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RENTENANGST

Archiv für Januar 2nd, 2022

Wann war es denn je anders

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2022

Realpolitik zählt, nicht Werte

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Wenn auf den größten Verbrecher, nach Ende des Krieg nur Lumpen folgen

Von Rüdiger Lüdeking

Der Westen empört sich moralisch über Russland. Das ist falsch. Stattdessen sollte man die Sicherheitsinteressen von Präsident Putin ernst nehmen.

Der Videogipfel zwischen dem russischen Präsidenten Putin und seinem US-Kollegen Biden hat die Fronten geklärt. Wie bei diesem Gespräch am 7. Dezember deutlich wurde, geht es Russland im Kern darum, ein weiteres Vordringen der Nato in den postsowjetischen Raum zu blockieren. Vor allem soll verhindert werden, dass die Ukraine der Nato beitritt. Und Biden hat – kaum überraschend – nicht näher definierte wirtschaftliche Konsequenzen angedroht, falls es zu einer russischen Militäraktion gegen die Ukraine kommen sollte.

Die Nato hat in einer Erklärung am 16. Dezember verdeutlicht, dass sie es als Russlands Aufgabe ansieht, den Konflikt zu deeskalieren. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Frage eines Nato-Beitritts lediglich eine Angelegenheit zwischen der Ukraine und den 30 Nato-Mitgliedstaaten sei. Damit stellt sie die Existenz legitimer russischer Sicherheitsinteressen in Abrede und negiert letztlich eine „gemeinsame Sicherheit“ der Staaten Europas. Viele westliche Experten sprechen jetzt von unüberbrückbaren Differenzen, wollen an der gerade von den USA aggressiv forcierten Nato-Erweiterung festhalten und geben sich der Illusion hin, Russland durch verschärfte Sanktionen zum Einlenken bewegen zu können. Dabei sollte doch nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre klar sein, dass Russland sich durch – zumal öffentliche – Positionierungen des westlichen Bündnisses nicht demütigen lassen wird.

Die Ukraine-Krise bleibt brisant, und die Kriegsgefahren sind nicht gebannt. Dieser ernüchternde Befund steht in krassem Gegensatz zu den beiderseitigen Bemühungen zu Beginn der 1990er Jahre, den Kalten Krieg zu überwinden und einen Raum gemeinsamer und gleicher Sicherheit in Europa zu schaffen. Zu diesem Zweck waren die Nato-Staaten bereit, Konzessionen zu machen. So enthält schon der 2+4-Vertrag über Deutschland aus dem Jahr 1990 eine Obergrenze für die Bundeswehr; außerdem verbietet er die Stationierung von ausländischen Streitkräften sowie von Kernwaffenträgern auf dem Territorium der ehemaligen DDR. Und schließlich ist die Nato-Russland-Grundakte 1997 nicht nur von dem Bekenntnis zu unteilbarer Sicherheit und Zusammenarbeit getragen; in ihr hat die Nato auch dezidiert zugesagt, keine „substanziellen Kampftruppen“ und Kernwaffen in den Nato-Beitrittsstaaten zu stationieren.

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Die EU spielt Lehrer Lämpel – und macht sich selbst zum Hansel

Dies waren Schritte zu einem Interessenausgleich. Heute dagegen sind konfrontative Töne und ein unversöhnlicher Antagonismus vorherrschend. Auch unter dem Eindruck der zunehmend autoritären und repressiven Innenpolitik in Russland weigert sich die westliche Seite, von Putin verlangte Sicherheitsgarantien und die geforderte Wahrung eines Einflussbereiches als legitim anzuerkennen.

Die Außenpolitik der neuen Bundesregierung scheint im Wesentlichen durch moralische Entrüstung über das Regime Putin geprägt zu sein. Statt sich nachhaltig für eine Deeskalierung und Verhandlungen mit Russland einzusetzen, beschäftigt sie sich intern offenbar vornehmlich mit der Frage, ob unter den obwaltenden Umständen die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 überhaupt erfolgen darf. Am Rande sei erwähnt, dass mögliche russische Gegenmaßnahmen wie der Stopp von Energielieferungen völlig unbeachtet bleiben. Auch die realpolitische Erwägung, dass eine wirtschaftliche Schwächung Russlands sicherheitspolitische Instabilitäten zur Folge haben kann, scheint keine Rolle zu spielen.

Überhaupt: Außenpolitisch scheint man vor allem auf „Wertebasierung“ statt Realpolitik zu setzen. Dabei muss es doch darum gehen, eine kriegerische Auseinandersetzung in Europa zu verhindern. Deshalb ist es notwendig, Chancen für Dialog und Verhandlungen zu nutzen. Am 17. Dezember hat Russland Vorschläge vorgestellt, und sie bieten zumindest einen Ansatz für Gespräche, selbst wenn sie in zentralen Punkten völlig inakzeptabel sind. So kann die Nato beispielsweise den geforderten vertraglichen Verzicht auf eine Erweiterung keinesfalls akzeptieren. Die russischen Vorschläge für eine vertrauensbildende Rüstungskontrolle könnten hingegen eine Grundlage für ernst zu nehmende Verhandlungen bieten. Gleiches gilt für die russische Absicht, den Einsatz bestimmter Waffen zu beschränken. So ist es beispielsweise auch für den Westen von Interesse, über eine Nichtstationierung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite zu verhandeln, nachdem der entsprechende INF-Vertrag 2019 weggefallen ist.

