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Archiv für Juni 5th, 2022

Streit um das Linke Erbe

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2022

Sie macht jetzt einfach

Linke Woche der Zukunft 2018 (42903440130).jpg

Einst Mitglied für die Zukunft – Heute aus der Partei der Vergangenheit ?

Von Anna Lehmann

Seit Kurzem ist Katja Kipping Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. Die Ex-Linken-Chefin blüht auf. Ihrer Partei geht es schlecht.

Wo ist nur der Raum mit der Giraffe? Katja Kipping nimmt zielstrebig die Treppe in die Lobby des Tierparkhotels, bleibt kurz stehen, wendet sich nach rechts und lugt durch eine halb offene Tür.

Das Hotel, in dem Kipping herumirrt, ist ein modernisierter Plattenbau in Ostberlin. Es hat 278 Zimmer auf zehn Etagen und etliche Tagungsräume. Gegenüber, gleich hinter einer vierspurigen Straße, liegt der noch vor dem Mauerbau eröffnete Tierpark in einer riesigen Parkanlage.

Während der Coronazeit wurde das Hotel zum Ausbildungshotel. Hier konnten Berliner Azubis, deren Betriebe während des Lockdowns dichtmachten, ihre Ausbildung beenden, finanziert vom Berliner Senat. Die Linke Sozialsenatorin Elke Breitenbach hat das Projekt eingefädelt. Ihre Nachfolgerin ist seit Dezember Katja Kipping. An einem Montag im Mai macht sie sich ein Bild von Breitenbachs Vermächtnis. Doch vorher wandelt sie auf den Spuren ihrer Vergangenheit.

Hier muss sie sein, die Giraffe. Katja Kipping betritt den Raum „Serengeti“ und klatscht einmal in die Hände. Tatsächlich. Die Wand an der Stirnseite ist mit einem gigantischem Giraffenkopf bemalt. „Die Giraffe hat uns immer so lustig über die Schultern geschaut, wenn wir hier getagt haben“, freut sich Kipping. Als Kipping noch Vorsitzende der Linkspartei war, traf sich der Vorstand hier manchmal zur Klausur. „Nächste Woche sind wir wohl wieder hier, aber diesmal ohne mich“, sagt Kipping. 2021 gab sie den Parteivorsitz der Linken, den sie 9 Jahre gemeinsam mit Bernd Riexinger innehatte, ab.

Ein dreiviertel Jahr später wurde sie Linke Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. In einer Dreierkoalition mit der SPD und den Grünen.

Nun leitet sie ein Haus mit vier Abteilungen, drei Stabsstellen, fünf nachgeordneten Behörden und 2.300 Mitarbeiter: innen. Sie kümmert sich um Geflüchtete, um Obdachlose, um Azubis, 60 Stunden die Woche. „Es geht mir blendend“, sagt Kipping.

Die Diskrepanz zur Linkspartei könnte damit nicht größer sein. Der geht es schlecht, richtig dreckig. Als Kipping und Riexinger im Februar ’21 ihre Posten räumten, hätten laut Umfrage nur noch 7 Prozent der Wäh­le­r:in­nen für die Linke gestimmt. In den Bundestag war die Linke im Herbst dann mit Ach und Seufz eingezogen. Mit 4,9 Prozent – dank dreier Direktmandate.

Drei Landtagswahlen gingen seither krachend verloren. Im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen rutschten die Linken auf das Niveau der Tierschutzpartei. Die bundesweiten Umfragen sehen sie mittlerweile bei 4 Prozent. Wäre der Bundestag ein Tierpark, stünde die Linke inzwischen auf der Roten Liste – vom Aussterben bedroht.

Tierpark-Hotel, Berlin, 199-304.JPG

Die Hilfeschreie aus der Partei mehren sich. Es gibt öffentliche Aufrufe und offene Briefe, jetzt klares Profil zu zeigen, geschlossen zu stehen und mit einer Stimme zu sprechen. Aber wie sieht es aus, das klare Profil? Davon gibt es in der Linken ganz unterschiedliche Vorstellungen. Die Fronten in der Partei sind verhärtet, verschiedene Lager werfen sich gegenseitig vor, nicht links genug zu sein, zu linksdogmatisch, zu regierungsfreundlich oder zu oppositionsfixiert, zu kriegstreiberisch oder zu realitätsfern, zu grün oder zu wenig ökologisch.

In der Partei, die Frieden und Solidarität zum Prinzip erklärt, tobt seit Jahren ein Bürgerkrieg. Die einen fordern Rückbesinnung auf die Linke als soziale Protestpartei, die anderen wollen die Linke modernisieren. Besonders tief sind die Schützengräben in der Bundestagsfraktion. Da bekommen neue Mit­ar­bei­te­r:in­nen der Abgeordneten an ihrem ersten Tag schon mal eine Einweisung, mit welchen Büros der eigenen Fraktion man kooperiert und mit welchen nicht.

Zu gesellschaftlichen Megathemen, ob innen- oder außenpolitisch, findet die Linke schon lange keine klare Sprache mehr. Die Abstimmungen im Bundestag, allein in den vergangenen 12 Monaten, sprechen für sich: Beim Evakuierungseinsatz von Ortskräften aus Afghanistan enthielt sich die Mehrheit der Fraktion, bei der Impfpflicht in Pflegeheimen und Krankenhäusern enthielt man sich, beim Lieferkettengesetz enthielt man sich, zur Frage, ob die Bundesregierung die Ukraine auch mit Waffen unterstützen sollte, stimmte die Linke mit Nein. Wenigstens weiß man noch, wogegen man ist.

Aber das Wofür ist den meisten Wäh­le­r:in­nen inzwischen unklar. Und so trudelt die Linke, mit sich selbst beschäftigt, der eigenen Bedeutungslosigkeit entgegen.

Kippings Fähigkeit, Kompromisse für ihre Partei auszuhandeln und mitzutragen, die viele loben, war mit dafür verantwortlich, dass Großfragen ungeklärt blieben, um die jetzt neu gerungen werden muss. Beim Thema EU etwa war die Linke gelähmt zwischen zwei extremen Positionen: einer Republik Europa – also einem europäischen Superstaat – oder ihrer Zerschlagung. Die Grünen waren da klarer und gewannen bei der Europawahl 2019 dazu, während die Linke verlor.

Ende Juni trifft man sich zum Parteitag in Erfurt. Dort soll ein Neuanfang gelingen – inhaltlich und auch personell. Bereits zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren sucht die Linke nach Nach­fol­ge­r:in­nen für Kipping und Riexinger. Das erst im Februar vergangenen Jahres nach mehreren Anläufen gewählte Spitzenduo trennte sich im April dieses Jahres schon wieder.

Susanne Hennig-Wellsow warf hin, zermürbt von den internen Machtkämpfen und widmet sich nun lieber ihrer Familie. Janine Wissler, angeschlagen durch Sexismusvorwürfe in ihrem Landesverband, denen sie ihren Kri­ti­ke­r:in­nen zufolge nicht konsequent nachgegangen sei, stellt sich zur Wiederwahl.

Seltsam führungslos irrt die Partei nun durch die Zeitenwende, dominiert durch eine geschrumpfte Fraktion, in der einige Moskau-freundliche Hardliner den Ton angeben.

Mancher sehnt sich schon nach den Zeiten zurück, als Kipping und Riexinger noch Parteivorsitzende waren. Auch damals gab es permanent Krach zwischen der Parteiführung und der Fraktionsspitze. „Aber Riexinger und Kipping haben wenigstens die Partei geführt“, seufzt ein Mitglied des Parteivorstandes. Wenn Großereignisse auf die Tagesordnung drängten, hauten die beiden 5- oder 7-Punkte-Papiere im Namen der Linken heraus: zur Willkommenskultur, für gute Arbeit oder zum Linken Klimaschutz, und gaben so die inhaltliche Linie vor.

Machen Sie sich eigentlich keine Sorgen um ihr Vermächtnis, Frau Kipping?

Eigentlich schon, sagt sie, tatsächlich aber habe sie keine Zeit dazu. Sie hat jetzt einen anderen Job, statt 5-Punkte-Pläne zu erarbeiten und Streit zu schlichten, muss sie Vorgänge abzeichnen und Probleme lösen: „Meine gesamte Energie fließt in das, was ich gerade mache.“ Kipping trägt die Hauptverantwortung – nicht mehr für eine Partei mit 60.000 Mitgliedern, sondern für eine Stadt mit fast vier Millionen Einwohnern, in der je­de:r Fünfte als arm gilt, wo 40.000 Menschen kein Obdach haben, in der prekäre Arbeit als Normalarbeitsverhältnis gilt. Für eine Linke Sozialsenatorin kann es eigentlich kein lohnenderes Betätigungsfeld geben.

Als die taz Katja Kipping Anfang Januar zum ersten Interview in ihrer neuen Position trifft, faltet sie ­gerade ein paar Aktenmappen. Kipping hat ihr Büro in dem langgestreckten Backsteinbau im Stadtteil Kreuzberg erst vor Kurzem bezogen. Hinter ihr an der Wand hängt ein Gemälde, das noch eine ihrer Amtsvorgängerinnen aufhängen ließ. Kipping kneift die Augen zusammen. „Finden Sie nicht auch, dass das Bild schief hängt?“ Kaum wahr­nehmbar, aber sie scheint es zu stören.

Kipping spricht über das, was sie in den nächsten 5 Jahren umsetzen will und versteckt sich dabei zuweilen hinter sperrigen Fachbegriffen. Sie will eine „branchenspezifische Ausbildungsabgabe“ einführen – ein Umlagesystem für Betriebe, die nicht ausbilden, an solche, die ausbilden –, „Housing First“ vorantreiben – ein Projekt zur Überwindung der Obdachlosigkeit in Berlin – und den Zuzug Geflüchteter besser managen. „Es gibt Prognosen, dass wir im ersten Quartal des neuen Jahres ein Defizit von über 500 Unterbringungsplätzen haben werden“, sagt sie.

Leicht verschätzt.

Am Donnerstag, den 24. Februar, überfällt Putins Armee die Ukraine, Raketen zerstören Wohnhäuser, Soldaten massakrieren Zivilisten, Millionen Ukrai­ne­r:in­nen flüchten. Berlin wird zum Drehkreuz und Kipping zur Krisenmanagerin. Zehntausende Menschen kommen in den ersten Wochen am Berliner Hauptbahnhof und am Busbahnhof an.

Der Senat kommt zur Sondersitzung zusammen, Krisenstäbe werden neu aufgestellt, der ehemalige Flughafen Tegel zum Ankunftszentrum umgewidmet, wo bis zu 500 Menschen für ein, zwei Nächte untergebracht werden können.„Es gab keinen Vorlauf, keine Blaupause“, sagt Kipping. „Wir mussten einfach handeln.“

Der Kollaps bleibt aus. Bilder von Geflüchteten, die wochenlang vor dem Lageso ausharren, um zu erfahren, wie es weitergeht, die monatelang in Turnhallen campieren, gibt es diesmal nicht. Auch weil die Ukrai­ne­r:in­nen nicht wie einst die syrischen Geflüchteten komplizierte Asylverfahren durchlaufen müssen, sondern ohne Visum einreisen und sich von Anfang an frei im ganzen Land bewegen dürfen.

Viele Menschen hinter einer Absperrung, auf der anderen Seite Helfer mit Westen und Megaphonen

Kipping ist ganz zufrieden mit ihrer Bilanz, als sie Ende Mai zum Ankunftszentrum Tegel fährt, um freiwilligen Hel­fe­r:in­nen, die sich um Geflüchtete kümmern, Ehrenamtsurkunden zu überreichen. In einer Baracke, die einst als Autovermietung diente, haben sich etwa 50 Menschen im Halbkreis vor einer Stellwand mit den Namen von Wohlfahrtsverbänden und dem Slogan „Wir helfen Berlin“ versammelt. Vor ihnen steht Kipping und spricht in ein Mikrofon. 238.000 Menschen sind seit Februar aus der Ukraine in Berlin angekommen, 45.000 von ihnen haben Sozialleistungen in Berlin beantragt. „Hinter all diesen Zahlen steckt unglaublich viel Arbeit“, sagt sie.

Besonders beeindruckend sei die Geschwindigkeit gewesen. Sie sei ja selbst erst seit wenigen Monaten in der Verwaltung und habe lernen müssen, wie lange manche Vorgänge dauerten. „Allein so eine Ausschreibung, um eine neue Sekretärin zu gewinnen, das ist ein Projekt für Monate.“ Nun aber musste alles ganz schnell gehen. „Berlin hat es geschafft, dass wir keine Turnhallen aufmachen mussten“, sagt sie. Das verdanke man auch den vielen Freiwilligen. „Also Ihnen. Dafür mein tiefster Respekt“, sagt Kipping, legt eine Hand auf die Brust und verneigt sich. Sie ermuntert die Leute, auch auf Probleme hinzuweisen, „denn wir stehen ja in der Pflicht, immer wieder Dinge zu verbessern“.

Das tun die Ehrenamtlichen gern. Eine Frau mit rasierten Schläfen hat sich bereits während Kippings Rede immer wieder flüsternd zu ihrer Nachbarin gebeugt. Sie gehört zu einer Gruppe von Ehrenamtlichen, die Ukrai­ne­r:in­nen am Hauptbahnhof in Empfang nehmen.

„Wir sind fast wieder am Anfang“, schimpft sie. Wenn Menschen auf die Toilette gehen wollten, bräuchten sie erst einen Chip, dazu müssten sie durch den halben Bahnhof laufen. Wieso der Senat nicht mal mit den privaten Betreibern verhandele, damit die Klos immer zugänglich sind? Und: „Es kommt kaum jemand von der Politik vorbei, der sich erkundigt, was wir brauchen.“ Immerhin gebe es jetzt rund um die Uhr medizinische Betreuung. Ihre Urkunde holt die Frau dennoch ab.

Den Vorwurf, dass niemand sich am Hauptbahnhof blicken lasse, weist Kipping empört zurück. Ihr Büroleiter sei täglich vor Ort, um alles direkt mit den Freiwilligen zu besprechen, sie selbst wiederholt, auch unangemeldet, dort gewesen. Und mit den Toilettenbetreibern habe man permanent nachverhandelt. Aber einfach Geld zu überweisen, das gehe eben nicht. „Es muss immer alles belegbar sein.“

Willkommen in den Mühlen der Realpolitik. Als Vorsitzende der Linkspartei präsentierte Kipping die ganz großen Entwürfe: offene Grenzen für alle, weg mit Hartz IV, eine soziale Mindestsicherung für jeden. Ja, sagt sie, die Spielräume auf Landesebene seien begrenzt. Eigentlich bräuchte es viel mehr Umverteilung, deutlich bessere Sozialleistungen und einen höheren Mindestlohn. Doch statt Reiche zu besteuern, schließt sie gerade Verträge mit der Kassenärztlichen Vereinigung ab, um die Akutbehandlung von Geflüchteten aus der Ukraine zu regeln. Dennoch sei es schön, zu sehen, dass sich Dinge bewegen.

„Was ich hier mache, ist das Gegenteil von Vergeblichkeit, zwar noch nicht in Perfektion, aber immerhin“, sagt sie. Was sie mit Vergeblichkeit meine? „Permanent Vorschläge zu machen, die nie umgesetzt werden.“

In der Linkspartei gehörte Kipping zu jenen, die ausdauernd für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene warben. Für den Fall von Sondierungen hatte sie vor der Bundestagswahl schon ein umfangreiches Papier zu ihren Themen Arbeit und Soziales vorbereitet. Das schlechte Ergebnis der Linkspartei machte es jedoch obsolet. Dass sie nun dennoch in einem rot-rot-grünen Bündnis regieren kann, verdankt sie dem Berliner Landesverband. Bei der Landtagswahl, die im Herbst parallel zur Bundestagswahl stattfand, musste die Linke zwar leichte Verluste verkraften. Für eine Dreierkoalition mit SPD und Grünen reichte es im Dezember dennoch.

Quelle           :      TAZ-online         >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —       Abschlusspodium der Linken Woche der Zukunft: „Wie wir die Zukunft gewinnen“ Mit Katja Kipping (Parteivorsitzende DIE LINKE), Nick Srnicek (King’s College London, Autor von „Plattformkapitalismus“) und Alex Demirovic (Prof. an der Goethe-Universität, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung). Moderation Nelly Tügel (Redakteurin des neuen deutschlands für Politik und Wirtschaft in der EU)

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SICH BEGEISTERN LASSEN

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2022

VON PFINGSTEN – SICH BEGEISTERN LASSEN

Datei:Mailick, Fröhliche Pfingsten!. JPG-Datei

Quelle       :       Magazin Perspektive Leben.

