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RENTENANGST

Archiv für Juli 6th, 2022

Ära der Konterrevolution

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2022

Von Putin bis zum Obersten Gerichtshof in den USA

Ein Schlagloch von Robert Misik

Radikalkonservative Freiheitsfeinde machen sich daran, die Uhren der Welt zurückzudrehen. Orban, Salvini und Kurz sind Teil der globalen konter­revolutionären Bewegung, so wie Elon Musk und Peter Thiel – wo bleiben die anderen Trolle aus Deutschland?

Abendnachrichten im Fernsehen gleichen mehr und mehr einem Horrorfilm. Aber bei Dracula, Zombie und Co. ist es ein flüchtiger Schauer, weil Fiktion. News-Shows dagegen sind heute eine Direktübertragung vom Weltuntergang: Krieg in der Ukraine, Liveschaltung zum Massaker des Tages.

Danach wird schnell zur Innenpolitik gewechselt: Im Herbst kann das Gas ausgehen. Möglicherweise bleiben die Wohnungen kalt und die Fabriken werden abgestellt. Nächste Schaltung: Italien. Da trocknen die Flüsse aus, die Behörden können sich gerade noch aussuchen, ob sie die Stromproduktion stoppen oder doch besser die Bewässerung der Landwirtschaft. Womit wir schon bei der nächsten Krise wären: Putins Krieg provoziert eine globale Hungerkatastrophe. Trockenheit, Hitzewellen schon im Juni, Wassermangel, und ganze Wochen, während derer es in den Straßenschluchten der Städte kaum mehr auszuhalten ist.

All das macht etwas mit uns. Ein Geist der Dystopie legt sich über alles. Aber das sind nicht einmal die korrekten Begriffe. Tief in die Psyche schleicht sich Panik, Gereiztheit und Hilflosigkeit ein. Diese Angst lähmt, gerade in einer Zeit, in der man eigentlich handeln müsste.

All das ist teils direkt, teil mittelbar verbunden mit einer Ära der globalen Konterrevolution, in der rechtsextreme Bewegungen und konservative Revolutionäre alle Errungenschaften zurückdrängen wollen, die in den letzten 50, 60 Jahren erkämpft worden sind. Wir haben uns für diese neue Form der Reaktion alle möglichen Begriffe ausgedacht – Regression, populistische Revolte, was auch immer –, aber im Grunde ist es eine klassische, waschechte Gegenrevolution, die nicht einfach so geschieht, sondern die von Konterrevolutionären vorangetrieben wird. Diese Begriffe aus dem Geschichtsbuch wirken ja manchmal etwas angestaubt, aber die Flucht in neue Begrifflichkeiten ist oft auch eine ins Wolkenkuckucksheim.

Konterrevolution also. Die vergangenen 50, 60 Jahre haben global durchaus widersprüchliche Entwicklungen gebracht, mit allen Ambi­gui­täten: Das Wachstum der Ungleichheiten in den reichen Ländern gehört genauso dazu wie die Entwicklung von relativ wohlhabenden Mittelschichten in einst armen Ländern, der ehemaligen Dritten Welt. Es gibt neue Ungerechtigkeiten und ökonomischen Stress, zugleich aber auch den Aufstieg von Milliarden Menschen aus bitterer Armut in neue Wohlstandslagen. Das ist die ambivalente, ökonomische Seite des neoliberalen Kapitalismus.

Wenn die Politik als die Master auf Desaster ihre Mörder einsetzen konnten, fühlten sie sich immer stark. Wo die Zeiten vergehen bleiben Regierungen stehen.

