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RENTENANGST

Archiv für September 10th, 2022

Meine These heißt: Marsch

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2022

Sparen ist auch für den Arsch

Von Uli Hannemann

Eine weitere Schockwelle erschüttert das Land: Der Toilettenpapierhersteller Hakle meldet Insolvenz an. Seit 1928 umschmeichelt der Traditionsbetrieb aus Düsseldorf die deutschen Popos.

Sein Flaggschiffprodukt Hakle Feucht revolutionierte vor 40 Jahren die deutsche Intimhygiene und hielt, ähnlich wie Tempo-Taschentücher oder Nescafé, Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch. Doch damit scheint es nun vorbei zu sein.

Nanu, denkt sich die Leserschaft, das ist ja merkwürdig: Ist die Verzweiflung schon so allumfassend, dass sich keiner mehr den Po abwischt? Sie erinnert sich an das Jahr 2020 mit dem legendären Run der Angsthasen und Gierhälse auf alles, was auch nur annähernd wie Klopapier aussah. Die ersten Lockdowns im Verlauf der damals noch völlig fremden Coronapandemie führten zu bizarren Massenübersprunghandlungen: Unerfahrene Prepper gingen den zweiten Schritt vorm ersten und wappneten sich statt mit Nahrung zunächst mit Tools für deren Ausscheidung. Die heimischen Hersteller kamen mit der Lieferung nicht nach. Wie kann es sein, dass so jemand jetzt einfach pleitegeht?

Die Nachfrage ist nämlich ungebrochen. Klopapier, Küchenrollen, Taschentücher werden immer gebraucht. Die entsprechenden Umsätze der Einzelhändler liegen erheblich über denen vom Vorjahr, und seit Klopapier in der Pandemie als Wertanlage entdeckt wurde, hat jeder Haushalt, der ein bisschen auf sich hält, permanent ein oder zwei Paletten gebunkert.

Doch wie viel kann man für Klopapier verlangen? Genau das ist die Zwickmühle, in der Hakle letztlich zerquetscht wurde. Denn gerade billige Massenprodukte gelten als besonders heikel in der Preisgestaltung. Aktuell sind Ladenendpreiserhöhungen um die 20 Prozent zu beobachten, auch bei Ebay tauchen bereits Angebote für Toilettenpapier auf. Damit ist für die Kundschaft oftmals schon die Grenze des Zumutbaren erreicht.

Auch hier wird die Bürgerin also sparen müssen. Ein, höchstens zwei Blätter pro Stuhlgang; mehr sollten verantwortungsvolle Stuhlgänger keinesfalls in Anschlag bringen. Da hat Wirtschaftsminister Robert Habeck vollkommen recht: Wo schnell geduscht wird, kann auch knapp geputzt werden.

Begleitend müssen natürlich nachhaltigere Wischmoves Einzug halten, die einzelnen Blätter intensiver genutzt werden. Entsprechende Tutorials auf Youtube und tagesschau.de könnten den Stuhlgehenden die ergonomisch optimierten Methoden didaktisch näherbringen. „Ein Blatt, alles glatt!“ oder „Denk an Olaf, wenn am After / hängt mehr als ein Zehntel Klafter“ – etwa so sähe womöglich eine offizielle Kampagne der Bundesregierung aus.

Die Einschränkungen werden für die Endverbrauchenden alles andere als einfach. In Bars werden die Blättchen am Tresen einzeln ausgegeben. Und speziell Konsumenten mit starker Behaarung rund um die Rosette werden mit Hakle den führenden Hersteller für feuchtes Toilettenpapier vermissen, mit dem sie sich in puncto Sauberkeit stets am sichersten fühlten.

Die Ursache für das Preisdilemma im Hy­gie­ne­pa­pier­sek­tor liegt, wie bei so vielen anderen Waren auch, im Krieg begründet. Neben der Unterbrechung der Lieferketten und der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) wiegen vor allem die steigenden Energiekosten schwer: Die Trocknungsverfahren bei der Produktion von Toilettenpapier, ob trocken oder feucht, sind äußerst gasintensiv. Und auch wer zu Hause das behutsam benutzte Klopapier zum Zwecke der Wiederverwendung auszuwaschen versucht, wird bestätigen können, dass das Trocknen über der aufgedrehten Heizung seinen Preis hat. Im Selbstversuch kann so nachvollzogen werden, was in der Industrie im Großen passiert. Das ist schon ausgesprochen scheiße.

Denn wer gedacht hat, das sei „doch bloß Klopapier“, landet auf einmal mit dem Hintern mitten in der Weltpolitik und ihrer seit Jahrzehnten größten Krise. Keinesfalls sollte man dabei das hochexplosive Konfliktpotenzial unterschätzen, wenn einer Bevölkerung plötzlich grundlegende Dinge fehlen oder die Preise dafür in für die breite Masse nicht mehr tragbare Höhen klettern.

Hommage an White Power

Hat nicht manch ein-e Politiker-in  das im Kopf was sich die Bürger-innen an anderer Stelle lieber  abwischen?

Meistens gilt das für Brot – die Brotunruhen 1984 in Tunesien sind längst nicht das einzige Beispiel –, und Klopapier ist nun mal das Brot der Deutschen. Diese Bedeutung hat es spätestens seit 2020 endgültig inne. Daher ist die Sorge alles andere als unbegründet, dass eine Verteuerung und Verknappung auch dieses stinknormalen Konsumprodukts Unruhen auslösen könnte.

Da stellt sich schon die Frage, ob die Gasumlage hier nicht viel zu spät kommt. Denn ganz offensichtlich wäre sie in diesem Fall ja mehr als angebracht gewesen. Wo eine Firma aufgeben muss, besteht schwerlich der Verdacht, dort werde mit Steuergeld ein Kriegsgewinnler gepampert. ­Apropos, wir hoffen natürlich alle, dass im Zuge der Entwicklungen nicht auch noch die Stoffwindel ihr Revival erlebt. Das wäre dem Hausmann kaum zuzumuten, der doch bereits mit dem Trocknen und regelmäßigen Wenden des gewaschenen Klopapiers mehr als ausgelastet ist.

Quelle       :        TAZ-online         >>>>>        weiterlesen

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Oben     —      Souvenirs der Ukraine

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Klimakrise in den USA

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2022

Petro-Männchen blenden die Wirklichkeit aus

Kohl, Schröder, Merkel und Scholz, sie haben den Bürger-innen den Klimawandel verkauft.
Warum in die Ferne schweifen wenn genug Schlechtes auch ganz nahe ist?

Eine Kolumne von Christian Stöcker

In den meisten Industrieländern fürchten die Menschen die Klimakrise. Aus dem Rahmen fallen vor allem die USA – auf den ersten Blick. Der zweite offenbart die psychologisch-politische Kluft im Land.

Auch in den USA sind die dramatischen Auswirkungen der Erderhitzung nicht mehr zu übersehen. Hitze- und Kältewellen, Dürren, Brände, Wasserknappheit, austrocknende Flüsse und Seen – und dann wieder extreme Regenfälle, Überschwemmungen, Wirbelstürme. Allein 2021 zählte die US-Regierung 20 Extremwetterkatastrophen, die Schäden von jeweils mehr als einer Milliarde Dollar verursacht haben. Die Gesamtrechnung nur für 2021 liegt bei 145 Milliarden Dollar .

Und doch sind die USA einsamer Ausreißer in einer Studie, die das US-Umfrageinstitut Pew diese Woche veröffentlicht hat. Pew selbst hat über die Mitteilung zu den Ergebnissen diese Überschrift gesetzt: »Der Klimawandel bleibt in einer Umfrage in 19 Ländern die globale Spitzenbedrohung.«

Mehr Angst vor Cyberangriffen als vor der Klimakrise

Tatsächlich landete der Klimawandel bei der Frage, ob man etwas als »große Bedrohung, kleinere Bedrohung oder keine Bedrohung« für das eigene Land einschätze, in den meisten der untersuchten Länder auf Platz eins oder zwei. In Deutschland etwa nannten 73 Prozent der Befragten den Klimawandel als große Bedrohung, knapp davor landete, mit 75 Prozent, Desinformation im Internet.

Die vier Ausreißer auf der Liste sind Israel (47 Prozent), Malaysia (44 Prozent), Singapur (57 Prozent) – und die USA. In den Vereinigten Staaten landete die Bedrohung durch den Klimawandel auf dem letzten Platz, mit 54 Prozent Zustimmung. 71 Prozent fürchten sich dort dagegen vor »Cyberangriffen anderer Länder«.

Es scheint paradox: Die Krise und ihre Auswirkungen sind klar spür- und sichtbar, teuer und tödlich. Und doch will nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung der USA eine echte Bedrohung erkennen. Der Anteil derer, die diese Bedrohung sehen, ist in den vergangenen Jahren sogar leicht gesunken. Wie kann das sein?

Weniger als ein Viertel der Republikaner lebt in der Realität

Um das zu verstehen, muss man sich die Daten aus den USA genauer ansehen, was Pew in einer separaten Auswertung auch getan hat . Darin wurde auch die politische Ausrichtung der Befragten berücksichtigt. Das Ergebnis: eine krasse, klaffende Kluft. Sie wird viele vermutlich nicht überraschen, aber ihr Ausmaß ist dennoch erschreckend.

Unter den Befragten in den USA, die die Demokraten unterstützen oder ihnen zuneigen, halten 78 Prozent den Klimawandel für eine große Bedrohung. Unter den Fans und Sympathisanten der Republikaner dagegen sind es nur 23 Prozent. Weniger als ein Viertel.

Die echte »Big Lie« ist viel älter als Bidens Wahlsieg

Die Republikaner und ihre größten Spender belügen ihre Parteigänger in Wahrheit schon seit Jahrzehnten – im Dienste der Fossilbranchen. Donald Trumps »Big Lie« über den Wahlausgang ist ein Neuzugang. Die Leugnung des menschengemachten Klimawandels war lange Zeit eine Kernposition der Partei. Mittlerweile wird sie nicht mehr so offen vertreten , aber unter den eigenen Wählerinnen und Wählern hat sie sich festgesetzt. Die ältere und, global betrachtet, schlimmere »Big Lie« ist: Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel, und falls doch, dann ist er kein Problem.

Ein – von den Republikanern eingesetzter – US-Bundesrichter notierte 2019 in einem Verfahren gegen Exxon, Shell, BP und Co .: »Statt die Alarmglocken zu läuten, gaben sich die Beklagten alle Mühe, den wissenschaftlichen Konsens zu vernebeln und Änderungen – obwohl sie existenziell notwendig sind – zu verzögern, die ihren Milliardenprofiten im Weg gestanden hätten.«

In anderen Industrienationen ist das völlig anders

Die 54 Prozent, die die Studie im Ländervergleich für die USA insgesamt ausweist, verschleiern das wahre Bild: In den USA lebt nur ein Teil der Bevölkerung, nämlich die Anhänger der Demokraten, in der gleichen Wirklichkeit wie die Bevölkerungen anderer Industrieländer wie Deutschland, Japan (82 Prozent sehen dort den Klimawandel als große Bedrohung), Frankreich (81 Prozent), Großbritannien (75 Prozent) oder Australien (71 Prozent).

Die Wählerschaft der Republikaner dagegen hat sich mehrheitlich aus dieser global geteilten Realität verabschiedet: über drei Viertel. Daran haben die Ölkonzerne, die »Stiftungen«, »Thinktanks« und gekauften »Fachleute« der Koch-Brüder und anderer fossiler Propagandisten jahrzehntelang mit Milliardeninvestitionen gearbeitet. All das ist glasklar dokumentiert .

Die Ölkonzerne schufen die republikanische Identität

Die Ölkonzerne fürchten sich sehr davor, dass es ihnen eines Tages gehen könnte wie der Tabakindustrie, deren jahrzehntelange Lügen sie Ende der Neunzigerjahre schließlich teuer zu stehen kamen. Es folgten weitere kostspielige Klagen und öffentliche Demütigungen. Die Ölkonzerne haben vor erfolgreichen Klagen so große Angst , dass sie seit vielen Jahren hart daran arbeiten, Gerichte bis hinauf zum Supreme Court mit ihnen wohlgesonnenen Richterinnen und Richtern zu bestücken.

Gleichzeitig aber haben ihre Kampagnen die Identitätskonstruktion von Abermillionen verändert. In einer psychologischen Überblicksstudie , die vergangenes Jahr erschien, ist zu lesen: »In vielen Ländern ist der Klimawandel zu einem politisch polarisierten Thema geworden, wobei Menschen, die sich selbst als liberal einstufen, eher Klimaschutzpolitik unterstützen als Menschen, die sich selbst als Konservative betrachten.« Dafür gibt es viele  empirische  Belege .

Die Überblicksstudie weist explizit darauf hin, dass dieses Phänomen besonders bei älteren, weißen Männern zu beobachten ist, die Angst vor dem Verlust von Status und Privilegien haben: »Wer zu einer Gruppe gehört, die vom Klimawandel besonders bedroht ist, wird besonders motiviert sein, Eindämmung zu unterstützen, während diejenigen, die vom Status quo profitieren, sich eher gegen Eindämmungsschritte stellen.«

Stammeszugehörigkeit alter, weißer Mann

Psychoanalytiker sprechen in den USA sogar von »Petro-Maskulinität« , die »Aspekte von Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Klimawandelleugnung« umfasse. Das passt hervorragend zur Allianz der Freunde fossiler Brennstoffe mit der reaktionären internationalen Rechten. Die Kulturkampfspaltung der USA, die die Neue Rechte so gern nach Deutschland verpflanzen möchte, ist (auch) eine Konsequenz fossiler Propaganda.

Quelle        :       Spiegel-online           >>>>>        weiterlesen

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Oben     —   Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel

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Atommüll – Schweiz:

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2022

Ein Debattenbeitrag aus der Umweltbewegung

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Axel Mayer

Die Schweizer Regierung gibt am 12.9.2022 bekannt, wo das „Endlager“ für atomare Abfälle gebaut werden soll. Zur Auswahl stehen drei Standorte in der Nähe der Grenze zur Hochrhein-Bodensee-Region. Drei Standorte sind im Gespräch: Die Gebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost in den Kantonen Aargau, Zürich und Thurgau.

  • Die kleine Schweiz betreibt heute noch vier (von ehemals fünf) Atomreaktoren, darunter das älteste AKW der Welt in Beznau.
  • Drei dieser AKW stehen nahe an der deutschen Grenze. Dazu kommt das grenznahe, hochgefährliche atomare Zwischenlager mit atomarem Verbrennungsofen in Würenlingen.
  • Auch die jetzt in der Diskussion befindlichen Gebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost in den Kantonen Aargau, Zürich und Thurgau liegen nicht weit von der Grenze entfernt.
  • Die Frage muss erlaubt sein, wie die Schweiz regieren würde, wenn ein Nachbarstaat alle seine atomaren Risiken im Grenzgebiet ballen würde?
  • Es geht nach Betreiber-Schätzungen um rund 9.300 Kubikmeter hochradioaktive Abfälle sowie um rund 56.000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle, von denen rund die Hälfte beim Rückbau von Kernkraftwerken anfallen. Dazu kommen rund 16.000 Kubikmeter, die im Bereich Medizin, Industrie und Forschung anfallen. Der Großteil der Radioaktivität findet sich im hochradioaktiven Müll, der eine Million Jahre sicher eingeschlossen werden muss.
  • Weil „wir Menschen zu schlecht sind, um Atommüll dauerhaft oberirdisch zu lagern“, hat die Umweltbewegung zähneknirschend früh die Notwendigkeit eines „möglichst sicheren“ Endlagers akzeptiert.
  • Weil die Umweltbewegung mit dieser ethisch notwendigen Haltung in den Konflikt gegangen ist, wurde sie nach dem Prinzip der Salamitaktik über den Tisch gezogen und in unendlichen „dialogischen Prozessen“ aufgerieben.
  • Die von der Atomindustrie abhängige NAGRA (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle) hat die Erzeugung der Illusion von Beteiligung sehr gut gemanagt. Je direkter die Demokratie, desto perfekter die PR- und Durchsetzungsstrategien.
  • Die NAGRA hat geologisch eine seriöse wissenschaftliche Arbeit geliefert. Sie hat aber frühzeitig die Illusion geweckt, die Schweiz wäre in der Lage, hochradioaktiven Müll zu lagern.
  • Die Arbeit der NAGRA war so langwierig und teuer, dass sie heute „too expensive to fail“ ist.
  • Die Schweiz ist ein geologisch sehr aktives Land. Die immer noch wachsenden Alpen kommen für ein atomares Endlager nicht infrage. Die früh angedachte „Granitoption“ war aus geologischen Gründen nicht machbar. Nicht nur die Geologie, sondern auch die politische Akzeptanz scheint leider eine wichtige Rolle bei der Standortauswahl zu spielen.
  • Der jetzt als Enlagerformation gepriesene Opalinuston hat Vor- und Nachteile, kommt theoretisch aber für ein atomares Endlager aber infrage.
  • Offen ist die Frage, ob es noch sinnvoll ist, Atommüll in nur 600 bis 900 Metern Tiefe vergraben. Die Nutzung des Untergrunds wird in den nächsten Jahrzehnten und Jahrhunderten massiv zunehmen.
  • „Die Standorte Bözberg und Nördlich Lägern liegen über einem Permo-Karbon-Trog, dessen Bedeutung bisher einfach nicht sauber abgeklärt wurde. Findet man tatsächlich Erdgas in diesem Trog, dürften die Tage eines Endlagers in diesen Gebieten gezählt sein“ sagt der unabhängige Experte Marcos Buser
  • Die Opalinustonschichten in der Schweiz sind im internationalen Vergleich sehr dünn, auch wenn die NAGRA gerne die darüber und darunter liegenden tonhaltigen Schichten dazurechnet.
  • Kritische Geologen und Geologinnen weisen auf Schwachstellen der bisherigen Ergebnisse hin. Offen ist die zentrale und entscheidende Frage, ob sich unter den drei vorgeschlagenen Standorten wirklich mindestens einer findet, der den Sicherheitsansprüchen an ein geologisches Tiefenlager für eine Zeitdauer von 1 Million Jahren wirklich genügt.
  • Ein Standort am Rhein muss eine Gefährdung der Unterlieger und der Wasserentnahme aus dem Rhein vermeiden.

Politisch unkorrektes Fazit: Der jetzt am Montag vorgestellte „eine“ Standort für das Endlager muss kritisch und unabhängig geprüft werden. Doch was tun, wenn der beste aller schlechten Schweizer Standorte nicht geeignet ist Atommüll über einen Zeitraum von 33.000 Menschheits-Generationen sicher zu verwahren? Es ist politisch korrekt zu fordern, dass jedes Land, das AKW betreibt, den Atommüll auf eigenem Boden endlagert. Es ist wissenschaftlich korrekt anzunehmen, dass Atommüll eine längere Halbwertszeit hat als Nationalstaaten. Wenn nicht wissenschaftlich einwandfrei nachgewiesen werden kann, dass das Schweizer Endlager den Sicherheitsansprüchen an ein geologisches Tiefenlager für eine Zeitdauer von 1 Million Jahren wirklich genügt, dann müssen internationale Lösungen angedacht werden.

Radioactive keeper drums.JPG

Der Müll sollte in den Kellern ihrer Befürworter endgelagert werden. Kanzlerämter, Bundestag usw.  

Dann muss die Schweiz „Abnehmer“ für den langlebig-hochradioaktiven Müll suchen, dafür aber als Ausgleich große Mengen an leicht- und mittelaktivem Müll importieren. Für die Lagerung von leicht- und mittelaktivem Müll dürfte der Schweizer Opalinuston geeignet sein. Sich mit dem Export des ganzen Atommülls aus der Verantwortung zu stehlen, geht nicht. Die Produktion von hochradioaktivem Atommüll, der 33.000 Menschheitsgenerationen gefährdet, hat Probleme geschaffen, die sich leider mit politischer Korrektheit und dem alten Denken in engen Nationalstaatsgrenzen nicht immer lösen lassen. Wenn die Badewanne überläuft, dann beginnt man nicht mit dem Aufwischen, sondern stellt zuerst die Wasserzufuhr ab. Die weitere Produktion von Atommüll, gerade auch im ältesten AKW der Welt, muss auch in der Schweiz schnell beendet werden.

Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein, (Der Autor war 30 Jahre lang BUND-Geschäftsführer und ist Mitglied im Vorstand des Trinationalen Atomschutzverbandes TRAS)

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Oben     —     Kernreaktoren 1 und 2 von Beznau. (Beznau, Schweiz) Bildnachweis: IAEA

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Kolumne-Fernsicht-Israel

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2022

Mit den Augen von Tolkiens Gandalf auf Realpolitik blicken

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Von Hagai Dagan

Der US-amerikanische Autor und Literaturwissenschaftler Michael Weingrad ging einst der Frage nach, warum es kein jüdisches Fantasy-Genre gibt. Die Wahrheit ist: Es gibt eine jüdische Fantasy, man könnte sogar die Bibel dazuzählen. Und es gibt auch in der israelischen modernen Literatur das Genre Fantasy.

Die israelischen Fantasy-Autoren beschäftigt vor allem die jüdische Vergangenheit, Geschichte und Mythos sowie die Verbindung mit der israelischen Gegenwart, mit Politik und Kultur. Es ist eine reflektierende, kritische oft satirische Fantasy.

Im Gegensatz zu den beiden neuen Fernsehserien, die seit Kurzem auf Amazon Prime beziehungsweise auf HBO zu sehen sind, bleibt das Genre Fantasy für das israelische Publikum, wenn es auf Hebräisch ist, eher eine Randerscheinung. „Die Ringe der Macht“ – Auftakt der Tolkien-Serie, und: „Aufstieg und Fall des Hauses Targaryen“ – die Fortsetzung von „Game of Thrones“ – haben unglaubliche Geldsummen geschluckt, und die große Aufmerksamkeit, auf die sie stoßen, zeigt, welchen zentralen Platz diese Art von Serien im kulturellen Leben einnehmen.

Nun könnte man das vor allem mit dem wachsenden Eskapismus und dem Bedürfnis nach vereinfachten „mythischen“ Formeln erklären, die die bewusste Auseinandersetzung mit der Realität ersetzt. Der Realismus des 19. Jahrhunderts und die Literatur der Moderne erfüllten eine ähnliche Funktion. Dem entgegen könnte man behaupten, dass das Projekt von Georg R.R. Martin, Autor von „Game of Thrones“, unter dem Deckmantel der Fantasy ein düsteres Bild von Machiavellismus und Realpolitik zeichnet. Es ist eine Mischung aus trügerischer Magie, Nüchternheit, Skepsis, Religionsverachtung und einer säuerlichen und pessimistischen Beobachtung der Realität.

Die Frage ist: Warum ist der weitaus größte Teil des Fantasy-Genres der letzten 200 Jahre im angelsächsischen Raum entstanden. Wo ist die europäische Fantasy-Literatur und was ist mit der deutschen? Die Antwort liegt auf der Hand. Die Deutschen setzen sich nur ungern mit mythischen Stoffen ihrer eigenen Kultur auseinander: Künstler wie Richard Wagner schufen eine brisante Verbindung zwischen dem nordisch-deutschen Mythos und der Romantik und der deutschen Kunst. Die SS und andere nationalsozialistische Organisationen griffen diese Stoffe auf, manipulierten sie, um einen neuen-alten germanischen Mythos zu schaffen, der ideologischen Interessen aber auch einer neuheidnischen Faszination diente.

Hommage an White Power

Nach 1945 entstand aus verständlichen Gründen ein enormer Widerwillen gegen diese Verbindung. Tolkien konnte es sich erlauben, Traditionen über Trolle wiederzubeleben, und J. K. Rowling konnte sich mit Kobolden amüsieren. Für deutsche Autoren hingegen blieb die deutsche mythische, vorchristliche Vergangenheit tabu. Auch ein Werk wie „Der Butt“ von Günter Grass wendet sich kaschubischen Mythen zu und nicht dem deutschen Mythos.

Quelle       :        TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

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Oben     —     Vogelbeobachtung in Panama

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DL – Tagesticker 10.09.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Tod durch Polizeischüsse in NRW  – . –  2.) Ein erschreckendes Gesetz  – . –  3.) Wer hat, der kriegt noch was Obendrauf  – . –  4.) Partei-Ausschluss von Sahra Wagenknecht unvermeidlich  – . –  5.) Biden und von der Leyen reisen zu Queen-Begräbnis  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Als Ergebnis steht das berühmte Schießen der Hornberger. Wo kämen die Politik auch hin, wenn eine politische Krähe der Anderen die Augen auskratzt ? Dann heult der Reul, da er schon lange die politische Orientierung verloren hat – und nur noch Uniformen mit Lametta und Schießprügel  sieht. Wenn Fahrradfahrer-innen oder E-Scooter die Bürgersteige als Rennstrecke nutzen schauen Diese Geflissentlich weg.   

BKA wertet Tonmitschnitt aus.  Eine Sondersitzung des Landtags-Rechtsausschusses trug am Mittwoch kaum dazu bei, die Umstände des Todes eines 16-Jährigen zu erhellen.

1.) Tod durch Polizeischüsse in NRW

Die genauen Umstände des Todes eines 16-jährigen Senegalesen durch Polizeischüsse in Dortmund bleiben auch einen Monat nach dem tragischen Ereignis ungeklärt. Eine Sondersitzung des Landtags-Rechtsauschusses am Mittwoch brachte zumindest im öffentlichen Teil so gut wie keine neuen Erkenntnisse. NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) konnte oder wollte in der öffentlichen Sitzung keinen neuen Sachstand mitteilen, obwohl die SPD dies beantragt hatte. „Das gibt die Berichtslage nicht her“, „Dazu sage ich etwas im nichtöffentlichen Teil der Sitzung“ und „Das fällt nicht in unsere Zuständigkeit“ lauteten ein ums andere Mal die Antworten des Ministers und des Justiz-Abteilungsleiters Christian Burr auf die Fragen der Abgeordneten. Ton-Aufzeichnungen vom Notruf bis zu den tödlichen Schüssen. Ein Detail sorgte allerdings für Aufsehen im Ausschuss: Es liegen Tonaufzeichnungen zu dem gesamten Einsatz zwischen dem Notruf und den tödlichen Schüssen vor. „Dieser Tonmitschnitt wird derzeit durch das Bundeskriminalamt (BKA) ausgewertet“, erklärte Christian Burr. Interessant ist auch, dass eine Polizistin offenbar in zeitlicher Nähe zu dem Einsatz, der am 8. August mit dem Tod des Jugendlichen endete, eine Anzeige wegen einer Bedrohung gegen den 16-Jährigen geschrieben hatte. Ob diese Beamtin aber an dem Einsatz selbst beteiligt war, ist nicht bekannt. Justizminister gibt sich zugeknöpft.

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Ein schlechtes Beispiel für alle Politiker-innen. Denn das wird als Ergebnis gebucht, wenn politische Hackfressen so reagieren dürfen wie es ein solcher Fall deutlich aufzeigt! Die politischen Barden liegen seit vielen Jahren in einen Dauerschlaf, da sie keine Korrektiven in ihren Planungen hatten. Wir sehen Heute, das alle Schöpfungen wie NATO oder EU nicht mehr als Makulaturen  sind – wenn es einen bösen Nachbarn nicht gefällt und all das dumme Getue nur der Griff nach Steuergeldern ist. 

Nordkorea will „automatisch“ gegen Bedrohungen vorgehen – mit Atomkrieg. Nordkorea hat ein Gesetz erlassen, das schwerwiegende Folgen haben könnte – vor allem für direkte Nachbarstaaten.

2.) Ein erschreckendes Gesetz

Nordkorea hat per Gesetz einen atomaren Präventivschlag für zulässig erklärt. Zugleich stufte das isolierte Land seinen Status als Atomwaffen-Staat als „irreversibel“ ein, wie staatliche Medien am Freitag berichteten. Die Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Nord- und Südkorea. Das neue Gesetz erlaubt es nach Angaben der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, dass Pjöngjang „automatisch“ einen atomaren Erstschlag ausführt und „sofort feindliche Kräfte zerstört“, wenn ein anderer Staat eine unmittelbare Bedrohung für Nordkorea ist. Machthaber Kim Jong Un sagte demnach, mit dem neuen Gesetz „ist der Status unseres Landes als ein Atomwaffen-Staat irreversibel geworden“.

Express-online

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Dieses ergibt dann wessen „Sozialstaat“? Das war von Merkels CDU schon gut eingefädelt, im Bündnis mit der SPD. Der Herdenauftrieb: Die Schafe auf die eine Seite und die Raubviecher auf die Andere. Hier Politiker und dort das Volk zur Selbstbedienung.  Denn auch bei den Löwen oder Tigern als Beispiel, gilt die Fressordnung: Die unteren Ränge haben zu warten, bis sich die Chef-innen ihre Bäuche zum Überlaufen rundgefressen haben. 

Das Entlastungspaket der Ampel ist sozial unausgewogen: Pauschale Geld- und Steuer- Geschenke reichen für die Ärmeren kaum aus, kommen aber auch den Reichen zugute. Das wäre anders gegangen.

3.) Wer hat, der kriegt noch was Obendrauf 

Neulich rief in der Berliner S-Bahn eine ältere Frau den Fahrgästen zu: „Vergesst nicht, armen Menschen Geld zu geben, die Regierung tut es nicht. Auch Olaf Scholz bekommt 300 Euro Energiepauschale!“ Obwohl die Frau mit ihrem Appell lediglich allgemeines Desinteresse und vereinzeltes Schmunzeln erntete, hatte sie doch einen zentralen Kritikpunkt an der bisherigen Krisenpolitik der rot-grün-gelben Bundesregierung angesprochen: Per Gießkannenprinzip wird Geld an alle Bürger*innen, ob arm oder reich, verteilt, statt diejenigen gezielt zu unterstützen, die angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise in existenzielle Not geraten. Um die Bür­ge­r*in­nen zu entlasten, schnürt die Ampelkoalition ein Paket nach dem anderen. Bislang vor allem zugunsten der Wirtschaft und von Gutverdiener*innen. Die jüngsten Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von stattlichen 65 Milliarden Euro sollen nun die Fehler der Vergangenheit ausbügeln. Mit Einmalzahlungen für Rent­ne­r*in­nen und Studierende, einer Erhöhung des Kinder- und Wohngeldes, Steuererleichterungen und einer Strompreisbremse sollen auch armutsbetroffene Menschen in die Lage versetzt werden, Grundbedürfnisse wie Heizen, Essen und Miete noch bezahlen zu können. Doch löst das Entlastungspaket sein Versprechen auch ein? Und vor allem: Ist es sozial gerecht? Auf den ersten Blick mutet es so an, schließlich werden ärmere Haushalte durch die Sozialtransfers tatsächlich entlastet. Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich die Maßnahmen aber doch als sozial unausgewogen: So weisen Öko­no­m*in­nen darauf hin, dass bei der geplanten Steuerentlastung mehr als die Hälfte bei den oberen 20 Prozent ankommt – die nun wirklich keine Hilfe benötigen, um über den Winter zu kommen. Auch gegen die größte Belastung der privaten Haushalte – die Gasrechnung – gibt es keine passgenauen Maßnahmen. Dabei hätte ein Gaspreisdeckel sowie ein Moratorium für Gas- und Stromsperren sicherstellen können, dass niemand im Dunkeln sitzen und frieren muss.

TAZ-online

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Ein weiterer Kommentar hierzu würde doch einem werfen mit Perlen nach den Säuen gleichen. Das Überlassen wir besser den Talk-Show-Runden Beisitzern-innen. Aber was für einen Anspruch erhebt ein Parteitagsbeschluss, wenn die Fraktion ihrer Märchentante das Wort erteilt?

Sahra Wagenknechts Rede im Bundestag zeigt deutlich, dass sie sich Beschlüssen der Linkspartei nicht verpflichtet fühlt. Wagenknecht und ihre Gefolgschaft haben eine eigene Agenda.

4.) Partei-Ausschluss von Sahra Wagenknecht unvermeidlich

Ist es vernünftig, kontrovers über Sinn und Nutzen der Sanktionen gegen Russland zu diskutieren? Ja, ganz bestimmt, und die Bundestagsdebatte zur Energiekrisen-Politik am Donnerstag wäre ein guter Anlass gewesen. Gerade für eine Partei wie die Linke. Sie könnte schließlich die Kraft im Land sein, die sich der Mühe unterzieht, sich einerseits eindeutig an die Seite der völkerrechtswidrig angegriffenen Ukraine zu stellen und andererseits die eklatante soziale Schieflage der deutschen Regierungspolitik zu attackieren. Wie gesagt, die Linke könnte. Aber sie kann oder will nicht. Jedenfalls nicht, wenn die Fraktion (offenbar gegen einigen Widerstand in den eigenen Reihen) die Abgeordnete Sahra Wagenknecht in die Debatte schickt. Alle Beteiligten hätten wissen können, dass Wagenknecht den Versuch ihrer Partei mutwillig zerstören würde, den Einsatz für die bei uns Benachteiligten mit einer klaren Haltung zu Putins Verbrechen zu verbinden. Vor gerade mal drei Monaten hat der Linken-Parteitag einen Antrag beschlossen, in dem dieser Versuch einer differenzierten Beurteilung festgeschrieben war. „Wir verurteilen den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands und die von Russland begangenen Kriegsverbrechen aufs Schärfste und setzen uns für eine Bestrafung der Verantwortlichen ein. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die leiden, Widerstand leisten oder flüchten müssen“, heißt es dort. Und später: „Statt Rüstungsexporten und Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete – die eskalieren und in die falschen Hände geraten können – müssen nichtmilitärische Möglichkeiten erweitert werden: Sanktionen müssen sich gegen Putins Machtapparat und den militärisch-industriellen Komplex und damit gegen die Fähigkeit zur Kriegsführung richten.“ Es folgen Forderungen zum Umgang mit der Energiekrise in Deutschland: Übergewinnsteuer, Gaspreisdeckel und schnellerem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Lippenbekenntnis von Sahra Wagenknecht.

Freitag-online

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Die Königin ist Tod – ein dreifach, hoch, hoch, hoch der neue König lebe lang ! Das Geld der Steuerzahler bleibt so wenigstens in der Familie als ewiges Vermächtnis.  Auch die Sargträger-innen freuen sich auf die schöne Reise. 

Der Termin steht noch nicht zu 100 Prozent fest, aber viele Politiker weltweit kündigen bereits ihr Erscheinen beim Begräbnis von Queen Elizabeth II. an. So will US-Präsident Biden genauso dabei sein, wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

5.) Biden und von der Leyen reisen zu Queen-Begräbnis

Joe Biden will sich persönlich von Queen Elizabeth II. verabschieden, die am 8. September im Alter von 96 Jahren gestorben ist. Wie CNN berichtet, sagte er zu mitreisenden Reportern bei einem Termin im US-Bundesstaat Ohio, dass er beim Begräbnis der Monarchin anwesend sein wolle. „Ich weiß noch nicht, was die Details sind, aber ich werde hingehen“, fügte Biden an. Wann das Begräbnis stattfinden wird, steht noch nicht offiziell fest. „In etwas mehr als einer Woche werden wir als Nation, als Commonwealth und tatsächlich als globale Gemeinschaft zusammenkommen, um meine geliebte Mutter beizusetzen“, sagte König Charles III. in einer Rede am Freitagabend. Mitarbeiter des Weißen Hauses sollen am selben Tag bereits damit begonnen haben, Vorbereitungen für Bidens Reise nach Großbritannien zu treffen. Mit dem König persönlich gesprochen hat Biden bis dato laut eigener Aussage nicht. Biden erinnert an erstes Treffen vor 40 Jahren Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wird am Staatsbegräbnis von Queen Elizabeth II. teilnehmen. Das bestätigte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitagabend. Zuvor hatte EU-Ratschef Charles Michel ebenfalls zugesagt. Beide Spitzenpolitiker hatten bereits ihr Mitgefühl ausgedrückt. „Erlauben Sie mir, Ihrer Majestät, der königlichen Familie und dem britischen Volk mein aufrichtiges Beileid im Namen der Europäischen Union auszudrücken“, schrieb etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief an König Charles III.

NTV-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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