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Archiv für Dezember 21st, 2021

Unsere Weihnachtsmärchen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2021

Es gibt nur eine Lüge, die sich lohnt

Santa Claus-SL.jpg

Von Benjamin Weber

Wir leben mit einer Lüge, meine Freundin, unsere Tochter und ich. Zwei von uns wissen das, eine nicht.

Dieses Weihnachten wird das letzte sein, an dem unsere Tochter glaubt, dass der Weihnachtsmann die Geschenke bringt. Das vermute ich zumindest. Sie ist sechs Jahre alt, und in der Schule kursiert eine unglaubliche Geschichte: „Der Weihnachtsmann, das sind in Wirklichkeit die Eltern.“ Die Theorie kommt immer mal wieder auf, und wir widersprechen auch nicht, wenn sie davon erzählt. Wir bleiben eher vage. Sollte sie konkret fragen, sind wir bereit, die Wahrheit zu sagen. Doch das hat sie noch nicht getan, und bis es so weit ist, halten wir die schöne Illusion aufrecht

Oder die Lüge. Denn, wenn man ehrlich ist, ist die Geschichte vom Weihnachtsmann nichts anderes. Ein großer Betrug, an dessen Ende womöglich eine große Enttäuschung steht. Wir Menschen lügen oft. Etwa zweimal pro Tag, sagen aktuelle Studien. Manchmal aus Höflichkeit, manchmal mit böser Absicht, manchmal liegt die Motivation zur Unwahrheit irgendwo dazwischen. Die Weihnachtslüge passt da nicht rein: Sie ist eine vorsätzliche falsche Erzählung mit dem Zweck, Kindern eine Freude zu machen. Ist das richtig so?

Wir haben lange diskutiert, vor fünf Jahren. Eigentlich war uns klar, dass wir in der Erziehung nicht mit Unwahrheiten agieren wollen. Religiös sind wir auch nicht – gute Argumente gegen den Weihnachtsfake.

Lebkuchen für den Weihnachtsmann

Andererseits hätte das bedeutet, dass unser Kind jedes Jahr um Weihnachten herum eine schwere Bürde hätte tragen müssen. Die Herausforderung nämlich, es besser zu wissen als die vielen Kinder, die an Weihnachten glauben, und dennoch nichts zu verraten. Oder am Ende das unbeliebte Kind zu sein, das die Wahrheit erzählt und die magischen Träume der anderen zerstört. Sehr viel Verantwortung für ein kleines Mädchen und ein gutes ­Argument für die Weihnachtslüge, fand ich damals.

Denn das andere große Argument liegt ja eh auf der Hand: die Freude. Das leichte Schaudern angesichts des großen Unbekannten, der einmal im Jahr vorbeikommt, weiß, wo das Kind wohnt und Geschenke dabei hat. Unsere Tochter malt ihm Bilder, schreibt ihm Briefe, stellt ihm Wasser und Lebkuchen vor die Tür. Denn da legt der rücksichtsvolle Weihnachtsmann die Geschenke ab, weil er gehört hat, dass unsere Tochter die Vorstellung unheimlich findet, wie er allein durch die Wohnung tappt. Es ist eine große Freude, bei all dem zuzuschauen. Ein Gänsehaut verursachender Zauber, auch für mich als Vater.

Neulich hat mich ein kürzlich Vater gewordener Bekannter um Rat gefragt. Weder er noch seine Freundin sind religiös. Was erzählt man, wer die Geschenke bringt? Soll man Weihnachten überhaupt feiern? „Ich weiß nicht, ob ich es übers Herz bringe, meinem Kind etwas zu schenken, weil Jesus an dem Tag geboren wurde und auch was bekommen hat“, schrieb er, und das konnte ich gut verstehen. Außerdem: Wenn man jetzt Weihnachten einführe, fand er, müsse man ja so konsequent sein und die großen Feste der anderen Religionen genauso feiern, Chanukka zum Beispiel oder das Opferfest oder Buddhas Geburt. Ich schrieb ihm, dass ich das grundsätzlich für eine gute Idee halte, bloß stressig in der Umsetzung vielleicht?

Der Vorteil vom Weihnachtsmann sei, so schrieb ich, dass er auch ohne den christlichen Hintergrund und so losgelöst von Religion funktioniere. Wenn jetzt jemand einwenden möchte, dass die Figur des Weihnachtsmanns, wie wir ihn heute kennen, auf den Coca-Cola-Konzern zurückgeht und unser Umgang mit dem Kapitalismus quasireligiöse Züge trägt, dann kann ich nur sagen: Touché.

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So ähnlich argumentiert hat letzte Woche ein katholischer Bischof auf Sizilien. „Den Weihnachtsmann gibt es nicht“, rief er während einer Messe, er sei nur ein Symbol für die Konsumgesellschaft. Blöd nur: In der Basilika waren auch Kinder anwesend. Träume zerplatzten. Viele der Eltern beschwerten sich anschließend über den unerwarteten Geheimnisverrat, sodass sich die Kirchengemeinde gezwungen sah, sich öffentlich dafür zu entschuldigen.

Gern wird gesagt, mit der Lüge vom Weihnachtsmann, die irgendwann auffliegen wird, sorge man dafür, dass die Kinder früh in ihrem Leben eine große Enttäuschung erleben, die sie in ihrem Grundvertrauen erschüttern kann.

Ich frage mich: Muss man es nicht andersherum betrachten?

Kinder sind nicht dumm, sie bekommen viele Sachen mit. Klimawandel, Rassismus, Ungleichheit, all das sind Themen, über die ich schon öfter mit meiner Tochter gesprochen habe. Nichts davon habe ich von mir aus angesprochen, nein, sie hatte Fragen. Von sich aus. Auch zur Pandemie: Natürlich bekommen die Kinder mit, dass Erwachsene längst geimpft sind und wieder in die Kneipe, zu Konzerten und ins Stadion dürfen, während ihre Geburtstage ausfallen, der Laternenumzug abgesagt wird und sie erst jetzt so langsam mit Impfstoff versorgt werden.

Quelle        :       TAZ-online           >>>>>            weiterlesen

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Grafikquellen      :

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Der Verfassungsschutz

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2021

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz

Dienstgebäude in Milbertshofen-Am Hart im Münchner Norden

Quelle    :     FF – Gesellschaft für Freiheitsrechte

GFF-Klage gegen uferlose Befugnisse des Bayerischen Inlandsgeheimdienstes wird jetzt beim Bundesverfassungsgericht mündlich verhandelt

Die von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) über die letzten vier Jahre koordinierte Klage gegen eine Vielzahl von Regelungen des neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) wurde am am 14. Dezember 2021 endlich in Karlsruhe mündlich verhandelt. Die Verhandlung zeigt: Die Verfassungsrichter*innen sehen die aktuellen Befugnisse des Bayrischen Verfassungsschutzes kritisch. Besonders das Verschwimmen der Zuständigkeiten von Polizei und Geheimdiensten warf einige Fragen auf. Finanziell unterstützt wird das Vorgehen der GFF in diesem Verfahren durch die Stiftung Erneuerbare Freiheit.

  • Einen detaillierten Bericht der Verhandlung in Karlsruhe finden Sie hier
  • Das in der Verhandlung gehaltene Eingangsstatement unseres Vorsitzenden Ulf Buermeyer finden Sie hier

Die am 1. August 2016 in Kraft getretene Novelle des BayVSG gibt dem bayerischen Inlandsgeheimdienst erweiterte Überwachungsbefugnisse, die im Dienste der „Inneren Sicherheit“ noch breiter und tiefer in die Grundrechte der Bevölkerung eingreifen, als dies in den übrigen Verfassungsschutzgesetzen der Länder und des Bundes der Fall ist.

Engagement für die Freiheit braucht einen langen Atem: Unterstützen Sie die GFF mit Ihrer Fördermitgliedschaft!

Wer klagt?

Die Beschwerdeführer sind mehrere Personen, die als Funktionsträger bzw. Mitglieder von im Bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnten Organisationen glaubhaft machen können, Gegenstand der geheimdienstlichen Überwachung zu sein. Zu diesen Organisationen gehört insbesondere der Landesverband Bayern der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Einer der Beschwerdeführer ist der Augsburger Oberarzt Dr. Harald Munding, Landessprecher der VVN-BdA. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung bezeichnete er sein langjährige Beobachtung durch den Bayerischen VS als “Stigmatisierung” und die Erwähnung einer Organisation im Verfassungsschutzbericht als “Einschüchterungspolitik, die wirkt”.

Die Verfassungsbeschwerde wurde verfasst von Prof. Dr. Matthias Bäcker (Johannes Gutenberg-Universität Mainz) und ist seit Ende Juli 2017 beim Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts anhängig (Aktenzeichen: 1 BvR 1619/17). Der Experte im Informationsrecht und Datenschutzrecht arbeitet bereits im “G 10”-Verfahren als Prozessvertreter mit der GFF zusammen.

Wogegen wendet sich die Verfassungsbeschwerde?

Zu den Befugnissen im Bayrischen Verfassungsschutzgesetz (BayVSG), die aus Sicht der GFF unverhältnismäßig und damit verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen sind, gehören:

Diese und weitere Maßnahmen greifen unzulässig in mehrere Grundrechte ein, insbesondere in die Menschenwürdegarantie, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme (das sogenannte “Computer-Grundrecht”), das Fernmeldegeheimnis, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Recht auf effektiven Rechtsschutz.

Unterstützen Sie die Arbeit der GFF zum Schutz der Grund- und Menschenrechten!

Verfassungsrechtliche Angriffspunkte

Aus Sicht der GFF sind die angegriffenen gesetzlichen Befugnisnormen aus mehreren Gründen verfassungsrechtlich unhaltbar. Der in Deutschland präzedenzlose Zugriff eines Geheimdienstes auf die bei den Providern gespeicherten Telekommunikations-Vorratsdaten verstößt bereits gegen Bundesrecht. Denn nach § 113c Abs. 1 Nr. 2 Telekommunikationsgesetz (TKG) dürfen die „Vorratsdaten“ nur an eine „Gefahrenabwehrbehörde“ eines Landes übermittelt werden. Ein Inlandsgeheimdienst ist aber gerade getrennt von der Polizei und eben keine Gefahrenabwehrbehörde. Die strikte Trennung von Polizei und Geheimdiensten ist eine Lehre aus dem Nationalsozialismus.

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Hinzu kommt, dass etwa beim „Großen Lauschangriff“ eine automatisierte Dauerüberwachung ermöglicht wird. Das Bundesverfassungsgericht fordert hier aber eine hinreichende Sicherung zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung – diese fehlt hier völlig. Auch die verfassungsrechtlich gebotenen Schutzregeln zugunsten von Berufsgeheimnisträgern wie Ärztinnen oder Rechtsanwälten fehlen im BayVSG für die meisten Überwachungsmaßnahmen. Teils unterscheiden sie unzulässig zwischen Strafverteidigern und sonstigen Rechtsanwälten und Rechtswanwältinnen.Das Gesetz stellt außerdem vielfach keine Voraussetzungen für den Datenzugriff auf. Damit fehlt es an einer Garantie dafür,  dass die Überwachungsmaßnahmen nicht schon aus viel zu geringem Anlass selbst gegen selbst unbeteiligte Kontaktpersonen eingesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht verlangt für personengerichtete Überwachungsbefugnisse, dass die gesetzliche Grundlage einen hinreichend gewichtigen Anlass für die jeweilige Maßnahme klar regelt  und dass die betroffene Zielperson in einem hinreichenden Näheverhältnis zu dem Anlass der Maßnahme steht. Verfassungsrechtlich unzulässig sind damit geheimdienstliche Überwachungsmaßnahmen, die schon vor jeder konkretisierten Gefahrenlage und / oder gegenüber Nichtverantwortlichen tief in Freiheitsrechte eingreifen. Diesen Anforderungen genügen viele der neuen Befugnisse im BayVSG nicht: Sie ermöglichen stattdessen schon bei diffusen Bedrohungslage eine breit gestreute Überwachung, die auch völlig Unverdächtige betrifft.

Bei verdeckten Überwachungsmaßnahmen wie dem Einsatz von V-Leuten sieht das BayVSG keine Vorabkontrolle durch eine unabhängige Stelle vor. Auch werden die von der geheimdienstlichen Überwachung betroffenen Personen nachträglich nicht ausreichend benachrichtigt, ihr eigener Auskunftsanspruch ist übermäßig stark beschränkt. Ohne Transparenz wird aber ein effektiver gerichtlicher Rechtsschutz unmöglich gemacht; damit können Grundrechte im Einzelfall nicht wirksam durchgesetzt werden. Viel zu weit geht schließlich die Befugnis des Bayerischen Verfassungsschutzes, erhobene Daten an in- und ausländische öffentliche Stellen oder an nicht-öffentliche Stellen weiterzugeben.

Konsequenzen des Verfahrens

Dieses Verfahren um das BayVSG hat aus Sicht der GFF Signalwirkung: Zum Schutz der Grundrechte gilt zu verhindern, dass sich die übrigen Verfassungsschutzämter ein Beispiel am „Vorreiter“ Bayern nehmen.

Auch über den geheimdienstlichen Bereich hinaus ist es der GFF wichtig, gegen verfassungsrechtliche zweifelhafte Freiheitseingriffe nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den Ländern vorzugehen.

Spenden und Fördermitgliedschaften für die GFF ermöglichen unsere Unterstützung und Beratung bei diesem Verfahren. Unsere Arbeitet kostet Geld. Freiheit und Gerechtigkeit brauchen viele Freundinnen und Freunde – unterstützen Sie die GFF!

Hier finden Sie die Beschwerdeschrift der GFF.

Photo credit: “Kopfhörer” by JouWatch auf Flickr (CC BY-SA 2.0

Pressemitteilungen

Weitere Informationen

Medienberichte (ausgewählt):

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10 000 und noch viel mehr…

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2021

gegen die Corona-Politik auch der Saarländischen Regierung:
Jetzt fürchtet der Hans sein Volk!

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Hören sie bitte meiner Rede zu, und gucken nicht andauernd auf das dumme Ding:

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Macht jeder Regierung ist nur kurzfristig ausgeliehen, denn alle Staatsmacht in der Demokratie liegt stets beim Volk. Auch die Themen der Politik sind ’res publica’ weswegen sie im Vertretungsorgan, dem Parlament oder Landtag öffentlich diskutiert werden müssen. Doch in der aktuellen Zeit der angeblichen ’Corona-Pandemie’, haben gewisse konservative Politiker im Wahn der Eitelkeit ihres Amtes, die Prinzipien der Herrschaft vergessen. Deshalb zog auch im westlichsten Bundesland der Republik ein riesiger Protestumzug mit verärgerten Saarländern durchs Zentrum der Landeshauptstadt und verstopfte stundenlang die Hauptverkehrsader von Saarbrücken.

„Wir sind das Volk!“ riefen die mutigen Ostdeutschen von 1989 und 2021 sind es nun die West-west-Deutschen, also die „Saarländer“, die mit dem Ruf „Freiheit“, „Freiheit“ und mit dem Motto „Wir sind die rote Linie!“ sich und ihrem Unmut über die laufenden politischen Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis ins weite Berlin (900 km) Gehör verschafften. Dass der saarländische Ministerpräsiden Hans (CDU) erschrocken über sein eigenes Wahlvolk reagierte (1), zeigt die Unsensibilität des Saarherrschers.

Wen wundert die Verärgerung der Menschen, wenn in der „tobenden Pandemie“ kontinuierlich zuerst auch noch Krankenhäuser geschlossen werden, dann die politisch Verantwortlichen über Mangel an Krankenbetten, Ärzten und Pflegepersonal klagen und deswegen den kleinen Geschäftsleuten ihr Gewerbe verbieten und durch Ausgangssperre und Kundenverbote die Volks-Wirtschaft ruinieren. Genauso entsteht der Zorn, die Wut und endlich die ’Unmut’ auf die etablierte Regierung, wobei sich die Enttäuschung des Volkes über die fehlerhafte Politik nach immerhin 1,5 Jahren Wartezeit mehr und mehr „noch“ in friedlichem Protest kanalisiert. Eine solche Protestbewegung können dann auch die wie gleichgeschalteten Medien nicht mehr verhindern, zumal sie als alte „schwarze Volksempfänger“ dank der neuen Medien ausgedient haben.

Nicht nur im deutschen Südwesten (2), in Saarbrücken, bewegten sich so an diesem lauen Dezemberwochenende vor Weihnachten friedliche Demonstrationswürmer durch die Städte. Es waren viele Menschen, sehr, sehr viele, sodass der mitzählenden Polizei, wie immer, die Zahlen ausgingen. Auch die Mainstream-Presse, die wie früher während der Hochzeit der Deutschen Friedensbewegung die Zahlen herunterrechnete, führte sich so ihr angerichtetes Berichtungsdilemma selbst vor Augen. Der jämmerliche Saarländischer Rundfunk oder die Saarbrücker Zeitung kamen nur auf ’5000’ Anwesende, obgleich es bestimmt längst abrufbare Überwachungsfotos von der enormen Menschenmenge gab! Auf der Wilhelm-Heinrich-Brücke im Zentrum der Großstadt Saarbrücken stehend, reichte der angemeldete Protestzug der Allianz der vielen Descartschen Vordenker, Mitdenker, Durchdenker, Zudenker, Nachdenker, Schnelldenker, Hin- und Herdenker, ja vielleicht auch der ’Querdenker’ (3) bis in die noch einsehbare Kurve der Kunstgalerie beim Saarbrücker Staatstheater. Der Blick in die entgegengesetzte Seite nach rechts zeigte, dass die Menschenmasse am Anfang der Demonstration schon den Platz vor der Saarländischen Kongresshalle erreicht hatte. Aus allen Schichten der Bevölkerung waren sie „aufgestanden“ herbei geeilt, um sich für ihre demokratischen Grundrechte einzusetzen, nur die linken saarländischen ’Aufsteher’ vom bekannten O. und seiner Dienstmagd fehlten. Dass die und seit Jahren schon komplett Mundschutz tragenden Jungs der Antifa-Saar diesen Menschenzug mit „Nazis raus!“ begrüßten, zeigte erneut deren eigene Lernunfähigkeit. Zum Glück kamen die ’HerrenInnen’ in der Berichterstattung nicht vor, zumal sie von der Polizei gut beschützt wurden.

Der moderne ’Lindwurm’ dieser überwiegend ’Oldies but Goldies’, der Männer, der Frauen in gereiftem, erwachsenem Alter aus der Mitte der Gesellschaft, erinnerte die Herrschenden auch an der Saar, daran, dass die zentrale Macht in demokratischen System, nicht bei der Regierung, sondern beim Volk liegt. Dass auffallend wenig ’Jugendliche’ im Schulalter sich für ihre zukünftig eigenen ’Grundrechte’ engagierten, zeigt, wie eigentlich ’unpolitisch und unreif’ die herumbrüllenden ’Fidays For Future’ noch sind! Festgestellt sei, dass die aktuelle ’Freiheit und Grundrechte-Bewegung’ in Saarbücken mindestens doppelt so viele Menschen angesprochen und aktiviert hat, wie die vom Mainstream gehätschelte FFF Bewegung von vor den Bundestagswahlen vom September 2021. Auch die als übermäßig empfundene Präsenz des staatlichen Unterdrückungsapparates bei der Abschlusskundgebung belohnten die Bürger an der Kongresshalle mit dem Ruf in Richtung der abstandwahrenden Polizei: „Geht heim!“

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Hans im Glück und sein Dukatenesel Oskar

Nach dem etwa 10-minütig skandierten Ruf ’Freiheit’ durch die anwesende Volksmasse, fasste die sehr redegewandte Sprecherin für alle Anwesenden die Kritik der Demonstranten am aktuellen Regierungsgeschehen nochmals zusammen: Sie, als Mutter von drei Kindern, fand die durch die Medien herbeigeredet und durch die Politik zementierte Spaltung der Gesellschaft durch die G2 Regelung und den nun drohenden Impfzwang skandalös! Die schon vollzogene Entrechtung von über 20 Millionen Bürgern durch das „Zutritt verboten für Ungeimpfte“ sei die faktische Bankrotterklärung des demokratischen Staatswesens und führe zudem in den finanziellen Ruin von so vielen Kleinbürgern, die jedoch die demokratische Gesellschaft tragen. Dass nun auch ihre Kinder, selbst die Kleinsten und entgegen dem aktuellen medizinischen Wissenstand, auch noch dem Impfzwang unterliegen würden, ist ein weiterer Protestgrund, ebenso wie die sich nun abzeichnende kontinuierliche Durchimpfung der Bevölkerung gegen permanent neu entdeckte Viren.

Natürlich verlief diese Demonstration friedlich, wobei die Fortsetzung dieser Protestbewegung sich am politischen Horizont schon abzeichnet. 2022 wird aber bei der anstehenden Landtagswahl im Saarland und spätestens dann eine politische Klärung und Neuorientierung erfolgen. Das Signal der Saarländer wird bundespolische Auswirkungen haben! Doch welche demokratischen Wahlalternativen bieten sich den saarländischen Bürgern der aktuellen Protestbewegung bei Betrachtung der momentanen „Zustände“ in den einzelnen Parteien. Darüber wird jeder Protestant im Saarland noch lange querdenken müssen..

Anmerkungen:

1 Vergleiche den Hauptartikel in der Saarbrücker Zeitung vom 20. 12. 2021

2 Bedauerlicher Weise sind eine Vielzahl der ordentlich, tariflich bezahlten Journalisten in der BRD nicht mehr fähig oder willens eine Liste der vielen Demonstrationszuge zu erstellen, um so das Volksaufbegehren politisch korrekt dazustellen. Neben Saarbücken, Trier, Berlin, Hamburg, München, Stuttgart wird es noch in vielen anderen deutschen Städten Protestmärsche gegeben haben.

3 „Cogito erso sum!” „Ich denke, also bin ich!“ „Je pense donc je suis!“ René Descartes, 1596- 1650, siehe: wikipedia.org/wiki/Cogito_ergo_sum

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Grafikquellen      :

Oben          —    Plenarsitzung am 21. Juni 2017 im Landtag des Saarlandes -CDU Fraktionsvorsitzender Tobias Hans

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2021

Die neue Kanzlerin ist wie Merkel ohne Humor

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Durch die Woche mit Silke Mertins

Olaf Scholz outet sich bei seiner Antrittsrede als Merkel – nur ohne Humor. Baerbock und Lindner polieren unterdessen ihr Englisch auf.