Quelle         :       TAZ-online         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     — Relief „Ludwigs Erbe“ von Peter Lenk, nähe Zollhaus und Tourist Information, Hafenstraße 5, Ludwigshafen am Bodensee, Bodman-Ludwigshafen in Deutschland: Rechter Teil des Triptychons, von links nach rechts: Hans Eichel, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Edmund Stoiber und Guido Westerwelle

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Unten        —           Bushaltestelle Kremenholl/Paulstraße in Remscheid

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Das Drama an Polens Grenze

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2022

Europas Abschied vom Asylrecht

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„Schießt Frontex nieder“  – Wo die EU beginnt –  hört die Freiheit auf!

Von Maximilian Pichl

Im Jahr 2021 feierte die Staatengemeinschaft das 70jährige Jubiläum der Genfer Flüchtlingskonvention – das bis heute wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz. Die mittlerweile von 149 Staaten unterzeichnete Konvention entstand im Jahr 1951 in Reaktion auf die millionenfachen Fluchtbewegungen in Europa infolge des nationalsozialistischen Terrors, den fehlenden Willen der internationalen Staatengemeinschaft, den europäischen Jüdinnen und Juden Schutz zu gewähren, und die damit zusammenhängende Rechtlosigkeit von Geflüchteten.

Heute jedoch wird die Gültigkeit der Konvention ebenso wie ihre Umsetzung in europäisches Recht grundsätzlich infrage gestellt: An den europäischen Außengrenzen werden Schutzsuchende immer öfter brutal abgewiesen und ihnen wird ein individuelles Asylverfahren verwehrt. Die Eskalation der Situation an der polnisch-belarussischen Grenze im Oktober und November 2021 markiert eine besonders dramatische Episode dieser systematischen Politik der Entrechtung.

Schon im November waren dort laut Zählung der „taz“ insgesamt 13 Menschen gestorben.[1] Statt jedoch die humanitäre Notlage zu beenden, sprechen die EU-Mitgliedstaaten von einem „hybriden Krieg“, den der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko mittels der „Migranten“ führen würde. Zwar verfolgt dieser mit dem Durchwinken der Geflüchteten tatsächlich handfeste politische Interessen, nämlich das Ende der EU-Sanktionen gegen sein Land. Die EU wiederum ist angesichts der Tatsache, dass in der Vergangenheit alle Bemühungen einer innereuropäischen Umverteilung von Asylsuchenden gescheitert sind, in dieser Frage leicht erpressbar. Dennoch dient das Bedrohungsszenario von der hybriden Kriegsführung, das angesichts von einigen Tausend schutzsuchenden Geflüchteten an der Grenze gezeichnet wird, den EU-Regierungen vor allem als Rechtfertigung, um sich ihrer rechtsstaatlichen Verantwortung zu entledigen.

Rechtlich betrachtet ist die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze eigentlich recht einfach zu bewerten: Pushbacks – also die Zurückweisung von schutzsuchenden Menschen an der Grenze ohne ein individuelles Verfahren – sind nach Europa- und Völkerrecht verboten. An dieser Rechtslage ändert auch das neue polnische Gesetz vom Oktober 2021 nichts, demzufolge die Grenzschutzkommandeure Geflüchtete umgehend des Landes verweisen dürfen. Denn Polen ist als EU-Mitgliedstaat an das höherrangige europäische Recht gebunden und kann diese Verpflichtungen nicht durch nationale Regelungen umgehen. Auch das höchst umstrittene Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Zurückweisungen an der spanisch-marokkanischen Grenze aus dem Februar 2020 bietet der polnischen Regierung keinen Freifahrtschein: Laut dem EGMR dürften Zurückweisungen nur erfolgen, wenn die betroffenen Personen die Grenze gewaltsam und in einer großen Gruppe überwinden wollen und sie zugleich legale Zugangswege meiden.[2] Aber Polen hat gerade keine Möglichkeit für Schutzsuchende geschaffen, legal an der Grenze einen Asylantrag zu stellen.

Für die Geflüchteten an der Grenze hat diese Rechtslage jedoch in der Praxis kaum einen Wert. Polen hat den Grenzraum militärisch abgesichert und die polnische Asylpraxis ist von enormer Willkür geprägt, wie die Rechtsanwältin Marta Górczynska berichtet.[3] Auch Journalisten und Menschenrechtsbeobachtern wird kein Zugang in die Grenzregion gestattet. Doch ohne eine Dokumentation der Vorfälle lassen sich Pushbacks vor Gericht nur schwer beweisen. Aufgrund der rigiden Kontrollen wird den Geflüchteten zugleich der Zugang zu Rechtsberatung und -vertretung verwehrt. Damit aber fehlt ihnen eine wichtige Voraussetzung, um ihre Rechte vor Gericht einklagen zu können.

Die Verantwortung der EU

Dass an der Grenze eine „Black Box“ errichtet wird, ist jedoch keine polnische Besonderheit: Die Innenminister der EU versuchen seit langem, die Anwendung des geltenden Rechts zu umgehen, sei es an der griechischen, der italienischen oder der spanischen Grenze.[4] Dahinter steht das Kalkül, die Durchsetzung des Rechts so schwer wie nur möglich zu gestalten. Dass die polnische Regierung für ihre Abriegelung der Grenze – geplant ist unter anderem eine 5,5 Meter hohe und 140 Kilometer lange Stahlbarriere – Beifall und Solidaritätsbekundungen aus vielen EU-Mitgliedstaaten und auch von führenden deutschen Politikern erhalten hat, trägt zur Unterstützung dieser Politik der Entrechtung bei.

Was an der polnischen Grenze passiert, liegt in mehrfacher Hinsicht in der Verantwortung der Europäischen Union. Die EU-Kommission und viele Mitgliedstaaten betrachten die visafreie Einreise von Geflüchteten über den Flughafen von Minsk als den Versuch, die EU zu erpressen. Doch wenn sich die EU in einer Lage befindet, in der sie durch autoritäre Machthaber auf diese Weise unter Druck gesetzt werden kann, so hat sie das selbst zu verantworten. Seit mehr als dreißig Jahren werden schrittweise alle legalen Fluchtwege in die EU, ob zu Land, per Flugzeug, über das Mittelmeer oder per direkter Aufnahme aus dem Ausland, versperrt. Schutzsuchende werden so regelrecht dazu gezwungen, illegale Wege zu beschreiten.

Verantwortungslos handelt die EU auch in ihrem Umgang mit der polnischen Regierung. Die EU-Kommission ist die „Hüterin der Verträge“ und müsste auch das in Artikel 18 der EU-Grundrechtecharta kodifizierte individuelle Asylrecht verteidigen. Vorrangig sicherte die Kommission der polnischen Regierung jedoch eine solidarische Unterstützung bei der Grenzabwehr zu. Auf einem Treffen Mitte November verständigten sich die EU-Außenminister zudem darauf, mit den Herkunftsländern der Geflüchteten Vereinbarungen zu ihrer Rückkehr zu treffen, ohne vorher ihre Asylgesuche anzuhören. Ein fundamentales Prinzip der Genfer Flüchtlingskonvention, das in Artikel 33 verankerte Prinzip der Nichtzurückweisung in eine Situation der unmenschlichen Behandlung, ist mit dieser Entscheidung faktisch umgangen worden.

Der ehemalige deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) verteidigte diese Linie nach dem Treffen der EU-Außenminister in den „Tagesthemen“: Den polnischen Zaunbau bezeichnete er darin zwar als nicht „schön“, aber man müsse schließlich Bedingungen für eine geordnete Migration schaffen. Den Hinweis der Moderation, dass jeder Mensch ein Recht darauf habe, einen Asylantrag zu stellen, wehrte er mit der angeblich fehlenden „Aufnahmebereitschaft“ in Europa ab und behauptete außerdem, bei den Menschen an der Grenze handele es sich nicht um „politische Flüchtlinge“.[5] Damit stellte der deutsche Außenminister das Prinzip des Rechtsstaates auf den Kopf: Denn ob jemand verfolgt ist, kann erst nach einem individuellen Verfahren festgestellt werden.

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Große Teile der EU dulden den Zaunbau und illegale Pushbacks oder unterstützen das gar aktiv, weil sie eine problematische Analyse teilen. Demnach könnten autoritäre Parteien wie die AfD oder der französische Rassemblement National aus der Aufnahme von Geflüchteten politisches Kapital schlagen. Eine harte Migrationspolitik hingegen würde zugleich die politischen Freiheiten, darunter die Binnenfreizügigkeit, innerhalb der EU verteidigen. Doch diese These ist angesichts der tatsächlichen Konsequenzen des brutalen Grenzregimes nicht haltbar.

Gerade die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze demonstriert eindrücklich, dass der Abbau von Rechtsstaatlichkeit an den EU-Außengrenzen mit einem Abbau von Rechtsstaatlichkeit und der Beschneidung von Bürgerrechten im Innern einhergeht. Denn die Verweigerung einer unabhängigen Presseberichterstattung aus der Grenzregion verhindert nicht nur, dass Geflüchtete ihre Rechte wahrnehmen können, sondern berührt auch die Bürger- und Menschenrechte europäischer Journalisten. Ohnehin geht die polnische PiS-Regierung, die aktiv an einer Entmachtung der unabhängigen Justiz und einer Einschüchterung der Zivilgesellschaft arbeitet, gestärkt aus diesem „Grenzspektakel“[6] hervor. Noch Mitte des Jahres 2021 hatte die EU-Kommission den Mechanismus zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gegenüber Polen verschärft und der Europäische Gerichtshof Strafsanktionen verhängt. Nun aber sieht sich die rechtskonservative Regierung durch die Unterstützung bei der Grenzabschottung in ihrem repressiven Kurs bestätigt.

Ähnliches lässt sich in Ungarn beobachten: Seit 2015 hat die Regierung von Viktor Orbán systematisch die Arbeit von ungarischen Menschenrechts- und Anwaltsorganisationen erschwert und kriminalisiert. Obgleich der Europäische Gerichtshof im November 2021 das sogenannte Stop-Soros-Gesetzespaket für europarechtswidrig erklärte,[7] mit dem die Regierung Anwälten von Geflüchteten sogar mit Gefängnisstrafen drohte, lenkt Budapest nicht ein. Zugeständnisse in der Flüchtlingsfrage an nationalistische Kräfte tragen daher nicht zur Stabilisierung der europäischen Rechtsgemeinschaft bei, sondern erweitern stattdessen die Handlungsspielräume für autoritäre Politik.

Quelle        :          Blätter-online         >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     — Herunterfahren FRONTEX demonstration 2008 in Warschau

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Unten     —       יום כיף לילדי הפליטים המיועדים לגירוש

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Die Künstliche Intelligenz –

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2022

– imitiert Intelligenz nur. Trotzdem ist sie gefährlich

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Interview von Michael Wolf

Gaspard Koenig ging auf Weltreise, um zu erfahren, wie Technologie den freien Willen bedroht, wenn sie falsch eingesetzt wird. Er warnt: Wir Nutzer leisten dem Missbrauch durch unser Verhalten Vorschub.

Reisend erschließt sich Gaspard Koenig die Welt. Auf seiner Stute Destinada folgte er den Routen, die 1580/81 Montaigne von Bordeaux nach Rom geführt hatten; auf sein Buch Voyages d’un philosophe aux pays des libertés (dt. „Reise eines Philosophen ins Land der Freiheit“) folgt das nun auf Deutsch erschienene Werk Das Ende des Individuums. Reise eines Philosophen in die Welt der künstlichen Intelligenz.

Der französische Philosoph sprach hierfür mit mehr als 100 Forschern, Politikern, Aktivisten und Unternehmern über das Zeitalter der künstlichen Intelligenz.

der Freitag: Herr Koenig, Sie rufen in Ihrem Buch dazu auf, Alexa, Amazons Sprachassistentin, zu beschimpfen. Warum das?

Gaspard Koenig: Alexa verfügt über eine Funktion, die gutes Benehmen belohnt und Kinder dazu erzieht, höflich zu sein. Das Programm reagiert nur, wenn Sie „Bitte“ sagen. Auf diese Weise werden Roboter vermenschlicht. Im 19. Jahrhundert waren Maschinen einfach nur Objekte, heute wird die Vorstellung verbreitet, man könnte mit ihnen sprechen oder sie hätten Gefühle. Ich sehe darin einen zivilisatorischen Rückschritt in animistische Zeiten.

Aber intelligent ist die künstliche Intelligenz doch schon?

Die KI ist nicht mit der menschlichen Intelligenz vergleichbar, sie imitiert sie nur. Ein Beispiel: Man liest oft Schlagzeilen wie: „Algorithmus schlägt Ärzte bei der Krebserkennung“. Das ist aber nicht korrekt. Tatsächlich wird ein Programm wie dieses mit Hunderttausenden Bildern von Tumoren gefüttert, die zuvor von Medizinern kategorisiert wurden. Ärzte haben die Krebszellen entdeckt, die Maschine identifiziert nur Unterschiede zwischen Bildern. Wer behauptet, das Programm wäre einem Arzt überlegen, verwechselt Kausalität, die der menschlichen Intelligenz eigen ist, mit der Fähigkeit zur Korrelation.

Und trotzdem wird die KI vielen Menschen ihre Jobs wegnehmen.

Diese Gefahr wird überschätzt. Man kann das Risiko im Übrigen gut kalkulieren. Es hängt davon ab, wie viel Gemeinsinn eine Tätigkeit erfordert. Gemeinsinn bezeichnet die Fähigkeit des Menschen, etwas in seiner Gesamtheit wahrzunehmen. Die KI kann das nicht, sie fügt lediglich einzelne Sinnesdaten zusammen. Das ist etwas völlig anderes, so entsteht keine sinnvolle Wahrnehmung der Welt. Deshalb könnte eine KI zum Beispiel niemals kellnern, obwohl man für diesen Job keine besondere Expertise benötigt. Ein Kellner muss ständig wechselnde Situationen einschätzen und auf sie reagieren. Bei einem Gast mit ausländischem Akzent bietet er Hilfe mit der Karte an. Am Nebentisch bemerkt er, dass die Gäste ungeduldig werden und fragt in der Küche nach. Woanders bricht ein Streit aus, woraufhin er die Lage beruhigt. Eine KI könnte sich in dieser Umgebung niemals orientieren.

Worin liegt der größte Nutzen der KI?

Als Informationskatalysator kann sie in fast allen Feldern eingesetzt werden, Schreiben eingeschlossen. Sie verwirklicht damit Leibniz’ Traum vom universellen Rechnen. Wir sollten diese Technologien unbedingt nutzen und vorantreiben, solange sie nicht dazu dienen, das menschliche Verhalten zu manipulieren. Auf Waldspaziergängen nutze ich eine App, die Bäume nur anhand des Fotos von einem Blatt bestimmt. Das ist reine kollaborative KI in der ausgefeiltesten Form des Deep Learning. Millionen von Nutzern erhöhen mit den von ihnen vorgenommenen Bestimmungen die Genauigkeit der Ergebnisse. Ganz im Interesse des Wissens und der Biodiversität.

Sie sehen KI doch als Bedrohung?

Ich habe große Bedenken, was ihre kommerzielle Verwendung angeht. In den USA gilt in der Psychologie, der Verhaltensökonomie und der Neurowissenschaft als Konsens, dass es keinen freien Willen gibt, dass Menschen nicht fähig sind, eigenständige Entscheidungen zu treffen. Und die Digitalkonzerne leiten daraus die Berechtigung ab, Menschen zu steuern und ihr Verhalten zu manipulieren. Die Leute wissen nicht, was sie wollen? Dann bestimmen wir einfach, was das Beste für sie ist. Die Nutzer selbst ermöglichen diese Bevormundung, indem sie ihre Daten abgeben. In China entscheiden Plattformen schon über ganze Existenzen, sie wählen Schulen und Studienfächer, Arbeitsplätze und Partner aus. Es ist sehr bequem, sich von diesem System leiten zu lassen. Doch man verliert dabei die Fähigkeit, für sich selbst zu entscheiden und ein vollwertiger Mensch zu sein.

Man könnte doch auch sagen, die KI unterstützt die Nutzer in der Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Die Daten enthüllen Wünsche, die man selbst nie so klar formulieren könnte.

Nehmen wir an, jeder würde im Alter von 18 Jahren eine KI damit beauftragen, den perfekten Partner zu finden. Das wäre das genaue Gegenteil von dem, was wir unter romantischer Liebe verstehen. Dazu gehört eine Entwicklung. Man verliebt sich, es geht nicht gut aus, man trennt sich, man hat mehrere schlechte Beziehungen, bereut frühere Entscheidungen und geht künftige anders an. Diese Ereignisse formen einen Menschen zu einer reifen, einzigartigen und eigenständigen Persönlichkeit. Freier Wille bedeutet Entscheidungsgewalt. Er ist nicht einfach gegeben, sondern erfordert beständige Anstrengungen.

Wie kann man seine Individualität schützen?

Ich zum Beispiel nutze zwar Google Maps, gebe aber meine Standortdaten nicht frei. Ich folge also nicht dem blauen Punkt und lasse mir auch keine Route anzeigen, sondern suche sie mir selbst. Auf diese Weise bewahre ich meine Entscheidungsgewalt. Ein Wissenschaftler, den ich in Berkeley getroffen habe, besiegt so jeden Morgen Google.

Wie das?

Er kennt die Straßen sehr gut und versucht jeden Tag weniger Zeit für seinen Weg zu benötigen, als Google Maps für die vorgeschlagene Route kalkuliert. Denn die App zeigt Ihnen nicht die beste Route für Sie an, sondern die beste für die Gesamtheit der Nutzer. Sie könnten schneller ankommen, wenn Sie ein Stück über die Umgehungsstraße fahren. Aber wenn die Verkehrsdaten ergeben, dass so ein Stau entstehen könnte, was die Fahrtzeit aller anderen Fahrer verlängern würde, schlägt Ihnen die App einen Umweg vor. Genau so funktionieren auch Dating-Apps. Ein sehr großer Anteil der Männer wünscht sich eine 23-jährige Frau als Partnerin, nicht älter, nicht jünger. Wenn die Plattformen lediglich diese dezidierten Wünsche berücksichtigen würden, bräche das System sofort zusammen. Die Algorithmen geben ihren Nutzern nicht, was sie haben wollen, sondern das, was im Interesse der Allgemeinheit ist. Deshalb werden die Plattformen als utilitaristisch bezeichnet. Sie wollen das Glück der ganzen Gruppe heben, nicht aber das Glück des Einzelnen.

Sie sehen das Individuum gefährdet. Aber handelt es sich nicht vor allem um ein ästhetisches Problem? Weil die KI die Welt so öde und gleichförmig macht?

Quelle          :      Der Freitag-online           >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —   Gaspard Koenig lors d’un colloque sur le revenu de base au Sénat – 19 mai 2015

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Unten        —       Bordeaux

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Der CCC-Hier und Jetzt ?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2022

CAOS – COMPUTER – CLUB
ALLES  ZWEIFELHAFTE  MUSS ANGEZWEIFELT WERDEN

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Von Johannes Drosdowski

Der rC3 tut der Zivilgesellschaft gut, auch weil er online stattfindet. Zentral diskutiert wird die Frage der Freiheit.

Der rC3 tut der Zivilgesellschaft gut – auch weil er nur online stattfindet und nicht wie bis zur Pandemie vor allem in riesigen Hallen, aus denen jedoch ebenfalls gestreamt wurde. Das verändert das Bild, das Nicht-Hacker*innen vom Kongress haben. Viele wussten bisher nicht vom Streaming-Angebot des Kongresses, dachten beim jährlichen Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC) bisher an eine „Nerd-Veranstaltung“, auf der sich nur Ha­cke­r*in­nen treffen. Die Tickets waren begrenzt und die Angst, unter 17.000 Ha­cke­r*in­nen als einzige Person keine Ahnung von IT-Sicherheit zu haben, kann abschrecken. Auch im zweiten Online-Only-Jahr beweist der Kongress, dass er einladend sein kann.

Seit 1984 organisieren Ehrenamtliche den Chaos Communication Congress jedes Jahr. Früher traf sich die Szene Ende Dezember in Hamburg, Berlin und Leipzig, jetzt findet das Ganze wegen Corona zum zweiten Mal als Remote Chaos Experience (rC3) komplett im Internet statt. Der CCC, der sich in seiner Vereinssatzung als „galaktische Gemeinschaft von Lebewesen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung“ bezeichnet, ist mit seinem Streaming-Angbot auch für Menschen, die einfach mal kurz reinschauen wollen. Ein vierzigminütiges Gespräch über Chinas Sozialkreditsystem? Kann man sich zwischen den Jahren ja mal ganz entspannt auf der Couch lungernd ansehen.

Dabei kommt die rC3 zum richtigen Zeitpunkt: Nach zwei Jahren Pandemie, Zuhausesitzen, steigt der Drang, wieder aktiv zu werden – auch politisch.

Unter dem Titel „Now/Here“ (Jetzt/Hier), nicht „Nowhere“ (Nirgendwo), setzt der Kongress ein Zeichen: Das Digitale muss und kann mitgedacht werden bei all den großen Themen der Zeit – und zwar global. Die rC3 blickt nach China, in die USA, nach Italien und in die Schweiz, zeigt Probleme und Erfolge der digitalen Zivilgesellschaften auf, die sich in vielen Ländern parallel entwickeln. Die Kernthemen des CCC, Überwachung, Datensicherheit und Informationsfreiheit spiegelt der Kongress dabei in Themenbereichen, die viele Menschen bewegen, insbesondere im Gesundheitssektor.

Wohin mit dem Tatendrang?

Während rechtsideologische, verschwörungsgläubige, teilweise gewaltbereite Corona­l­eug­ne­r*in­nen seit Monaten auf die Straße gehen, bleiben viele andere aus Vernunft zu Hause. Sie können ihren Protest gegen diese Gruppe, aber auch gegen einige politische Entwicklungen nicht in der analogen Öffentlichkeit ausleben. Hinzu kommen schockierende Datenlecks, sei es bei Schul-Software oder bei Coronatestzen­tren. Wohin aber mit all der Wut und dem Tatendrang?

Die rC3 präsentiert da ein paar Vorschläge, auch für Menschen, die (noch) nicht hacken. IT-Wissen wird ohne Expertenton vermittelt, in Talks wird erklärt, wie man Po­li­ti­ke­r*in­nen besonders gute Fragen stellt und welche Möglichkeiten es dafür eigentlich gibt. In anderen Veranstaltungen diskutieren „Panelistas“, wie man Sicherheitslücken am besten meldet, ohne dabei selbst juristisch angegriffen werden zu können, wie es 2021 leider einigen IT-Sicherheitsexpert*innen geschehen ist. Immer wieder betonen die Expert*innen: Ohne Menschen aus anderen Gebieten hätten sie diese Projekte nie umsetzen können.

Die rC3 liefert Themen, die momentan viele bewegen. Die CCC-Klassiker Überwachung und Sicherheitslücken finden 2021 vor allem im Gesundheitsbereich statt, aber auch im neuen Koalitionsvertrag, der Stück für Stück seziert und bewertet wird. Es geht um Umweltschutz und darum, was während Corona mit unser aller Daten und der Gesellschaft so angestellt wird, es geht um Utopien – und um Wut.

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Die zeigt IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann bereits im Eröffnungsbeitrag des Kongresses. Sie teilt ordentlich aus: Gegen den Hackerparagraf, der es ermöglicht, Menschen anzuzeigen, die durch mutmaßliches Hacking Sicherheitslücken entdecken und darauf aufmerksam machen. Responsible Disclosure heißt dieses Verfahren. Wittmann wurde 2021 deswegen von der CDU angezeigt, nachdem sie deren Wahlkampf-App untersucht und ein großes Datenleck gefunden hat. Inzwischen wurde das Verfahren eingestellt.

Doch die Enttäuschung bleibt. Auch darüber, wie der Staat mit Daten umgeht, für die Bür­ge­r*in­nen mit ihren Steuern gezahlt haben, etwa zu Wetterlagen aber auch Verkehrsaufkommen. Über offene Schnittstellen sind diese Daten frei abrufbar; und eigentlich ist der Staat verpflichtet, diese Schnittstellen zu protokollieren und nutzbar zu machen.

Quelle   :      TAZ-online         >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —        Chaos Communication Camp 2019 Pictures of the Chaos Communication Camp 2019

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DL – Tagesticker 02.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) »Sehr, sehr in Sorge um die Ungeimpften«  – . –  2.) Medizin ohne Menschlichkeit  – . –  3.) Die Corona-Prophylaxe  – . –  4.) „Wir wollen keine unbeteiligten Zuschauer sein“  – . –  5.) Die wohl größte Subkultur der späten DDR?   – .  –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Oho ! – So sprechen Pharisäer welche auf ihrer Leiter immer weiter nach Oben möchten ? Was solls sprach da der Scholz: „Dann steigen wir Beide zusammen in die Tiefe und lassen ins einebnen. Wäre doch ein gutes Vorbild. Endlich zwei Regierungsmittglieder welche ihren Bullen zeigen dass auch das Gras an der Wurzel sehr gut schmeckt ? Oha ! – Wo Träume nicht nur Schäume sein sollten. Schallt es nicht so laut aus den Wäldern heraus, bis das die Bäume von selber umfallen ?

Lauterbach warnt vor Omikron-Gefahren

1.) »Sehr, sehr in Sorge um die Ungeimpften«

Omikron verbreitet sich rasend schnell – aber der Zug für Ungeimpfte sei nicht abgefahren, sagt Gesundheitsminister Lauterbach. Schon eine erste Impfung senke die Risiken einer Infektion deutlich. Das RKI meldet derzeit wieder einen langsamen Anstieg der Neuinfektionen, aber die Experten sind sich weitgehend einig, dass sich das Infektionsgeschehen dramatisch verändern kann, wenn sich die ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus durchsetzt. Derzeit verdoppelt sich Zahl der Infektionen mit der Mutante etwa alle vier Tage. Für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt es ein wirksames Gegenmittel: Er sieht auch bei Corona-Erstimpfungen schon eine große Schutzwirkung gegen Omikron. »Die erste Impfung senkt bereits nach 14 Tagen das Sterberisiko drastisch«, sagte er der »Bild am Sonntag«. Mit einer Steigerung der Erstimpfungen könnte auch in der »Omikron-Welle« die Zahl der Corona-Toten wirksam gesenkt werden. Das Gefühl vieler Ungeimpfter, dass der Zug für sie eh abgefahren sei, stimme nicht: »Lassen Sie sich impfen«, lautet sein Appell.

Spiegel-online

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Warum werden seriöse Gegenstimmen aus der Medizin, in ihrer Selbstherrlich von der Regierung nicht gehört? Lassen sich solche Meinungen nicht mit den Einkommenserwartungen einer Regierung vereinbaren? Stellt euch vor – das RKI hätte von Morgen an, keine Panikmeldungen mehr zu verbreiten? Wer würde dann noch für die fehlenden Meldungen bezahlen.

Weltbild der Medizin

2.) Medizin ohne Menschlichkeit

Die Fehlentwicklungen in der Corona-Pandemie haben tiefere Ursachen. Fortschritt und Menschlichkeit in Medizin und Gesellschaft haben nicht miteinander Schritt gehalten. Das mechanistische Weltbild, das zu Biologismus und Optimierungswahn führte, ist nie völlig aus der modernen Heilkunde verschwunden. Der Psychoanalytiker und Arzt Alexander Mitscherlich, der Autor des Bestsellers „Die Unfähigkeit zu trauern“, führte uns einst das Dilemma der modernen Medizin vor Augen: Es gebe in ihr, schrieb er in seinem Buch „Medizin ohne Menschlichkeit“, zwei verschiedene Humanitätsbegriffe: den des heilenden und den des forschenden und experimentierenden Arztes. Ersterer habe unter allen Umständen die Interessen der Kranken zu wahren, letzterer kalkuliere um der Erkenntnis willen Risiken, im Extremfall sogar den Tod eines Menschen mit ein. Der „Heil-Arzt“ bezieht sich auf den über 2000 Jahre alten Eid des Hippokrates. Sein Verhaltenskodex beinhaltete erstens, den persönlichen Eigennutz auszuschließen, zweitens, vorsichtig zu sein und nicht zu schaden, drittens, die unmittelbare persönliche Verantwortung für Heilung zu übernehmen, und viertens die absolute Verschwiegenheit hinsichtlich der intimen Kenntnisse über die Patienten. Anknüpfend an die Tradition der spirituellen Heilung der Priester forderte Hippokrates seinerzeit von seinen Schülern auch für das erfahrungsbasierte und theoriefundierte Heilen eine demütige Haltung des Dienens. Der „Arzt als Experimentator“ indes ist weit jüngeren Datums. Sein Denken ist analytisch, und sein Bestreben gilt dem Objektivieren. Sein Erscheinen ließe sich auf die Mitte des 19. Jahrhunderts datieren. Noch bis in die Zeit Goethes und der Brüder Humboldt bestand das duale Weltbild von Materialität und Metaphysik, blieben der Kern christlicher Ethik und auch das Erleben von sinnhaften Zyklen des Entstehens und Vergehens unangetastet, obwohl in der vorangegangenen langen Periode der Aufklärung sich die Menschen von klerikalen Dogmen und verkrusteten Herrschaftsstrukturen zu emanzipieren begannen. Der Spruch „Gegen diese Krankheit ist kein Kraut gewachsen“ verdeutlicht im Umkehrschluss, dass die Natur als eigentliche Quelle menschlicher Heilmittel galt. Der Mensch definierte sich also als Subjekt, welches zutiefst aufgehoben sei in vollkommener Weisheit der Natur. Trotz der Endlichkeit allen individuellen Lebens war es das Weltbild einer nie endenden Harmonie in einem unübertrefflichen und unendlichen Gesamtgefüge. Die Geburt des Sozialdarwinismus

Cicero-online

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Abstand – statt Anstand ! Haben wir dieses nicht in den letzten Jahren viel zu wenig  gehört? Wir – Wir – Wir – spielen am Klavier  sagt etwas anderes: Nämlich  ihr alle tragt die Klaviere und ich schleppe mich mit den Noten ab? Ja- das bedeutet die „Nazi-o-nale-Staatsräson“! In der  innerhalb zusammen getriebener Herden, meine Mitraubtiere immer sofort den rechten Biss für sich ausmachen können.