Von           :        Stefan Weinert   / Ich wünsche allen Leser/innen ein gutes und nachdenkliches Pfingstfest 2022!

Zu unserer Galaxie, die wir Milchstraße nennen und die nur eine von vielen Milliarden Galaxien [rund 250 Milliarden] im Universum ist, gehören mehrere hundert Milliarden von Sterne. Unsere Sonne und ihr System gehören auch dazu. Jeder dieser Sterne ist ebenfalls eine Sonne, die wiederum Planeten um sich kreisen lässt, von denen manche – wie der blaue Planet auf dem wir leben – einen oder meist mehrere Monde hat.

Unsere Sonne zieht im kleinen Orion-Arm ihre Bahn, etwa 27.000 Lichtjahre vom Zentrum der Galaxie entfernt. Erinnern wir uns. Das Licht legt in einer Sekunde 300.000 Kilometer zurück. Die Entfernung zwischen Helios (Sonne) und Terra (Erde) beträgt acht Lichtminuten. (Erde – Mond = 1 Lichtsekunde)

Nun dauert es etwa 225 Millionen Jahre, bis unsere Erde das Zentrum der Milchstraße einmal umrundet hat. Ein Stern (Sonne) mit dem Namen S2 ist da deutlich schneller unterwegs: Er braucht nur 16 Jahre für eine Tour um den galaktischen Kern. Das liegt daran, dass er in unmittelbarer Nähe des galaktischen Zentrums kreist. Dort liegt ein super massives schwarzes Loch. Es heißt Sagittarius A* und ist etwa vier Millionen Mal so massereich wie unsere Sonne. Unter anderem für den Nachweis seiner Existenz gab es vor ein paar Jahren den Physik-Nobelpreis.

Mittlerweile sind sogar Sonnen bekannt, die dem schwarzen Loch im Herzen der Milchstraße noch ein wenig näher sind. Doch sie riskieren auf absehbare Zeit nicht, vom Galaktischen Kern verschluckt zu werden. Dafür müssten sie sich auf die Entfernung von etwa 16 Lichtminuten (doppelte Entfernung Sonne-Erde) nähern. Und darauf deutet derzeit nichts hin, die Bahnen gelten als stabil. Aber schwarze Löcher haben eine solch enorme Anziehungskraft, dass sogar das Licht von ihnen festgehalten wird und nicht aus ihnen entweichen kann. – Und da sind dann noch die Kometen (griech. kómä = Haupthaar, Mähne) die durch die Weiten ihrer Galaxie ihre Bahnen ziehen und – kommen sie einer der Sonnen zu nahe – einen sichtbaren „Schweif“ hinter sich her ziehen. Ihre Bahnen sind so groß, dass der Menschen einen solchen „Allschweifer“ – wenn überhaupt – nur einmal im Leben zu sehen bekommt.

Ich versuche einmal, dieses – in groben Strichen gezeichnete – Bild des Universums auf unsere Gesellschaft auf „dich und mich“ zu übertragen. Alles ist in Bewegung: Nichts ist heute so, wie es gestern war – und auch morgen wird es eine neue, noch nie dagewesene Situation geben. Die gegenseitigen Einflüsse, die guten und die schlechten, das Kreisen umeinander und um sich selbst, die Expansion und die Gefahren aus den Weiten – all das finden wir in der menschlichen Gesellschaft wieder. Sicher scheint nur der Moment – und Zeit war schon vor Einstein immer nur relativ. Wer mit dem Licht reisen kann – so Einsteins Theorie – für den bleibt die Zeit stehen, für den gibt es nur die „Ewigkeit“.
Im Thomasevangelium, das es tatsächlich gibt, aber das es nie in die offizielle Bibel geschafft hat, heißt es an einer Stelle: „Yeshua (Jesus) sagte: ‚Elend ist der Körper, der von einem anderen Körper abhängt. Und elend ist die Seele, die von beiden abhängt [Von ihrem eigenen und dem Körper eines anderen].‘ „.
Wenn wir unseren Blick auf den kleinen (winzigen) Ausschnitt der Milchstraße, unser Sonnensystems richten, und hier wiederum nur auf die Sonne „Helios“, den Planeten = Wanderer, umherschweifen) „Terra“ und seinen Trabanten „Luna“, erkennen wir sofort, was gemeint ist.

Luna kann nur leuchten, man kann auch sagen „glänzen“, in Er-SCHEIN-ung treten, sich bemerkbar machen, wenn er (der Mond) sich im Lichte der Sonne befindet und sich in ihm/in ihr wider-spiegeln kann. Ansonsten ist er schwarz – und obwohl präsent – doch unsichtbar, oder „Weiß wie eine Wolke“ und kaum wahrnehmbar – am Himmel zu sehen. Solche Zeitgenossen in unserer Gesellschaft gibt es viele. Und wenn wir ehrlich sind, steckt ein solches „Glänzen im Spiegel anderer“ in jedem von uns – mehr oder weniger. Und dass der Mond nicht in den Weiten des Universums verschwindet, hat er auch jemand anderem zu verdanken und keinesfalls sich selbst.

Doch dem „blauen Planeten“ geht es da nicht viel besser. Ohne die Sonne (Helios war der Sonnengott der alten Griechen; bei den alten Ägyptern war es „Ra“), ohne ihr Licht und ihre Wärme, ohne den notwendigen Abstand von ihr, wäre sie „tot“ wie der Mond und der Mars. Einzig die Sonne ist es (zumindest in unserem System), die unabhängig von anderen ist. Sie hat Licht und Wärme von Innen und aus sich selbst. Sie ist Quelle des Lebens nicht nur für sich selbst, sondern vor allem für andere.

Zwar ist der homo sapiens auch ein „Wanderer, jemand der umherschweift“, – wenn auch nicht mehr physisch und in dem Maße wie einst die Jäger und Sammler, so doch immer noch psychisch -, aber jeder von ihm ist aus Fleisch und Blut und hat Leben IN sich. Das heißt: Jeder von uns kann oder zumindest könnte eine Sonne sein. Ein Mensch, (hebr. = adam; dam = Blut; adama = Ackerboden) hat nicht nur Energie für sich selbst, sondern auch für seinen Nächsten, seinen Mitmenschen, für solche, die aufgrund ihrer Vita nur noch ein „glimmender Docht“ sind. Jedenfalls potentiell. Es kommt nur darauf an, ob er/sie bereit ist, diese Energie auch abzugeben, oder ob er/sie äußerlich kalt bleibt und und die Kraft für sich behält mit der Folge, dass sie ihn letztlich innerlich verbrennen wird.

Doch selbst der/die, der/die ein so erlöschendes Licht ist, oder schon kalt wie der Mond sollte wissen, dass er dennoch Einfluss auf die, die in „voller Blüte stehen“ hat und haben kann. Ohne Luna keine „Ebbe und Flut“. Ohne Luna keine Stabilität der „Erde“ in ihrer Umlaufbahn um die Sonne. Und ohne Luna keine „Träume – in denen die Zeit scheint stehen zu bleiben – mit offenen Augen. Das sollten weder diese vielen „Monde“ unter uns und vor allem die (noch) gesunden und vitalen „Erden“ unserer Gesellschaft nicht vergessen.
Und da gibt es dann auch noch die so genannten „schwarzen Löcher“ inmitten unserer Gesellschaft. Alles muss sich um sie drehen. Was ihnen zu nahe kommt, verschlingen sie auf „nimmer wiedersehen.“ Sie besitzen mehr Energie, als alle anderen zusammen. Sie sind losgelöst von Zeit und Raum. Sie existieren tatsächlich in einer völlig anderen Dimension. Ihre Macht und ihr Reichtum sind dermaßen stark, dermaßen „energetisch energiegeladen aufgeladen“, dass sie nicht mehr in der Lage sind, davon auch nur ein Partikel abzugeben. Sie halten sich für „das Licht der Welt“ – und doch ist es in ihnen „stockdunkel“.

