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Verlierer auf der Flucht

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 21. Februar 2022

Ein Abzug aus Mali löst gar nichts

573636 Ein Eselskarren fährt am 13. Februar 2012 im Camp Jeunesse in Sevare, Mali, an US-Soldaten des 2. Bataillons, der 19. Spezialeinheit (Luftlande) vorbei.jpg

Die Militärs haben nicht das verkaufen können was ihr Auftrag war ?

Von Katrin Gänsler

Die westlichen Streitkräfte in Mali sind nicht gescheitert. Das Problem ist die Abwesenheit des Staates – und das kann nur die malische Regierung lösen.

Es ist verständlich, dass nun über den Mali-Einsatz debattiert und der Abzug der Streitkräfte gefordert wird. Die Bundeswehr ist schließlich seit 2013 in dem westafrikanischen Land. Die malische Armee sollte zügig wieder aufgebaut und besser für den Anti-Terror-Kampf aufgestellt werden. Der Schritt war bitter nötig nach Aufständen von Teilen der Tuareg-Bevölkerung Ende 2011, einem Staatsstreich im März 2012, der monatelangen Besatzung des Nordens durch die Terrorgruppen Mujao (Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika) und Ansar Dine (Verteidiger des Islam). Als die erste französische Mission Serval noch im Land war, wurde zügig EUTM, die Ausbildungsmission der Europäischen Union, 60 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bamako in Koulikoro aufgebaut. Wenig später erhielt die Mission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung von Mali (Minusma) ihr erstes Mandat. Deutschland kann derzeit bis zu 1.700 Sol­da­t*in­nen in den Sahelstaat entsenden, 1.100 für die Minusa, den Rest für EUTM.

Gebracht hat das allerdings – so wirkt es – viel zu wenig: Im Norden und Zentrum sind weiterhin der „Islamische Staat in der Größeren Sahara“ (EIGS) sowie die Gruppe für die Unterstützung des Islams und der Muslime (JNIM) aktiv. Aus der malischen Region Mopti, durch die sich der Fluss Niger zieht, berichten Bewohner*innen, dass Dschihadisten längst ganze Dörfer und den Handel kontrollieren sowie eigene Strukturen aufbauen. Der Terror wandert weiter in Richtung Süden. Auch wenn Städte wie Timbuktu und Gao sicherer als noch vor einigen Jahren sind, kommt es in der Umgebung zu Überfällen durch bewaffnete Banden. Außerdem haben Konflikte zwischen verschiedenen Ethnien zugenommen, die eigene Selbstverteidigungsmilizen gegründet haben. Mitunter kommt es zu einer Vermischung mit den Terroristen. Doch auch die malischen Streitkräfte fallen – so kritisieren es mehrere UN-Berichte – durch Menschenrechtsverletzungen auf. Von den Lebensbedingungen vieler ganz zu schweigen: Mehr als 400.000 Personen sind derzeit im eigenen Land auf der Flucht und mehr als 7,5 Millionen Menschen hungern.

Dass die Missionen als gescheitert betrachtet werden, liegt allerdings auch an den von Anfang an völlig überzogenen Erwartungen. Als die ersten französischen Sol­da­t*in­nen Anfang Januar 2013 in Mali ankamen, wurden sie bejubelt, jede „Befreiung“ einer Stadt im Norden beklatscht. Es wirkte so, als würde es nur wenige Monate dauern und radikale Terrorgruppen gehören der Vergangenheit an. Der Höhepunkt sollten die Wahlen Ende Juli darstellen, die viele als übereilt empfanden und tatsächlich nur der alten Elite Auftrieb gaben. Die Probleme gehen jedoch tiefer und sind strukturell begründet: Die Regierung in Bamako ist für die meisten weit weg und wird als ein importiertes koloniales Konstrukt empfunden. Der Staat ist, von den großen Städten abgesehen, kaum präsent. Dabei geht es nicht nur um Sicherheit, sondern vor allem um Infrastruktur: Straßen, Schulen, Gesundheitszentren. Zahlreiche Dezentralisierungsprogramme haben das nicht verbessert.

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Druck übt zudem der hohe Bevölkerungsanstieg aus, der jährlich bei etwa 3 Prozent liegt. Laut Weltbank leben knapp 42 Prozent unterhalb der Armutsgrenze, tatsächlich dürften es noch mehr sein. Eine ganze Generation wächst ohne nennenswerte Perspektiven auf, da auch der Klimawandel durch das Ausbleiben von Regen oder unberechenbaren Starkregen in Teilen des Landes große Probleme bringt. Auch diese existenziellen Sorgen machen anfällig dafür, von Terrorgruppen geschaffene Strukturen zu akzeptieren.

Genau da liegt das Problem. Die Missionen sind nicht dafür verantwortlich, Strukturen zu ändern. Reformen sind Aufgabe des malischen Staates, der dieser nicht nachgekommen ist. Die letzte gewählte Regierung von Ibrahim Boubacar Keïta stürzte auch deshalb, weil die Korruption weiter zugenommen hatte, Wahlen nicht korrekt durchgeführt wurden und sich Politiker wie Keïtas Sohn Karim nicht für die Alltagsprobleme interessierten, sondern Geld im Ausland verprassten.

Quelle        :         TAZ-online             >>>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben       —     Ein Eselskarren fährt am 13. Februar 2012 im Camp Jeunesse in Sevare, Mali, an US-Soldaten des 2. Bataillons, der 19. Spezialeinheit (Luftlande) vorbei. Atlas Accord 12 war eine Trainingskooperation zwischen den USA, Mali und anderen Partnernationen und beinhaltete das Training in Luftversorgungsabwürfen. (Foto der US-Armee von Spc. Kimberly Trumbull) (Freigegeben)

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Unten       —     Blick auf Bamako. Im Hintergrund der Niger mit dem Pont du roi Fahd.

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