Abstand in der Pandemie

3.) Die Corona-Prophylaxe

Mein türkischer Nachbar stinkt nach Billigparfüm. Ich bleibe dagegen bei meiner täglichen Knoblauchknollen-Ration. Weil mein kommunistischer Sohn Mehmet schon wieder meinen Ford-Transit geklaut hat, muss ich bei diesem ekligen Nieselregen bis zur Bushaltestelle laufen. Dort sehe ich, dass ein armer Türke mit seiner Bild-Zeitung in der Hand, wie der einzige Überlebende nach einer Schiffskatastrophe auf einer einsamen Insel, völlig allein unter dem Regendach steht. Ungefähr zehn Deutsche stehen hochnäsig und arrogant mit dem Rücken zu ihm, werden lieber klitschnass und warten sehnsüchtig auf den rettenden Bus. Hauptsache weg von hier, weg von diesem lästigen Türken, lese ich in deren Augen. Das hat auch der Bild-Türke bereits verstanden und versteckt sich verschämt hinter seiner Zeitung. Und das alles nur, weil er schwarze Haare, zwei Goldzähne (die sieht man selbst hinter dem Mundschutz) und mehrere Goldkettchen hat. Ich kann das nicht mehr mit ansehen! Ich hasse Diskriminierungen jeglicher Art. Erst recht hasse ich Diskriminierungen an der Bushaltestelle! Ich kann meinen Kopf doch nicht in den Sand stecken, oder in die Regenpfütze. Wie weit soll sich der arme Türke denn noch integrieren? Er liest doch bereits die Bild-Zeitung wie jeder anständige Deutsche auch.

TAZ-online

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Jetzt startet das drängen der Verzwergten? Papi, Mami –  sind nun schon zu einer Rentnerband gealtert und wollen trotzdem mitspielen. Wir können die Einkünfte der Zukunft nicht einfach Anderen überlassen, selbst wenn wir unsere beste Zeit wohl verschlafen haben. Aber so ist das in politischen Institutionen nun einmal, in denen in schönster Regelmäßigkeit ein anderer Hilfsarbeiter die Macht in die Hände geschoben bekommt. Hier wird nach Einbildung und nicht nach Qualifikationen entschieden.

EU will mit an den Verhandlungstisch von USA und Russland

4.) „Wir wollen keine unbeteiligten Zuschauer sein“

Wladimir Putin und Joe Biden telefonieren wegen der Spannungen an der ukrainischen Grenze und Sicherheitsgarantieren. Die Europäer fühlen sich ausgeschlossen. Der Jahreswechsel ist in Russland manchmal mehr als nur der Beginn des nächsten Kalenders – bisweilen markiert das Ende des Jahres den Anfang einer neuen Ära. Vor 30 Jahren wurde die Sowjetunion abgewickelt und der Kalte Krieg war Geschichte. Vor 22 Jahren übernahm Wladimir Putin das Präsidentenamt. Und diesmal konnte sich der Kremlchef auf der Höhe seiner geopolitischen Macht wähnen. In der Nacht zu Silvester telefonierte er mit US-Präsident Joe Biden wegen der Spannungen an der ukrainischen Grenze und den Sicherheitsgarantien, die Putin vom Westen fordert. Es war das zweite Telefonat beider Staatschefs binnen eines Monats. Am 9. und 10. Januar wollen russische Diplomaten mit Amerikanern in Genf beraten, anschließend mit Vertretern der Nato und der OSZE.

Tagesspiegel-online

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Nimmt sich nicht gerade die Politik immer  das Recht heraus „stur Heil“ im Rückspiegel schauend, in völliger Unverantwortlichkeit  durch diese Welt zu rasen, ohne je gesehen zu haben wo denn die Zukunft zu Hause ist?  Wollen ihnen doch Sätze in die Ohren geblasen sein wie: „Machet euch die Erde Untertan?“

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Heavy Metal! Der Stasi war das suspekt

5.) Die wohl größte Subkultur der späten DDR?

Mit wehenden Fahnen in die Schlacht, die Flammenlanze angesetzt gegen das Heer von Zombies, in Drachenschiffen auf zu neuen Beuteufern … Die Metal-Realität in der DDR sah ganz anders aus, als sie in heroischen Songs des Genres besungen wird. An Provinzbahnhöfen lungerten Heavys herum, nahmen Hunderte Kilometer Anreise in Kauf, um Konzerte zu besuchen in Lokalen wie der Gaststätte Erbgericht in Putzkau oder Zum Lüttewitz in Döbeln. Wie die Metal-Szene in der späten DDR tickte, hat der Historiker Nikolai Okunew erforscht und in Red Metal festgehalten. In Ruhe headbangen. Der Buchtitel ist leicht irreführend, weil er kommunistischen Metal suggeriert. Und das waren die Bands in der DDR und die dortigen Metal-Fans nicht. Der Titel soll vielmehr vermitteln, dass beide ohne realsozialistische Verhältnisse nicht denk- und verstehbar waren. Okunew zeigt vor allem, wie das Alltagsleben der Fans sich gestaltete, welche Grenzen und Möglichkeiten Musiker hatten, aufzutreten und sich zu professionalisieren, und wie die staatlichen Institutionen diese Subkultur beargwöhnten, die Okunew die „wahrscheinlich größte jugendliche Subkultur“ der DDR-Achtziger nennt. Der Beleg dafür bleibt vage, aber dass die Metalheads auch im kleinsten Dorf vertreten waren, steht außer Frage. Der Boom begann Mitte des letzten DDR-Jahrzehnts, ausgelöst oder besonders beflügelt durch die Ausstrahlung eines Konzerts mit Iron Maiden, Def Leppard und anderen im ZDF. Das Westfernsehen wurde auch hier zum Fenster der Welt.

Der Freitag-online

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Unten     —   PEGIDA Demonstration Dresden 23.03.2015

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