persönliches Problem behandelt, also bagatellisiert, und insgesamt ein Lob aufs hiesige Gemeinwesen ausgesprochen: „Bei allen Fehlern im Krisenmanagement sehen die Bürger, dass ihr Staat funktioniert“ (sueddeutsche.de, 24.04.) Einige Wochen später werden „Lockerungen“ Thema, von einer „neuen Realität“ ist gar die Rede. Vorsichtige, „klug bedachte Schritte“ (Scholz, Saarbrücker-Zeitung.de, 18.4.), die die Normalität wiederherstellen sollen, sind die neuen Schwerpunkte.

Schuldzuweisungen – natürlich ans Ausland

Wie sollte es in einer Staatenwelt auch anders sein, die kein Gemeinschaftswerk ist, sondern in der divergierende nationalstaatliche Interessen aufeinanderprallen. In China, einem aufstrebenden weltpolitischen Kon­kur­renten, mehrmals Exportweltmeister, soll in der Provinz Wuhan das Virus zuerst aufgetaucht sein. Schuld­zuweisungen wie „chinesischen Virus“ (tagesschau.de, 24.3), weit ab von jeder Erklärung, werden öffentlich gemacht.

Für Trump ist das Ganze ein gefundener Anlass, eine neues ‚Sperrfeuer‘ gegen China zu eröffnen, nachdem der Handelskrieg schon länger stattfindet. Dann legt Außenminister Pompeo nach und spricht von „signifikanten“ Beweisen zur künstlichen Erzeugung des Virus, „Details“ dürfe er jedoch nicht preisgeben (manager-magazin.de, 4.5.); sein deutscher Kollege Maas fordert China zur „vollumfänglichen Aufklärung“ auf. Das zeigt, wie man sich hierzulande an den chinafeindlichen „US-Aggressionen“ beteiligt, die „transatlantisch orientierte Kreise in Deutschland“ offen fordern (german-foreign-policy.com, 5.5.20).

Schulschließungen und Rückkehr zur „Normalität“

Das gesellschaftliche Leben wird jäh unterbrochen. Neben einer größeren Zahl von Berufstätigen, die Ende März in die Heimarbeit geschickt werden, zählt auch der Lehrerstand dazu. Obwohl in den Schulen seit Jahren Informatik mit der entsprechenden Technik unterrichtet wird, ist es für das Lehrpersonal (besonders in Grundschulen mit inklusiver Pädagogik) eine Herausforderung, dem Hausunterricht übers Netz mittels Laptop u.ä. nachzukommen – so es überhaupt möglich ist.

„Schüler aus benachteiligten Familien: offline und abgehängt“! So der „Standard“ in Österreich, was hierzulande nicht anders ist. Besonders betroffen sind diejenigen aus armen, sogenannten bildungsfernen Familien, denen es allein schon an elektronischen Voraussetzungen mangelt. Wie üblich fragt die Kennzeichnung „Benachteiligte“ nicht nach den Gründen der Misere. Wenn die „freie Presse“ nach „Bildungsgerechtigkeit“ für diese Schüler ruft (eine Presse, die übrigens kaum daran dachte, Schröders Beschimpfung des Lehrpersonals als „faule Säcke“ in die Schranken zu weisen), dann ist das geheuchelt und dient dazu, die Wiederöffnung der Schulen zu fordern. Hilfreich wäre es schon, ein­mal über Sinn und Zweck der Institution Schule nachzudenken. Dazu hier einige Anmerkungen.

Warum füllen z.B. sieben bis acht Millionen Schüler und Schülerinnen nach der Schule als funktionelle Analphabeten die Sta­tisti­ken? Warum beherrschen nach neun bis zehn Jahren Schulbesuch etliche die Grundrechenarten nicht und haben große Schwierigkeiten im Bruch- und Prozentrechnen? Usw. Der Grund liegt darin, dass das Ler­nen in den Schulen als Konkurrenzlernen eingerichtet ist. Der Leistungsvergleich dient der Selektion, Gewinner und Verlierer sind die Folge. Bei den Erstgenannten steht im Abschluss­zeugnis der Grundschule eine „Empfehlung fürs Gymnasium“. Die Verlierer werden von weiterführender Schulbildung ausgeschlossen. Damit sind die Berufsperspektiven vorgezeichnet. Ein erfolgreiches Studium kann zu beruflichen Positionen mit lukrativer Bezahlung führen – die Karriere ist natürlich nicht garantiert, aber ohne einen solchen „höheren“ Abschluss geht kaum was. Die große Mehrzahl mit oder ohne weitere Ausbildung ist ein Leben lang auf mehr oder weniger schlecht bezahlte, dazu noch körperlich anstrengende Arbeiten verwiesen. Im ungünstigsten Fall werden die Betreffenden schon früh über Hartz IV alimentiert.

