DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Februar 7th, 2022

Eine andere Agrarpolitik

Erstellt von Redaktion am 7. Februar 2022

Die Instrumente dafür stehen bereits zur Verfügung.

Ladenansicht einer Filiale des SuperBioMarktes.jpg

Von Christoph Heinrich

Bei Lebensmitteln müssen die wahren Kosten eingepreist sein – das kann auch sozial fair geschehen.

Die Debatte über den Wert und damit auch den Preis von Lebensmitteln ist ein Wiedergänger. Mehr Wertschätzung für Lebensmittel wird seit Jahren immer wieder von Po­li­ti­ke­r:in­nen gefordert. Gerne auch aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium. Getan wurde dafür aber wenig. Derzeit sind oft diejenigen Lebensmittel am billigsten, die gesamtgesellschaftlich die meisten Kosten verursachen. Nachhaltig und fair produzierte Lebensmittel sind weitaus teurer.

Aber die Preise an der Kasse täuschen. Denn die nicht eingepreisten Kosten im Umwelt- und Gesundheitsbereich zahlen wir Ver­brau­che­r:in­nen indirekt obendrauf. Zum Beispiel, wenn es immer aufwändiger und kostspieliger wird, Nitrat aus dem Trinkwasser herauszubekommen. Oder wenn unsere Ernährungsgewohnheiten nachweislich die Klimakrise befeuern. Ernährungsmittelbedingte Krankheiten wie Diabetes, Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen verursachen heute in Deutschland Kosten in Milliardenhöhe. Und sie sorgen für viel Leid.

Es gibt erhebliche Ernährungsarmut in Deutschland. Einkommensschwache Haushalte können sich derzeit kaum gesunde und nachhaltige Lebensmittel leisten. Menschen, die auf existenzsichernde Leistungen wie Hartz IV angewiesen sind, stehen 5 Euro pro Tag für Lebensmittel zur Verfügung. Das ist ein Skandal. Sozialverbände warnen, dass Obst und Gemüse bald ein Luxusgut für Besserverdienende ist. Längst nicht mehr ist Fleisch und Wurst auf dem Teller Nachweis einer vollen Geldbörse.

Im Gegenteil. Billig auf Kosten von Tier, Natur und Mensch erzeugtes Fleisch gibt es zur Genüge – ein Kilo Hähnchenschenkel für 1,96 Euro etwa. Wer für Umwelt und eigene Gesundheit mehr auf pflanzliche Alternativen umsteigen möchte, zahlt drauf. Stichproben zeigten: Tofuwurst oder Sojaburger waren in der letzten Grillsaison durchschnittlich doppelt so teuer wie rabbattiertes Schweinekotelett oder Hähnchenschenkel.

Tofuwurst und Sojaburger waren in der letzten Grillsaison doppelt so teuer wie Hähnchenschenkel

Die neue Bundesregierung muss also im Rahmen ihrer angekündigten Ernährungsstrategie eine grundlegende Weichenstellung für eine andere Ernährungspolitik vornehmen. Diese Ernährungsstrategie muss Ressortgrenzen überwinden und alle Perspektiven mit einbeziehen. Eine gute Grundlage dafür bildet die „Farm-to-Fork-Strategie“ der Europäischen Kommission (ein Plan, der für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion sorgen soll; d. Red.).

Sie gilt es ernst zu nehmen und umzusetzen. Das wird auch längst in gemeinsamen Bündnissen gefordert – so zuletzt auch vom Bündnis #ErnährungswendeAnpacken. Im Bündnis sind wir uns einig: Für eine sozial gerechte Ernährungspolitik ist eine entsprechend gestaltete Sozialpolitik unerlässlich. Dazu zählt zum Beispiel die angemessene Anpassung der Sozialleistungen und der Kampf gegen den Niedriglohnsektor. Gesundes, nachhaltiges Essen darf kein Privileg für Besserverdienende sein. Es ist ein Recht für alle.

Sicher ist: Die Lebensmittelbesteuerung gehört auf den Prüfstand. Richtschnur bieten könnte das sogenannte True Cost Accounting. Diese „wahre Kostenrechnung“ berücksichtigt nicht nur die direkten Kosten, sondern auch die gesamtgesellschaftlichen. Ökobilanzierungen ermitteln die Auswirkungen auf Klima, Wasserverbrauch oder auch Biodiversität.

Die Ergebnisse könnten als Grundlage für eine Nachhaltigkeitssteuer dienen, wie sie auch der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz empfiehlt. Dabei sollten nicht nur Umweltaspekte berücksichtigt werden, sondern auch Soziales, Gesundheit sowie Tierwohl. So könnte die derzeitige preisliche Benachteiligung von gesunden und nachhaltigen Lebensmitteln vermindert werden, da diese steuerlich entlastet würden.

Außerdem sollte ein verbindliches Nachhaltigkeitslabel für Lebensmittel eingeführt werden – eines, das klar verständlich ist, wirklich Orientierung bietet und wissenschaftlich belastbar ist. Eine Nachhaltigkeitssteuer und ein verbindliches Nachhaltigkeitslabel würden den Anreiz für Unternehmen in der Lebensmittelwirtschaft stärken, gesundheitsförderliche und tierwohlgerechte Lebensmittel anzubieten. Denn wer will schon erkennbar als Schlusslicht dastehen?

Quelle         :         TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   Ein Store des SuperBioMarkt

*************************

Unten     —   Wochenmarkt auf dem Domplatz im westfälischen Münster

Abgelegt unter Deutschland_DE, Ernährungspolitik, Nordrhein-Westfalen, Umwelt | Keine Kommentare »

Börsenabsturz von Facebook

Erstellt von Redaktion am 7. Februar 2022

Das Metaversum kommt – aber noch nicht jetzt

Mark Zuckerberg - 3481555455.jpg

Eine Kolumne von Christian Stöcker

Als Mark Zuckerberg vergangenen Oktober seine Metaversum-Vision vorstellte, schadete das dem Wert seines Unternehmens nicht. Der Kurscrash diese Woche holt nur nach, was damals versäumt wurde.

An den Metaversums-Hype von 2006/2007 können sich viele vermutlich nur schwach erinnern, aber er war gewaltig. Mein Kolumnisten-Avatar »Sponto« besuchte damals unter anderem die virtuellen Cebit-Messestände von IBM und Sony Ericsson, eine virtuelle Podiumsdiskussion mit echten Bundestagsabgeordneten (sowie Tentakelmonstern und feuerspeienden Drachen), eine Mercedes-Filiale und gleich zwei Versionen des 2007er G8-Gipfels in Heiligendamm.

»Sponto« besorgte sich ein neues Gesicht und Cyberpunk-Klamotten und lehnte diverse Einladungen zum Cybersex dankend ab.

Abgelegt unter Amerika, Feuilleton, International, Politik und Netz | Keine Kommentare »

Das Menschenbild Medizin

Erstellt von Redaktion am 7. Februar 2022

Zum Menschenbild der gegenwärtigen Medizin.
Der  Versuch einer Annäherung.

Impfstube R S Zimmermann.jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Kai Ehlers

Überarbeitete Fassung einer Diskussion im 96. Forum integrierte Gesellschaft, Hamburg

Welchem Menschenbild folgt die gegenwärtige Medizin? Auf diese Frage wird unweigerlich gestoßen, wer nach dem Sinn der Schutz- und Präventionsmaßnahmen in der aktuellen Corona-Krise fragt. Stehen die Maßnahmen im Dienst der Gesundheit des einzelnen Menschen, im Dienst allgemeiner Bevölkerungspolitik oder im Dienst von Interessen, die über den ärztlichen Dienst hinausweisen?

Wer mit solchen Fragen an die gegenwärtige Medizin herangeht, stößt zudem sehr schnell an Grenzen und dahinter liegendes unsicheres Gelände. Die Frage nach dem Menschenbild der Medizin erweist sich als Frage des Menschen nach sich selbst in der Welt und nach der Welt in sich. Traditionelle Antworten zum Ursprung und Sinn des Lebens stehen heute zur Disposition – und die Frage, wohin die Medizin sich entwickelt, ist damit heute so offen wie eh und je, ja, offener, unergründlicher, in manchen Aspekten auch abgründiger als früher, wenn man in die Labore transhumanistischer Bioforschung blickt.

Es kann daher zunächst erst einmal nur um eine Annäherung zu diesem Thema gehen. Erste Fragen lauten daher: Von welcher Medizin sprechen wir überhaupt? Von der heute herrschenden Schul-, in zunehmendem Maße Apparatemedizin westlichen Ursprungs? Von traditioneller Naturheilkunde (Mittel)Europas? Von chinesischer, allgemeiner gefragt asiatischer Medizin oder von schamanischen Heilkünsten? Lassen sich diese Richtungen heute geografisch zuordnen und sauber voneinander trennen?

Nein, denn sie überschneiden sich in der Praxis vielfältig, heute mehr denn je zuvor. Wenn es gut kommt, ergänzen sie sich im medizinischen Alltag, wenn es schlecht kommt, was zurzeit leider die vorherrschende Variante ist, schließen sie einander aus oder werden gar gegeneinander in Stellung gebracht, wie es gegenwärtig geschieht, wenn aus biologischer Teilchenforschung hervorgehende Impfstrategien gegen ganzheitlich ausgelegte symptomorientierte Therapien gestellt werden, ohne dass hinreichend oder überhaupt abgewogen würde, wie beides zur Genesung des einzelnen Menschen und auch zur Gesundung der Gesellschaft insgesamt zusammenwirken könnte.

Angesichts solcher Entwicklungen, wie sie am Beispiel „Corona“ zurzeit exemplarisch sichtbar werden, treten die tiefer liegenden Kriterien, nach denen die wichtigsten Richtungen in „der“ Medizin zu unterscheiden sind, jetzt deutlich als Konflikt hervor, der dringend einer Lösung bedarf.

Zu sprechen ist zum einen von einer Medizin, die den Menschen schlicht als biologische Funktion betrachtet, welche auch ohne geistige Beteiligung des betroffenen Menschen biotechnisch durch Eingriffe von außen repariert und präpariert werden kann. Dem steht das Verständnis von Medizin als einer Wissenschaft und Lebenspraxis gegenüber, die das Genesen des ganzen Menschen in seiner lebendigen Umwelt durch Aktivierung seiner bewussten Beteiligung als Teil eines kosmischen Ganzen anregen will.

Der einen Vorstellung vom Menschen entspricht eine Medizin, die ihre Grundlagenforschung als biophysikalische Teilchenwissenschaft über Prothetik, Genetik, Virologie ins kleinste Extrem treibt, wo greifbare Eindeutigkeiten gegen Null gehen und Ergebnisse sich mit der Position des Betrachters verändern. Vertreter dieser Medizin begreifen den Menschen letztlich als kompliziertes Produkt chemischer, physischer und algorithmischer Abläufe, die durch medizin-technische Maßnahmen gegen Störungen am Laufen gehalten – in letzter Konsequenz durch technische Surrogate ersetzt werden können.

Das andere Verständnis von Medizin wird getragen von dem Versuch, den Menschen als geistiges Wesen durch Förderung seiner emotionalen, sozialen und spirituellen Kräfte zur Pflege einer Lebensweise zu ermutigen und zu befähigen, die ihn auf den Weg einer Genesung führen kann.

Begrifflich stehen sich damit eine Schul- und Apparatemedizin, einschließlich ihrer biotechnischen Weiterungen und deren transhumanistischen Zukunftsvisionen, die auf eine Überwindung menschlicher Schwächen durch ‚intelligente‘ Technik zielen, und das Verständnis der Salutogenese als anderer Weg der Medizin gegenüber. Salutogenese zielt bis in ihre naturheilkundlichen, spirituellen Dimensionen auf die Stärkung der Kräfte des einzelnen Menschen.

Zugespitzt formuliert bedeutet das: Operative Eingriffe hier, geistiges Wirken dort, Kurieren von Symptomen hier, Förderung der Genesung dort. Letztlich steht hinter dem einen ein Weltbild, das den Menschen auf seine materielle Existenz reduziert, hinter dem anderen die Ahnung, zumindest die Frage nach einer umfassenderen als der bloß materiellen Wirklichkeit. Paradoxerweise führt gerade die extrem materialistische Teilchenforschung jetzt auch in der Biologie dazu, wie vor Jahrzehnten schon in der Physik, zwischen Tatsachen und Interpretationen, anders formuliert, Wissen und Glauben, einen nicht erklärbaren Raum der Unschärfe entstehen lassen.

Dass dies alles zugleich eine immer weiter auseinander führende Weiche zwischen einer durch ökonomische Interessen verzerrten Medizin und den eher unprofitablen Zweigen der Heilkunst beschreibt, und diese Weiche durch die heute forcierte digitale Automatisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens einschließlich der Medizin und der daran gekoppelten pharmazeutischen Industrie noch weiter geöffnet wird, gehört mit in dieses Bild.

Wohin dieser Weg einer vermarkteten und technisch gesteuerten Gesundheit zu führen droht, möchte man sich lieber nicht ausmalen müssen. Lieber schon möchte man hoffen und sich dafür einsetzen, dass in der Biotechnologie, anders als in der physikalischen Teilchenforschung, die zur Atombombe führte, die Grenze des Beherrschbaren noch rechtzeitig erkannt wird, bevor sie von einer, nennen wir es krass beim Namen, Biobombe erzwungen wird. Ungeklärte Fragen zum Ursprung der gegenwärtigen „Corona“-Erkrankung lassen solche Hoffnungen dringender als zuvor aufkommen, ja, zur Notwendigkeit werden.

Selbstverständlich gibt es aber fließende Übergänge, wo sich beide Herangehensweisen kritisch ergänzen könnten, um absehbare Irrwege zu stoppen, wenn die Industrialisierung der Medizin als Problem erkannt und ihre Entwicklung vom Druck der Ökonomie befreit würde und wenn es gelänge, den tieferliegenden geistigen, sozialen und umweltbezogenen Ursachen von Erkrankungen und wachsender Immunschwäche der Menschheit nachzugehen, welche die heutige Zivilisationskrise uns auferlegt, statt sie durch Operationen, Implantationen und Impfungen wegdrücken zu wollen.

Der medizinische Alltag ist voll von Anforderungen für ein Zusammenwirken beider, ja, aller Arten medizinischen Wirkens, von der Schulmedizin bis zur Homöopathie, und bietet reichlich Gelegenheiten, den Anforderungen nach Zusammenwirken der verschiedenen medizinischen Zweige zum Wohl hilfsbedürftiger Menschen und der Gesellschaft insgesamt nachzukommen. Das kann und muss hier nicht detailliert ausgeführt werden.

Entscheidend für ein solches Zusammenwirken aber wäre, ein übergreifendes Verständnis von Gesundheit zu entwickeln, das nicht am Wegdrücken von Krankheit, nicht an der Unterdrückung von Störungen, sondern an deren Offenlegung orientiert ist, um deren individuellen und sozialen Ursachen bewusst an die Wurzel gehen zu können. Worin könnte dieses übergreifende Verständnis bestehen?

PhaHistMarburg jn.jpg

Hier verzweigte sich das Gespräch naturgemäß in eine Vielzahl unterschiedlichster Beiträge, Vorschläge, Wünsche und Warnungen, wie Übergriffe der Apparatemedizin vermieden und Wege der Genesung gefördert werden könnten. Die Beiträge reichten von generellen Kritiken an der ökonomischen Abhängigkeit, insonderheit den damit verbundenen biotechnischen Tendenzen der gegenwärtigen Medizin bis zu konkreten Überlegungen Ärzte zukünftig freizustellen, damit sie als spirituelle Helfer die Schaffung von sozialen Wärmeräumen anregen können, in denen Menschen die Ursachen ihrer Krankheiten erkennen und daran genesen können.

Am Ende stand ein einfaches Bild im Raum: Krankheit als Stau, Genesung als Bewegung, Leben als ständiger Übergang zwischen Stau und Bewegung, Medizin, wo sie ihre eigentliche Aufgabe erfüllt, als das Wissen, wie solche Übergänge hergestellt werden können, wenn entweder der Stau oder die Bewegung ins Extrem geführt haben oder zu führen drohen, Ärzte schließlich in Anknüpfung an traditionelle Heilverfahren als Helfer, die nicht nur aktuelle erste Hilfe leisten, wenn nötig, auch technische Nothilfe, sondern auch imstande sind schöpferischen Kräfte der Menschen, die sich an sie wenden, zu wecken und zu stärken.

Wie weit die heutige medizinische Entwicklung diesem Bild entspricht, sich zumindest auf eine Versöhnung der unterschiedlichen Richtungen hinbewegt, oder ob sie dabei ist sich zu einem Instrument bloßer technischer Überwachung zu entwickeln, in welcher der Mensch nach vorgegebenen, allgemeinen Gesundheitsparametern normiert, statt geheilt wird, mag jede/r selbst prüfen. Sicher ist, wenn eine Versöhnung im Interesse des nach Genesung suchenden einzelnen Menschen nicht zustande kommt, gehen wir harten Zeiten entgegen.

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-

********************************************************

Grafikquellen      :

Oben       —   Impfstube R S Zimmermann

Abgelegt unter Bücher, Gesundheitspolitik, International, Positionen | Keine Kommentare »

DIE * WOCHE

Erstellt von Redaktion am 7. Februar 2022

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Russland, Deutsche Welle und Impfen – Kein Interesse an Sport – Kanzler Scholz wird für seine Stille kritisiert. Russlands Präsident Putin macht tabula rasa mit der deutscher Medien Welle. Eine Impfkampagne welche niemanden mehr motiviert.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Erdogan vermisst Merkel, die „immer einen Schlüssel zur Lösung des Problems brachte“.

Und was wird besser in dieser?

Damit kann Scholz leben.

Die olympischen Spiele in Peking haben begonnen, doch Feierstimmung will nicht aufkommen: Das liegt an internationaler Kritik am Austragungsort, diplomatischen Boykotten und diversen Corona-Infektionen unter Sportler:innen. Schalten Sie trotzdem mal ein?

Nach allem, was die KollegInnen vor Ort durchkassibern, ist das kein Pressezentrum, sondern die organisierte Zubereitung von Peking-Enten. Dank einer tief wurzelnden Abneigung gegen alle Hophophop-Sportarten, die mich schon beim gucken schockfrosten, nehme ich es als willkommenes Training im Durchignorieren. Für die WM in Katar. Eis, wo ist Dein Pickel!

Die EU-Kommission stuft Investitionen in Atomkraft und Erdgas unter bestimmten Auflagen als nachhaltig ein. Haben wir den Kampf gegen die Klimakrise jetzt aufgegeben?

Ich warte noch kurz ab, bis die Kohlelobby mit dem Geniestreich durch die Tür kommt, ihre gesammelten Gifte im Endlager neben die Castoren mit Atommüll einzulagern. Dann ist die Sause rund. Vattenfall hat das schonmal versucht.

Russland verfügt über ein Sendeverbot für die Deutsche Welle. Die Entscheidung ist wohl als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstop des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht. Wie geht es jetzt weiter mit den deutsch-russischen Beziehungen?

2014 definierte DW-Intendant Peter Limbourg als Zielsetzung, „Putins Propaganda Paroli zu bieten“. Er forderte mehr Geld, um „eine Alternative zum russischen Staatssender Russia Today“ zu schaffen. Klingt nach einer Bewerbung um das, was jetzt passiert ist. Nachts bei Putin Klingelmännchen spielen wäre ähnlich. Es gab Proteste der Belegschaft, weil Limbourg drohte, das deutschsprachige Programm zu Gunsten eines englischen News-Kanals zu kürzen.

Heikel, das passt nicht zum Image eines sendenden Goethe-Institutes. Die DW hat eine öffentlich-rechtliche Struktur mit allerhand kirchlichen und Kultur-Honoratioren in den Gremien. Doch das Geld ist komplett Staatsknete, Bundeshaushalt, auf Russisch: ungefähr so Staatsfunk wie RT.de. Also: Bauerntausch im Äther, nichts für sensible Antennen. Die Verbotsbegründungen sind auf beiden Seiten aus eitel Strohhalm gebastelt; nichts, was man nicht zurückholen könnte.

Die neuen Plakate für die Impfkampagne der Bundesregierung ernten Kritik. Die Plakate sähen aus wie die Bons von Sanifair, spötteln manche. 60 Millionen Euro hat der Spaß gekostet. Hätten Sie eine bessere Idee, um Menschen zur Impfung zu bewegen?

Binnenwitz: die Agentur heißt „Scholz and friends“. Ein Großteil des Etats dürfte nicht für den plumpen Look draufgehen, sondern für die Distribution. Es wird uns von Klorollen und Handyklingeltönen entgegendröhnen. Der frühe Verzicht auf die Impfpflicht, die zähe Entwicklung von Nicht-Gentec-Impfstoffen, leider auch die föderale Kakophonie waren Fehler. Na gut und die Wiedervereinigung.

Bei einem US-Militäreinsatz wurde ein IS-Anführer in Syrien getötet. Joe Biden sagt, das Militär habe auf seinen Befehl hin die Welt zu einem sichereren Ort gemacht. Wird das die Beliebtheitswerte des US-Präsidenten wieder steigern?

Quelle        :       TAZ-online           >>>>>         weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —        Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabeter gleichen Bedingungen“

Abgelegt unter Feuilleton, International, Positionen | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 07.02.2022

Erstellt von Redaktion am 7. Februar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) US-Sicherheitsberater Sullivan   – . –  2.) Vor Scholz’ Besuch bei Biden – Checkbuchdiplomatie?  – . –   3.) Joe Biden setzt auf Nuancen  – . –  4.) Kampf gegen Hass und Hetze im Internet  – . –  5.) Hauptsache treten bei AfD und CDU  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

*********************************************************

Hört, Hört, das wäre dann ja so ziemlich das einzige Land, welches von den Weißen noch nie Überfallen worden wäre? Na vielleicht sind die Weißanteile zu ähnlich zu verwechseln und man steigert das Risiko auch die eigenen Leute zu treffen?

»Wir wollen keinen Krieg mit Russland in der Ukraine führen«

1.) US-Sicherheitsberater Sullivan

Russland hat laut US-Geheimdiensten 70 Prozent der nötigen Truppen für eine Invasion der Ukraine zusammengezogen. Das muss aber nicht Krieg bedeuten, heißt es in Washington. Auch Kiew warnt vor »apokalyptischen Vorhersagen«. Im Ukraine-Konflikt wird die internationale Krisendiplomatie auf höchster Ebene fortgesetzt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag von US-Präsident Joe Biden in Washington empfangen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Scholz stellte vor seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus eine Aufstockung der Bundeswehr-Beteiligung an Nato-Einsätzen im Baltikum in Aussicht. Im Südosten Polens trafen unterdessen weitere US-Truppenverstärkungen ein. US-Geheimdiensten zufolge hat Moskau inzwischen 70 Prozent der für einen groß angelegten Einmarsch in die Ukraine benötigten Truppen an die Grenze verlegt. Ob Präsident Putin aber tatsächlich eine Invasion plane, sei unklar. Er wolle sich offenbar alle Optionen offenhalten, hieß es auf US-Seite. Denkbar sei eine auf die ostukrainische Region Donbass begrenzte Invasion, aber auch ein groß angelegter, umfassender Einmarsch. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, sagte am Sonntag bei »Fox News«, ein Militäreinsatz Russlands gegen die Ukraine könne jetzt jeden Tag beginnen, oder auch erst in ein paar Wochen. Oder Russland könne doch auf diplomatische Mittel setzen.

Spiegel-online

********************************************************

Schlechter geht es Nimmer ist eine der politischen Weisheiten welche sich erst viele Jahre später herausstellen wird. Oder was hätte Biden bisher besser gekonnt als Trump ? Bald sind seine Vorschlusslorbeeren aufgezehrt, danach sehen wir weiter und denken vielleicht anders an Trump ?

Den Amerikanern die Kampfeinsätze, den Deutschen die Checkbuchdiplomatie?

2.) Vor Scholz’ Besuch bei Biden – Checkbuchdiplomatie?

Nach Trumps Abwahl war die Euphorie in Berlin gross. Tatsächlich hat sich das deutsch-amerikanische Verhältnis seither verbessert, doch in militärischen Angelegenheiten übt sich die Bundesrepublik weiter in Zurückhaltung. Zu reden geben dürfte vor allem die Ukraine. Schlechter als während Donald Trumps Präsidentschaft, so der Berliner Konsens, war das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und den USA nie. Als der Demokrat Joe Biden den Republikaner Trump im November 2020 besiegt hatte, meinte man das Aufatmen in den politischen Zirkeln der deutschen Hauptstadt regelrecht hören zu können. Nun, so schienen viele zu denken, stehe eine Rückkehr zu den vermeintlich guten alten Tagen transatlantischen Einvernehmens bevor. Dass Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Verbündeten, die Trump lediglich undiplomatischer angesprochen hatte als seine Vorgänger, auch unter seinem Nachfolger bestehen bleiben würden, ging dabei allzu oft vergessen. Vor zwei Monaten hat es auch in Berlin einen Machtwechsel gegeben. Am Montag wird Olaf Scholz, der neue deutsche Kanzler, den amerikanischen Präsidenten in Washington treffen. Der Konflikt um die Ukraine wird bei Scholz’ Antrittsbesuch eine zentrale Rolle spielen. Anders als Grossbritannien und die USA will Deutschland keine Waffen an das osteuropäische Land liefern. Es ist ein altes Muster: In militärischen Dingen hält sich die Bundesrepublik gerne zurück; unter ihren Verbündeten stösst dies nicht immer auf Verständnis.

NZZ-online

*********************************************************

Liegt denn hier schon eine einheitliche Wertung vor? Bislang haben wir doch nur das immer übliche Geplänkel, wie nach allen anderen Wahlen zuvor auch, gehört! Bis Heute  sahen wir nicht einmal einen Spaten, mit dem  das Versagen der Vorgänger  begraben begraben werden könnte!

Antrittsbesuch von Olaf Scholz

3.) Joe Biden setzt auf Nuancen

Auch bei der Bewertung der deutschen Position zum Russland-Ukraine-Konflikt zeigen sich die USA gespalten. Die wichtigsten Positionen. Antrittsbesuch von Olaf Scholz. Olaf Scholz sei ein „Zögerer“, ein „Putin-Versteher“ und ein „unzuverlässiger Partner“. Das behaupten in diesen Tagen jene, die ökonomischen Druck, Aufrüstung und militärische Antworten für das wichtigste Werkzeug von Außenpolitik halten. In den USA kontrollieren diese Falken die Republikanische Partei und nehmen auch wichtige Positionen in der Demokratischen Partei ein. In Deutschland sprechen sie aus dem Mund des neuen Chefs der CDU. Sowohl in Washington als auch in Berlin geben sie den Ton in den transatlantischen Thinktanks an. Dass die Berliner Regierung keine Waffen in die Ukraine liefern will, dass sie noch an der Pipeline Nord Stream 2 festhält, dass sie sowohl gegenüber Moskau als auch gegenüber Beijing mehr Diplomatie versucht als Washington – all dies gilt als Zeichen von Schwäche. Der aktuelle US-Präsident Joe Biden, bei dem Scholz am Montag seinen Antrittsbesuch als Bundeskanzler absolviert, hat eine nuanciertere Haltung zur deutschen Politik gegenüber Russland, der Ukraine und der Nato. Schon unter Ex-Kanzlerin Angela Merkel verzichtete Biden darauf, seine Position gegen die Pipeline Nord Stream 2 durchzusetzen. Wie die Mehrheit der PolitikerInnen der beiden Parteien, die in Washington das Sagen haben, hält er das deutsch-russische Geschäft zwar für falsch. Als er Merkel aber zu einem Abschiedsbesuch in Washington empfing, verzichtete er auf Druck. Zurückhaltung zeigt Biden auch gegenüber dem deutschen und französischen Bremsen gegen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine.

TAZ-online

*********************************************************

Sind es denn nicht gerade die Politiker-Innen welche da glauben, die Meinungshoheit für sich gepachtet zu haben und völlig überzogen mittels eines jeden ihrer Jauchekübel anderslautende Meinungen im Keim ersticken zu müssen ?“Das nennen sie dann „ihre Demokratie !“ Dieses mag bei Renate Künast in manchen Fällen überzogen worden zu sein, aber wie Politiker-Innen in die Wälder, Heute auch ohne Bäume, hineinschreien so schallt es dann auch heraus! Eine Gesellschaft ist immer nur ein Spiegelbild der auf dem „Hohen Rössern sitzenden“ Politiker-Innen.

Warum es schwerfällt, Renate Künast für ihren Aktivismus zu feiern

4.) Kampf gegen Hass und Hetze im Internet

Die Grünen-Politikerin Renate Künast gilt aus guten Gründen als hartnäckig. In ihrer Dauerfehde mit Facebook hat sie nun einen weiteren Teilerfolg erzielt. Das Bundesverfassungsgericht gab ihrer Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Kammergerichts statt. Die Berliner Richterinnen und Richter müssen noch einmal neu verhandeln, in wie vielen der zuletzt noch übrig gebliebenen zehn von 22 Fällen Künast in rechtswidriger und möglicherweise strafbarer Weise beleidigt wurde. Die Plattform müsste dann die Daten der bisher anonymen User herausgeben (Az.: 1 BvR 1073/20). Es handelt sich um klassische Hass-Postings. Die Politikerin sieht ihr Verfahren als symbolisch dafür an, wie weit man mit juristischen Mitteln gegen Hass und Hetze angehen kann. Sie selbst spricht davon, in Karlsruhe sei jetzt „ein Stück Rechtsgeschichte im digitalen Zeitalter“ geschrieben worden. Das trifft zu, denn die Entscheidung ruft deutlicher als bisher dazu auf, danach zu fragen, ob fiese Kommentare einer Diskussion dienen sollen oder nur darauf abzielen, jemanden niederzumachen. Zugleich ist es vor allem eine Entscheidung für Politikerinnen und Politiker wie Künast, die im Netz täglich Anfeindungen über sich ergehen lassen müssen. Diese nimmt das Gericht besonders in Schutz.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Wurde nicht schon immer gesagt: Ohne die CDI und CSU gebe es in diesen Land auch keine AfD – da niemand den Rechten Stand besser zu vertreten glaubt?

Ein-, Aus- und Rücktritte bei AfD und CDU

5.) Hauptsache treten bei AfD und CDU

Mit einer aufsehenerregenden Reihe von Ein-, Aus- und Rücktritten zeigten CDU und AfD in der vorigen Woche, dass ihr Beziehungsstatus kompliziert bleibt. Es war schon großes Theater, was das schwarz-braun-blaue Grenzgänger Ensemble bei CDU und AfD in der vergangenen Woche zur Aufführung brachte, wenn auch zunächst etwas verwirrend. Erst nominierte die AfD den Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion, Max Otte (CDU), für die Bundespräsidentenwahl. Dieser nahm dankend an, woraufhin der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ein Parteiausschluss Verfahren gegen ihn einleiten ließ. Dann trat der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen (CDU) – dessen eigener Parteiausschluss gerade erst von der Jungen Union gefordert worden war – aus der Werteunion aus, und schließlich Jörg Meuthen aus der AfD, deren Co-Vorsitzender er bis dato gewesen war. Das wiederum nahm die 2017 aus der CDU ausgetretene frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und derzeitige Leiterin der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, zum Anlass, in die AfD einzutreten. Und schließlich trat noch Max Otte vom Vorsitz der Werteunion zurück. Mitglied will er allerdings bleiben, auch in der CDU. Damit nicht genug der mäandernden Handlungsstränge des Stücks: Vorsitzender des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung war nämlich drei Jahre lang – genau: Max Otte. Zuvor war er 2017 kurz nach Steinbachs Austritt aus der CDU in den parteinahen Verein Werteunion eingetreten und hatte 2021 dann dessen Vorsitz übernommen, als sein Vorgänger Alexander Mitsch hinwarf. Selbiger Mitsch wiederum, der seit ihrer Gründung 2017 Vorsitzender der Werteunion gewesen war, hatte ein Jahr zuvor, im Februar 2020, die Skandalwahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen ­Ministerpräsidenten, bei der die CDU gemeinsam mit der AfD abstimmte, ausdrücklich begrüßt. Öffentlich lehnte Mitsch zwar eine Zusammenarbeit von Werteunion und AfD stets ab, zugleich abe

+r hatte er eine Annäherung des Vereins an die AfD betrieben, wegen der im Herbst 2020 gleich mehrere Mitglieder des Bundesvorstands austraten. Im Sommer 2021 war es dann an Mitsch, auszutreten. ­Offizieller Grund: die Forderung von Nachfolger Otte, Friedrich Merz, den die Werteunion bis dahin unterstützt hatte, wegen seiner Lobbytätigkeiten kein Staatsamt mehr ausüben zu lassen.

Jungle.world-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »