DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Mai 5th, 2022

Mit Putin reden

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2022

Verhandeln statt Waffen liefern

Putin-Scholz-Treffen.jpg

Ein Reim aus Kindertage: „Oh wie lang, wie lang ist die Chaussee, rechts ne Pappel – links ne Pappel, in der Mitte ein Pferdeapfel – oh wie lang ist die Chaussee“. Hier kann sich jeder Genosse abkanzeln lassen.

Von Ulrich Bausch

Waffenlieferungen werden den Krieg in der Ukraine nur verlängern. Um ihn zu beenden, sind Verhandlungen nötig – und ein Deal mit Russland.

Die Entscheidung des Bundestags, schwere Waffen zu liefern, bedient emotionale Reflexe, kaschiert aber das eigentliche Dilemma, dass die Nato nicht intervenieren kann, obwohl sie das sollte. Eine militärische Intervention kann unausweichlich sein. Die gegen Hitler war es. Ohne Wenn und Aber. Daher sind radikalpazifistische Positionen wenig nachvollziehbar. Ein Eingreifen der militärisch weit überlegenen Nato wäre heute sinnvoll, um das Morden und die Zerstörung in der Ukraine zu stoppen. Warum geschieht das nicht?

Weil sich alle Geheimdienste einig sind, dass Russland atomar antworten würde. Putin würde zunächst taktische Atomwaffen in der Ukraine einsetzen, um die Kapitulation zu erzwingen und um den Westen zu testen. Sehr wahrscheinlich, dass sich dann der Krieg, auch atomar, ausweiten würde.

Viele sagen, nein, das wird Putin nicht tun. Viele waren sich auch sicher, er würde die Ukraine nicht angreifen, und haben sich getäuscht. Mit Blick auf eine mögliche atomare Eskalation aber hätte ein Irrtum katastrophale Folgen. Wir sind atomar erpressbar. Deshalb – und nur deshalb – greifen wir nicht ein. Diesbezüglich müssen wir uns endlich ehrlich machen und das Dilemma eingestehen.

Da wir nicht wirklich eingreifen können, sollten wir das Herumgeeiere mit alten Waffen auch bleiben lassen. Putin wird wegen ein paar Leopard-Panzern keinen Schreck bekommen, sich entschuldigen und wieder abziehen. Diese Vorstellung ist absurd. Tatsächlich aber führen diese Waffenlieferungen zu einer Verlängerung des Kriegs, zu noch mehr Leid und Toten. Putins Kriegsführung folgt einem brutalen, aber bekannten Muster. Dort wo „Widerstandsnester“ ausgemacht werden, zieht man die Infanterie zurück, holt die Artillerie und macht Stadtteile oder ganze Dörfer dem Erdboden gleich. So geschehen in Aleppo, Grosny und ganz Tschetschenien, aber auch in Kambodscha, Vietnam und im Irak.

Putin wird diesen Krieg nicht verlieren. Er wird sich die Ostprovinzen holen und die Landzunge zur Krim. Dieses Ziel wird er erreichen. Entweder mit sehr viel Blutvergießen – oder etwas weniger. Unsere Sanktionen treffen die russische Bevölkerung, aber nicht die russische Armee. Diese ist ein Staat im Staat, mit eigener Energieversorgung und nahezu unendlichen Ressourcen.

Daher wäre es richtig, mit ihm zu verhandeln und, ja – einen „dreckigen“ Deal vorzuschlagen: Anerkennung der Krim und der Ostprovinzen auf der Basis von Minsk II. „Neutraler Schutzstatus“ für die Ukraine, Finnland und Schweden. Neutral im Sinne von: keine Stationierung von Nato-Truppen und Angriffswaffen. Schutzstatus im Sinne von: Sollte er angreifen, tritt sofort der Bündnisfall ein. Putin hätte dann keine Raketen „vor der Nase“, die „neutralen Staaten“ hätten den Schutz der Nato.

Putin ist nicht einmarschiert, weil der Westen schwach war, sondern weil er auf unsere Gleichgültigkeit setzte

PUTIN IST MÖRDER.jpg

Darf man mit einem Verbrecher verhandeln? Gegenfrage: Wie lauten die Alternativen? Was macht man mit einem Geiselgangster, der in einer Bank angefangen hat, Geiseln zu töten, und der damit droht, die ganze Stadt in die Luft zu jagen? Man versucht zu verhandeln und zu deeskalieren. Wenn Joe Biden von Völkermord redet und Senatoren dazu aufrufen, Putin zu töten, ist das schlicht wenig hilfreich. Figuren wie der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sind noch grauenhafter und Putin wird genauso wenig in Den Haag landen wie George W. Bush, der einen Krieg zu verantworten hat, in dem Phosphor- und Uranstreubomben eingesetzt wurden, mit knapp 1 Million toten Zivilisten. Joe Biden war ein strammer Befürworter dieses Krieges.

Ein Verbrechen wird durch andere Verbrechen nicht harmlos. Aber die Attitüde des Westens, „wir sind die Guten“, trägt leider mit dazu bei, dass Putin in vielen Teilen der Welt, nicht nur in Russland, Zustimmung erfährt. Wir müssen mit Putin verhandeln. Mit wem denn sonst? Wir müssen die Föderation in die Knie zwingen, heißt es! Gut, aber was käme dann? Wer würde auf Putin folgen? Mit Blick auf den Irak und Libyen hätte man besser vorher die Frage gestellt, was folgt danach? Wer würde dann den Finger am atomaren Abzug haben?

Nun ist von Zeitenwende die Rede und von neuer Wehrhaftigkeit. Doch seit 1945 gab es ständig Kriege – richtig ist nur, dass uns fast alle ziemlich egal waren. Wer interessiert sich heute für die Totalzerstörung im Jemen mit über 500.000 toten Zivilisten. Und neue Wehrhaftigkeit? Seit 2013 ist der Wehretat der Bundeswehr um 35 Prozent gestiegen. Bereits 2020 gaben wir für den Bund 6 Milliarden Euro mehr aus als die Franzosen für ihre Armee. Seit 10 Jahren rüstet die Nato auf, auch atomar. Das größte Manöver fand im letzten Jahr im Baltikum statt und war laut Nato ein großer Erfolg. Ebenso das Manöver „Steadfast Noon“, in dem die Tornados atomar bestückt wurden.

Quelle         :           TAZ-online            >>>>>        weiterlesen

*********************************************************

Grafikquelle :

Oben     —  Встреча Президента Украины Владимира Зеленского и Президента Турецкой Республики Реджепа Тайипа Эрдогана.

Abgelegt unter Asien, Europa, Kriegspolitik, Positionen | 1 Kommentar »

Halbwertszeit media Themen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2022

Wir haben ein Welpen-Problem

Dalmatian puppy, three weeks-3.JPG

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die Gräuel des Kriegs in der Ukraine verdrängen Probleme, die mehr Interesse verdient hätten, als sie bekommen. Wir müssen lernen, mit unserer Aufmerksamkeit nachhaltiger umzugehen.

Es gibt dieses durch und durch wunderbare Video  eines Welpen auf einer Terrasse. Er spielt neben seiner Mutter tollpatschig mit einem Ball, herzallerliebst. Dann macht er ein Schrittchen zurück und sieht einen Zweig, mit dem er sich natürlich sofort beschäftigen muss, supersüß. Dann juckt es ihn am Bauch, er kratzt sich, bezaubernd. Aber er ist noch so taumelig, dass er dabei umfällt, turboniedlich. Wodurch sowohl Zweig als auch Ball in sein Blickfeld geraten. Er schaut hin und her, entscheidet sich für den Ball, steht auf, läuft darauf zu, verliert Zehntelsekunden später das Interesse, awwwwh, sieht dafür aber die filmende Person und stürmt auf sie zu. Video zu Ende, man muss es sich sofort noch mal ansehen und dann noch mal.

Wir, die digitalen Gesellschaften in den liberalen Demokratien, haben ein Problem, ein Metaproblem, das mit fast allen anderen Problemen und vor allem mit deren Lösungen zu tun hat. Was unsere gesellschaftliche Aufmerksamkeit angeht, sind wir dieser Welpe.

Wir sind erstens nicht in der Lage, uns mit mehr als einem Großthema zur Zeit zu beschäftigen. Wir sind zweitens nicht in der Lage, einem Großthema über längere Zeit zu folgen, wenn es nicht ständig neue, möglichst sensationelle Entwicklungen gibt. Wir sind drittens nicht in der Lage, das Dringende vom Wichtigen zu unterscheiden.

Ich nenne es das Welpen-Problem: In der digitalen Mediengesellschaft haben wir bisher kein Prinzip der nachhaltigen Aufmerksamkeit entwickeln können.

Das Welpen-Problem hat eine Reihe schwieriger Folgen. Die Pandemie zum Beispiel war in dem Moment vorbei, als der russische Überfall auf die Ukraine begann, eben weil in unseren Köpfen nur ein Großthema Platz hat. Wir sind nur eingeschränkt in der Lage, die enorm wichtige Korrektivfunktion in Form von öffentlichem Druck aufrechtzuerhalten. Noch bevor sich dieser Druck wirksam auf die Verantwortlichen entfalten kann, wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben.

Der beste Trick, um sich vor der Übernahme politischer Verantwortung, wie etwa einem Rücktritt, zu drücken, ist deshalb simples Abwarten, bis die Empörungsenergie verpufft und die Empörten weitergezogen sind. Aussitzen war schon zu Kohls Zeiten möglich, doch heute dauert es nicht mehr Monate, sondern oft nur Stunden. Mediale Themen haben eine extrem kurze Halbwertszeit, ihre Dringlichkeit verblasst zu schnell.

Gewöhnung an das nicht Hinnehmbare

Eine andere, schwierige Folge des Welpen-Problems ist, dass wir sogar von Monstrositäten verstörend schnell gelangweilt scheinen. Mitte April twitterte die aktuelle deutsche Instanz für Kriegserklärung, Carlo Masala, Twitterer, Podcaster und nebenbei Professor für internationale Politik an der Bundeswehruniversität: »Die deutsche Gesellschaft wird langsam kriegsmüde . Was Gefährlicheres kann der Ukraine nicht passieren«.

Wp10 20110115 IMG 9974.jpg

Diese Kriegsmüdigkeit ist eine Form von Gewöhnung an das eigentlich nicht Hinnehmbare. Man kann das als Schutzfunktion betrachten, weil niemand es unbeschadet schafft, dauerhaft alarmiert zu sein. Irgendwann aber kann zur Gewöhnung eine Schuldabwehr hinzukommen. Weil wir uns nicht zugestehen wollen, uns an das Monströse zu gewöhnen, suchen und finden wir Argumente, warum das Monströse doch nicht so monströs oder die Abkehr aus anderen Gründen richtig ist. Wir wären ja gern mit voller Kraft auf der Seite der Ukraine, aber der Botschafter ist so frech.

Die vielleicht bitterste Folge des Welpen-Problems aber sind die vielen Katastrophen, Radikalitäten, Unfassbarkeiten, die deshalb gar nicht erst zum Thema werden. Sie bleiben eine Randnotiz, obwohl sie Großthemen werden müssten.

Ein Tropfen Restaufmerksamkeit

Gerade erst hätte sich in Deutschland ein Fall wie der von George Floyd entwickeln können, dessen Ermordung weltweit für Aufruhr sorgte und zur Bildung der Bewegung Black Lives Matter führte. In Mannheim  ist ein Mann mit türkischen Wurzeln nach der gewalttätigen Festnahme durch die Polizei gestorben. Es gibt Videoaufnahmen davon, die schwer zu ertragen sind. Das Thema ist bisher trotzdem nicht groß geworden.

Neben Rassismus kann einer der Gründe dafür sein, dass bisher nicht alle Details klar sind – aber das ist ohnehin selten der Fall. Tatsächlich aber halte ich für den ausschlaggebenden Grund, dass derzeit ein Großteil der Aufmerksamkeit vom Thema Ukraine absorbiert wird, samt der begleitenden Debatten, der Offenen Briefe, grotesken russischen Nazivergleiche und den weltweiten Diskussionen um die Konsequenzen des Kriegs. Die wenigen verbleibenden Tropfen Restaufmerksamkeit werden durch die spätpandemischen Wirren aufgesogen. Ansonsten reicht es nur für thematische Stichflämmchen und Strohfeuerchen.

Eine Vielzahl von Themen würde viel mehr Aufmerksamkeit verdienen. Die fundamentalistische, religiöse Rechte steht in den USA kurz davor, das Recht auf Abtreibung radikal einzuschränken.

Polizeibrutalität bei Protesten der nigerianischen Botschaft.jpg

So viele Uniformierte Eber auf eine Sau ?

Die einflussreichste Online-Publikation der Welt, das inzwischen zum Axel-Springer-Verlag gehörende Politico, hat dazu ein höchst spektakuläres Leak veröffentlicht : den Entwurf eines Urteils des Supreme Court, des höchsten, politisch extrem mächtigen US-Gerichts. Die von Trump herbeigeschummelte rechte Mehrheit in diesem Gremium drängt nicht nur auf die Abschaffung des generellen Rechts auf Abtreibung, sondern legt auch den Grundstein für eine Zukunft der Sorte »The Handmaid’s Tale« light: Bis zu 30 Bundesstaaten könnten die Ehe für Homosexuelle verbieten, bis zu zwölf sogar homosexuellen Geschlechtsverkehr.

Abtreibungsrecht in den USA

Quelle         :           Spiegel-online        >>>>>         weiterlesen

*********************************************************

Grafikquelle :

Oben     —   

Litter of ten puppies, eight males and two females.

Abgelegt unter Deutschland, Feuilleton, Medien, Regierung | Keine Kommentare »

Das Lieferkettengesetz

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2022

Wenn Lieferketten zu Fußfesseln werden

Elektronische Fußfessel in Kalifornien, USA

Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wie jubelte unsere Wirtschaft im Westen, als vor 40 Jahren China langsam die Tore öffnete und eben jene Drecksarbeiten auch noch billig erledigte, die man im eigenen Land nicht haben wollte oder die mit unbequemen gesetzlichen Auflagen verbunden waren. Mit der Zeit entdeckte man dann dort noch das Marktpotential und verlagerte Produktionen und Vertriebe in das „Reich der Mitte“ mit dem Ziel der eigenen Gewinnmaximierung. Um die Vorgänge und Entwicklungen in China kümmerte man sich wenig, wenn überhaupt, solange das Geld in der eigenen Kasse klingelte.

Aus der ursprünglich vernünftigen japanischen Idee der Just-in-time-Anlieferung entwickelten insbesondere die USA internationale Lieferketten, die prompt den Rost-Belt im eigenen Land vergrößerten und das Land in von der eigenen Großindustrie kontrollierte Abhängigkeiten führte. Obwohl dies eigentlich den Planungsregeln eines ordentlichen Kaufmanns widersprach, schlossen sich unsere Unternehmen der Idee der globalen Lieferketten an, weil es in der westlichen Welt nur noch um Preis und Gewinn ging. So begab man sich sehenden Auges auch hier in Abhängigkeiten aller Art, von den Rohstoffen über Produkte und Vorprodukte bis hin zu Lebensmitteln, Medikamenten und Medizinprodukten.

Und dann kam Corona und wirbelte die weltweit praktizierten Wirtschaftspraktiken tüchtig durcheinander bzw. legte ihre Absurdität offen. Es fehlte plötzlich an den einfachsten Produkten, und angesehene Politiker scheuten sich nicht, sich z.B. durch Beziehungseinkäufe von Masken auch noch unsittlich zu bereichern. Durch das weltweit unterschiedliche Corona-Geschehen kommt es jetzt auch noch zu der abstrusen Situation, dass die „Werkstatt der Welt“ durch Corona und entsprechende Gesundheitsmaßnahmen dort ins Stottern geraten ist mit der Folge, dass die Wirtschaft bei uns durch Lieferausfälle ins Mark getroffen wird.

Jetzt endlich plant die EU ein Lieferkettengesetz, um das globale Liefersystem nachhaltiger und weniger anfällig bei Unwägbarkeiten zu machen. Das kann aber nur gelingen, wenn man auch das „Reich der Mitte“ respektvoll einbezieht, zumal China mit dem Seidenstraßenprojekt seit jahrzehnten vormacht, wie man gerade zwischen China und Europa sinnvoll Waren und Initiativen austauschen kann, ohne Krieg und Sanktionen. Dagegen ist die vom Westen einseitige und im Wesentlichen kapitalgetriebene, globale Lieferkettenpolitik gescheitert, weil man sich blind und geldgierig auf eine einzige Lieferquelle konzentriert hat. In dieser Situation der sich aufdrängenden Veränderungen kann es nicht darum gehen, die selbst gewählte Lieferquelle für global begründete Störungen veranwortlich zu machen oder dafür gar zu sanktionieren. Nein, wir müssen im Westen wieder sinnvoll jene Verantwortungen übernehmen, die unsere Wirtschaft begründeten und stark gemacht haben. Wer jetzt noch immer nicht einsieht, dass die bisher praktizierten Lieferketten zu bedrohlichen Fußfesseln mutiert sind und dabei nicht die eigene Verantwortlichkeit sieht oder sie gar verleugnet, ist für eine verantwortliche Rolle in Politk und Wirtschaft nicht qualifiziert. Wir befinden uns tatsächlich in einer Zeitenwende und sind alle gefordert, uns aktiv für ein Gelingen einzubringen.

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

*********************************************************

Grafikquelle :

Oben     —     Elektronische Fußfessel in Kalifornien, USA

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Bayern, Positionen, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Die Leberwurst-Diplomatie

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2022

Botschafter der Ukraine in Deutschland

2021.08.21 Olaf Scholz 0286.jpg

Ist es nicht einfacher sich als beleidigte Leberwurst zu verstecken – als sich in der Ukraine zu einer Blutwurst machen zu lassen ?

Von Tobias Schulze

Andrij Melnyk hat Olaf Scholz als beleidigte Leberwurst bezeichnet. Der Diplomat teilt aus, denn Krawall zieht immer – sogar in Kriegszeiten.

Melnyk mal wieder. Diesmal hat der ukrainische Botschafter den Bundeskanzler als „beleidigte Leberwurst“ tituliert, was aus seinem Repertoire der Herabwürdigungen zwar längst nicht mehr als Außerordentlichkeit heraussticht, ihm aber doch wieder eine ordentliche Reichweite einbrachte. Die dpa verschickte das Zitat am Dienstag um 3 Uhr morgens in einer eigenen Meldung an die Redaktionen des Landes. Auf Twitter landete das Stichwort Leberwurst am Vormittag auf Platz 1 der Trend-Themen.

Die Wortmeldungen des Andrij Melnyk nutzen sich in der Aufmerksamkeitsökonomie nicht ab, so vorhersehbar sie mittlerweile auch sind. Zum Public Diplomathat er sich seit Beginn des Krieges entwickelt, zum Botschafter mit dem vielleicht größten Bekanntheitsgrad in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist der Bruch mit den Erwartungen, der ihn als O-Ton-Geber so interessant macht. Krawall zieht immer. Krawall von einem, der qua Amt doch eigentlich jeden Krawall großflächig umfahren sollte, zieht umso mehr.

Die Reibungsenergie entsteht aber nicht allein dadurch, dass ein Diplomat undiplomatisch auftritt. Hinzu kommt, dass Melnyks Posten doch eigentlich große Sympathie zuteilwird. Beispielhaft abzulesen war das an den Standing Ovations, die ihm der Bundestag bei seiner Sondersitzung am 27. Februar beinahe geschlossen widmete. Ihm, dem Botschafter als Repräsentanten des angegriffenen Staates.

Künstler und Werk

Im krassen Gegensatz dazu steht die Antipathie, die sich gegen die Person Melnyk richtet, weil er nicht wie erwartet dankbar zurückgrüßt, sondern eben unentwegt austeilt. Weil sich die Person vom Posten ähnlich schwer trennen lässt wie der Künstler vom Werk, entsteht unweigerlich eine Dissonanz. Wie umgehen damit? In Fragen der Leberwurstigkeit des Bundeskanzlers und ähnlichen Zusammenhängen könnte es mit einer gelassenen Gleichgültigkeit funktionieren.

Es ist zwar fraglich, ob seine Polterei der ukrainischen Regierung dabei hilft, ihre Ziele in Deutschland zu erreichen. Natürlich, sagen die einen: Nur durch maximalen Druck sei die Bundesregierung zu echter Solidarität zu bewegen. Zur Zusage schwerer Waffen hat sie sich dieser Lesart zufolge nur durchgerungen, weil Melnyk im Zusammenspiel mit dem Trio Hofreiter/Roth/Strack-Zimmermann so schön rücksichtslos auf die Pauke haute.

Demgegenüber steht die naheliegende Vermutung, dass in der öffentlichen Meinung die Antipathie gegen die Person auch auf ihr Anliegen übergreifen könnte, vielleicht geschieht das sogar schon.

Andrij Melnyk (35277253352).jpg

Sind nicht genau dieses typische Ränkespiele in der Politik, wo es heißt:? „Und willst du nicht mein Bruder sein – dann schlag ich dir den Schädel ein!  Das ist Politik und nichts anderes !!

Gleichzeitig stützt er die Argumentation seiner Kontrahenten zuweilen eher, als dass er sie widerlegt. Als die Bundesregierung noch der Meinung war, keine schweren Waffen liefern zu können, weil unter anderem nicht genügend Munition aufzutreiben sei, war noch von Ausflüchten die Rede. Seitdem sie dann doch die Lieferung von Gepard-Panzern ankündigte, beklagt sich Melnyk darüber, dass die Bundesregierung noch nicht genügend Munition aufgetrieben habe. Konsistent ist das nun nicht gerade.

Nationalhelden und Opfer

Aber gut: Für wie erfolgversprechend sie den Kurs ihres Botschafters hält, muss die ukrainische Regierung entscheiden; in der deutschen Debatte über die Unterstützung der Ukraine sollten andere Aspekte den Ausschlag geben als die Manieren des Andrij Melnyk.

Schwieriger ist es mit der Gleichgültigkeit, wenn sich der Diplomat geschichtspolitisch betätigt. Den ukrainischen Nationalisten Stephan Bandera verklärt er, Kritik daran weist er brüsk zurück. „Weder die Russen noch die Deutschen haben das Recht zu bestimmen, wen die Ukrainer als Helden verehren“, schrieb er Anfang April zum Beispiel in Richtung des Süddeutsche-Autors Heribert Prantl. „Lasst uns in Ruhe mit euren Belehrungen.“

Quelle      :           TAZ-online          >>>>>       weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   (Der Arm von) Olaf Scholz, Politiker (SPD) – Zur Zeit Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland. Außerdem ist er Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021. Hier während einer SPD-Wahlkampfveranstaltung im August 2021 in München. Titel des Werks: „Olaf Scholz – August 2021 (Wahlkampf)“

*****************************

Unten     —   Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Deutschland

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Asien, Europa, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 05.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –   1.)  Ukraine-Krieg   – . –   2.) OPPOSITIONS – FÜHRER IN KIEW   – . –   3.) Brüssel gegen Kyrill   – . –   4.) Verdacht der Anstiftung zu verbotenen Mitteilungen   – . –   5.) Die Revolution verlässt Die Linke  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

*********************************************************

Nun seinen wir doch ehrlich. Wären nicht solche Taten innerhalb der Weltpolitik das aller normalste? Wer sich so dumm zeigt in eine Uniform zu schlüpfen, um für Seien Staat fremde Menschen zu ermorden, darf sich doch beim der Verwendung des normalen Menschenverstandes nicht wundern. Militär ist immer auch das Spiegelbild einer versagenden Politik, in der es nur ein Du oder Ich gibt.

US-Geheimdienste offenbar an Tötungen russischer Generäle beteiligt

1.)  Ukraine-Krieg

Die USA sollen der Ukraine laut einem Medienbericht die Standorte russischer Hauptquartiere mitgeteilt haben. Bislang soll die Ukraine zwölf Generäle getötet haben. Die USA haben laut einem US-Medienbericht Geheimdienstinformationen an die ukrainische Armee geliefert, die zur Tötung mehrerer russischer Generäle beigetragen haben. Die New York Times berichtet unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass die USA insbesondere die Standorte der „mobilen Hauptquartiere der russischen Armee“ ausfindig machen und die Informationen mit den ukrainischen Streitkräften teilen. Den USA ginge es bei der Bereitstellung von Geheimdienstinformationen nicht primär darum, russische Generäle zu töten, wie der Nationale Sicherheitsrat der USA mitteilte. Die US-Regierung stelle „Informationen auf dem Schlachtfeld zur Verfügung, um den Ukrainern bei der Verteidigung ihres Landes zu helfen“, sagte die Sprecherin des Sicherheitsrats, Adrienne Watson.  „Wir stellen keine Informationen mit der Absicht zur Verfügung, russische Generäle zu töten“, betonte sie.

Zeit-online

*********************************************************

Zumindest weiß er als Opposition-FÜHRER die Regierung an seiner kurzen Leine zu führen. Auch die Bekleidung in dieser Halbuniform, soll sicher ein Zeichen sein, zu was er alles in Kriegszeiten bereit wäre. Auch als Mörder des Staates verwendbar!

Von „unappetitlich“ bis „dankbar“: Deutsche Medien kommentieren die Ukraine-Reise von Merz

2.) OPPOSITIONSFÜHRER IN KIEW

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich in der Ukraine mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen – und kommt damit Bundeskanzler Scholz zuvor. Wahlkampf oder wirkliches Interesse? Deutsche Medien bewerten Merz‘ Ukraine-Reise höchst unterschiedlich. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine noch keinen Besuch abgestattet hat, nutzt Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Nun hat er Irpin besucht sowie Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und vor allem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen.Der neue Tag, Weiden : –  „Was nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen das Nachbarland als glaubhafte Geste der Solidarität und Rückendeckung begonnen hat, ist mittlerweile zu einer Art Kriegstourismus ausgeartet. Stets mit dem Risiko, dass auch der hohe Besuch russischen Angriffen zum Opfer fällt: UN-Generalsekretär António Guterres hat vergangene Woche in der ukrainischen Hauptstadt erlebt, wie nah die Raketeneinschläge kommen können. Gefährlich nahe. Völlig skurril mutet die Reise von CDU-Chef Friedrich Merz an, der wie die meisten anderen Polit-Besucher außer großen Worten nichts im Gepäck hat. Trotzdem nutzt er die Chance, sich vor Trümmern ablichten zu lassen und damit Bundeskanzler Olaf Scholz zuvor zukommen. Wenn jetzt schon die Gäste augenscheinlich mehr von ihrem Besuch profitieren als die Gastgeber, wird die Sache langsam unappetitlich.“ – Südkurier, Konstanz : „Unglücklicher könnte es in der deutschen Ukraine-Politik im Augenblick kaum laufen. Der Regierungschef grollt und weigert sich, nach Kiew zu reisen. Dafür fährt der Oppositionsführer. Auch dessen Motive sind rätselhaft. Nach innen wie nach außen bleibt ein fataler Eindruck: Befindlichkeiten, persönliche Eitelkeiten und Wahlkampftaktik scheinen wichtiger als die Frage, wie sich Deutschland in einer europäischen Schicksalsstunde positioniert. Den Knoten durchschlagen kann nur Olaf Scholz. Er nimmt es den Verantwortlichen in Kiew immer noch übel, dass Bundespräsident Steinmeier ausgeladen wurde. Der Affront gegen das deutsche Staatsoberhaupt war zwar ein schwerer diplomatischer Fehler, weil er unnötigerweise eine ganze Nation vor den Kopf stieß. Aber muss man bei Völkern, die um ihr Überleben kämpfen, jedes Wort auf die Goldwaage legen? Wichtiger wäre, nach vorne zu schauen und den Ukrainern klar zu machen, dass Deutschland an ihrer Seite steht, auch wenn es manchmal knirscht.“

Stern-online

*********************************************************

Waren nicht die Religionen immer das sicherste Standbein der politischen Phrasendrescher? Dort wo der Glaube in gespingste  der Religionen am stärksten, wächst auch der Glaube in die versagenden Politiker-Innen kontinuierlich mit. Ein kräftiges Halleluja an die Großverdiener an all den Kriegen in der Geschichte der Menschheit.

EU-Sanktionen gegen Russland:

3.) Brüssel gegen Kyrill

Die EU plant auch Sanktionen gegen das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche. Es geht um sein Vermögen und ein Einreiseverbot. Brüssel erbarmt sich: Die EU bereitet wegen des Ukraine Kriegs ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland vor. Auch das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kyrill, steht auf der Sanktionsliste. Laut Medienberichten soll unter anderem sein Vermögen eingefroren werden. Spätestens seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar ist dem Kirchenmann nichts mehr heilig – am allerwenigstens die Ukrainer*innen. Der 75-Jährige, ein wahrhaftiger Kriegshetzer vor dem Herrn, ist in Sachen „Spezialoperation“ einer der engsten Verbündeten von Präsident Wladimir Putin. So auch am vergangenen Dienstag – dem „Tag der Freude“ in der Erzengel-Michael-Kathedrale, die sich im Moskauer Kreml befindet. „Wir wollen gegen niemanden Krieg führen, Russland hat nie jemanden angegriffen“, erklärte er. Es sei erstaunlich, dass dieses große und mächtige Land nur seine Grenzen verteidigt habe. Von Weihrauch benebelt. Gott möge dafür sorgen, dass Russland weiter stark und mächtig bleibe und von Gott geliebt werde, sagte Kyrill und man fragt sich unwillkürlich, wie viel Weihrauch wohl vonnöten gewesen ist, um dem Oberhirten derart das Hirn zu vernebeln.

TAZ-online

*********************************************************

Jetzt auch noch der Strobel – einer von den schwoflern welche unter den Fittichen des Kretschmann sitzenden, aus den Klub der Spaziergänger Verdammnis? Die Uniform war ihm zu schwer, da kommt er besser mit seiner Maulorgel daher. Was solls sagt Scholz – Jetzt sind wir dort, wo die Politiker ihre eigens so geschriebenen Gesetze umgehen? 

Ermittlungen gegen Baden-Württembergs Innenminister Strobl

4.) Verdacht der Anstiftung zu verbotenen Mitteilungen

Der CDU-Politiker soll ein Anwaltsschreiben öffentlich gemacht haben. Darin geht es um Belästigungs-Vorwürfe gegen einen hochrangigen Polizisten. In einer Affäre um die unerlaubte Weitergabe von Gerichtsunterlagen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen gegen den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgenommen. Dies teilte die Behörde am Mittwoch mit. Strobl hatte den Sachverhalt zuvor selbst eingeräumt: Er habe ein Anwaltsschreiben in einer Affäre um Vorwürfe der sexuellen Nötigung durch einen ranghohen Polizisten an einen Journalisten weitergegeben. Das interne Schreiben gelangte dann an die Öffentlichkeit. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt Strobl nun den Anstiftung gemäß Strafgesetzparagraf 353d, der die Veröffentlichung einer Anklageschrift oder anderer amtlicher Dokumente eines Strafverfahrens verbietet, bevor sie in öffentlicher Verhandlung erörtert wurden. Als Strafe ist eine Geldbuße oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vorgesehen. Gegen den involvierten Journalisten nahm die Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Verstoß gegen diesen Paragrafen auf.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Wer sieht sie Kommen und Gehen ? Da bleiben nur die gläubigen Verursacher alleine  im Regen stehen ? So geht aber Partei, welche dann verwundert aus der Wäsche schaut, wenn im Winter der Eisregen aufzieht.

Sommer frauenmacht2016.jpg

Ex-Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer tritt aus – enttäuscht von der Russland- und Syrienpolitik in Teilen der Partei

5.) Die Revolution verlässt Die Linke

Helin sollte das kurdische Mädchen heißen, das am 7. Februar 1971 zur Welt kam. Doch kurdische Namen waren damals in der Türkei verboten. Dann eben Evrim, entschied ihr Vater. Evrim ist das türkische Wort für Evolution – und der Vater, der für seine sozialistische Überzeugung noch im selben Jahr vom Militärregime ins Gefängnis gesteckt wurde, pflegte zu sagen: »Ohne Evolution gibt es keine Revolution.« Ihres Lebens nicht sicher, flüchtete die Familie 1980 nach Westberlin. Evrim durfte nun auch offiziell Helin heißen. So erzählt die ehemalige Linke-Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer, wie sie zu ihren beiden Vornamen kam. Es steckt in dieser Geschichte einiges, womit sich erklären lässt, warum sie jetzt nach so vielen Jahren aus der Partei ausgetreten ist. Dass Helin Evrim Baba, die seit ihrer Heirat Sommer heißt, 1998 zur PDS ging, scheint folgerichtig. Auch andere linke Kurden haben das in jener Zeit getan, weil in Deutschland nur die PDS für die Kurden und den Sozialismus eintrat. Von 1999 bis 2016 gehörte Sommer dem Berliner Abgeordnetenhaus an, sollte und wollte dann Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg werden, fiel aber in zwei Wahlgängen durch. 2017 zog Sommer in den Bundestag ein, dem sie bis 2021 angehörte. Danach zog sie sich aus dem Vorstand des Bezirksverbands Spandau zurück. Sie habe das mit der Zeit begründet, die sie benötige, um sich beruflich neu zu orientieren, heißt es am Mittwoch aus Spandau. Dass sie sich nun auch aus der Partei verabschiedet, so wie es zuletzt auch der eine oder andere prominente Genosse tat, haben die Spandauer Genossen aus den Medien erfahren. Sie sagen, es habe sie überrascht. Die Austrittserklärung sei bisher weder beim Bezirksverband noch beim Landesverband Berlin eingegangen, so die Auskunft.

ND-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia 

*****************************

Unten     —      Evrim Sommer spricht auf der Veranstaltung FrauenMacht 2016

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »