DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Januar 23rd, 2022

„Ich war nicht feige“

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2022

Linke Petra Pau über ihre Wurzeln

10.05.2019 Lesen gegen das Vergessen.jpg

Das Interview mit Petra Pau führte Emilie Plachy

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat einen langen Weg hinter sich. Ein Gespräch über Herkunft, fehlende Tische und den Rucksack der linken Partei.

taz: Frau Pau, wir treffen uns in Berlin-Lichtenberg, einem Ostberliner Arbeiterbezirk. Was verbindet Sie mit dieser Gegend?

Petra Pau: Hier bin ich groß geworden. Von unserer Wohnung in der Türrschmidtstraße blickten wir über die S-Bahn-Gleise hinüber zur Erlöser­kirche, unserer Kirche. Meine Mutter ist Christin, mein Vater war getauft. Was übrigens nicht bedeutet hat, dass sie ein Problem damit gehabt hätten, dass ich auch bei den Pionieren war.

Was war das hier für eine Gegend?

Mein Schulweg führte mich hier in der Victoriavorstadt an alten Mietshäusern vorbei. Es gab noch Tiere: Kaninchen, Kühe und Hühner in den Höfen, auch Pferde. In der Nähe entstand ein nagel­neues Hochhausgebiet, dort stand meine Schule: acht Züge, in jeder Klasse dreißig Kinder.

Sie sind 1963 in Ostberlin geboren. Ihre Eltern waren Arbeiter. Würden Sie sagen, Sie kommen aus einfachen Verhältnissen?

Einfache Verhältnisse waren das in jedem Fall. Aber arm habe ich mich nie gefühlt, ich war es auch nicht. Es gab Kinder, die waren materiell besser ­gestellt, klar. Aber das Wichtigste war, dass ich eine gute Bildung bekommen habe. Das ist ja ein Thema, das mich als Politikerin bis heute umtreibt: dass Herkunft wieder so viel mit Bildung zu tun hat. Inzwischen ist die erste Hartz-IV-Generation erwachsen. Die Folgen von deren Armut und Benachteiligung sehen wir politisch und gesellschaftlich. Das darf nicht so bleiben. Ich hatte die Chance auf Bildung. Und das sage ich, ohne die DDR-Verhältnisse verklären zu wollen.

Mit Ihrer Herkunft kommen Sie aus der Arbeiterklasse. Das galt ja in der DDR als das Edelste. Wie edel war das denn tatsächlich?

Fangen wir mit Mama an. Sie ist 1945 aus Pommern mit ihren Eltern, drei Schwestern und zwei Brüdern nach Berlin gekommen. Ihre Traumata zeigt sie erst jetzt, in ihrer letzten Lebensphase. Sie lebt in einem Pflegeheim. Mama hat nach der achten Klasse als Verkäuferin ge­arbeitet und stand in den Sechzigern im Berliner Fernsehwerk am Fließband. 1961 hat sie meinen Papa kennengelernt, nach meiner Geburt und der meiner Schwester blieb sie mit uns zu Hause. Später hat sie hier im Viertel Pflegekinder betreut. Heute würde man Tagesmutter dazu sagen.

Und Ihr Vater?

Papa kam hier aus dem Kiez, den Krieg hat er im Luftschutzkeller erlebt. Gelernt hat er dann Kanalschacht­maurer. Ich erinnere mich sehr gut, wie er bei unseren Sonntagsspaziergängen durch Berlin zu jedem Gully eine Geschichte erzählt hat. Später hat er als Kraftfahrer bei Zoologica gearbeitet, einem DDR-Außenhandelsbetrieb für seltene Tiere. Er fuhr über Land und holte bei den privaten Zierfischzüchtern die Tiere ab. Später hat auch meine Mutter bei ­Zoologica als Tierpflegerin für Zier­fische angefangen, das war eine harte Arbeit.

Hat es der kleinen Petra genützt, aus einem Arbeiterhaushalt zu kommen?

Sagen wir mal so: Ich war stolz wie Bolle auf meine Eltern. Und wenn ich Anstalten gemacht hätte, mich doch noch für die Erweiterte Oberschule zu bewerben, hätte ich vermutlich einen der seltenen Abiturplätze bekommen. Aber ich wusste früh, dass ich Unterstufenlehrerin werden möchte, dafür reichte nach der Zehnten ein Fachschulstudium. Ich hatte eine großartige Lehrerin und Pionierleiterin, wie sie wollte ich werden.

