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Archiv für Mai 24th, 2022

Erbärmliche Gesten

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2022

Das deutsche Wesen bedarf endlich einer Genesung

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Beerdigung von Rudolf Duala Manga Bell, gehängt wegen Hochverrats gegen das Deutsche Reich im August 1914.

Von Henning Melber

Deutschland wird von der kolonialen Erblast und der eigenen Gewaltgeschichte eingeholt. Die Urenkelin eines von den Deutschen hingerichteten Justizopfers hält sich gerade in Deutschland auf.

Verdammt seien die Deutschen! Gott! Ich flehe dich an, höre meinen letzten Willen, dass dieser Boden niemals mehr von Deutschen betreten werde!“ Dies waren am 8. August 1914 einem Augenzeugen zufolge die letzten Worte von Rudolf Manga Bell, bevor er gemeinsam mit seinem Vertrauten Adolf Ngoso Din gehängt wurde. Die deutschen Henker benötigten keine Übersetzung. Manga Bell hatte als Spross der kamerunischen Königsfamilie Douala Manga Bell, deren Oberhaupt er 1908 wurde, zwischen 1891 und 1897 die Lateinschule im schwäbischen Aalen, danach das Gymnasium in Ulm besucht und zahlreiche Freundschaften mit Einheimischen geschlossen.

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Rudolf Duala Manga Bell, im August 1914 wegen Hochverrats am Deutschen Reich gehängt.

Das Todesurteil wegen Hochverrats war in einem Pseudo-Verfahren vom Bezirksgericht Duala im „Schutzgebiet“ Kamerun binnen weniger Stunden tags zuvor verhängt worden. Der im wahrsten Sinn kurze Prozess sprach deutscher Rechtsprechung Hohn. Nicht nur basierte die Anklage auf erfundenen Behauptungen. Auch war den prominenten Anwälten der Angeklagten – den sozial­demokratischen Reichstagsabgeordneten Hugo Haase und Paul Levi (auch Anwalt Rosa Luxemburgs) – die Teilnahme am Verfahren verwehrt.

Der Skandal war Teil der kolonialen Willkürherrschaft des deutschen Kaiserreichs in Kamerun. Diese brach die dem Volk der Duala im „Schutzvertrag“ von 1884 gemachten Zusicherungen und beraubte sie ihrer garantierten Existenzgrundlage. Rudolf Manga Bell wurde von den Duala-Gemeinschaften mit der Wahrnehmung deren Interessen beauftragt. Im Unterschied zu den meisten antikolonialen Widerstandsformen jener Zeit vertraute er dem von ihm geschätzten deutschen Rechtssystem. Er verfasste Beschwerdebriefe und Eingaben an staatliche Behörden und den Reichstag und entsandte Adolf Ngoso Din als Emissär nach Deutschland. Im Mai 1914 wurden beide verhaftet. Der Beginn des Ersten Weltkriegs am 28. Juli 2014 verhinderte nicht deren mit einem Scheinprozess bemäntelte Exekution. Der Befund eines Justizmords durch Paul Levi war eindeutig. Inzwischen sind die Fakten auch in der deutschen Öffentlichkeit verbreitet und zugänglich. Sie könnten als Allgemeinwissen gelten – so denn jemand darum wissen möchte.

Aber selbst solches Wissen bedeutet nicht, sich um begangenes Unrecht zu kümmern. Dabei stellt der Koalitionsvertrag der Ampelregierung fest: „Wir wollen koloniale Kontinuitäten überwinden.“ Immerhin wird damit eingeräumt, dass es diese gibt. Sie manifestieren sich auch in der Passivität, koloniales Unrecht da rückgängig zu machen, wo es zumindest als ein symbolischer Akt möglich wäre. Im Falle von Manga Bell und Ngoso Din fragte schon im November 2014 der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung, weshalb die beiden Opfer nicht rehabilitiert würden. Damals antwortete Michael Roth als Staatsminister im Auswärtigen Amt, eine entsprechende Forderung der Duala würde es bislang nicht geben – als ob es dieser bedarf.

