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Archiv für März 18th, 2023

Frag mal Clausewitz

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2023

Der Militärtheoretiker ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit

File:Ostfriedhof Burg Grab von Clausewitz.jpg

Ostfriedhof Burg bei Magdebirg – Grab von Clausewitz

Von Christian Th. Müller

Beim Streit über Wege zur Beendigung des Kriegs kann ein Blick auf die Lehren des Carl von Clausewitz hilfreich sein. Ohne den Krieg politisch zu denken und die politischen Zwecke festzulegen, ist die Entwicklung einer Strategie nicht möglich.

Der preußische General Carl von Clausewitz ist neben Sunzi aus dem alten China vermutlich der weltweit bekannteste Theoretiker des Kriegs. Seit Beginn der offenen russischen Aggression gegen die Ukraine wird Clausewitz, der von 1780 bis 1831 lebte, wieder häufiger zitiert, aber leider immer noch kaum gelesen und noch weniger verstanden. Fast jeder kennt zwar seine berühmte „Formel“ vom Krieg als der „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“. Manche haben auch noch von der für sein Theoriegebäude grundlegenden Zweck-Mittel-Relation gehört. Seine Überlegungen zur Komplexität und Wandlungsfähigkeit des Phänomens Krieg, das er treffend als „wahres Chamäleon“ charakterisiert hatte, sind hingegen selbst im Kreis der mit Sicherheitsfragen befassten Politiker, Journalisten und Wissenschaftler kaum näher bekannt oder werden von vornherein als obsolet abgetan und ignoriert.

Unsere sicherheitspolitische Debatte leidet an einem grundlegenden Strategiedefizit, das seinen deutlichsten Ausdruck in der Tendenz zur eindimensionalen Betrachtung des nicht nur militärisch, sondern auch politisch hochkomplexen Konflikts um die Ukraine findet. Das zeigt sich seit einem Jahr in den seriellen Diskussionen zum Thema Waffenlieferungen. Egal ob es um westliche Artilleriesysteme, Schützenpanzer, Kampfpanzer oder derzeit Kampfflugzeuge geht, stets wird von den vehementen Lieferungsbefürwortern die große, wenn nicht gar entscheidende Bedeutung des jeweiligen Waffensystems betont. Immer wieder wird dann auch der Begriff des Gamechangers ins Feld geführt, der der Ukraine zum erhofften Sieg über die russischen Invasoren verhelfen könne. Hat sich die Bundesregierung dann in Abstimmung mit den Nato-Partnern zur Lieferung entschlossen, wird erstaunlicherweise sofort der nächste Gamechanger in die Diskussion gebracht.

Bei einer solchen Argumentation wird geflissentlich übersehen, dass noch kein Krieg in der Geschichte durch einen einzigen Waffentyp entschieden wurde. Das gilt umso mehr, wenn dieser nur in eher homöopathischer Dosis zur Verfügung steht und überdies nicht auch die für einen nachhaltigen Einsatz erforderlichen Munitions- und Reparaturkapazitäten bereitgestellt werden. Umso fragwürdiger sind die diskursiven Leerstellen dahingehend, welchen Effekt die westliche Militärhilfe im Hinblick auf die zeitnahe Beendigung des Kriegs und die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine realistischerweise haben kann.

Die Probleme des sicherheitspolitischen Diskurses in Deutschland ebenso wie im westlichen Bündnis insgesamt sind jedoch viel grundsätzlicherer Natur und haben inzwischen gewissermaßen jahrzehntelange Tradition. In den von den USA und ihren Verbündeten geführten Militäreinsätzen und Kriegen begegnet man von Vietnam bis Afghanistan immer wieder einem Syndrom aus drei Elementen.

Erstens sind die mit dem Einsatz verfolgten politischen Zwecke häufig unklar oder unter den Bündnispartnern umstritten, was dann wiederum mit Kompromissformeln kaschiert wird, die Interpretationsspielraum lassen. Wenn jedoch der politische Zweck des Kriegs nicht klar ist, gestaltet sich die Formulierung des strategischen Ziels im Krieg und die Entwicklung einer stringenten militärischen Strategie und ihre erfolgreiche Umsetzung als einigermaßen schwierig. Mit Blick auf die Afghanistan-Mission der Bundeswehr sprach der Historiker Klaus Naumann in diesem Zusammenhang treffend von einem „Einsatz ohne Ziel“.

Tatsächlich beschäftigen sich Politiker und Spitzenmilitärs zweitens kaum noch mit Strategie, sondern vor allem mit Ressourcenallokation. Statt darüber nachzudenken, was man auf welchem Weg und mit welchen Mitteln erreichen will, geht es dann vorzugsweise darum, wer wie viel Geld, Waffen und Truppen bereitstellt.

Hinzu kommt schließlich drittens das Ressortdenken der beteiligten militärischen und politischen Institutionen, die nicht selten geradezu eifersüchtig über ihre Kompetenzbereiche wachen. In der Folge fehlt dann zwischen der operativ-taktischen und der politischen Handlungsebene die Strategie als verbindendes Element.

Staatliche Uniformträger : Keine Zähne mehr im Maul – aber La-Paloma pfeifen !

Der französische Philosoph Raymond Aron hatte bereits in den 1970er Jahren – mit Blick auf den von den USA in Vietnam massiv geführten Luftkrieg – die verbreitete Tendenz kritisiert, Krieg vom Mittel und nicht vom verfolgten Zweck her zu denken. In den Jahren seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich dieser letztlich auch apolitische Blick auf das Phänomen Krieg eher noch verstärkt. Daran haben auch so einflussreiche Militärhistoriker wie John Keegan und Martin van Creveld einen großen Anteil. Beide setzten dem clausewitzschen Primat der Politik ein Primat des Kampfs entgegen. Creveld ging sogar so weit, dass er einen Großteil des Kriegsgeschehens jenseits der zwischenstaatlichen Kriege als „nichtpolitisch“ betrachtete. Dieses auf staatliche Akteure und Regierungen verengte Politikverständnis trug wesentlich dazu bei, dass die Rolle des politischen Faktors in den Kriegen gegen nichtstaatliche und irreguläre Akteure verkannt wurde und man sich stattdessen darauf konzentrierte, den Gegner auf dem Gefechtsfeld – auf der taktischen Ebene – zu besiegen. Von Vietnam über den Irak bis Afghanistan machten die USA und ihre Verbündeten dabei immer wieder die gleichen Erfahrungen. Zwar hatten ihre Truppen in allen größeren Gefechten gesiegt, doch am Ende des Kriegs war man auf der strategischen und der politischen Handlungsebene gescheitert.

Clausewitz hingegen erkennt die Komplexität, die Mehrdimensionalität ebenso wie die dem Phänomen Krieg eigene, unberechenbare Dynamik. Gleichzeitig bietet er mit klar gehaltenen Begriffen und einer, seine Theorie von der taktischen bis zur politischen Handlungsebene durchziehenden Hierarchie von Zwecken und Mitteln ein effektives Instrumentarium, um sich in diesem vordergründigen Wirrwarr widerstreitender Elemente zurechtfinden zu können. Ein wesentliches Plus seiner Theorie besteht außerdem darin, dass er die moralischen Kräfte, die Friktion und die umfassende politische Bedingtheit des Kriegs in seinen Überlegungen berücksichtigt.

Quelle        :        TAZ-online         >>>>>        weiterlesen

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Vom Seco zu Nestlé:

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2023

Um die 40’000 Franken pro Sitzung

Lobby-Ablösung gefunden

Quelle      :        INFOsperber CH.

Von     :    Pascal Sigg /   

Die ehemalige Seco-Direktorin soll in den Nestlé-Verwaltungsrat. Sie hat jahrelang im Dienst des Konzerns lobbyiert.

Ende April soll Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch in den Nestlé-Verwaltungsrat gewählt werden. Ineichen-Fleisch war bis Juli 2022 elf Jahre Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) in Guy Parmelins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Zuvor war sie vier Jahre Schweizer Botschafterin und Delegierte für Handelsabkommen sowie Chefunterhändlerin der Schweiz bei der Welthandelsorganisation (WTO).

Nun soll der Schritt in die Privatwirtschaft folgen. Und der ist lukrativ. Die Zeitung «work» der Gewerkschaft «unia» hat berichtete kürzlich: «Die Nestlé-Verwaltungsrätinnen und -räte haben sich 2022 zu 11 Sitzungen getroffen, die durchschnittlich 2 Stunden und 55 Minuten dauerten. Dafür bekommen sie 280’000 Franken Honorar und 15’000 Franken Spesen im Jahr. Für den Einsitz in einem der Verwaltungsratsausschüsse kommen minimal 70’000 Franken und maximal 300’000 Franken hinzu. Ebenfalls pro Jahr. Zum Vergleich: Das Lohnmaximum für einen 100-Prozent-Job beim Bund liegt bei knapp 400’000 Franken.»

Im Namen der Schweiz in Südamerika für Nestlé lobbyiert

Ineichen-Fleisch kennt Nestlé bereits gut. Denn ihr Seco lobbyierte im Ausland wiederholt für die Interessen des Grosskonzerns – im Namen der Schweizer Eidgenossenschaft. Dies machten letztes Jahr Recherchen der NGO «Public Eye» bekannt (Infosperber berichtete). Ihnen zufolge versuchte das Seco die Regulierung von Nahrungsmitteln in Ländern wie Chile, Peru oder Ecuador im Interesse Nestlés zu beeinflussen. Besonders gut dokumentiert ist die letztlich erfolglose Einflussnahme in Mexiko.

Wegen der grassierenden Fettleibigkeit hatte Mexiko im Herbst 2016 einen «nationalen epidemiologischen Notstand» ausgerufen. Die Zahlen einer Gesundheitsstudie von 2020 zeigten: Unter den fünf- bis elfjährigen Kindern sind 38 Prozent übergewichtig oder gar fettleibig. Und unter den MexikanerInnen ab 20 Jahren sind 74 Prozent zu dick. Über ein Drittel der Erwachsenen ist fettleibig.

Auch in der Schweiz droht Nestlé eine Regulierung

Als Massnahme schlug der Gesundheitsausschuss der mexikanischen Abgeordnetenkammer fünf schwarze Stoppschilder vor, mit dem Schriftzug «Exceso», also «Übermass» – an gesättigten Fetten, an Kalorien, an Salz, an Transfetten, an Zucker. Zudem sollten mit Warnhinweisen versehene Produkte nicht mehr mit Comic-Figuren, Spielzeugen oder Berühmtheiten beworben werden. Dagegen wehrte sich Nestlé mithilfe der offiziellen Schweiz. Doch im Herbst 2020 trat die Regelung trotzdem in Kraft.

Selbst ausströmender Lobbygestank von Lindner FDP und Klöckner CDU konnte Nestle nicht von einen Arrangement mit den-r Politiker-in abhalten.

Seither haben weitere Länder wie Brasilien oder Kolumbien nachgezogen. Und auch in Deutschland und der Schweiz laufen ähnliche Bestrebungen. Die Sprecherin des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) aus Alain Bersets Departement des Innern sagte der SonntagsZeitung (Paywall) kürzlich: «Das BLV hat ebenfalls Pläne für eine Regulierung der an Kinder gerichteten Werbung». Die Behörde habe jahrelang erfolglos versucht, die Produzenten dazu zu bringen, entsprechende Lebensmittel freiweillig gesünder zu machen (Infosperber berichtete).

Ineichen-Fleisch dürfte also wissen, was bei Nestlé auf sie zukommt. Letzten Frühling sagte sie öffentlich über ihre Arbeit im Auftrag der Schweizer BürgerInnen: «Eine Hauptaufgabe meiner letzten elf Jahre als Seco-Direktorin war es, mehr Regulierung abzuwehren.»

Weiterführende Informationen

FREIE NUTZUNGSRECHTE

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Day 2 of the 10th WTO Ministerial Conference, Nairobi, 16 December 2015. Photos may be reproduced provided attribution is given to the WTO and the WTO is informed. Photos: © WTO. Courtesy of Admedia Communication.

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Die Politik der Ampel

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2023

Wie eine Wärmewende in den Städten umgesetzt werden kann

Hausbegrünung in Singapore

Quelle       :        Scharf  —  Links

Von    :     Klaus Meier

Rund 20 Prozent aller deutschen Treibhausgas-Emissionen entstehen durch den Wärmeverbrauch der Gebäude. Das ist ungefähr so viel wie der Verkehrssektor ausstößt. Trotzdem haben sich ökologische und linke Strömungen bisher nur wenig mit dieser Frage auseinandergesetzt. Aber die explodierenden Gaspreise haben das Interesse an dieser wichtigen Frage des Klimaschutzes schlagartig erhöht. Die dabei auftretenden Fragen lauten: Wie können wir die Gebäude ökologisch heizen? Wie schnell kann der Umbau gehen und wie hoch sind die Kosten? Was ist von Habecks Wärmepumpenoffensive zu halten?

Dem grünen Wirtschaftsminister Habeck ist sicherlich zu glauben, das er klimapolitisch umsteuern will. Doch die ständigen Kompromisse, die er dabei eingeht, haben nicht nur zu überdimensionierten LNG-Terminals und extrem langfristigen Flüssiggas-Lieferverträgen geführt. Die grün getünchte Wärmewende hat vor allem eine Schlagseite: Sie orientiert vornehmlich auf Besserverdienende, die in Einfamilienhäusern wohnen. Sie können sich Wärmepumpen und Haussanierungen leisten und erhalten obendrein noch einen Großteil der staatlichen Fördermittel. Der ärmere Teil der Bevölkerung, der sich das nicht leisten kann, muss de facto weiter auf fossile Gas- und Ölheizungen setzen und lebt zudem noch in den schlechter gedämmten Wohnungen mit höheren Heizkosten. Habecks Politik beinhaltet aber nicht nur ein Gerechtigkeitsproblem, sondern mit dieser Ausrichtung gerät die Wärmewende auch in eine politische Sackgasse. Das gilt besonders für die verdichteten urbanen Räume, wo die Masse der Bevölkerung wohnt. Wo liegt hier das Problem? Tatsächlich kann unter den beengten Platzverhältnissen in den Städten nur dann ausreichend Heizenergie bereitgestellt werden, wenn man industrielle Abwärme, saisonale Wärmespeicher oder Tiefengeothermie nutzt. Das ist aber nur im großen Maßstab möglich. Wärmepumpen in privaten Kellern können das nicht leisten. Ein wesentlicher Ansatzpunkt in den Städten ist aber das Fernwärmesystem. Eine ausreichende finanzielle Förderung vorausgesetzt, könnte das Netz tatsächlich sehr schnell ausgebaut werden. Denn es gibt in zahlreichen Städten bereits Leitungen, die als Brückenköpfe dienen könnten. Nach Ansicht des Energieeffizienzverbandes AGFW ließe sich der Fernwärmeanteil in Deutschland bis 2030 auf 30 Prozent verdreifachen. In den großen Städten mit über 100.000 EinwohnerInnen könnte damit rund die Hälfte des Wärmeverbrauchs gedeckt werden. In den mittelgroßen Städten mit mehr als 20.000 EinwohnerInnen wären es dann 20 Prozent und in den Kleinstädten immerhin 10 Prozent. Das wäre ein Anfang.

Nachteilig ist allerdings, dass die bestehenden Wärmenetze vornehmlich mit fossilem Erdgas und sogar Kohle betrieben wurden. Doch die zentralisierte Wärmeversorgung bietet für eine Dekarbonisierung einen großen Vorteil: Statt die Heizungen in zehntausenden Kellern umzustellen, müssen nur die Heizzentralen mit erneuerbaren Energien versorgt werden. Ein Beispiel ist unser nördliches Nachbarland Dänemark: Die meisten Wohnungen wurden hier bereits in der Vergangenheit an Fernwärmenetze angeschlossen. So konnte eine Wärmewende in Dänemark sehr schneller umgesetzt werden. Bereits 50 Prozent der Fernwärmenetze wurden bis jetzt dekarbonisiert. Und die Wärmeversorgung von Kopenhagen soll sogar schon 2025 CO2-neutral sein. Das ist ein Vorbild, an dem wir uns auch in Deutschland orientieren können.

Gärten in der Bucht von Singapore

Klaus Meier

Einladung zur Veranstaltung:

Ökologisch Einheizen

Keine neuen Öl- und Gasheizkessel mehr ab 2024? Neuer Ampelstreit.

Ökologische Wärmewende in den Städten: Wie kann das gehen?

Referent: Klaus Meier,

Ingenieur, Hochschuldozent, 7. März 2023, 19:00 Uhr

Bisher wird in Deutschland vor allem mit Öl und Gas geheizt. Die CO2-Emissionen liegen dafür bei rund 20 %. Ein Entwurf im Wirtschaftsministerium will ab nächstem Jahr den Einbau von fossilen Heizungen verbieten. Die FDP schießen bereits massiv dagegen.

Ohne ein schnelles Umsteuern bei der Gebäudewärme können die Klimaziele aber nicht erreicht werden. Doch auch Habecks Politik hat Schlagseite: Seine Wärmepumpenförderung orientiert einseitig auf Einfamilienhäuser und vergisst die Menschen in den städtischen Regionen.

Zum Inhalt: Unser Referent diskutiert, wie eine ökologische Wärmewende in den urbanen Räumen umgesetzt werden kann: Warum sind Wärmenetze ein zentrales Element? Wofür brauchen wir dann Wärmepumpen? Was ist mit Solarthermie, Tiefengeothermie und Wohnungssanierungen? Wie hoch sind die Umbaukosten? Wie schnell lässt sich eine Wärmewende umsetzen?

Zoom-Einwahldaten:

Meeting-ID: 760 632 6079 Kenncode: 230696

https://us02web.zoom.us/j/7606326079?pwd=Z0VQUUdPQWNNeHdjblZZRDRpRzNndz09

Die Veranstaltung wird getragen von:

Netzwerk-Ökosozialismus (www.netzwerk-oekosozialismus.de)

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc

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Kolumne * FERNSICHT Polen

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2023

Beten und den Friseur fragen: – Auf Wohnungssuche

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Von  :  Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Sechs Monate, 147 Anfragen für Wohnungsbesichtigungen, vier Besichtigungstermine. Mietverträge: Null. Das ist unsere Erfolgsbilanz bei der Suche nach einer größeren Wohnung in Berlin. Im Moment haben wir 45 Quadratmeter und 2 Zimmer.

Freunde sagen, man brauche mehr Geduld. Man soll ein paar Jahre lang suchen, Tausende von Nachrichten schreiben und im unerwartetsten Moment wird es eine Wohnung geben, sagen sie. Man nimmt sie, denn sie ist zwar zu teuer, zu weit weg, in einem zu hässlichen Haus, aber drei beengte Zimmer statt zwei sind eine räumliche Revolution.

Anstelle von „beten und arbeiten“ müssen wir in Berlin also beten und E-Mails schreiben, Freunde fragen, die Verwaltung anrufen. Man sagt, Menschen täten auch andere Dinge. Zum Beispiel sechs Monatsmieten im Voraus zahlen. Oder bestechen.

Als wir Kinder waren, gab es im kommunistischen Polen einen Kultfilm. Er hieß „Miś“ (Bärchen). Darin gibt es eine Szene über einen Schwarzmarkt, auf dem Fleisch verkauft wird, das man nicht in einem normalen Geschäft bekommen konnte. Die Verkäuferin wirft einen hartnäckigen Kunden hinaus, indem sie ihn anschreit: „Was denken Sie denn, hier ist ein Zeitungskiosk, ich habe Fleisch hier!“.

In Rom Vor der Generalaudienz 2. Mai 2007

Vielleicht hilft hier der Himmelkomiker?

Unsere Generation wollte diesem System entfliehen. Nun haben wir das Gefühl, in Berlin hat es uns wieder. Es ist unmöglich, auf dem freien Markt eine Wohnung zu finden, es sei denn, man kann 3.000 Euro im Monat zahlen. Helfen soll angeblich ein Gespräch mit dem örtlichen Friseur. Auch an der Tür eines Gemüseladens in meiner Straße wurde kürzlich eine Wohnung inseriert. Freunde raten weiter: Eine Person mit einem deutsch klingenden Namen wird eher eine positive Antwort kriegen. Kein Kowalski oder Abdul – solche Namen haben keine Chance. Am besten ist es, Arzt oder Anwältin zu sein. Ist ein Philosoph etwa nicht in der Lage, die Miete pünktlich zu bezahlen?

In unserer Heimatstadt Warschau begann dieser Wahnsinn vor über einem Jahrzehnt. Die Preise stiegen von Tag zu Tag, und die schlechteste Wohnung mit Blick auf die Mülldeponie fand innerhalb von 15 Minuten einen Käufer. Heute kann man in Warschau keine Zweizimmerwohnung für weniger als 1.000 Euro mieten. Der Wohnungsmarkt wird eines der wichtigsten Themen des bevorstehenden Wahlkampfes sein.

