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Die Bundeswehr ohne Ziel

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. März 2022

Das eigentliche Problem ist in allererster Linie die Politik

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Bundeswehr in Schulen Lupus in Saxonia / Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0)

Sollten Mörder, in staatliche Uniformen gesteckt nicht gleich behandelt werden wie zivile Mörder? Ein Mord ist und bleibt immer ein Mord – egal wo auch immer. Wie ist das mit dem Hehler und Stehler ?

Von Sönke Neitzel

Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch aufgestellt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.

Der 24. Februar 2022 markiert das Ende der Illusionen. Putins Angriff steht nicht nur für das Scheitern einer von Naivität und Schuldkomplexen getragenen Russlandpolitik. Das Drama, das sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit in der Ukraine abspielt, hat das Potenzial, den Blick der Deutschen auf die Bundeswehr zu verändern. Doch ob es wirklich zur Zeitenwende kommt, erscheint keineswegs ausgemacht. Kulturen verändern sich nicht über Nacht, und die Skepsis gegenüber dem Militär ist tief im politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik verankert.

Schon die Anfänge der Bundeswehr waren von gesellschaftlichen Protesten begleitet. Nach Massenverbrechen, Tod und Zerstörung des Zweiten Weltkrieges hatten viele Deutsche vom Militär genug. Der große Unterschied zur heutigen Zeit ist, dass sich die Regierungen der Bonner Republik allen gesellschaftlichen Protesten zum Trotz klar zur Bundeswehr und zu ihrem Auftrag bekannt hatten. Kein Kanzler und kein Verteidigungsminister zweifelte im Angesicht der zum Angriff aufmarschierten Warschauer-Pakt-Truppen am Sinn der Streitkräfte.

Erleichtert wurde diese klare politische Haltung dadurch, dass die Bundeswehr nur zur Abschreckung gedacht war. Einen Krieg auch zu führen war jenseits aller Vorstellungskraft. Jedem war klar, dass ein atomarer Schlagabtausch nur im globalen Untergang enden konnte. Wer Uniform trug, musste also nicht wirklich damit rechnen, je einen Schuss im Ernstfall abzufeuern. Man spielte den Krieg – und das konnte auch die Gesellschaft mehrheitlich akzeptieren, auch wenn die jährlichen Herbstmanöver zuweilen nervten.

1990/91 war die Welt eine andere geworden. Am Ende der Geschichte angekommen, schien man keine Soldaten mehr zu brauchen. Feinde gab es nicht mehr, und die Landesverteidigung war eine Sache für die Mottenkiste. Deutschland beteiligte sich nun an Aus­lands­einsätzen – zur Friedenssicherung, wie es offiziell hieß. Nach anfänglicher Skepsis akzeptierten die Deutschen diese neue Rolle. 1996 waren nur noch 18 Prozent der Bevölkerung gegen Missionen außerhalb des Nato-Gebietes. Erleichtert wurde diese Zustimmung, weil die deutschen Soldaten nicht kämpfen mussten, sondern eher Polizeiaufgaben übernahmen. Mit dem klassischen Bild des Kriegers hatte die neue Realität wenig zu tun.

An der generellen Haltung, deutsche Soldaten wenn nur irgend möglich aus Kampfeinsätzen herauszuhalten, änderte auch die Episode der deutschen Beteiligung am des Kosovokrieges 1999 nichts, im Gegenteil. Deutsche Tornado-Kampfflugzeuge hatten sich zwar am Luftkrieg gegen Jugoslawien beteiligt, aber dies ließ sich nur gegen massive Widerstände innerhalb der rot-grünen Regierungskoalition durchsetzen. Die Bevölkerung war hier im Übrigen weiter: Nur ein knappes Drittel lehnten die Nato-Luftangriffe ab. Fortan schickte die Regierung die Bundeswehr mal hier und mal dort hin. Es ging dabei vor allem darum, mit dabei zu sein und dadurch außenpolitischen Einfluss zu mehren. Die konkrete Ausgestaltung der Missionen richtete sich dann nach innen­politischen Notwendigkeiten. Also: möglichst zivil auftreten und auf keinen Fall schießen. Der Soldat war ein miles protector, der rettet, schützt und hilft, ein bewaffneter social worker. So ging es 2002 auch an den Hindukusch – und das Konzept schien zunächst aufzugehen. Im Norden des Landes, wo die Bundeswehr eingesetzt war, blieb es weitgehend friedlich, und die Propagandabilder von Soldaten mit glücklichen Frauen und Kindern machten sich gut im Heimatdiskurs. Der Entschluss, sich am Isaf-Einsatz in Afghanistan zu beteiligen, bedeutete auch das klammheimliche Ende der Landes- und Bündnisverteidigung. Beides ließ sich mit den begrenzten Ressourcen nicht mehr stemmen. Man war von Freunden um­geben, wie es Bundespräsident Johannes Rau am 9. Dezember 2002 formulierte. Wozu sich dann also noch auf einen großen Krieg vorbereiten?

The ruins of the American missile attack on Syria 03.jpg

Menschen mutieren zu Raubtieren – da man ihnen die Freiheit dazu gibt !

Der Afghanistan-Einsatz lief zunächst nach Plan. Deutschland beteiligte sich am Wiederaufbau, Kämpfe gab es nur noch im fernen Süden und Osten des Landes. Doch 2006 war es mit der heilen Welt im deutschen Sektor vorbei. Die Bundesregierung tat sich aber schwer damit, die neuen Realitäten zu akzeptieren. Sie schickte ihre Soldaten in einen Krieg, verbot ihnen aber, Krieg zu führen. Ein Erwachen gab es erst, als am 4. September 2009 ein deutscher Oberst zwei entführte Tanklaster bombardieren ließ und dabei auch Zivilisten ums Leben kamen. Erst jetzt konnte die Regierung vor der hässlichen Seite des Krieges nicht mehr die Augen verschließen und musste sich der öffentlichen Diskussion stellen.

Die Schlussfolgerung im politischen Berlin war klar: So etwas darf nie wieder passieren. Man war in einen Krieg hineingeschlittert, den man nie führen wollte. Werden diejenigen, die damals politische Verantwortung trugen, gefragt, warum es nie eine ehrliche Diskussion über den ISAF-Einsatz gab, berufen sie sich stets auf die kritische Haltung der deutschen Bevölkerung, die mit Kampfeinsätzen partout nichts zu tun haben wollte. Darauf habe man Rücksicht nehmen müssen. Doch neuere Studien zeigen, dass eine relative Mehrheit der deutschen Bevölkerung selbst Kampfeinsätze nicht ausschloss. Sie wollte nur keinen Blankoscheck für solche Missionen erteilen und erwartete eine nachvollziehbare Begründung. Diese konnte aber weder die Regierung noch das Parlament je liefern. Und weiter: Das freundliche Desinteresse an der Bundeswehr, von dem Bundespräsident Horst Köhler 2005 sprach, hat die so­zial­wissenschaftliche Forschung längst widerlegt. Das eigentliche Problem einer realistischen Betrachtung von Streitkräften und ihren Aufgaben ist somit weniger die breite Gesellschaft, sondern in allererster Linie die Politik.

Quelle       :        TAZ-online        >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     Autor   Lupus in Saxonia / Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0)

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Unten     —     The ruins of the 2018 American-led bombing of Damascus and Homs

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