DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für März 29th, 2023

Illusionen der Kleinbürger

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2023

Krieg in der Ukraine: Luxemburgs Legende

Rosa Luxemburg ND5.JPG

Ein Schlagloch von Georg Seeßlen

Wo die Debatte über den Krieg zum politischen Spektakel eskaliert, gerät der gemeinsame Nenner rasch aus dem Fokus. Andersdenkende werden zu Feinden.

Mal persönlich gesprochen: Was die Positionen von Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer und ihren An­hän­ge­r*in­nen anbelangt, so geht meine Reaktion übers Anderer-Meinung-Sein deutlich hinaus.

Es bildet sich da, meiner bescheidenen Meinung nach, keine Diskursgemeinschaft, die nach Möglichkeiten zum Frieden sucht, sondern eine hybride, bewusstlose und ein klein wenig clowneske Gemeinschaft, die fatal an „Querdenker“ und „Coronaleugner“-Szenen erinnert, das Rechte und das Linke quergestrickt, die Verschwörungsphantasmen und die schwarzbraunen Immerdabeis, die berechtigte Opposition zur hegemonialen Mainstreamerzählung und der sektenhafte Bruch mit dem Common Sense, die Forderung nach Gehör und die Taubheit gegenüber Einwänden, die Mischung aus Aggression und Opferstatus, die Verbindung humanistischer Anliegen mit geradezu zynischem nationalem Interesse – diese Melange entzieht sich meiner Vorstellung von kritischem Denken.

Allerdings weiß ich auch nicht so recht, wovor ich mehr erschrecken soll, vor der offenbar in Kauf genommenen Attraktion, die solche Mixtur für – wie sagt man? – den „rechten Rand“ darstellt, oder über die allfällige moralische Entrüstung, die selbst in der noch nicht vollkommen heruntergekommenen Presse an Hysterie grenzt. Es geht da, scheint’s, weniger um das Bemühen, zu klarerem Denken zurückzufinden, als um die Konstruktion von Feindbildern und um Anlässe zur Empörung.

Wenn die so indizierten – wie sagt man? – „medienaffinen Personen“ freilich genau das am besten gebrauchen können, nämlich von der richtigen falschen Seite als „Feindbild“ behandelt zu werden, dann ist von der politischen Debatte tatsächlich nur der Spektakelwert geblieben. Und den lassen sich auch unsere – wie sagt man? – „Qualitätsmedien“ nicht entgehen.

Schwere Mission

Die Verspektakelung entwickelt sich exponentiell; am Ende gibt es zwischen den beiden rhetorisch aufgeblasenen Moralpredigten, die jeweils die andere Seite der Unmoral bezichtigen, keine Luft mehr zum Atmen, keinen Platz mehr für einen freien Gedanken. Und schnell ist dabei vergessen, dass es um zwei widersprüchliche und gleichwohl miteinander verbundene Dinge geht. Darum, ein Land und seine Gesellschaft gegen eine Aggression zu verteidigen, aber auch darum, das Leiden der Menschen in der Ukraine zu beenden.

(Und, nebenbei bemerkt, es gibt auch ein russisches Leiden.) Dieser Widerspruch ist nicht in einem politischen Spektakel aufzulösen, sondern nur durch kluges und moralisches Denken und Handeln. Wie aber sollte das gelingen, wenn wir uns das freie Denken abtrainieren lassen? Rosa Luxemburg hat uns eine ebenso schöne wie schwere Aufgabe hinterlassen: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“

Kleinbürgerliche Illusionen

In der Welt versucht Sven Felix Kellerhoff, „Leitender Redakteur Geschichte“, Rosa Luxemburg dieses Wort abspenstig zu machen, denn eine kommunistische Frau darf sich doch nicht an unserer Vorstellung von Freiheit vergreifen, nicht wahr? „Schon am 20. November 1918, der Kaiser war gerade erst seit elf Tagen gestürzt, positionierte sie sich im Leitartikel der Roten Fahne unmissverständlich. Die Nationalversammlung sei ‚ein überlebtes Erbstück bürgerlicher Revolutionen, eine Hülse ohne Inhalt, ein Requisit aus den Zeiten kleinbürgerlicher Illusionen vom ‚einigen Volk‘, von der ‚Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit‘ des bürgerlichen Staates.“ Unerhört! Bloß doof, dass sie mit ihrer Einschätzung der kleinbürgerlichen Illusionen auf so schreckliche Weise recht behalten sollte …

Memorial, close to lower lock, Berlin-Tiergarten

Welt-Leser*innen wissen so genau, was es mit der Freiheit von Andersdenkenden auf sich hat, dass sie in ihren Kommentaren gern noch was draufgeben, wie etwa dies hier: „R.L. und K.L. wollten unter dem Vorwand einer bürgerlichen Revolution den Bolschewismus als Staats-/Regierungsform. Mit Demokratie hatten sie wirklich nichts im Sinn. Das rechtfertigt natürlich nicht ihre Ermordung. Doch dem politischen Treiben, ihrer Agitation u.w. musste ein Ende bereitet werden.“

Mal abgesehen davon, dass Rosa Luxemburg alles andere als „Bolschewistin“ war – aber hier müsste man beginnen, eben genauer, fairer und „freier“ zu lesen und zu debattieren –, kann man durchaus erschrecken über solch rechtskonservatives Grundrauschen: Nicht gleich ermorden, die Andersdenkenden, aber ihrem Treiben muss doch ein Ende bereitet werden.

Rosa Luxemburgs Idee der Freiheit ist schon in „normalen“ Zeiten eine ganz schöne Zumutung. In Zeiten von Krise und Krieg – also mittlerweile fast immer – steht sie zur Disposition; jetzt kann es nur noch um „unsere“ Freiheit gehen, die von den anderen bedroht wird. Und jetzt wird die Grenze zwischen Andersdenkenden und Feinden obsolet.

Ringen um die richtige Erzählung

Quelle          :         TAZ-online             >>>>>         weiterlesen

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Grafikquelle :

Oben     —       Sculpture of Rosa Luxemburg, made by Rolf Biebl, standing in front of the Neues Deutschland building, Franz-Mehring-Platz, FriedrichshainBerlin.

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Kommerzielle-Staatstrojaner

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2023

Bidens Verordnung ist nur der erste Schritt

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Quelle          :        Netzpolitik ORG.

Von        :       

US-Behörden dürfen kommerzielle Staatstrojaner nur noch eingeschränkt nutzen. Das ist ein erster Schritt, darf aber nicht der letzte sein. Denn die Probleme mit staatlichem Hacken löst das nicht.

US-Behörden dürfen in Zukunft kommerzielle Staatstrojaner nur noch eingeschränkt nutzen. Das hat US-Präsident Joe Biden am Montag angeordnet. Ein Komplettverbot für die invasiven Hacking-Tools ist es nicht. Vor allem geht es um Staatstrojaner, von denen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA ausgeht oder „ein erhebliches Risiko der missbräuchlichen Verwendung durch eine ausländische Regierung oder eine ausländische Person“. Dazu zählt laut der Anordnung, wenn ein Trojaner gegen US-Bürger:innen eingesetzt wurde oder damit Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

Das dürfte das Aus für Staatstrojaner wie Pegasus oder Predator in den USA sein. Wie sie ist kaum ein größeres Trojaner-Unternehmen ohne Skandal. Regierungen überwachen mit den Staatstrojanern Dissident:innen oder setzen sie gegen Medienschaffende ein. Erst letzte Woche wurde bekannt, dass die griechische Regierung eine Managerin von Meta mit US-Staatsbürgerschaft abgehört haben soll. Schon vor zwei Jahren wurde bekannt, dass US-Diplomaten auf der Zielliste von Pegasus standen.

Was die Anordnung Bidens nicht verbietet: All die Hacking-Tools, die US-Behörden selbst entwickeln. Und Staatstrojaner von Herstellern, die noch nicht in autoritären Regimen gefunden wurden und die die USA als vertrauenswürdig einstufen.

Die Branche ist außer Kontrolle

Nicht nur der Pegasus-Skandal hat uns gezeigt: Die kommerzielle Staatstrojaner-Branche ist außer Kontrolle. Bidens Anordnung ist daher ein notwendiger erster Schritt, kann aber nicht der letzte sein.

Wenn wir nach Europa blicken, sehen wir: Ein Stopp für den Ankauf und Einsatz von Staatstrojanern ist überfällig. EU-Staaten hacken und überwachen damit ihre eigene Bevölkerung. Offenbar nicht immer nur, um Terrorist:innen zu fangen. In Polen oder Spanien etwa wurden Staatstrojaner bei politische Opponent:innen gefunden.

Doch selbst wenn alle Trojaner-Hersteller und die sie einsetzenden Regierungen Staatstrojaner stets nur zur Bekämpfung schwerster Verbrechen einsetzen würden: Das Grundproblem mit Staatstrojanern löst das nicht. Was bleibt, sind die Sicherheitslücken, die Hersteller nutzen, um Geräte zu infizieren und auszuspähen. Am wertvollsten dabei sind jene Lücken, die der Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind. Und die Hersteller von Geräten und Software deshalb nicht schließen können.

Schwachstellen konsequent schließen

Sicherheitslücken offenhalten, um sie auszunutzen, gefährdet uns alle. Egal, wer das tut. Weder Staaten noch Staatstrojaner-Hersteller haben ein Monopol auf dieses Wissen. Sie können genausogut von gewöhnlichen Kriminellen gefunden und zum Schaden aller ausgenutzt werden. Der Handel mit Sicherheitslücken ist ein Markt. Und wer weiter Geld in dieses System spült, macht sich mitschuldig daran, dass es floriert.

Wenn der Pegasus-Ausschuss im Europaparlament seine Arbeit abschließt und einen Bericht und Empfehlungen vorlegen wird, muss ein Moratorium folgen. Und wir brauchen nicht nur ein Verbot kommerzieller Staatstrojaner, wir brauchen ein Verbot, Sicherheitslücken zu verschweigen – egal ob für staatliche oder kommerzielle Akteure.

Die Ampel hat sich vorgenommen, ein wirksames Schwachstellenmanagement einzuführen. Das darf nur heißen: Es muss verboten sein, Sicherheitslücken offenzuhalten. Alle Lücken, gleich wer sie findet, müssen schnellstmöglich geschlossen werden. Die Haltung von Bundesinnenministerin Faeser dazu ist nicht ganz so klar. Und das ist ein Problem. Die deutsche Regierung sollte es besser machen als die USA und Konsequenzen ziehen. Denn Staatstrojaner, die auf Sicherheitslücken beruhen, gefährden uns alle. Auch den Staat selbst.

Lizenz: Die von uns verfassten Inhalte stehen, soweit nicht anders vermerkt, unter der Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

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Grafikquelle :

Oben     —     Senator Biden gives his opening statement and questions U.S. Ambassador to Iraq Ryan Crocker and General David H. Petraeus at the Senate Foreign Relations Committee Hearing on Iraq.

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Wir sollten uns vertrauen

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2023

Wir sollten uns vertrauen – Der Aufstand in gelben Westen

Quelle     :     Untergrundblättle – CH

Von     :      Hanna Mittelstädt

„Überall muss das Unglück zurückgeschlagen werden“ ist eine Parole aus dem Pariser Mai 68.

Genau gegen dieses elende Überleben im herrschenden Unglück, gegen die Gewalt dieses Ausschlusses vom gesellschaftlichen Reichtum und die damit einhergehende Unwürde schliessen die aktuellen Kämpfe in Frankreich wieder an.Auf zwei Dokumente des aktuellen französischen Widerstands möchte ich hinweisen: Der Dokumentarfilm „Eine Revolution – Aufstand der Gelbwesten“ von Emmanuel Gras (Kinostart 2013) und das mit vielen Fotos versehene Buch „Wir sollten uns vertrauen – Der Aufstand in gelben Westen“ von Luisa Michael (2019).

Der Film porträtiert die Gelbwestengruppe aus Chartres und zeigt anschaulich, wie sich durch die Durchbrechung der Scham der Armut und der Isolation ein kollektives revolutionäres Subjekt mit vielfältigen Gesichtern herausbildet. Wir sehen die Überlebensbedingungen, die Kommunikation, die Verbindungslinien mit den Demonstrationen in Paris, die Reflexionsprozesse, das Wachsen, die sozialen Beziehungen, die Niederschlagungen und internen Konflikte. „Fragend schreiten wir voran“, die Leitlinie der Zapatisten seit ihrer Erhebung 1994 in Chiapas, Mexiko, wird hier ganz selbstverständlich praktiziert, und auch, dass das Basiselement einer revolutionären Bewegung die freundschaftlichen Bindungen sind, wie es das Unsichtbare Komitee formuliert hat. Es ist ein genauer Film, ein wunderbarer Film ohne Pathos, aber mit der tiefen Berührung durch die Offenheit der Protagonist*innen. Eine Begegnung, die lange nachhallt.