Derzeit wird der normale Schulbetrieb wieder vorbereitet bzw. geht mit Sonderregelungen an den Start. Schulleitungen und Lehrer-Kollegien haben sich eifrig bemüht, Notfallpläne (Abstands- und Pausenregelungen, Bereitstellung von Hygieneartikeln etc.) zu erstellen. Zeitintensive neue Aufgaben stehen an. Dass die Schulbehörden dafür Neueinstellungen vornehmen, davon ist nichts zu hören. Vielmehr konfrontieren sie die Lehrerschaft täglich zusätzlich mit verbindlichen Vorgaben zu verschiedenen Anliegen.

Nach der Wiedereröffnung sollen Klassenlehrer Präsenzunterricht und für eine vermutlich größere Gruppe von Schülern nach wie vor Fernunterricht erteilen. Hier war es W. Schäuble, der den Vorschlag in die Debatte einbrachte, die Sommerferien zu verkürzen, um „Unterrichtsstoff nachzuholen“ (zeit.de, 27.4). Österreich plant z.B. Brückentage, die in die „Lehrerarbeitszeit“ eingearbeitet sind, für „Unterricht“ zu nutzen (standard.at 27.4.), und zwar mit dem Hinweis, den Lehrern seien ja schon „Corona-Ferien geschenkt worden“ (standard.at, 29.4.). Eine Lehrerin redet Tacheles: Zwei Drittel der Arbeitszeit verwende sie für „Live-Unterricht“ am PC und „Echtzeitgespräche“, der Rest seien Korrekturen und Kommunikation. Dabei entstehe Mehrarbeit, da sie „fast immer erreichbar und verfügbar“ sei. Hier wird es interessant, wie sich die Bildungsgewerkschaften dagegen aufstellen werden. Denn auch im kommenden Schuljahr, heißt es, sei ein „normaler Unterricht derzeit nicht denkbar“ (Esken, sueddeutsche.de, 5.5.).

Niemand wird nach jahrzehntelangen Streichungen naive Hoffnungen hegen, dass die Schulpolitik jetzt dringend benötigte Lehrkräfte neu einstellt, um die Mehrarbeit abzumildern. Staatliche Rettungsschirme in Milliardenhöhe sind dafür da, die global boomenden Wachstumsbranchen (die Produktion und den Gebrauch der Verkehrsmittel in der Luft und auf der Straße) wieder auf Touren zu bringen. Schulen sind eben „faux frais“, „unproduktiv“ für die Wirtschaft; für die Reproduktion des Kapitals zwar notwendig, aber unmittelbar keinen „Wert und Mehrwert“ schaffend, worin Marx den Hauptzweck der kapitalistischen Ökonomie sah (vgl. Das Kapital, MEW 23, 326 ff).

Das Gesundheitswesen und die Volksgesundheit

Die Öffentlichkeit wettert über ein „schlechtes Gesundheitssystem“ – natürlich in Italien und Spanien. Dass Deutschland, die Führungsmacht der EU, im Verein mit EZB und IWF den Südländern die einschlägigen Einspa­rungen aufoktroyierte, um die Stabilität des Euros zu gewährleisten, wird dabei nicht thematisiert. „Die da unten“ machen halt immer die Fehler! So geht europäische Solidarität. Als dem hiesigen Gesundheitswesen die Schutzmaterialien fehlten, erließ Deutschland übrigens ein Exportverbot für Lieferungen in die Mitgliedsländer.

Einfach um die Gesundheit des Einzelnen geht es der staatlichen Sorge um die „Volksgesundheit“ übrigens nicht, vielmehr ist die Erhaltung eines nützlichen Volks, speziell der Arbeitsfähigkeit des „Humankapitals“, das Ziel. Die notwendigen Maßnahmen der Gesundheitspolitik, die natürlich einen Riesenaufwand bedeuten und mit ihren Kosten das Dauerprogramm Gesundheitsreform ins Leben rufen, dienen der Aufrechterhaltung der Brauchbarkeit derer, die für die Bedienung fremder Interessen gerade zu stehen haben. Inbegriffen ist darin die Selbstverständlichkeit, dass die Menschheit in der Hauptsache an „Zivilisationskrankheiten“, also an den Folgen des vom Staat gewollten und überwachten industriellen Fortschritts, leidet.