In den DDR-Klassenbüchern stand hinter den Namen der Schüler A für Arbeiterklasse, I für Intelligenz. Müssen Sie daran manchmal denken, wenn heute von Klassismus die Rede ist?

Aus heutiger Sicht war das eine arg grobe Einteilung. In meinem Fall traf das ja zu. Aber die Kinder von Armeeangehörigen galten auch als Arbeiterklasse. Tatsächlich ging es der DDR darum, eigene Machteliten zu bilden. Es ist ja bekannt, wie vielen Kindern aus christlichen Familien die Bildungs­karriere verbaut worden ist.

Sie sind getauft und konfirmiert worden. Wann und warum sind Sie aus der Kirche ausgetreten?

Loeperplatz 4.jpg

Ich bin in der zehnten Klasse ausgetreten, ich hatte Streit mit einigen Gemeinde­mitgliedern. Nach meiner Erinnerung habe ich damals gesagt, ich bräuchte nicht die Kirchenmitgliedschaft, um Christin sein zu können. Der Austritt hatte aber auch mit dem Abnabelungs­prozess von meinen Eltern zu tun.

Wie haben die reagiert?

Mama war entsetzt, obwohl sie eigentlich eine pragmatische Christin war, die nur an den Feiertagen mit uns Kindern in die Kirche ging. 1991 sind dann übrigens meine beiden Eltern aus der ­Kirche ausgetreten. Sie haben das ­Prinzip, dass der Staat die Steuern für ihren Glauben einzieht, nicht eingesehen.

Heute sind Sie Bundestags­vizepräsi­dentin. Haben Sie noch Reflexe wie „Das hätte ich mir selbst nicht zugetraut“ oder „Geht das alles nicht ein bisschen weniger opulent?“?

Durchaus (lacht). Das ging schon los, als ich 1995 in Berlin Abgeordnete geworden bin. Bis dahin hatte ich Basisarbeit gemacht und höchstens mal einen Kaffee spendiert bekommen. Das Niveau änderte sich schlagartig, als es auf die Landes- und später die Bundesebene ging. Auch wegen meiner eigenen Herkunft war es mir immer wichtig, mich bei den Servicekräften zu bedanken, das halte ich bis heute so.

Sind Sie je gedemütigt worden? Als Frau, als Ostdeutsche, als Linke?

Eher über die politische Auseinandersetzung. Ich habe kürzlich für meine jungen Mitarbeiter – die sind um die Jahrtausendwende geboren – eine Rede von mir zu Bürgerrechten und Demokratie aus dem Jahr 2013 rausgesucht. Es ging um den Großen Lauschangriff. Da hatten sich bei CDU und CSU einige Abgeordnete richtig reingesteigert und riefen ständig dazwischen: „Stalinistin!“ „Die war doch an der Parteihochschule!“ Solche Sachen. Da habe ich mein Manuskript beiseitegelegt und sinngemäß gesagt: Ja stimmt, ich bin 1989 nicht auf die Straße gegangen. Ich habe meine Lektion gelernt. Und gerade deshalb nehme ich mir heute das Recht heraus, auf die Verletzung von Bürgerrechten hinzuweisen. Da bin ich für meine Verhältnisse aus dem Anzug gestiegen.

Nach der Schule wurden Sie Pionierleiterin und Lehrerin. Was genau haben Sie da gemacht?

Jedenfalls nicht jeden Tag Fahnen­appell und Kampflieder singen (lacht). Sagen wir so: Wie man Deutsch und Kunsterziehung unterrichtet, habe ich genauso gelernt wie jede andere Studierende. Didaktik, Psychologie – das war eine grundsolide Ausbildung. Und statt des dritten Faches habe ich dann gelernt, Pionierleiterin zu sein. Wir verstanden uns da durchaus als Funktionäre der staatlichen Kinderorganisation. Wir hatten ideologische Vorgaben, wie die außerschulische Beschäftigung der Kinder organisiert wird, vom Basteln bis zur Faschingsparty.

Fanden Sie es angemessen, wie der Staat sich über Schule, Pioniere und die Jugendorganisation FDJ die Herzen und Köpfe der Kinder schnappte?

Aus heutiger Sicht nicht. Wir hatten vor zwei Jahren Seminargruppen-Treffen und haben genau darüber diskutiert. Meine Mitstudentinnen schöpfen bis heute aus den Kompetenzen, die ihnen damals vermittelt worden sind. Zugleich beurteilen sie das System rückblickend durchweg als falsch. Bis heute spüre ich da eine persönliche Verantwortung: Das war Indoktrinierung, durchaus auch gegen den Willen der Eltern.