In Warschau begann der Mieten-Wahnsinn schon vor einem Jahrzehnt

Quelles           :          TAZ-online           >>>>>         online

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Oben     —     Vogelbeobachtung in Panama

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DL – Tagesticker 18.03.2023

Erstellt von DL-Redaktion am 18. März 2023

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Wagenknecht kündigt Entscheidung über Gründung neuer Partei an  – . –  2.)  Keine Chance, denn Russlands Elite steht hinter Wladimir Putin   – . –  3.) Jetzt kommt es auf die Entschiedenheit des Kanzlers an  – . –  4.) Frankreich: Unter der Fuchtel einer präsidialen Autokratie  – . –  5.) „Dafür wird man in Indien belächelt“: Mathe-Professor nimmt deutsches Abi auseinander  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.

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Wer stimmt als erste-r aus der Linken das bekannte Lied an: „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir stärken unser Parlamentsprodukt!“ Aber das war in der Politik nie anders, nur die Versager laufen den Parteien davon, da sie sich ihrer Schandtaten schämen. Die welche von ihrer Sache-Überzeugten, lassen sich hinauswerfen und haben genügend Munitionsvierräte, für ein ganzes Leben. Frage an die Jusos: „Wann startet die erste Bücherverbrennung?“ Denn nur eine gründliche Reinigung kann den Fortschritt ankurbeln!

»Bis Ende des Jahres« Für die Linke wird Sahra Wagenknecht nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren. Ob sie ihre aktuelle Partei mit der Gründung einer neuen spalten wird, hängt laut der Politikerin auch von ihrer Gesundheit ab.

1.) Wagenknecht kündigt Entscheidung über Gründung neuer Partei an

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gibt sich bis Jahresende Zeit, um über die Gründung einer eigenen Partei zu entscheiden. »Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht«, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal »ZDFheute.de« . Die Entscheidung, ob sie eine Partei gründet oder nicht, werde »innerhalb des nächsten Dreivierteljahres« fallen. Zu ihrem Abwägungsprozess gehöre auch die Frage nach ihren gesundheitlichen Kräften: »Als One-Woman-Show kann ich das nicht.« Die Absage Wagenknechts an eine weitere Kandidatur für die Linke hatte neue Spekulationen über eine Spaltung der Partei geschürt. Sie eckte zuletzt unter anderen mit ihren Positionen zum Ukrainekrieg respektive zum Umgang mit Russland in ihrer Partei an. Wagenknecht sagte in dem Interview weiter: »Eine Parteigründung hängt an Voraussetzungen, auch juristischer Art. Man muss Strukturen aufbauen. Die Erwartung, man könnte – selbst wenn man sich entschieden hätte – mal eben so eine Partei aus der Taufe heben, von einer Woche zur nächsten, das wäre zum Scheitern verurteilt.« Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL zeigte Anfang März, dass eine mögliche Wagenknecht-Partei vor allem für Anhänger der AfD interessant sein könnte.

Spiegel-online

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Würden sich die angeblichen Eliten hinter ihr Produkt legen, könnten sie ein späteres Umfallen in die Unsichtbarkeit führen. Aber gerade diese so benannten Eliten benutzten schon immer ihre Dummys, um sich dahinter zu verstecken. Um sich selbst an die Front zu stellen dazu reichte schon ein Teelöffel an mehr Intelligenz vollkommen aus.

Putin nach Den Haag? Eine angebliche Spaltung der Eliten in Russland ist Dauerthema in vielen deutschen Medienberichten. Mit der Realität vor Ort hat sie jedoch wenig zu tun. 

2.)  Keine Chance, denn Russlands Elite steht hinter Wladimir Putin

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Putin erlassen. Das Gericht wirft ihm vor, für die Verschleppung von ukrainischen Kindern verantwortlich zu sein. Viele beziehen sich auf Slobodan Milosevic und wünschen sich, dass Putin wie Milosevic in Den Haag vor Gericht landet, um sich zu verantworten. Doch die Situationen unterscheiden sich fundamental. Milosevic wurde von Serbien ausgeliefert. Da eine Milliarden-Aufbauhilfe für Serbien und Montenegro durch eine internationale Geberkonferenz von der Auslieferung des ehemaligen Machthabers abhing, ließ der serbische Ministerpräsident Zoran Đinđić Milošević am 1. April 2001 Milosevic festnehmen und nach Den Haag an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ausliefern. Mit Putin stehen die Chancen schlecht, da es zu einem Zerfall der Elite kommen müsste. Und dies ist nicht in Sicht. Warum das so ist, erklärt dieser Text. Die Redaktion. Eine Spaltung der russischen Eliten ist ein Wunschvorstellung vieler, die bei der Beendigung des von Russland losgetretenen Krieges in der Ukraine nicht auf baldige Verhandlungen setzen wollen. Zu Beginn des Putin’schen Feldzugs im Nachbarland schien die Hoffnung darauf nicht utopisch. Bis in den engeren Umkreis des greisen Präsidenten schienen politische Führungskräfte überrascht von der Kriegsentscheidung, manch Lippenbekenntnis zu diesem Kurs schwammig und wenig überzeugend. Teile der Führungsmannschaft in Wissenschaft und Kultur stellten sich offen gegen den Krieg.

Berliner-Zeitung-online

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Wie wird der Ober Leerer diese an ihn persönlich gestellte Anforderung beantworten ? Weiter so als Vorbild seines Leerer Lämpel? Kommt jetzt der dreifache „Wums“ und alle hören wieder nur ein Parlamentarische „Plumps?“ Wer als Schüler-in solche Leeren Flachtaschen benötigt braucht nicht viele Esel diese zu tragen. Der Fisch fängt auch in der Bildung am Kopf zu stinken an

Nicht Lämpel – sondern der Ober-Leerer hat sich erst einamal nach Japan abgeseitlt.

Die Bildungspolitik ist in der Krise. An den deutschen Bundeskanzler werden naturgemäß viele Anliegen herangetragen, so auch diese Woche. Olaf Scholz möge die Flüchtlingspolitik in die Hand nehmen, Olaf Scholz dürfe sich nicht mit Benjamin Netanjahu treffen.

3.) Jetzt kommt es auf die Entschiedenheit des Kanzlers an

Eine bemerkenswerte Forderung stellte diese Woche ein Bündnis aus Stiftungen, Verbänden und Gewerkschaften auf: Der Kanzler müsse Bildung zur Chefsache machen – und einen richtigen Bildungsgipfel einberufen. Mit Mi­nis­ter­prä­si­den­t:in­nen und Abschlusserklärung. Damit nicht wieder so eine laue Veranstaltung herauskommt wie soeben in Berlin. Zur Erinnerung: Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte Länder und Kommunen, Wissenschaft und Schulcommunity am Dienstag und Mittwoch zum Krisentreffen gebeten. Eine „bildungspolitische Trendwende“ wollte sie einleiten und die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern neu regeln. Beides ist gründlich schiefgegangen. Die Länder blieben – bis auf zwei – dem Gipfel fern, Beschlüsse wurden nicht gefasst. Außer man lässt die Ankündigung einer Taskforce gelten, die irgendwann Vorschläge zu drängenden Schulproblemen machen soll. Dabei müsste auch Stark-Watzinger klar sein, dass man mit Arbeitskreisen keine Schulabbrecherquoten senkt oder sozial benachteiligten Kindern hilft. Der Gipfel hat offenbart, dass nicht nur das Bildungssystem in einer Krise steckt – sondern auch die Bildungspolitik. Gut möglich, dass eine Einladung aus dem Kanzleramt (und eine frühzeitige Einbindung der Länder) eine andere Resonanz erzeugt hätte – am Ergebnis hätte das wohl wenig geändert. Dazu verhalten sich manche Länder zu oft zu starrsinnig. Diese Erfahrung hat schon Angela Merkel machen müssen, als sie 2008 einen „richtigen“ Bildungsgipfel ausrief – und auf offener Bühne von den Länderfürsten vorgeführt wurde, auch aus der eigenen Partei. Ihr Versprechen, das Bildungsbudget bis 2015 auf zehn Prozent des BIP zu hieven, konnte Merkel bekanntlich nicht einhalten.

TAZ-online

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Das gilt ganz besonders für die Politik! Es  wird nicht gefunden, wo nach  nicht zuvor bereits gesucht wurde. Vielleicht kam ja die passende Lehrerin  aus der ehemaligen DDR? Nach den Lockdownin Schland, folgt so Macrons Nockdown für sein Land! Männer denen die Welt gehören möchte?

Die Entscheidung ist gefallen, weil der Staatschef keine Abstimmung in der Nationalversammlung riskieren wollte. Vermutlich hätte er sie verloren. Nun verliert er jede Glaubwürdigkeit, als Präsident auch Demokrat zu sein

4.) Frankreich: Unter der Fuchtel einer präsidialen Autokratie

Seine Rentenreform lehnen die Franzosen ab, doch Emmanuel Macron setzt sie brachial durch. Er regiert nicht zum ersten Mal als Prädident mit Hilfe des Artikels 49.3, der das Parlament ausmanövrert und dem Staatschef exklusive Rechte verschafft. Eine exotische Idee.  Noch am Abend des 7. März hatten die Gewerkschaften eine Unterredung mit dem Präsidenten verlangt, nachdem sie noch einmal gut drei Millionen Menschen in gut 200 Städten auf die Straße führten – im Protest gegen die Rentenreform. Empörung und Zorn lagen in der Luft. Renten sind der einzige Besitz der Besitzlosen. Die Gewerkschaften hatten ihre Basis in Paris nur mit Mühe davon abhalten können, in Richtung Elysée-Palast zu marschieren. Ein günstiger Moment, so schien es, Emmanuel Macron den Ausstieg aus der Reform nahezulegen. In einer sozialen Demokratie haben Gewerkschaften ihre eigene Legitimität. Doch so wie Macron gebaut ist, war das eine exotische Idee. Er wollte triumphieren und sich um jeden Preis durchsetzen – dabei sind die Nationalversammlung, der Wille und die Souveränität des Volkes, dabei ist der Anstand auf der Strecke geblieben. Marcon hat sich am 16. März, als der V. Republik nicht würdig erwiesen. Dreiste Rentenlügen. Der Eindruck lässt sich schwerlich bestreiten, dass der Präsident diesen Konflikt und seine Eskalation mit Bedacht inszeniert hat, um den Widerstand gegen einen Rückbau des Sozialsystems ein für alle Mal zu brechen. Fünfzehn dreiste Rentenlügen zählten die Gewerkschaften in Macrons Absagebrief. Er wusste, was er tat. Der Sinn seiner Botschaft hieß: Eure Meinung ist nicht gefragt. Ihr seid nicht satisfaktionsfähig. ​Im Vokabular dieses Staatschefs fehlen Begriffe wie soziale Demokratie oder Gesellschaft.

Freitag-online

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Ist nicht die überhebliche Dummheit der Deutschen Arroganz immer schon um Meilenlängen voraus gelaufen ? Welcher der Deutschen Politiker-innen würde denn in einen farbigen Gastland als Weißer vom roten Teppich herunterkommen? Dieses nicht nicht in Indien sondern auch in China oder anderen Staaten nicht! Platz da – die Besserwisser kommen!

Mathematik-Professor Bernhard Krötz vergleicht die schulischen Anforderungen in Indien mit NRW – und zieht ein vernichtendes Fazit. Was sagt das verantwortliche Schulministerium dazu?

5.) „Dafür wird man in Indien belächelt“: Mathe-Professor nimmt deutsches Abi auseinander

Es muss etwas passieren im deutschen Bildungssystem. Darin sind sich eigentlich alle einig – Politiker, Lehrer, Eltern und Schüler. Doch es passiert: nichts. Auf den verpatzten Bildungsgipfel von Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), an dem fast kein Bildungsminister teilnahm, folgte nun die Kultusministerkonferenz. Es geht darum, das Abitur anzugleichen. Doch ist die Frage, wie man das Abitur in Bremen und Sachsen-Anhalt vereinheitlicht, wirklich das Problem an deutschen Schulen? Nicht für Bernhard Krötz. Am 21. Februar lädt der Mathematik-Professor ein Video auf YouTube hoch. Üblicherweise liegen seine Klicks im vierstelligen Bereich. Dieses Video sticht mit über 160.000 Aufrufen heraus. Anscheinend trifft er einen Nerv. Krötz sitzt vor einer Bücherwand. Er spricht ruhig, sachlich und unaufgeregt. Dabei ist seine Aufregung groß. Denn Krötz bekommt aus erster Hand mit, wie gut das Abitur auf ein Studium der Mathematik vorbereitet. Sein ernüchterndes Fazit: gar nicht. Studenten im ersten Semester seien „mathematische Anfänger“. Verantwortlich wäre dafür der viel zu seichte Unterricht in der Oberstufe. „Über die Anforderungen im naturwissenschaftlichen Bereich kann man in Asien nur lächeln“, sagt Krötz. Mathematik-Professor: Deutsche Schüler wären in Indien komplett überfordert

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tun haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Unten        —     Bushaltestelle Kremenholl/Paulstraße in Remscheid

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