Im Westen hatten wir seit den 1960er Jahren die Aufstiegskulturen der sozialen Wohlfahrtsstaaten, aber auch massive Freiheitsgewinne. Konformitätsdruck löste sich auf, einfach, weil die Lebenskulturen im Alltag viel heterogener wurden und weil sich ein Liberalismus des „Leben und leben lassen“ durchsetzte. Diversität ist in jeder möglichen Hinsicht heute viel akzeptierter als noch vor 20 Jahren. Frauenemanzipation, zunehmend gleiche Lebenschancen gehören zu diesen Fortschritten, liberalere Abtreibungsregelungen, und auch ein Konsens darüber, dass bestimmte „Gewohnheiten“, die lange als normal angesehen wurden, einfach nicht mehr gehen – diese ganze MeToo-Kiste, salopp gesagt. Dazu: gleichgeschlechtliche Ehen und Partnerschaften (vor 15 Jahren nahezu undenkbar) und eine selbstverständlichere Akzeptanz von ethnischer Heterogenität.

Natürlich gibt es noch unendlich viel Diskriminierung und Rassismus, aber man muss nur Wertestudien des Jahres 1990 mit jenen aus jüngster Zeit vergleichen, dann sieht man – da liegen überall Welten dazwischen. In Ost- und Mitteleuropa setzten sich nach 1989 stabile (manchmal auch labile) Demokratien durch. Weite Teile der Welt, nicht zuletzt Lateinamerika, erlebten eine regelrechte Woge der Demokratisierung, gesellschaftlicher Liberalisierung und Modernisierung.

Linke neigen ja dazu, diese Fortschritte zu übersehen, einige wegen einer gewissen stalinoid-autoritären Schlagseite („ist doch nur bürgerliche Demokratie“), häufiger aber auch wegen einer kritischen Grundmentalität. Da man stets – und mit gutem Recht – den Status quo kritisiert, übersieht man gelegentlich, dass es schon genug gibt, was auch wert ist, verteidigt zu werden.

Quelle       :        TAZ-online           >>>>>         weiterlesen

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Oben     —    Schokoladenhaus in Tallinn

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Der Reibach mit Rabatt

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2022

Öl-Multis außer Kontrolle

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Der Preis für die NATO?

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2022

Ein schrecklicher Preis für die NATO-Erweiterung

Quelle      :        INFOsperber CH.

Amalia van Gent /   

Der NATO-Gipfel in Madrid hat Ende Juni den Beitritt Schwedens und Finnlands im Bündnis beschlossen – oder etwa nicht?

Das Familienbild vom letzten NATO-Gipfel in Madrid sollte vor allem Einigkeit unter Gleichen symbolisieren: Männer und Frauen, die ihre Differenzen durch friedliche Debatten lösen und schwierige Beschlüsse in Einigkeit treffen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg pries auf der abschliessenden Pressekonferenz wortreich die «ungebrochene Geschlossenheit aller 30 Mitgliedsstaaten» an und nannte das neue Strategiepapier, das Russland erstmals «als grösste und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum» bezeichnet, wegweisend. Er begrüsste die Erweiterung des Bündnisses um zwei Mitglieder, namentlich Schweden und Finnland. Dass die Norderweiterung in erster Linie dank seinen unermüdlichen Bemühungen gelungen war, machte ihn offenkundig stolz.

Zur selben Stunde und unweit vom NATO-Generalsekretär beteuerte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Presse seines Landes, dass der Beitritt der beiden NATO-Anwärter keineswegs beschlossene Sache sei: «Das unterzeichnete Abkommen ist nur ein Anfang, eine Einladung», sagte der Gast aus dem Osten. Wie er ausführte, müssten Schweden und Finnland zunächst ihren Zusagen treu bleiben. Andernfalls würden ihre Mitgliedschaften dem türkischen Parlament nicht zur Abstimmung vorgelegt. «Dieses Abkommen wird nicht zustande kommen, wenn es nicht von unserem Parlament gebilligt wird», sagte er. Auch Erdoğan war in triumphaler Laune.

Was trifft in Wirklichkeit also zu?

Angst vor einer neuen Repressionswelle

Seitdem die beiden skandinavischen Länder Mitte Mai beschlossen haben, ihre historische Neutralität aufzugeben und eine Mitgliedschaft in der NATO anzustreben, ist die Türkei zum Zünglein an der Waage geworden. Die Regierung Erdoğan droht, ein Veto gegen deren Mitgliedschaft einzulegen und stellt Helsinki und Stockholm einen immer höheren Preis für ein Ja in Aussicht. Es ist bezeichnend, dass Ankara vor dem Gipfel in Madrid von Schweden und Finnland etwa die Auslieferung von 33 angeblichen „Terroristen“ forderte — und nach Madrid die Zahl auf 73 Personen erhöhte.

In beiden Ländern, insbesondere in Schweden, sind grosse kurdische Gemeinden zuhause. Die beispielhaft liberale Gesetzgebung und der Rechtsstaat in Skandinavien wirkte für Verfolgte aus aller Welt wie ein Magnet. Nach Madrid mache sich Verunsicherung unter den kurdisch-stämmigen Schweden breit, ihre Angst sei beinah greifbar, kommentierte der renommierte türkische Journalist Cengiz Candar, auch er ein Exilant. Die kurdisch-stämmigen Schweden fühlten sich nun von ihrer neuen Heimat verraten. Sie lebe in Schweden seit 25 Jahren, sagte die aus dem Iran stammende, unabhängige kurdisch-schwedische Abgeordnete Amineh Kakabaveh. «Nie zuvor habe ich so viel Angst gespürt wie in den letzten Tagen nach Madrid». Sie war über das in Madrid unterzeichnete trilaterale Memorandum zwischen Schweden, Finnland und der Türkei entsetzt.

Dieser «Deal» verunsichert inzwischen nicht nur die Bürger mit Migrationshintergrund, sondern die Gesellschaften beider skandinavischen Länder in ihrem Selbstverständnis. Wie konnte es geschehen, dass ihre Regierung sich mit «einem Autokraten wie Erdoğan zusammensetzt, um über die Prinzipien des schwedischen Rechtsstaats zu verhandeln?», wunderte sich die ehemalige Vize-Regierungschefin Lena Hjelm-Wallen. Auch sie empfand den Madrider Deal verstörend.

Eine Vereinbarung nach Erdogans Gusto

Das wichtigste Ergebnis dieser Vereinbarung sei die «Aufhebung des von Schweden und Finnland gegen die Türkei verhängten Waffenembargos», schreibt die einflussreiche, türkische Journalistin Nagehan Alci aus Erdoğans

Hof. Europäische Länder verhängten 2019 ein Waffenembargo gegen die Türkei, nachdem türkische Truppen zum dritten Mal völkerrechtswidrig in das von Kurden besiedelte Nordsyrien einmarschiert waren, Abertausende Zivilisten in die Flucht getrieben und Teile des Nachbarlandes besetzt hatten. Seither hat die türkische Armee das syrische Territorium nie verlassen. Sie bombardiert weiterhin Dörfer und Kleinstädte und zerstört täglich die Lebensgrundlage von Zivilisten. Dennoch hat der Gipfel in Madrid beschlossen, das Waffenembargo gegen die Türkei aufzuheben.

Die NATO-Mitgliedstaaten schienen zu vergessen, dass Erdoğans rechtsradikale Regierung in der Türkei den Rechtsstaat systematisch ausgehöhlt hat und Abertausende politische Gefangene, etwa den Mäzen Osman Kavala und den Kurdenführer Selahaddin Demirtas, seit Jahren willkürlich hinter Gitter hält. Vergessen scheint auch, dass Ankara den EU-Mitgliedstaaten Griechenland und Zypern mit Krieg droht und in Nord-Syrien und Nord-Irak völkerrechtswidrig Krieg führt. Um die Türkei in der Ukraine-Frage bei Laune zu halten, beschloss der NATO-Gipfel mit dem Segen der USA, die Türkei Erdoğans weiss zu waschen.