Sehr gut ergänzt wird der Film durch das Buch von Luisa Michael, die ihre anfangs skeptische Beteiligung an einer Gelbwesten-Gruppe im Pariser Nordosten und in Montreuil beschreibt. Auch hier wird, noch ausführlicher und vielfältiger, von dem „fragenden Voranschreiten“ erzählt: Wie kommen wir zu einer echten Gegenmacht, wie erhalten wir unsere Autonomie, wie können wir die partikularen Kämpfe, also etwa die gegen die neo-koloniale Gewalt in den Vorstädten, die Lohnkämpfe und die gegen die Verschärfung des Arbeitsrechts, die feministischen und genderpolitischen Ansätze, die antirassistischen Bewegungen und Initiativen etc. verbinden?

In beiden Dokumenten wird die unmittelbare Entwicklung basisdemokratischer Strukturen deutlich: Vollversammlungen, Delegiertenwahlen für die Versammlung der Versammlungen, lokale Basiskomitees, maisons de peuple, Clubs zur Fortbildung und Reflexion über die ablaufenden Prozesse bilden ein weitmaschiges Gewebe, das sich durch die Erfahrungen verdichtet. Einvernehmlich ist die Ablehnung jeder politischen Repräsentation und ihrer Institutionen (Parteien, Gewerkschaften, mediale Vermarktung) und der Wille zur Herausbildung anderer Strukturen des Gemeinsamen. Es war klar, dass niemand die Lösung hatte, jeder aber das Recht, sich zu irren. Es entwickelte sich ein Vertrauen in die kollektive Intelligenz.

Da die Gelbwesten auf den Kreisverkehren der Provinz (im November 2018) entstanden, ergaben sich mit deren Zusammenfliessen quasi automatisch die Verbindungslinien zwischen dem ländlich/periurbanen Raum und den Grossstädten. Und in den Grossstädten, speziell in Paris, kamen verschiedenartige Bewegungen zusammen, sogar auf internationaler Ebene durch die Exilanten aus Kämpfen und Bewegungen aus anderen Teilen der Welt. Neben den Demonstrationen auf der Strasse waren Blockaden des kapitalistischen Flusses ein erfolgreicher Störfaktor der kapitalistischen Maschine: Strassenblockierungen, Unterbrechungen der Lieferketten, Bestreikung der Logistikunternehmen und Raffinerien.

Immer wieder war es wichtig, sich Zeit für den Reflexionsprozess zu nehmen, langsam zu sein, die Vorstellungen voneinander und von den nächsten Schritten beweglich zu halten. Über die Ablehnung des Produktions- und Konsumsystems hinaus, das die Armut und den Ausschluss so vieler Menschen bedingt, war der Reflexionsprozess eine Ideensammlung für die Frage: Wie sieht eine andere Welt aus und wie gelangen wir dahin? Auch hier ging es um Selbstermächtigung und Würde.

Der gewaltige Repressionsapparat, der seit dem verhängten und nie zurückgenommenen Ausnahmezustand in Frankreich (2015 unter dem Vorwand des Kampfs gegen den Terror) aufgebaut wurde, schlug erbarmungslos zu. Der Einsatz von Gummigeschossen führte zu Hunderten Schwerverletzter, die Augen oder Hände verloren, zu mindestens einer Toten, die im offenen Fenster ihrer Wohnung erschossen wurde. Massenhafte Verhaftungen auf den Demonstrationen, Präventivverhaftungen und Straflosigkeit der Polizei und der paramilitärischen Einheiten führten zu einer immer weitergehenden fundamentalen Ablehnung des „Systems Macron“.

Heute wird das wieder aufgenommen. Die aktuelle Radikalität, Wut, Aussichtslosigkeit innerhalb des Bestehenden, Ungerechtigkeit der Verhältnisse nimmt die bei den Gelbwesten gemachten Erfahrungen wieder auf, die durch die einschneidenden Massnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus Anfang 2020 abrupt und totalitär abgebrochen wurden (Macron wähnte sich im Krieg!). Es geht vordergründig um die Rentenreform und ihre undemokratische Durchsetzung, aber darüber hinaus geht es um ein ganz anderes Leben. Ein Leben in Würde und Gerechtigkeit, ein Leben, das über das Überleben hinaus geht. Das gute Leben eben.

In dem Sinne heisst: „Wir sollten uns vertrauen“ auch: „Wir sollten uns etwas zutrauen“, was die vielen Menschen auf den Strassen Frankreichs gerade tun.

„Eine Revolution – Aufstand der Gelbwesten“ von Emmanuel Gras, Frankreich 2022 https://dropoutcinema.org/archive/3507/

Luisa Michael: Wir sollten uns vertrauen – Der Aufstand in gelben Westen, Edition Nautilus Hamburg 2019. ca. SFr. 28.00

Unsichtbares Komitee: Der kommende Aufstand (2010), An unsere Freunde (2015), Jetzt (2017), alle Edition Nautilus, Hamburg

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.

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Grafikquellen          :

Oben        —   Les Gilets Jaunes

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2023

Ja-Sagen in komplizierten Zeiten

KOLUMNE VON – Lukas Wallraff

Klima-Volksentscheid in Berlin. – In Berlin wurde am Sonntag abgestimmt, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ziel, dem leicht zuzustimmen ist. Scheinbar.

Wer in diesen Tagen durch Berlin fährt, am besten natürlich mit dem Fahrrad, sieht überall ein „Ja!“. An jeder Ecke, auf kleinen und großen Plakaten, unübersehbar, rot auf grün, in Riesenlettern: „Ja!“, „Ja!“, „Ja!“. Das spricht mich durchaus an. Die Farben Rot und Grün finde ich beide relativ sympathisch. Und da ich mich zwischen beiden oft schwer entscheiden kann, freue ich mich, wenn jetzt offenbar ein zweifarbiges „Ja!“ reicht.

Ich sage generell gern Ja, zum Leben, zu den Menschen und wenn mich jemand freundlich fragt, etwa, ob ich noch ein Bier will. In meinem Leben habe ich schon sehr häufig freudig „Ja!“ gerufen, beim Pokalsieg des 1. FC Nürnberg, bei der Wahl von Barack Obama, beim Wanda-Konzert am letzten Freitag, am lautesten bei meiner Hochzeit. Und ich habe es nie bereut.

Auch bei dem Berliner Volksentscheid an diesem Sonntag ist es zweifelsohne sehr verlockend, einfach „Ja!“ zu sagen, beziehungsweise anzukreuzen. „Berlin klimaneutral 2030“ – Fantastisch! Noch viel sympathischer als Rot und Grün zusammen, die in ihrer gemeinsamen Regierungszeit auf dem Weg zum Traumziel einer klimaneutralen Hauptstadt als Vorbild für das ganze Land nur bis zur Friedrichstraße kamen.

Endlich Schluss mit der Verzagtheit. Und das nach einer Woche, in der passenderweise der Weltklimarat eindrücklich gefordert hat, dass auf die vielen schönen Worte endlich Taten folgen müssen. Also, Berlin first! Wer kann dazu schon Nein sagen? Nunja, nach längerer, ernsthafter Überlegung: ich.

Keine Ahnung, wo das Geld herkommen soll

Es wäre zwar irgendwie lustig und typisch Berlin, den Grünen erst bei der Wahl nur 18 Prozent zu geben und dann wenige Wochen später mehrheitlich für eine viel radikalere Klimapolitik zu stimmen als die Grünen. Und es ist gut möglich, weil viele das „Ja!“ zum Klimaziel vor allem als „Nein!“ zur geplanten großen Koalition verstehen. Klar, da juckt es auch mich. Wenn die CDU und die SPD unbedingt gemeinsam stillstehen möchten, dann wollen wir doch mal sehen, wie sie ein gesetzlich vorgeschriebenes Klimaziel 2030 hinbekommen.

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Leider können aber nicht einmal die BefürworterInnen des Volksentscheids triftig erklären, wo das Geld und die technischen Voraussetzungen her kämen, die für eine Klimaneutralität bis 2030 nötig wären. Wenn überhaupt, wäre das wohl nur halbwegs denkbar, wenn Berlin jeden, aber auch jeden Steuercent in Richtung Klimaschutz drehen würde. Was dann noch für Sozial-, Wohnungsbau-, Flüchtlings- und Bildungspolitik übrig bliebe, die jetzt schon im Argen liegen, erst recht bei einer CDU-Regierung?