Sie traten 1983 in die SED ein, studierten an der Parteihochschule und begannen ein Jahr vor dem Mauerfall, beim Zentralrat der FDJ zu arbeiten. Warum war aus der getauften Petra eine sozialistische Kaderfrau geworden?

1983 war ich mit dem Studium fertig und habe in einer Schule im Prenzlauer Berg angefangen. Der war damals wirklich noch ein Arbeiterviertel, mit teils krassen sozialen Problemen: Gewalt, Vernächlässigung, Verhaltens­störungen. Ich war 20 Jahre alt und kannte so was überhaupt nicht. Mein Plan war, noch ein Pädagogik-Studium dranzuhängen, um in die Lehrerbildung zu wechseln. Da schaltete sich meine Parteileitung ein und sagte: Dafür brauchst du erst mal eine gefestigte Weltanschauung. Ich wurde vor die Wahl gestellt: entweder vier Jahre Marxismus-Leninismus-Studium in Leipzig oder – große Auszeichnung! – drei Jahre Studium der Gesellschaftswissenschaften an der Parteihochschule. Dort war ich die Jüngste und eine von ganz wenigen Frauen. Die meisten waren mittelalte Männer, die für ihre Karriere einen Hochschul­abschluss brauchten.

Sie haben einfach gemacht, was Ihnen gesagt wurde?

Die Linke Weltpremiere Der junge Karl Marx Berlinale 2017.jpg

Zwei-Drei Linke aus der Villa Kunterbunt?

Ich habe alles brav mitgemacht. Aber dann passierte etwas: Ich erkrankte schwer an Rheuma, meine Perspektive war der Rollstuhl. Es war klar: Das war’s mit dem Unterrichten. Die Genossen schickten mich stattdessen 1988 in den Bereich Weiterbildung beim Zentral­rat der FDJ, wo ich als Angestellte für Freizeit­pädagogik zuständig sein sollte. Keine Ahnung, wer sich das wieder ausgedacht hatte. Dann kam 1989. Und das war’s dann auch fast schon.

Ende der achtziger Jahre fanden genau hier, in Ihrer Erlöser-Gemeinde, Proteste statt. Was haben Sie über Ihre Alters­genossen mit den Ausreise­anträgen und der Kritik an der Überwachung durch die Stasi gedacht?

In meiner Schule im Prenzlauer Berg unterrichtete ich Kinder, deren Eltern die DDR verlassen wollten. Aber ich fürchte, ich habe damals nicht so sehr viel über all das nachgedacht. Heute weiß ich, dass eine Studienfreundin damals mit ausgetestet hat, ob ich für die Opposition brauchbar wäre. War ich nicht.

Nach dem Mauerfall waren Sie 27 Jahre alt, die Welt stand Ihnen ­offen. Warum haben Sie sich damals mit denselben Genossen zusammengetan und in der PDS, später in der Linken, Karriere gemacht?

Quelle        :        TAZ-online         >>>>>          weiterlesen

********************************************************

Grafikquellen      :

Oben       —     10.05.2019 Lesen gegen das Vergessen »Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.«  Erich Kästner – Über das Verbrennen von Büchern, 10. Mai 1953 Wir wollen an Schriftstellerinnen und Schriftsteller erinnern, deren Bücher am 10 Mai 1933 in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend auf dem heutigen Bebelplatz in Berlin – öffentlich verbrannt wurden. Das wollen wir nicht vergessen!

Abgelegt unter Berlin, Bundestag, Debatte, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Den Staat neu denken

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2022

Corona und die Krise der Demokratie

Ich war einst  rote Lola und ging  mal zum Klosett – ich komme recht bald wieder und find den Merz nicht nett.

Abgelegt unter Europa, Medien, Regierung, Umwelt | 1 Kommentar »

Im Auge des Sturmes

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2022

Im Auge des Sturmes entscheiden die repräsentierenden Bundestagsabgeordneten nun den innenpolitischen Impfkrieg und den drohenden außenpolitischen Krieg um die Ukraine!

Christian 26. Oktober 2013.jpg

Vor Dr. Nikolaus Götz

Viermal geimpft und immer noch nicht virenrein!? Ein noch ’lauterer Bach’ plätschert als Bundes-Krankheitsminister im Fernsehen ununterbrochen von „was noch schlimmer ist“ und „erlöse uns von den bösen Inzidenzen..“. Diese Predigt von der hohen Kanzel an seine Gläubigen in Leitmedien und Politik gerichtet, gipfelt in der erlösenden Heilsbotschaft, dass noch ein „aller letztes Mal“ nachritzt, gespritzt, geboostert-geboostert werden muss! Denn nur die Würde der Geimpften, der Nachgeimpften, dann die der Zusatzgeimpften und endlich der Geboostert-geimpft-geimpften ist in der Bundesrepublik Deutschland ist noch unantastbar! Und was kommt nun nach dieser angeblich „letzten“ Ölung? Nun, es steht endlich „die allgemeine Impfpflicht“ vor Deutschlands Toren, die ihr ewiges Heil durch freiwillig-erpresstes ’Nachtanken’ erhoffen. Falsch gedacht ihr deutschen Biedermänner und ihr Repräsentanten des Deutschen Bundestages.

Ja, denn nach dem Virus kommt ein neues Virus! Deshalb heißt die landläufige Parole der „Brandstifter“ auch schnell unters Volk gestreut als Rettungsanker vor der Gefahr: „Lockdown“. Dieses Leihwort aus der englischen Sprache geht den „smarten“ Politikern besser über die Lippen als die Wahrheit: „Gefängnis für alle (UN-geimpfte)!“ Und ganz perfide ist dann die heilende Rettungsthese des „Zero-Covid-Planes“ aus der Ideenfabrik der linken, staatsdogmatisch-autoritären DKP, einer freiwilligen Weg Sperrung der Gesamtgesellschaft inklusive aller Industriearbeiter. Es passt ins Corona-Gesamtbild, wenn die sogenannten „Anti-fas[chisten]“, diese innerhalb demokratisch und angemeldeter Protestzüge, stets latent als „Black-Block“ gewalttätig sich gebende Jugendbande, ihren undemokratischen ja autoritär faschistischen Kampf gegen ’Corona’ direkt auf die Straße trägt unter dem Motto: „Wir impfen Euch alle!“ Die heilsuchende Staatspolitik von G2+ der BRD grüßt seine Sympathisanten aus der ’autonomen’ (?) Szene und deren „Bündnis gegen Rechts“, während die auf die deutsche Verfassung vereidigten Angestellten der Ordnungsämter dazu im Gegensatz die wöchentlichen friedlichen Spaziergänger ’mit Kind und Kegel’ als ’Krawallbrüder’ einschätzen! So geht „Demokratie“ heute!

Auch das Verteilen von politischen Flugblättern wird inzwischen von der Polizei unter dem Deckmantel „Verstoß gegen Corona Bestimmungen“ gestoppt! Natürlich werden die Personalien des Verteilers notiert und sein Verhalten mit staatlicher Sanktion bedroht! Wo ist das „Wehret den Anfängen!“ der linken Schwätzer geblieben, die jetzt „Nazis raus!“ bei den vielen „Killer-Viren“ brüllen oder auch das bei diesen vielen linken ’Aufstehern’, die in Wahrheit die ewigen ’Umfaller’ sind. Auch sie marschieren jetzt im Gleichklang mit den Regierenden und propagieren den Ruf zur „Pflicht“!

In diese innenpolitische Krise aller westeuropäischen Staaten passt es, wie die Faust aufs Auge, dass die politischen Führungseliten erneut in Kooperation, gar Kurzschluss mit den Leitmedien anscheinend Krieg planen! In wie vielen TV-Sendungen kommen gerade die neusten NATO-Analytiker zu Wort, und sie können dort, das ewige Militärgeschwätz der kalten Krieger ablassen! Panzer rollen beeindruckend über das Gelände und es werden die neusten „Abwehrraketen“ zum Schutz von „Volk- und Führungselite“ gezeigt! „Soll Deutschland Waffen liefern oder nicht?“, fragen die Mainstream-Anti-Aufklärer in der abendlichen Talkrunde. Als wenn diese TV-Diskutanten etwas zu entscheiden hätten! So aber stimmen die staatlichen Fake-news Propagandisten ihr Publikum auf „Solidarität“ zum MILITÄR ein. „Mauern können brechen, unsere Herzen aber nicht!“ Soll unter SPD/FDP und Bündis90/DIE GRÜNEN schon wieder „zurückgeschossen“ werden? Nein, nein, nein! Wenn, dann verteidigen „wir“ nach dem „Sieg in Afghanistan“ wohl alsbald nun nur „unsere Freiheit“ halt am Dnjepr. So wird mit dem aktuellen ’Säbelgerassel’ auch „in der Glotze“ die rasende Pandemie der Corona-Krise urplötzlich politisch entsorgt.

Hatte nicht Altkanzler Helmut Kohl (CDU) einst dem aufgeschlossenen, friedensliebenden Präsidenten von „Russland“ Michail Gorbatschow als Bedingung der deutschen Wiedervereinigung in die Hand versprochen, dass die mit der „DDR“ vereinte Bundesrepublik Deutschland keine Ausweitung der NATO Richtung Osten zulassen würde! Die politische Realität ist heute eine ganz andere. Dass der Landstrich der ’Krim’ im Jahr 1783 unter der deutschen Prinzessin und russischen Kaiserin Katharina der Großen „erworben wurde“ und seit dieser Zeit zu ’Russland’ gehört, ist ein Fakt. Diese historische Tatsache wird von den deutschen TV-Anstalten ebenso ignoriert wie die wirklichen Teilnehmerzahlen bei den demokratisch ablaufenden, aktuellen friedlichen Sonntagsspaziergängen.

Colonne du Congrès Bxl.06.JPG

Fiel die Liberté den Sturm oder dem Boostern zum Opfer ?

So funktioniert sie halt, diese von Aldous Huxley im Jahr 1932 als ein „Roman der Zukunft“ schon realistisch dargestellte „Brave new world“ und heutige „Schöne neue Welt!“ des Jahres 2022. Bei diesem Autor ist auch der wegweisende Satz zu lesen: „Alle Menschen sind chemisch-physikalisch gleich.“ (Siehe Anmerkung 1), eine weitaus bessere Formulierung für den alten, ausgedienten GG-Artikel 3 (1) (Anmerkung 2). Die Beschreibung der Unfreiheit der Menschen und ihrer Lebenswelt im Buch von Huxley, füllt die restlichen Seiten dieses gesellschaftskritischen bemerkenswerten politischen Textes, der die Realität auch des Jahres 2022 perspektivisch weiterdenkt. Dort in der undatierten Zukunft nehmen die Menschen tagtäglich, gar mehrfach ihre medizinisch lebenserhaltende „Dosis“ zu sich. (Siehe: Huxley, Aldous: Schöne neue Welt, Hamburg 1953). Und so wird mit der Drohung der Gesetzesvorlage ’Impfpflicht’ aus einem bisher schockierenden Zukunftsroman die schlichte reale Gegenwart in der Bundesrepublik Deutschland.

Nur noch die seit 2020 medial verteufelten „Querdenker“ oder nun die demokratischen „Sonntagsspaziergänger“ des Jahres 2022 schwimmen gegen den reißenden Politikstrom an. Sie wollen friedlich demonstrierend, die politische Klasse mahnend, die im Jahr 2020 errichtete neue deutsche Mauer in den Köpfen der Menschen niederreißen, um einen politischen Weg aus der aktuellen Meinungssackgasse zu finden und den weg radierten Grundrechten eine Rückkehr in „Frieden und Freiheit“ zu ermöglichen.

Anmerkungen:

Siehe: Huxley, Aldous: Schöne neue Welt, Hamburg 1953, S. 73.

Siehe: GG 3 (1): „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Im Rahmen der wütenden Viruspandemie wurde de fakto der Satz abgeändert in: „Alle nur geimpften Menschen sind gleich. So wäre die Husky-Formulierung politisch neutraler an der gesellschaftlichen Realität.

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —     Zyklon Christian, auch bekannt als St. Jude-Sturm, entwickelte sich am 26. Oktober 2013 im offenen Nordatlantik.

Abgelegt unter Deutschland, Gesundheitspolitik, Kultur, Saarland | 1 Kommentar »

KOLUMNE * ERNSTHAFT?

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2022

Ein milder Merz als Pausenmelodie

Secretary of defense visits Germany 150622-D-DT527-253.jpg

Ernsthaft: Überdauert er den März – dann folgt im Klimawandel der Herbst !

Von Ulrike Winkelmann

Am Wochenende wählt die CDU beim digitalen Parteitag ihren neuen Chef. Noch ist unklar, von welcher Seite Friedrich Merz die Regierung angreifen will.

Möglicherweise ist es schon Samstagnachmittag oder später, wenn Sie diese Kolumne lesen. Dann wird die CDU auf einem digitalen Parteitag Friedrich Merz zum Parteivorsitzenden gewählt haben – es sei denn, zwischen Redak­tionsschluss und Samstagmittag passiert noch etwas wirklich Unerwartetes.