Seit Beginn dieses Jahres zirkuliert eine Petition, die diese Rehabilitierung fordert. Zu deren Initiatoren gehört mit Prinzessin Marilyn Douala Bell eine Urenkelin und mit Jean-Pierre Félix Eyoum ein Großneffe des Hingerichteten. Letzterer lebt als Lehrer in Deutschland, Prinzessin Marilyn leitet in Kameruns Hauptstadt das Kunstzentrum Doual’art. Sie wurde 2021 mit der Goethe-Medaille „für die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte in Kamerun und für den gesellschaftlichen Dialog über die Auswirkungen des Kolonialismus“ geehrt. Als Gast des Goethe-Instituts hält sie sich die letzte Mai-Woche in Berlin und Hamburg auf.

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Nicht nur Klimawandel – in Schland geht alles immer so weiter, auf der vollgeschissenen, politischen Hühner-Leiter !

Ihren Besuch nahm die Abgeordnete Sevim Dağdelen (Die Linke) die geforderte Rehabilitierung zum Anlass für eine Kleine Anfrage. Die Antwort der Bundesregierung ist ernüchternd. Auf die Frage, ob es, wie seinerzeit von Michael Roth zugesagt, ein Gespräch mit dem Außenminister über den Umgang mit einer Bitte um Entschuldigung und Vergebung gegeben habe, heißt es lapidar: „Nachweise über ein Gespräch im Sinne der Fragestellung sind den vorliegenden Akten nicht zu entnehmen“. Die Bundesregierung bestätigt, dass ihr die Petition und die Rolle von Prinzessin Marilyn bekannt ist. Doch bleibt unter Verweis auf „durchaus sensible Identitätsfragen in den Nachfolgegesellschaften“ eine verbindliche Reaktion dazu aus.

Nach über einem Jahrhundert an Amnesie grenzender Verdrängungsleistung wird Deutschland von der kolonialen Erblast eingeholt. Dazu tragen nicht nur zahlreiche postkoloniale Initia­tiven und afrodeutsche Stimmen bei. Auch an Geschichtsklitterung grenzende größenwahnsinnige Projekte wie das Berliner Humboldt Forum haben eine Diskussion ausgelöst, die für das lange mit Gedächtnisschwund behaftete Kapitel deutscher Gewaltgeschichte in Übersee sensibilisiert.

Quelle        :       TAZ-online         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —     Beerdigung von Rudolf Duala Manga Bell, gehängt wegen Hochverrats gegen das Deutsche Reich im August 1914.

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Kiew * Kiel * Düsseldorf :

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2022

Der getriebene Kanzler

Tatsächlich waren die drei Wahlen von enormer Wichtigkeit, als erste Standortbestimmung der Ampel-Koalition. Somit standen auch die beiden wichtigsten parteipolitischen Protagonisten auf dem Prüfstand: zum einen der Bundeskanzler, zum anderen als Oppositionsführer der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende, beide fast gleich kurz in Amt und Würden.

Dass in Nordrhein-Westfalen der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty überall mit Olaf Scholz plakatiert war, demonstriert die spezielle Bedeutung dieses Urnengangs. Tatsächlich war das Land an Rhein und Ruhr stets Taktgeber für die weitere Entwicklung der Republik. 1947, noch vor Gründung der Bonner Republik, hieß der erste NRW-Ministerpräsident Karl Arnold und kam von der CDU, zwei Jahre später folgte die erste schwarze Bundesregierung unter Konrad Adenauer. 1966 kam es in Düsseldorf unter Heinz Kühn zur ersten rot-gelben Koalition, nur drei Jahre später folgte der Machtwechsel in Bonn mit Willy Brandt und Walter Scheel. Und nach 40 Jahren sozialdemokratischer Herrschaft in der „Herzkammer der SPD“ kam es 2005 zur krachenden Niederlage Peer Steinbrücks gegen Jürgen Rüttgers, woraufhin Gerhard Schröder vorgezogene Bundestagswahlen herbeiführte und prompt Angela Merkel die Macht im Bund übernahm.

