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Archiv für November 29th, 2022

Standards für Baumwolle

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2022

Ein Alibi Gesetz zur Vertuschung einer modernen Sklavenhaltung ?

Ein Debattenbeitrag von Roger Peltzer

Mit „Cotton Made in Africa“ sollen die Bauern in Subsahara-Afrika gestärkt werden. Fortschritte gibt es – der Pestizid-Einsatz ist aber noch ein Problem. Die Einzelhändler zahlen bisher pro Kleidungsstück eine Lizenzgebühr von gerade einmal 0,4 Cent.

Im Jahre 2005 lud der Referatsleiter für Landwirtschaft im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Christoph Kohlmeyer, Vertreter des Otto-Konzerns, der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu sich nach Bonn ins Ministerium ein. Thema war, wie man die afrikanischen Baumwollbauern unterstützen kann, damit sie im unfairen Wettbewerb mit den durch massive Subventionen unterstützten Großgrundbesitzern in den USA bestehen können.

Das Ergebnis war, dass man in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die Marke „Cotton Made in Africa“ (CMIA) im Markt etablieren wollte. Das Konzept war einfach: Der textile Einzelhandel sollte gegen eine Lizenzgebühr das Recht erwerben, CMIA-Baumwoll-Textilien zu verkaufen. Die Baumwollproduzenten – Baumwollgesellschaften und Kleinbauern aus Afrika – sollten auf der anderen Seite sicherstellen, dass in der Produktion dieser CMIA-Baumwolle ökologische und soziale Mindeststandards eingehalten werden. Gleichzeitig erklärten sich zunächst das Entwicklungshilfeministerium und später die Bill-&-Melinda-­Gates-Stiftung für eine Anschubfinanzierung bereit, um die Mindeststandards in der Breite zu ermöglichen.

So wurde sichergestellt, dass bestimmte giftige Pestizide nicht mehr verwendet werden, dass Kinder von Baumwollbauern verstärkt die Schule besuchen und in den Baumwoll-Entkörnungsanlagen internationale Arbeitsnormen eingehalten werden. Insbesondere aber wurden mit den Baumwollgesellschaften – diese kaufen von den Bauern die Saatbaumwolle auf und stellen im Gegenzug Saatgut, Dünge- und Pflanzenschutzmittel zur Verfügung – Ausbildungsprogramme aufgelegt. Dort werden die Bauern systematisch in Techniken unterwiesen, die die Bodenfruchtbarkeit steigern, den Einsatz von Pestiziden verringern und die Qualität der geernteten Baumwolle steigern.

Die Gates-Stiftung, das Ministerium und andere haben dafür insgesamt 57 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Heute sind eine Million BäuerInnen in elf afrikanischen Ländern nach CMIA-Standards zertifiziert. Mit Familienangehörigen ergibt das rund 8 bis 10 Mio Menschen, die von CMIA profitieren. Diese BäuerInnen produzieren 690.000 Tonnen Saatbaumwolle, was 40 Prozent der gesamten Baumwollproduktion Subsahara-Afrikas ausmacht.

Andererseits galt es, den textilen Einzelhandel in Europa und Nordamerika von der Marke CMIA zu überzeugen. Das war zunächst ausgesprochen schwierig. Es dauerte fast 15 Jahre, bis sich das CMIA-Konzept im deutschen Massenmarkt durchgesetzt hat. Heute handeln nicht nur Otto, Tchibo und Rewe mit CMIA, sondern auch Lidl, Aldi und Kaufland. Im Jahr 2022 wird CMIA rund eine Milliarde Textilien umgesetzt haben. Und die „Aid By Trade“-Stiftung, die die Marke CMIA verwaltet, konnte 2021 Lizenzeinnahmen von 4,5 Millionen Euro erzielen. Diese Lizenzeinnahmen werden für die Zertifizierung des Standards und für Projekte mit Kleinbauern in Afrika eingesetzt. Wenn man diese Lizenzeinnahmen auf den ursprünglichen Einsatz von 57 Millionen Euro bezieht, ergibt das eine Verzinsung von 8 Prozent.

