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Archiv für Mai 7th, 2022

Militarismus: unfeministisch

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Mai 2022

Männlichkeitsnormen und Krieg gehen Hand in Hand

Angela Merkel - Αντώνης Σαμαράς.jpg

Als hier noch eine „Feministin“ den Stechschritt übte!

Von Hanna L. Mühlenhoff

Feministische Außenpolitik kümmert sich um die Sicherheit der Menschen, nicht der Staaten. Militarismus.

Nach anfänglichen Bedenken spricht sich Bundeskanzler Olaf Scholz nun doch für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Bei einer 1.-Mai-Kundgebung in Düsseldorf bezeichnet er einen Pazifismus, der sich gegen Waffenlieferungen stellt, als „aus der Zeit gefallen“. Obschon er dafür auf der Kundgebung teils ausgepfiffen wird, beugt er sich damit auch dem vorherrschendem politischen und öffentlichen Diskurs. Wer ernsthaft gegen Waffenlieferungen ist, mache sich mitschuldig an Putins Töten, sei gar antifeministisch.

Die Un­ter­zeich­ne­r*in­nen des offenen Briefes der feministischen Zeitschrift Emma, die Kanzler Scholz auffordern, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern, werden als feige Sofa-Pazifist*innen bezeichnet, die nichts gegen die Gewalt gegen Frauen in der Ukraine täten. Doch es ist mehr als geboten, den rasanten Kurswechsel der Grünen und der Sozialdemokrat*innen kritisch und offen zu diskutieren. Vor dem Krieg in der Ukraine galt, dass die Bundesrepublik keine Waffen in Konfliktgebiete liefert. Erfordert die neue Situation eine Veränderung dieses Grundsatzes? Die feministische Forschung zu Sicherheit und Krieg und die Erkenntnisse feministischer Friedensbewegungen bieten hier zentrale Einsichten. Sie stellen die Sicherheit von Frauen in den Mittelpunkt und können genau damit eine kritische Haltung gegenüber der Lieferung schwerer Waffen begründen.

Eine feministische Außenpolitik und ein Bekenntnis zur Umsetzung der Agenda der Vereinten Nationen zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“ sind zum ersten Mal im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankert. Andere Länder wie Schweden und Kanada praktizieren eine feministische Außenpolitik schon länger. Was eine Außenpolitik feministisch macht, ist dabei nicht immer klar. Vor allem vermeiden die meisten Regierungen zu klären, welche Rolle das Militärische in ihrer feministischen Außenpolitik spielen sollte.

Abgeleitet von einer feministischen Theorie der Internationalen Beziehungen ist eine feministische Außen- und Sicherheitspolitik in einer Fürsorgeethik („ethics of care“) begründet, die die Sicherheit von Menschen in den Mittelpunkt stellt, nicht die Sicherheit von Staaten. Das bedeutet, dass es nicht nur um die einfache Abwesenheit von Gewalt geht, sondern um das Bekämpfen struktureller Gewalt, also jeglicher Formen der Diskriminierung vor allem von Frauen und anderer marginalisierter Gruppen. Sicherheitspolitik muss sich demnach auch um wirtschaftliche oder gesundheitliche Sicherheit kümmern. Feministische Forschung zeigt, dass Militarismus diesen Zielen im Weg steht. Militarismus bezieht sich hier auf alle Strukturen und Institutionen, die die Anwendung organisierter politischer Gewalt vorbereiten oder ausüben.

Erstens geht Militarismus fast immer mit Nationalismus und Rassismus einher. Es ist kein Zufall, dass die Bundeswehr – wie andere Armeen – ein Problem mit Rassismus hat, wie es der letzte Bericht der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags wieder deutlich zeigt. Armeen sind eng mit der Idee des Nationalstaats verknüpft, dessen Territorium und Souveränität sie verteidigen sollen. Nirgends sieht man dies deutlicher als momentan in der Ukraine.

Zweitens: Militärs und ihre Strukturen sind von hierarchischer Männlichkeit geprägt und halten patriarchale Strukturen in der internationalen Politik und in unseren Gesellschaften aufrecht. Ein patriarchales System belohnt eine aggressive Form von Männlichkeit und macht Frauen und Minderheiten auf diese Weise noch unsicherer. Wie wir Männlichkeit im Privaten verstehen, ist auch entscheidend für die männlichen Normen, die in der internationalen Politik als legitim gelten und wertgeschätzt werden. Feministische Wissenschaft zeigt, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen alltäglicher Gewalt gegen Frauen in einem Land und der Aggressivität von Staaten.

Die Wissenschaftlerin Cynthia Cockburn hat schon vor mehr als zehn Jahren beschrieben, wie Frauen in Friedensbewegungen weltweit diese Zusammenhänge zwischen Militarismus, Männlichkeitsnormen und Krieg aufzeigen und erleben. Vereinfacht gesagt, haben patriarchale und militarisierte Normen in unseren Gesellschaften und der internationalen Politik auch ihren Teil zu diesem Krieg beigetragen.

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Es ist berechtigt zu fragen, wie eine antimilitaristische Position in dem Kontext eines Angriffskriegs auf einen Staat und angesichts des Leids in der Ukraine beizubehalten ist und was diese bedeuten kann. Zunächst untersucht eine feministische Perspektive, wessen Sicherheit die Lieferung schwerer Waffen eigentlich schützen soll. Die meisten öffentlichen Be­für­wor­te­r*in­nen der Waffenlieferungen vermischen die Sicherheit der Ukraine als Staat (oder sogar der Europas und des Westens) mit der der Menschen in der Ukraine. Doch diese sind nicht gleichzusetzen. Geht es um die Aufrechterhaltung der nationalen Integrität der Ukraine oder um die Sicherheit der Menschen in der Ukraine? Auch wenn die Ukraine als Staat natürlich das Recht hat, ihre nationale Integrität zu verteidigen, ist dies kein Anliegen einer feministischen Position, die sich aus der feministischen Theorie der Internationalen Beziehungen ableitet.

Feministische Wis­sen­schaft­le­r*in­nen wie V. Spike Pe­ter­son haben schon in den 90er Jahren herausgearbeitet, dass der Nationalstaat „ge­gendert“ ist und mit patriarchalen Strukturen und Gewalt einhergeht. Eine feministische Perspektive konzentriert sich auf die Sicherheit von Menschen und vor allem die von Frauen und schwachen Teilen einer Bevölkerung. Werden die Waffenlieferungen diese also schützen?Diese hypothetische Frage ist natürlich schwierig zu beantworten. Auf jeden Fall werden die Waffen russische Soldaten töten, was ja auch Robert Habeck in der Begründung seiner Position anerkannt hat. Aber es ist auch fraglich, dass sie das Leben der ukrainischen Bevölkerung und von Frauen im Spezifischen retten werden.

Die meisten Ana­lys­t*in­nen sind sich trotz der überraschenden Stärke des ukrainischen Widerstands einig, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann. Es ist sowieso unklar, wann eine Seite als Sie­ge­r*in hervorgeht. Kriege enden fast nie mit klaren Siegen und Niederlagen. Sie weiten sich aus, ziehen sich hin oder enden im besten Fall in einem mehr oder weniger stabilen Friedensabkommen. Es ergibt aber nur „Sinn“, schwere Waffen zu liefern, wenn es Aussicht auf einen klaren und schnellen Sieg der Ukraine gibt. Doch leider ist es wahrscheinlicher, dass der Krieg lange andauern, zu einer direkten Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen führen oder doch zu einem Atomkrieg eskalieren wird. Die Waffenlieferungen machen diese drei Szenarien noch realistischer. Diese wiederum werden noch mehr Tote, mehr Trauma – auch für Männer – und noch mehr Gewalt an Frauen bedeuten. Zum Beispiel weist auch der Norwegian Refugee Council, der vor Ort ist, darauf hin, dass Waffenlieferungen den Krieg verlängern und die Situation verschlimmern werden. Studien zeigen, dass Gewalt an Frauen sowohl während als auch nach Konflikten ansteigt. Es sind nicht nur die „Feinde“, die Frauen unsicherer machen, sondern auch die Männer und Söhne, die traumatisiert und militarisiert zurückkehren. Dies hatte sich auch schon nach 2014 in den von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten in der Ostukraine gezeigt.

Quelle          :       TAZ-online           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —   Συνάντηση Σαμαρά Μέρκελ στο Βερολίνο

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 Unten        —          Dies ist ein Bild von rijksmonument Nummer 518304

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China und der Westen

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Mai 2022

Warum China dem Westen jetzt Kopfschmerzen bereitet

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Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nicht überraschend ist es, dass die kapitalgetriebene US-Wirtschaft – und in deren Schlepptau die unsere – erst dann reagiert, wenn Zeit eben kein Geld mehr ist. Nach einem schier blinden Hals-über-Kopf-Engagement in China beginnen die verantwortlichen Experten erst jetzt darüber nachzudenken, was sie eigentlich von Anfang an hätten tun müssen.

Schlimmer noch: in ihrer Profitgier hat die westliche Wirtschaftselite völlig verschlafen, dass die Weltordnung sich mit dem stetigen Aufstieg von China zu einer der größten Weltwirtschaften in gerade mal vier Dekaden radikal geändert hat. Die derzeitigen Agitationen westlicher Politiker zeugen eher von einer endlosen Ratlosigkeit, das Schweigen der Wirtschaft – außer ihr Jammern – bestätigt nur die Kurzsichtigkeit des von ihr betriebenen Wirtschaftssystems. Nun fühlen sich die USA genötigt, eine neue Einstellung gegenüber der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu finden. Auch deutsche Unternehmen wachen endlich augenreibend auf und suchen tastend nach einem Plan B für ihr Chinageschäft.

Die notwendige, neue Denke bereitet insofern Kopfschmerzen, als man dabei zunächst über die selbst gemachten Fehler nachdenken muss, um daraus vielleicht doch zu lernen, wie man es zukünftig besser machen könnte. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die USA im Niedergang ihrer hegemonialen Ambitionen und Machtgebahren befinden und sich daher umso mehr an alte Machtpositionen klammern. Um dies zu rechtfertigen, wirft man China kurzerhand und plump gleiche Machtgelüste vor, wohl wissend oder wissen müssend, dass China die Welt außerhalb seiner Grenzen nur durch Handel und nie durch Krieg oder Säbelrasseln erobert hat. Darüber hat man ganz offenbar noch nie nachgedacht und hat jetzt Schmerzen bei dem Gedanken, dass das vielleicht doch der nachhaltigere Weg im globalen Miteinander sein könnte. Und dann auch noch die chinesische Denke, sich mehr auf den sozialen Nutzen der Wirtschaft als auf deren Rentabilität zu konzentrieren. Das scheint westlichen Entscheidern so neu, dass man sich ob ihrer Bildung nur wundern kann.

Diese Kopfschmerzen drohen zu einer langfristigen Migraine zu werden, wenn man an die langen Schatten westlicher Marktfundamentalismen denkt. Da fällt jeder Wandel schwer, weil man stets vorrangig an den eigenen Nutzen denkt und die Interessen der „Vertragnehmer“ zu beherrschen sucht. Das aber ist langfristig eine Sackgasse. Und zu den zunächst eher wirtschaftlichen Problemen und Fehlentscheidungen kommt jetzt auch noch das Zerbrechen der bisher ach so vertrauten Weltordnung mit ihren „regelbasierten“ Energie-, Produktions-, Vertriebs- und Finanzsystemen infolge des kriegerischen Einfalls von Russland in die Ukraine. Von einer global denkenden Wirtschaft werden wir sicherlich nicht mehr lassen können, weil wir nolens volens unsere Welt nur global z.B. durch den Klimawandel und die Rohstoffnutzung bringen können. Aber oh je, da muss man schon wieder mehr sozial als kapitalistisch denken und liebgewonnene und einstudierte Maxime schlicht vergessen. Bei dieser Fülle von überlebenswichtigen, neuen Denkansätzen mit dazu noch einer gleichberechtigten Führungsrolle von China ist ein Ende der Kopfschmerzen schwer abzusehen.

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Oben     —       Montage verschiedener Shanghai-Bilder

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OFFENER BRIEF – O. Scholz

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Mai 2022

Bitte unterlassen  sie eine Fernsehansprache am 8. Mai 2022
– DAS IST NUR NOCH PEINLICH –

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OFFENER BRIEF AN DEN HERRN BUNDESKANZLER DEUTSCHLANDS, OLAF SCHOLZ (SPD) von Stefan Weinert

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz,

Sie haben über die Medien ankündigen lassen, dass Sie am Sonntag, 8. Mai 2022, eine Fernsehansprache zu den Themen „Befreiung Deutschlands vom Faschismus vor 77 Jahren“ und dem derzeitigen „Ukrainekrieg 2022“ halten wollen.

Sehr wohl habe ich, wie auch Millionen andere deutsche Bürger/innen verfolgt, wie Sie seit 72 Tagen – und jüngst auch ihr Generalsekretär Kevin Kühnert – in der Kriegscausa „Putin versus Ukraine/Europa“ vor den laufenden Kameras von ARD, ZDF, PHOENIX, RTL und anderen Sendern, Ihr(e) Narrativ(e) vom hilfsbereiten, entschlossenen, solidarischen und Risiko bereiten Deutschland in peinlicher Weise zum Fremdschämen verbreiten. Noch peinlicher und verlogener wird es, wenn Sie sich in allen Medien selbst als entsprechender Kanzler Deutschlands präsentieren und von Ihrem Generalsekretär verkaufen lassen. Als das wiederholt in dieser Woche bei „Markus Lanz“ geschah, musste ich den „roten Knopf“ drücken. Einfach nur peinlich.
Da ich nicht davon ausgehen kann, dass Sie am 8. Mai 2022 eine ehrliche und den Fakten entsprechende Rede halten werden, die Ihren Schlingerkurs glaubhaft (!) erklärt, Ihre Taktiererei und Unsicherheit in Krisenzeiten betont, Ihren derzeitigen Status Quo (nun doch schwere Haubitzen u.a. angesichts eines Atomkrieges) plausibel macht und von einer Entschuldigung gegenüber der Ukraine und uns Bürger/innen geprägt ist, sollten Sie von einer Ansprache an das Volk absehen.
Entsprechendes gilt auch für das eigentliche Generalthema diese „Gedenktages“, der ‚Befreiung Deutschlands von einem faschistischen Regime‘ durch die Alliierten. Deutschland, die BRD bis 1990 und die BRD nach 1990, ist aber keinesfalls vom „Faschismus“ selbst befreit. Im Gegenteil. Von Beginn an bis heute, waren und sind Alt- und Neonazis in deutschen Behörden und überhaupt in der Gesellschaft tätig und versprühen ihr braunes Gift. Noch vor einem halben Jahr haben über zehn Prozent der an der Bundestagswahl teilnehmenden Bürger/innen die AfD gewählt. Am 8.Mai 2022 sind auch Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (wo ich aufgewachsen bin). Vor fünf Jahren erreichte die AfD dort 5,9 Prozent. Am Sonntag darauf wird in NRW (SPD-Hochburg war mal) gewählt, wo die AfD 2017 immerhin 7,4 Prozent erhielt. Auch deren Protestwähler ebnen dem deutschen Faschismus den Weg. Leider aber ist das nur die Spitze des „braunen Berges“, wie ich es in meinem sozialen Umfeld erleben muss. Auch Wähler/innen anderer Parteien haben antisemitische und Flüchtlings-Sprüche drauf!
Deshalb noch einmal meine höfliche aber bestimmte Bitte an Sie: Verschonen Sie uns am 8. Mai 2022 mit Ihrer Schönrederei und Verdrehung der Tatsachen (!). In diesem Falle wäre Ihr Schweigen wirklich Gold! Danke!
 
Mit Respekt und Freundlichkeit:   Stefan Weinert, Ravensburg
Theologe, Konflikt – und Case Manager – Flüchtlingssozialarbeiter i.R.

 

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Grafikquellen          :

Oben       —        (Der Arm von) Olaf Scholz, Politiker (SPD) – Zur Zeit Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland. Außerdem ist er Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021. Hier während einer SPD-Wahlkampfveranstaltung im August 2021 in München. Titel des Werks: „Olaf Scholz – August 2021 (Wahlkampf)“

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Ein Ukraine – Tagebuch

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Mai 2022

„Krieg und Frieden“
Siegesfeier an der Heimatfront

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Aus Moskau XENIA BABICH

Seit 2005 wird der 9. Mai in Russland mehr und mehr zu einem „Feiertag“, statt wie früher ein Gedenktag zu sein. Damals flogen an diesem Tag erstmals Kampfflugzeuge über den Roten Platz und das Georgs Bändchen als Symbol tauchte auf.

Ab 2008 waren bei der jährlichen Parade auch schwere Militärfahrzeuge zu sehen. Nach und nach begann das Feiern des Sieges das Gedenken abzulösen. Aus einem freien Tag wurde ein patriotisches Format, das eine klare Stellungnahme und eben das Feiern verlangte, und nicht stilles Gedenken oder gar Trauer.

Als ich noch zur Schule ging, schrieben meine Klassenkameraden und ich Postkarten an die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, wie der Zweite Weltkrieg bei uns genannt wird, und brachten sie ihnen nach Hause. Wir überreichten ihnen am 9. Mai Blumen und Süßigkeiten, die wir selbst gekauft hatten. Für uns war es wichtig, ihnen gegenüber unsere kindliche Dankbarkeit auszudrücken: dass sie die schrecklichen Kriegsjahre überstanden hatten, für ihre Tapferkeit und dafür, dass wir Kinder in Freiheit, ohne fremde Invasoren leben konnten. In meiner Kindheit kamen Veteranen in den Schulunterricht und erzählten von all dem Schrecklichen, das sie erlebt und nie vergessen hatten. Wir Schüler sagten: „Nie wieder“. Und heute bringt man den russischen Schulkindern bei: „Das können wir noch mal machen“.

Die Aktion, die aus der zivilen Initiative „Unsterbliches Regiment“ hervorgegangen ist, hat der Staat den Journalisten, die sie erfunden haben, quasi gestohlen und zu einem neuen staatlichen Ritual gemacht. (Bei der Aktion am 9. Mai tragen die Menschen auf einem Gedenkmarsch Bilder ihrer Angehörigen, die im Zweiten Weltkrieg gekämpft haben; d. Red.)

RIAN-Archiv 665547 Einführungszeremonie des Jungen Pioniers auf dem Roten Platz in Moskau.jpg

Putins Auftrieb seiner Schafherden

An den Paraden nahmen plötzlich auch Staatsbeamte und der russische Präsident teil. Sie wurden zu einer Massenveranstaltung in immer mehr Städten des Landes. Das persönliche Erinnern an den Krieg in der Familie wurde plötzlich öffentlich. Und darüber hinaus begann nun der Staat vorzuschreiben, wie man diese Erinnerungen leben, begehen und zu bewerten habe.

Jetzt schaue ich mir das alles im Jahr 2022 an: Die Werte, die mir seit meiner Kindheit vertraut waren, sind verschwunden. Dafür gibt es eindeutige Positionen und strahlende Bilder vom „russischen Sieg“ und vom „Kampf gegen den neuen/alten Nazismus“. Heute ist der Tag des militärischen Sieges einer ohne dunkle Seite: Leiden, Gewalt, Tod, Vergewaltigungen und Verlust bleiben außen vor. Und so kann der Staat den schrecklichsten Tag in einen unreflektierten staatlichen Feiertag verwandeln.

Quelle       :      TAZ-online        >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —    Anne Frank in 1940, while at 6. Montessorischool, Niersstraat 41-43, Amsterdam (the Netherlands). Photograph by unknown photographer. According to Dutch copyright law Art. 38: 1 (unknown photographer & pre-1943 so >70 years after first disclosure) now in the public domain. “Unknown photographer” confirmed by Anne Frank Foundation Amsterdam in 2015 (see email to OTRS) and search in several printed publications and image databases.

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Unten     —   „Young Pioneer Induction Ceremony auf dem Moskauer Roten Platz“. Teilnehmer, die an der Einführungszeremonie des Jungen Pioniers im Mausoleum von Wladimir Lenin auf dem Roten Platz in Moskau teilnahmen.

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DL – Tagesticker 07.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Eine Verzögerungstaktik?  – . –  2.) Ermittlungen gegen Thomas Strobl   – . –   3.) Parade auf dem Schlachtfeld   – . –  4.)  Ukraine – Brücken bauen  – . –   5.) »Cum-Ex«-Skandal  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Politisch versprochen ist immer schon vorher gebrochen! Die Blase lügt ihren Kopf immer eine entsprechende Zuverlässigkeit vor.  Bei Unregelmäßigkeiten fragen sie bitte ihren Arzt oder Apotheker, niemals aber einen der Lügenbarone aus der Politik. 

Berlin verspricht immer neue Waffen, ohne zu liefern.

1.) Eine Verzögerungstaktik?

Die Geparden haben keine Munition, über die Marder wird nicht entschieden, und der Ringtausch stockt. Nun kündigt die Regierung plötzlich Haubitzen für Kiew an. Es gibt wieder eine neue Umdrehung im Karussell der Waffenlieferungen für die Ukraine. Am Freitag bestätigte das Verteidigungsministerium die Lieferung von sieben Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine. Auch die Niederlande werden offenbar fünf derartige Panzerhaubitzen schicken. Die Panzerhaubitze 2000 ist das Standardgeschütz der Artilleriebataillone der Bundeswehr, die etwa 120 davon besitzt. Die Schulung der ukrainischen Soldaten dafür soll vermutlich ab kommender Woche beginnen. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesverteidigungsministeriums von Freitag wird sie an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein durchgeführt. Die Ausbildung dauert rund 40 Tage, hieß es weiter. Weniger auskunftsfreudig ist das Ministerium, was den Zeitpunkt der Lieferung des Artilleriegeschützes betrifft. Sie sind aktuell noch gar nicht einsatzfähig. Wie der Ministeriumssprecher am Freitag bestätigte, befinden sie sich gerade zur Instandsetzung in der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL). Wann sie geliefert werden können, ist laut Verteidigungsministerium unklar. Das gilt auch für die etwa 50 Gepard-Panzer, die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor einer Woche in Ramstein zugesagt hat. Auf dem amerikanischen  Luftwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz waren auf Einladung des amerikanischen Verteidigungsministers Lloyd Austin Vertreter von etwa 40 Nationen zusammengekommen, um die weitere militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten. Die Gepard-Panzer sollen von der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) bereitgestellt werden.

Berliner Zeitung-online

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Wann kommt der Zeitpinkt, dass dieses Schland endlich mehr Ermittler, als die unter einen kriminellen Verdacht stehenden Politiker-Innen benötigt?  Selbst ohne Strobl wir fleißig gehobelt. Selbst der Schleimer Söder zog dieser Tage einen neuen Huber aus der Asche. Der Strobl hatte schon immer so etwas Seehofer-artiges an sich.

Polizisten-Affäre: Staatsanwaltschaft zieht im Ministerium Akten ein

2.) Ermittlungen gegen Thomas Strobl

Innenminister Strobl bekommt Besuch vom Staatsanwalt. Weil er ein brisantes Anwalts schreiben an die Presse durchgestochen hat. Der Druck auf den CDU-Mann wird immer größer. Zwei Tage nach Beginn der Ermittlungen gegen Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) wegen der Weitergabe eines Anwaltsschreibens an die Presse hat die Staatsanwaltschaft das Ministerium durchsucht und Unterlagen eingezogen. Die Anklagebehörde teilte am Freitagabend in Stuttgart mit, es seien „Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt und Beweismittel sichergestellt“ worden. Das Ministerium sei aber „kooperativ“ gewesen und habe die Dokumente freiwillig herausgegeben. Das Ministerium erklärte, man habe der Anklagebehörde „vollumfänglich und unverzüglich alle Informationen gegeben“. Man setze auf „maximale Kooperation mit der Staatsanwaltschaft“. Der 62-jährige Strobl steht wegen der Affäre massiv unter Druck, die Opposition fordert seinen Rücktritt. Worum es geht Worum geht es in dem Fall? Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit November wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen einen führenden Polizisten. Der Mann soll eine Hauptkommissarin in einem Videochat mit seinen Vorstellungen sexueller Praktiken belästigt haben. Weil Strobl ein Schreiben des Anwalts des beschuldigten Beamten an einen Journalisten weitergegeben hat, wird nun auch gegen ihn ermittelt. Der Minister hatte am Mittwoch erklärt, er habe selbst das Schreiben lanciert, um „maximale Transparenz“ zu zeigen. Die Staatsanwaltschaft erklärte daraufhin, das Ermittlungsverfahren richte sich gegen den Journalisten und den Minister. Der Reporter wird verdächtigt, aus amtlichen Dokumenten des laufenden Verfahrens gegen den Polizisten zitiert zu haben. Strobl wiederum soll ihn dazu angestiftet haben.

Stuttgarter Zeitung-online

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Was dem Einen seine Befreiung ist des Anderen sein Sieg. In dieser Beziehung würden neutrale Beobachter kaum einen Unterschied ausmachen können, da Beide Rissen wie Deutsche Politiker um die Gunst ihrer Wähler schmarotzen. Jede Seite möchte für sich persönlich sich noch den letzten Krümel aus der Vergangenheit für sich Vereinnahmen. Da sich aber Hier und Dort noch Idioten in Uniformen als lebende Mörder zur Show stellen lassen, ist die denkbar schlechteste Sicht auf beide Seiten.

Russlands Pläne für den 9. Mai:

3.) Parade auf dem Schlachtfeld

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Im ukrainischen Mariupol will der Kreml das Ende des „Großen Vaterländischen Krieges“ zelebrieren. Auch der Rote Platz in Moskau ist gerüstet. Den ukrainischen Streitkräften ist es offensichtlich erneut gelungen, ein Schiff der russischen Schwarzmeerflotte, wahrscheinlich die Fregatte „Admiral Makarow“, mit Raketen zu treffen. Das berichtet das in Odessa angesiedelte Portal Dumskaya.net. Dabei soll die Fregatte am Donnerstag schwer beschädigt worden sein. Das ukrainische Militär hat sich bisher zu dem Brand nicht geäußert. Gleichzeitig hat der Oberkommandierende der Streitkräfte, Generalleutnant Walerij Saluschnyj positive Nachrichten zu verkünden. So hätten die ukrainischen Streitkräfte eine Gegenoffensive in Richtung Charkiw und Isjum gestartet und mehrere Siedlungen zwischen der Regionen Mykolajiw und Cherson befreit. Im Gebiet um die Stadt Popasna habe der Feind in den letzten 24 Stunden große Verluste erlitten. 24.700 russische Soldaten seien seit dem 24. Februar in der Ukraine gefallen. Doch auch die Berichte des russischen Militärs klingen wie Erfolgsgeschichten. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums habe die Luftwaffe seit Donnerstag 24 ukrainische Militäreinrichtungen, ein Munitionsdepot in der Stadt Kramatorsk, ein Raketensystem in der Region Saporischschja, zehn Stützpunkte, 18 Gebiete beschossen und dabei „Menschen und Waffen“ vernichtet. Insgesamt habe man 280 „Nationalisten“ und 41 Waffenkomplexe vernichtet. Die russische Seite hat in den letzten 24 Stunden keine Gebietsgewinne zu verzeichnen. Dennoch sorgt sich die Ukraine vor allem um das Gebiet Luhansk und Mariupol. In den nächsten drei bis vier Tagen, so Serhij Gajdaj, der Gouverneur des Gebietes Luhansk, sei eine russische Offensive in seinem Gebiet zu erwarten. „Das schlimmste Szenario wäre, wenn das Gebiet Luhansk eingekesselt würde.“ Russischsprachige Schilder.

TAZ-online

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Kommt diese neue Aufrüstung nicht wie gerufen für die Weltpolitik, um so von ihren allgemeines Versagen abzulenken, indem sie versuchen die Welt mit Angst und Schrecken zu überziehen? Der Hype um Corona ist noch nicht am Ende und die politisch verursachten Toten nicht genug, da kommt doch die neue Welle in Form des Krieges, wie gerufen, da es nur eine Steigerung der Toten bedarf. Selbstverständlich wird der in fremde Staaten Einfallende als Verursacher gebrandmarkt. Da gibt es kein Wenn oder Aber – gleichwohl Putin die Schwäche der politischen internationalen Lage erkannte und für sich Nutzen wollte. Wo politische Wirrköpfe wie Bolsonaro, Trump, Johnson, Kim oder auch Orban, die Nachkriegsszenerie in Schland und viele, viele Andere aus dieser, einen Zirkus gleichenden politischen Arena sehen. Da fiele vielleicht sogar eine Atombombe nicht von Ungefähr.

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 Vorschlag für „Europäisches Haus“ kam aus Russland

4.)  Ukraine – Brücken bauen

Statt Selbstkritik à la Frank-Walter Steinmeier zu üben, gilt es Frieden zu schaffen: Sich also einzusetzen für eine sofortige Waffenruhe und die Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Sicherheitsordnung mit. Mehr als andere gleichzeitig stattfindende bewaffnete Konflikte erschüttert der Krieg in der Ukraine derzeit die Welt. Warum? Weil er mitten in Europa geführt wird? Weil er wie aus heiterem Himmel fiel? Weil Wladimir Putin den Frieden mit Füßen tritt? Die Empörung über den völkerrechtswidrigen russischen Einmarsch in die Ukraine schlägt höchste Wellen in der westlich dominierten Welt. In Zukunft, heißt es, könnten Frieden und Sicherheit nicht mehr mit, sondern nur noch gegen Russland gesichert werden. Ein gigantischer Sanktionsfeldzug, eine Aufrüstung ohnegleichen, eine rassistisch anmutende Ausgrenzung alles Russischen wurden in Gang gesetzt. Ziemlich selbstvergessen. Halten wir doch für einen Augenblick inne: War es denn wirklich so, dass der Westen, die Europäische Union und speziell Deutschland seit dem Ende der Sowjetunion 1991 alles dafür getan haben, mit Russland anstelle des zusammengebrochenen Systems des „Kalten Friedens“ eine neue Sicherheitsarchitektur für einen dauerhaften Frieden aufzubauen, wie von Russland immer wieder vorgeschlagen? Warum musste die Ukraine zwischen Europäischer Union und Eurasischer Union zerrissen werden? Warum muss die Nato bis in die Ukraine vordringen wollen? Weshalb kann dieses Land nicht das sein, was es aus seiner Geschichte heraus sein könnte – ein Durchzugsraum zwischen Osten und Westen, zwischen Norden und Süden. Eine Brücke eben, die in ihrer kulturellen, geschichtlichen und geistigen Vielfalt Russland und Europa verbindet? Über diese Fragen sollten wir miteinander sprechen, statt uns an der Vertiefung der ohnehin schon entstandenen Gräben zu beteiligen und der Hysterie der ideologischen und materiellen Aufrüstung zu verfallen.

Freitag-online

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Tschentscher verteidigt Scholz

5.) »Cum-Ex«-Skandal 

 Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat eine Einflussnahme von Olaf Scholz auf Steuerentscheidungen zu der in den »Cum-Ex«-Skandal verwickelten Warburg-Bank ausgeschlossen. Der damalige Bürgermeister und heutige Bundeskanzler »hat über mich keinen Einfluss genommen auf die Steuerentscheidung im Fall Warburg«, sagte Tschentscher am Freitag im Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft. Die Vorwürfe seien »völlig haltlos« und müssten richtiggestellt werden. Auch wenn seine Erinnerungen nach fünf Jahren nicht mehr sehr genau seien, sei er jedoch sicher, dass Scholz nicht an ihn herangetreten sei. Denn das wäre so ungewöhnlich gewesen, dass er sich das gemerkt hätte, sagte Tschentscher. Er war von 2011 bis 2018 Finanzsenator unter Scholz. Der Ausschuss will eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf Steuerentscheidungen bei der Warburg-Bank klären. Hintergrund sind Treffen des damaligen Bürgermeisters Scholz mit den Mitinhabern der Bank, Max Warburg und Christian Olearius, in den Jahren 2016 und 2017. Gegen Olearius liefen damals schon Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung.

junge. Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia 

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Unten     —   Faux Screencap eines Rollenspiels, das in der traditionellen Darstellung der Hölle spielt. Bild bestehend aus freiem Lizenzmaterial, siehe File:Hadean.png. Aktuelle Version, die in die Gemeinfreiheit entlassen wurde.

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