Antisemitismusbeschluss
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 9. Juni 2011
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE.
im Bundestag
Am Dienstag den 07. 06. 2011 wurde von der Bundestagsfraktion DIE LINKE ein Beschluss gegen den Antisemitismus gefasst, welcher am Tag darauf mit folgender Mitteilung der Presse vorgestellt wurde
08.06.2011,
Entschieden gegen Antisemitismus
Die Fraktion DIE LINKE hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
„Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf.
Die Mitglieder der Bundestagsfraktion erklären, bei all unserer Meinungsvielfalt und unter Hervorhebung des Beschlusses des Parteivorstandes gegen Antisemitismus vom 21.Mai 2011:
Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ‚Gaza-Flottille‘ beteiligen.
Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen.“
Hier einmal eine lose Auswahl von drei unterschiedlichen Presseartikeln:
Folgt man den verschiedensten Artikeln muss dort eine sehr lebhafte Sitzung stattgefunden haben, aus welcher die verschiedensten Stellungnahmen nach außen gedrungen sind. Diese weisen auf die tiefe Zerrissenheit hin welche sich nicht nur durch die Partei, sondern auch quer durch die Fraktion zieht.
Letztendlich scheinen die Probleme welche die Partei in ihrer Aussage zu ihrem Verhältnis mit Israel hat, auch so ziemlich jedem Mitglied bewusst zu sein. In unserem Bericht vom 04. 06. 2011 „Realos gegen Sektierer“ weisen wir nach, dass nur einer von alle dem nichts gehört hat und das ist ausgerechnet Oskar Lafontaine welcher auf Marx21 lauthals verkündete: „Aber dass in der Linken Antisemitismus nichts verloren hat, das muss nicht erst ausgesprochen werden, wenn man die Geschichte der Linken kennt. Ihr Antisemitismus anzudichten, ist doch das Beschränkteste, was man überhaupt tun kann.“ Dieser Ausspruch erfolgte genau zwei Tage nach der Gysi Veröffentlichung. Bei jemanden welcher in seinem ganzen Leben nicht anderes als Politik gemacht hat, kein Zufall, sondern eher ein greifen nach dem Strohhalm.
Der Beschluss der Fraktion, wie auch immer er zustande kam, ist auch eine erste Entscheidung gegen Lafontaine.
IE
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Grafikquelle : 1920 vom Reichsbund jüdischer Frontsoldaten als Antwort auf die Anschuldigungen fehlenden Patriotismus herausgegebener Handzettel