Tja. Auch wenn ich den Auftrag sehr ernst nehme, dass wir bitte eine linke, radikale Zeitung bleiben sollen, wie es uns Christian Ströbele mitgegeben hat: „2 + 2 = 5“ kann ich nicht unterschreiben, sorry. Ein „Ja!“ am Sonntag scheint mir, leider, nicht erstrebenswert. Und auch nicht wirklich links. Weil ich fürchte, da eine wirklich linke Regierung nicht in Sicht ist, dass die Rechnung am Ende eher die Armen als die Reichen bezahlen würden.

Quelle       :       TAZ-online          >>>>>       weiterlesen

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Oben        —     Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 29.03.2023

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2023

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Großer Zapfenstreich für Christine Lambrecht  – . –  2.) 175 Polizisten in Frankreich bei Krawallen verletzt  – . –  3.) Das Märchen von den E-Fuels  – . –  4.) Streik im Öffentlichen Dienst zeigt: Gemeinsam sind die Beschäftigten stark  – . –  5.) Deutsche Panzer an die Front  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.

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Jetzt, mit der Verabschiedung findet endlich zusammen, was schon immer zusammen zusammen gehörte! Das Deutsche Wesen und seine Lizenzverteilerin nach James Bond: „Die Lizenz zum töten im staatlichen Auftrag!“ Unser Musikvorschlag: „Der Tanz der staatlichen Regierungsvampire.“

Diese 5 Lieder empfehlen wir zum Abschied.  Am Dienstagabend wird die Ex-Verteidigungsministerin in Berlin verabschiedet. Sie darf sich drei Songs wünschen. Wir haben da ein paar Ideen.

1.) Großer Zapfenstreich für Christine Lambrecht

Am Dienstagabend erhält Christine Lambrecht das, was allen Bundespräsidenten, Kanzlern und Verteidigungsministern zusteht: Die Verabschiedung mit einem Großen Zapfenstreich. Gerade einmal 13 Monate hielt sich die SPD-Politikerin im Amt, bevor sie ihren Rücktritt erklärte und Boris Pistorius nachrückte. In der Zwischenzeit ist es still um sie geworden. Doch heute Abend wird Lambrecht alle Blicke auf sich ziehen – ein letztes Mal. Der Höhepunkt des Abends: Drei Lieder werden gespielt, die sich Lambrecht selbst aussuchen darf. Sollte Lambrecht noch Inspiration suchen, die Berliner Zeitung hat folgende Vorschläge. 1. Die Waffen einer Frau.  Das erste Lied, das gespielt werden könnte, sollte noch von Zurückhaltung zeugen. Muss ja nicht direkt Partystimmung aufkommen. Ein wenig Melancholie schwingt in der Stimme von Alexander Rier mit, wenn er singt: „Ich kann mich nicht wehren. Du hältst mein Schicksal in der Hand.“ Diese Strophe trifft in vielerlei Hinsicht auf die ehemalige Verteidigungsministerin zu, der Titel eher weniger. Denn Lambrecht konnte am Ende nicht über die Waffen für die Ukraine entscheiden. Es waren die Waffen eines Mannes, des Bundeskanzlers, der bestimmte, welche Gewehre und Panzer freigegeben werden. So kam es auch, dass Lambrecht statt Waffen zuerst nur 5000 militärische Schutzhelme liefern konnte.

Berliner Zeitung-online

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Wer hörte es noch nie ? „Wer den Schaden hat – brauch sich um den Spott keine Sorge zu machen!“ – Oder „“Mitgegangen Mitgefangen, Mitgehangen“. Selbst Adolf hatte doch den Polen schon zugerufen: „Morgen Früh wird zurückgeschossen.“ Irgendwie passt das alles mit diesen jugendlichen Trotzkopf zusammen, oder wer würde nach zur Kenntnisname der Sprüche noch die Uniform eines Staates anziehen um anschließend als Dumpf backe ausgelacht zu werden? 

Bei erneuten Protesten gegen die Rentenvorhaben der französischen Regierung sind 175 Polizisten verletzt worden. In mehrere Städten kam es zu Ausschreitungen.

2.) 175 Polizisten in Frankreich bei Krawallen verletzt

Erneut ist es bei den Protesten in Frankreich gegen die Rentenreform in mehreren Städten zu Ausschreitungen gekommen. Dabei seien 175 der rund 13.000 Polizisten und Gendarmen, die gestern im Einsatz gewesen seien, verletzt worden, schrieb Innenminister Gérald Darmanin in der Nacht auf Twitter. 201 Menschen seien nach einer vorläufigen Bilanz festgenommen worden. Krawalle und Sachbeschädigungen gab es Medienberichten zufolge nicht nur in Paris, sondern auch in Nantes, Rennes, Lille, Bordeaux, Calais, Dijon, ToulouseStraßburg und Caen. Die Polizei setzte an einigen Orten Wasserwerfer und Tränengas ein. Kein Einlenken der Regierung in Sicht.  Gestern hatten erneut Hunderttausende gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron protestiert. Das Innenministerium sprach von landesweit etwa 740.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Gewerkschaft CGT zufolge beteiligten sich mehr als zwei Millionen Menschen am Protest. Die über Wochen friedlichen Proteste wurden zuletzt von massiver Gewalt und Auseinandersetzungen überschattet. Die Proteste richten sich gegen die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre. Die Mitte-Regierung will mit der Reform eine drohende Lücke in der Rentenkasse schließen. Der Streit verschärfte sich, weil die Regierung den Text ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung drückte-

t.-online.

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Die Ampel folgt damit nahezu Nahtlos seinen Vorgängerregierungen unter einer CDU/CSU Knute welche den Klimawandel über runde 50 Jahre nie in ihren Köpfen aufnehmen konnte, da diese wohl nicht groß genug waren.Nach 16 jähriger Alleinherrschaft hat sich auch der Pudding bis zum heutigen dieser Clan – Kenntnisname verweigert und nimmt nun mit dümmlichen Grinsen den höchsten Beleidigungsorden ihres Staates vom Gruß – Onkel entgegen.

Das neue Deutschlandtempo: Ampel diskutiert drei Tage lang über Planungsbeschleunigung FDP-Kampf für synthetische Kraftstoffe. – Synthetische Kraftstoffe sind nicht nur teuer, es gibt sie auch nicht ausreichend. Dass Verbrenner umweltfreundlich fahren werden, ist ein Irrglaube.

3.) Das Märchen von den E-Fuels

Verkehrsminister Volker Wissing hat fragwürdige Ideen. Nach wochenlangem Streit zwischen Berlin und Brüssel soll das Verbrenner-Aus in der EU am Ende auf Drängen des Bundesverkehrsministers gekippt werden. Zwar hat die EU das Verbot für Benziner und Diesel verabschiedet. Durch einen Zusatz sollen Verbrenner, die mit sogenannten synthetischen Kraftstoffen fahren, am Ende aber auch nach 2035 weiter auf den Straßen zugelassen sein. Mal eben so durch die Hintertür. Was Wissing für sich schon vor Tagen als Erfolg verbuchte, ist aber noch längst nicht in trockenen Tüchern. Denn eine Zusatzbestimmung zu dem nun verabschiedeten Verbot durch einen, wie es etwas sperrig im Bürokratendeutsch heißt, „delegierten Rechtsakt“ durchzuwinken, steht juristisch auf ziemlich wackligen Füßen. Wie sonst, wenn das, was eigentlich beschlossen werden soll, durch einen Rechtsakt torpediert wird, der quasi das Gegenteil in der Realität hervorbringen soll, nämlich doch weiter auf neue Benziner und Diesel zu setzen. Selbst wenn Wissings Plan am Ende gegen die von einigen EU-Abgeordneten bereits angekündigten Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof Bestand haben sollte, so bleibt doch mehr als fraglich, ob die Menge der sogenannten E-Fuels auf absehbare Zeit auch nur ansatzweise ausreichen kann.

TAZ-online

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Wird es nicht allerhöchste Zeit das Menschen, welche diesen Staat zu das gemacht hat, was er für eine lange Zeit war, bevor das Tafelsilber verkauft wurde, zu Wort kommen. Andernfalls wird es hier so gehen, wie wir es zur Zeit in Israel sehen, wo eine religiöse, kriminelle Narrenbande verbrieftes Volks-Recht mit ihren Füßen zu zertreten.

Endlich entdecken die Gewerkschaften, dass sie gemeinsam eine Hausmacht wären. Das macht Mut, wo ansonsten die Beschneidung des Streikrechts droht.

4.) Streik im Öffentlichen Dienst zeigt: Gemeinsam sind die Beschäftigten stark

Die Müllberge in den Städten, die verwaisten Bahnhöfe und Flughäfen, die Notversorgung in Krankenhäusern und die leeren Briefkästen bringen Bewegung in die Sache. Zugunsten derjenigen, die den Müll entsorgen, den Bahnverkehr zum Rollen bringen, die Briefe in den Briefkasten stecken, den Krankenhausbetrieb am Laufen halten. Es ist so simpel und doch immer wieder überraschend: Ein funktionierender Alltag macht sich an der Pflegerin, dem Zugbegleiter, der Postbotin, dem Müllwerker fest und nicht an denen, die fälschlicherweise Arbeitgeber genannt werden. Das gilt auch für den öffentlichen Dienst. Nicht die Kommune pflegt die Patientin und leert die Restmülltonne. Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass es immer ausreichend Menschen gibt, die sich den Job vorstellen und von dem Lohn leben können. Dass ausreichend vorgesorgt wird, um extreme Personalengpässe zu vermeiden, und die Arbeit fürs Öffentliche so attraktiv ist, dass sich immer ausreichend Nachwuchs findet. Nicht die Deutsche Bahn oder andere Eisenbahnunternehmen sorgen dafür, dass Züge von A nach B fahren. Das tun die Angestellten. Treten diejenigen in den Streik, die tatsächlich Arbeit geben, werden sie zum Souverän. Und machen klar, wie unentbehrlich sie sind. Weil wir sie entbehren müssen. Was schon nach 24 Stunden eine große Durchschlagskraft hat. Dann tut es aber auch verdammt weh. Sonst hieße ja, was während eines Streikes verweigert wird, nicht Dienstleistung, nicht Arbeit, nicht Produktion. Hätte man eigentlich vorher wissen und ein akzeptables Angebot unterbreiten können.

Freitag-online

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Haben die größten Affen nicht schon immer mit allen geworfen, was ihnen gerade im Wege der Nützlichkeit zur Verfügung stand ? Einen Sinn ergäbe dieses Handeln aber wenn die Panzer von Politikern benutzt würden. Aber diese haben sich lange mit vollgeschissenen Hosen in ihren Bunkern zurückgezogen, wenn es dazu käme.

MILITARISMUS UND KRIEG – Bundesregierung will Militärhilfen an Ukraine um zwölf Milliarden Euro aufstocken. Erstmals »Leopard«-Kampfpanzer geliefert.

5.) Deutsche Panzer an die Front

Von fanatischen Bellizisten wird gerne ein anderer Eindruck erweckt: Doch die Bundesrepublik steht an zweiter Stelle nach den USA als Waffenlieferant in dem mit ukrainischem Blut ausgetragenen NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland. Und die Bundesregierung plant, die Militärhilfe für Kiew von den bislang seit Kriegsbeginn freigegebenen drei Milliarden auf 15 Milliarden Euro stark zu erhöhen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde entsprechende Vorlagen aus dem Bundesfinanzministerium in seiner Sitzung am Mittwoch billigen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus dem Ausschuss erfuhr. Gerechtfertigt wird diese Summe in einem am Montag zuerst vom Spiegel zitierten internen Bericht des Finanzministeriums mit »hohen materiellen Verlusten der ukrainischen Streitkräfte«. Für die »bedarfsgerechte nachhaltige Ausstattung« der ukrainischen Armee gelte es unverzüglich, zahlreiche Beschaffungsverträge, insbesondere in den Bereichen »Luftverteidigung, gepanzerte Kettenfahrzeuge, Munitionsversorgung für die von Deutschland gelieferten Waffensysteme und Artillerie«, abzuschließen. Die Mehrausgaben seien »sachlich unabweisbar«, andernfalls bestünde »die schwerwiegende Gefahr, dass die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor unterliegt, mit unvorhersehbaren Konsequenzen für die europäische Friedensordnung«. So begründet das FDP-geführte Ministerium dieses auf die nächsten Jahre ausgelegte Konjunkturprogramm für die deutschen Rüstungsschmieden.

junge.Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tun haben.  Danke !

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