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DL – Tagesticker 08.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 8. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wäre es vielleicht das erste Mal, das eine Partei das einhält, was vor den Wahlen versprochen wurde ? Wobei der Clown nicht einmal zu wissen scheint, das an der Spitze statt Habeck jetzt eine Frau gewählt wurde? Aber wie wussten wir schon als Jugendliche zu sagen, wenn einer der Kollegen einmal mehr in einen Hundehaufen trat: „Kacke am Fuß – ist auch eine Blume, selbst wenn sie furchtbar stinkt !!“

CSU will im Bund nicht Juniorpartner unter den Grünen werden

1.) Bundestagswahl

Der CSU-Generalsekretär schließt eine grün-schwarze Koalition auf Bundesebene aus – und sieht noch keinen „Schub in den Umfragen“, seit Friedrich Merz eine größere Rolle spielt. Habeck: Linke muss sich zur Nato bekennen. Der Kanzlerkandidat der Union Laschet will nach der Bundestagswahl in jedem Fall in Berlin bleiben. Die CSU schließt einen Einstieg in eine grün-schwarze Koalition auf Bundesebene aus. „Wir setzen auf Sieg und spielen nicht auf Platz. Eine Junior-Rolle für die Union in einer künftigen Bundesregierung würde ich ausschließen“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume dem Münchner Merkur. Mit Blick auf die stark abgesackten Umfragewerte der Union sagte Blume: „Wir haben ja in den letzten Wochen manchmal gehört, Umfragen seien nicht so wichtig. Ich bin zuversichtlich, dass es Armin Laschet gelingt, das zu drehen.“ Die aktuellen Wahlumfragen der Meinungsforscher sehen die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als stärkste politische Kraft zum Teil deutlich vor der Union. Die CSU hatte vor der Entscheidung der Kandidatenfrage zugunsten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) argumentiert, ihr Bewerber Markus Söder habe deutlich bessere Umfragewerte als Laschet und die Union mit Söder damit bessere Wahlchancen.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wie hörten wir schon Heiner Geißler sagen, nachdem er bei Attac aufgewacht war : „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant!“ Das lässt uns die Hoffnung das auch Spahn eines Tages die Realität erkennen wird!

Wer kritisiert, wird ausgeschlossen

2.) So funktioniert die Methode Spahn

„Volle Transparenz“? Der Gesundheitsminister und sein Sprecher informieren die Medien nicht, sondern dirigieren sie. Kommuniziert wird über „bestimmte Kanäle“. „Wir wollen volle Transparenz in einem geordneten Verfahren.“ So hatte es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Anfang März angekündigt. Knapp zwei Monate später sieht es so aus, als seien den Worten Taten gefolgt: Das Ministerium hat eine Liste mit den Namen von Abgeordneten freigegeben, die im Zusammenhang mit Maskengeschäften an Spahn herangetreten waren. Ein ungewöhnlicher Zug. Vor allem deshalb, weil klar war, dass die meisten Parlamentarier aus den Reihen der Union stammen würden. Doch der Affärendruck war groß. Fälle wie die von Nikolas Löbel und Georg Nüßlein hatten Fraktion und Partei in Misskredit gebracht. Wie Spahn damit umgegangen ist, Stichwort Transparenz, wirkt souverän. Früh wurde darauf verwiesen, dass man im Prinzip verpflichtet sei, so zu handeln. Aus dem Parlament und von der Presse seien Fragen gekommen, die man beantworten müsse, hieß es. Fragen beantworten? Wer seitens der Presse oder der Oppositionsfraktion vom Gesundheitsministerium etwas wissen möchte, bekommt selten das Gefühl, dass Spahn und die Seinen sich von Pflichten drängen lassen. Ewig warte man auf Antworten und erhalte oft nur Allgemeinplätze, heißt es von Gesundheitspolitikern.

Tagesspiegel-online

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Wie es richtig gemacht wird, zeigte das BVG aus Karlsruhe den politischen Trüffelschweinen und musste die Blinden erst auf die richtige Fährte ansetzen. Wie beliebt das Volk doch zu sagen: „Morgen, morgen nur nicht heute, sagen alle faulen Leute.“ Aber warten wir den Abgesang von Mutti einmal ab, -dieser GROSSEN Klima Retterin! Wenn die CDU erst einmal in die Wupper gefallen ist, starten die bösen Nachrufe aus den eigenen Clan, schon lange bevor sie Untergetaucht ist.

Bislang waren solche Ziele für die Union Folterinstrumente aus dem Werkzeugkasten der Grünen

