4. Landesparteitag Hessen
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 3. Oktober 2011
Als Vorbeter sprach Klaus Ernst
Der 4. Landesparteitag der Linken des Landesverband Hessen fand von Samstag den 01. 10. 2011 bis Sonntag den 02. 10. 2011 in Wetzlar statt. Dabei läßt aufhorchen wenn berichtet wird, dass nur 164 Delegierte erschienen waren. 50 Delegierte waren dem Parteitag ferngeblieben.
Als Hauptredner war der erste Vorsitzende Klaus Ernst erschienen. In seiner Rede wurden wohl zum ersten Mal auch Fehler aus der Führung eingeräumt und er betonte dass aufgrund der dauerhaften Querelen die Partei von einer Einheit weit entfernt sei. Mit dem Blick auf den Antisemitismus und den Mauerbau seien nicht immer die richtigen Themen verbreitet worden. Der auf ihn liegende große Druck wird bemerkbar wenn er beim aufzählen der Länder aus denen die Linke bei den Misserfolgen des letzten Jahres aus den Parlamenten geflogen ist.
Fast schon zynisch wurde er, als er die großen Wahlerfolge bei den letzten Wahlen in Hessen erwähnte, wurde doch bei den letzten Kommunalwahlen nur ein Landesdurchschnitt von 2,7 % erreicht. Wobei der Landesvorsitzende Wilken ein wenig später seine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis erklärte.
Gebraucht würde die Linke dringender denn je. Er nannte den Widerstand gegen das Euro-Rettungspaket in der vergangenen Woche als Beispiel. Es gehe dabei nicht um Hilfe für Europa und seine Bürger, sondern ausschließlich für die Banken, kritisierte der Parteichef. „Von dem Euro-Rettungspaket wird kein Grieche und keine Griechin auch nur einen einzigen Euro sehen“, sagte Ernst
Anwesend war natürlich auch Oskar Lafontaine welcher in seiner Rede von den anderen Parteien mehr Verlässlichkeit forderte. Frau Ypsilanti (SPD) billigte Lafontaine zu, dass sie ein gerechtes Bildungssystem in den Mittelpunkt ihrer Politik stelle. Dort würde sie sich mit den Forderungen der eigenen Partei treffen. So sei zusammen mit SPD und Grünen im Wiesbadener Landtag einiges erreicht worden, wie zum Beispiel die Abschaffung der Studiengebühren, die Aufrechterhaltung von Schulstandorten sowie die Verhinderung von Lehrerentlassungen. In der Energiepolitik seien niedrige Sozialtarife beim Strom vorrangig.
Unterstützung erhielten Ernst und seine Mitvorsitzende Gesine Lötzsch in diesen Tagen von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht von der „Kommunistischen Plattform“. Den beiden Parteivorsitzenden seien „wirklich vom ersten Tag an, auch aus den eigenen Reihen, das Leben verdammt schwer“ gemacht worden. „Beide wurden immer wieder aus den eigenen Reihen heraus demontiert“, sagte Wagenknecht in der „Leipziger Volkszeitung“. Als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 empfahl sie, wie auch heute die WAZ meldet Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.
„Statt aber zur Besinnung zu kommen, dürfte sich Die Linke auch weiterhin treubleiben, auf die SPD eindreschen, mit der FDP gegen den Kampf für die Freiheit arabischer Völker stimmen, alte IMs beschäftigen, DDR-Revanchisten an sich binden und Talkshow-Quatsch bedienen. Das alles wäre nur grotesk, wenn Die Linke nicht die Funktion übernähme, die früher verlässlich die DDR erfüllte: Linke Politik in Zeiten zu diskreditieren, in denen ein Wechsel der Wirtschafts- und Finanzpolitik wirklich angezeigt ist“. (FR)
IE
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Grafikquelle : Denkmal für Karl Winterkorn