Kriminalisierte Helden

Zum ersten Mal wurde die kurdische Bewegung Nordsyriens kriminalisiert. Zwar galt die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit 1984 in der Türkei einen Krieg um Selbstbestimmung der über 15 Millionen Kurden des Landes führt, in Schweden und Finnland bereits als Terrororganisation. Nun aber werden auch die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) und ihr politischer Arm (PYD) zu Terroristen definiert. Der achte Artikel des Memorandums verpflichtet Schweden und Finnland dazu, «die notwendigen, bilateralen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Auslieferung und die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich zu erleichtern». Kurz gesagt: Der schwedische Nachrichtendienst Sapo und der türkische Geheimdienst MIT sollen künftig enger zusammenarbeiten, um Dissidenten respektive «Terroristen» in Skandinavien ausfindig zu machen und/oder auszuliefern.

Es mutet absurd an: Bei den kurdischen Milizen (YPG) handelt es sich um jene jungen Männer und Frauen, die zwischen 2015 und 2019 den fanatischen Dschihadisten des islamistischen Staates IS die Stirn boten und in enger Zusammenarbeit mit den USA und anderen europäischen Ländern diese besiegten. Bis zu 30.000 Opfer und nochmals so viele teils schwer Verletzte kostete sie der Sieg über die Islamisten. Und weil damals der IS auch eine ernsthafte Bedrohung für Europa war, wurden die bewaffneten kurdischen Frauen und Männer als Helden gefeiert.

Erdoğan habe «in Madrid alles erhalten, was er wollte», kommentierte die Journalistin Nagehan Alci. Von «demütigenden Zugeständnissen Schwedens und Finnlands» und von zynischer Doppelmoral ist unter Kritikern die Rede. Um den Autokraten Putin zu schwächen, wurde der Autokrat Erdoğan innen- und aussenpolitisch gestärkt. Die Logik der Männer und Frauen, die in Madrid mit dem Versprechen angetreten waren, weltweit die Demokratie gegen die Despotie zu verteidigen, erscheint schleierhaft.

Die Türkei werde nach diesem Gipfel einen „schrecklichen Preis für das grüne Licht für die Erweiterung verlangen“, befürchtet Simon A. Waldman, Forschungsstipendiat am King’s College London. Präsident Erdoğan wird demnach von Stockholm und Helsinki erwarten, dass sie einen künftigen türkischen Einmarsch in Syrien gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) unterstützen und seine Pläne zur Zwangsumsiedlung von einer Million syrischer Flüchtlinge aus der Türkei in die angeblich befreiten Gebiete Nordsyriens gutheissen. Er werde ferner erwarten, dass die Skandinavier Dutzende von Personen ausliefern, die er für Terroristen hält, und dass die NATO zur schlechten Menschenrechtsbilanz der Türkei eisern schweigt, so Waldmans Analyse für die israelische Zeitung Haaretz. „Jedes Zaudern in diesen Fragen wird als Beweis für Boshaftigkeit, wenn nicht gar Verrat ausgelegt.“

Bittere Oliven von Afrin

Verrat ist in der Geschichte der schätzungsweise 35 Millionen Kurden keine unbekannte Komponente. Allein in den letzten vier Jahren wurden die Kurden Syriens von ihren wichtigsten Alliierten links liegen gelassen. 2018 hat «Putin die kurdische Provinz Afrin an Erdoğan verscherbelt für ein gemeinsames Pipelineprojekt, einen russischen Atomreaktor sowie für das S-400 Luftabwehrsystem“, schreibt Thomas Konicz in konkret. „Der Kreml hoffte, damit die Herauslösung der Türkei aus dem westlichen Bündnissystem befördern zu können“ – vergeblich. Stattdessen fand in der ehemals blühenden kurdischen Universitätsstadt eine systematische ethnische Säuberung statt: Die Kurden, traditionell die überwältigende Bevölkerungsmehrheit, stellen heute nach eigenen Angaben nur noch 25 Prozent der Bevölkerung.

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch warnen seither immer wieder, dass willkürliche Enteignungen, massenhafte Entführungen und Vergewaltigungen den Alltag der Provinz bestimmten. In diesem Gebiet, in dem unabhängigen Journalisten der Zugang streng verwehrt wird, soll das Erdogan-Regime ein Netz von Geheimgefängnissen unterhalten, berichtete unlängst die Jerusalem Post. Dort beginge die Türkei systematisch „furchtbare Verbrechen“ gegen Oppositionelle und Zivilisten. Von den nahezu 9.000 Opfern dieses türkischen Foltersystems in Nordsyrien seien 1.500 verschwunden, so die Jerusalem Post. Dafür gelangen Afrins berühmte Oliven, seit je das Hauptprodukt der Provinz, jährlich in westliche Supermärkte und auf diese Weise manchmal auch auf unsere Tische – als türkisches Produkt markiert. Ähnlichkeiten zwischen Afrins Oliven und dem geraubten Getreide aus der Ukraine werden zurückgewiesen.

Glaubwürdigkeit verloren

Ein Jahr nach Afrin gab US-Präsident Donald Trump grünes Licht für die zweite völkerrechtswidrige Operation der Türkei in Nordsyrien. Mit diesem geopolitischen Schachzug hoffte er, die Türkei von den Fängen Moskaus in den Schoss der westlichen Allianz zurückholen zu können. Städte und Dörfer wurden abermals gnadenlos bombardiert und Abertausende Zivilisten erneut vertrieben.

Und die Kurden? „In den Augen der Menschen verliert das westliche Gerede von Werten und Moral jede Glaubwürdigkeit“, sagt Kamal Sido, der Nahostexperte der „Gesellschaft für bedrohte Völker“. „Sie haben kaum eine andere Wahl, als zu resignieren.“

FREIE NUTZUNGSRECHTE

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Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte   

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Unten      —       Die Manifestation der Macht Erdogans weckt zunehmend Erinnerungen an Parallelen in der Geschichte der 1930er-Jahre

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Ein Ukraine – Tagebuch

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2022

„Krieg und Frieden“
Nach hundert Tagen zurück in Kyjiw

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Aus Kyjiw  Roman Huba

Ich habe Kyjiw am ersten Tag des russischen Großangriffs auf die Ukraine verlassen. Seit diesem Tag habe ich die Geräusche der ersten Detonationen im Kopf und das Dröhnen der Hubschrauber über Hostomel. Das Kriegs-Kyjiw habe ich kaum gesehen, ich erinnere mich nur an Staus und verstörte Menschen in der Metro.

Jetzt ist Sommer in Kyjiw. Hundert Tage nach der Evakuierung bin ich in die Stadt zurückgekehrt, in der ich die letzten sechs Jahre gelebt habe. In diesen sechs Jahren habe ich meine Heimatstadt verloren – sie ist jetzt von Russland besetzt, ich habe mein Elternhaus verloren – es wurde zerstört. Kyjiw ist jetzt meine einzige Heimat, und ich möchte sie gerne behalten. In meiner alten Wohnung kann ich nicht mehr wohnen – dort sind überall Kampfeinheiten. Als ich das Haus verließ, sahen mich die Nachbarn wie einen Verräter an. Ich, Untermieter, kann einfach wegfahren, während es für sie die einzige Bleibe ist.

Kyjiw ist jetzt eine ganz andere Stadt. Der Wald, in dem ich früher gerne spazieren ging, ist von Flatterband und „Minen“-Schildern umgeben. Der Fluss Dnipro, einst Lieblingsfreizeitort der Kyjiwer, ist zu einem Massengrab für die russischen Landungstruppen geworden. Mehrere ihrer Hubschrauber sind über Kyjiw abgeschossen worden, und jetzt assoziiert man den Fluss nicht mehr wirklich mit Freizeit.

Viele Besitzer bekannter Cafés haben nicht wieder aufgemacht – entweder weil sie kein Geld mehr für Miete und Löhne hatten. Oder weil sie auf bessere Zeiten warten. Der Krieg hat Kyjiw verschont, die Hauptlast lag auf den Vororten, aber noch sind nicht alle bereit, zurückzukehren. Und deshalb brennt nur hinter der Hälfte der Fenster meines Wohnhauses abends Licht.