Befördert worden ist der Durchbruch von CMIA durch das Lieferkettengesetz, das Textilbündnis des Entwicklungshilfeministeriums und die verstärkte öffentliche Aufmerksamkeit für nachhaltige Produkte. Wichtig ist jetzt, dass die CMIA-Akteure nicht stehen bleiben. Ökologische und soziale Mindeststandards sind ein wichtiger Schritt vorwärts, sichern aber vielen Baumwollbauern noch kein Einkommen über der Armutsgrenze. Es kommt jetzt darauf an, dass das System CMIA so viele Lizenzgebühren erzielt, dass auf Dauer ein solches Einkommen sichergestellt werden kann. Dabei geht es unter anderem um verbessertes Saatgut, die Förderung von Frauenkooperativen der Baumwollbäuerinnen und eine bessere betriebswirtschaftliche Ausbildung der Farmer.

In allen diesen Bereichen ist CMIA schon aktiv – es handelt sich aber bisher eher um Tropfen auf den heißen Stein. Statt 2 Millionen Euro jährlich wie zurzeit müsste CMIA jährlich das Zehnfache investieren, um nachhaltig Wirkung zu erzielen. Das sollte auch erreichbar sein, zahlen die textilen Einzelhändler doch bisher pro Kleidungsstück eine Lizenzgebühr von gerade einmal 0,4 Cent. Wenn man diesen Betrag auf 2 Cent pro Kleidungsstück verfünffachen würde, könnte mehr bei den Bauern investiert werden.

Quelle          :         TAZ-online           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —       Baumwoll-Pflanzen auf einem Feld.

Foto von David Nance.

Quelle [1]

Gemeinfreiheit Dieses Bild istgemeinfrei, weil es Materialien enthält, die ursprünglich vomAgricultural Research Service, der Forschungsagentur desUS-Landwirtschaftsministeriums, stammen.العربيَّةDanskEnglishEnglischEspañolفارسیFrançaisitalianoмакедонскиമലയാളംSicilianuTürkçetiếng Việt中文(简体)+/− US-AgriculturalResearchService-Logo.svg

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Unten     —        Subsahara-Afrika nach Staaten; Sudan ist per UNO-Definition Nordafrika

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Politik+(ihre) Gerichtskultur

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2022

Ist Unbefangenheit möglich?

Old Bailey Microcosm bearbeitet.jpg

„The Old Bailey, auch bekannt als Central Criminal Court“

Eine Kolumne von Thomas Fischer

Kann man von Gerichten fordern, sie mögen täglich wertegetränkte Zeichen setzen, und zugleich, sie sollten objektiv, neutral, distanziert sein? Über Parteilichkeit in der Justiz und bei uns allen.

Einleitung

Befangenheit. Wie lockt man, so fragt sich der Autor, die Leser auf diese Gedankenwiese, da doch täglich der Weltuntergang droht und das Parteiischsein sich als definitives Überlebensprinzip von uns, euch, des Guten, Deutschland usw. durchgesetzt zu haben scheint? Anders gefragt: Ist es noch vertretbar, nicht parteiisch zu sein? Wenn ja: für wen und gegen was?

Betrachten wir die öffentliche Kommunikation der professionellen Kommunikatoren, so erleben wir in endloser Wiederholung: Es habe, so dürfen wir sehen, hören und notfalls auch lesen, dieser und jene »auf Twitter geschrieben, dass…« »Auf Twitter« teilt niemand mit niemand, dass es regnet oder Bayern unentschieden gespielt hat, sondern alle immerzu nur, wie sie das »finden«. Es geht also um absurde Riesenwellen fertiger Ansichten; Begründungen stören nur.

Früher, als ich jung war, also vor etwa 15 Jahren, hieß dieses Universum noch »der Kurznachrichtendienst Twitter«, damit es die Pubertären nicht mit »Twix« und die Rentner nicht mit »Twiggy« verwechselten. Das haben wir hinter uns. Heutzutage bemüht sich, wer immer eine Tastatur oder ein Mikrofon sein Eigen nennt, rund um die Uhr um möglichst viel möglichst nachdrückliche »Meinung«, selbst wenn sie die Wettervorhersage oder die Lottozahlen betrifft: Das eine könnte mit der Schuld der Menschheit als solcher zu tun haben, das andere mit der Hoffnungslosigkeit angesichts dieser Schuld. Also jedenfalls mal eine Herausforderung an den Meinungsgenerator!

Damit bin ich jetzt, wenngleich unforced, bei der »Washington Post« vom 11. Oktober gelandet, die der Meinung ist, die russischen Raketenangriffe auf ukrainische Infrastrukturziele vom 10. Oktober seien eine Kopie der V2-Angriffe der deutschen Wehrmacht auf London und andere Ziele. Da ist einiges dran: »Terror« im ursprünglichen Wortsinn – die Herren Robespierre, Uljanow und Röhm wissen hoffentlich, wovon ich spreche – ist eigentlich keine Handlungsbeschreibung, wie das Volk der Meinungsmaster meint, sondern schlicht, was es heißt: Verbreitung von Schrecken.

Freilich sollten, wenn wir im Zentrum der Wahrhaftigkeit doch (zu Recht) überzeugt sind, dass Terror gegen die Zivilbevölkerung ein verabscheuungswürdiges Verbrechen ist, sich die »Washington Post« und im äußersten Notfall sogar die deutschen Bundesminister fragen (lassen) dürfen, warum die Terrorangriffe auf die Zivilbevölkerungen zum Beispiel von Hamburg (27. Juli 1943, 40.000 tote Zivilisten), Pforzheim (23. Februar 1945, 17.000 tote Zivilisten) oder Würzburg (16. März 1945, 5000 tote Zivilisten) strategisch genial und menschenrechtlich aufs Ganze gesehen okay waren, die Entlaubung von Südvietnam und Laos mittels Dioxin noch besser und die Bombardierungen von Bagdad (13. Februar 1991, 408 tote Zivilisten in einem Bunker) und Varvarin (30. Mai 1999) höchste Gebote der westlichen Werte. Wie Herr Shea, Nato-Sprecher, formulierte: »Der Sieg über das Böse hat immer einen Preis.«

»Ich rufe von dieser Stelle aus alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, in dieser Stunde zu unseren Soldaten zu stehen.« Das hat nicht Wilhelm Zwo gesagt, auch nicht Herr Brandt oder Herr Kyrill. Es sprach ein Friedenskanzler aus Hannover und ließ, Herrn Joschka F. mit blutigem Ohr im Rücken, die Bundeswehr – vielleicht ein bisschen entgegen dem Völkerrecht, aber gewiss nicht ohne Grund – Fernsehsender, Raffinerien, E-Werke und Brücken bombardieren, also ähnliche Ziele wie derzeit der Kriegsverbrecher, der sein Freund ist. Deutschland war begeistert und wieder wer.

Der Kolumnist weiß nicht ganz genau, wie sich das aus der Sicht zum Beispiel des Pazifismus mit möglichst schweren Waffen anfühlt, also in einer Welt, in welcher die ideologisch wertebasierte Befangenheit sich zum praktisch bellizistischen Überlebensziel emanzipiert hat. Stalinistisch/maoistischer »Kommunismus« zum Beispiel ist, wie heutzutage alle Hauptschulabbrecher und Fachkräfte wissen, einfach mega falsch. Deshalb war es ja vielleicht doch richtig, dass die Herren (seufz!) Kennedy, Johnson und Kissinger und so weiter einfach getan haben, what a man had to do. Leider in die Hose gegangen, wie es auch den Bestmeinenden gelegentlich passiert: TschetschenienIrakAfghanistanMali