Die angesprochene „Lage“ ist nicht neu. Die Politik hat dafür ein Gesundheitsressort eingerichtet. Der verantwortliche Minister Spahn hat das Virus anfangs im „Krankheitsverlauf milder als bei Grippe“ eingestuft. Das Gesundheitsminis­terium reagiert auf gesundheitliche Schäden, die in einer Gesellschaft, wo jedes Bedürfnis einen Kaufakt durchläuft, der mehr Geld bringen muss als eingesetzt wurde, dauerhaft stattfinden. Die letzte Feinstaubdebatte beim ‚Dieselskandal‘ hat das gezeigt. Lebensmittelskandale stehen weiter auf der Tagesordnung. Grenzwerte sind ein Indiz, dass Schadstoffe in der Produktion und im Alltagsleben ständige Begleiter sind, was einschließt, dass Menschen in erheblicher Zahl dadurch zu Tode kommen. Kaum zu glauben, Entwicklungsminister Müller (CSU) spricht vom „Raubbau an der Natur“ des „Immer-Weiter-Schneller-Mehr-Kapitalismus“ (rp-online, 2.5.). Mediziner warnen schon länger: Umweltverschmutzung „tötet mehr Menschen als Krieg, Hunger, Malaria, AIDS oder Tuberkulose“ (deutsch.medscape.com, 2017).

Schäubles Rat

Der Bundestagspräsident – in der Finanzkrise bekannt geworden durch seinen scharfen Sparkurs gegenüber Griechenland, mit den Folgen eines sozialen Kahlschlags, der dort Menschenleben kostete und ihm den Beinamen „Brandstifter“, der in Europa wütet, einbrachte – will „das Verhältnis zwischen Marktwirtschaft und staatlicher Regulierung neu definieren“ (Schäuble, 19.4.20). Der ältere christdemokratische Herr will die Marktwirtschaft natürlich keiner substanziellen Kritik unterziehen, sondern sieht den Staat vor der Aufgabe, neue Regeln zu setzen. Den „Raubtierkapitalismus bändigen“, eine linke Forderung aus der Finanzkrise, lebt wieder auf. Tja, so gibt es viele fromme Wünsche. Was aus der geplanten Regulierung des Finanzsektors nach dieser Krise von 2008 wurde, ist ja bekannt.

In den Rangeleien aller Parteien um die Lockerung des Lockdown meldet sich Schäuble wieder zu Wort. „Man könne nicht alles dem Schutz von Leben unterordnen“ (deutschlandfunk.de, 26.4.), so sein Statement. De facto ist diese Maxime längst gängige Praxis, wenn z.B. die Kapazitäten in den marktwirtschaftlich organisierten Krankenhäusern nicht ausreichen und in Italien oder Spanien die Triage angewandt wird, die kranke Ältere von der Behandlung ausschließt. „Kollateralschäden“ nennt man das heute nach militärischem Sprachgebrauch. Kriege kosten eben Menschenleben. Das passt zur jetzigen Lage, wo Menschenleben als Kalkulationsgröße behandelt werden. Zudem fallen nach der Krise immense Kosten des Schuldendienstes an. Da ist es schon einmal gut zu wissen, dass nicht jedem geholfen werden kann!

Krise & Kredit

Experten prognostizieren einen Wachstumsrückgang von ca. 10 %. Vergleiche mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 werden angestellt. Sind Geschäfte und Fabriken geschlossen, stockt das Wachstum, Löhne werden nicht bezahlt. Werden die geschlossenen Betriebe und Geschäfte nicht mit Krediten am Leben gehalten, droht die Pleite. Der Staat ersetzt den oft kargen Lohn durch ein reduziertes Kurzarbeitergeld. Das alles bestimmende Maß der kapitalistischen Reichtumsproduktion kommt ins Stottern. Das könnte einem doch jetzt auffallen: Was für eine Absurdität es ist, dass das gesamte gesellschaftliche Leben vom Geld abhängig ist. Stattdessen heißt: Dann muss der Staat das Geld bzw. die Geldrechnungen retten, er muss einspringen und verschuldet sich in Billionenhöhe.

Stockt der Geldfluss, heißt das Krise. Diese Krise hat sich schon im letzten Jahr ohne Corona angekündigt, als sich die „Industrieproduktion“ um „knapp 5 %“ (nachdenkseiten.de, 20.3.) verringerte. Nun hat sich die Corona-Krise noch oben drauf gepfropft. Die Folgen sind Vernichtung von Produktionsmitteln, Arbeitsplätzen und Waren. Und aus der Krise hilft der Staat mit seinem Kredit der Wirtschaft, damit das Ganze wieder von vorn losgeht – denn zyklisch wiederholt sich dieser Prozess, auch ohne Corona. Es dürfte klar sein, dass die „unmittelbaren Produzenten“ (MEW 23, 200) die Zeche, wie gehabt, zu zahlen haben – und der Kapitalismus wieder einmal als das unbezweifelbare Lebensmittel von uns allen aus der Krise hervorgeht.

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Grafikquellen       :

Oben      —        HK 中環 Central 金鐘 Admiralty 香港公園 Hong Kong Park 抗非典肺炎紀念公園 Fighting SARS Memorial Architectural Scene April 2020

2.) von Oben      —             新工會「醫管局員工陣線」公布將參與罷工人數及未來行動

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Unten         —          Theater District, New York, NY, USA

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