Die Minderjährige, die zu meiner Infektionsgemeinschaft gehört, findet mich wenig unterhaltsam. Immer wenn ich aushole, um ihr die Welt zu erklären oder wenigstens das, was mir gerade politisch interessant erscheint, sinken die Augenlider sofort auf Halbmast. Alsbald klammert sie sich mit beiden Händen ans Handy, der Blick wird glasig. Lediglich wenn ich das Denglisch von Annalena Baerbock imitiere, ist mit Aufmerksamkeit zu rechnen. Sie findet es allerdings im Original lustiger.

Die neue Außenministerin wird gerade noch getoppt from se new finance minister Christian Lindner, der diese Woche mit Ausspracheproblemen und Wortfindungsstörungen in die Anglosphäre eintrat. Doch Peinlichkeit ist reine Gewohnheitssache. Der Ausruf, „du bist peinlich“, ist beispielsweise mein ständiger Alltagsbegleiter. Ich bin inzwischen gar nicht mehr so erschrocken wie zu Anfang.

Je nach Minderjährigenlaune reicht das Peinliche, das von meiner Person ausgeht, vom Mitsingen „Alter-Leute-Musik“ bis hin zum schlichten Ein- und Ausatmen. Christian Lindner ist ähnlich abgehärtet. Seine Peinlichkeitskarriere begann früh. Schon in der Oberstufe ging er als Businessman verkleidet in die Schule. In ihren dunklen Anzügen sehen Christian und sein Geschäftsfreund-Klassenkamerad Christopher aus wie Babyrobben auf dem Weg zu einer Beerdigung. Irgendwie niedlich, aber auch albern.

Dank des Jugendmagazins „100 Grad“ der Deutschen Welle sind diese Szenen aus dem Jahr 1997 für die Nachwelt überliefert. Lindner beendet diesen Beitrag mit den Worten: „Probleme sind nur dornige Chancen.“ Wow. Seitdem frage ich mich: Ist Lindner als Finanzminister vielleicht nur eine dornige Chance? Werden wir, während er sein „Th“ übt, durch ein Dornengestrüpp gezerrt, um am Ende der Legislatur die Chance zu haben, ihn abzuwählen?

2018-03-12 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 19. Wahlperiode des Bundestages von Sandro Halank–057.jpg

Wir halten zusammen wie der Wind und das Meer, ……..

Wie man hört, hat die CDU/CSU-Fraktion ein Problem damit, im Bundestag neben der AfD zu sitzen. Doch die neue Ampelregierung hat die Union diese Woche ohne jedes Mitgefühl für die muttilose Gemengelage überstimmt, damit die Ko­ali­tio­när­*innen zusammensitzen können. Die FDP rückt in die Mitte auf und die Union wird nach rechts geschoben. Aber keine Sorge, liebe Union, Probleme sind nur dornige Chancen.

Zum Beispiel die Chance, sich immer hübsch deutlich abzugrenzen von den uncoolen Sitznachbarn. Ich freue mich auch schon darauf, im nächsten Personalgespräch – sollte es etwa Klagen über den stets zu spät befüllten Themenplaner oder vergessene Bildunterschriften geben –, die Chefinnen auf Probleme als dornige Chancen zu verweisen.

Quelle        :         TAZ-online          >>>>>      weiterlesen

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Oben     —    Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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Unten     —   Unterzeichnung des Koalitionsvertrages für die 19. Bundestagswahlperiode: Olaf Scholz, Angela Merkel

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DL – Tagesticker 21.12.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) WEGEN BESTECHLICHKEIT  – . –  2.) Eltern stellen Impfpanne ganz anders dar  – . –  3.) Kein großer Schaden an den Banken  – . –  4.) Der freie Markt kassiert die Profite und behält Patente.  – . –  5.) Als Deutschland China war  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Wer würde jetzt nicht an die vielen anderen Exen denken ? Vielleicht – an den Hamburger Bankenskandal, oder eine Vergnügungsreise wegen Wirecard nach China? Einmal mit Stäbchen essen, dann brauchte es weder Messer wie Gabel, -wie es einst die Birne feststellte. Aber hier einmal so ganz Nebenbei: „Wer die Politik als Held verlassen möchte, muss schon als Schwein gestartet sein?“