Warum, so ließe sich (ein wenig provokant) fragen, gibt es noch keine TV-Live-Show zur Frage, ob die feministische Außenpolitik und die wertegestützte Klimapolitik heute in den Korea- sowie den Vietnamkrieg ziehen würden, wenn sie es denn entscheiden müssten? Hypothetische Fragen machen ja schließlich auch sonst den weitaus größten Teil aller öffentlichen Diskussionen aus. Und eine wertegestützte Rückabwicklung der Welt-Kriegsgeschichte wäre mindestens so spannend wie die sprachgestützte Rückabwicklung des Handels mit schwarzen Sklaven für die amerikanische Tabakproduktion und mit weißen Sklaven für den Galeerenantrieb.

Unbefangenheit

Dem allgemeinen Rund-um-die-Uhr-Triumph der identitäts- und wertegeleiteten Befangenheit in allen Fragen steht erstaunlicherweise ein mit ebenso großer Leidenschaft vertretener Anspruch entgegen, wonach der Mensch ein allumfassendes individuelles Recht auf »unbefangene« Beurteilung seiner selbst, insbesondere seiner Handlungen, Versäumnisse, Ansichten und Erkenntnisse habe. Unbefangen, also nicht parteiisch, nicht voreingenommen, nur an sachlichen, rational begründbaren Kriterien und Maßstäben orientiert, sollen vor allem sein: Richter, Verwaltungsbeamte, die Entscheidungen treffen, und Sachverständige, die man nicht selbst bezahlt. Die Frage ist unter anderem, wie diese Personen das hinkriegen sollen, und wie das wiederum damit zusammenhängt, dass sie es müssen.

Nun könnte man sagen: So steht es halt in den Gesetzen, insbesondere auch im Grundgesetz. Allerdings ist es hier so wie stets: Aus dem bloßen Sollen folgt nicht zwingend ein Sein. Dass die Menschenwürde unverletzlich ist (Art. 1 Abs. 1 GG), bedeutet ja bekanntlich auch nicht, dass sie faktisch nie verletzt wird. Ganz so einfach ist es also nicht.

Man könnte auch sagen: Neutralität und Unbefangenheit sind einfach eine professionelle »Haltung«, die sich nach irgendwelchen Regeln herstellen, an- oder abschalten lässt, die man in der entsprechenden Ausbildung lernt. Das kommt der Sache schon näher, ist allerdings ebenfalls nicht ganz so schlicht, wie es klingt.

Sie merken das vielleicht, wenn Sie sich einmal probeweise fragen, warum Sie stets die Gerichte oder Sachverständigen, die in Ihrem Sinn entscheiden, für objektiv und neutral halten, diejenigen, die gegen Sie entscheiden, meist für voreingenommen, unqualifiziert und befangen. Oder indem Sie sich einmal fragen, wie es kommt, dass ihre eigenen »Meinungen« zu den Fragen der Welt stets so wunderbar mit der objektiven, unbefangenen Beurteilung übereinstimmen, während diejenigen, die anderer Ansicht sind, meist bewusst oder unbewusst interessengeleitet sind.

Gerichte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 16.02.2021 (Az. 1128/17, Meng gegen Deutschland) entschieden:

»Die Besorgnis der Parteilichkeit lässt sich nicht allein damit rechtfertigen, dass ein Richter frühere Entscheidungen wegen derselben Strafsache (gegen Mittäter) erlassen hat. Enthält das frühere Urteil bereits eine detaillierte rechtliche Beurteilung der Rolle der später angeklagten Person, können derartige Ausführungen als Vorverurteilung angesehen werden. Das gilt vor allem dann, wenn das frühere Urteil so zu verstehen ist, dass das Gericht bei der später angeklagten Person alle Tatbestandsmerkmale einer angeklagten Straftat für gegeben hält.«

