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Archiv für Dezember 6th, 2022

Eine Welt ohne Lösungen

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2022

Große Tech-Konzerne ähneln Ozeandampfern: stark und mächtig, doch wenig manövrierfähig.

Ein Debattenbeitrag von Svenja Bergt

Big Tech ist in der Krise, weil ihnen nichts Disruptives mehr einfällt. Zur Abwechslung sollten sie mal Probleme lösen, statt immer neue zu schaffen.

Der Eintritt ins Metaverse ist gerade noch einmal teurer geworden. 1.500 US-Dollar kostet das neueste Modell der Virtual-Reality-Brille, die der Meta-Konzern im Oktober vorgestellt hat. Und eine Virtual-Reality-Brille ist nötig, will man sich im Metaverse bewegen, kommunizieren, spielen, teilhaben. Es geht natürlich auch billiger, ältere Brillenmodelle sind schon ab etwa 400 US-Dollar zu haben. Doch die Illusion, sich in einer realen digitalen Welt zu bewegen, die das Metaverse schaffen soll, ist eben umso erreichbarer, je leichter, bequemer und leistungsfähiger die Brille ist.

Etwa ein Jahr her ist es, dass Facebook-Gründer Mark Zuckerberg das Metaverse als nächstes großes Ding vorgestellt hat. Konsequenterweise ließ er die Ankündigung damals als Avatar performen. Doch weil das gesamte Setting eher wie Second Life anmutete, was so etwas wie der gescheiterte Vorgänger der Metaverse-Idee war, hagelte es damals eher Spott als anerkennendes Kopfnicken. Was seitdem passiert ist (nicht chronologisch): Der Facebook-Konzern hat sich in Meta umbenannt, Elon Musk hat Twitter gekauft und ins Chaos gestürzt, die US-Notenbank hat massiv den Leitzins erhöht, Putin ließ die russische Armee in die Ukraine einmarschieren, in den USA schmieren die Börsenkurse der Tech-Konzerne ab. Die Unternehmen, von Meta bis Amazon, entlassen spontan und reihenweise Mitarbeitende.

Zwischen einigen dieser Ereignisse lassen sich Verbindungslinien ziehen. Etwa zwischen dem steigenden Leitzins und den fallenden Kursen: Werden konventionelle Geldanlagen durch steigende Zinsen wieder interessanter, sind Aktien mit all ihren Risiken eben weniger attraktiv. Die Krise der Tech-Branche ist also nicht nur hausgemacht. Dennoch stellt sich die Frage: Platzt hier gerade eine Blase? Für eine Antwort ist es naturgemäß noch zu früh – aber ist es dennoch Zeit, um eine erste Bilanz des Big-Tech-Business zu ziehen und zu fragen: Wie könnte es nach dieser Krise weitergehen?

Bleiben wir kurz bei Meta. Der neue Name sollte auch ein Signal der Neuerfindung sein: Seht her, wir lassen die Krisen der vergangenen Jahre – unter anderem Probleme mit dem Datenschutz, manipulative Wahlwerbung und Hassreden – hinter uns und stellen uns auf für die Zukunft. Das Signal sollte einerseits an die Ak­tio­nä­r-in­nen gehen, andererseits aber auch an die Öffentlichkeit. Denn zwar hat der Konzern nicht nur das alternde Face­book, sondern auch jüngere Dienste wie Insta­gram und Whatsapp im Portfolio. Doch die weltweit am meisten heruntergeladene App ist mittlerweile Tiktok. In Deutschland nutzen in der Altersgruppe der 16- bis 19-Jährigen knapp drei Viertel die Plattform. Meta hat also ein Nachwuchs­problem. Und es sieht gerade nicht danach aus, als wäre das Metaverse, das Meta zudem nicht exklusiv hat, die Lösung. Das Wall Street Journal berichtete jüngst über interne Dokumente, wonach sich in den virtuellen Meta-Welten gerade einmal 200.000 regelmäßige Be­su­che­r-in­nen aufhalten.

Es ist kein Geheimnis, dass große, etablierte Konzerne eher Ozeandampfern ähneln: stark und mächtig, doch wenig manövrierfähig. In der Wirtschaft geht diese Manövrierfähigkeit aber Hand in Hand mit Innovationskraft. Zumindest wenn man Innovation im Sinne von Disruption versteht, also Erfindungen oder Entwicklungen, die eine Branche oder eine Gesellschaft entscheidend verändern. Die Erfindung des Smartphones war in jüngerer Zeit eine solche Disruption, die Entwicklung von Streamingdiensten oder die Digitalfotografie. Um die mangelnde Disruptionsfähigkeit auszugleichen, greifen die Großen auf bewährt Handlungsmöglichkeiten zurück: Sie kaufen kleine, innovative Unternehmen auf, um deren Wissen und Erfindungen ins eigene Haus zu holen. Als praktischer Nebeneffekt ist damit noch ein potenzieller Konkurrent ausgeschaltet. Meta, damals noch Facebook, hat so in der Vergangenheit Instagram und Whatsapp gekauft.

Doch die Disruptionen der Vergangenheit müssen nicht die der Zukunft sein. Womöglich ist die Krise zum Teil auch auf eine Erkenntnis zurückzuführen, die nach und nach ins Bewusstsein gerät: Die Welt braucht nicht noch eine weitere technische Disruption, die neue Bedürfnisse kreiert und gleichzeitig neue Probleme schafft. Sie braucht Lösungen für echte, aktuelle Probleme.

Denn bislang ist es doch so: Big Tech hat durchaus für Fortschritte gesorgt. Aber mit diesen Fortschritten auch leider immer mehrere neue Probleme geschaffen, die dann ungelöst blieben. Amazon zum Beispiel hat viel für den Verbraucherschutz beim Online-Einkauf getan. Leider auf Kosten von Logistik-Mitarbeiter-innen, kleinen Händlern und der Privatsphäre der Kund-innen. Google hat mit seiner Suchmaschine den Zugang zu Informationen im Netz auf eine neue Stufe gehoben. Und nun ein derart weit verzweigtes Unternehmenskonglomerat, dass digitales Leben, von dem keine Daten an den Konzern fließen, nahezu unmöglich ist. Facebook mit seiner weltweiten Vernetzung von Menschen und dem Potenzial, das sich für Bewegungen ergibt – großartig. Aber die Persönlichkeitsprofile, die massiven Probleme durch algorithmische Entscheidungen, durch Hass und Hetze – ungelöst.

Quelle          :          TAZ-online          >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel: „Weiter so“

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Zum Welt-AIDS-Tag

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2022

Was zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag (wieder) nicht gesagt wurde

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Von Johannes Kreis

Für all diejenigen, die glauben, dass die medizinische Wissenschaft erst im Dezember 2019 jeden Maßstab und jede Ethik verloren hat, möchten wir  darauf hinweisen, was zum diesjährigen Welt-AIDS-Tag, wie auch an allen vorangegangenen Welt-AIDS-Tagen (1.12.), wieder nicht gesagt wurde. Zu den detaillierten Nachweisen verweisen wir auf den unten angefügten Text (in Englisch).

Es geht um das AID Syndrom, das 15 – 20 Jahre nach einer Infektion mit dem HI-Virus auftreten soll („slow virus Hypothese) und das sich nach dieser enorm langen Zeit durch opportunistische Infektionen durch eine vom HI Virus verursachten Immunschwäche (Abnahme der CD4 Zellen) auszeichnen soll. Und das obwohl der Virus während all dieser Jahre durch Antikörper neutralisiert ist. Antikörper dienen bei HIV nur zum Nachweis einer mutmaßlichen Infektion.

Kaum jemand weiß, dass HIV ein „langsamer Virus“ sein soll und dass Antikörper gegen HIV von der Wissenschaft als unwirksam erklärt worden sind. Für beide Annahmen fehlt jeglicher Beweis.

Die Corona-Lockdown-Impf-Katastrophe mit tausenden von Impfopfern hat gezeigt, wie moderne Wissenschaft im Verein mit Medien, Politik und Pharma-Industrie arbeitet. Ausgewählte „Experten“  verkünden, was der Stand der Wissenschaft sein soll und Kritiker werden gnadenlos verfolgt, diffamiert, ausgegrenzt und effektiv rechtslos gestellt. Seltsamerweise erklären die ausgewählten „Experten“ immer das zu Wissenschaft, wo für die Pharma-Industrie der größte Profit liegt.

Die medial und politisch geschürte COVID-19-Panik und die sinnfreien (und damit grundgesetzwidrigen) Maßnahmen haben einen tiefen Einblick gestattet, wofür moderne Wissenschaft tatsächlich steht. Das ist für viele Menschen schwer zu fassen, denn der Begriff der Wissenschaft ist sehr positiv besetzt. Ein Teil des Hasses gegen die Kritiker erklärt sich auch aus diesem naiven Glauben an die Wissenschaft und dem Wunschdenken, die Wissenschaft hätte alle Antworten. Es ist umgekehrt. In vielen Fällen hat die Wissenschaft nicht einmal die richtigen Fragen und viele der aktuellen Gesundheitskrisen gäbe es ohne die Wissenschaft gar nicht. Hier sei an die fortbestehende Opioide-Krise in den USA, mit zahlreichen Toten, erinnert.

Man sollte sich vielleicht vergegenwärtigen, dass es einmal eine Zeit gab, wo die sogenannte Wissenschaft die Religionszugehörigkeit an der Schädelform ablesen wollte. Das ist noch nicht so lange her und die Vorgängerorganisation der Max-Planck-Gesellschaft, die Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft, hat sich hier besonders hervorgetan.

Der Corona-Virus-Wahn hat gezeigt, welchen Wert die Zulassungsverfahren für unterstellte neue Medikamente haben, nämlich keinen. Wenn der Zeitpunkt günstig ist, gibt es Blitzzulassungen von aus „ethischen Gründen“ unzureichend oder gar nicht getesteten Substanzen.

Man hat gesehen, wie die Ethik, vertreten durch das willige und geschmeidige Personal der Berufsethiker, „ethische Gründe“ vorschiebt, um wissenschaftliche Standards zu umgehen und bewährte, aber kostspielige Verfahren in der Arzneimittelsicherheit gezielt zu unterlaufen.

Dank der Teflon Ethiker in den Kommissionen, wurden in der COVID-19 Hysterie in 6 Monaten hastig zusammengepanschte Experimentalsubstanzen für den flächendeckenden Einsatz an der Bevölkerung freigegeben. Die Produktionskapazitäten wurden aufgebaut, bevor diese Substanzen (bedingt) zugelassen wurden. Das entspricht 1:1 dem Vorgehen Mitte der 1980er Jahre in den USA, als unter der Führung von Anthony Fauci und diversen Aktivistengruppen wie ACT-UP, das hochtoxische AZT (Zidovudin) vollkommen unzureichend getestet aus „ethischen Gründen“ zugelassen wurde (Burroughs-Wellcome, 1986/87). AZT hat Millionen von Menschen schwer geschädigt, bis zum Tod. Die tödlichen Folgen von AZT wurden dem HI Virus untergeschoben.

In der COVID-19-Panik-Krise hat man gesehen, wie schwerste Nebenwirkungen bis zum Tod bagatellisiert wurden und wie man versucht hat, die schweren Nebenwirkungen der Experimentalimpfungen dem SARS-CoV2 Virus unterzuschieben. Pharmanahe „Experten“ erstellten dazu katastrophal schlechte Studien, die dann vom Bundesgesundheitsminister und den ihm unterstellen Bundesinstituten (RKI, PEI) zum „Beweis“ herangezogen wurden.

Wir haben gesehen mit welcher Brutalität die Kritiker vernichtet werden sollten. Das reichte bis zu Hausdurchsuchungen bei ordentlichen Richtern und sachverständigen Zeugen. Man ist vor nichts zurückgeschreckt, um ja keine Diskussion zu den belegbaren Tatsachen aufkommen zu lassen, um jede kritischen Meinung schon im Keim zu ersticken und diese als Wissenschaftsleugnung, Rechtsradikalität oder Staatsfeindlichkeit zu brandmarken, wahlweise auch eine Kombination der drei.

Fast die gesamte deutsche Presse ist brav im selbstverordneten Gleichschritt mit der Politik und den Pharmalobbyisten marschiert und tut dies weitgehend auch weiterhin. Bis heute wartet man vergeblich auf eine kritische Auseinandersetzung mit der Frage, warum die Krankenkassen in Deutschland für 2020 und 2021 übereinstimmend von einen „historisch niedrigen Krankenstand“ berichtet haben, vgl. stellvertretend die TK,

Krankenstand insgesamt gesunken – Insgesamt betrachtet, liefert der Gesundheitsreport jedoch keine Hinweise auf eine grundsätzliche Verschlechterung der Gesundheit von Erwerbspersonen durch die Coronapandemie. Mit einem Krankenstand von 4,14 Prozent lag das Jahr 2020 sogar unter den Werten der Vorjahre (2019 4,22 Prozent; 2018 4,25 Prozent).“

„Der Krankenstand der bei der Techniker Krankenkasse (TK) versicherten Erwerbspersonen war 2021 mit 3,97 Prozent so niedrig wie seit acht Jahren nicht mehr. Das ist nochmal ein deutlicher Rückgang im Vergleich zum ersten Coronajahr 2020 mit einem Krankenstand von 4,13 Prozent. Vor acht Jahren (2013) befand sich der Krankenstand mit 4,02 Prozent das letzte Mal auf so niedrigem Niveau.“

„Die Techniker Krankenkasse (TK) verzeichnet in Bayern weiter rückläufige Daten zum Krankenstand. Dieser sank im Jahr 2021 auf 3,5 Prozent, 0,1 Punkte weniger als im Vorjahr. Die krankheitsbedingten Fehlzeiten je Erwerbstägigen reduzierten sich im gleichen Zeitraum um 0,4 auf nur noch 12,6 Tage. Das ist der niedrigste Stand seit 2013.

Bei den Fehlzeiten wegen Atemwegserkrankungen wie grippale Infekte gab es 2021 sogar einen Rückgang um rund ein Viertel (minus 24,7 Prozent).“

Covid-19-Diagnosen spielen eine untergeordnete Rolle – Durchschnittlich 0,11 Fehltage gingen 2021 in Schleswig-Holstein je erwerbstätigen TK-Versicherten auf das Konto von COVID-19-Diagnosen. 2020 lag dieser Wert bei 0,05 Fehltagen. Auch wenn die Zahl im Vergleich zu 2020 gestiegen ist, spielen Krankschreibungen aufgrund einer Covid-19-Diagnose im Vergleich zu anderen Erkrankungen weiter eine eher untergeordnete Rolle.“

„Der Krankenstand ist in Sachsen im letzten Jahr erneut gesunken. Er betrug bei der Techniker Krankenkasse (TK) in Sachsen versicherten Erwerbspersonen 4,15 Prozent und liegt leicht unter dem Wert von 4,2 Prozent im Jahr 2020.“

Die Bettenauslastung in den Krankenhäusern war und ist historisch niedrig, auch schon in 2020, also vor jeder Impfung, vgl.

Die Anzahl der behandelten Krankheiten des Atmungssystems verringerten sich in NRW in 2020 gegenüber 2019 um 20,1 Prozent,

Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, verringerte sich die Zahl der 2020 in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern behandelten Krankheiten des Atmungssystems ebenfalls gegenüber 2019 um 20,1 Prozent.“

Wenn vorne der Krankenstand historisch niedrig ist und die Krankenhausauslastung unter normal liegt, dann können hinten nicht die Intensivstationen überlastet sein. Das ist auch nie der Fall gewesen, im Gegenteil.

„Im gesamten Jahr 2020 wurden insgesamt 13,8% weniger Patienten im Krankenhaus behandelt als 2019. In den ersten 26 Kalenderwochen des Jahres 2021 blieb die Fallzahl 20,1% hinter dem Vergleichszeitraum 2019 zurück. Auch die Gesamtzahl der SARI-Fälle, Intensivfälle und Beatmungsfälle blieb im Untersuchungszeitraum unter den Zahlen aus 2019.“

Aber die Pharmalobby läßt impfen, was die Spritzen hergeben, und die Impfärzte sonnen sich in ihrem „Weltenretter“-Status. Nebenbei freuen sie sich über 6-stellige Monatsumsätze.

„Das macht bei durchschnittlich 300 Impfungen täglich rund 64.000 Euro Honorar pro Woche – und pro Monat über eine Viertelmillion – abzüglich der Kosten für Personal oder Miete.“

Soweit eine kleine Auswahl der Lehren aus den letzten 3 Jahren Virus-Panik, gerechnet ab Dezember 2019. Aber, das ist alles nichts Neues. Es hat nur niemand glauben wollen, wie verrottet die Strukturen in dem undurchsichtigen Netzwerk aus Pharma-Lobby, nicht ganz so unabhängigen und uneigennützigen Aktivisten, den Medien und der Gesundheitspolitik ist.

Es ist keineswegs so, dass die  medizinische Wissenschaft im Dezember 2019 den Verstand verloren hat und jede Wissenschaftlichkeit spontan abgelegt hat. Das reicht viel weiter zurück. Das wird klarer, wenn man die medial geschürte COVID-19 Panik im Zusammenhang mit früheren sogenannten Zoonose-Ereignissen und unterstellten Pandemien durch neu zoonotische Erreger sieht. Der letzte Vertreter eines neuen Erregers, der durch eine Zoonose von einem tierischen Wirt auf den Menschen als neuen Wirt übergesprungen sein soll, waren die Affenpocken. Diese sind sang- und klanglos wieder verschwunden. Der Trick dabei ist immer derselbe. Weil der Virus für den Menschen neu sei, sei er eben besonders gefährlich. Dann zieht man schwer vorgeschädigte Populationen heran, z.B. Intensivpatienten und ordnet deren Versterben ohne Beweis dem Virus zu, genauer, dem positiven Test zu dem mutmaßlich neuen Virus. Das treibt die Case-Fatality-Rate (Fallbezogene Versterbensrate) nach oben.

Es geht um MERS, SARS(1), BSE, diverse Schweinegrippen und Vogelgrippen, bis zurück zu HIV. In keinem einzigen Fall gibt es einen Beweis für die jeweilige Zoonose-Hypothese. Das wird seit 40 Jahren nicht diskutiert.

Selbst wenn man dem falschen HIV=AIDS Dogma folgt, so müßte doch auch in der Mainstream-Wissenschaft mindestens die Frage gestellt werden, ob der HI Virus ca. 90 Jahre nach der unterstellten Zoonose von SIV bei Affen zu HIV beim Menschen (fast zeitgleich(!) mindestens 13 unabhängige Zoonose-Ereignisse von 3 unterschiedlichen Affenarten um 1930 herum in Zentralafrika), und 41 Jahre, nachdem der HI Virus zuerst in eine Population von schwer vorgeschädigten Homosexuellen in den USA nachgewiesen wurde (jahrelanger Drogen- und Antibiotikamißbrauch und multiple Infektionen mit Geschlechtskrankheiten), tatsächlich noch tödlich sein soll? Oder warum menschliche Antikörper gegen den HI Virus 90 Jahre nach der unterstellten Zoonose immer noch nicht wirksam seinen sollen?

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Es ist den meisten entgangen, dass es ähnliche Überlegungen zu einer ohne Beweis unterstellten Unwirksamkeit von Antikörpern auch bei MERS, SARS(1) und SARS-CoV2 gab. Unwirksame Antikörper sind der heilige Gral, denn sie bedeuten eine lebenslange Therapie oder, wie im Fall von SARS-CoV2 ein lebenslanges Impf-Abo. Bei einem Erreger mit einer Inkubationszeit von einigen Tagen, wie SARS-CoV2, war diese Hypothese nach wenigen Wochen widerlegt. Für unwirksame Antikörper gab es viel zu viele „symptomlos Erkrankte“. D.h. trotz positivem Test zeigten die meisten Menschen keine Symptome („Ischgl-Phänomen“). Die Medizin hat sie dann zu „Erkrankten“ erklärt. Hier wäre auch von der Mainstream-Wissenschaft zu fragen, was die Wirksamkeit von Antikörpern gegen einen mutmaßlich neuen Erreger zoonotischen Ursprungs wie SARS-CoV2 für die Wirksamkeit von Antikörpern gegen den mutmaßlich zoonotischen Erreger HIV bedeutet?

Die wesentliche Begründung für die ohne Beweis unterstellte Wirkungslosigkeit von Antikörpern bei neuen zoonotischen Erregern, speist sich eben aus der unterstellten Neuheit. Der Mensch habe sich im Rahmen der Evolution eben noch nicht an diesen neuen Erreger anpassen können. Deshalb sei der Erreger besonders gefährlich.

Das übersieht, dass der Mensch nur in ganz eingeschränktem Maße über ein genetisches Immungedächtnis verfügt, das von den Eltern vererbt werden könnte. Die humorale Immunantwort (Bildung von Antikörpern und später von Gedächtniszellen) muß jedes Neugeborene neu bilden, sobald einige Wochen nach der Geburt die Antikörper der Mutter abgebaut sind. Das ist bei jedem höher entwickelten Lebewesen so. Jeder Erreger ist nach der Geburt für den Organismus  neu, was man auch daran sieht, dass (fast) alle Menschen dieselben Kinderkrankheiten durchlaufen. Es handelt sich dabei jedes Mal um neue Varianten, für die die Eltern gar keine Immunantwort hätten bilden können, da es diese Varianten vorher nicht gab. Jedoch das Immunsystem des Neugeborenen oder Kleinkindes ist in der Lage auch gegen diese neuen Varianten eine wirksame Immunantwort zu formulieren, obwohl es noch nie mit dieser Erregerart in Berührung gekommen ist.

Dieser Sachverhalt ist unabhängig von der Frage zu sehen, ob es denn überhaupt ein für den Menschen neuer Erreger ist. Die enorme Vielfalt von Virenvarianten, von denen nur ein winziger Bruchteil in den Gendatenbanken hinterlegt ist (und nach sorgfältiger Selektion, welche Gensequenz in die Datenbank aufgenommen wird und welche nicht), läßt erhebliche Zweifel daran aufkommen. Bei der genetischen Variabilität von Viren den genetischen Abstand zwischen einer Virussequenz bei einem Tier und bei einem Menschen als Indiz für eine Zoonose heranzuziehen ist abwegig. Zu weit von der Referenzsequenz abweichenden Gensequenzen werden nicht in die Gendatenbanken aufgenommen. Damit hält man den genetischen Abstand künstlich hoch.

Es gibt keinerlei Beweis, dass der HI Virus tatsächlich nur ca. 90 Jahre alt ist. Im Gegenteil, alles spricht dafür, dass HIV Millionen von Jahren alt ist. Damit bricht die Hypothese von einer viralen Ursache des AID-Syndroms vollständig zusammen, denn vor 1981 gab es kein AIDS.

Es gibt keinerlei Diskussion zu der Frage, warum denn Antikörper gegen HIV 90 Jahre nach der ohne Beweis unterstellten Zoonose immer noch unwirksam sein sollen. Der Grund ist vermutlich, dass zu viele Leute zu viel Geld mit der lebenslangen HIV Therapie (nicht AIDS-Therapie!) verdienen.

Ganz offensichtlich kann es sich nicht in allen Fällen in den letzten 40 Jahren, bei MERS, SARS(1), BSE, diversen Schweine- und Vogelgrippen, bis zurück zu HIV, um einen Laborunfall gehandelt haben. Die Laborhypothese dient dazu, den Glauben an die allwissende Wissenschaft trotz des Corona-Lockdown-Impf-Debakels zu erhalten. An Afrika ist die mutmaßliche Corona-Krise komplett vorbeigegangen. Wenn laborgezüchtete Killerviren so harmlos sind wie SARS-CoV2, das einen ganzen Kontinent verschonte und in westlichen Industrieländern selektiv vor allem Über-80-Jährige betraf, dann scheint die Forschung an Killerviren nicht sehr weit zu sein.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, den der COVID-19 Maßnahmen-Unsinn transparent gemacht hat, ist die Rolle der Tests, hier vor allem der für die Diagnose vollkommen unbrauchbare PCR-Test. Die Vorgabe seitens der Medizin, vertreten u.a. durch „Welt-Ärzte-Boss“ Frank Ulrich Montgomery, ist, dass der symptomlose Mensch als krank gilt, bis er durch einen Test das Gegenteil beweisen kann. Der gesunde, vollkommen symptomfreie Mensch wird unter Generalverdacht gestellt.

 

Ab hier ist alles möglich, so katastrophal schlecht diese Tests auch sind. Die meisten wissen nicht, dass die Falsch-Erkennungsrate der Tests im Bereich von 90 – 95% liegt. Man erklärt dann, dass bei Unsicherheiten bei einem positiven Testergebnis ein Arzt entscheiden soll, bei vollkommen symptomfreien Menschen. Doch der Arzt, der darauf trainiert ist, das Laborergebnis zu therapieren, wird sich nicht über einen positiven Test hinwegsetzen.

Der Test definiert die Krankheit, so wie bei HIV. Es wird bei HIV nicht das AID Syndrom diagnostiziert oder therapiert, sondern der HI Virus. Der PCR Test definiert vollkommen symptomfreie Menschen als krank und die Gut-Menschen der Deutschen AIDS Hilfe treiben sie in die Arme von Ärzten, die in völliger Selbstverblendung hochtoxische Substanzen als nebenwirkungsarme Wunderpillen für eine lebenslange(!) Therapie anpreisen.

Das geht soweit, dass einzelne Vertreter der Ärzteschaft fantasieren, dass durch den sozialen Druck effektiv zwangstherapierte HIV+ Menschen aufgrund der häufigen Arztbesuche eine höhere Lebenserwartung haben könnten, vgl. dazu den Unsinn eines Herrn Bogner von der LMU-Infektionsambulanz,

„Ich habe eine ganz verwegene Hypothese. Es könnte irgendwann ins Umgekehrte umschlagen: HIV-Infizierte leben länger. Und wissen Sie, warum? Das sind Menschen, die gehen alle drei Monate zum Arzt. Da wird das Cholesterin behandelt, da wird der Blutdruck behandelt, da erkennt man den Diabetes rechtzeitig. Die gehen sehr zuverlässig zu Früherkennungsuntersuchungen. Keine Patientengruppe in der Republik ist medizinisch so gut betreut wie unsere Infizierten. Vielleicht leben sie am Ende länger.“

Herr Bogner geht augenscheinlich davon aus, dass der Mensch bis zum Beweis des Gegenteils jede Krankheit zu haben hat, die die moderne Medizin glaubt nachzuweisen zu können.

Wer wissen will, was aus vollkommen gesunden HIV+ gemessenen Menschen nach 30 Jahren „gut verträglicher“ Therapie wird, der schaut auf Scott Jordan,

•    The Guardian, „Growing old with HIV: ‚I’m in my 30th year of sickness. For the last 23, I’ve thought about death almost every day‘“, 2014https://www.theguardian.com/society/video/2014/aug/14/hiv-america-us-aging-video

Herr Jordan nimmt die Mehrzahl seiner täglich 13 Medikamente gegen die schweren Nebenwirkungen der sogenannten antiretroviralen Therapie gegen HIV (nicht AIDS!). Die Leiden dieses Menschen entsprechen 1:1 den Nebenwirkungen der schweren Zellgifte dieser sogenannten Therapie, u.a. Schädigung der Muskelgewebe, einschließlich des Herzmuskels, Abnahme der Knochendichte, schwere Nieren- und Leberschäden, Schädigung der Nervenzellen, Schädigung des Immunsystems (vorzeitige Immunoseneszenz, eine vorzeitige Alterung des Immunsystems).

Scott Jordan wurde für nichts und wieder nichts zum Krüppel therapiert. Er war nie in der Gefahr, 15 – 20 Jahre nachdem er HIV+ gemessen wurde, eine Immunschwäche zu entwickeln, die dann AID Syndrom genannt worden wäre. Aber, es gibt Menschen, die haben Milliarden an Menschen wie Scott Jordan verdient.

Ja, es gibt Viren. Ja, es gibt das AID Syndrom, das nach jahrelangem Antibiotikamißbrauch und schwerer Drogenabhängigkeit auftreten kann. Aber, es hängt auch davon ab, was alles unter dem AID-Syndrom zusammengefasst wird. Zu den AIDS-definierenden Krankheiten gehören u.a. auch die Tuberkulose, länger anhaltendes Fieber und Durchfall.

Das AID Syndrom hat nichts mit einem HI Retro-Virus zu tun, den einige Menschen in ihrem Genom tragen und andere nicht. Ein positiver HIV Test steht in keinem Zusammenhang mit irgendeiner Form von Erkrankung und schon gar nicht erfordert ein positiver HIV Test eine lebenslange(!) Behandlung mit schweren Zellgiften.

Alle Punkte, die oben angesprochen wurden, sind gut belegt, siehe unten. Aber es gibt keine Diskussion dazu. Zu schwer wiegen die Millionen zu Tode therapierten Menschen, vor allem in Afrika. In den Anfangsjahren des Viruswahns, ab Mitte der 1980er Jahre, hat man die Betroffenen mit hohen Dosen schwerster Zellgifte behandelt, bis zu 1800 mg AZT (Zidovudin) pro Tag(!), über Monate. Diese Substanzen wurden ohne ausreichende Tests im Eilverfahren zugelassen. Aus ethischen Gründen wurden die wenigen Studien, die es gab, nach wenigen Wochen unblinded.

Diese Behandlung, nach der Maxime „hit hard and early“, hat bei den Betroffenen zu zahlreichen schweren Gewebeschäden geführt, die alle, ohne jeden Beweis, dem Virus untergeschoben worden sind. Daran kommt man jetzt nicht mehr vorbei.

Inzwischen hat man die Dosis drastisch reduziert und siehe da, die so Behandelten leben länger. Kaum jemand weiß, dass DESCOVY (Tenofovir Alafenamid Formulierung von Tenofovir) 9x weniger Tenofovir nach Molekulargewicht enthält als der Vorgänger TRUVADA (Tenofovir Disoproxilfumarat Formulierung von Tenofovir). Und siehe da, bei mit DESCOVY Behandelten zeigen sich deutlich weniger Nebenwirkungen, wie Nierenschäden und Abnahme der Knochendichte, als bei mit TRUVADA Behandelten. Der Beweis für eine dosisabhängige Schädigung der Betroffenen ist erbracht, aber niemand spricht darüber.

Man hat fast zwei Generationen von Homosexuellen langsam zu Tode therapiert, ganz zu schweigen von dem was in Afrika, weit weg von der Weltöffentlichkeit, passiert ist. Was thematisiert wird, sind die Gefahren der Ausgrenzung und der Zugang zu den „Wunderpillen“ in Afrika. Sich zu den Guten zu zählen kann so einfach sein.

Ganz Wenige in der Mainstream Wissenschaft thematisieren die schweren Nebenwirkungen der sogenannten HIV-Therapie (nicht AIDS-Therapie!) und die zahlreichen Schäden, die bei vormals vollkommen symptomfreien, gesunden Menschen auftreten. Jahrelang wurden die schweren Schäden durch die mutmaßliche „Therapie“ als „HIV-related diseases“ umgedeutet.

HIV ist ein Todesurteil, weil der soziale Druck der Gut-Menschen die Betroffenen zu einer lebenslangen, am Ende tödlichen Therapie verurteilt. Nur ganz wenigen gelingt es, sich auf Dauer dem sozialen Druck zu entziehen. Auch das haben wir aus der COVID-19-Zwangsmaßnahmenkrise gelernt.

HIV war die Blaupause für alle weiteren mutmaßlichen Pandemien durch einen angeblich neuen Erreger zoonotischen Ursprungs. Auch deshalb darf es auch weiterhin keine Diskussion zu dem HIV=AIDS Dogma geben.

Unten hängen wir den Text unserer Newsmail zum Welt-AIDS-Tag 2021 (in Englisch) an. An den Tatsachen hat sich nichts geändert.

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SubjectHIV and AIDS – what was (again) not said on World AIDS Day 2021

To whom it may concern.

For World AIDS Day 2021 we would like to point out some publications that do not fit the picture of the all-round success story drawn of HIV and AIDS by the media and representatives of the pharmaceutical lobby.

The publications cited here are well known to virologists and molecular biologists. Many aspects are undisputed, but are not included in the reporting.

A note on the context:

HIV is a virus of the lentivirus genus from the retrovirus family. These are viruses whose genetic information is stored as RNA and not, e.g. in humans, as DNA. HIV is said to be transmitted through blood or semen and counts as a sexually transmitted disease (STD). An infection with this virus is said to lead to a weakening of the immune system after 10-15 years, so that those affected begin to suffer from what are known as opportunistic infections and diseases. This is then called AIDS, Acquired Immunodeficiency Syndrome. The list of these approx. 30 classic diseases, also known as AIDS-defining diseases, has been expanded several times over the years and includes not only tuberculosis but also weight loss, prolonged fever and diarrhea. According to the current theory, the HI virus jumped over to humans as a new host around 1930 through multiple zoonoses (currently 13 times) in Central Africa from 3 species of monkeys (it is called SI virus there). According to the same theory, it first showed up around 1980 in the USA in a population of heavily drug-dependent, multiple classically infected homosexual men. This is important, because before that there was no AIDS, only from 1980 on. The around 30 AIDS-defining classic diseases have been around for a long time, but now they are summed up under a new label (AIDS) and are said to be caused by HIV. The CD4 cell count is used as a biomarker for the strength of the immune system in the diagnosis. These are cells of the human immune system that are counted and the decreasing number of which is supposed to show the progression of the disease. HIV itself is detected by PCR or antibodies against the HI virus.

So what’s the problem?

The problem is that apart from the very sick, severely drug-addicted homosexuals in the United States who really existed, and the diagnostic methods that actually exist, there is no evidence for any of the statements about the origin and effects of HIV.

Most of these people in the US in the 1980s were seriously ill even without a new virus. On the one hand the drugs, in addition to heroin and cocaine in the gay community mainly nitrites (poppers), and on the other hand multiple infections such as syphilis, gonorrhea, hepatitis A and B, herpes, CMV, etc. through frequent unprotected anal intercourse.

„96-100% of the gay men with AIDS used poppers, usually quite heavily.”

Cf. on the circumstances at that time,

“Results of our study suggest that white Southern male homosexuals without clinical evidence of AIDS who patronize „gay bars“ may have significant zinc deficiency and moderately depressed T-helper/T-suppressor cell ratios. No single causative factor could be identified to explain the significantly low zinc and elevated copper levels measured in whole blood, as well as the depressed OKT4/OKT8 cell ratios. Seventy-four percent of the homosexual male subjects were „recreational“ drug abusers, 81% used inhalant nitrites routinely, and 41% routinely treated themselves with antibioticsEighty-one percent practiced active and/or passive penile-oral insertion, and 55.5% practiced both active and passive anal intercourse. Of the latter, 19% reported anal bleeding. Clinically inapparent, though statistically significant, borderline immunodeficiency and aberrant zinc and copper levels may be a consequence of multiple factors comprising the gay bar life-style.

However, the toxicity of the alleged antiretroviral therapy (ART, sometimes also referred to as HAART for highly active antiretroviral therapy) has been sufficiently proven. Their side effects are indistinguishable from the presumed effects of a virus, as can be read explicitly in the publications.

In the meantime, a positive test for HIV defines the disease. AIDS itself is hardly mentioned any more. HIV is the only disease that knows no spontaneous healing and becomes chronic in all (100%) of the treated cases. In addition, antibodies against this virus only serve to define the disease. According to the current theory, they are otherwise useless. Therefore, lifelong therapy is required, according to the, obviously very profitable, theory.

It starts with the fact that nobody knows how the HI virus is supposed to lead to a reduction in CD4 cells and thus, by definition, to AIDS. Cf.

“HOW DOES HIV-1 CAUSE AIDS?  As is apparent from this article and the rest of the collection, in the 25+ years since its discovery, we have learned an enormous amount about HIV, but we still cannot answer the one big question: How does HIV-1 cause AIDS?”

Even if we knew the mechanism of HIV-mediated cell killing, we would not know how HIV-1 causes CD4+ T-cell decline and AIDS in humans. The observation that virus and cell turnover rates in various SIVs in their natural hosts (such as SIVsm in sooty mangabeys), which do not progress to AIDS, are essentially identical to those in humans, who do progress, implies that cell killing alone cannot account for AIDS pathogenesis. Indeed, this result is consistent with the high natural turnover rate of activated effector memory helper T cells, the primary target for HIV-1 infection, on the order of 1010 cells per day, of which only a small fraction are infected after the initial primary infection phase.”

There are far too few cells infected to explain a decrease in CD4 cell counts. Then there is the bystander cell problem, especially the non-infected cells die. What sense does that make? Both facts are known to science for more than 25 years.

  • Finkel et al. „Apoptosis occurs predominantly in bystander cells and not in productively infected cells of HIV- and SIV-infected lymph nodes.“, Nat Med. 1995 Feb;1(2):129-34,
    https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/7585008

We show here, using in situ labelling of lymph nodes from HIV-infected children and SIV-infected macaques, that apoptosis occurs predominantly in bystander cells and not in the productively infected cells themselves.

“Nonetheless, a number of important issues concerning the pathogenesis of HIV infection remain unresolved. For example, it remains unclear how CD4+ T cells are lost after HIV infection. The low frequency of infected cells seen even in advanced infection implies that a direct cythopathic effect of HIV on infected CD4+ T cells cannot explain their disappearance.

  • Muro-Cacho et al. „Analysis of apoptosis in lymph nodes of HIV-infected persons. Intensity of apoptosis correlates with the general state of activation of the lymphoid tissue and not with stage of disease or viral burden.“, J Immunol May 15, 1995, 154 (10) 5555-5566; https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/7730654
“Taken together, these results indicate that the increased intensity of the apoptotic phenomenon in HIV infection is caused by the general state of immune activation, and is independent of the progression of HIV disease and of the levels of viral load”

“However, these attributes – singly and in combination – are shown here to be inadequate to explain the latency, immunological damage, and clinical dynamics of the disease of AIDS. The virological paradigm cannot explain the disease-free period (clinical latency); the mechanism and dynamics of CD4 T cell loss; the reason for the onset of disease at a given time-point; the relationship of CD4 T cell loss to AIDS-type disease; nor the idiosyncratic constellation of immunological and clinical phenomena that comprise AIDS as a unique syndrome.”

The mechanism by which HIV causes depletion of CD4+ T cells in infected individuals remains unknown. Numerous theories have been proposed, but none can fully explain all of the events observed to occur in patients”

With a limited number of infected cells and vastly disproportionate apoptosis in HIV infected patients, it is believed that apoptosis of uninfected bystander cells plays a significant role in this process.”

The number of HIV infected cells in patients is relatively low and cannot solely account for the loss of CD4 cells in vivo. Hence, it is believed that the loss of CD4 cells during HIV infection is due to the process of bystander apoptosis induction.”

Apoptosis mediated by HIV infections is more complex than previously thought. A role of both host and viral factors in this phenomenon is becoming increasingly evident.”

One has no idea how the HIV virus is supposed to lead to AIDS. Of course, this opens up space for plenty of research and numerous conjectures. Virologists love to speculate and they are not accountable to anyone. Only one thing is strictly forbidden for them, to question the HIV=AIDS dogma.

Hardly anyone knows today that already in 1984 70% of adults with Kaposi’s sarcoma, an AIDS-defining cancer, showed no positive test for HIV, cf.

  • Gallo  et al., “Frequent detection and isolation of cytopathic retroviruses (HTLV-III) from patients with AIDS and at risk for AIDS.”, Science. 1984 May 4;224(4648):500-3, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/6200936

[Table 1. Detection and isolation of HTLV-III from patients with AIDS and pre-AIDS]

These were the same people whose bodies had been destroyed by years of abuse of amyl nitrites (poppers) and other drugs.

Nobody knows what influences the CD4 cell count. Even sunburn, said to be common in Africa, lowers this biomarker. Also classic infections, such as AIDS-defining tuberculosis have this effect.

OKT4+ helper T cells were reduced and there was a significant decrease in the OKT4/OKT8 ratio.”

[OKT4+ is an old name for CD4+]

  • Skogmar et al., “CD4 Cell Levels during Treatment for Tuberculosis (TB) in Ethiopian Adults and Clinical Markers Associated with CD4 Lymphocytopenia”,  PLoS One. 2013; 8(12): e83270, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/24358268

“In total, 1116 TB patients were included (307 HIV-infected). Among 809 HIV-negative patients200 (25%) had subnormal CD4 cell counts (<500 cells/mm(3)), with <350 cells/mm(3) in 82 (10%) individuals. CD4 cell levels increased significantly during the course of ATT in both HIV+ and HIV- TB-patients, but did not reach the levels in healthy subjects.”

The recovery of the CD4 cell count after anti-tuberculosis treatment in HIV-negative people also shows that tuberculosis influences this bio-marker.

“Inclusion criteria were as follows: …

 (4) seronegative for human immunodeficiency virus (HIV)”

“After 2 months of intensive phase anti-TB treatment, a reduction in the percentage of CD4+ T cells showed a significant restoration similar to that of controls.”

These facts have long been known, cf.

We evaluated 85 human immunodeficiency virus (HIV)-negative patients with tuberculosis for clinical features and CD4 cell counts. Thirty-seven patients had low CD4 cell counts (mean +/- SD, 341 +/- 116 cells/microL), and 48 patients had normal CD4 cell counts (mean +/- SD, 830 +/- 254 cells/microL).”

The CD4 cell counts returned to normal levels in most patients after 1 month of therapy.

“We confirmed previous studies demonstrating that CD4 cell counts are depressed in HIV-negative patients with tuberculosis

A biomarker “CD4 cell count” makes no sense obviously, especially not in Africa where tuberculosis is death factor number 1. Nobody knows what the normal CD4 cell count in an HIV-negative person is.

1.5% and 6% respectively had baseline counts below 350 cells/μl and 1.5% and 2.5% below 250 cells per μlTransient dips to below 250 cells/μl were observed in seven individuals, with two individuals having  persistently low CD4 counts over more than one year.

 „In common with neighbouring countries, HIV-negative populations in Malawi have CD4 counts considerably lower than European reference rangesand healthy individuals may have persistently or transiently low counts. Within Malawi, ranges differ according to the selected population.“

The CD4 cell count also varies with the season, cf.

Gomo et al., “Predictors and reference values of CD4 and CD8 T lymphocyte counts in pregnancy: a cross sectional study among HIV negative women in Zimbabwe.”, Cent Afr J Med. 2004 Jan-Feb;50(1-2):10-9, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/15490719

“The late rainy season was associated with higher CD4 counts…”

“Gestational age, gravidity, micronutrient status and season influence T lymphocyte subset levels and need to be considered when designing clinical management and intervention strategies for pregnant women. The data underscores the need for local reference values.“

These results are important because, on the one hand, the CD4 cell count is now used as a surrogate for an AIDS diagnosis and, on the other hand, this number is used to define so-called Long Term Non Progressors (LTNP). These are people who have been measured HIV+, but show no signs of an AIDS-defining disease or a low CD4 cell count even after years.

With a CD4 cell count of 500 cells/μl, the German-Austrian guidelines for antiretroviral therapy of HIV-1 infection recommend starting therapy, even in completely symptom-free people.

Asymptomatische  Fälle  mit  CD4+T-Zellen  <500/μl: Bei allen Patienten mit weniger als 500 CD4-Zellen/μL soll eine Therapie erfolgen. Die Dringlichkeit des Therapiebeginns  (binnen  Tagen,  Wochen  oder  Monaten) erhöht  sich  in  Abhängigkeit  von  der  CD4+-Zellzahl:  Je niedriger die CD4+-Zellzahl, desto dringlicher die Therapie. Bei weniger als 200 CD4+-Zellen steigt das Risiko opportunistischer Folgeerkrankungen erheblich, und Morbidität und Mortalität bleiben trotz  erfolgreicher  Therapie  erhöht  (22),  der  Behandlungsbeginn  ist  daher  dringlich.    Bei  Vorliegen bestimmter   opportunistischer   Infektionen   sollte   die   ART   wegen   des   Risikos   eines Immunrekonstitutionssyndroms  verzögert  begonnen  werden.  Diesbezüglich  wird  auf  die  DAIG-Leitlinie Opportunistische Infektionen verwiesen.“

[Translation: German-Austrian guidelines for antiretroviral therapy of HIV-1 infection, Version 8 based on the consensus conference of April 10, 2019]

Asymptomatic cases with CD4+ T cells <500 / μl: Therapy should be given to all patients with fewer than 500 CD4 cells/μL. The urgency to start therapy (within days, weeks or months) increases depending on the CD4+ cell count: the lower the CD4+ cell count, the more urgent the therapy. With fewer than 200 CD4+ cells, the risk of opportunistic secondary diseases increases significantly, and morbidity and mortality remain higher despite successful therapy (22), so the start of treatment is urgent. In the presence of certain opportunistic infections, ART should be started with a delay because of the risk of immune reconstitution syndrome. In this regard, reference is made to the DAIG Guideline Opportunistic Infections. „

Before “modern medicine” started to use the biomarker “CD4 cell count” to “diagnose” the AID Syndrome, one used a catalog of approx. 30 classic diseases to define the AID syndrome. It should be noted that this catalog was expanded several times to inflate the statistics. Cf.

From this Figure 6 on the AID syndrome case numbers (not HIV!). In 1993 the CDC for the last time differentiated the number of cases according to the different definitions of the AID syndrome. After that, the AID syndrome case numbers were only shown as a uniform, rising (!) curve.

Meanwhile, AIDS-defining diseases are no longer used to diagnose AIDS, but one relies solely on the CD4 cell count. Below about 200 cells/μl one has AIDS, regardless of any symptom. This inflates the statistics even more. Any infection can lower the CD4 cell count.

And one sees no connection between the CD4 cell count and the so-called viral load, which is to be determined by quantitative PCR and with which one drives HIV+ measured people into test madness.

„Despite this trend across broad categories of HIV RNA levels, only a small proportion of CD4 cell loss variability (4%-6%) could be explained by presenting plasma HIV RNA level.”

And what are the consequences of this therapy, which physicians often name „blessed“ and which is supposed to save people from a slow death? The list is long, cf.

Bleeding Events

Bone Density Effects

Bone Marrow Suppression

Cardiac Conduction Effects

Cardiovascular Disease

Cholelithiasis

Diabetes Mellitus and Insulin Resistance

Dyslipidemia

Gastrointestinal Effects

Hepatic Effects

Hypersensitivity Reaction (excluding rash alone or Stevens-Johnson syndrome)

Lactic Acidosis

Lipodystrophy

Myopathy/Elevated Creatine Phosphokinase

Nervous System/Psychiatric Effects

Rash

Renal Effects/Urolithiasis

Stevens-Johnson Syndrome/Toxic Epidermal Necrosis

These are serious and life threatening side effects and that in a lifelong(!) therapy.

This list tends to be too short rather than too long as it does not include some overly toxic substances such as didanosine (ddI), stavudine (d4T), fosamprenavir (FPV), indinavir (IDV), nelfinavir (NFV), saquinavir (SQV) and tipranavir (TPV) which are no longer used. Before that, they had been in use for years, with catastrophic consequences for those treated with them.

What happens is that the presumed therapy damages the human cells. In particular, the nucleoside and nucleotide analogs (so called nucleoside reverse transcriptase inhibitors, NRTIs) also contained in the combination therapies damage the mitochondria, i.e. the energy suppliers of cells. This leads to a variety of different tissue damages.

“In 1988, the suggestion that the first antiretroviral drug, zidovudine, was the potential cause of muscle pathology in HIV-infected persons resulted in structural and biochemical patient studies demonstrating acquired mitochondrial dysfunction. Assessment of subsequent nucleoside analog reverse transcriptase inhibitor (NRTI) antiretroviral drugs has indicated that mitochondria are a common target of NRTI toxicity in multiple tissues, leading to a wide variety of pathology ranging from lipodystrophy to neuropathy. Overwhelmingly, these complications have emerged during post-licensing human studies.”

“Millions of patients have been treated with mitochondrially toxic NRTIs and these drugs remain the backbone of antiretroviral rollout in much of sub-Saharan Africa.”

“A shift from AIDS-related causes of morbidity and mortality to non-AIDS causes such as non-AIDS malignancyliver cirrhosisend stage renal disease and serious cardiovascular events occurred in HIV patients nearly one decade ago due to use of potent antiretroviral therapy.”

“Consistent with two other reports which included participants with lower CD4+ counts, we show that grade 4 events are a major source of morbidity among participants with HIV [26, 27]. Among the participants in our cohort, all of whom had CD4+ counts ≥ 300 cells/mm3 at study entry, the rate of grade 4 events was 3 to 6 times higher than AIDS, CVD (expanded to include less serious events and CVD events that did not meet ERC criteria) or non-AIDS cancer considered separately and was higher than the rate for these three outcomes considered as a single composite outcome.”

Everyone in our investigation was taking suppressive ART. Thus, we can only speculate whether the grade 4 events are due to underlying HIV disease or to ART.

As of 2018. But there is nothing new about these findings. Also the early attempts of a therapy with AZT [zidovudine] were a complete catastrophe.

  • Richman et al., “The toxicity of azidothymidine (AZT) in the treatment of patients with AIDS and AIDS-related complex. A double-blind, placebo-controlled trial”, N Engl J Med, 1987 Jul 23;317(4):192-7, https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/3299090/

“Twenty-one percent of AZT recipients and 4 percent of placebo recipients required multiple red-cell transfusions (P less than 0.001). Neutropenia (less than 500 cells per cubic millimeter) occurred in 16 percent of AZT recipients, as compared with 2 percent of placebo recipients (P less than 0.001).”

Although a subset of patients tolerated AZT for an extended period with few toxic effects, the drug should be administered with caution because of its toxicity and the limited experience with it to date.”

If after 44 weeks of therapy 27% of those treated have died, is that no reason to question the therapy, but simply proof of how dangerous the virus is?

“Through a compassionate plea program (Treatment Investigational New Drug), 4805 patients with acquired immunodeficiency syndrome who previously had experienced Pneumocystis carinii pneumonia (PCP) received zidovudine (Retrovir, formerly azidothymidine). Overall survival at 44 weeks after initiation of therapy was 73% (+/- 2.1%).

And 6 years later,

The results of Concorde do not encourage the early use of zidovudine in symptom-free HIV-infected adults. They also call into question the uncritical use of CD4 cell counts as a surrogate endpoint for assessment of benefit from long-term antiretroviral therapy.”
In all, 99 Imm and 38 Def participants stopped trial capsules because of adverse events. In only 16 Imm and 2 Def was haematological toxicity the main reason; in the rest it was predominantly gastrointestinal or neurological symptoms (headache) or malaise (table 6). One or more blood transfusions were received by 18 Imm and 11 Def while they were taking trial capsules.”

Some participants of the trials survived only through blood transfusions, as AZT attacks the blood-forming cells in the bone marrow. Compared to Richman et al. and the CONCORD trial with a daily dose of 1500 mg and 1000 mg AZT, respectively, the doses of the alleged therapy have now been reduced dramatically and one has often switched to less toxic substances than AZT. Lo and behold, people treated in this way live longer. Nevertheless, AZT is still used, e.g. in treating children.

For a while, the diseases caused by the drugs were euphemistically referred to as HIV-associated or HIV-related. But they do not correspond to the so-called opportunistic infections, i.e. the AIDS-defining diseases. That is why they are now being referred to as non-HIV co-morbidities. These are numerous.

  • Maggi et al., “Clusterization of co-morbidities and multi-morbidities among persons living with HIV: a cross-sectional study.”, BMC Infect Dis. 2019 Jun 25;19(1):555, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/31238916

“Non-HIV co-morbidities included: cardiovascular diseasediabetes mellitushypertensiononcologic diseasesosteoporosis, probable case of chronic obstructive pulmonary disease (COPD), hepatitis C virus (HCV) infection, psychiatric illnesskidney disease.”

“Table 1 – Characteristics of 1087 patients enrolled in the Cluster Project: Years since ART initiation 9.0 (4.0–16.0)”

“The most frequent co-morbidity was dyslipidemia (55.3%), followed by hypertension (31.4%), COPD (29.4%), hepatitis C virus (HCV) infection (25.4, 5.5% with detectable HCVRNA), psychiatric illness (10.3%), diagnosis of osteopenia/osteoporosis (10.1%), diabetes (6.1%), and renal impairment (4.8%); 95 (8.7%) subjects had history of non-AIDS-defining cancer. Forty-nine patients (4.5%) had pCVD events.“

“Our data evidence that, in spite of mean age lower than 50, co-morbidity was the rule among our PLWH (82%)and that more than 50% of our patients were multi-morbid. Moreover, about 30% of them had three or more chronic non-HIV related conditions, thus confirming recent data provided by other studies in the field.”

  • Hernández et al., “Increased incidences of noninfectious comorbidities among aging populations living with human immunodeficiency virus in Ecuador: a multicenter retrospective analysis.”, HIV AIDS (Auckl). 2019 Apr 1;11:55-59, https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/31114389

“The average age at HIV diagnosis was 34.1 years old and cART in average was started 15.9 months after HIV-diagnosis. Recruited patients were receiving cART for an average of 59.2±40.2 months. Only 9.9% (n=50) of the patients did not show any NICMs [noninfectious comorbidities]. Diabetes and pre-diabetes was found in 6% (n=30) and 16.3% (n=82) patients, respectively; however, dyslipidemia and overweight/obesity was frequent, as they affected 41.4% (n=208) and 36.4% (n=183) patients, respectively.”

Conclusion: Prevalence of NICMs among subjects under cART was greater than that reported among the Ecuadorian general population, therefore specific public health actions are required to make patients aware of and prevent NICMs among PLHIV in Ecuador.”

The non-HIV co-morbidities correspond 1:1 to the side effects of the alleged therapy.

In the press the virologists speculate on these serious and ultimately fatal comorbidities. As a virologist you are not accountable to anyone.

„Liegen bereits Erkenntnisse vor, ob eine langjährige Infektion und Einnahme der Tabletten verstärkt zu bestimmten Begleiterkrankungen führen?

Es gibt verschiedene Forschungsprojekte, die sich mit dieser Frage beschäftigen. Wir wissen, dass BluthochdruckDiabetes Mellitus und Osteoporose häufiger und bereits in jüngerem Lebensalter auftreten. Das hängt vermutlich damit zusammen, dass bei Infizierten – auch wenn sie mit Medikamenten die Viruslast gering halten – das Immunsystem ständig stimuliert wird. Das löst eine Entzündungsreaktion aus, die all diese Erkrankungen begünstigt.“

[Translation: HIV and AIDS: Fighting stigmatization – Interview with Jürgen Rockstroh, President of the European HIV/AIDS Society]

Are there any findings as to whether a long-term infection and taking the tablets lead additionally to certain concomitant diseases?

There are various research projects dealing with this question. We know that high blood pressurediabetes mellitus and osteoporosis occur more frequently and at a younger age. This is presumably due to the fact that in infected people – even if they keep the viral load low with medication – the immune system is constantly stimulated. It triggers an inflammatory reaction that favors all these diseases.”

The drugs supposedly work, but an adhoc assumed increased level of inflammation leads to diseases that correspond 1:1 to the side effects of the alleged drugs? This is the case in the interviews with the Frankfurter Rundschau.

The fatal consequences of antiretroviral therapy are most evident in misdiagnosed HIV-negative people, cf.

“Earlier this month, Malone, 59, was summoned to his doctor’s office. He listened as the doctor delivered the stunning news: He is HIV negative.”

„’An HIV-positive person can have good T-cell counts and undetectable viral loads over a long period of time,“ Pridmore said. „And in this case, the patient exhibited symptoms that could be consistent with an HIV diagnosis.’“

In a September 2003 letter from Karp, Malone was classified as „permanently disabled and unable to work or participate in any stressful situation whatsoever.“ His medical prognosis was deemed „very poor.“ The letter said Malone was being treated for 20 medical conditions, the first condition being HIV. The sixth item on the list, nausea and vomiting, was said to be „related to condition 1”.“

„Malone, who is thin and voluble and walks with a cane, said that he attributed his frequent nausea, vomiting, diarrhea and weight loss to being HIV-positive.

The assumptions to which Dr. Rockstroh refers in the interview with the Frankfurt Rundschau are deadly nonsense. Just like the immune reconstitution syndrome, also adhoc assumed by medicine, which can hardly be surpassed in terms of patient contempt. The treated people die precisely because the therapy is so successful. Cf.

“This phenomenon is known as a multitude of names including “immune reconstitution inflammatory syndrome (IRIS)”, “immune reconstitution or restoration disease” (IRD) or immune reconstitution syndrome” and includes various forms of a clinical deterioration as a consequence of a rapid and dysregulated restoration of antigen specific immune responses causing an exuberant inflammatory reaction and a cytokines storm. This was first noted following the introduction of zidovudine monotherapy in the early 1990s, […].”

The patients’ health becomes worse or they die because the immune response, which, thanks to the therapy, is supposed to overshoot, according to this very convenient theory. Given the many and severe side effects of the medication and the fact that it is not even clear how the HI virus is supposed to lead to a deterioration in the immune system, see above, this is remarkably thin.

But if you question that, you don’t risk your scientific career, it will then be over. There is a reason for that. The science of HIV and AIDS consists of little more than guesswork.

Very few HIV+ measured people in therapy die from the diseases from the AIDS catalog, cf.

Of 453 deaths reported through January 14, 2008, underlying causes were as follows: 10% AIDS-defining diseases, 21% non-AIDS malignancies, 9% cardiac diseases, 9% liver disease, 8% non-AIDS-defining infections, 5% suicides, 5% other traumatic events/accidents, 4% drug overdoses/acute intoxications, 11% other causes, and 18% unknown.

That too has been known for years. But nobody looks at the consequences of the alleged therapy.

In spite of all this nobody questions the hypothesis of the lentivirus, which is said to lead to a breakdown of the immune system after 10-15 years, cf.

The duration of clinical latency varies, but progression to the acquired immunodeficiency syndrome typically occurs after a mean of approximately 10 years.“

Unless you are a Long-Term-Non-Progressor (LTNP). Then it can take as long as you like. This has long been known, cf.

“Although antiretroviral therapy and Pneumocystis carinii prophylaxis extend AIDS-free survival, 45% of the group who were AIDS-free > or = 3 years after CD4+ cells fell below 200 x 10(6)/l had not used these treatments.

“CONCLUSIONS:

Significant numbers of individuals remain free of illnesses and AIDS symptoms > or = 3 years after CD4+ cell counts drop below 200 x 10(6)/l. This occurs even in the absence of treatment. The associations seen here suggest that host and viral factors play important roles.”

This result from 1995 would no longer be valid today. As stated above, the CD4 cell count, unusable as it is, has replaced the AIDS diagnosis according to the catalog diseases. By today’s definition, due to their CD4 cell count these people would not be have been counted as AIDS-free, though they showed no symptoms. In therapy they will develop symptoms.

Depending on the publication, the prevalence of LTNP (Long Term Non Progressors), i.e. HIV+ people who show no signs of AIDS, amount to up to 22%. The values fluctuate depending on the study, cf. 

Obviously one falls out of the LTNP group once one has started with ART. After that the criteria for LTNP are designed in such a way that even the healthiest person cannot meet them: the slope of the CD4 curve (“stable CD4 slope”) must never be negative (always ≥ 0). I.e. a flu-like infection on the examination, which leads to a temporary drop in the CD4 number, and no LTNP anymore.

The number of LTNPs is calculated in a way to be artificially small. This is important because HIV+ without AIDS in 22% and more of those affected means a blatant violation of Koch’s postulates.

Nobody questions the hypothesis of the currently assumed 13 different zoonoses from at least 3 species of monkeys, i.e. gorillas (SIVgor), chimpanzees (SIVchz) and shooty mangabeys (SIVsm) to humans, around 1930 in Africa, which are supposed to have led to the development of the different strains of the HI virus, cf.

Evidence of simian immunodefciency virus (SIV) infection has been reported for 26 different species of African nonhuman primates. Two of these viruses, SIVcpz from chimpanzees and SIVsm from sooty mangabeys, are the cause of acquired immunodefciency syndrome (AIDS) in humansTogether, they have been transmitted to humans on at least seven occasions.”

“How the AIDS epidemic actually began, what the contributing factors were, and why it appeared in the mid- to late 20th century (and not before) are not known. Whatever the final answers are, they must account for

(i)   at least seven separate introductions of SIVcpz and SIVsm viruses into humans;
(ii)  the fact that the HIV-1 group M, N, and O viruses are significantly more closely related to SIVcpz viruses from P. t. troglodytes than to the single SIVcpz isolate from P. t. schweinfurthii; and
(iii) the estimation of 1930 (range 1910 to 1950) as the timing of the last common ancestor of the HIV-1 group M viruses.

Earlier than 1910 is not possible, otherwise there should have been an epidemic earlier. Later than 1950 does not work due to the >10 year latency of the alleged slow virus and the first cases in 1981 in the USA. More recent publications now speak of at least 13x transitions between the species, cf.

“More in detailed studies showed that SIVs from chimpanzees and gorillas have crossed the species barrier on at least four occasions leading to HIV-1 group M, N, O and P in humans [6,23]. The different HIV-2 groups are the result from at least nine independant transmissions of SIVs from sooty mangabeys in west Africa [6,23,24].”

And the number of required zoonoses will probably grow, cf. ibid,

Already 13 transmissions involving 3 different NHP species to humans have been documented, 4 for HIV-1 and 9 for HIV-2. Most likely other cross-species occurred in the past but remained undetected, because the virus could not adapt to his new host or was not introduced into an environment where conditions for efficient and rapid spread were present. Today humans are still exposed to a wide diversity of SIVs through hunting and butchering NHPs for bushmeat.”

Nobody asks why these alleged zoonoses did not happen much earlier when humans and their ancestors lived under much worse hygienic conditions than today.

According to theory, 2 different putatively pathogenic HI virus groups arose at the same time, HIV-1 and HIV-2, which differ in their genome by > 45%, cf.

“HIV-1 and HIV-2 have similar genetic structures; however, they exhibit significant sequence variation. For example, the two virus strains used in this study contain only 55% nucleotide sequence identity in the viral genome and 54%, 55%, and 35% amino acid sequence identity in gag, pol, and env, respectively.”

This is a very bizarre coincidence. And there would be 2 remarkably different human immunodeficiency viruses.

What is the point of phylogenetic analysis of the family tree of the HI virus if no two HIV+ people on this planet carry the same virus? On this point, we can refer to none other than the co-discoverer of the HI Virus and Nobel Prize winner Françoise Barré-Sinoussi, cf.

“Mutations of the virus occur repeatedly so that every person living with HIV has more than one virus variant [154]. During transmission, a limited number of virus variants (one to a few) are transmitted, but these will also mutate to form new variants so that no two persons’ HIV is identical [155].”

The alleged evidence of a (or at least 13) zoonosis (zoonoses) in Africa around 1930 is simply nonsense. The molecular clock analysis method leads to the conclusion that SI viruses originated in monkeys about 500 years ago. Cf.

“Here, we use relaxed molecular clock dating techniques to estimate the time of most recent common ancestor for the SIVs infecting chimpanzees and sooty mangabeys, the reservoirs of HIV-1 and HIV-2, respectively. The date of the most recent common ancestor of SIV in chimpanzees is estimated to be 1492 (1266-1685), and the date in sooty mangabeys is estimated to be 1809 (1729-1875).”

“Comparisons between the SIV most recent common ancestor dates and those of the HIV lineages suggest a difference on the order of only hundreds of years. Our results suggest either that SIV is a surprisingly young lentiviral lineage or that SIV and, perhaps, HIV dating estimates are seriously compromised by unaccounted-for biases.”

This method makes obviously no sense. Given the prevalence of lentiviruses in the animal kingdom, that’s not even close to plausible. On the contrary, it can be assumed that SIV, like HIV, is several million years old.

“The pattern of adaptive mutation suggests that SIV has been infecting OWM on timescale of millions of years.”

But AIDS has only existed since the early 1980s. The first 5 cases were reported in 1981, cf.

And until today, HIV/AIDS in industrialized countries is limited to so-called risk groups (mostly MSM, men-having-sex-with-men). A heterosexual epidemic does not take place to this day. Why should it be any different in Africa? In Africa there is hunger, misery, contaminated water, heavy metals and many other things. None of this matters any more once a person is measured HIV+. Former South African President Thabo Mbeki once put it this way,

“The question that arises from this is – why! Why does the same Virus behave differently in the US and Western Europe from the way it behaves in Southern Africa!”

Why did it come about that so much noise was made internationally about the 9th leading cause of death in our country, with not even so much as a whimper about the 1st leading cause of death, tuberculosis?    

Why would the South African Government, knowing the health condition of its own population very well, have been expected so to focus on the 9th leading cause of death as virtually to treat as less urgent and important the first eight (8) leading causes of death, even taken together? Did this have to do with the fact that South Africa could be a lucrative market for the sale of ARVs, as it now is?”

Poverty is the main reason why babies are not vaccinated, why clean water and sanitation are not provided, why curative drugs and other treatments are unavailable and why mothers die in childbirth. It is the underlying cause of reduced life expectancy, handicap, disability and starvation. Poverty is a major contributor to mental illness, stress, suicide, family disintegration and substance abuse. Every year in the developing world 12.2 million children under 5 years die, most of them from causes which could be prevented for just a few US cents per child. They die largely because of world indifference, but most of all they die because they are poor.”   

Mr. Mbeki and many others have been severely attacked for this position. It goes as far as the absurd accusation that they failed to save human lives because they did not introduce the antiretroviral therapy based on the virus hypothesis of AIDS quickly enough.

We have seen the results of this alleged therapy above. It was only after the doses were greatly reduced that people lived longer.

One has tried to underpin the attacks against the critics with crude model calculations. Cf. for example,

“To estimate the lost benefits of ARV drug use in South Africa, we compared the actual number of persons who received ARVs for treatment or PMTCT between 2000 and 2005 with what was reasonably feasible in the country during that period. The difference, multiplied by the average efficacy of ARV treatment or PMTCT prophylaxis gives us the lost benefits of ARV use.“

The problem is that there is no evidence for the presumed effectiveness of HAART as a lifelong(!) therapy, on the contrary. I.e. the multiplicative factor of the mean AVR efficacy (… average efficacy of ARV treatment …) is equal to zero. These drugs do not save lives. The lower the doses, the more slowly they kill.

Thousands of times this model nonsense has been adopted and spread in the media. And the journalists stood there with their breast swollen with pride and patted themselves on the shoulders, what good people they are. Once again the planet was saved.

We could only touch on a few topics here. We did not talk about the still missing animal model of AIDS (apes don’t get AIDS), the immunosuppressive effects of drugs, malnutrition or heavy metals, the lack of any evidence for the slow virus theory, the multiple forms of alleged therapeutic failure (including so-called PCR blips) with which one would like to conceal the ineffectiveness of the therapy, the connection between ART and non-AIDS-defining cancer, the complexity that arises from endogenous retroviruses in the human genome (HERV) for detection, the nonsense of pre-exposure prophylaxis (PrEP) where healthy people are treated with toxic agents and get sick, the billions in profits thanks to the virus hypothesis of AIDS, the statistical tricks with which one has inflated the number of cases, for example by expanding the list of AIDS-defining diseases several times, or asking why the population in Africa continues to grow rapidly despite a deadly virus. Nor have we talked about the disastrous consequences of the therapy in pregnant women in Africa, for both mother and fetus.

Of course, like the antibody tests, the HIV PCR tests are a disaster. For HIV, too, PCR is its own gold standard. On tests only representativly here,

Molecular biology. The science of life. And what has one made of it? A profit center – above a morgue.

Everyone should have understood by now why virology in the corona (lockdown) crisis persists in its positions against all evidence. Several million people who have been treated to death prevent any deviation from the zoonosis nonsense and the belief in the „blessed therapy„.

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Grafikquellen          :

Oben     — O Secretario Estadual da Saúde, Jean Gorinchteyn, do Governo do Estado de São Paulo, em Dia Mundial de Luta contra a Aids – Assinatura da Declaração de Paris Ort: São Paulo/SP Daten: 01/12/2021 Foto: Governo do Estado de São Paulo

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2.) von Oben     —         Kanyabayonga, Nord-Kivu, Demokratische Republik Kongo: Der Welt-AIDS-Tag wird heute, am 1. Dezember 2021, unter dem Motto „Beendigung der Ungleichheiten“ begangen. AIDS stoppen. Pandemien stoppen. Bei dieser Gelegenheit haben sich MONUSCO-Friedenstruppen aus Indien den lokalen Bemühungen angeschlossen, um die Bevölkerung von Kanyabayonga auf diese Pandemie aufmerksam zu machen. In der Demokratischen Republik Kongo leben derzeit rund 510.000 Menschen mit HIV, von denen über 300.000 Frauen, etwas mehr als 125.000 Männer und rund 70.000 Kinder sind. Foto MONUSCO/Kraft

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#Die Linke Mit Zukunft

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2022

 „Berliner Treffen progressiver Linker in und bei der Partei DIE LINKE“

Quelle:    Scharf  —  Links

Erklärung des Berliner Treffens

Am 03. Dezember 2022 haben wir uns als progressive Linke in und bei der Partei Die Linke getroffen, um uns zur aktuellen Situation der Partei und ihren internen Konflikten auszutauschen. Dabei verständigten wir uns über folgende Positionen und das weitere Vorgehen:

Das Jahr 2023 wird für die weitere Entwicklung der Partei die Linke ein Schlüsseljahr. Sie befindet sich in einer existenziellen Krise. Zur Überwindung der Krise schlagen wir als Weg einer neuen politischen Erkennbarkeit der Linken vor, sich auf ihre festgeschriebenen programmatischen Grundwerte zu besinnen und endlich wieder unmissverständlich und eindeutig innerhalb des verbindlichen und unverletzbaren Korridors ihrer Kommunikation und Politik zu bewegen. Ausgangspunkt einer solchen Erneuerung sind für uns die linken Grundwerte, die wir vor 15 Jahren als Grundkonsens der neuen LINKEN formuliert haben. Diesen wollen wir verteidigen, bekräftigen und auf die heutige Zeit übertragen: „Gemeinsam wollen wir eine Partei, wie es sie in Deutschland noch nicht gab – Linke einigend, demokratisch und sozial, ökologisch, feministisch und antipatriarchal, offen und plural, streitbar und tolerant, antirassistisch und antifaschistisch, eine konsequente Friedenspolitik verfolgend.“ Wir wenden uns strikt gegen jeglichen Antisemitismus.

Die Landtagswahlen in Berlin, Bremen, Hessen und Bayern werden die Frage beantworten, ob es ihr nach den Wahlniederlagen der vergangenen 14 Monate gelingt, ihre derzeitige Misere zu überwinden. Insbesondere, ob es ihr gelingt, in Zeiten multipler Krisen den Nachweis zu erbringen, gebraucht zu werden. Dabei ist eine starke linke Partei in einer Zeit, die von der russischen Aggression gegen die Ukraine, der voranschreitenden Klimakrise, weltweiten Fluchtbewegungen und wachsenden sozialen Ungleichheit geprägt ist, eine unverzichtbare Notwendigkeit! Das gilt vor allem hierzulande.

Als progressive Linke suchen wir zusammenführende und solidarische Antworten. Das heißt, wir suchen nach Antworten, die Krisen und Diskriminierungen gleichermaßen in den Fokus nehmen und nicht Betroffene gegeneinander ausspielen. Wir suchen nach Antworten, die Ungerechtigkeiten im eigenen Land benennen, ohne sich von der Welt abzuschotten. Und wir suchen nach gegenwärtigen Antworten, die die existenziellen Herausforderungen der Menschheit aufzeigen, ohne sich die Perspektive einer demokratisch-sozialistischen, solidarischen Gesellschaft zu verbauen. Dafür wollen wir gemeinsam mit der Partei, Gewerkschaften und Sozialverbänden, mit Initiativen für Umverteilung, sozialer Gerechtigkeit, gegen Diskriminierungen, mit Bewegungen gegen die kommende Klimakatastrophe, Initiativen für Solidarität mit Geflüchteten und in den vor uns liegenden Wahlkämpfen unteilbar eintreten. Deutschland braucht eine demokratisch-sozialistische Partei, die für eine solidarische Gesellschaft streitet.

Um diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen, müssen wir unsere Hausaufgaben machen und für die Menschen eindeutig erkennbar werden. Und das wollen wir! Jedoch erreicht die Partei in Umfragen auf Bundesebene derzeit nur etwa 4 bis 5 Prozent. In einigen westdeutschen Flächenländern weniger als 3 Prozent, mehrheitlich nur 2 Prozent. In Bayern, NRW und Rheinland-Pfalz weisen Umfragen einen nicht messbaren Zuspruch auf. Die Kompensation der Schwäche der westlichen Bundesländer durch die guten Ergebnisse der ostdeutschen Länder ist aufgebraucht und unmöglich bei Umfrage- und Wahlergebnissen um 10 Prozent. Inzwischen greift diese Entwicklung auch auf die bisher besser dastehenden Metropolen über. Das wollen wir stoppen!

Der erneute Versuch diese Entwicklung durch eine Fokussierung der Partei auf die sich verschärfende soziale Situation mit einem „heißen Herbst“ zu beantworten, war notwendig, hat aber ihre eigene Lage nicht verändert. Das große Engagement tausender Mitglieder verdient großen Respekt. Viele von uns gehören mit zu den Aktiven. In Regierungsverantwortung und in kommunalen Parlamenten konnten wir Entlastungspakete durchsetzen, durch die das soziale Ungleichgewicht der Ampel-Politik zum Teil kompensiert wurde und so die soziale Lage gerade von Menschen mit wenig Geld verbessert hat. Doch zum wiederholten Male zeigt sich, dass dringende sozialpolitische Antworten nicht überzeugen, solange keine Geschlossenheit in anderen gesellschaftspolitisch relevanten Fragen gegeben ist und reale Durchsetzungsperspektiven für notwendige Änderungen erkennbar werden. Diese Übereinstimmung muss hergestellt werden!

Dazu ist es auch notwendig sich mit dem Begriff des „Linkskonservatismus“ und dem ihm zugrundeliegenden Politikkonzept auseinanderzusetzen. Wir halten diesen für wenig zutreffend und zitieren ihn nur als Eigenbeschreibung aus dem Buch „Die Selbstgerechten“. Unsere Kritik richtet sich daher auch in keiner Weise gegen gewerkschaftlich organisierte oder kapitalismuskritische, internationalistische Linke. Ganz im Gegenteil, wir sehen sie als Bündnispartner*innen einer zukunftsfähigen Linken. Der zitierte „Linkskonservatismus“ jedoch hat mit den Werten der internationalen Solidarität vollständig gebrochen. In seiner Selbstdarstellung ist er dem Inhalt nach sozialkonservativer Nationalpopulismus für die vermeintliche Mehrheit der „deutschen Bürger“, der in Stellung gebracht wird gegen Geflüchtete, queere Menschen, Klimabewegte und andere „skurrile Minderheiten“. Er grenzt sich offensiv von sozialen, antifaschistischen Bewegungen und solchen gegen Diskriminierungen, von linker Organisierung in Gewerkschaften, konkreter Solidarität und Internationalismus ab.

In zentralen gesellschaftspolitischen Fragen wird so die Partei seit langem inhaltlich tief gespalten. In der öffentlichen Wahrnehmung wird insbesondere die in der Bundestagsfraktion hartnäckig tolerierte Koexistenz unvereinbarer Positionen zu Recht als unwählbare „Zerstrittenheit“ reflektiert. Die u.a. aus Angst vor einer organisatorischen Spaltung erwachsende Unfähigkeit, die Situation politisch zu entscheiden, führt zu einer langanhaltenden, selbstzerstörerischen Erosion der Linken. Wir wollen das ändern!

II

Im Kern hat die Partei drei Möglichkeiten auf ihre Misere zu reagieren:

Sie kann die öffentlich wahrgenommene Folgenlosigkeit der oft aus der Fraktion provozierend vorgetragenen, antagonistischen Positionen in zentralen gesellschaftspolitischen Fragen fortsetzen. Die Antwort, wie das auf die Organisation, Mitgliederentwicklung und den Zuspruch der Wähler*innen wirkt, wurde seit der Bundestagswahl mehrfach klar gegeben. Es ist der Weg in die Bedeutungslosigkeit.

Sie kann sich die „linkskonservativen“ Ansichten Einiger grundsätzlich zu eigen machen und, wie es die indifferente Mehrheit der Bundestagsfraktion schon jetzt macht, zulassen, dass das Profil der Partei allmählich programmatisch und strategisch entsprechend ausgerichtet wird. Das ist definitiv nicht unser Weg, sorgt aber bei Menschen für Klarheit und beendet die derzeitig selbstzerstörerische Beliebigkeit.

Oder sie besinnt sich auf ihre festgeschriebenen programmatischen Grundwerte und macht diese endlich wieder unmissverständlich und eindeutig zum verbindlichen und unverletzbaren Korridor ihrer Kommunikation und Politik.

Zur Überwindung der Krise schlagen wir als Weg einer neuen politischen Erkennbarkeit der Linken die letzte der genannten Möglichkeiten vor.

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Übersetzt in die heutige Zeit bedeutet das: Wir wollen eine Partei, die:

  • in den Zeiten globaler Herausforderungen als demokratisch-sozialistische Linke für ökologische, friedenspolitische und ökonomische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sowie für die Wahrung und für die zivile wie demokratische Durchsetzung universeller sozialer und politischer Menschenrechte steht. Diese Ziele formulieren die Interessen der Mehrheit aller Menschen und sind für uns die zentralen Werte demokratisch-sozialistischer Politik. Abschottung, Diskriminierung und Ausgrenzung sind damit unvereinbar und lehnen wir in der Gesellschaft und in der Partei ab. Wir spielen nicht soziale Gerechtigkeit gegen Freiheitsrechte aus. Antifaschismus ist eine Kernaufgabe unserer Partei. Wir sind solidarisch mit Antifaschist*innen weltweit. Wir wehren uns gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Handelns in Deutschland.
  • gemeinsam Politik mit all denen gestaltet, die für eine Gesellschaft stehen, in der alle Menschen in Würde leben können und in der Solidarität und soziale Gerechtigkeit die Grundlage sind. Dabei gehen wir davon aus, dass die Freiheit der Einzelnen nur dort dauerhaft Wirklichkeit werden kann, wo sie nicht auf Kosten oder durch Unterdrückung Anderer bzw. ihrer Diskriminierung erfolgt und wo mit Solidarität gesellschaftlichen Herausforderungen begegnet wird. Wir wollen uns sowohl für die Interessen der Arbeitenden (z.B. Erwerbstätige, Carearbeiternnen, Selbständige, Transfergeldempfänger*innen) als auch für die der Geflüchteten, Erwerbsunfähigen und Rentnerinnen einsetzen.
  • eintritt für eine global gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und für den bestimmenden Einfluss öffentlichen, genossenschaftlichen und gesellschaftlichen Eigentums, insbesondere bei der öffentlichen Daseinsvorsorge und Grund und Boden. Der neoliberale Kapitalismus ist gescheitert. Er hat die Systemwidersprüche nicht nur nicht gelöst sondern verschärft. Wir brauchen (wieder) mehr eine an den existenziellen Bedürfnissen der Gesellschaften ausgerichtete Regulierung.
  • dafür kämpft, dass die Welt bewohnbar bleibt. Ohne Klimagerechtigkeit, den ökologischen und sozialverträglichen Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft wird das nicht gelingen. Der Klimawandel wird die Ärmsten am härtesten treffen. Statt die Klimabewegung als ein Mittelschichtsprotest zu kritisieren, kämpfen wir mit und innerhalb der Klimabewegung für demokratische und sozialistische Lösungen. Klimaproteste müssen mit dem Kampf gegen Kapitalismus und Konzerne verbunden und nicht gegen die Interessen sozialer Gerechtigkeit ausgespielt werden. Wir suchen mit den von der notwendigen Transformation Betroffenen nach solidarischen Lösungen für einen sozialen und ökologischen Umbau. Klimagerechtigkeit bedeutet Gerechtigkeit sowohl innerhalb von Deutschland als auch für den globalen Süden.
  • weiß, dass es leicht ist, die Näherin in Bangladesch gegen den Kassierer im Discounter auszuspielen, die hiesige Fabrikarbeiterin gegen den Fischer in Somalia. Nichts anderes ist die rechte Mobilisierung, die unter dem Motto „Wir zuerst!“ stattfindet, leider oft erfolgreich. Das ist nicht nur zutiefst egoistisch sondern auch abgrundtief dumm. Wer nicht bereit ist, die Interessen der von den globalen Krisen und Verteilungsungerechtigkeiten am stärksten Betroffenen mit in das eigene Denken und Handeln einzubeziehen, wird diese vertiefen, verstärken und letztendlich selbst immer stärker betroffen sein.
  • den Prozess der europäischen Integration als Herausforderung und Chance begreift, die Europäische Union weiter zu demokratisieren, friedlicher, gerechter und ökologischer zu gestalten. Ein Zurück zu Nationalismus und regionale Borniertheit sind für uns keine Option. Der Irrweg des Brexit zeigt, dass mit dem Setzen auf die nationale Karte die großen internationalen Herausforderungen nicht zu bewältigen sind. Vielmehr kommt es gerade jetzt darauf an, auf der Ebene der Mitgliedsstaaten die unter dem Druck der aktuellen Krisen vorgenommenen Kurskorrekturen der EU wie die Aufnahme gemeinsamer Kredite zur Finanzierung ökologisch orientierter Investitionsprogramme zu unterstützen und zu nutzen. Es kommt darauf an, dafür einzutreten, derartige Programme wesentlich konsequenter auf soziale und Klimaschutzziele auszurichten und die Europäische Union insgesamt vom Ballast neoliberaler Politik zu befreien. Eine eigenständige, fortschrittliche Politik auf der Ebene der Mitgliedsstaaten – gemeinsam mit möglichst vielen anderen EU-Mitgliedsländern – erhöht den Druck in Richtung sozialer und ökologischer Reformen auf EU-Ebene. Dadurch entsteht wiederum erweiterter Spielraum für fortschrittliche Politik im einzelstaatlichen und regionalen Rahmen. Staaten stellen immer noch starke Kräfte für eigenständige regionale Regulierung dar, für viele sind sie auch der Ordnungsrahmen für Politik, und dennoch wird es ihnen ohne wachsende internationale Kooperation zunehmend unmöglich, Probleme zu lösen und den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.
  • gerade jetzt europäische Solidarität, Vernetzung und gemeinsames Handeln im Rahmen der Europäischen Linken als unverzichtbar ansieht. Im Hinblick auf die Europawahl machen wir uns als Gegenpol zum dramatischen neonationalistischen Aufstieg der Rechten in Europa für eine klare, gemeinsame Perspektive eines solidarischen Europas stark. Dabei wissen wir, diese Erneuerung kann nur gelingen mit der Solidarität aller Linken in Europa und einer Vision einer anderen, solidarischen und gerechteren Europäischen Union.
  • den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands und die von Russland begangenen Kriegsverbrechen aufs Schärfste verurteilt und sich für eine Bestrafung der Verantwortlichen einsetzt. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die leiden, Widerstand leisten oder flüchten müssen. Wir verteidigen alle Menschenrechte an jedem Ort. Wir erkennen das Recht des ukrainischen Volkes auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriff entsprechend der UN-Charta Art. 51 an. Zur Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine fordern wir den vollständigen Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine und einen entsprechenden Waffenstillstand, der den Weg zu ernsthaften Friedensverhandlungen freimacht. Unsere Solidarität gehört ebenso den Menschen in Russland, die sich gegen den Krieg stellen, desertieren und dafür Verfolgung befürchten müssen.
  • solidarisch ist mit allen Menschen weltweit, die von Krieg und Verfolgung bedroht sind, und die sich allen Brüchen des Völkerrechts und imperialistischer und neokolonialer Machtpolitik entgegenstellt. Unser Antimilitarismus bedeutet, dass wir für die politische Perspektive einer europäischen und globalen Friedensordnung, für friedenspolitische Nachhaltigkeit, die Nichtweiterverbreitung sowie den Abbau von Massenvernichtungswaffen und die Stärkung von Diplomatie, auch im Rahmen der Vereinten Nationen, eintreten.
  • eine Politik, die die Emanzipation der Einzelnen als politische Selbstbefreiung von allen Unterdrückungs- und Diskriminierungsverhältnissen entwickelt, ermöglicht und stärkt. Soziale und politische Teilhabe und Selbstbestimmung sind für uns Ziel und Weg progressiver gesellschaftlicher Entwicklung. Wir wollen mit solidarischer Selbstverwaltung und Selbstorganisation im täglichen Leben wie in Verbindung mit gemeinschaftlicher Kooperation einen Beitrag zur Schaffung einer solidarischen Gesellschaft leisten.
  • sich für eine feministische und antipatriarchale Politik, für die Rechte von queeren Menschen einsetzt, die gemeinsam mit ihnen gegen die Diskriminierung von LGBTIQ kämpft. Wir sehen Vielfalt nicht als Bedrohung sondern als Bereicherung. Für uns sind die Rechte von Frauen und LGBTIQ nicht verhandelbar. Wir verteidigen die erreichten Fortschritte und machen uns stark für echte Gleichstellung in allen Bereichen.
  • auf der Grundlage dieser Ziele und Werte eine solidarische Gesellschaft im Hier und Heute anstrebt und erkämpft und durch progressive Mehrheiten sichert. Diesen Prozess rsp. eine solche Gesellschaft verstehen wir als einen immer wieder neu zu erkämpfenden sozialen und kulturellen Gestaltungsraum und keinen einmal errungenen Zustand mit automatischem Machterhalt. Je mehr Menschen ihn anstreben, desto größer wird er. Als Teil dieser Gesellschaft wollen wir sie demokratisch und rechtsstaatlich verändern. Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sind zivilisatorische Errungenschaften, die wir wahren, beschützen und ausbauen werden. Bei aller Kritik an bürgerlichen Parteien werden wir nicht Demokraten mit den Feinden der Demokratie gleichsetzen.
  • bei allen Handlungen und in jeder Form politisch authentisch bleibt. Für uns ist Opposition kein Mist und Regieren kein Wert an sich. Wir nutzen die demokratischen Grundrechte, die Öffentlichkeit, Streiks, den zivilen Ungehorsam und die Möglichkeiten der Direkten Demokratie. Jedoch gibt es ohne qualifiziertes, widerständiges Regieren und ohne Gestaltungsoptionen auf allen Ebenen auch keine nachhaltigen Lösungen der Herausforderungen im Land und in der Welt.
  • solidarisch gegenüber und Teil von progressiven Bewegungen und Gewerkschaften ist und Bündnis-partner*innen aus der Zivilgesellschaft für wichtig hält. Eine linke Partei hat keine Chance die Gesellschaft zu verändern, wenn sie nicht nachdrücklich auch außerhalb des Parlaments Bündnisse eingeht. Unsere politischen Biografien sind eng verbunden mit dem Engagement in sozialen und vielen anderen Bewegungen, Gewerkschaften und in der Zivilgesellschaft. Wir verstehen uns nicht nur als verlässliche Partnerinnen sondern auch als Teil der Gewerkschaften und ihrer Arbeitskämpfe wie Teil des dem davon nicht zu trennenden Kampf gegen Rechts und für unteilbare soziale als auch Freiheitsrechte. Eine progressive Linke hat die Unterordnung sozialer Kämpfe von Diskriminierten und Minderheiten unter einen vermeintlichen Hauptwiderspruch unumkehrbar überwunden. „Wir kämpfen gegen alle Verhältnisse, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Karl Marx)
  • eine lebendige Mitgliederpartei ist. Wir schaffen Diskussionsräume, die allen Genoss*innen und Sympathisant*innen vor Ort offenstehen, deren Ergebnisse nicht ins Leere laufen. Wir stärken basisdemokratische Elemente. Nur so können wir mit gesellschaftlichen Debatten Schritt halten und in diese einbringen.

III

Eine solche Linke wird in unserer Zeit dringend gebraucht. Sie wäre aus unserer Sicht für viele Menschen ein notwendiger und attraktiver Rahmen für konkretes parteipolitisches Engagement und könnte die Gesellschaft zu mehr sozialer und Klimagerechtigkeit, zu mehr Demokratie und echter Freiheit verändern. Zugleich würde sie erfolgreich die Interessen vieler Menschen vertreten. Anders als „Linkskonservative“ drangsalieren und zerstören wir die Partei nicht mit der permanenten Androhung einer Spaltung. Wir haben für dieses Verhalten kein Verständnis und erwarten, dass darauf unmissverständlich reagiert wird. Gerade weil dadurch die gesamte Partei erodiert, darf weder sie sich noch eine ihrer Vertretungen in den Parlamenten durch Spaltungsdrohungen erpressen lassen. Auf ein solches Vorgehen muss nachhaltig reagiert werden.

File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-2.jpg

Es spricht nicht gerade für eine Partei, wenn sie sich so Unpersönlich äußert !

Wer dauerhaft nicht bereit ist, Beschlüsse und Grundwerte der Partei zu respektieren, soll diese nirgends vertreten. Wir wollen, dass in dieser Frage Klarheit geschaffen wird. Das ist eine Aufgabe aller Gremien, vor allem aber des Partei- und Fraktionsvorstands. Die Linke ist eine politische Errungenschaft, die wir verteidigen. Wir gehen aber davon aus, dass die Sicherung ihrer Existenz nur mit klaren Richtungsentscheidungen möglich ist. In der Bundestagsfraktion ist dies nicht gelungen. Im Gegenteil: u.a. in der Klimapolitik wurden die falschen Signale gesetzt. Zuletzt wurden gerade auf dem Parteitag getroffene Übereinkünfte in der Außenpolitik konterkariert. Dies hat zu zahlreichen Austritten geführt, die wir sehr bedauern. So enttäuscht und demotiviert die Bundestagsfraktion viele Genoss*innen an der Basis. Das muss sich ändern. Wir erwarten vom Fraktionsvorstand, sicherzustellen, dass die Grundwerte der Partei nicht durch Mitglieder der Fraktion verletzt werden. Ende kommenden Jahres zieht die Bundestagsfraktion ihre Halbzeitbilanz und wählt im IV. Quartal einen neuen Vorstand. Er wird bis zum Ende der Wahlperiode die parlamentarische Politik der Bundespartei prägen. Derzeit ist ein Wille zu einer Richtungsänderung nicht erkennbar. Eher das Streben nach Kontinuität und ein „Weiter so“. Das ist für uns inakzeptabel. Hier Veränderungen herbeizuführen ist nicht zuletzt eine Aufgabe für den Parteivorstand.

Die Wahlen im ersten Halbjahr in Berlin und Bremen, also in zwei unseren bisher erfolgreichsten Landesverbänden, sind für uns die Nagelprobe, ob dieser Kurs landespolitische Erfolge und damit letztlich auch Erfolge bei bundesweiten Wahlen überhaupt noch zulässt. Wir werden, wie bisher, die wahlkämpfenden Landesverbände unterstützen und ihre Ergebnisse auswerten.

Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2022 und 2023 sind bzw. werden für uns keine ignorier baren, rein regionalen Bewertungen von Landesverbänden sein. In vieler Hinsicht sind sie Urabstimmungen der Menschen über die offensichtliche Zerrissenheit der Partei und damit leider auch Vorboten für die Wahlen in 2024, wenn sich die Situation nicht ändert. Für diese Interpretation gibt es viele gute Gründe.

Der Parteivorstand plant für November 2023 den nächsten Bundesparteitag. Dieser und der Parteitag im Juni 2024 werden die letzten Möglichkeiten sein, klar und nachhaltig auf die Krise der Partei zu reagieren. Wir wollen eine programmatische und strategische Debatte auch zum EU-Wahlprogramm nutzen und Diskurse organisieren. Wir kämpfen darum, dass bis dahin und dort, konsequente und erkennbare Entscheidungen für eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung getroffen werden:
Bereits im März werden wir auf einem Treffen die Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin auswerten und weitere Schritte zur programmatischen und strategischen Erneuerung der Partei diskutieren. Zugleich wollen wir dort eine bundesweite Konferenz im Mai/Juni 2023 vorbereiten, auf welcher wir Anträge zu inhaltlichen und organisatorischen Entscheidungen an den Bundesparteitag im November diskutieren und verabschieden.

Bis dahin werden wir diese gemeinsam in einem transparenten Prozess erarbeiten und in Kreis- und Landesparteitage sowie regionale Treffen mit progressiven linken Bewegungen zur Diskussion und Abstimmung einbringen, wie es in einigen Landesverbänden bereits stattfand. Nach der Verabschiedung unserer Anträge an den Bundesparteitag im Mai/Juni wollen wir bundesweit bei Mitgliedern der Partei um namentliche Unterstützung werben. Wir wollen eine breite Debatte und Unterstützung für eine notwendige Richtungsentscheidung!

2023 ist nicht nur wegen vier Landtagswahlen ein Schlüsseljahr. Es ist das verbleibende Zeitfenster, um innerparteilich und öffentlich eine entsprechend wirksame Klarheit zu schaffen. Unser Ziel ist, dass die Partei zu den Europawahlen 2024, Kommunalwahlen und den Bundestagswahlen 2025 politisch eindeutig erkennbar und zu recht mit dem Namen „Die Linke“ antritt.

Wir haben eine Welt zu gewinnen. Dafür müssen wir um diese Partei als eine progressive, emanzipatorische und plurale Mitgliederpartei kämpfen. Mit uns gemeinsam das zu tun, dafür laden wir alle Genoss*innen und Sympathisant*innen ein, die sich diesen Prinzipien verbunden fühlen.

Urheberrecht
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Oben      —   Foto: DIE LINKE NRW / Irina Neszeri

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2022

Flick dich, Deutschland!

Roter Faden Hannover rote Zusatzmarkierung.jpg

Durch die Woche mit Ariane Lemme

WM, Wettbewerb und Beste Generation. Die deutsche Nationalmannschaft boykottiert die WM mit einer raffinierten Methode: dem Ausscheiden in der Vorrunde. Denn Wettbewerb isch out und over.

Flick dich, Deutschland, las ich irgendwann im trüben blauen Licht meines Handys, als es ruhig geworden war. Mir dämmerte: Die WM ist vorbei, zumindest für Bundestrainer Hansi Flick und die deutsche Nationalmannschaft. Ich selbst hatte sie ja von Anfang an – äh – boykottiert.

Meiner Tochter sei Dank, die hat ja jeden Abend Einschlaftraining. Leider spielen wir seit anderthalb Jahren in der dritten Liga, immer dieselbe Abfolge. Foul durch mich, Sit-up, Rolle zum Bettrand, Winken für die Fans da draußen, die dann die nächste Hymne anstimmen. Natürlich hätte ich die WM in Katar auch ohne unser abendliches Spiel boykottiert, Ehrensache. Genau wie die deutsche Mannschaft durch frühzeitiges Ausscheiden.

Denn das nenne ich doch mal gut umgesetzte, wertegeleitete Außenpolitik. Klar, bei der Frage der One-Love-Binde haben sie noch schön devot die fleißigen Fifa-Zwerge gegeben – um dann, durch eine interessante Verkettung von Umständen, den echten Trumpf auszuspielen: Vorrundenaus. Denn seien wir ehrlich, Fußball gucken ohne sich auf die Seite einer (der jeweils eigenen) Mannschaft zu schlagen, ohne dieses „Wir gegen die“-Gefühl, macht nur ganz wenigen Menschen Spaß.

Mein Freund gehört unverständlicherweise dazu, was ich ebenso befremdlich wie bewundernswert finde. Vielleicht hat das damit zu tun, dass sein Heimatland Israel so selten an einer WM teilzunehmen bereit ist.

Was womöglich ebenfalls kluge Außenpolitik von israelischer Seite ist: In Katar werden schon israelische Fans und Reporter übelst beschimpft und bedroht. Damit, unter solchen ungemütlichen Umständen auch noch die eigenen Sportler ins Ausland zu schicken, hat das Land in der Vergangenheit die schrecklichsten Erfahrungen gemacht (München 72). Und wer wirklich was drauf hat – so ist es ja auch im wahren Leben –, muss niemandem was beweisen.

Ans bayerische Abitur kommt qualitativ nichts heran

Wie schön wäre es, wenn das endlich Maxime unseres Denkens werden könnte. Bisher leben wir ja noch immer nach den sehr patriarchalen Maximen vergangener Jahrhunderte. Jeder muss sich ständig gegenüber allen beweisen. Vater, Chef, Nachbar, Buddy – und wer noch nicht im eigenen Team mitspielt, muss es doppelt und dreifach –, um es dann trotzdem nur auf die Auswechselbank zu schaffen.

Peinlicher jüngster Ausdruck dieses verramschten Denkens war diese Woche die Debatte über eine erleichterte Einbürgerung in Deutschland. Klar, dass man die in den Augen etwa eines Alexander Dobrindts nicht jedem in den Rachen werfen kann wie Smarties, andere haben – äh – schließlich hart dafür gearbeitet. Haha, Scherz.

Obwohl: Klar, ans bayerische Abitur kommt qualitativ nichts heran, ich muss es wissen, ich habe es selbst kaum geschafft. Aber anscheinend ist es für viele immer noch leichter, sich selbst in Zeiten dramatischen Fachkräftemangels noch in den eigenen Fuß zu schießen, als das alte binäre Schlechter-besser-Denken fahren zu lassen. Oder zumindest durch eine kurze Recherche Abschlüsse aus anderen Ländern mit den eigenen fair zu vergleichen. Aber ich verstehe schon: Um alte Muster zu durchbrechen, braucht es viele Jahre Analyse – die ich der CSU und manchen anderen hiermit wärmstens ans Herz legen möchte.

Quelle         :        TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —     Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 06.12.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . – 1.) Olaf Scholz nennt Abbas‘ Holocaustvergleich erneut inakzeptabel  – . –  2.) Kanzler Scholz stellt sich und der Ampel nach einem Jahr Regieren gutes Zeugnis aus  – . –  3.) Ein Rausch, der die Seelen befallen hat   – . –  4.) Neue Regierung in Burkina Faso: Partner sind ersetzbar  – . –  5.) „Andere Kanzler waren mutiger und zupackender – selbst Gerhard Schröder“  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.

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Natürlich muss der Kasper dem Diktat seiner vorausgeeilten Gretel Folge leisten. Ihrer „NAZI“-o-nalen Staatsräson!  Das ist typisch für eine moderne Politik, in der immer wieder in der Vergangenheit gewühlt wird, um  auch noch die kleinste Prise zu finden, um damit  jede politische Zukunft ungenießbar zu würzen.  Ist nicht ein jeder Vergleich im Haus der Täter artikuliert von Denselben – Unannehmbar? Das gilt heute auch für die erlittene Vergangenheit des jüdischen Volkes ! Die Staatliche Neutralität darf nicht mit Religionen spielen!

Palästinenserpräsident – Mahmud Abbas warf Israel vor, einen Holocaust gegen die Palästinenser zu führen – Kanzler Scholz stand neben ihm. Der sagt nun, er bereue, nicht direkt reagiert zu haben.

1.) Olaf Scholz nennt Abbas‘ Holocaustvergleich erneut inakzeptabel

Die heftig kritisierten Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf einer Pressekonferenz Mitte August in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut als inakzeptabel verurteilt. „Es war schlimm, was Abbas da gesagt hat. Inakzeptabel. Ich habe danach auch sehr schnell klargemacht, dass das unvertretbar ist“, sagte Scholz dem Stern.  Bei dem Pressetermin hatte Abbas das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser als Holocaust bezeichnet: „Seit 1947 bis zum heutigen Tag hat Israel 50 Massaker in 50 palästinischen Dörfern und Städten, 50 Massaker, 50 Holocausts“ begangen, sagte er – und sorgte damit international für große Empörung. Scholz hatte darauf nicht direkt reagiert, sondern erst im Nachhinein via Twitter, was ihm Kritik einbrachte. Nun sagte er, es wäre schön gewesen, noch auf der Pressekonferenz reagiert zu haben. Auf die Frage, ob seine verspätete Reaktion ein Fehler gewesen sei, antwortete er: „Klar, und wir haben das unmittelbar danach schriftlich und für alle geäußert. In Israel ist das auch wahrgenommen worden, das war mir sehr wichtig.“ Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte nach der Pressekonferenz eingeräumt, dass es ein Fehler gewesen sei, dem Kanzler nicht nochmals die Möglichkeit zur Intervention gegeben zu haben. Staatsanwaltschaft lässt Ermittlungen fallen.

Zeit-online

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Wer dieses nicht schon immer eine alte Volksweisheit unter den Bauern, den heutigen Land – Wirten : „Wenn der Hahn kräht auf dem Mist – ändert sich das Wetter, oder es bleibt wie es gerade ist.“ Da gäbe es dann auch noch die Mutti, welche immer ihren Pudding lobte selbst wenn nicht einmal die Fliegen darauf  ihre Plätze einnahmen. Wer nicht einmal seinen Statistiken glaubt, welche er sich selber entsprechend geschrieben hat, würde nie Politiker werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz zieht nach einem Jahr Ampel-Regierung eine positive Bilanz der Koalitionsarbeit – die allerdings vom Ukraine-Krieg überschattet wurde. Auf Selbstkritik verzichtete Scholz.

2.)  Kanzler Scholz stellt sich und der Ampel nach einem Jahr Regieren gutes Zeugnis aus

Ein Jahr nach Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine positive Bilanz der von ihm geführten Regierung gezogen. „Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. „Jeden Tag sehen wir die Zerstörung. Jeden Tag verfolgen wir, wie viele Menschen Opfer russischer Bomben werden. Und deshalb war es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen, finanziell, humanitär und auch mit Waffen.“ „Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt“, so der SPD-Kanzler. Auf Selbstkritik zum Regierungsjubiläum verzichtete er in seiner Botschaft. Olaf Scholz listet Neuerungen seiner Ampel-Regierung auf. Die Entlastungspakete seiner Regierung summierten sich auf fast 100 Milliarden Euro, sagte Scholz. „Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.“ Sein Ziel sei es, „dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann“.

Stern-online

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Waren die Stiftungen von Parteien jemals etwas anderes als den Parteien, Steuergelder höchst offiziell über den Schreibtischen zuzuschieben? Wo der Wert des Geldes als höchsten Priorität geschätzt wird, endet eine jede Verfassungstreue, wenn immer die gleichen Personen damit dealen und die entsprechenden Noten vorgeben, Vergleichbar einen Rausch, der die Seelen befallen hat?

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung klagt Geld aus dem Staatsäckel ein. Ihre Chefin Erika Steinbach betont gerne die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort wirklich zugeht, zeigt der Streit über eine Veranstaltung in einem Schloss bei Hamburg. 

3.) Ein Rausch, der die Seelen befallen hat

Deutschland 2050“, so lautet der Titel einer Tagung, zu der die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) für Anfang November in das Schloss Reinbek bei Hamburg einlädt. Zur Einstimmung der Teilnehmer verschickt der Vorsitzende der Landesstiftung, Dietrich Wienecke, zwei Texte aus seiner „persönlichen Vorbereitung“, wie er schreibt. Dies seien keine offiziellen Seminarunterlagen, schreibt der Mitfünfziger, sie veranschaulichten aber, worum es Anfang November auf der Veranstaltung in dem schleswig-holsteinischen Renaissanceschloss gehen sollte. Die Texte tragen die Namen „Kursbestimmung“ sowie „Fragen für Arbeitsgruppen“. Mail und Texte liegen der taz vor, die Meta-Daten der PDF-Dateien weisen Wienecke als Autor aus. Wienecke warnt darin vor übermächtigen links-grünen Neomarxisten: „Deutschland befindet sich wie die gesamte westliche Welt mitten in einer neomarxistischen Umwälzung.“ Alle großen Themen der letzten Jahre seien davon geprägt: Euro-Rettung, Energiewende, „Flüchtlingskrise“, „Homo-Ehe“, Coronapandemie, Ukraine­krieg. Die Gesellschaft spalte sich in zwei Gruppen: „diejenigen mit einem traditionellen Verständnis von Recht und Gerechtigkeit und diejenigen mit dem neuen Machtanspruch einer höheren Moral“. Diese unterstellte höhere Moral erscheine wie eine „religiöse Mutation des Postmaterialismus“, deren Anhänger sich selbst als „woke“ ­be­zeichneten. Der Schutz von Klima, Minderheiten und Migranten sei dabei nur vorgeschoben – „es geht links-grünen Neomarxisten überhaupt nicht darum, die Welt zu retten oder irgendwelche Minderheiten vor Diskriminierung zu schützen“. Das sei alles „nur Maskerade und Camou­flage, ­jedenfalls für die Vordenker und Funktionäre“.

TAZ-online

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In welch einen Land auf dieser Erde wären denn Regierungspartner Unersetzbar ? Wer in diesem Land hat denn je eine-n Kanzler-in gewählt und nicht die Partei ? Oder seinen Gruß-Onkel welcher nur die Aufgabe hat, die Fahne oben zu halten und sein Lametta zu verteilen? Durfte in diesen Demokratischen Musterland nicht auch Tesla ihre Fabrik ohne jede Genehmigung bauen, da USA Kapital eingeführt wurde?  Ist das die Arbeit des Staat folgend der Komödie von William Shakespeare – „Was ihr wollt ?“

In Burkina Faso und Mali macht sich eine antiimperialistische Grundstimmung bemerkbar: Beide Länder verzeichnen einen klar antikolonialen Schub, um bisherige westliche Hegemonien abzustreifen. Der erfolglose Anti-Terrorkampf trägt Mitschuld.

4.) Neue Regierung in Burkina Faso: Partner sind ersetzbar

Nicht nur in Burkina Faso ging ein Video viral, das zeigte, wie Angestellte der kanadisch-französischen Bergbaugesellschaft Perkoa auf die Nationalisierung einer Zinkmine reagierten: Sie zerstörten den konzerneigenen Fahrzeugpark. Die Verstaatlichung war nicht ideologisch begründet, sondern erfolgte, weil es nach einem Unfall Unstimmigkeiten gab, bei dem im Mai acht Arbeiter während eines Wassereinbruchs ums Leben kamen. Kommentare des Videos in den sozialen Netzwerken hoben hervor, dass die Zerstörung noch brauchbaren Materials, dessen Abtransport sich nicht lohne, zur oft geübten Praxis abziehender Kolonisatoren gehöre. An der daraus resultierenden Empörung ließ sich die in großen Teilen Westafrikas auflebende antiimperialistische Stimmung ablesen, die seit den vom Westen angeheizten Konflikten in Syrien und Libyen zu erkennen ist. Bekanntlich sind die ebenso wenig ausgestanden wie die terroristische Gefahr für die Bevölkerung in den Sahel-Staaten. Falsch dargestellt.  Ähnlich wie in Mali hat in Burkina Faso eine Militärregierung beschlossen, westlichen Staaten und UN-Missionen die Führung im Antiterrorkampf zu entziehen, weil sie seit mehr als zehn Jahren erfolglos agieren. Stattdessen wollen die betroffenen Länder dies selbst übernehmen. Weder Beistandsverträge noch die wirtschaftliche Kooperation werden dabei in Gänze gecancelt, wie das in westlichen Medien oft dargestellt wird. Wie in Mali geht es auch in Burkina Faso darum, die Partner auszuwählen. Das stellt freilich die seit den 1990er-Jahren unangefochtene westliche Hegemonie in der Sahelzone in Frage. Antifranzösische Demonstrationen, auf denen russische Fahnen zu sehen sind, flauen in Burkina Faso nicht ab.

Freitag-online

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Ist die Kritik an den Herrschenden nicht die einzige Arbeit einer Republikanischen Opposition ? Womit er bislang doch immer noch nur als zahnloser Tiger über den Wolken zu jeder Katzenkirmes einfliegt. Vielleicht biedert er sich einen schönen Tages sogar dem Scholz an, welcher sich damit von der FDP trennen könnte? Politik ist so absurd wie sich die darin nicht arbeitenden Tagelöhner als Trolle  zeigen. Hat Merz vielleicht total vergessen sich einst von Merkel seine Macht-lüsternden Grenzen aufgezeigt bekommen zu haben? 

CDU-Chef Friedrich Merz wirft Olaf Scholz vor, die angekündigte „Zeitenwende“ nicht wie angekündigt umgesetzt zu haben. Deutschland werde „unter Wert regiert“.

5.) „Andere Kanzler waren mutiger und zupackender – selbst Gerhard Schröder“

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Jahr Ampel-Regierung Führungsschwäche vorgeworfen. „Der Bundeskanzler hätte durch die von ihm selbst so bezeichnete Zeitenwende eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen. Diese Gelegenheit hat er nicht genutzt“, sagte Merz der „Rheinischen Post“. „Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010.“ Altkanzler Schröder war in den vergangenen Monaten wegen seiner Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin von allen Seiten angegriffen worden, in der SPD wird weiter auch über seinen möglichen Ausschluss beraten. „Wir werden nach wie vor unter Wert regiert. Die Koalition streitet zu viel und verwendet zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen“, meinte Merz. In der Schule würde man sagen, die Regierung habe „sich redlich bemüht“.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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