Nun könnte auch der Sieg von Hendrik Wüst für eine historische Zäsur stehen. Denn damit drängt sich eine Alternative zur Ampel in Berlin förmlich auf – Schwarz-Grün als die Koalition der Sieger, in Nordrhein-Westfalen wie auch in Schleswig-Holstein. Kein halbes Jahr nach dem Erfolg von Olaf Scholz ist jene Konstellation zurückgekehrt, die davor lange auch für den Bund als gesetzt galt. Damit aber könnte sich die Ampel nicht als der Beginn eines neuen „sozialdemokratischen Jahrzehnts“ (Lars Klingbeil) erweisen, sondern als ein bloßer „Unfall der Geschichte“, geschuldet nicht der Stärke von Olaf Scholz und der SPD, sondern dem Scheitern von CDU und Grünen an den Fehlern ihrer eigenen SpitzenkandidatInnen im Kampf um die Kanzlerschaft. Sollte nun, wofür vieles spricht, tatsächlich Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen zustande kommen, wäre dies faktisch das Gegenmodell zur Ampel und ein permanentes Konkurrenzprojekt für die Regierung. Damit wäre der Kampf um die Zukunft des Regierens in Berlin voll entbrannt.

Dass die von Beginn an zum „Fortschrittsprojekt“ überhöhte Ampel so schnell entzaubert wurde, ist ein massiver Einschlag für die Koalition in Berlin – und für den Kanzler höchstpersönlich. Olaf Scholz ist es nicht gelungen, aus der „Stunde der Exekutive“, die der Kriegsfall bedeutet, politisches Kapital zu schlagen. Dabei hatte er bereits drei Tage nach Beginn des Krieges mit seiner von vielen Beobachtern gelobten Zeitenwende-Rede die Deutungshoheit für sich beansprucht. Doch Scholz war nicht in der Lage, dieses Momentum zu nutzen. Über Wochen unterließ er es, die verkündete Zeitenwende genauer auszudeuten. So entpuppte sich das große Wort als zu groß für den Kanzler. Scholz wurde zum Getriebenen – von der Opposition und Teilen der Medien, aber auch von einzelnen Politikern in der eigenen Koalition und vom ukrainischen Botschafter Andrej Melnik.

Durch seine Zögerlichkeit und fehlende Führungsstärke geriet Scholz selbst in die Falle seines Schweigens. Denn das so entstandene Vakuum wurde umgehend genutzt und gefüllt: einerseits von Friedrich Merz, der sich mit seiner Reise nach Kiew regelrecht als Gegenkanzler inszenierte; andererseits aber auch von Robert Habeck, der dank seiner Fähigkeit, auch schwierige Sachverhalte zu erklären, zunehmend als der Democratic Leader der Koalition erscheint, der eigentlich Scholz zu sein beansprucht.

Beides, die Schwäche des Kanzlers wie der Ampel insgesamt, ist höchst prekär für die Lage in Berlin. Denn eine schwarz-grüne Regierungsalternative in Nordrhein-Westfalen als Vorreiter-Bundesland wird die ohnehin vorhandene Instabilität der Bundesregierung weiter vergrößern. Zumal die FDP als die Verliererpartei sogar der letzten drei Wahlen versuchen wird, sich in Zukunft weit stärker zu profilieren – auch zu Lasten der beiden Ampel-Partner.

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Und Tschüss – bis zur nächsten Wahl !!

All das verspricht unruhige Zeiten, nach innen wie nach außen. Mit gefährlichen Folgen: Während in den vergangenen Wochen die Innenpolitik maßgeblich durch den Krieg und damit durch die Außenpolitik bestimmt war, droht jetzt der gegenteilige Fall einzutreten. Die ungefestigte Lage der Koalition in der Innenpolitik könnte auf die Außenpolitik zurückwirken. Das aber wäre gerade jetzt höchst fatal, da es in Zukunft in besonderer Weise auf Deutschland ankommen wird – auch und gerade angesichts des absehbaren Endes der nordischen Neutralität, des geplanten Nato-Beitritts von Schweden und Finnland.

Wie endet der Krieg?

Nach dem Scheitern der ursprünglich die gesamte Ukraine umfassenden russischen Eroberungspläne ist der Krieg inzwischen in seine zweite Phase eingetreten, die eines möglicherweise lange anhaltenden Abnutzungskrieges. Damit verlagert sich die Debatte zusehends auf die Frage nach einem möglichen Kriegsende. Und auch da droht die Bundesregierung zu einer Getriebenen zu werden – innenpolitisch durch die Zerrissenheit der Koalition, aber auch außenpolitisch durch die dezidierten Positionierungen der anderen wichtigen Akteure.

Speziell die Vereinigten Staaten haben inzwischen unmissverständlich klar gemacht, worin ihr Kriegsziel besteht, und üben damit erheblichen Einfluss auch auf die Ukraine aus. Nach seiner Reise nach Kiew erklärte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, dass Russland so weit geschwächt werden solle, dass es so bald nicht mehr in ein Nachbarland einfallen könne. „Siegen und schwächen“ („win and weaken“) lautet die Überschrift der US-Strategie. Einerseits ist der Wille zur Prävention weiterer russischer Aggressionen durchaus richtig und auch im europäischen Interesse; andererseits bedeutetet das die bewusste Inkaufnahme eines lang andauernden Krieges mit enormem Eskalationspotential in Europa.

Quelle       :          Blätter-online           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —     Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im Anschluss an russisch-deutsche Gespräche.

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Unten       —     (Der Arm von) Olaf Scholz, Politiker (SPD) – Zur Zeit Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland. Außerdem ist er Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021. Hier während einer SPD-Wahlkampfveranstaltung im August 2021 in München. Titel des Werks: „Olaf Scholz – August 2021 (Wahlkampf)“

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CIA hostet Daten in den USA

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2022

Zensus 2022: US-Unternehmen mit Nähe zum World Economic Forum

Nürnberg führte 1449 eine Volkszählung durch

Von:      Thomas Pritzl

Zensus 2022 schickt Daten von 10 Millionen Deutschen an Firma in den USA

Offene Türen für Interessenkonflikte

Präsidentin ist „Young Global Leader“ im World Economic Forum / Rechtschef hat CIA-Drähte

Das statistische Bundesamt nutzt einen US-Dienst zur „Zensus 2022“ Volkszählung und übermittelt personenbezogene Daten von 10 Millionen Deutschen an das „Content Deliver Network“ Cloudflarle in San Francisco. Die Einbindung eines externen Webdienstleisters zur Verarbeitung von Daten außerhalb der EU erwähnt die Datenschutzerklärung des Zensus nicht.

Cloudflarles Umgang mit Daten erfolgt zwar nach dem EU-U.S. Datenschutzrahmenabkommen, jedoch hat sich das Unternehmen selbst zertifiziert. „Zu den von uns erfassten Informationen gehören Kundenname, E-Mail-Adressen, IP-Adressen, Rechnungsinformationen und Telefonnummern“, so Cloudflalre. Diese würden generell nicht weitergegeben.

Wie wenig die Selbstzertifizierung wert ist, zeigte im Februar 2017. Da wurde bekannt, dass Tausende von Passwörtern und privaten Nachrichten von Cloudflarle in Suchmaschinen auffindbar waren: 4,3 Millionen Domains waren betroffen. Beweise, dass die Daten absichtlich abgegriffen wurden, gab es nicht. Es bestand aber auch keine Möglichkeit, dies herauszufinden.

Bedenklich ist auch die Nähe des Managements zur US-Regierung bzw. dem World Economic Forum (WEF). So ist die Mitbegründerin und Präsidentin des Cybersicherheitsunternehmens Michelle Zatlyn erst seit wenigen Monaten Mitglied der „Young Global Leaders“ im WEF. Douglas Kramer leitet seit 2016 die Rechts-, Richtlinien- und Sicherheitsteams.

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Zuvor war er unter Präsident Obama Anwalt des Weißen Hauses, Berater in der Kartellabteilung und Beirat der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit. Die koordiniert alle Aktivitäten im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinigten Staaten und gilt als CIA-Tarnorganisation. Kramer ist auch lebenslanges Mitglied im „Council on Foreign Relations“.

Angesichts dieser personellen Verflechtungen dürften die Türen für Interessenkonflikte im Umgang mit den Daten der Zensus 2022 Volkszählung offen stehen. Auf die Frage, warum das Statistische Bundesamt das Unternehmen aus San Francisco ausgewählt hat, hieß es lapidar: In Europa gebe es keinen vergleichbaren Anbieter.

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Grafikquellen       :

Oben        —      Johann Adam Delsenbach – scanned by Finanzer from the copper plate

Bridge over Pegnitz in Nuremberg („Barfüßer-„, later „Museumsbrücke“), colored copper engraving Original Name: Die Anno 1700. neu erbaute Brücken über dem Pegnitz-Fluß zu Nürnberg

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Unten         —          Craig Kielburger

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2022

Altkanzler in den 90er Jahren: Neues vom Gazprom-Gerd

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Durch die Woche mit Robert Misik

In den 1990ern habe ich Gerhard Schröder als hilfsbereiten Menschen kennengelernt. Das ist nun vergessen, ebenso wie die Zusammenhänge aus den Balkankriegen.

Gerhard Schröder werden jetzt also sein Büro, die Apanage, die Mitarbeiter gestrichen, die in Deutschland jedem Ex-Regierungschef gewohnheitsmäßig zustehen. Praktisch wird das wohl nicht viel ändern, denn Berichten zufolge herrscht in Schröders Büro längst gähnende Leere, nachdem die ihm zugeteilten Amtspersonen den Dienst wütend quittierten. Auch Schröder selbst sei in den Gängen seit Monaten nicht gesehen worden, ist zu hören, was verständlich ist: Wenn da keiner mehr ist, findet er wohl nicht einmal den Lichtschalter, er müsste sich den Espresso selbst brühen, und wer will schon in der toten Atmosphäre des leeren Offices rumhängen?

Bürotrakt

Ich male mir das so aus: Da gibt’s ­irgendwo eine Etage für ausrangierte Diener des Volkes, und der Schröder-Trakt ist seit Monaten menschenleer. Staub legt sich über die Einrichtung, die Zimmerpflanzen lassen betrübt die Blätter fallen, Mäuse und Spinnen holen sich das Territorium zurück, eine gespenstische Stimmung. Selbst die Leute von der Gebäudesicherheit betreten die knarrenden Gänge nur mit Widerwillen. Die Wände atmen den sozialen Tod aus, den ihr Bewohner erlitt. Schröder selbst hüllt sich weitgehend in ­Schweigen, schreibt verbitterte Briefe, allein der New York Times gab er ein ­Interview, das von einer deprimierenden Entrücktheit war. Viele fanden es skan­dalös. Mich machte es vor allem traurig.

Zeitzeuge

Das liegt an meiner menschenfreundlichen Natur, aber auch an meinem Status als Zeitzeuge. In den neunziger Jahren war Schröder Ministerpräsident in Niedersachsen und ich Berlin-Korrespondent eines Wiener Nachrichtenmagazins, ich habe ihn ein paar dutzend Male getroffen, regel­mäßig mit ihm telefoniert, in ­kleineren und größeren Kreisen mit ihm ­zusammengesessen.

Bundesarchiv Bild 183-1987-0909-423, Saarbrücken, Besuch Erich Honecker, Schröder, Lafontaine.jpg

Ohne die Machenschaften in ihrer Partei, der SPD, währen Beide ein Nichts !

Anders als sein Parteirivale Oskar Lafontaine – der quasi die Personifizierung des Unsympathen war – hatte Schröder nicht nur diese schulterklopfende Freundlichkeit, sondern auch eine egalitäre Ader, die mich für ihn einnahm.

Srebrenica

Er begegnete den Leuten als Gleiche, belehrte nicht. Und wenn ich mal meine Journalisten-Identität gegen meine Aktivisten-Identität wechselte, konnte man von ihm auch als Kanzler noch unkompliziert Unterstützung erlangen, wie seinerzeit, als die Wiener linke Zivilgesellschaft ­gegen die Rechtsregierung von ÖVP und FPÖ revoltierte. All das ist mehr als zwanzig Jahre her und dieser ­Schröder ist in Vergessenheit geraten, in Erinnerung ist nur mehr der „Basta“-Schröder, der Genosse-der-Bosse-Schröder, zuletzt der Putin-Schröder und Gazprom-Gerd.

Farbbeutel

Die Vorgeschichte fehlt

Apropos vergessen: Es gibt ein aktives Vergessen, das die Geschichte mittels selektiver Erinnerung strukturell falsch erzählt. Die Nato ist böse, hat schreckliche Großmachtpolitik betrieben, Kriege entfacht, Russland gedemütigt und so weiter, ist heute oft zu hören. Einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Serbien hat die Nato gestartet. Aber es wird eben die lange Vorgeschichte vergessen.

Die Vorgeschichte war: Im blutigen Bosnienkrieg hat man den ­Gewaltorgien jahrelang zugesehen und genozidale Verbrechen wie in Srebrenica geschehen lassen. Der Völkermord in Ruanda wurde nicht gestoppt, obwohl es möglich gewesen wäre. Dieses Versagen war das große Trauma des westlichen Linksliberalismus der neunziger Jahre.

Quelle       :     TAZ-online         >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 24.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –   1.) Üppiger Geldregen durch Stiftungen?  – . –   2.) Die Hölle, das sind die anderen.  – . –   3.) Dem Erpresser Erdogan nicht nachgeben  – . –  4.) Öl-Embargo jetzt nutzen  – . –  5.) SPD fordert Rücktritt von OB Feldmann  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Reiche dem Lumpen den kleinen Finger, nimmt er gleich die ganze Hand. Wer Zugang zur Macht hat, schreibt sich die Gesetze genau so, wie er sie für seine Zwecke benötigt. Der Volksmund benennt solche Möglichkeiten als Machtmissbrauch, welcher in den sich selbst ernannten Demokratien nahezu Tagtäglich Usus ist. Genau das ist das Deutschland, welches seinen Machtrausch nie beenden wird.

Eine Manipulierende Politik mittels vorsätzlicher Gesetzgebung

1.) Üppiger Geldregen durch Stiftungen?

Im europäischen Vergleich werden die parteinahen Stiftungen in Deutschland sehr großzügig finanziert. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die bisherige Praxis als „undurchsichtige Konstruktion“. Sie gehören zur politischen Landschaft wie die Parteien selbst: die parteinahen Stiftungen. Jahr für Jahr erhalten sie für ihre Arbeit im In- und Ausland staatliche Zuschüsse in gewaltiger Höhe. Doch auch, wenn kaum jemand die Bedeutung der Stiftungen für die politische Bildung grundsätzlich in Frage stellt – an ihrer Finanzierung gibt es erhebliche Kritik. Zum Beispiel jetzt vom Bund der Steuerzahler. Dessen Institut kommt in einer noch unveröffentlichten Auswertung zu dem Schluss, dass die parteinahen Stiftungen offiziell zwar unabhängig von den Parteien seien, „strukturell, personell und indirekt auch finanziell“ aber trotzdem eng mit ihnen verflochten. In dem Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wird außerdem beklagt, dass die Finanzierung der deutschen Stiftungen im europäischen Vergleich „konkurrenzlos“ gut sei. Laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die rechtliche und tatsächliche Unabhängigkeit der Stiftungen von den Parteien Voraussetzung dafür, dass sie staatlich finanziert werden können. Deshalb darf zum Beispiel das Spitzenpersonal einer Partei nicht auch die Geschicke der parteinahen Stiftung verantworten. Allerdings werden ehemalige Spitzenpolitiker hierzulande gerne mit Stiftungsposten versorgt. Norbert Lammert (CDU) etwa wechselte vom Amt des Bundestagspräsidenten an die Spitze der Konrad-Adenauer-Stiftung. Und bei der SPD landete der gescheiterte Kanzlerkandidat und Ex-Parteichef Martin Schulz weich als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wer sich sein Süppchen selber kocht, schmeißt furchtbar gerne alles in einen Topf! Da sehen wir im besonderen in der sich Selberernannten Mitte, welche in ihrer Blindheit nach den Krieg die Nazis so gut versorgte so das sie bis  heute nicht einmal mehr zischen Links und Rechts zu Unterscheiden weiß?

Redefreiheit: Aber Freiheit herrscht nur dort, wo man auch Anstoß erregen darf.

2.) Die Hölle, das sind die anderen.

Wir sind so frei wie noch nie. Trotzdem sind immer mehr Menschen der Ansicht, man dürfe nicht mehr sagen, was man denke. Sie haben recht. Der gesellschaftliche Druck auf Meinungen, die vom Mainstream abweichen, nimmt zu. Die Situation ist bedenklich, jedenfalls wenn man den Statistiken glaubt. Mehr als die Hälfte der Deutschen sind der Ansicht, man dürfe in der Öffentlichkeit nicht mehr sagen, was man denke. Diskussionen über heikle Themen solle man besser ausweichen, finden sie. Was man sagen dürfe und was nicht, werde mehr und mehr von einer militanten Minderheit bestimmt, die eine unzufriedene, aber willfährige Mehrheit vor sich hertreibe, ganz besonders, wenn es um Genderfragen gehe, um Muslime oder um politisch korrekte Sprache. In einer Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach verneinten 55 Prozent der Befragten die Aussage, man könne seine politische Meinung frei heraus sagen. Es sei besser, vorsichtig zu sein. Die Antworten unterscheiden sich, je nachdem, welcher Partei die Befragten nahestehen. Am meisten eingeengt fühlen sich, wenig überraschend, Anhänger der AfD, aber auch Wählerinnen und Wähler von der FDP und der Linkspartei beurteilen das Klima als schlecht. Wer Grün wählt, hat am wenigsten Probleme. Die Umfrage fand vor mehr als einem Jahr statt, als Medien und soziale Netzwerke von Debatten über Lockdown, Impfpflicht und Freiheitsrechte beherrscht waren. Von Debatten, in denen sich Corona-Leugner, Impfgegner, Wutbürger und die, die sich als Stimme der Vernunft verstanden, nichts geschenkt haben. Die Stimmung war gereizt, private Gespräche, Kundgebungen und Posts in sozialen Netzwerken waren von unversöhnlichem Hass grundiert. So frei wie noch nie.

NZZ-online

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Wer sich als Experten nur immer die alten Stiefel in Generalsuniformen, welche von der Last des zu tragenden Lametta, einen aufrechten Gang nie erlernten, zwecks Beratung einlädt, sollte sich über die zu hörenden Ergebnisse nicht wundern. Menschen welche zuvor vielleicht auch noch den Mord und den Totschlag für einen Staat guthieß, sind die denkbar schlechtesten Berater für ein Leben in  Frieden.

Türkei-Blockade bei Nato-Norderweiterung:

3.) Dem Erpresser Erdogan nicht nachgeben

Der Widerstand der Türkei gegen die Nato-Erweiterung ist ein Test für das Bündnis. Es sollte nicht erneut Völkerrechtsverstöße dulden. Die Nato, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selbst gerne als „Wertegemeinschaft“. Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 „der UNO-Charta verpflichtet“ und darüber hinaus, „den Prinzipien der Demokratie, individuellen Freiheiten und der Rechtsstaatlichkeit “. Abgesehen von den vergangenen Völkerrechtsverstößen der Nato oder einzelner Mitgliedsstaaten in Ex-Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen und anderwo, sah und sieht die Realität auch im Inneren der Allianz in den letzten 73 Jahren anders aus, als es die hehre Selbstbeschreibung vorgibt. Das gilt – mehr noch als für den von der Nato bislang nicht kritisierten Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten in Ungarn und Polen – vor allem mit Blick auf die beiden 1952 beigetretenen südosteuropäischen Mitgliedsstaaten Türkei und Griechenland. Die blutigen Militärputsche und nachfolgenden faschistischen Diktatoren in der Türkei 1960 und 1980 sowie in Griechenland 1967 wurden von den USA und anderen NATO-Mitgliedsstaaten nicht nur geduldet, sondern sogar unterstützt. Dasselbe gilt für seit die 1976 anhaltende völkerechtswidrige Besatzung Nordzyperns durch die Türkei sowie für die anhaltenden kriegerischen Interventionen der Türkei im Irak und Syrien. Auch die Unterdrückung der Kurden in der Türkei sowie der Abbau von Demokratie und Rechtsstaat durch den zunehmend diktatorischen Präsidenten Erdogan waren bislang kein Anlass für die übrigen Nato-Mitglieder, diesen schwerwiegenden Verstößen gegen die „Prinzipien Demokratie, individuelle Freiheiten und Rechtsstaat“ entgegenzutreten. Faustpfand Nato-Basis Incirlik 

TAZ-online

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Welche Politiker-In denkt denn Heute noch über Ideologien nach – wenn er denn überhaupt einmal mit dem Denken beginnt. Geht es nicht wie immer in der Weltweiten Politik nur um ganz persönliche Vorteile? Das wird sich nicht verändern, es sein denn die Bürger Verändern es! Es hat aber bis Heute, selbst International noch niemand eine Prügelstrafe für versagende Politiker gefordert.  

Konsum und Produktion – Ausstieg aus Wachstumsideologie längst überfällig

4.) Öl-Embargo jetzt nutzen

Natürlich würde ein Öl-Embargo schwere Folgen haben. Aber in Zukunft kann es eh nur noch darum gehen, den Prozess des volkswirtschaftlichen Schrumpfens sozial gerecht zu gestalten. Während die Gefahren von Waffenlieferungen kleingeredet werden, sind die Bedenken bei einem Öl-Embargo nach wie vor groß. Auch wenn Wirtschaftsminister Robert Habeck die Abhängigkeit von russischem Öl so weit gesenkt haben will, dass er „keine nationale Katastrophe“ mehr fürchtet, wird das Embargo auf europäischer Ebene so schnell nicht kommen. Zu groß ist die Angst vor einer schweren Rezession. Wachstumskritische Einsichten werden darob überall vergessen: dass Wirtschaftswachstum, hoher Energiebedarf, nachhaltige Schädigung der Umwelt und soziale Krisen auch hierzulande zusammengehören. Dabei weist die Klimabewegung seit Langem auf die sozialen Belastungen hin, die mit der Klimakrise in absehbarer Frist einhergehen werden: eine Erhöhung von Lebensmittelpreisen, gesundheitliche Gefährdungen, Klimakriege, neue Klimaflüchtlingsströme, immense Steuerausgaben zur Eindämmung der Klimafolgeschäden. Mit einem Embargo auf russische Energieträger könnten wir einen Weg aus dem Teufelskreis von Wirtschaftswachstum, Energiehunger, Umweltschädigung und sozialen Krisen bahnen. Ein Embargo auf russische Energieträger würde dann nicht nur mit unserem Zynismus Schluss machen, der Ukraine Waffen zur Verteidigung gegen einen Angriff zu liefern, den Russland auch mit Mitteln aus Energiegeschäften mit Deutschland finanziert. Es wäre vielmehr zugleich zum Anfang eines politisch gelenkten Prozesses volkswirtschaftlichen Schrumpfens auszugestalten. Der klimapolitische Gewinn liegt auf der Hand: es ließe sich mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens ernst machen, zu dem sich auch die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag bekennt. Prozesse des wirtschaftlichen Schrumpfens können nur gelingen, wenn sie gesamtgesellschaftlich getragen werden. Dafür müssen sie politisch so ausgestaltet werden, dass die Lasten sozial gerecht verteilt und dass in der gesellschaftlichen Breite neue Glückspotenziale erschlossen werden, die in den Beschleunigungs- und Verdinglichungs-Zwängen der Wachstumsgesellschaft oft zu kurz kommen. Reduktion von Konsum und Produktion.

Der Freitag-online

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Waren es nicht immer schon hauptsächlich die CDU oder die SPD welche ihre Ladenhüter mit einer piefigen Bürgermeister-Besetzung versorgt wissen wollten, um über einen Gruß-August die Wählergunst zu gewinnen? 

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Kein Posten ohne plattgekloppte Bembel als Kette !

ONLINE EXTRA  — Frankfurt am Main:

5.) SPD fordert Rücktritt von OB Feldmann

Nach dem jüngsten »Fehltritt« des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hat nun auch dessen eigene Partei, die SPD, seinen Rücktritt gefordert. Das erfordere die Würde des Amts, das Ansehen der Stadt und die Handlungsfähigkeit des Magistrats, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Kolja Müller am Montag. Zuvor hatten sich bereits Grüne, CDU, FDP und die Volt-Partei in der Mainmetropole für einen Rücktritt ausgesprochen. »Sollte auch dieser Appell verhallen, werden wir gemeinsam mit den Koalitionsparteien die weiteren Schritte bis hin zu einem Abwahlverfahren erörtern«, hieß es etwa bei den Grünen. Am Wochenende war ein Video im Netz aufgetaucht, in dem Feldmann auf dem Flug zum Europaligue-Finale nach Sevilla von Flugbegleiterinnen spricht, »die mich hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt haben«. »Die sexistische Äußerung des Oberbürgermeisters auf dem Flug nach Sevilla ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine zu verurteilende Entgleisung«, stellte Müller fest. Das Verhalten reihe sich in eine Reihe weiterer Fehlleistungen ein. Am vergangenen Donnerstag hatte Feldmann zudem auf der Pokalfeier im Römer für Irritationen gesorgt. Dort nahm er zunächst Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten. Und bei seiner Rede sprach der OB, der sich selbst als Eintracht-Fan bezeichnet, dann mehrere Namen der Spieler falsch aus.

Junge. Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten     —     Peter Feldmann bei seiner Begrüßungsrede zur Verleihung des Ludwig-Börne-Preises an Souad Mekhennet, am 27. Mai 2018 in der Frankfurter Paulskirche.

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