Nicht zu vergessen – die Kometen. Jene, die unser System verlassen und in den Weiten verschwinden, und doch irgendwann für eine gewisse Zeit wieder in unser Sichtfeld zurückkehren, um dann nach kurzer Zeit für weitere hundert Jahre oder mehr in die „Unendlichkeit“ zurückzukehren. Als der Halleysche Komet (einer der hellsten Kometen) im Jahre 1911 am europäischen Nachthimmel erschien, sahen die damaligen Zeitgenossen in ihm eine Art „Menetekel“ – ein Warnzeichen bezüglich eines zukünftigen großen Weltgeschehens. Drei Jahre später brach tatsächlich der 1. Weltkrieg aus, in dessen Kontext auch der Weltkrieg II. gesehen werden muss. 75 Jahre nach 1911 – im Jahre 1986 – erschien „Halley“ wieder am europäischen Nachthimmel. Doch der westliche Mensch war inzwischen weit aufgeklärter als zu Kaisers Zeiten. Ich war damals 34 Jahre alt, und kann mich nicht daran erinnern, dass dieser Komet damals als ein „Menetekel“ für die Welt verstanden wurde. Doch just drei Jahre später fiel die für die Ewigkeit gebaute Mauer, die Deutschland und Berlin getrennt hatte. Wenn das kein Weltereignis war ..!

Ob das Zufälle waren und sind, lasse ich mal dahingestellt sein. Aber „Kometen“ in der Menschheitsgeschichte, ob in unseren Breitengraden, oder in Asien, Vorderasien, Afrika, Amerika …, gab es immer wieder und wird es auch weiterhin geben. Aber sie tauchen eben sehr selten auf und sind auch selten. Ich denke dabei an die bekannten „Kometen“, wie Siddhartha Gautama, den Buddha, der 500 Jahre vor Jesus von Nazareth lebte; ich denke dabei an diesen Jeshua (Jesus) selbst, über dessen Geburtsstall ein „Komet“ erschien, ich denke an Franz von Assisi, an Ibn Sina, an Mahatma Gandhi, an Martin Luther King, an Nelson Mandela, an Mutter Theresa. Aber auch an jene, nicht so bekannten und sogar unbekannten „Kometen“ der Zeitgeschichte und in unserer eigenen Vita. Ob Christ, Muslim, Buddhist oder Atheist – jeder kann es sein. Leider gibt es von ihnen aber viel zu wenig. So wenig, dass wir sie fast an zwei Händen abzählen können. Menschen, deren Vorbild bis in die Gegenwart leuchtet. Das aber muss nicht so bleiben …
Man/frau muss sich nur entzünden lassen, begeistern lassen und den MUT haben, es nicht nur bei „ich sollte“ oder „ich müsste“ oder „ich könnte“ belassen, sondern es TUN! Wer aber zufrieden ist mit seinem Trabantentum oder seiner Abhängigkeit von anderen, kann da lange auf „Inspiration von Oben“ warten . . .

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Grafikquellen          :

Oben     —        Postkarte von Mailick, „Fröhliche Pfingsten!“

Verfasser Alfred Moritz Mailick (1869–1946)      /       Quelle     :     Postkarte       /   Datum   :  Vor dem 17. Mai 1902

Dieses Werk ist in seinem Ursprungsland und anderen Ländern und Gebieten, in denen die Urheberrechtsfrist das Leben des Autors plus 70 Jahre oder weniger ist, gemeinfrei.


Dieses Werk ist in den Vereinigten Staaten gemeinfrei, da es vor dem 1. Januar 1927 veröffentlicht (oder beim U.S. Copyright Office registriert) wurde.

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Unten      —       Das Bild des Weltraums, der in ein Schwarzes Loch fällt, hat eine solide mathematische Grundlage, die erstmals 1921 vom Nobelpreisträger Alvar Gullstrand und unabhängig von dem französischen Mathematiker und Politiker Paul Painlevé entdeckt wurde, der 1917 und dann wieder 1925 Premierminister von Frankreich war. Physikalisch beschreibt die Gullstrand-Painlevé-Metrik den Raum, der mit der Newtonschen Fluchtgeschwindigkeit in das Schwarzschild-Schwarze Loch fällt. Außerhalb des Horizonts ist die einfallende Geschwindigkeit geringer als die Lichtgeschwindigkeit. Am Horizont entspricht die einfallende Geschwindigkeit der Lichtgeschwindigkeit. Und innerhalb des Horizonts übersteigt die einfallende Geschwindigkeit die Lichtgeschwindigkeit. Obwohl sich nichts schneller als die Lichtgeschwindigkeit durch den Weltraum bewegen kann, kann der Raum selbst mit jeder Geschwindigkeit einfallen.

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Expertise made in germany

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2022

Wir waren vom Ukraine-Krieg  Außenpolitisch „völlig überrascht“

Russian operation «Z» — Ukrainian operation «Ctrl + Z».jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Johannes Schillo

Als erstes stirbt im Krieg die Wahrheit, heißt es mit Blick auf die Medien. Und wenn man sich den Mainstream der veröffentlichten Meinung in Deutschland (http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=cechura&tx_ttnews[tt_news]=79977&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=c1d3342c7d) ansieht, kann man das nur bestätigen. Der hiesige „Qualitätsjournalismus“ bekennt sich sogar explizit dazu – in programmatischen Erklärungen –, dass Objektivität nicht sein Ding ist, dass er vielmehr das Publikum als ein nationales Wir ansprechen und bei der Parteinahme für die ukrainische Seite samt deren NATO-Paten mitnehmen will (http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=Cechura&tx_ttnews[tt_news]=80052&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=37e876ca18).

Natürlich hauen jetzt auch Sachbücher in diese Kerbe – vom persönlichen Erlebnisbericht aus der Kampfzone bis zum außenpolitischen Schnellschuss, so etwa Norbert Röttgens Manifest „Nie wieder hilflos!“. Der CDU-Politiker habe „schneller geschrieben, als die Russen geschossen haben“, heißt es (General-Anzeiger, 24.2.22). Aus dem Klappentext: „Wir hätten auf den Ukraine-Krieg vorbereitet sein müssen und waren doch völlig überrascht. Nie wieder dürfen wir uns so sehr in die Abhängigkeit eines autoritären Staates wie Russland begeben. Nie wieder dürfen wir so schwach wirken – und es auch sein.“

Aber wie sieht es bei Fachleuten aus, die sich aus politik- oder geschichtswissenschaftlicher Distanz schon seit längerem mit dem Verhältnis von Ost und West beschäftigen? Dazu hier, anhand zweier Neuerscheinungen, einige sachdienliche Hinweise.

Das Buch „Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg“ des Journalisten Jörg Kronauer, der als Redakteur von german foreign policy (https://www.german-foreign-policy.com/) tätig ist, erschien im April 2022. Es wurde redaktionell vor Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine abgeschlossen. Der Verlag veröffentlichte es dennoch unverändert, ergänzt um eine kurze Einleitung mit einer Einordnung des Kriegs, der „nicht unangekündigt, doch für viele unerwartet“ kam. Das ist eine mutige verlegerische Entscheidung. Mittlerweile kennt ja jeder das Resultat der hier ausgebreiteten „Vorgeschichte“, und so muss sich der Text einer ganz neuen Prüfung stellen, nämlich im Blick darauf, inwiefern das Dargelegte die Triebkräfte herausarbeitet, die zum jetzt eingetretenen militärischen Ernstfall geführt haben.

Den Test besteht das Buch. Andere Publikationen, die Anfang 2022 erschienen sind und sich mit Russland oder dem Ost-West-Verhältnis befassen, haben damit schon eher Probleme. So z.B. Stefan Creuzbergers große Studie „Das deutsch-russische Jahrhundert,“ die zeitgleich mit Kriegsbeginn vorgelegt und redaktionell ebenfalls Ende 2021 abgeschlossen wurde. Sie geht zwar im Schlussteil auf die letzte Phase des west-östlichen Eskalationsprozesses bis zur Gipfel-Diplomatie im Sommer 2021 ein, als auf Druck der USA „die Länder des Westens im Rahmen von Europäischer Union und NATO mit einer Stimme gegenüber Russland aufzutreten“ [1] begannen. Aber der Autor, Hochschullehrer und ehemaliger Redakteur der Fachzeitschrift Osteuropa, setzt doch noch große Hoffnungen auf das binationale Verhältnis und auf eine eigenständige Rolle Deutschlands.

Realismus der Kriegsvorbereitung…

Demgegenüber ist Kronauer ein gnadenloser Realist. Er betont die führende Rolle der USA bei der Zuspitzung der weltpolitischen Konfliktlage. Die USA, die im Fall Ukraine schon öfter contra EU agierten, haben ja den deutschen Sonderweg einer strategischen Partnerschaft mit Russland – damit auch ähnlich gelagerte Konzepte aus Frankreich – 2021/22 endgültig liquidiert und damit der Ampel-Regierung einen Kurswechsel verordnet, den diese dann selbstbewusst als „Zeitenwende“ vollzog. Kronauer zeigt in den beiden Hauptkapiteln, wie die „einzig verbliebene Supermacht“ ihren Machtkampf mit Russland und China, also mit den beiden großen Rivalen der Pax Americana, langfristig ins Werk gesetzt hat. Dabei geht es um politische Aggression, um Wirtschaftskrieg, Propaganda und die militärischen Aktivitäten. Das Fazit „Auf dem Weg in den Weltkrieg?“ analysiert die Eskalationsdynamik, die in diesem Programm enthalten ist.

Kronauers Position ist eindeutig NATO-kritisch. Seine Analyse des westlichen Aufmarschs in Osteuropa und speziell in der Ukraine wird natürlich vom akademischen Betrieb weitgehend ignoriert, wie ja auch die Arbeit von german foreign policy im Mainstream-Journalismus als eine vernachlässigbare, „linkskritische“ (Die Welt) Randerscheinung gilt. Dabei wird ein entscheidender Gedanke der Analyse auch anderswo geteilt, etwa von Papst Franziskus, der davon sprach, dass das „Gebell“ der NATO vor der Haustür Putins diesen zu seiner Gewalttat provoziert habe. Und Kronauer bietet für seine Position – im Fall Russland bzw. Ukraine wie beim US-Containment gegenüber dem „systemischen Rivalen“ China – auch warnende westliche Stimmen von politischen und militärischen Experten auf, vom Politikwissenschaftler John Mearsheimer bis zum ehemaligen NATO-Oberbefehlshaber in Europa, Admiral James Stavridis, der 2021 die Polit-Fiction „2034“ veröffentlichte.

Der Roman, der einiges Aufsehen bei Fachleuten erregte – im Jahr 2034 soll ihm zufolge der Dritte Weltkrieg beginnen (http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[swords]=Schillo&tx_ttnews[tt_news]=78530&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=b35cce3b29) –, habe „ein möglichst breites Publikum auf die Gefahr eines drohenden Krieges zwischen den USA und der Volksrepublik aufmerksam machen“ wollen. Kronauer bezieht sich mehrfach auf die militärische Expertise des NATO-Admirals und zitiert ihn auf den letzten Seiten seines Buchs nochmals ausführlich mit der Sorge, dass mittlerweile der Weg zum nuklearen Inferno beschritten werde. Stavridis‘ Buch sei eine „Warnung, den großen Krieg unbedingt zu verhindern“ [2].

Hier hat der Realist Kronauer allerdings Entscheidendes übersehen. Das Buch verherrlicht soldatisches Heldentum – gerade auch unter den Bedingungen eines Atomkriegs. Der US-Pilot, der mit seiner Atombombe im Kamikaze-Flug auf Schanghai und damit zig Millionen Menschen in den Tod stürzt, wird als Held gezeichnet. Seine Wahnsinnstat wird ausdrücklich von den Selbstmordattentaten islamistischer Fanatiker, die der Roman sonst geißelt, unterschieden. Seine Todesbereitschaft ist das pure nationale Hochgefühl. In seinem Griff nach dem roten Knopf materialisiert sich der Wille der amerikanischen Nation und kommt eine soldatische Haltung zu ihrer Vollendung: „He‘d always accepted that it was a dirty business… This didn‘t feel like a suicide. It felt necessary. Like an act of creative destruction.“ [3] Das passt auch zur US-Militärdoktrin, die ja den Ersteinsatz von Atomwaffen nicht ausschließt und die im modernen US-Unterhaltungsangebot richtiggehend als Nervenkitzel aufbereitet wird (https://krass-und-konkret.de/medien-kultur/weltkrieg-und-staatsterror-als-unterhaltungsangebot/).

Wie Stavridis zudem in Interviews anlässlich des Ukraine-Kriegs (Der Spiegel, Nr. 11/22) klargestellt hat, gilt seine warnende Stimme einem angeblich nachlassenden Aufrüstungswillen im Westen. Seine Position reiht sich ein in den Mainstream der heutigen Begutachtung der Friedensfrage: Nur noch Politik der Stärke zählt! „Unsere“ Gewalt ist legitim und über jede Kritik erhaben, darf sich daher kein Zögern und Zaudern erlauben, um die unfriedliche Gewalt der Gegner zu beseitigen. Stavridis strickt insofern an der Legende mit, der Westen habe seine Rüstungsanstrengungen sträflich vernachlässigt, man habe sich, wie es in der BRD heißt, militärisch blank gemacht. So wird auch bei Kronauer das, was sich als die beinharte Realität des imperialistischen Staatenverkehrs offenbart, wieder mit Idealen versehen, denen zufolge in der gegenwärtigen drohenden Weltkriegslage Kräfte der Entspannung, Deeskalation, Verständigung am Werk sind.

Wie sich die rücksichtslose Eskalationslogik am Fall Ukraine auf Initiative des Westens weltpolitisch aufgebaut und durchgesetzt hat – das macht Kronauers Buch aber an den letzten Etappen, vor allem ab dem Jahr 2021, überzeugend deutlich. Üblicher Weise wird das, wenn es nicht ganz ignoriert wird, gleich mit dem Vorwurf gekontert, die Gegengewalt der anderen, der russischen Seite sei hier in Rechnung zu stellen. Die Konzentration auf die US- und NATO-Linie ist jedoch kein Mangel des Buchs. Kronauer zeigt ja gerade, gegen welchen Widerstand und welche Macht, die in der Tat nicht ohne Gewaltmittel dasteht, mit welchen strategischen Konzepten aufmarschiert wird. Wer an den russischen Kalkulationen im imperialistischen Staatenverkehr interessiert ist, findet die Einzelheiten übrigens in einem ausführlichen Artikel des Gegenstandpunkts (https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/ukraine-russland-nato) mit dem Titel: „Russland ringt um seine Behauptung als strategische Macht – Amerika um deren Erledigung“.

… und Idealismus der Verständigung

Creuzbergers Blickwinkel ist dem Kronauers entgegengesetzt, für ihn trägt Putin eindeutig die Schuld an der Zuspitzung, die westliche Politik wird im Prinzip seit den Zeiten des Kalten Kriegs exkulpiert. Doch sein Buch setzt speziell die Hoffnung auf das deutsch-russische Sonderverhältnis, das eigentlich, seinem Potenzial nach – das sich erst wirklich in historischer Betrachtung zeige –, Entspannung und Kooperation ermöglichen müsste. In diesem Sinne ist ja auch der Titel vom „deutsch-russischen Jahrhundert“ zu verstehen. Darauf fokussiert die Studie. Es wird z.B. weder ein Zbigniew Brzezi?ski erwähnt – der bereits in den 1990er Jahren die Ukraine zum Angriffspunkt für „Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ erklärte, die mit einem gezielten Vorstoß die Wiederauferstehung des russischen Imperiums verhindern müsste – noch eine Victoria Nuland („Fuck the EU“) oder andere amerikanische Initiativen, die darauf zielten, die Frontbildung gegenüber Russland zu verschärfen.

War damages in Mariupol, 12 March 2022 (02).jpg

Creuzberger argumentiert im Prinzip idealistisch – wie sich von heute aus leicht feststellen lässt –, mit den alten Idealen der „Friedensmacht“ Deutschland, die jetzt mit der von Kanzler Scholz angesagten Zeitenwende endgültig ad acta gelegt wurden. Der sachkundige Historiker votiert für eine Verstärkung der europäischen Eigeninitiative bei gleichzeitiger Berücksichtigung der US-Linie. Es dürfte durch solche Initiativen nämlich nicht der „Eindruck deutsch-französischer Besserwisserei“ entstehen; wenn das berücksichtigt sei, gebe es aber Spielraum für deutsche (und damit europäische) Eigenständigkeit: „Deutsche Russlandpolitik sollte einerseits bilateral im Hinblick auf direkte Gespräche zwischen Berlin und Moskau bleiben, andererseits aber eine koordinierende Rolle innerhalb des westlichen Bündnisses einnehmen, um eine einheitliche Linie gegenüber der russischen Staatsmacht zustande zu bringen und dem Kreml geschlossen entgegen treten zu können. Dies setzt voraus, eigene russlandpolitische Interessen und Ziele zu setzen.“ [4]

Tja, die eigenen deutschen Interessen! Creuzbergers Studie trägt das auch noch – heutzutage schon riskant – als „Beitrag zur Versachlichung“ vor, der gegen den landläufigen Vorwurf vom „Putinverstehen“ Stellung bezieht und stattdessen den Vorschlag macht, sich „auf die Frage des Verstehens einzulassen, ohne dies zwangsläufig mit Billigung gleichzusetzen“. Seit dem Putsch in der Ukraine 2014, der nachfolgenden Annexion der Krim durch Russland und dessen Unterstützung für den ostukrainischen Aufstand, den das Kiewer Regime acht Jahre lang rücksichtslos bekämpfte, war ja in der politischen wie fachlichen Debatte eine ungute Polarisierung aufgetreten. Dem Zustand, dass eine „überaus polarisierte Debatte“ eingerissen ist, will Creuzberger entgegen treten; dabei hält er es für ein besonderes Manko, dass „in dieser Kontroverse die maßgeblichen historischen Bezugspunkte abhandengekommen sind“ [5].

Für die Endphase des Ost-West-Gegensatzes führt er besonders Gorbatschows Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung an, also den Zeitraum, als der Westen noch Rücksicht auf „sowjetische Bedrohungsängste“ nahm. Doch auch hier bemüht sich der Autor, das Vorrücken der NATO, d.h. deren geopolitischen Revisionismus, der sich sukzessive das komplette strategische Vorfeld Sowjetrusslands anzueignen versuchte, in ein idealeres Licht zu rücken. Gegenüber den Klagen von Gorbatschow und anderen russischen Politikern, mit der NATO-Osterweiterung seien Wortbruch und Täuschung des Westens manifest geworden, stellt er fest, „dass es 1990 keine feste Zusage des Westens gab, die NATO nicht nach Osten auszuweiten“ [6]. Eine interessante Klarstellung! Es gab die Zusage, das kann auch Creuzberger nicht bestreiten. Sie war aber eher locker, sie wurde nicht auf Drängen der russischen Seite, die sich auf den guten Willen des Westens verließ, kodifiziert und vertraglich festgemacht. Genau das begründet ja den Täuschungsvorwurf, der in Russland von Gorbatschow bis zu Putin erhoben wurde.

In seinem dritten Kapitel „Abgrenzung und Verständigung“, das von den Rapallo-Verträgen der Weimarer Republik bis zur strategischen Partnerschaft reicht, wie sie etwa ein Kanzler Schröder ins Auge fasste, lotet Creuzberger speziell die Potenziale aus, mit denen Deutschland seine eigene „koordinierende Rolle“ unterlegen könnte. Man fühlt sich hier an die verlogene Phrase von Deutschland als „ehrlichem Makler“ erinnert, mit der von Bismarck bis zu Klaus Kinkel u.a. die deutsche Intervention ins weltpolitische Geschehen beschönigt wird. Aber Creuzbergers Skepsis gegenüber der Haltbarkeit einer solchen Verständigung wird im Ausblick des Buchs dann doch wieder deutlich. Insofern geht der Schlussteil konform mit der neueren Eskalation, die unter der Regie der USA stattgefunden hat. Wenn man so will, kann man das auch Realismus nennen.

Es passt nur nicht gut zum Grundanliegen des Buchs. Das tritt ja an mit einer Zurückweisung des Eindrucks, der sich angesichts der historischen Prozesse und der neueren globalen Lage aufdrängen könnte, dass nämlich das 20. „ein amerikanisch geprägtes Jahrhundert gewesen“ sei. Dass dagegen im Verhältnis der beiden „zeitweilig direkten Nachbarstaaten Deutschland und Russland“ die eigentliche politische „Wirkungskraft“ nisten soll, leuchtet nicht ein. Ob man nun den Kalten Krieg nimmt, der nur zeitweise durch „trilaterale“ Momente aufgelockert wurde [7], oder die jüngste Zuspitzung, als die Ukraine im Frühjahr 2021 gegen das deutsch-europäische Verhandlungswesen im Normandieformat auf US-Protektion zu setzen begann: Es zeigt sich deutlich die amerikanische Handschrift, wenn es um die politischen Weichenstellungen geht.

Unschlagbar: der realistische US-Sachverstand

Und das Ganze war auch in diesem Sinne von Anfang an zielstrebig angelegt, wie es Brzezi?skis Studie aus der Jelzin-Ära deutlich macht. Amerika müsse „als unbedingt erforderliche Linie seiner Strategie gegenüber Russland“ die Neuorientierung der osteuropäischen Staatenwelt nach Westen unterstützen, „um damit allen imperialen Bestrebungen den Boden zu entziehen“ – so weit sie von Russland ausgehen und die US-Suprematie auf dem Globus (wieder) in Frage stellen; „das sollte keineswegs von einem guten Verhältnis zu Russland abhängig gemacht werden“, ergänzte Brzezi?ski, um dann das Fazit der strategischen Zuspitzung zu ziehen: „Die Konsolidierung einer souveränen Ukraine, die sich inzwischen als mitteleuropäischer Staat versteht und sich an einer engeren Integration mit Mitteleuropa beteiligt, ist eine ganz wesentliche Komponente einer solchen Politik“. [8]

Wie heißt es bei Wikipedia: „Brzezi?ski wird zur realistischen Schule der Internationalen Politik gerechnet.“ In der Tat, das ist Realismus at its best. Schon vor einem Vierteljahrhundert wusste der Mann: „Am wichtigsten allerdings ist die Ukraine“, wenn es um die Neuorientierung der osteuropäischen Staaten hin zu EU und NATO geht. Und auch seine Vorhersagen waren ziemlich korrekt. Es brauche noch seine Zeit, aber der Westen könne – während er seine Sicherheits- und Wirtschaftskontakte mit Kiew ausbaue – „schon jetzt das Jahrzehnt zwischen 2005 und 2015 als Zeitrahmen für eine sukzessive Eingliederung ins Auge fassen.“ Sogar die nach dem prowestlichen Putsch zu erwartende Zuspitzung im Verhältnis zu Russland hatte Brzezi?ski im Blick: Die begonnene NATO-Osterweiterung müsse das russische Regime unter Jelzin schlucken, „im Gegensatz dazu wird es Russland unvergleichlich schwerer fallen, sich mit einem NATO-Beitritt der Ukraine abzufinden…“

Es ist eben der Realismus einer Wissenschaft, die sich ganz in den Dienst der nationalen Sache stellt. Ein Vorbild dürfte das auch für den hiesigen Betrieb sein, wo ja die Ansage von Scholz, Habeck, Baerbock u.a. gilt, dass Deutschland nicht länger einem Friedensidealismus huldigen kann, sondern sich den Realitäten zu stellen hat. Und Realität ist das, was die maßgeblichen Mächte als Herrschaftsanspruch und Problemdefinition in die Welt setzen.

P.S. Angesicht dieser seit einem Vierteljahrhundert von Experten bekannt gemachten Lage muss man sich schon sehr dumm stellen oder dumm sein wie CDU-Röttgen, um von den aktuellen Ereignissen „völlig überrascht“ zu werden. Wer mag, soll solchen außenpolitischen Kennern folgen, die jetzt schon auf die nächsten Kriegsschauplätze drängen: „Mit den Herausforderungen, die China auf allen Ebenen für uns darstellt, haben wir noch gar nicht begonnen, uns systematisch auseinanderzusetzen… Wir müssen Deutschland aus seiner Hilflosigkeit befreien. Es ist unsere verdammte Pflicht“. [9] Dieselben Leute werden aber sicher beim nächsten Krieg in Fernost wieder völlig überrascht sein, dass der westliche Aufmarsch als feindliches Ansinnen verstanden wird.

Nachweise

[1] Stefan Creuzberger, Das deutsch-russische Jahrhundert – Geschichte einer besonderen Beziehung. Hamburg (Rowohlt) 2022, S. 558.

[2] Jörg Kronauer, Der Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg. Russland, China und der Westen. Köln (PapyRossa) 2022, S. 129, 192.

[3] James Stavridis/Elliot Ackerman, 2034 – A novel of the next world war. New York (Penguin) 2021, S. 278. Wohl nicht zufällig, dass mit der „kreativen Zerstörung“ auf eine traditionsreiche Idealisierung der marktwirtschaftlichen Unvernunft angespielt wird: „Nach der Auffassung (des Nationalökonomen) Schumpeter beinhaltet der Kapitalismus eine Unordnung, deren Ergebnis die kreative Zerstörung ist.“ (Wikipedia) So erhält der nukleare Holocaust noch einen finalen Sinn!

[4] Creuzberger, S. 558.

[5] Creuzberger, S. 17.

[6] Creuzberger, S. 208, 544f.

[7] Creuzberger, S. 18, 462.

[8] Zbigniew Brzezi?ski, Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft (The Grand Chessboard – American Primary an Its Geostrategic Imperatives). Weinheim/Berlin (Beltz Quadriga) 1997, S. 289; die folgenden Zitate S. 177f.

[9] Norbert Röttgen, Nie wieder hilflos! Ein Manifest in Zeiten des Krieges. München (dtv) 2022, S. 137.

Zuerst bei Telepolis erschienen.

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KOLUMNE * MATERIE

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2022

9-Euro-Ticket? Lieber Lastenrad!

Eine Kolumne von Kersten Augustin

Das 9-Euro-Ticket ist ein schönes Experiment. Aber revolutionieren wird den Verkehr nur das Lastenrad.

Wie sehr kann man sein eigenes Klischee sein? Dieser Herausforderung möchte ich mich in diesem Jahr stellen. Erst habe ich meinen VW-Bus ohne Umweltplakette verkauft, dann habe ich ihn vergangene Woche durch – Achtung, Triggerwarnung! – ein Lastenrad mit Elektromotor ersetzt. Damit fahre ich nun meine Kinder durch Berlin. Und wenn Sie sagen, Papa, mach’ mal Turbo, dann mach’ ich Turbo.

Merken Sie schon, wie sich Ihr Puls beschleunigt? Dann sind Sie nicht allein: Irgendwann ist es Mode geworden, sich über Lastenräder aufzuregen. Zuletzt klang das in der Berliner Zeitung so: Guck mal, der Papa mit den zwei Kindern da, der grinst so arrogant! Wie viel Platz der wegnimmt! Der ist doch voll Prenzlauer Berg! Und im Netz alle so: Haha, genau.

Das Lastenrad hat im Debattenkarussell den Platz eingenommen, den vergangenes Jahr das vermeintlich drohende Verbot des Einfamilienhauses und der Currywurst in der VW-Kantine hatten. Nur dass es diesmal nicht um Ernährung oder Wohnen geht, sondern darum, wie wir uns in der postfossilen Welt bewegen.

Solche Kulturkämpfe sind praktisch: Alle können einmal Dampf ablassen. Ist ja auch nötig, wird ja immer wärmer da draußen. Doch leider werden dabei die materiellen Fragen vermieden. Das Niveau der Lastenrad-Witze ist ungefähr so hoch wie vor zehn Jahren, als Fleischesser noch Witze über Vegetarier machten („Die essen meinem Essen das Essen weg“). Auch denen wurde vorgeworfen, missionarisch zu sein, weil man sonst keine Argumente hatte.

Besser als E-Autos

Es stimmt, beim Fahren auf dem Lastenrad muss man grinsen. Aber das ist nicht überheblich gemeint! Es ist nur der Fahrtwind, der die Mundwinkel verzieht. Und, zugegeben, das Gefühl, Teil der Avantgarde zu sein. Denn ich wage die These, dass das Lastenrad den Verkehr revolutionieren wird. 9-Euro-Ticket, schön und gut, aber eine individualisierte Gesellschaft braucht individuelle Verkehrsmittel.

48 Prozent, also fast die Hälfte der Arbeitnehmer pendelt zur Arbeit weniger als zehn Kilometer. Undenkbar, dass all diese Menschen auf ein Fahrrad ohne Motor, Bus und Bahn umsteigen. Und was das kosten würde! An neuen Schienen, Fahrzeugen, Busfahrern. Auf so einer Strecke ist das Lastenrad schneller als das Auto und der Bus: am Stau vorbei, als Abkürzung durch den Park und kein Stress beim Parken.

Quelle          :       TAZ         >>>>>          weiterlesen

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DL – Tagesticker 05.06.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . – 1.) Hitlergrüße, Psychoterror, Kolonialverbrechen  – . – 2.) Milliarden-Investitionen als Alibiversäumnis  – . –  3.) Der ganz normale Wahnsinn  – . –  4.) Die Medien im Ukraine-Krieg  – . –  5.) Donald Trump Jr. wohl verprügelt  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung und erholsame Feiertage.

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Spielten die „Gekrönten Häupter“ nicht schon immer eine entscheidende Rolle der Politik in ihren Ländern? So ziemlich alle Raubritter-Innen werden in ihren Aufgaben hinein geboren wie es die Erbfolge vorgibt und weniger aufgrund ihrer Leistungen dazu ernannt. Die Politiker-Innen haben diese Errungenschaften, ohne Erbe, nahtlos übernommen und zu ihren Gunsten weiterentwickelt! So war es keine allzu große Überraschung mehr, als gerade Merkel zur „Nazi-onalen Staatsräson“ und einen Herdenauftrieb aufrief. galt sie doch zuvor  immer als fleißige Schülerin in ihrer Vergangenheit aus der Putin noch heute grüßen lässt?

Zum Thronjubiläum: – Die dunkle Seite der Queen:

1.) Hitlergrüße, Psychoterror, Kolonialverbrechen

Für viele ist Elizabeth II. das Inbild einer pflichtbewussten Monarchin. Doch 70. Thronjubiläum hin oder her – zu viel Rührseligkeit ist fehl am Platz. Die britische Königin Elizabeth II. ist Europas dienstälteste Monarchin. Gerade feiern die Briten das 70. Thronjubiläum. Doch bei allem Tamtam muss man nicht aussparen, dass die Queen im Laufe ihrer Regentschaft nicht immer geglänzt hat. Dass sie nicht in jedem Skandal eine gute Figur abgab, dass sie nicht überall auf der Welt gefeiert wird – auch das ist Teil ihrer Geschichte. Die Nazi-Verbindungen der Windsors und Elizabeths Hitlergruß Die Familie der Queen pflegte in den 1930er-Jahren enge Verbindungen zu Oswald Mosley, dem britischen Hitler-Pendant. Seine Bewegung, die sogenannten Braunhemden, war eine erstarkende Kraft auf den britischen Inseln. Besonders der Onkel der Queen, Edward VIII., war ein Fan von Mosley und traf sich regelmäßig mit ihm. Im Juli 2015 veröffentlichte die Sun-Zeitung einen Artikel mit Bildern aus einem 17-sekündigen Privatfilm, der vermutlich im Jahre 1933 oder 1934 aufgenommen wurde und Elisabeth im Alter von sechs oder sieben Jahren beim Zeigen des Hitlergrußes zeigt. Auch ihre Mutter und ihre Geschwister recken dort den rechten Arm zum Himmel. Edward wurde 1936 König, dankte aber nach 326 Tagen ab, um die geschiedene Amerikanerin Wallis Simpson heiraten zu können. Im Oktober 1937 besuchten Edward und seine Frau – inzwischen der Herzog und die Herzogin von Windsor – Nazi-Deutschland mit der Idee, zu Galionsfiguren einer internationalen Friedensbewegung unter Hitlers Bedingungen zu werden.

Berliner-Zeitung-online

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Nun sollte aber ein Lied angestimmt werden: „Wir schießen, wir schießen, wir schießen in aller Welt!“ Die Bevölkerung folgt im Chor mit den Refrain: „Macht uns nicht nass, macht uns nicht nass, – schafft uns nur die dafür verantwortlichen Politiker-Innen vom Hals!“ Nein, früher war nicht alles besser! Aber zu Zeiten von Königen und Kaiser zogen Diese an der Spitze ihrer Mordenden -Banden in ihre Kriege. Wo bleibt da der Scholz?

Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Aufrüstung

2.) Milliarden-Investitionen als Alibiversäumnis 

Der erste und wohl entscheidende Schritt ist geschafft: Die Koalition bekommt die nötigen Oppositionsstimmen für eine Änderung des Grundgesetzes. Eine Milliarden-Aufrüstung der Bundeswehr rückt damit näher. Der Bundestag hat mit einer Änderung des Grundgesetzes den Weg für Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr geebnet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit breiter Mehrheit dafür, einen neuen Absatz 87a in die deutsche Verfassung aufzunehmen. Es gab 567 Ja-Stimmen – 491 wären bereits ausreichend gewesen. In dem neuen Artikel wird geregelt, dass für die Bundeswehr an der Schuldenbremse vorbei Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden dürfen. Damit die Änderung in Kraft treten kann, muss auch der Bundesrat mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Mit dem Geld soll in den nächsten Jahren eine bessere Ausrüstung für die Streitkräfte angeschafft werden. Dabei geht es um Flugzeuge, Panzer und Munition, aber auch um persönliche Ausrüstung der Soldaten wie etwa Nachtsichtgeräte oder Funkgeräte. Das Paket ist eine Reaktion auf die erschütterte europäische Friedensordnung durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Die Bundeswehr soll eine vollständig einsatzfähige Armee werden. Scholz hatte Aufrüstung angekündigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die massive Aufrüstung wenige Tage nach Russlands Einmarsch im Bundestag selbst angekündigt. Die zusätzlichen Investitionen sollen auch dafür sorgen, dass Deutschland zumindest im Durchschnitt mehrerer Jahre das zwei Prozent Ziel der Nato erfüllt, also mindestens zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investiert.

Stuttgarter Zeitung-online

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Als 58 -er geborener und normal aufgezogener, würden sich solcher Art Vergleiche an und für sich verbieten. Aber wie sagen wir immer zu den Hoheits-Dünkel unserer Herrschaftsaffen: „Lange studiert und trotzdem nichts gelernt.“ Zumindest nicht dass-was für einen  solchen Job  als Mindest-Voraussetzung erforderlich wäre.

Olaf Scholz und die Klimabewegung. 

3.) Der ganz normale Wahnsinn

Olaf Scholz hat das Problem der Klimakrise nicht verstanden. Dabei wäre es der Job des Kanzlers, jetzt einen grundlegenden Wandel zu organisieren. Da wollte SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen eine Lektion zu ihrem Tonfall erteilen – und vergriff sich fatal im Ton: „Ich sage mal ganz ehrlich: Diese schwarzgekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt – und Gott sei Dank“, kommentierte er einen kritischen Zwischenruf auf dem Katholikentag vor einer Woche. Das klang verdächtig nach einem Vergleich der zwischenrufenden und schwarz gekleideten Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen mit Nazis. Dass dieser Eindruck trüge, ist Scholz und seinen Spre­che­r:in­nen seither nicht über die Lippen gegangen, obwohl es natürlich die ganze Woche über Nachfragen dazu gab. Die Tonfallkritik hat einen schlechten Ruf. Olaf Scholz hat mit seiner Aussage selbst demonstriert, warum das oft berechtigt ist: Wer den Tonfall angreift, drückt sich um die inhaltliche Auseinandersetzung. Warum sich als Bundeskanzler und ehemaliger Finanzminister gegen den Vorwurf klimapolitischer Verfehlungen wehren, wenn man sich auch über Kleidung, Haltung und Zwischenrufe von Ak­ti­vis­t:in­nen beklagen kann? Er lieferte aber gleichzeitig die Ausnahme von der Regel: Wenn der Bundeskanzler die Schoah verharmlost und Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen abspricht, ein legitimer Teil der politischen Öffentlichkeit zu sein, ist das ein guter Grund für Empörung. Das darf nicht passieren – und lässt auch inhaltlich tief blicken.

TAZ-online

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Sollte es im eigenen Hause einmal brennen, könnte es manchmal etwas länger dauern den Brandstifter aus zu machen. Aber schreibt nicht ein Jeder seine Studien, um Diese dann, dem jeweiligen Zeitgeist später  folgender Politiker-Innen, anzupassen? Zur Zeit aber scheint ein ganz besonders heftiger Brand ausgebrochen zu sein, wenn man die Unfertigkeiten der werkelnden  Leien-Aspiranten beobachtet. 

Der Journalismus ist im Krieg nicht neutral

4.) Die Medien im Ukraine-Krieg

Nicht die eine große Lüge, sondern die vielen kleinen Risse im Gebälk der seriösen Presse bereiten Unbehagen – gerade im Ukraine-Krieg. Vor fünf Jahren fällte die Otto Brenner Stiftung ein scharfes Urteil über die Rolle der Medien in der sogenannten Flüchtlingskrise: „Statt als neutrale Beobachter die Politik und deren Vollzugsorgane kritisch zu begleiten (…), übernahm der Informationsjournalismus die Sicht (…) der politischen Elite“, urteilte der Leiter der Studie, Michael Haller. Journalisten und Journalistinnen folgten mehrheitlich dem Narrativ der Willkommenskultur, eine nüchterne Sicht auf die Folgen der Migrationsbewegungen 2015/16 war erst spät möglich. Zu spät, urteilte die Studie. Die Folgen: „Frontenbildung“. Die desintegrative Wirkung der Medien auf die Gesellschaft verschärfte sich in der Corona-Krise, wobei von „den“ Medien kaum noch gesprochen werden konnte. Alternativmedien und Mainstream standen sich sprachlos gegenüber. Nun also der Ukraine-Krieg. Anders als in der Pandemie laufen die Fronten nicht mehr ganz so eindeutig entlang von Alternativ- und Mainstream-Medien. Das hat zur Folge, dass sich der skeptische Geist unbehaust fühlt. Er konsumiert zwar, schon weil er informiert werden will, spiegel.de oder faz.net, aber ganz wohl ist ihm dabei nicht. Mein Gefühl sagt mir, dass dieses Unbehagen verbreitet ist, es stützt sich auf Gespräche im Freundes- und Kollegenkreis, aber mangels solider Datenbasis muss ich dann doch von mir selbst sprechen. Mein Unbehagen speist sich nicht etwa aus der einen „großen Lüge“ – ich bin schon der Meinung, dass Russland einen völkerrechtswidrigen Krieg angezettelt hat –, sondern aus vielen kleinen Rissen im Gebälk der Seriosität. Woher kommen sie? Während man der russischen Propaganda zu Recht mit maximalem Misstrauen gegenübertritt, ist das Misstrauen, das ich für einen wichtigen Impuls eines Journalisten halte, gegenüber den Angegriffenen wenig ausgeprägt.

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Vielleicht wurde in den Sohn wohl der Nachläufer seines Vaters gesehen? Oder sollte dieser keine Spuren von den Genen seines Teutschen Vaters aufweisen?

Matthias Laurenz Gräff - "Trump. Die Tötungsmaschine".jpg

Video zum Amoklauf an US-Grundschule war offenbar Auslöser

5.) Donald Trump Jr. wohl verprügelt

Nach dem Amoklauf an einer Grundschule in den USA hat sich nun auch Donald Trump Jr. zu Wort gemeldet. Der 44-jährige Sohn des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat eine Videobotschaft auf Facebook veröffentlicht. Trump Jr. sagte in dem Video, welches bereits am Samstag (28. Mai) veröffentlicht wurde, dass der Massenmörder von Uvalde mit jeder Art Waffe hätte töten können, ein Schläger hätte ausgereicht. Bei dem Amoklauf wurden 21 Menschen erschossen, 19 davon waren Kinder. Nach seiner „geschmacklosen“ Video-Tirade soll Trump Jr. dafür sogar verprügelt worden sein, das zumindest schreibt die britische Zeitung The Independent. Donald Trump Jr.: „Es ist ja die Waffe und nicht der Soziopath, der sie schwingt“. Zu Beginn seines Videos kommentiert Trump Jr. ein Zeitungszitat der Mutter des 18-jährigen Schützen von Uvalde. Danach setzt er allerdings schnell zu einer allgemeinen „Kritik“ gegen eine Gesellschaft an, in der es nach seiner Aussage „immer eine Ausrede gibt“. Man dürfte ja in der heutigen Zeit nichts mehr gegen solche Täter sagen, weil man sonst sozial geächtet würde, so Trump Jr. „Es ist uns nicht erlaubt, etwas dazu zu sagen“, so Donald Trump Jr. wörtlich und weiter: „Wir wissen doch alle, wie es wirklich läuft.“ Aufgehängt sind seine Aussagen daran, dass die Mutter des Schützen gegenüber der New York Post gesagt haben soll, ihr Sohn werde „seine Gründe“ dafür gehabt haben. Man solle ihn nicht verurteilen. Auch die aktuelle Diskussion über Waffenbesitz in den USA lässt Trump Jr. nicht unkommentiert. „Es ist ja die Waffe und nicht der Soziopath, der sie schwingt.“ Sein Vater Donald Trump hatte nach dem Amoklauf mehr Waffen an Schulen gefordert.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten     —   Matthias Laurenz Gräff, „Trump. The Killing Machine“, Öl auf Leinwand, 60×80 cm, 2017———– Permission link – Website Matthias Laurenz Gräff https://www.matthiaslaurenzgraeff.com/kontakt/

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