3.) Union legt Umwelt-Turbo ein

Das Urteil des Verfassungsgerichts hat die CDU/CSU auf eine neue Umlaufbahn in der Klimapolitik katapultiert. Die Konservativen sind Treiber und Getriebene. Als die Bombe einschlägt, sitzt CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei der „13. Deutsch-Russischen Rohstoff-Konferenz“ vor einem Bildschirm, Umweltministerin Svenja Schulze stellt JournalistInnen in Berlin eine Studie über das Umweltbewusstsein der Deutschen vor und die Klimaexperten der Unionsfraktion, Andreas Jung und Anja Weisgerber, reden in Konstanz und Schweinfurt gerade mit ihren Lokalzeitungen. Das Bundesverfassungsgericht, so melden es die Nachrichtenagenturen an diesem Donnerstag, den 29. April, erklärt Teile des Klimaschutzgesetzes (KSG) für verfassungswidrig. Es beginnt eine Woche, die die deutsche Klimapolitik in eine neue Umlaufbahn befördert. Und in der jahrelange Blockaden in der CDU/CSU plötzlich wegschmelzen wie Gletscher im Hochsommer. Als sie die Nachrichten sehen, wissen die PolitikerInnen: Da öffnet sich völlig unerwartet eine Tür. „Da müssen wir durchgehen“, ist der Gedanke im Umweltministerium. Noch am Donnerstag wird ein Stab zusammengetrommelt, um ein neues KSG zu formulieren. Altmaier begrüßt auf Twitter das Urteil als „epochal für Klimaschutz & Rechte der jungen Menschen“, er will den Ton setzen. Auch bei Jung und Weisgerber klingen die Telefone: Die Fraktionschefs fordern ein Konzept, die Parteichefs rufen nach Aktion. Armin Laschet fordert „Ambition, Anstrengung, Aufbruch“, Markus Söder sieht die Union als „Schrittmacher“.

TAZ-online

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Jetzt – wo der SPD auch ohne Schröder ihr parteiliches Waterloo ins Nirwana droht, wollen sie sich von ihren Vordenker lösen? Wer daran, nach all den Jahren  glaubt, sollte besser in die Kirche gehen und beten.

Parteien planen radikale Änderungen bei Ruhestand und ALG II

4.) Rente und Hartz 4

Vor der anstehenden Bundestagswahl im September kündigen die Parteien in ihren Wahlprogrammen große Reformen an. Diese könnten die Rente und Hartz 4 verändern. Frankfurt – Die Bundestagswahl 2021 steht kurz bevor und die Parteien buhlen mit ihren Wahlprogrammen um die Gunst der Wähler:innen. Eine wichtige Rolle spielen dabei Arbeitslose und Renter:innen. Denn im Hinblick auf beide Wählergruppen geht es um viel Geld – der Sozialetat ist der größte Posten im Bundeshaushalt. Für 2021 sieht der Bundeshaushalt allein für das Arbeitslosengeld (ALG) II – das sogenannte Hartz IV – Leistungen in Höhe von 23,7 Milliarden Euro vor. Für die Rentenversicherung sind weitere 107 Milliarden Euro eingeplant. Für Hartz-IV-Bezieher:innen und Rentner:innen sind die Wahlprogramme der Parteien daher von besonderem Interesse. Hartz IV: SPD plant Abschaffung von ALG II und ein Bürgergeld. Die Wahlprogramme der Parteien enthalten teils weitreichende Reformvorschläge, die bei der Rente und Hartz IV zu grundlegenden Veränderungen führen könnten. Die SPD will Hartz IV offenbar komplett abschaffen. Stattdessen planen die Sozialdemokraten laut dem Entwurf ihres Wahlprogramms ein Bürgergeld einzuführen. Dieses soll einfacher zu beziehen sein und die Bagatellgrenze soll erhöht werden. Das Bürgergeld beinhaltet weiterhin Mitwirkungspflichten, setzt aber konsequent auf Hilfe und Ermutigung. Das Wahlprogramm der SPD sieht vor, dass „unwürdige“ Sanktionen für Empfänger:innen, die sich nicht kooperativ verhalten, entfallen.

FR-online

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Wenn die UNO sich so besorgt – um die Bürger – oder das Militär zeigt?, hätte sie ihre Blauhelmkohorten lange dort hinschicken können. Aber die haben wohl selber Angst, vor ihrer eigenen Courage und marschieren nur dort ein, wo keinerlei Gefahr für ihre uniformierten Krampftruppen droht ?

In Myanmar droht ein Bürgerkrieg

5.)Minderheiten machen mobil 

Bei der Uno mehren sich die Sorgen, Myanmar könnte in einen neuen Bürgerkrieg rutschen. Rebellenarmeen ethnischer Minderheiten liefern sich Gefechte mit den Truppen der Militärjunta. Die Lage in Myanmar eskaliert. Am 27. April hat die Karen National Union (KNU), die älteste Rebellenbewegung des Landes, ein Militärcamp in unmittelbarer Nähe der Grenze zu Thailand überrannt. Klare Aussagen zu Todesopfern gab es zunächst nicht, unbestätigt blieb auch, dass bei den Kämpfen eine Person auf thailändischer Seite getötet worden sei. Der Vorfall passt sich in ein größeres Bild ein: Die diversen Minderheiten in Myanmar, wo gemäß der Verfassung 135 ethnische Minderheiten offiziell anerkannt sind, die zusammen gut ein Drittel der Bevölkerung stellen, machen immer stärker mobil gegen die Junta unter dem Armeechef, General Min Aung Hlaing, die sich am 1. Februar an die Macht geputscht hat. Bereits am 13. April formulierte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, in Genf eine deutliche Warnung: »Ich fürchte, die Lage in Myanmar wächst sich zu einem ausgemachten Konflikt aus.« Waren zunächst vor allem die Wirtschaftsmetropole Yangon, die zweitgrößte Stadt Mandalay, der Regierungssitz Naypyidaw und andere urbane Zentren, die sich eher in den von der Mehrheitsbevölkerung der Bamar ­dominierten Gebieten befinden, Schauplatz der Proteste, weiteten diese sich in den vergangenen Wochen aus. Auch kleinere Städte tauchen in den Schlagzeilen auf, Orte an der Peripherie und damit in den Gebieten, in denen Minderheiten tonangebend sind..

Jungle.World-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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