About Scholz und Warburg
Erstellt von Redaktion am Samstag 1. Oktober 2022
Kanzleramtschef im Cum-Ex-Ausschuss
Der Kettenhund im Kanzleramt überwacht die Corona Quarantäne
Von Jan Kahlcke
Wolfgang Schmidt (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss, was er alles nicht weiß – und warum sein Freund Olaf Scholz trotzdem unschuldig ist.
Wolfgang Schmidt ist so etwas wie das Alter Ego von Olaf Scholz, sozusagen Scholz, nur in kommunikationsbegabt. Die beiden kennen sich von einer WG-Party, Schmidt war persönlicher Referent und dann Büroleiter von Scholz als SPD-Generalsekretär und diente seinem Kumpel seither in der Bundestagsfraktion, im Arbeitsministerium, als Staatsrat in Hamburg, als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und heute als Kanzleramtschef.
Dass er Scholz‘ engster Berater sei, will er im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre dennoch nicht gelten lassen. Denn wer Scholz kenne, wisse, dass der keine Berater brauche. „Ich bin nicht der Betreuer von Olaf Scholz – aber wir sind seit 25 Jahren befreundet.“ Sein Vorteil sei: „Ich weiß, wie er tickt.“
Es war nicht zu erwarten, dass Schmidt seinen langjährigen Freund und Chef im Ausschuss belasten würde. Und das könnte er nach eigenen Angaben auch gar nicht: Er sei in seiner Funktion als Senatskanzleichef „nicht für Steuerverfahren zuständig“ gewesen. Er habe „keine eigene Anschauung“ zu der Frage, ob Scholz Einfluss auf die Entscheidung der Finanzverwaltung genommen habe, illegal erstattete Kapitalertragssteuer von der Warburg-Bank nicht zurückzufordern. Und von den Gesprächen, die Scholz 2016 und 2017 mit Warburg-Chef Christian Olearius geführt hat, an die Scholz sich aber heute nicht erinnert, hatte Schmidt damals „keine Kenntnis“.
Schmidt und Scholz – aus gleichen Clan – Holz ?
Die Befragung des Zeugen Schmidt hätte also schnell beendet sein können. Aber Schmidt wäre nicht Schmidt, wenn er es darauf beruhen ließe. Er nutzte seinen Auftritt für eine Generalabrechnung. In einer fast einstündigen Suada stellte der Minister seine Sicht auf die Cum-Ex-Affäre dar, die er nicht aus „dienstlicher Kenntnis“ gewonnen, sich aber akribisch angelesen und rechtlich bewertet hatte – als Jurist, wie er betonte.
Scholz war „zurückhaltend“, Olearius optimistisch
Und die lässt sich so zusammenfassen: Scholz habe keinen Einfluss auf das Steuerverfahren gegen Warburg genommen, das hätten sämtliche Zeug-innen im Ausschuss bestätigt. Auch der öffentlich gewordene Eintrag aus Olearius‘ Tagebuch deute nicht darauf hin: Der hatte notiert, er habe im Gespräch mit Scholz den Eindruck gewonnen, „dass wir uns keine Sorgen machen müssen“, also dass die Bank keine Rückforderung von der Stadt befürchten müsse. Schmidt möchte den Blick auf die Worte davor lenken, die seiner Ansicht nach in der Berichterstattung zu kurz gekommen sind: Von Scholz‘ „zurückhaltender“ Reaktion ist da die Rede, aus der Olearius Wohlwollen abgeleitet hat.
Die hätte durchaus andere Schlüsse zugelassen, wie Scholz-Versteher Schmidt aus seinem Erfahrungsschatz zu berichten weiß: Bittsteller empfange Scholz häufig reserviert. „Scholz ist in vielen Gesprächen eine Sphinx, er hört eher stoisch zu.“ Immer wieder seien Leute nach ihrem Termin bei Scholz bei ihm, Schmidt, vorstellig geworden und hätten gefragt: „Mag der mich nicht? Wie soll ich das deuten?“
Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
*********************************************************
Grafikquellen :
Oben — L to R: Wolfgang Schmidt, Kimberly Emerson, and John B. Emerson, 4th of July 2014 at Berlin-Tempelhof