Aber es gibt auch einiges, was verlässlich gleich geblieben ist. Nach wie vor ist es schwierig, eine Wohnung zu mieten, wenn man in der Region Donezk registriert ist: „Vielleicht sind Sie ja ein Saboteur?“, fragt der Immobilienmakler verschreckt am Telefon.

Quelle      :        TAZ-online         >>>>>         weiterlesen

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Oben     —    Anne Frank in 1940, while at 6. Montessorischool, Niersstraat 41-43, Amsterdam (the Netherlands). Photograph by unknown photographer. According to Dutch copyright law Art. 38: 1 (unknown photographer & pre-1943 so >70 years after first disclosure) now in the public domain. “Unknown photographer” confirmed by Anne Frank Foundation Amsterdam in 2015 (see email to OTRS) and search in several printed publications and image databases.

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Unten     — 9-storey residential building in Kyiv (Bohatyrska Street) after shelling 14 March 2022 during Russian invasion of Ukraine. One person is known to be killed and 3 persons hospitalized (an article).

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DL – Tagesticker 06.07.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

 Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) SPD will Mieterschutz verbessern  – . –   2.) Boris Johnson erlebt schwerste Krise  – . –   3.) „Konzertierte Aktion“ gegen Inflation  – . –  4.) Fürchtet euch nicht vor Kälte  – . –  5.) Abstimmung für 2023 vorgesehen  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Der Witz des Tages? – Aber doch nicht mit Scholz und seinen Hausmeister ! Scholz lud doch seine Spannmänner der Gewerkschaften ein, um diese Sache auf höchster Ebene regeln zu können. Und – Überraschung – Sie kamen sogar alle.  Nun wird wieder das alte Lied gesungen – mit neuen Text: „Wir verkaufen nun auch Deutschlands letzte Häuschen, letzte Häuschen und versaufen auch die letzte Hypothek“.

Generalsekretär Kühnert fordert ein Moratorium für Kündigungen und möchte in weiteren Punkten über den Koalitionsvertrag hinausgehen.

1.) SPD will Mieterschutz verbessern

Angesichts der hohen Inflation drängt die SPD zu schnellen Maßnahmen für den Mieterschutz. Wegen steigender Mieten, insbesondere höherer Nebenkosten, seien auch Instrumente nötig, die über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinausgingen, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Dienstag in Berlin. Nötig sei „ein Moratorium bei Kündigungen von Miet- und Pachtverträgen“, um diejenigen zu schützen, die ihre Zahlungen nicht mehr leisten könnten. Handlungsbedarf sieht Kühnert auch bei Indexmieten und möblierten Wohnungen. Die Umwandlung von gewöhnlichen Wohnungen in möblierte Unterkünfte sei eine Entwicklung, der „Mieter relativ machtlos ausgesetzt sind“. Für möblierte Wohnungen gelten viele der üblichen Mieterschutzgesetze nicht, etwa eine Begrenzung bei Mieterhöhungen. Indexmieten erlauben eine Koppelung der Miete an die allgemeine Preissteigerung, was wegen der hohen Inflation auch zu stark steigenden Mietzahlungen führen dürfte. Indexmieten sind in den vergangenen Jahren deutlich häufiger geworden. „Die Lage bei den Indexmieten ändert sich dramatisch“, sagte Bernhard Daldrup, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag. „Deshalb muss hier gehandelt werden – da muss mit der FDP geredet werden.“ Daldrup möchte eine Kappung der Mieterhöhungen auch bei Indexmieten; auf wie viele Prozent er eine Steigerung begrenzen würde, darauf wollte er sich nicht festlegen. „Eine solche Begrenzung darf aber nicht kosmetisch sein.“ Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition sieht hierzu nichts vor.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wer fragt sich nicht schon lange in Deutschland: „Wann wird denn Hier das Kasperle seine Gretel zurück auf die Theaterbühne holen? Diese machte zwar auch nichts – aber grinste immerhin mehr.

Der «Geruch des Todes» dringt über den Kanal in Deutschland ein.

2.) Boris Johnson erlebt schwerste Krise

Zwei Minister weg, Abgeordnete in offener Rebellion – und nun auch noch ein schwieriger Termin im Parlament: Die schlechten Nachrichten für den britischen Premier reißen nicht ab. Doch Johnson kämpft. Die Konservative Partei des britischen Premierministers Boris Johnson ist nach dem Rücktritt zweier wichtiger Minister in Aufruhr. Bei den Tories herrsche «offener Krieg», kommentierte der Sender Sky News. Die BBC zitierte einen anonymen Parlamentarier, der sogar den «Geruch des Todes» im Londoner Parlamentsbezirk Westminster vernommen haben will. «Konservative Abgeordnete haben endgültig die Geduld mit ihrem Anführer verloren, der für die Wähler immer schneller zu einer verachtenswerten Figur wird», sagte der Politologe Mark Garnett von der Universität Lancaster der Deutschen Presse-Agentur in London. Finanzminister Rishi Sunak, der lange als möglicher Nachfolger Johnsons galt, und Gesundheitsminister Sajid Javid betonten in ihren Rücktritts Schreiben, sie hätten das Vertrauen in den Premier verloren. Und auch mehrere Abgeordnete legten Regierungsämter nieder – dabei handelt sich zwar nicht um entscheidende Posten, aber das Signal ist verheerend, wie Analysten betonten. Vor allem der Rücktritt von Jonathan Gullis, der bisher als ultra-loyaler Anhänger des Premiers galt, zeige, dass die Zeichen auf Sturm stünden. Johnson muss sich Fragen der Abgeordneten stellen.

WN-online

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„Verlieren werden alle“ – außer die Politiker-Innen, denn nur Diese haben nie mit ihren Einkommen gespielt und auf Risiko gesetzt! Sie waren immer die Einzigen Gewinner da sie mit ihrer Demokratie spielen können. Auch im Leben und Tot – Krieg und Frieden da sie nie ins Feld auf alte Freund schießen brauchen, dafür bezahlen sie Söldner!

Ein dreifacher Schock. Politik und Wirtschaft müssen drei Krisen gleichzeitig bewältigen: Krieg, Corona, Lieferkettenprobleme. Das ist neu. Sicher ist: Verlieren werden alle.

3.) „Konzertierte Aktion“ gegen Inflation

Bundeskanzler Scholz bemüht bewusst die Geschichte, wenn er von „konzertierter Aktion“ spricht. Wie 1967 sollen sich Gewerkschaften und Arbeitgeber erneut auf eine gemeinsame Lohnpolitik einigen, die vom Staat moderiert wird. So richtig dieses gemeinsame Gespräch ist: Die historische Analogie führt in die Irre, weil die ökonomische Situation heute völlig anders ist. 1967 handelte es sich um eine klassische Rezession: Die Wirtschaft war eingebrochen, und 500.000 Menschen hatten ihre Stelle verloren, weil die Nachfrage fehlte. Diesmal ist es genau andersherum: Die Nachfrage boomt, aber leider stockt das Angebot. Die Kunden würden ja gern in Urlaub fliegen, fleißig Benzin tanken, ordentlich Spargel essen, Fahrräder und Autos kaufen – aber Rohstoffe, Güter und Dienstleistungen sind knapp, teuer oder werden ganz gestrichen.Deutschland und die Welt bewegen sich auf ökonomischem Neuland. Noch nie gab es drei „externe Schocks“ gleichzeitig. Erst kam die weltweite Coronapandemie, dann der Ukrainekrieg, und im Frühjahr schickte China den Hafen Shanghai in den Lockdown, was die globalen Lieferketten durcheinanderbrachte.

TAZ-online

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Pssst.  – Nicht verraten! Es weiß doch International noch Niemand wer der wahre Weltmeister  in der Erzeugung und Nutzung von Gas war und ist.  „Wir“ müssen alle Anderen Überraschen. Sie werden es vielleicht erst bemerken wenn es für alle zu spät ist. Nur dann bleiben wir Weltmeister.

Groß ist die Angst in Deutschland, dass Wladimir Putin den Gashahn ganz zudreht. Was muss geschehen, damit die Folgen für Haushalte und Industrie verkraftbar sind? Deutschland kann ohne Gas aus Russland zurechtkommen. 

4.) Fürchtet euch nicht vor Kälte

Gut möglich, dass Russland seine Lieferungen bald ganz einstellt. Doch selbst wenn dem nicht so ist, stellt sich die Frage, ob nicht wir jetzt den Schritt ins Embargo gehen sollten, um nicht weiter erpressbar zu sein. Egal wie man sich zu dieser Frage verhält, wird man sich der Gasknappheit stellen müssen. Welche Maßnahmen sind geboten, um wirtschaftliche Verwerfungen zu minimieren? Die vergangenen Monate wurden intensiv genutzt, bereits unabhängiger zu werden. Importe über LNG-Terminals anderer Länder wurden forciert und Gasspeicher verstärkt gefüllt; ein schiffsbasiertes LNG-Terminal soll zum Jahresende einsatzbereit sein. Im Winter wird auch weiterhin Erdgas aus den Niederlanden und Norwegen fließen. Deshalb fehlen uns schlimmstenfalls „nur“ noch 30 Prozent des Erdgasbedarfs der kalten Monate. Bei einem schlichten Weiter-so wären gegen Februar kommenden Jahres die Speicher leer, falls der Gaszufluss aus Russland versiegt. Dann würde das importierte Gas knapp noch zum Heizen der Gebäude reichen. Erst im April würde sich die Lage wieder entspannen. Vorsorgliche Gassparsamkeit kann dies verhindern. Verteilt über die Zeit und über eine Reihe von Einsparmöglichkeiten wird die Gasknappheit besser zu verkraften sein. Drei Stellschrauben stechen hervor: Die erste ist der Gasverbrauch in der Stromproduktion. Durch sofortigen verstärkten Einsatz von Kohlekraftwerken kann Gasverstromung ersetzt werden. Etwa zehn Prozentpunkte des Gasbedarfs können so eingespart und eingespeichert werden. Will man dabei das Klima nicht zu sehr belasten, sollte man auch über verbliebene Kernkraftwerke nachdenken.

Der Freiag-online

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Beginnt bei Scholzens jetzt das große Zittern ? In Schland gehen ja auch noch immer einige Länder hinter Ihrer Fahne mit den Namen „Freistaat“ spazieren. Wer könnte sich nicht gut vorstellen wenn die Bayern ihre Berge eines Tages für sich selbst vermarkten wollen.

Schottland legt Pläne für Unabhängigkeitsreferendum bei Gericht vor

5.) Abstimmung für 2023 vorgesehen

Die Bürger Schottlands sollen erneut über eine Unabhängigkeit abstimmen. Vorhe.r soll der Supreme Court in London die Rechtmäßigkeit des Referendums prüfen. Die schottische Regierung lässt ihre Pläne für ein neues Unabhängigkeitsreferendum vom Obersten Gericht des Vereinigten Königreichs auf Rechtmäßigkeit prüfen. Die Chefjustiziarin der Regionalregierung, Dorothy Bain, reichte einen entsprechenden Antrag beim Supreme Court in London ein. Auch den entsprechenden Gesetzesentwurf legte Bain am Dienstag vor. Zu klären ist, ob das schottische Regionalparlament ein Referendum einberufen darf. „Die schottische Regierung, das schottische Parlament sowie die Bevölkerung Schottlands und des Vereinigten Königreichs sollten Klarheit über den Umfang der entsprechenden Vorbehalte zu dieser Frage von grundlegender verfassungsrechtlicher Bedeutung haben“, schrieb Bain. Diese Klarheit könne nur der Supreme Court bieten. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte die Abstimmung für den 19. Oktober 2023 angekündigt. Allerdings muss nach Ansicht von Verfassungsexperten die britische Zentralregierung in London dem Plan zustimmen. Boris Johnson lehnt Vorhaben ab.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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