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Archiv für August 14th, 2022

Putin Deals unter Freunden

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2022

Russische Oligarchen in Europa

Frankfurt am Main, Radisson Blu Hotel (ehemals Blauer Himmel) Turm von Süden aus gesehen.

Von Paul Toetzke

Ein Gefährte des russischen Präsidenten Putin macht Geschäfte in Europa. Dabei knüpft er antidemokratische und kremlfreundliche Netzwerke.

Das Radisson Blu Park Royal Palace Hotel befindet sich in bester Lage Wiens, goldfarben schimmert seine Fassade hinter Bäumen, das Schloss Schönbrunn ist wenige Gehminuten entfernt. Ein Penthouse in der obersten Etage kann man für knapp zwei Millionen Euro erwerben.

Wem das 4-Sterne-Hotel gehört, ist unklar. Nicht ungewöhnlich, dass sich Immobilienbesitzer hinter Gesellschaften und Offshorefirmen verstecken, doch in diesem Fall lohnt es sich, genauer hinzuschauen. Viel deutet darauf hin, dass hinter dem Hotel Wladimir Jakunin steckt, ein einflussreicher russischer Oligarch und Vertrauter Putins, der europaweit prorussische und antidemokratische Initiativen finanziert. Auch der Name des ehemaligen österreichischen Kanzlers Alfred Gusenbauer taucht in diesem Zusammenhang immer wieder auf.

Zum Netzwerk Jakunins und seiner Familie recherchieren wir – ein Verbund aus Jour­na­lis­t*in­nen aus sieben europäischen Ländern und Russland – seit fast zwei Jahren. In dieser Zeit haben wir Registerauszüge geprüft, Hintergrundinterviews geführt, russische Quellen im Exil getroffen und waren zu Gast bei zwielichtigen Veranstaltungen. Daraus entstanden zahlreiche Veröffentlichungen zu fragwürdigen Deals mit hochrangigen europäischen Politikern, über Konten mit Milliarden Dollar an Bestechungsgeldern und Immobilien mit verschleierten Eigentumsverhältnissen. In dieser Recherche widmen wir uns den Hotelgeschäften der Familie Jakunin.

Wladimir Jakunin ist einer der ältesten Weggefährten Putins und bekannt für sein nationalkonservatives Weltbild. Während er seine Familie und sein Vermögen nach Europa verlagert hat, hetzt er im eigenen Land gegen die „Dekadenz des Westens“ und die „globale Finanzoligarchie“. Als ehemaliger Chef der russischen Eisenbahn hat er laut der Recherchegruppe von The Insider nicht nur Geld in Milliardenhöhe vom russischen Staatsbudget abgeführt, er unterhält auch beste Kontakte zu Geschäftsleuten und hochrangigen Politikern im Ausland.

Das Geld des Oligarchen

Der Mann

Wladimir Jakunin arbeitete 22 Jahre beim russischen Geheimdienst KGB und lernte dort den heutigen Präsidenten Putin kennen. In den 1990er-Jahren war Jakunin Diplomat bei den Vereinten Nationen und wechselte dann nach Moskau. 2005 wurde er Präsident der russischen Eisenbahngesellschaft, 2015 trat er zurück. Nach dem Einmarsch russischer Truppen auf die Krim haben die USA Wladimir Jakunin auf ihre Sanktionsliste gesetzt.

Seine Ideologie

Ideologisch gilt Jakunin als konservativer Hardliner. Öffentlich fiel er mit homophoben Äußerungen auf. Unterstützer*innen der österreichischen Dragqueen und Eurovision-Song-Contest-Teilnehmerin Conchita Wurst unterstellte er eine „abnorme Psychologie“. Im Westen sieht er einen „vulgären Ethno-Faschismus“ und warnte vor einer „Politik der Zerstörung sozialer und kultureller Wurzeln“.

Sein Geld

Jakunins Geld fließt zum Teil in antifeministische Organisationen in Europa. Das Europäische Parlamentarische Forum hat im vergangenen Jahr Finanzdaten von 54 Gruppen ausgewertet, die sich in Europa gegen freien Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen, LGBTI-Rechte und Gleichstellungspolitik einsetzen. Ihrem Report zufolge flossen zwischen 2009 und 2018 über 110 Millionen US-Dollar von Organisationen, die mit Jakunin assoziert sind, in antifeministisches Engagement in Europa. Darunter etwa in ein Vernetzungstreffen von Antifeministinnen in Georgien und Anti-Abtreibungs-Aktivismus in Serbien und Weißrussland.

Seine Verbindungen

Auch nach Deutschland pflegte Jakunin Kontakte. Noch 2020 saß er im Vorstand des Deutsch-Russischen Forums, unter anderem mit dem ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Mit Platzeck trat Jakunin auch mehrfach öffentlich auf – selbst, nachdem Jakunin von den USA schon sanktioniert war und in Deutschland mit zweifelhaften Auftritten aufgefallen war.

Im Jahr 2016 hat Jakunin zusammen mit Peter W. Schulze, dem ehemaligen Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, in Berlin das Forschungsinstitut „Dialog der Zivilisationen“ gegründet. Kritiker*innen befürchteten, das Institut würde ein Propagandainstrument für den Kreml werden. Seit Mitte März ist die Website des Instituts offline.

Für den russischen Politologen Alexander Morozov ist Jakunin ein „Pionier der russischen Einflussnahme“, der zum “’Anti-Soros’ werden will – einem Organisator der antiliberalen Politik auf globaler Ebene“.

Kaum ein anderer Oligarch ist so gut vernetzt in Europa wie Jakunin. Er unterhält Stiftungen und Institute in Frankreich, Österreich, der Schweiz, Tschechien und – bis vor Kurzem – auch in Deutschland. Alle haben dasselbe Ziel: pro-russische Allianzen knüpfen und die Politik des Kremls im Ausland salonfähig machen. In all diese Aktivitäten ist auch der Rest der Familie – seine Frau Natalia und die Söhne Andrei und Viktor – eingebunden. Russische Aktivisten und Oppositionelle warnen schon lange davor, dass die Familie auch im Ausland agiert. Mit Hilfe eines Netzwerks aus Treuhändern, Bänkern, Anwälten und Politikern verfügen die Jakunins so über Strukturen, mit denen sie Geld ins Ausland transferieren, Vermögen anhäufen und damit ihre politische Propaganda und die des Kremls vorantreiben.

taz am Wochenende

Einer der einflussreichsten russischen Oligarchen und Weggefährten Putins ist immer noch gut im Ausland vernetzt. Wie er zusammen mit seiner Familie in Europa durch Hotel-Geschäfte Vermögen anhäuft, um pro-russische Akteure zu finanzieren, lesen Sie in der taz am wochenende vom 13./14. August. Außerdem: Zu teuer? Zu billig? Eine Sachkunde zur Psychologie der Preise. Un­d:­ Kann man gleichzeitig ultraorthodoxe Jüdin und Feministin sein? Ab Samstag am Kiosk, im eKiosk, im praktischen Wochenendabo und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.

Das Bereicherungsprinzip der Familie ist seit den Neunzigerjahren dasselbe: Über die Kontakte von Wladimir Jakunin werden Hotels günstig erworben und nach der Renovierung und dem Rebranding mit Gewinn weiterverkauft. In diesem Zusammenhang spielen auch Wladimir Jakunins Sohn Andrei und seine Beteiligungsgesellschaft VIYM eine wichtige Rolle. Andrei Jakunin lebt mittlerweile als britischer Staatsbürger in London.

Bei den Investments in Europa taucht der Name der Familie meistens nicht auf. Das Geld, das mit großer Sicherheit aus dem Budget der russischen Eisenbahn stammt – und damit von russischen Steuerzahlern –, ist danach „sauber“.

Das Hotelgeschäft in Wien ist ein Paradebeispiel für das korrupte Prinzip der Familie. Dieses Beispiel offenbart aber auch, wie sich russische Oligarchen als saubere Geschäftsleute präsentieren, es zeigt, wie sie trotz westlicher Maßnahmen weiterhin politischen Einfluss nehmen können – und demonstriert die Scheinheiligkeit der europäischen Regierungen, die dieses System jahrelang nicht nur geduldet, sondern gefördert haben und jetzt mit den Konsequenzen konfrontiert sind.

Dabei ist der Westen alles andere als wehrlos. In den USA und Australien ist Wladimir Jakunin seit der Krim-Annexion 2014 – damals war er noch Chef der russischen Eisenbahn – aufgrund seiner Regierungsfunktion und der Nähe zu Präsident Putin sanktioniert. Das bedeutet, dass er einem Visumsverbot unterliegt, sämtliche Vermögenswerte in den USA eingefroren und ihm Geschäfte und Transaktionen in Dollar untersagt sind.

Auch die EU könnte den Einfluss der Familie Jakunin über Sanktionen einschränken. Sanktioniert werden seit 2014 laut der Richtlinie insbesondere Personen oder Institutionen, die in die Gefährdung der territorialen Integrität der Ukraine involviert sind, die von russischen Entscheidungsträgern, die für die Annexion der Krim verantwortlich sind, profitieren, die mit den prorussischen Separatisten im Donbass interagieren, die von der russischen Regierung profitieren oder eine substanzielle Einkommensquelle für die russische Regierung darstellen. Die Liste umfasst 1.212 Russen und 108 Institutionen.

Als wir bei der EU-Kommission nachfragen, warum Wladimir Jakunin nicht auf der Liste steht, teilt man uns mit, man möchte sich nicht zu einzelnen Namen äußern. Dem Schweizer Magazin Republik sagte ein EU-Sprecher: „Wenn jemand nicht auf der Sanktionsliste ist, bedeutet das, dass die EU-Mitgliedsstaaten der Meinung sind, dass es nicht genügend Grund dazu gibt, der Moment nicht der richtige ist oder dass es an Beweisen fehlt, um die Person zu sanktionieren.“

Die Frage ist auch, ob Sanktionen gegen jemanden wie Wladimir Jakunin überhaupt wirksam wären – wenn es um einen ganzen Clan geht

2016, als Jakunin bereits in den USA und Australien sanktioniert war, erhielt er ein Visum und eine Arbeitserlaubnis für Deutschland, um in Berlin den Dialogue of Civilizations zu eröffnen. Einen mittlerweile inaktiven Thinktank, der Experten zufolge „an vorderster Front bei der Verbreitung von Jakunins konservativer und homophober Botschaft im deutschen politischen Establishment“ stand. Damals war schon bekannt, dass Jakunin enge Kontakte zur Rechten pflegt. 2014 trat er etwa beim Kongress „Frieden mit Russland“ des Magazins Compact auf, an dem auch der AfD-Politiker Alexander Gauland teilnahm. Das Magazin stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ ein.

Die Frage ist aber auch, ob Sanktionen gegen jemanden wie Wladimir Jakunin überhaupt wirksam wären – wenn es um einen ganzen Clan geht.

In Großbritannien scheint man sich über die Gefahr, die von der Familie Jakunin ausgeht, bewusst zu sein. Im April dieses Jahres wurde Wladimir Jakunin mit 205 weiteren russischen Personen von der britischen Regierung sanktioniert. Er kann seinen Sohn und seine Enkel nicht mehr besuchen, ihm sind Transaktionen in Pfund untersagt und ihm wird der Zugang zu Konten verwehrt. Auch sein Sohn Andrei – dem Gründer von VIYM –, der sich als britischer Staatsbürger lange sicher wähnte, gerät jetzt in den Fokus der Politik.

In der Parlamentsdebatte über neue britische Sanktionen sagte die Labour-Abgeordnete Margaret Hodge, Wladimir Jakunin habe „fast vier Milliarden Dollar an Vermögenswerten und Provisionen von der russischen Eisenbahn abgeführt“, und dass „der größte Teil dieser Vermögenswerte jetzt von seinem in London ansässigen Sohn über einen in Luxemburg registrierten Investmentfonds VIYM verwaltet wird“.

Die Familie schützen

Dabei bemüht sich Jakunin junior schon länger darum, sein Vermögen von den Geschäften seines Vaters zu trennen. Laut einer Recherche des US-Mediums Quartz aus dem Jahr 2017 beauftragte er eine Corporate-Intelligence-Firma in London damit, den Ruf der Familie zu „schützen“, indem sie negative Berichterstattung verhindern sollte und die Suchergebnisse durch selbst erstellte positive Meldungen beeinflusste. Diese Praxis wird auch als „reputation laundering“ bezeichnet und ist nicht unüblich unter russischen Oligarchen und deren Angehörigen.

Andrei Jakunin wies gegenüber Quartz zurück, dass sein Vater Einfluss auf sein Vermögen nimmt. Auch dass seine Firma VIYM die gleichen Initialen trägt wie sein Vater Wladimir Iwanowitsch Jakunin (auf Englisch VIY), sei reiner Zufall. Erklärt, woher sein Vermögen kommt – darunter ein 4,5-Millionen-Pfund-Anwesen in London-Hampstead, wo er mit seiner Familie lebt –, hat Andrei Jakunin nie.

Quelle        :         TAZ-online            >>>>>        weiterlesen

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Oben     —     Frankfurt am Main, Radisson Blu Hotel (ehemals Blauer Himmel) Turm von Süden aus gesehen.

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Bolsonaro als Zerstörer

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2022

Das Gespenst des Bolsonarismus

Bolsonaro und seine Rocker

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Klimawandel und Inflation

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2022

Klimawandel, Inflation und satte Gewinne

Northwest Crown Fire Experiment.png

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Axel Mayer – Mitwelt Stiftung Oberrhein

Die berechtigte Angst vor der Inflation treibt die Menschen in Deutschland um. Krieg war immer eine makaber gute Zeit für Spekulanten. Ob Wohnungsunternehmen, Agrar- oder Ölkonzerne – zurzeit scheint für Unternehmen jeder Anlass recht, beim Preisetreiben mitzumachen und so die eigenen Gewinnmargen zu erhöhen. Es wird Zeit, etwas dagegen zu unternehmen.

Kriegsgewinnler sind Personen, Firmen und Organisationen, die Notsituationen in Kriegszeiten ausnutzen, um überproportional hohe Profite zu erwirtschaften.

Inflation bezeichnet den Anstieg des Preisniveaus einer Ökonomie über einen bestimmten Zeitraum. Das allgemeine Preisniveau steigt und die Menschen können für jede Geldeinheit weniger Güter und Dienstleistungen kaufen.

Kriegsgewinnler & Inflationstreiber: (nicht nur) Öl- und Energiekonzerne

Die Welt erlebt und erleidet den menschengemachten Klimawandel. Dürren, Wüstenbildung, Extremwetterereignisse und extreme Hitze sind noch schneller gekommen, als es die Umweltbewegung und die Wissenschaft prognostiziert haben. Öl-, Gas-, Kohle- und Energiekonzerne haben auf eine verbrecherische Art und Weise das Thema heruntergespielt und mit atomar-fossilen Seilschaften die Klimawandelleugner und die Energiewendegegner finanziert. Sie sind Täter und Klimaverbrecher. Jetzt werden sie nicht etwa bestraft, sondern mit Milliardenprofiten belohnt. Alle großen Energiekonzerne treiben die Öl- und Gaspreise infolge des Ukraine-Krieges und fördern so die Inflation. Die demokratiegefährdende, neoliberale Umverteilung von unten nach oben beschleunigt sich.

Die globalen Energieunternehmen profitieren massiv vom Ukraine-Krieg. So konnte das britische Energieunternehmen Shell seinen Gewinn im zweiten Quartal 2022 auf 18 Milliarden US-Dollar verfünffachen. Der US-amerikanische Mineralölkonzern Exxon Mobile machte im zweiten Quartal des laufenden Jahres 17,9 Milliarden US-Dollar Gewinn. Im zweiten Quartal des Vorjahres waren es noch 4,7 Milliarden.(Eine Milliarde sind unglaubliche 1000 Millionen!). Der französische Konzern TotalEnergies verdoppelte seinen Gewinn, ebenso der spanische Ölkonzern Repsol. In Deutschland hat der Energiekonzern RWE seine Prognose für das laufende Geschäftsjahr stark nach oben korrigiert – das Unternehmen erwartet nun einen Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen von bis zu 5,5 Milliarden Euro statt bislang rund vier Milliarden Euro.

Es sind diese Konzerne, denen wir die Klimakatastrophe zu verdanken haben. Sie haben in Deutschland keine Übergewinnsteuer zu befürchten, denn mit der FDP sitzen die Schutzheiligen der Superreichen und der Konzerne in der Regierung.

Es ist gut, richtig und wichtig, im Krieg auf die Opfer zu schauen. Wir sollten dabei aber auch die Kriegsgewinnler und Profiteure des Krieges nicht aus den Augen verlieren und ihnen mit einer Übergewinnsteuer auf die Finger schlagen. Es ist gut, richtig und wichtig, auf die Folgen der Klimakatastrophe zu schauen. Wir sollten aber auch deutlicher und lauter als bisher die Täter benennen.

Es ist erschreckend, wie selten in unseren Medien über die Täter der Klimakatastrophe, über Kriegs-Profiteure und über die tatsächliche Ursache der Inflation berichtet wird.

Nachtrag: Die explodierenden Energiepreise und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich könnte im Herbst / Winter 2022 zu Energieaufständen auch in Deutschland führen. Diese werden schon jetzt im Internet von rechts-libertären Netzwerken und auch von Klimawandelleugnern vorbereitet, die (nicht nur in den USA) teilweise von amerikanischen Energiekonzernen und Energiemilliardären gesponsert werden. Die kommenden  Demos gegen „das System“ und gegen die hohen Energiepreise werden auch von den Profiteuren der hohen Energiepreise finanziert.

Urheberrecht
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Grafikquellen      :

Oben     —   Beispielfoto  –  Northwest Crown Fire Experiment, Nordwest-Territorien, Kanada

(Foto mit Genehmigung des USDA Forest Service verwendet.) – Bunk S: Welt in Flammen. PLoS Biol 2/2/2004: e54. doi:10.1371/journal.pbio.0020054.g001

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Unten      —     Verlandete Buhnenfelder französische Rheinseite Höhe Lauterburg

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Kolumne FERNSICHT Uganda

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2022

E-Busse statt Abgase: Krieg und Kenia auf Kampalas Straßen

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Von Joachim Buwembo

Bisher galt E-Mobilität in Uganda eher als Spinnerei. Doch Präsident Museveni fing an, sie zu fördern. Nun zahlt sich das aus.

Jahrzehntelang hat Uganda den globalen Kampf gegen Klimawandel und für saubere Energie ignoriert. Jetzt plötzlich gibt es nichts Wichtigeres. Elektroautos werden entwickelt, um Benziner abzulösen. Dass das arme ostafrikanische Land jetzt ganz dringend seine chaotischen und abgasintensiven Minibusse überwinden will, das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs, die aber zum Zeitpunkt ihres Imports schon zwanzig Jahre alt sind, und nun auf elektrische und geräuscharme Luxusbusse setzt, hat zwei Gründe, und sie liegen außerhalb des Landes.

Der erste Grund ist der Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Die Benzinpreise haben sich seitdem verdoppelt. Der zweite ist die Präsidentschaftswahl im Nachbarland Kenia, das wichtigste Transitland für Ugandas Im- und Exporte über den Hafen Mombasa am Indischen Ozean.

Über Mombasa kommen Ugandas Ölproduktimporte im Wert von 1,5 Milliarden US-Dollar im Jahr. Uganda nutzt Mombasa dafür seit über einem Jahrhundert und kümmerte sich um Alternativen erst, als Ende 2007 und Anfang 2008 Gewalt in Kenia nach umstrittenen Wahlen über 1.000 Tote forderte. Wütende Anhänger von Raila Odinga, die sich um dessen Sieg durch den damaligen Amtsinhaber Mwai Kibaki betrogen fühlten, rissen Teile der Eisenbahnlinie aus Mombasa Richtung Uganda, dem sie die Unterstützung Kibakis vorwarfen, aus den Gleisen.

Das panische Uganda tat sich sogleich mit Tansania zusammen, um die Alternativstrecke über den tansanischen Hafen Daressalam auszubauen. Aber dann kehrte in Kenia wieder Frieden ein und Uganda war wieder zufrieden mit Mombasa, das näher und moderner ist. Fracht aus Mombasa nach Kampala braucht nur halb so lang wie aus Daressalam.

Alle fünf Jahre gibt es Wahlen in Kenia, und jedes Mal bereitet sich Uganda halbherzig auf Probleme vor, wie die Lagerung von ein paar Millionen Litern Benzin mehr. Aber dieses Jahr fällt Kenias Wahl mitten in den Krieg in der Ukraine, und da reicht so was nicht mehr. Ugandas Regierung will nun den Verkehr auf Elektrik umschalten, um weniger Benzin zu benötigen.

Präsident vergaß das Projekt nicht

Bisher galt E-Mobilität in Uganda eher als Spinnerei. Ingenieursstudenten an der Universität Makerere in der Hauptstadt Kampala entwickelten 2011 das erste ugandische E-Auto, selbst entworfen und selbst gebaut. Sie luden Präsident Yoweri Museveni ein, damit auf dem Universitätsgelände herumzufahren. Die Öffentlichkeit spendete Beifall und das Projekt wurde vergessen. Nicht aber von Museveni.

Quelle        :          TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

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Oben     —     Vogelbeobachtung in Panama

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DL – Tagesticker 14.08.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.)  DÜRRE, STARKREGEN, ÜBERSCHWEMMUNGEN  – . –  2.) Unsere Gewalt, unsere Opfer  – . –  3.) Ein wenig grüne Hoffnung  – . –  4.) Trommeln für das „Weiter-so“  – . –  5.) „Wir lassen sie nicht zurück“   . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Politische Narren, welche diese Warnungen aus Wirtschlichten Gründen seit mehr als 40 Jahre ignorierten sollte Niemand mehr seine Aufmerksamkeiten zuwenden. Schade um die Zeit sich mit Hohlköpfen abzugeben. Zu den benannten Zeiten wurde bereits über das Austrocknen von Nord-Amerika gewarnt, da die Landwirtschaft das Grundwasser zur Bewässerung nutzen musste. 

Wir müssen uns an den Klimawandel anpassen. Aber wie gut sind Europa und Deutschland dafür gerüstet? Naturkatastrophen nehmen durch den Klimawandel zu. Damit müssen nun auch Länder im globalen Norden umgehen. Ein Blick auf die Strategien in Europa und Deutschland. Durch den Klimawandel wird es wärmer in Deutschland. Und auch extreme Wetterereignisse wie Starkregen stellen die Bevölkerung vor ein Problem. Für den Menschen heißt das: Er muss sich anpassen. Ein Bürgermeister, ein Landwirt und ein Unternehmer erzählen, wie sie das machen. 

1.)  DÜRRE, STARKREGEN, ÜBERSCHWEMMUNGEN

Der Klimawandel ist ein komplexes Phänomen, das für viele Menschen nicht greifbar ist. Dabei sind die Auswirkungen des sich verändernden Klimas längst spürbar. Landwirte, Gemeinden und Unternehmen haben deshalb damit begonnen, sich auf den Wandel einzustellen: ein Bürgermeister lässt Gebäude am Bach abreißen, ein Landwirt baut vor den Toren Hamburgs Pfirsiche an und ein Unternehmen vertreibt Bewässerungssysteme aus der Wüste. Hier sind ihre Geschichten. 1. Land unter. Unwetter bringen Regen – wenn besonders viel Wasser fällt, kann das gefährlich werden. Starkregen führt zu Überschwemmungen, reißt nicht nur Autos mit und unterspült Häuser. Er raubt den Menschen die Gewissheit, in einer modernen Welt gegen Naturgefahren gewappnet zu sein. Und die Gefahr durch Starkregen nimmt in Teilen Deutschlands zu.  Diesen Sommer traf es Berlin gleich zweimal. In der Hauptstadt galt der Ausnahme-Zustand, ganze U-Bahnhöfe waren überschwemmt. In Tübingen zerstörte Starkregen ein Leichtathletik-Fest, an dem Athleten aus 62 Nationen teilnahmen. Die süddeutsche Gemeinde Eningen unter Achalm hat es bereits zweimal schwer getroffen: „2013 erlebte Eningen das schlimmste Hagelunwetter, das es je in Deutschland gab“, berichtet Bürgermeister Alexander Schweizer. Dann kamen die Wassermassen 2016 plötzlich erneut.

Stern-online

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Da es um Uniformierte Söldner eines Staates geht, für den Viele nie einen Finger gekrümmt hätten, da von Diesen noch nie etwas  Gutes ausgegangen ist, außer Kriege und Selbstzerstörung durch eigene Unfähigkeiten der sich selbst gemeldeten Personen. So muss die Oberzeile auch nicht „Unsere“ heißen sondern ganz schlicht  „Ihre“. Denn nur Diese haben noch nie etwas geschafft!

Kolumne –  Fünf vor acht/ Polizeigewalt. – Vier Menschen starben in Deutschland bei Polizeieinsätzen. Warum berührt uns das so wenig? 

2.) Unsere Gewalt, unsere Opfer

Es gibt gute und schlechte Zeitpunkte für bestimmte Themen. Manchmal fällt beides zusammen. Vor zwei Wochen notierte ich die Worte „Polizisten die um mich besorgt sind“ in meine Handy-Notiz-App. Dort halte ich Ideen für Kolumnen immer direkt fest, wenn sie mir kommen, denn ich habe viele Ideen, kann mir aber null Dinge merken. Also, die Geschichte zur Idee: Ich bin eine weiße, junge, untätowierte, normalgewichtige Frau und spreche Deutsch ohne Akzent. Das bedeutet, dass mir Leute im öffentlichen Raum viel durchgehen lassen. Einmal bin ich ohne Ticket U-Bahn gefahren. Kontrolleure stiegen ein, ich nahm sie nicht wahr, weil ich mit dem Rücken zu ihnen stand, Kopfhörer trug und sehr laut Musik hörte. Einer stellte sich vor mich, mit seinem Kontrollgerät, seine Lippen bewegten sich, ich hörte nicht, was er sagte, ich lächelte nur und nahm mein Handy, um die Musik leiser zu stellen, woraufhin er ebenfalls lächelte und weiterging, ohne mich zu kontrollieren. Ich sehe einfach so aus, als hätte ich ein Ticket.  Mit der Polizei hatte ich seltenst Kontakt und überhaupt nie ein Problem. Das erste Mal, dass ein Polizeiwagen ein Auto anhielt, in dem ich saß, war ich 18 Jahre alt und Beifahrerin. Der Polizist stellte sich neben das Beifahrerfenster und wies mich an, es herunterzukurbeln. Er sagte, dass ich den Anschnallgurt falsch trage. Nämlich nicht über der Schulter, sondern über dem Oberarm. So funktioniere der Anschnallgurt nicht. Das könne extrem gefährlich werden. Polizist zu sein, ist bestimmt kein toller Job

Zeit-online

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Ist es keine große Überraschung wenn das eigene Land des Journalisten mit keinen Wort Erwähnung findet? Ein Land in dem ihre Politiker ihr Titel, Plakaten gleichend, den leeren Köpfen voraustragen?

Geld und neue Köpfe sind nicht genug! In den USA, Australien und Brasilien ist der Klimaschutz plötzlich wieder wichtig. Was aber fehlt, sind schnelle, radikale Maßnahmen.

3.) Ein wenig grüne Hoffnung

Brauchen Sie mal eine gute Nachricht vom Klima? Bitte sehr: Das „Inflations-Bekämpfungs-Gesetz“, das der US-Kongress am Freitag nach Redaktionsschluss endgültig beschließen wollte, pumpt nicht nur 370 Milliarden Dollar über die nächsten Jahre in die grüne Infrastruktur der USA, sondern auch Hoffnung in die globalen Klimaverhandlungen. Und auch anderswo scheint die Vernunft zu siegen: Die EU plant ihr ehrgeiziges Klimapaket; Australien stellt sich unter dem neuen Labor-Premier Anthony Albanese endlich der Realität im Treibhaus; in Brasilien könnte eine Abwahl des ökofeindlichen Präsidenten Bolsonaro dem Amazonas-Regenwald eine Atempause verschaffen; in Kolumbien verspricht der neue Präsident Petro einen ökosozialen Kurs und weltweit fallen die Preise von Sonnen- und Windkraft weiter. Gute Zeichen für den Klimaschutz also. Aber werden sie ausreichen, um das festgefügte fossile System ernsthaft zu erschüttern? Zumindest für die Klimaverhandlungen in drei Monaten in Ägypten haben sich die Aussichten verbessert. Doch in Scharm al-Scheich wird es nicht um neue Regeln gehen, sondern um eine konkrete Umsetzung des Pariser Abkommens: schnelle Schnitte bei den CO2-Emissionen, zuerst in den Industrieländern; finanzielle und technische Hilfen für die Schwellen- und Entwicklungsländer beim Aufbau einer CO2-armen Infrastruktur; Unterstützung bei der Anpassung an den Klimawandel und Schadensersatz für arme Länder, die nichts zur Klimakrise beitragen, aber von ihr am härtesten getroffen werden.

TAZ-online

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Sehen die Deutschen ihre Fahne und hören die Hymne, stürzt sich die Gesellschaft in die Uniformen und Marschiert mit ihrem Trallala durch das Land und drang beim Nachbarn ein. Polen wurde doch schon am frühen Morgen beschossen. Und alles bleibt so Normal: „Die gleichen Trolle sind noch immer da“!

Kriege verursachen die größten Umweltschäden.

Die Logik des Krieges zu durchbrechen, gilt in Deutschland als nicht opportun. Die Argumente der Militär-Unterstützung für die Ukraine leben von Überhöhung, Konfrontation, Diskreditierung und Illusion.

4.) Trommeln für das „Weiter-so“

Knapp ein halbes Jahr dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, und die De-facto-Konfliktparteien aus dem Westen sind bemüht, die grassierende Kriegslogik argumentativ zu stützen. Statt mögliche Alternativen zu einer militärischen Lösung aufzuzeigen, trommeln sie öffentlich für ein „Weiter-so!“. Die dabei angeführten Argumente sind schlecht und werden auch durch ständige Wiederholung nicht besser. Man kann sie in vier Cluster einteilen: Überhöhung, Wille zur Konfrontation, Diskreditierung und Illusion. Überhöhte Rahmensetzungen sollen die Bedeutung des Konflikts hervorheben und militärische Maßnahmen legitimieren. Dazu gehört die Aussage, der Ukraine-Krieg sei kein Regionalkonflikt, sondern Teil einer globalen Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Autoritarismus. Die Ukraine kämpfe auch für unsere Freiheit und Werte. Nach drei Jahrzehnten gescheiterter Versuche des militärisch grundierten Exports von Demokratie soll es nun um deren Verteidigung gehen. Zur Not bis zum letzten Ukrainer? Wenn westliche Demokratien gefährdet sind, dann eher von innen, wie etwa das Abdriften des NATO-Mitgliedsstaates Türkei in den Autoritarismus belegt. Eine eher abstrakte Überhöhung ist die Behauptung, am Ausgang des Ukraine-Kriegs entscheide sich das Schicksal Europas. Der Konflikt mit Russland dauere wahrscheinlich lange, und die USA würden sich eher früher als später auf ihren Hauptrivalen China konzentrieren. Darum müsse die EU zu einem militärisch handlungsfähigen geopolitischen Akteur werden, der Russland in Schach halte. Das Argument ist eine Variation früherer Gründe für eine Militärmacht Europa, die auf Autonomie von den USA oder auf einen Großmachtstatus der EU zielen. Der Krieg in der Ukraine führt zwar zu einer immensen Aufrüstung des Westens, nicht zuletzt Deutschlands. Ob das jedoch zu einem militärischen Integrationsschub der EU führt, ist angesichts divergierender Interessen ebenso zweifelhaft wie die behauptete Schicksalhaftigkeit für Europa.

Der Freitag-online

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Das ist nicht das erste Versprechen, sondern schon das Zweite oder gar das Dritte. Hier im Land geht es zu, wie auf der Jahrmarkt Kirmes beim „Billigen Jakob“! Wichtig ist nur das Politiker auf offene Ohren stoßen. Die Wähler akzeptieren jeden Scheiß-Dreck. A. -Loch überholt sich in schönster Regelmäßigkeit. Hieß es in der Politik nicht schon immer: „Ein Heutiges versprochen – ist schon Morgen wieder gebrochen“.?

Faeser verspricht afghanischen Ortskräften Ausreise nach Deutschland. Ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban warten noch Tausende ehemalige Bundeswehr-Ortskräfte auf eine Ausreise. Die Bundesinnenministerin sagt Hilfe zu.

5.) „Wir lassen sie nicht zurück“

Zum Jahrestag der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) allen noch in Afghanistan befindlichen ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr eine Möglichkeit zur Ausreise nach Deutschland versprochen. „Wir lassen sie nicht zurück“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. Sie arbeite mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an einem neuen „Bundesaufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte“, mit klaren Kriterien. Das größte Problem sei, besonders bedrohte Menschen aus Afghanistan rauszubekommen. Inzwischen habe man 15.759 afghanische Ortskräfte und Familienangehörige nach Deutschland geholt. Faeser sagte der „Bild am Sonntag“, Rückführungen nach Afghanistan werde es auf absehbare Zeit nicht geben. „Die Abschiebungen nach Afghanistan sind derzeit auf Eis gelegt“, sagte Faeser. Das werde angesichts der aktuellen Situation dort sicher auch so bleiben müssen. Vor einem Jahr hatten die radikal-islamischen Taliban nach dem überstürzten Abzug internationaler Truppen die Herrschaft in Afghanistan wieder übernommen. Ex-Präsident Ghani rechnet mit Flucht von Millionen. Der frühere afghanische Präsident Aschraf Ghani eine große Flüchtlingsbewegung aus seinem Land vorausgesagt. „Millionen werden versuchen, aus Afghanistan zu flüchten“, sagte Ghani ebenfalls der „Bild am Sonntag“. Die meisten der Flüchtlinge würden demnach versuchen, nach Deutschland zu kommen.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Unten     —       Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel: „Weiter so“

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