Brasils neue Diktatur?
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 31. Mai 2018
Brasilien auf den Weg in eine erneute Militärdiktatur?
Quelle : Scharf – Links
Von Martin Paul, Assis – Sao Paulo
Brasilien ist seit Jahren politisch angeschlagen. Korruption steht auf der Tagesordnung und die Inflation steigt stetig.
2016 wurde die Präsidentin Dilma Rouseff von ihren Amt enthoben. Besser könnte man auch sagen es war ein Putsch.
Der Vizepräsident Michael Temer ist seit dieser Zeit Präsident. Doch die Probleme konnte er nicht lösen. Es wurde eher schlimmer und die Inflation stieg weiter.
Der Ex Präsident Lula da Silva wurde wegen Korruption angeklagt, verurteilt und befindet sich seit April 2018 im Gefängnis auch wenn alle Instanzen noch nicht ausgeschöpft sind. Die Inhaftierung wurde deswegen im April vollzogen um Ihn als Kandidat für das Amt als Präsident aus den Verkehr zu ziehen. Viele Richter sind aber der Meinung das das Urteil nicht rechtens ist.
Zur aktuellen Situation.
Seit 10 Tagen nun läuft ein Streik der LKW Fahrer da der Dieselpreis immer weiter steigt sowie auch die Autobahn Gebühren und sonstige Steuern sowie Wartungskosten. Nun ist die Schmerzgrenze erreicht und es wird gestreikt.
Am 25. Mai hat der Präsident Temer dem Militär die Order gegeben den Streik aufzulösen und ggfs. mit Gewalt. Das Militär setzt diese Order nicht um und stellt sich auf die Seite der streikenden LKW Fahrer. Viele nun bejubeln die Verweigerung des Militärs und fordert das Militär auf einzugreifen und Temer sowie die anderen korrupten Politiker zu entmachten.
Der Präsident hat den LKW Fahrern Offerten gemacht um den Streik zu beenden. Doch bis dato werden seine Angebote in den Wind geschlagen.
Die Lage wird von Tag zu Tag kritischer. Sprit gibt es seit Sonntag schon keinen mehr an den Tankstellen und die Supermärkte leeren sich. Medikamente und Versorgungsmaterial für Apotheken und Krankenhäuser werden knapp und der Bürgermeister von Sao Paulo hat den Notstand ausgerufen was nun den Bundesstaat dazu berechtigt auch auf Privatbesitz zuzugreifen.
Viele Geschäfte sind geschlossen sowie Schulen und Universitäten. Brasilien steht still in fast allen Bereichen von Produktion, Baugewerbe und Geschäfte.
Die Petroleumarbeiter haben seit gestern auch mit Streik begonnen und es könnte zum Generalstreik kommen.
Diese Situation hatte Brasilien schon mal und es ist in einer 21 jährigen Militärdiktatur geendet.
Meine Einschätzung ist das wenn der Streik nicht bis Donnerstag beendet ist das Militär die Regierung entmachtet und die Regierung über nimmt.
Diese Einschätzung basiert darauf das schon seit der Amtsenthebung von Dilma Rouseff immer wieder das Militär sich auf die Politik einschießt.
Die Generäle scheinen geeint und der Streik spielt dem Militär in die Hände. Nun finden überall Demonstrationen in Brasilien statt und fordern das Militär auf einzugreifen.
Seit Samstag sind viele Militär Konvois unterwegs und in allen größeren Städten vor Ort. Für mich hat es den Anschein das das Militär sich positioniert und beim Zugriff auf den Kongress in Brasília alle wichtigen Punkte direkt zu besetzen. Zweitens stellen sich immer mehr Menschen auf die Seite des Militär. Durch jeden Tag des Streiks gewinnt somit das Militär an Zustimmung durch das Volk das quasi nun von aller Versorgung abgeschnitten ist.
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Grafikquellen :
Oben — Michael Temer
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(Brasília – DF, 04/07/2017) Deputado Evandro Gussi (PV/SP). Foto: Marcos Corrêa/PR
Unten — Proteste gegen Michael Temer
Brasília – Manifestantes a favor (que estão no lado direito) e contra (que estão no lado esquerdo) o impeachment ocupam a Esplanada dos Ministérios durante o processo de votação na Câmara dos Deputados.
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