Bericht von der linken
Erstellt von Redaktion am Montag 28. Februar 2011
…Programmregionalkonferenz.
Programmregionalkonferenz mit einem Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz? Politische Selbstüberschätzung der Partei DIE LINKE in der Friedensfrage?
„Am Samstag, 12. Februar 2011, fand in Eisenach die Regionalkonferenz der DIE LINKE- Landesverbände Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland zur Programmdebatte statt. Für DIE LINKE. Rheinland-Pfalz nahm ich teil und habe die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst. Während und am Rande der Konferenz wurde deutlich, dass alle mit unserem erfolgreichen Einzug ins Mainzer Landesparlament rechnen, solidarische Grüße kamen u. a. von Bodo Ramelow, Stefan Liebich, Katja Kipping, Gabi Zimmer, Uli Wilken und Knut Korschewski sowie dem Sozialisten und Arbeitssoziologen Klaus Dörre. Ein weiteres Treffen der vier Landesverbände zur Programmdebatte soll vor dem Erfurter Bundesparteitag stattfinden. … Antragsschluss für das Bundesprogramm ist Ende März. Die Ergebnisse der Debatten von Eisenach werden als Anträge formuliert und eingereicht. …
Harald W. Jürgensonn 13. Februar 2011“
Ist die Landespartei mit ihrer Mitgestaltungskraft am Parteiprogramm mit der Beteiligung von einer Person an ihrem vorläufigen Gipfelpunkt der Mitgliederbeteiligung angekommen?
Harald Jürgensonn nahm an der AG Frieden teil und teilt mit:
„… den Anspruch der LINKEN als einzige Friedenspartei untermauern. Diese Position wurde von allen geteilt…“
Ich habe es in den letzten Monaten oft gehört: „Markenkern“, „Alleinstellungsmerkmale“, „Identitätsmerkmale“ und dann werden der Antifaschismus und DIE LINKE als „DIE Friedenspartei“ genannt.
Ich halte dieses Selbstbild, antifaschistische und Friedenspartei zu sein für gut und für wünschenswert. Das die Praxis komplizierter ist, um diesen Ansprüch in unserem Binnen- und Außenwirken in jeder Situation angemessen gerecht zu werden, wissen wir hoffentlich auch.
Gesellschaftspolitisch und bündnsipolitisch halte ich das Selbstbild und den Anspruch „einzige Friedenspartei“ für grundfalsch.
Wenn diese Aussage zutreffend wäre, dann wäre der Kampf um den Frieden und den Antifaschismus über kurz oder lang verloren! Allein kann DIE LINKE weder die Demokratie bewahren, noch den Frieden. Dieses Selbstbild ist weder realpolitisch richtig, noch für politische Perspektiven und Alternativen eine hilfreiche Handlungsanleitung.
Mit dieser beliebten „Selbststilisierung“ wird gerade der Wesenskern von Antifa- und Friedenspolitik verfehlt, nämlich breit aufgestellt und tief in den Menschenrechten und im Humanismus begründet zu sein. DIE LINKE ist aber mit Blick auf die Verfechtung der Menschenrechte hoffentlich nicht die einzige politische Kraft in Deutschland.
PS: Harald Jürgensonn ist für seine Teilnahme zu danken, besser wäre es gewesen, er hätte trotz Wahlkampf eine kleine „Delegation“ von Interessenten zu den AG-Themenfeldern gewonnen.
Bernd Wittich Ludwigshafen, 28.02. 2011
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Grafikquelle :
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| Source | Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17./18. Juni 2011 in Berlin
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| Author | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag |
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