Blick in den Abgrund
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. März 2010
Die Linkspartei.
von Albert Scharenberg
Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem.
Hatte die Linkspartei im Wahlkampf noch den Eindruck einer geglückten Vereinigung von PDS und WASG vermittelt, hat sich die politische Einigkeit seit dem 27. September 2009 als Chimäre erwiesen. Im anhaltenden Streit zwischen den Flügeln werden die tiefen Gegensätze sichtbar, die die Partei bereits zuvor trennten, jetzt aber in aller Klarheit zutage treten – und die Linkspartei zu zerreißen drohen. Im Vorfeld des Parteitags im Mai zeigen die Konflikte über mögliche Regierungsbeteiligungen, über Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und den Ende Januar präsentierten Vorschlag für eine neue Parteiführung, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen hart verlaufen – und erst begonnen haben.
Lafontaines Rückzug
Auslöser der Streitigkeiten war der krankheitsbedingte Rückzug des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik.
Damit zeigt sich zugleich, welch zentrale Bedeutung dem scheidenden Parteivorsitzenden zukommt. Ohne Lafontaine hätte es die Linkspartei, wie Fraktionschef Gregor Gysi betonte, „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gegeben.“ Auch war und ist es Lafontaines Integrationskraft zu verdanken, dass die in Westdeutschland überaus heterogene Parteibasis sich der Politik zuwandte, statt in den üblichen, für die Westlinke traditionell so typischen Fraktions- und Grabenkämpfen zwischen „Judäischer Volksfront“ und „Volksfront von Judäa“ (Monty Python) zu versinken.
Diese integrative Funktion, die der ehemalige SPD-Vorsitzende für die unterschiedlichen Strömungen im Westen besaß, ist, bei aller Wertschätzung, die ihm auch aus dem Osten der Republik entgegengebracht wird, dort nicht immer verstanden worden. So mancher Ost-Realo, der die alte PDS als seine politische Heimat verstand, sah in Lafontaine vorwiegend den Störenfried, der die inhaltlichen und strategischen Fundamente der etablierten „linken Volkspartei“ untergrub.
Diese Wahrnehmung geht indes im Grundsatz an der Sache vorbei. Denn mit der Fusion von PDS und WASG entstand ein politisches Amalgam, dessen Perspektive entscheidend davon abhängt, dass die – zuvor konkurrierenden – Quellparteien sich eine gemeinsame politische Grundlage erarbeiten.
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Fotoquelle : Die Demonstration „Kein rechtsextremer Burschenschafter als Bundespräsident“ richtete sich gegen Norbert Hofer als Präsidentschaftskandidat und fand am 19. Mai 2016 auf dem Wiener Ballhausplatz statt.[1]
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| Author | Haeferl / Own work |