Früherer SPD-Bürgermeister von Oppenheim verurteilt

1.) WEGEN BESTECHLICHKEIT

Marcus Held sei der Bestechlichkeit in vier Fällen und der Untreue in zwölf Fällen schuldig, sagt der Vorsitzende Richter. Dabei geht es zumeist um Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim. Das Landgericht Mainz hat den früheren Bürgermeister der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Oppenheim, Marcus Held, zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 44 Jahre alte Politiker sei der Bestechlichkeit in vier Fällen und der Untreue in zwölf Fällen schuldig, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Eckert am Montag. Dabei geht es zumeist um Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim, in zwei Fällen wegen der Annahme verbotener Einflussspenden aber auch um Untreue zulasten der Bundes-SPD. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt, die Verteidigung einen Freispruch. Held wurde für schuldig befunden, die Stadtkasse bei der Zahlung von nicht erforderlichen und nicht vom Stadtrat bewilligten Maklergebühren um 172.250 Euro geschädigt zu haben. Mit dem Makler soll er im Gegenzug die Zahlung von Spenden in Höhe von zehn Prozent der Provisionen verabredet haben. Die nach dem Parteiengesetz verbotenen Spenden müssten in dreifacher Höhe an das Bundestagspräsidium gezahlt werden, sagte Richter Eckert. „Wir halten das Urteil im Ergebnis für falsch“

FAZ-online

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War die Verbreitung von „falschen Tatsachen“ nicht immer schon ein sehr wichtiges Werkzeug aus den Handwerkskasten der Politik? Können sie darum auch keine andren Meinungen aus der Bevölkerung akzeptieren und jagen ihre Uniformträger auf alles was sich im Widerspruch regt? 

Moderna statt Biontech – Blick ins Impfbuch offenbarte Moderna-Fehler:

2.) Eltern stellen Impfpanne ganz anders dar

Drei Kinder, alle jünger als zwölf Jahre, wurden im Kreis Olpe gegen Covid-19 geimpft. Allerdings mit dem Präparat von Moderna, das für diese Altersgruppe nicht zugelassen ist. Jetzt kommt heraus: Von der Panne erfuhren die Eltern offenbar nur durch einen Blick ins Impfbuch. Sie erheben nun schwere Vorwürfe. Es ist ein Skandal, der die Menschen deutschlandweit in Aufruhr versetzt. Im Kreis Olpe (Nordrhein-Westfalen) wurden am Sonntag drei Kinder mit dem Vakzin von Moderna geimpft, obwohl sie eigentlich das Präparat von Biontech hätten erhalten sollen. Der Moderna-Impfstoff Spikevax, der den betroffenen Kindern verabreicht wurde, ist in der EU erst für Menschen ab zwölf Jahren zugelassen. Die Betroffenen sind mit sieben, zehn und elf Jahren jedoch jünger. Inzwischen hat ein Elternpaar wegen fahrlässiger Körperverletzung Anzeige bei der Polizei erstattet. Besonders die Art und Weise, wie die Erziehungsberechtigten von der Panne erfuhren, verwundert. „Die Eltern haben beim Blick in das Impfbuch festgestellt, dass dort Moderna anstatt Biontech eingetragen war. Ob gleichzeitig die Eintragung auch den Mitarbeitern aufgefallen ist, muss noch ermittelt werden“, schreibt eine Sprecherin der Kreispolizeibehörde Olpe auf Anfrage. Olpe: Eltern werfen Impf-Mitarbeitern vor, den Fall herunterzuspielen.

Focus-online

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Waren nicht die meisten politischen „Schränker“ einmal Mitglieder der SPD? Bis auf Spahn, der spielte „blinde Kuh“ und landete so in der CDU als Pandemiescher  Lobbyist. Aber das ganze Leben nur als politischer Reservist auf einer Bank gesessen? Da reicht der Blick wirklich nur von einer Wand zu der Anderen. Was hatte er nicht, was andere im Clan im Überfluss hatten?

Künftiger Präsident der Bundesbank

3.) Kein großer Schaden an den Banken

Der neue Bundesbank-Chef Nagel ist ein finanzpolitischer Hardliner. Schlimm ist das aber nicht: Die Behörde hat ihre Macht längst an die EZB verloren. Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist langjähriges SPD-Mitglied, doch das hat gar nichts zu sagen. Die Bundesbanker führen ein selbstbewusstes Eigenleben, wie bisher alle Kanzler feststellen mussten. Schließlich ist die Bundesbank offiziell unabhängig und wird nicht demokratisch kontrolliert. Nagel hat dieses Selbstbewusstsein tief verinnerlicht, denn er ist ein Eigengewächs der Bank. Nach seiner Promotion als Volkswirt hat er sein gesamtes Berufsleben bei der Bundesbank verbracht – wenn man von zwei kurzen Ausflügen absieht, die ihn zur staatlichen Förderbank KfW und zur Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) führten. Nagel gilt als ein „Falke“, wie es auch sein Vorgänger Jens Weidmann war. Sein Fixpunkt ist der Vertrag von Maastricht, der den einzelnen Eurostaaten nur einen Schuldenstand von maximal 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zugesteht. Dieser Dogmatismus wird noch gefährlich. Denn viele Eurostaaten können ihre Schulden nicht zurückzahlen, die sie zu Coronazeiten aufgehäuft haben. Heftiges Sparen würde direkt in eine schwere Rezession führen, an der der Euro zerbricht.

TAZ-online

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Wenn denen da Oben in den Parteien die Ideen ausgehen, da sie nur an sich selber und ihre Posten denken, kippen alle Clan-Systeme haltlos in sich zusammen, da man die Basis durch leere Versprechungen lange verloren hat. Die Rosstäuscher haben zu lange das alleinige Sagen gehabt.

Ohnmächtig wie die Linke ist in dieser Pandemie niemand

4.) Der freie Markt kassiert die Profite und behält Patente.

Dabei hat der Staat die Grundlagenforschung finanziert. Vieles an der Impfpolitik ist problematisch – warum bleibt die Kritik von links so zaghaft? Zwei Jahre Corona und kein Ende in Sicht – weder das der Pandemie noch das der Krise der Linken: Von Bündnissen wie „Wer hat, der gibt“ und „Nicht auf unserem Rücken“ kamen wichtige, aber wirkungslose Versuche, der Krise klassenpolitisch entgegenzutreten. Die Kampagne Zero Covid fordert seit einem Jahr einen solidarischen Shutdown. Jene, die traditionell im Staat die Wurzel allen Übels sehen, versuchen die Maßnahmen von links zu kritisieren und hantieren dabei gerne mit einem diffusen Freiheitsbegriff, bei dem allen argumentativen Verrenkungen zum Trotz die Freiheit des Einzelnen über der des Ganzen steht. Die gesellschaftliche Linke ist weiter das, was diese Kolumne bereits während der ersten Welle der Pandemie beklagte: orientierungslos. Dabei liegt das Gemeinsame auf der Hand. Hierzulande wird zwar darüber diskutiert, wie die Impfunwilligen an die Nadel gebracht werden können, aber vielerorts auf diesem Planeten würden sich Menschen gerne impfen lassen, haben aber keine Möglichkeit dazu. In knapp 40 Staaten dieser Erde sind weniger als zehn Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

Der Freitag-online

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Da wird sich aber jedes Land strecken und recken müssen, wenn es einmal so werden will, wie Schland immer war und Heute wieder ist. Einst wurden die Toten im Mittelmeer gezählt und heute geht das Zählen in Belarus weiter. Das machts dieses Land nicht alleine, aber es lässt es geschehen – in Europa. Die Erinnerungen an ein Deutschland konnte alle, welche es hören wollten, schon in den 80-ger Jahren in Asien hören, wenn Politiker wirklich dem Volk zuhören wollte. Aber es ist, wie schon immer, Politiker verlassen nie ihren roten Teppich, da sie sonst außerhalb des öffentlichen Focus landen könnten. Diese Angst zeigen sie auch heute in ihren von den Staaten wohl verursachten Pandemie. Eine Top Meldung heute: Ein AfD-ler fiel vom Tellerrand.

Blick von außen: „Faszination und Schrecken“

5.) Als Deutschland China war

Die Versuche, Berlins Militarismus zu erklären, sagen etwas über die Herangehensweise der Analysten an Peking aus. Das moderne China wird von Beobachtern mit dem Deutschland des späten 19. Jahrhunderts verglichen. Steuert China also auf eine ähnliche Eskalation zu? Der Historiker Lucian Staiano-Daniels begibt sich in diesem Beitrag auf eine historische Spurensuche. Dieser Artikel liegt erstmals in deutscher Sprache vor – zuerst veröffentlicht hatte ihn am 17. September 2021 das Magazin „Foreign Policy*“. Seit einiger Zeit vergleichen gelehrtere außenpolitische Kommentatoren das moderne China* mit Deutschland im späten 19. Jahrhundert. Dieses Argument hat eine gewisse Anziehungskraft, aber es ist auch eines, das über diejenigen, die es vorbringen, genauso viel aussagt wie über diese beiden Länder. Der eigentliche Knackpunkt dieses Arguments liegt vielleicht nicht in den Ähnlichkeiten zwischen den beiden aufstrebenden Nationen, sondern darin, wie andere sie sehen – und warum. Ähnlichkeiten zwischen China und dem historischen Deutschland.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser-Innen.

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Grafikquellen          :

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