Quelle        :        Spiegel-online           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —       „The Old Bailey, auch bekannt als Central Criminal Court“

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Unten          —        Thomas Fischer auf der re:publica 2016
Ot – Eigenes Werk
Thomas Fischer (Jurist)
CC-BY-SA 4.0
File:Thomas Fischer-Jurist-rebuliva16.JPG
Erstellt: 4. Mai 2016

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Merz – 100 Jahre zu spät

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2022

Bürgergeld: Stimmungsmache auf Stammtischniveau

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Ein Ukraine – Tagebuch

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2022

„Krieg und Frieden“
Tödliche Schallwellen im Schwarzen Meer

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Aus Odessa von Tatjana Milimko

Endlich kann ich wieder am Meer spazieren gehen. Mit Beginn des Herbsts wurden die Tafeln mit der Aufschrift „Vorsicht, Minen!“ an vielen Stränden Odessas abgenommen. Der Zugang zum Wasser ist damit wieder möglich. Richtig schwimmen zu gehen ist zwar nach wie vor gefährlich, aber die Odessiten sind schon froh, dass sie einfach nur die Hand wieder ins Meer tauchen können. Auf einem meiner Spaziergänge entlang einer meiner Lieblingsstrände machte ich einen schrecklichen Fund. Ein toter Delfin war ans Ufer gespült worden. Ich rief einen mir bekannten Ökologen an, der innerhalb einer Stunde mit seinen Kollegen am Strand eintraf. Das Tier zu drehen oder auch nur anzufassen war bis zum Eintreffen der Fachleute streng verboten. Der Grund: Die Ökologen mussten zuerst die Todesursache klären.

Vor dem Krieg starben Delfine vor allem durch Netze von Wilderern. Das erkennt man an charakteristischen Flossenverletzungen. Der von mir gefundene Delfin hatte keine Wunden oder andere Verletzungen, die zu seinem Tod hätten führen können. Nach Meinung der Ökologen war er aufgrund von Explosionen auf See und der Sonartechnik der Kriegsschiffe gestorben. In den Gewässern des Schwarzen ­Meeres sind seit Kriegsbeginn ein Dutzend russischer Schiffe im Einsatz. Die auf ihnen befindlichen Sonarsensoren senden starke Schallwellen aus.

Delfine gelangen in die Bereiche, in die diese Geräte ausstrahlen, und dann versagen ihre ihre eigenen Navigations- und Echoortungsorgane. Das bedeutet, dass Delfine und andere walähnliche Meeressäuger im Schwarzen Meer sehr starke akustische Traumata erleiden, die zu ihrem Tod führen.

Passagierterminal

Ich war unglaublich traurig, als ich erfuhr, dass derartige Funde in der Ukraine häufig vorkommen. Die Ökologen berichten von einem echten Ökozid und nennen schreckliche ­Zahlen. Vor Odessa wurden seit Kriegsbeginn 44 tote Delfine gefunden.

Ivan Rusev, promovierter Biologe des Nationalen Naturparks Tuslyer Limane, berichtete, dass in den Gewässern des Schwarzen Meeres schon 5.000 tote Delfine gefunden wurden. Nur etwa 5 Prozent aller getöteten Tiere werden überhaupt an Land gespült. Die übrigen 95 Prozent sinken auf den Meeresgrund und können vom Ufer aus gar nicht entdeckt werden. Nach Angaben von Ökologen beläuft sich die ungefähre Todeszahl dreier walähnlicher Meeressäugerarten im Schwarzen Meer auf 50.000. Zum Vergleich: Bis zu Beginn des Krieges wurden in einem ähnlichen Zeitraum höchstens 4 durch Wilderer getötete Delfine gefunden.

Quelle       :           TAZ-online        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —    Anne Frank in 1940, while at 6. Montessorischool, Niersstraat 41-43, Amsterdam (the Netherlands). Photograph by unknown photographer. According to Dutch copyright law Art. 38: 1 (unknown photographer & pre-1943 so >70 years after first disclosure) now in the public domain. “Unknown photographer” confirmed by Anne Frank Foundation Amsterdam in 2015 (see email to OTRS) and search in several printed publications and image databases.

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Unten         —       Passagierterminal

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DL – Tagesticker 29.11.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Damit die Truppe länger schießen kann  – . –  2.) Wie konnten so viele Chinesen trotz Zensur gleichzeitig protestieren?  – . –   3.) Scharfe Töne gegen Klimaprotest  – . –   4.)„Alexa, warum macht Amazon mit Dir 10 Milliarden Dollar Verlust?“  – . –  5.) Klimaschutz-Bewegung „Letzte Generation“ – Radikal richtig  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.

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Wenn  die Spitzen  den Stumpfen die Lage erklären müssen! Das wäre schon Vergleichbar mit einen Treffen zwischen Dick und Doof oder Zahlende und Kassierer. Es braucht nun nur noch die Feststellung wer denn das Diktat für die weiteren Bond-Lizenzen vorlegt, damit es weiter gehen kann wie schon zu Anno Tobacks Zeiten, als Mörder in Uniformen noch wie Helden gefeiert wurden. Vielleicht habe ich aber die Zeitenwende von Scholz nur verschlafen?

Spitzengespräch zur Bundeswehr. – Die Regierung will den Munitionsmangel bei der Bundeswehr beheben – und spricht deshalb im Kanzleramt mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Doch die Sache ist kompliziert.

1.) Damit die Truppe länger schießen kann

Das Parlament erhöht den Druck auf die Bundesregierung, den Mangel an Munition in der Bundeswehr rasch zu beheben. Nach Schätzungen aus dem Verteidigungsministerium müsste für 20 Milliarden Euro Munition angeschafft werden, um die Nato-Vorgaben zu erfüllen. Das Verteidigungsbündnis verlangt, dass ihre Truppen 30 Tage im Einsatz durchhalten. Der Bundeswehr jedoch würde bereits nach wenigen Tagen die Munition ausgehen. Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestages, sagte am Montag der Süddeutschen Zeitung: „Wir brauchen einen Fahrplan, der diese Defizite behebt.“ Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete die Munitionsprobleme der Bundeswehr als „gravierend“. Es werde Zeit, „dass da jetzt endlich mal was passiert“, sagte sie der SZ. Für diesen Montag ist ein Spitzengespräch im Kanzleramt mit Vertretern der Rüstungsindustrie und mehreren Ministerien angesetzt, um die Schwierigkeiten zu erläutern. Nach Angaben eines Regierungssprechers handele es sich dabei um einen „Routinetermin auf Beamtenebene“, es gehe um ein Informationsgespräch mit der Branche. In der Truppe fehle es „überall“ an Munition, führte der Regierungssprecher aus, weshalb erörtert werden solle, über welche Produktionskapazitäten die Rüstungsindustrie verfüge.

Süddeutsche-online

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Könnte das nicht den bräsigen EU-Politiker-innen  glatt ihre Grenzen aufzeigen? Die westlichen Spinner ihrer „Werte-Demokratien“ haben immer noch nicht begriffen wie Chinesen-innen ticken, da sie nur ihresgleichen kennengelernt haben. Was wäre wenn die EU-Bürger-innen diese Eigenschaften übernehmen würden? Könnte es dann auch hier heißen: „Lauft schneller ihr Abzocker oder fliegt auf den Mond – in Sicherheit.“

Ein Teil der Antwort: wegen Twitter, Instagram und Telegram. Viele Beobachter hielten Massenproteste in China wegen der Überwachung kaum für möglich. Doch die Demonstranten überrumpeln die Zensoren mit Kreativität – und ausländischen Messenger-Diensten.

2.) Wie konnten so viele Chinesen trotz Zensur gleichzeitig protestieren?

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