Brexit : So kann’s gehen
Erstellt von Redaktion am Sonntag 8. September 2019
EU, Großbritannien und der Brexit
Von Dominic Johnson
Der Streit um den Brexit ist lösbar, wenn man sich auf die Sachfragen konzentriert und an die Menschen denkt. Ein Vorschlag zur Güte.
Vergesst Boris Johnson, Jacob Rees-Mogg und all die versammelten Eitelkeiten Westminsters. Beim Brexit geht es um Menschen, und die brauchen jetzt Klarheit.
Eine weitere Verschiebung um drei Monate, wie das britische Parlament sie will, verlängert die Unklarheit. Ein Bruch ohne Deal, wie ihn Johnson im Spiel halten will, schafft Klarheit, vernichtet aber Vertrauen und wäre ein Eingeständnis des Unvermögens.
Dieses Unvermögen besteht in der Weigerung, öffentlich anzuerkennen, dass sich die Interessen Großbritanniens und die der EU weitgehend decken. Und dass daher, auch ohne sämtliche offenen Fragen zu regeln, Vereinbarungen möglich sind – Vereinbarungen, die der Brexit-Deal, den die EU im vergangenen Jahr mit London aushandelte, bereits enthält.
Zum Beispiel die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten in EU-Staaten: Beide Seiten beteuern, dass sich für Betroffene nichts ändern soll, und gewährleisten das bereits. Dennoch bleibt Unsicherheit über die Zukunft. Eine Klärung wäre problemlos, träten die relevanten Teile des bestehenden Deals separat in Kraft.
Sinnvolle Vorbereitungen
Zum Beispiel die sicherheitspolitische Zusammenarbeit. In Fragen der Verteidigung, der Außenpolitik und der Terrorbekämpfung liegen London und Brüssel auf einer Linie.
Zum Beispiel der Personen- und Güterverkehr. Niemand will lange Wartezeiten und Formalitäten an Grenzposten. Reibungslose Handelsketten liegen im Interesse aller. Die Vorbereitungen auf beiden Seiten für den Fall eines No-Deal-Brexits sind weit fortgeschritten, und es wäre jetzt sinnvoll, sie aufeinander abzustimmen.
Komplizierter ist die Frage der offenen finanziellen Verpflichtungen Großbritanniens gegenüber der EU. Diese sind zwar im Brexit-Deal geregelt, sind aber ohne dessen Inkrafttreten nicht einklagbar. Gegenüber einem scheidenden Mitgliedstaat, der netto knapp eine Milliarde Euro pro Monat an EU-Beiträgen zahlt, müsste Brüssel ein Interesse an Kontinuität haben.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Many at Saturday’s pro-European Union march carried banners mocking former London Mayor Boris Johnson and Nigel Farage, the head of the United Kingdom Independence Party, July 2, 2016…
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Unten — Boris Johnson möchte nicht Kapitän (Premierminister) eines Schiffes werden, das er gerade selbst versenkt hat.…