Mit dieser nachrichtlichen Unwägbarkeit jedoch kommt so ein Kolumnenplatz wie dieser ganz gut zurecht. Schließlich sind die Christ­demokratInnen und ihr neuer Chef insgesamt zu einer Unwägbarkeit geworden. Wer sind diese Leute und wo wollen sie hin? Der bereits von der Basis, aber noch nicht vom Parteitag gewählte Merz gab zuletzt Rätsel auf. Warum ließ er sich von CSU-Chef Markus Söder ­fotografisch so vorführen? Wortlaut gab es kaum zu den Bildern, welche zu Jahresbeginn von den beiden Unionsvorsitzenden verbreitet wurden – auf allen aber war Merz nur ein aufmerksam blickender Assistent für Groß­politiker Söder.

Man hört bisher wenig von der neuen Oppositionspartei CDU, vielleicht abgesehen von Norbert Röttgen being Norbert Röttgen – als Außenpolitiker sowieso irgendwie auch Regierungsstimme. Es ist einfach noch nicht klar, von welcher Seite die CDU die neue Koalition angreifen will. Ein CDU-Umweltpolitiker ließ im taz-Interview verblüffenderweise erkennen, dass ihm Robert Habecks Klimapläne nicht reichten. Die anderen warten offenbar noch auf Inspiration vom antretenden Vorsitzenden. Schließlich ist dies das Prinzip der Partei seit Gründung: sich hinter einer Führungsperson zu sammeln, die dann KanzlerIn wird, weil der CDU die Macht eben zusteht.

Ulrike Winkelmann - Zukunft des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks (34715387826).jpg

Nur dass es dieses Mal anders war. Immerhin scheint die Niederlage bei der Bundestagswahl bei Friedrich Merz etwas ausgelöst zu haben, das ihn anschlussfähiger macht als die großmäulige 80er-Jahre-Figur, die er zuvor abgab. Völlig offen zeigte Merz Mitte Dezember (wie gesagt, viele Selbstzeugnisse jüngeren Datums haben wir nicht) im ARD-Interview, dass er noch keinen Nerv auf Attacke hatte. Was ihn an der Ampel am meisten aufrege? „Bis jetzt nichts“, sagte Merz und ergänzte geheimnisvoll, aber doch wohlwollend: „Ich begleite sie kritisch und durchaus mit der Absicht, dass wir dort eine gute Bundesregierung sehen.“

Die FDP, die aus seiner Sicht doch eigentlich vom Pfad des Guten abgewichen sein müsste, bekam extra Zuspruch: „Ermutigend“ sei es, dass viele junge Leute FDP gewählt hätten.

Quelle      :          TAZ-online       >>>>>         weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   Defens, Defens – zum Angriff rennt / Secretary of Defense Ash Carter is speaks with German Defense Minister Ursula von der Leyen and Atlantik-B. Chairman Friedrich Merz as he arrives at the Allianz Forum in Berlin, Germany, as part of a European trip June 22, 2015. Secretary Carter is traveling in Europe to hold bilateral and multilateral meetings with European defense ministers and to participate in his first NATO ministerial as Secretary of Defense. (Photo by Master Sgt. Adrian Cadiz/Released)

****************************

Unten       —       Ulrike Winkelmann. Foto: SeeSaw /Sophia Lukasch www.seewsaw-foto.com Veranstaltung „Öffentlich-rechtliche Medien im (digitalen) Wandel“ der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin

Abgelegt unter Kriegspolitik, Kultur, P.CDU / CSU, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 23.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Nato Spannungen mit Russland  – . –    2.) Sorge um Belastung der Krankenhäuser   – . –    3.) Reichelt, Kurz, Merz und Co.   – . –    4.) Contra Demonstrationsverbot   – . –  5.) „ANGRIFF AUF DIE PRESSEFREIHEIT“   – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

*********************************************************

Imitierten nicht schon immer die größten Kriegstreibenden Idioten die ihnen vortanzenden Affen? Ach was kostet uns diese Welt, welche sich die staatlichen Mörder bestellten und beauftragten. Da können Menschen nur noch singen: „Zieht den Kriegern die Uniformen aus.“ Siehe auch hier:

Eine Lizenz zum Töten

NATO kündigt großes Manöver im Mittelmeer an

1.) Nato Spannungen mit Russland

Zwölf Tage lang will die NATO ihre Schlagkraft im Mittelmeer demonstrieren. Das Manöver, das am Montag starten soll, stehe aber in keiner Verbindung mit dem Ukraine-Konflikt, heißt es aus den USA. Es sei seit Jahren geplant. Auffällig ist: Noch im Dezember stand die Militärübung nicht auf der entsprechenden Liste. Inmitten der Spannungen mit Russland in der Ukraine-Krise hält die NATO im Mittelmeer eine große Militärübung ab. Die am Montag beginnende Übung stehe nicht in einem Zusammenhang mit der Ukraine-Krise, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Die USA und ihre Verbündeten hätten unter dem Eindruck der jüngsten Spannungen über die Lage beraten und sich dann für das Manöver entschieden, erklärte Ministeriumssprecher John Kirby. Die Übung unter dem Namen „Neptune Strike 22“ werde von dem US-Flugzeugträger Harry S. Truman angeführt. Sie sei auf zwölf Tage angesetzt und solle die Schlagkraft der NATO auf See demonstrieren. „Die Übung ist nicht für die Art von Szenarien entworfen, die sich mit Blick auf die Ukraine abspielen könnten“, sagte der Pentagon-Sprecher. Sie sei bereits seit zwei Jahren geplant. Allerdings befand sich „Neptune Strike 22“ nicht auf einer im Dezember von der NATO veröffentlichten Liste mit für 2022 geplanten Militärübungen.

ntv-online

*********************************************************

Oh! – Der Expertenrat, wenn er etwas wüsste brauchten wir keine „Noch weniger Wissende Regierung mehr,“ und würden viele Steuergelder sparen? Selbst der Kasper an der Spitze dieser Ratenden zeigt nur sein Lametta – so ganz ohne Witze.

Expertenrat mahnt Vorbereitung weiterer Corona-Maßnahmen an

2.) Sorge um Belastung der Krankenhäuser

Angesichts der Gefahr durch Omikron rät der Expertenrat erst einmal zur strikten Umsetzung der bisherigen Maßnahmen. Am Montag tagen Bund und Länder. Der Expertenrat der Bundesregierung fordert wegen der rasanten Ausbreitung der Corona-Variante Omikron Vorbereitungen für mögliche weitere Schritte. „Das hochdynamische Infektionsgeschehen erfordert aktuell eine Beibehaltung und strikte Umsetzung der bisherigen Maßnahmen“, heißt es in einer am Samstagabend veröffentlichten Stellungnahme.
Wenn infolge weiter steigender Inzidenzen kritische Marken etwa bei Klinikeinweisungen erreicht würden, könnten weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle nötig werden. „Diese sollten daher jetzt so vorbereitet werden, dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können.“ Sowohl Kontaktbeschränkungen als auch Booster-Impfungen seien notwendig, um die Dynamik der aktuellen Welle zu bremsen und das Gesundheitssystem und die kritische Infrastruktur zu schützen, heißt es in der einstimmig gefassten Empfehlung der 19 Ratsmitglieder. Auf eine Intensivierung der Booster-Kampagne sei daher Wert zu legen.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Da ließen sich aber noch viele weitere Namen hinzufügen, welche einst auszogen diese Welt zu verändern, um dann kläglich zu versagen. Sie besaßen aber allesamt nicht den Schneid ihr Versagen zu bekennen um sodann den, für sieden persönlich – ehrenvolleren Rückzug anzutreten.

Geltungssüchtiger Affentanz

3.) Reichelt, Kurz, Merz und Co.

Ein Netzwerk aus moralisch korrupten Personen und eine Öffentlichkeit, die verzeiht. Weil es das gibt, ist die Stehauf-Männlichkeit erfolgreich. Wahrscheinlich habe ich verdammt viele falsche Entscheidungen getroffen. Denke ich, während ich über dem Kostenvoranschlag für meine neue Heizung brüte – und nebenbei lese, das Julian Reichelt bald eine neue Medienplattform aufmacht. Reichelt ist im Oktober beim Springer-Verlag rausgeflogen, weil er ein System aus Machtmissbrauch und sexualisierten Abhängigkeiten aufgebaut (und darüber gelogen) hatte. Nun flötet der Ex-Bild-Chef im österreichischen, tendenziell von rechts finanzierten Sender „Servus TV“ etwas über sein neues – vages – Businessmodell und twittert auf dem Rückweg gleich Unsinn aus der Bahn, um sich zu promoten. Ich wärme mir die Hände an zwei hartgekochten Eiern. Vielleicht hätte ich so einer werden können wie der Reichelt: gescholten, geschasst, gecancelt – einundzwanzig, zweiundzwanzig: Medienunternehmer und gefragtes Enfant terrible der politischen High Society. In Österreich, ebenda, wo sie erst neulich noch ein anderes Stehaufmännchen rausgeworfen haben. Sebastian Kurz, der Ex-Kanzler, arbeitet jetzt beim rechten Silicon-Valley-Milliardär Peter Thiel für ne halbe Mille im Jahr und macht Charity. Ich brauche ja keine Millionen, ich würde schon für weniger jemandes „Global Strategist“ abgeben und hauptsächlich Galas abhalten. Anyone? Anyone??

TAZ-online

*********************************************************

War es jemals anders? Waren es nicht immer die, welche sich gerade in die Führung eines Staates manövert hatten, welche am schnellsten ein Demonstrations-Verbot anordneten? Ist es mehr als Hochmut von Protestierenden eine Erlaubnis einzufordern? Aber die obrigkeitshörige Gläubigkeit zum Staat und seine Religionen sind als Hinweis auf die Schwäche der Gesellschaft zu werten.

Unmittelbare Demokratie

4.) Contra Demonstrationsverbot

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Dass sie während der Pandemie eingeschränkt wird, folgt nicht wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern ist politisch gewollt. Es spricht für unsere Demokratie, wenn derzeit vielerorts Tausende auf die Straße gehen, um eines ihrer historisch bedeutsamsten Grundrechte wahrzunehmen: die Versammlungsfreiheit. Diese Menschen könnten an dunklen, kalten Winterabenden zu Hause sitzen. Sie könnten vom Wohnzimmer aus bei einem Glas Rotwein bequem Tweets absetzen, um auf „die da oben“ oder ihre Mitmenschen zu schimpfen. Sie könnten gleichgültig und lethargisch die Fernsehnachrichten anschauen, weil man ja ohnehin ohnmächtig sei. Doch die Menschen, die derzeit auf die Straße gehen, sind zum „überwiegenden Teil“ ganz „normale“ Bürger – so Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang kürzlich im Innenausschuss des Bundestages –, die an die Möglichkeit von Veränderung und die Macht des öffentlichen Protestes glauben. Was wäre ein größerer Vertrauensbeweis für die Demokratie? Dabei nehmen viele Menschen den Staat und seine Organe zum ersten Mal in ihrem Leben als Bedrohung wahr. Nie zuvor hat die Exekutive in der Bundesrepublik so tiefgreifend und umfassend in ausnahmslos alle sozialen Beziehungen eingegriffen – mit weitreichenden, unabsehbaren Folgen. Mit der Verschärfung der sozialen Gegensätze, mit einer dramatischen Verfestigung der Bildungsungerechtigkeit, mit einem drohenden Eingriff in das Recht auf „körperliche Unversehrtheit“ bietet die verheerende Bilanz von zwei Jahren deutscher Pandemie-Politik nun wahrlich genug Anlass zum Protest.

Der Freitag-online

*********************************************************

Wer kann irgend jemanden beleidigen von dem selber die größten Beleidigungen ausgehen und dieses so ziemlich Tagtäglich, wenn nicht selber – dann von Behörden. Uniformträger oder vielen anderen Abhängigen der Staaten welche eigentlich als Mütter der Verbrechen gelten? Warum also müssen Menschen den Politiker-Innen Hilfestellungen anbieten, wenn sich Diese schon selbst und das sogar freiwillig und Vorsätzlich außerhalb jeder Moral- und Ethik-Vorstellungen bewegen?

Angeblich Erdogan beleidigt: Bekannte TV-Journalistin in der Türkei verhaftet

5.) „ANGRIFF AUF DIE PRESSEFREIHEIT“

Weil sie angeblich Präsident Erdogan beleidigt haben soll, kommt die TV-Journalistin Sedef Kabas in U-Haft. Das Vorgehen gegen Medienschaffende hat in der Türkei Methode. In der Türkei ist eine TV-Journalistin aufgrund kritischer Äußerungen über Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verhaftet und in Untersuchungshaft genommen worden. Sedef Kabas wurde am Samstag (22.01.2022) gegen 02.00 Uhr früh (Ortszeit) in ihrer Wohnung in Istanbul festgenommen, wie ihr Anwalt Ugur Poyras mitteilte. Demnach hatte ein Gericht ihre Festnahme wegen „Beleidigung des Präsidenten“ angeordnet. Die Journalistin hatte am Freitag (21.01.2022) in einer Fernsehsendung bei Tele 1 die Regierung für ihr hartes Durchgreifen gegen Kritikerinnen und Kritiker sowie für ihre Polarisierung der Gesellschaft kritisiert. Später kritisierte Kabas Erdogan auf Twitter, wo ihr 900.000 Menschen folgen – ohne allerdings explizit den Namen des Staatschefs zu nennen. Türkei: Erdogan-Sprecher bezeichnet Äußerungen als „unmoralisch“

FR-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »