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RENTENANGST

Archiv für Dezember 6th, 2021

Klima contra Arbeit

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2021

Wenn es um die Existenz von Unternehmen geht, zählen in den Arbeitnehmerverbänden moralische Bedenken wenig

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Von Thomas Gesterkamp

Klimapolitik kann Arbeitsplätze kosten. Aufgabe der Gewerkschaften ist, bei ökologischen Lösungskonzepten an die sozialen Folgen zu erinnern.

Die Entscheidung sei „politisch unklug, unüberlegt und populistisch“, wetterte Betriebsratschef Alois Schwarz 1992 in den Produktionshallen von Messerschmidt-Bölkow-Blohm. 8.000 hochqualifizierte Stellen sah der bayerische Metallgewerkschafter in Gefahr, als die Bundesregierung den Auftrag zum Bau des Kampffliegers Jäger 90 bei der Mutterfirma Deutsche Aerospace stornieren wollte. Nach dem Ende des Kalten Krieges schien Rüstungskonversion das Gebot der Stunde, zudem belastete die deutsche Vereinigung die öffentlichen Etats. Der massive Druck von Konzernleitung und Arbeitnehmerorganisationen hatte dennoch Erfolg. Das in Eurofighter umbenannte und gemeinsam mit Partnerländern in Serie gebaute Flugzeug kostete in den folgenden Jahrzehnten rund hundert Milliarden Euro.

Betriebsräte als Militärlobbyisten, weil ihnen die Angst vor Werksschließungen im Nacken sitzt: Dieses Muster wiederholte sich 2014. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen befürwortete nach anfänglichem Zögern die Entwicklung bewaffneter Drohnen. Auf ihre Zusage reagierten neben Rüstungsmanagern auch Gewerkschafter begeistert: Das sichere Tausende von Jobs in der Branche, jubelte Bernhard Stiedl von der IG Metall Ingolstadt. Hauptsache Arbeitsplatz: Ist es den Interessenvertretungen egal, womit Beschäftigte ihr Geld verdienen? Wenn es um die Existenz von Unternehmen geht, zählen in den Arbeitnehmerverbänden moralische Bedenken relativ wenig. Das gilt für den Umgang mit Waffenherstellern und erst recht im Kampf gegen die Erderwärmung.

Die konservative Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie warnt regelmäßig vor einem frühen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung, den Kli­mak­ti­vis­t:in­nen eindringlich anmahnen. Auto-Betriebsräte versuchen das Verbot des Verbrennungsmotors auszubremsen, im ersten Corona-Lockdown verlangten sie wie in der Finanzkrise staatliche Abwrackprämien beim Kauf von Neuwagen. Als die schwarz-rote Koalition dies verweigerte und selbst die gewerkschaftsnahe Sozialdemokratie nicht mitzog, kamen scharfe Reaktionen aus der IG Metall und vom DGB-Bundesvorstand.

Unter den Metallern gibt es aber auch Gegenstimmen. Seit Jahren wird intern über die ökologische „Transformation“ diskutiert. Man will das Thema mit positiven Vorschlägen besetzen. Die Funktionäre hoffen dabei vor allem auf den Bau von Elektrofahrzeugen. Mobilitätskonzepte, bei denen nicht der private Besitz von Autos im Mittelpunkt steht, gehen den meisten allerdings zu weit. Denn eine fundamentale Verkehrswende auf der Basis der Sharing-Ökonomie und öffentlicher Transportmittel könnte zahlreiche Jobs in der deutschen Leitbranche kosten.

Der schwierige Balanceakt zwischen Arbeitsplatzinteressen und ethischen Grundsätzen ist eine historische Endlosschleife. Schon in den 1970er Jahren gingen Werftarbeiter für den Export von Unterseebooten in das von einer Militärdiktatur beherrschte Chile auf die Straße. Beschäftigte der Energiewirtschaft demonstrierten nicht gegen, sondern für den Bau von Atomkraftwerken.

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Doch blinde Flecken gibt es nicht nur auf der Seite der Arbeitnehmer, wie die Klimadebatte zeigt. Die Fridays-for-Future-Aktivist:innen, oft aufgewachsen in saturierten bürgerlichen Familien, sind nicht gerade für ihre sozialpolitische Sensibilität bekannt. Die eigene privilegierte Situation reflektieren sie meist wenig, die Perspektiven der Kumpel im rheinischen Revier oder in der Lausitz sind ihnen weitgehend gleichgültig.

Der Jenaer Soziologe Klaus Dörre fordert angesichts der ökonomisch-ökologischen „Zangenkrise“ einen Labour turn bei den Klimabewegten und einen Climate turn bei den Gewerkschaften. Ermutigt hat ihn die Stimmung im überfüllten Audimax der Universität Leipzig im Mai 2019, bei der Gründung der Students for Future. Auf die Frage, ob eine Nachhaltigkeitsrevolution innerhalb kapitalistischer Verhältnisse möglich sei, habe er vom Publikum ein vielstimmiges „Nein!“ zu hören bekommen. Und der Vorschlag, große Konzerne bei einer Blockadehaltung gegenüber Klimazielen zu sozialisieren, erhielt tosenden Applaus. Der Wissenschaftler propagiert seither den „Ökosozialismus“.

Quelle       :          TAZ-online           >>>>>         weiterlesen

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Oben      —   Ein Bo-105 Hubschrauber des Philippine Army (PA) Aviation Hiraya Regiment während des Besuchs von Brigadegeneral Edgar Nigos in der Einheit

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Beide müssten deeskalieren

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2021

Ukraine: Es braucht zwei für einen Tango

File:Joe Biden and Vladimir Putin in Geneva, 16 June 2021 (05).jpg

Quelle      :        INFOsperber CH.

Andreas Zumach /   Für eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts müssen sich sowohl Putin als auch Biden bewegen.

Der seit Jahren ständig eskalierende Konflikt zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO um die Ukraine hat einen kriegsgefährlichen Höhepunkt erreicht. Das für Dienstag angekündigte Gipfeltelefonat zwischen den Präsidenten Putin und Biden kann nur dann zu einer Entschärfung beitragen, wenn beide Seiten sich bewegen.

Die in der Brüsseler NATO-Zentrale und den westlichen Haupstädten  erhobene sowie in den meisten Medien sekundierte Forderung, nur Putin müsse einen Schritt machen und die in der Tat besorgniserregende Konzentration von Truppen und schweren Waffen im Grenzgebiet zur Ukraine  beenden, wird scheitern. Denn diese einseitige Forderung  folgt dem im Westen weitverbreiteten Narrativ, die  Konfrontation in den Beziehungen mit Moskau habe erst mit Russlands  völkerrechtswidriger Annexion der Krim  im März 2014 und der seitdem anhaltenden Unterstützung der Sezessionisten im Donbas begonnen.

Dieses Narrativ ist falsch. Die Verschlechterung der Beziehungen begann bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde unter Bruch des Versprechens, das US-Aussenminister Baker, Bundeskanzler  Kohl und Aussenminister Genscher dem sowjetischen Präsidenten Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Der schwere historische Fehler der NATO-Osterweiterung – statt auf das von Gorbatschow vorgeschlagene «Gemeinsame Haus Europa» und ein kollektives, auch für Polen und die baltischen Staaten verlässliches Sicherheitssystem mit Russland im Rahmen der OSZE zu setzen – ist zwar heute wahrscheinlich leider nicht mehr revidierbar.

Doch die NATO hätte mit der Rücknahme ihrer Gipfelentscheidung von 2008, auch noch der Ukraine die Option auf eine Mitgliedschaft zu eröffnen, in den letzten Jahren längst ein wichtiges Deeskalationssignal nach Mokau schicken können.  Dieser weiterhin richtige Schritt ist, nachdem inzwischen eine entsprechende Forderung der Regierung Putin öffentlich auf dem Tisch liegt und Biden im Vorfeld des  Telefonats mit Putin «rote Linien» Russlands bereits abgelehnt hat, sicher schwieriger geworden.

Doch es gibt auch andere Deeskalationsschritte, welche die beiden Präsidenten bilateral vereinbaren oder auch unilateral unternehmen könnten. Am dringendsten wäre der sofortige Wiederbeitritt zum «Open Skies-Abkommen» über vertrauensbildende Massnahmen im Luftraum, den nach dem Austritt der USA unter Präsident Trump auch Russland aufgekündigt hatte.

Wie dringend diese Massnahme wäre, unterstreicht die Beinahe-Kollision eines russischen Passagierflugzeuges mit einem westlichen Aufklärungsjet über dem Schwarzen Meer am Samstag. Weitere hilfreiche Deeskalationsschritte wären die Einstellung jeglicher militärischer Unterstützung Russlands für die Sezessionisten im Donbas und der USA für die Regierung der Ulkraine sowie der Rückzug russischer sowie NATO-unterstellter Truppen aus Regionen beiderseits der Grenze.

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Oben      —      Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Joseph Biden am 16. Juni 2021 in Genf.

Diese Datei ist lizenziert unter der Creative Commons Attribution 4.0 International Lizenz.
Namensnennung: Kremlin.ru

 

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Krieg – Russland + USA?

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2021

Schlacht um Moskau

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Quelle:    Scharf  —  Links

Von René Lindenau, Cottbus

Nikolai Bucharin warnte auf dem XVII. Parteitag der KPdSU am 31. Januar 1934 vor der Möglichkeit eines „konterrevolutionären Überfalls“ auf das Land entweder durch das „faschistische Deutschland“ oder durch das japanische Kaiserreich. Nachfolgend resümierte er: „Hitler ruft also ganz unverhüllt dazu auf, unseren Staat zu zerschlagen ( Ian Kershaw, ‚Wendepunkte‘ DVA, S. 322). Obwohl von vielen Stimmen vor einem Überfall Hitlerdeutschlands gewarnt, blieben sie bei Bucharins Henker, J.S: Stalin ungehört. Nicht einmal der Volkskommissar für Staatssicherheit, Wsewolod Merkulow drang mit seinen Warnungen nur fünf Tage vor Kriegsbeginn nicht zu dem Diktator vor. Einem Brief an Merkulow vertraute Stalin folgende Zeilen an: „…sagen Sie ihrer „Quelle“ aus dem Hauptquartier der deutschen Luftwaffe, dass er seine Mutter ficken soll. Das ist keine „Quelle“- das ist jemand, der Desinformation betreibt“(Ian Kershaw „Wendepunkte“ DVA, Seite 310). Umso größer das Erstaunen, als die deutschen Wehrmacht in den Morgenstunden des 22. Juni 1941 über dem Territorium der UdSSR das Kriegsgeheul zu intonieren begann.

Nun, da Hitlers Blitzkrieger in den ersten Wochen des Krieges kilometerweit in die Sowjetunion eindrangen, es ihnen gelang, Truppen der Rote Armee in zahlreichen Kesselschlachten vernichtend zu schlagen und ca. 3 Millionen sowjetische Kriegsgefangene dem Hungertod preisgegeben worden waren, kam der Generalstabschef des Heeres, Generaloberst Franz Halder (1938-1942) laut einer Notiz am 3. Juli 1941 zu dem Schluss: „Es ist wohl nicht zu viel gesagt, wenn ich behaupte, dass der Feldzug gegen Russland innerhalb von vierzehn Tagen gewonnen wurde“. Aber hier irrte der Jahrgangsbeste (1914) der bayerischen Kriegsakademie. Denn schon sechs Wochen später, am 11. August formulierte Halder folgendes: „Unsere letzten Kräfte sind ausgegeben… In der gesamten Lage hebt sich immer deutlicher ab, dass der Koloss Russland…von uns unterschätzt worden ist…“ (SPIEGEL 31/1964). Und so kam es im Winter 1941/42 zur Schlacht um Moskau, die zur ersten großen Niederlage der sieggewohnten faschistischen Wehrmacht werden sollte. Aber bis dahin war es ein opferreicher, verlustreicher Kampf. Hitler schwor am 2. Oktober 1941 die Truppen des Ostheeres mit fanatischen Worten auf die Moskauer Schlacht ein. In er Operation Taifun sollten sie den sowjetischen Armeen mit einem „gewaltigen Hieb“ den „tödlichsten Schlag“ versetzen. Beiden Kriegsparteien stand eine dramatische Zeit bevor. Manche Deutsche konnten mit ihren Ferngläsern die goldenen Kremltürme erspähen. Die nächste Annäherung an Moskau gelang einem Stoßtrupp des Heeres – Pionierbatailllons 62, das bis zu 16 Kilometer vor dem Kreml vorstieß. Auf Beschluss des Staatlichen Verteidigungskomitees wurde am 20. Oktober in Moskau der Belagerungszustand verkündet. Zahlreiche Regierungsstellen und Botschaften wurden nach Kuibyschew an der Wolga evakuiert, Stalin blieb. Laut den Angaben von Generalmajor a.D. P. D. Korkodinow rief die Moskauer Parteiorganisation entsprechend einer Anweisung des Zentralkomitees der KPdSU zum Schutz der Hauptstadt auf. Demnach bauten über eine halbe Million Einwohner Verteidigungsstellungen auf, 120.000 Moskauer traten freiwillig in die (schlecht bewaffneten) Volkswehrdivisionen ein (siehe „Die wichtigsten Operationen des Großen Vaterländischen Krieges 1941-1945“, Seite 132, Verlag des Ministeriums für Nationale Verteidigung, 1958). Maßgeblich organisierte Armeegeneral Georgi K.Shukow die Verteidigung Moskaus, dem es noch gelang, seine Mutter aus dem Kampfgebiet herauszuschaffen. Das Hauptquartier ernannte ihn am 10. Oktober 1941 zum Oberbefehlshaber der Westfront, die am 5. Dezember mit anderen Fronten zur Gegenoffensive antrat (Georgi K. Shukow „Erinnerungen und Gedanken“, Militärverlag der DDR, 7. Auflage 1983, Seite 16 ff.). Nach den Worten des Stabschefs der Westfront, Marschall Wassili D. Sokolowski standen den faschistischen Truppen „drei unserer Fronten gegenüber: Westfront, Reservefront und die Brjansker Front, deren Armeen insgesamt 800.000 Mann zählten. Doch während der Unterschied in der Mannstärke gering war, waren uns die faschistischen Truppen an Panzern und Artillerie weit überlegen. Gegen unsere 770 Panzer und 9.150 Geschütze/Minenwerfer setzen sie 1 700 Panzer und 19. 450 Geschütze/Minenwerfer ein“ (Sowjetische Marschälle über Schlachten des zweiten Weltkrieges, APN Verlag Nowosti Moskau, 1985, Seite 25). Das Kräfteverhältnis war demnach zu Beginn jener Operationen von sowjetischer Warte aus nicht gerade günstig. Bis zum 20. Oktober gelang es den Deutschen mit ihren 3 Panzerarmeen, die sowjetische Frontlinie zu zertrümmern und in den Kesselschlachten von Wjasma und Brjansk noch einmal 673.000 Rotarmisten zu umzingeln.

Unterstützende Aktivitäten der Volkswehrdivisionen und von Partisanenverbänden allein reichten nicht aus, um die Rote Armee vor Moskau in großen Stile – angriffsfähig – zu machen. Dazu bedurfte es großer Anstrengungen der Kriegswirtschaft und erheblicher Verstärkungen aus dem Fernen Osten, die aber erst herangeführt werden konnten, nachdem klar war, dass Japan die Sowjetunion nicht angreifen werde. Doch am 5. Dezember war es so weit: die sowjetische Gegenoffensive begann. Somit erfuhr der durch den Generalstab unter Marschall B. M. Schaposchnikow, seit dem 20. November in den Umrissen festgelegte und von den Oberkommandos der drei Fronten im einzelnen ausgearbeitete alsdann bestätigte Offensivplan seine Umsetzung (Das Deutsche Reich und der Zweite Weltkrieg, DVA 1983, Band 4, Seite 770 ff.). Der im vorgenannten Buch geschilderte Kampfverlauf gestalte sich für die „Offensivhändler“ durchaus unterschiedlich und durchwachsen. Die einen erzielten rasche Erfolge, gewannen okkupiertes Land zurück, andere waren weniger erfolgreich – sehr zum Unwillen der Kremlherren, des Generalstabes u.a.. Unzufrieden zeigte man sich beispielsweise über das unverhältnismäßig langsame Vorankommen der Kalininer Front, insbesondere das der 29. Armee. Man mag hier an die Worte des preußischen Generalfeldmarschalls, Helmuth Graf von Moltke denken: „Kein Plan überlebt die erste Feindberührung“. Über die Feindberührungen von General Andrej Wlassow, allerdings, der in der Schlacht um Moskau als Befehlshaber der 20. Armee so erfolgreich agierte, dürfte man sich gefreut haben; Stalin ernannte ihn aufgrund dessen jedenfalls zum Generalleutnant. Die Freude und Anerkennung Wlassows schon in Vorjahren gewürdigten militärischen Fähigkeiten dürften 1942 verflogen sein, als dieser in deutsche Gefangenschaft geriet und fortan sein Heil bei einer sogenannten Russischen Befreiungsarmee suchte. Dieses Unterfangen endete für das jahrzehntelange Tabu in der parteioffiziellen Geschichtsschreibung über den Großen Vaterländischen Krieges am 1. August 1946 in Moskau am Galgen.

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Orden ohne Fackeln – wie sich die Bilder mit Grußonkel gleichen ?

„Insgesamt gesehen hatten die sowjetischen Truppen den Gegner an der Front vor Moskau bis Anfang 1942 zwischen 100 und 250 Kilometer zurückgeworfen und ihm schwere Verluste zugefügt. Die große strategische Umfassung war jedoch ungeachtet der operativen Durchbrüche bei Rschew und Kaluga misslungen, eine Tatsache, die die sowjetische Geschichtsschreibung hinter den sichtbaren Erfolgen der Gegenoffensive vor Moskau heute geschickt zu verschleiern weiß“ (Das Deutsche Reich und der Zweite Weltkrieg, DVA 1983, Band 4, Seite 775 ff.).

Ungeachtet dessen, dass die Rote Armee in der Schlacht um Moskau nicht all ihre Ziele erreicht haben mag, so blieben ihre militärischen Leistungen, einschließlich ihrer Befehlshaber bei der Wehrmacht nicht unbeachtet. So verriet der Generalstabsoffizier Hans Meier – Welcker am 6. Januar 1942 über Shukow: „Shukow, der Nachfolger Timoschenkos als Oberbefehlshaber, macht Operationen, die ich bewundern muss. Ich verfolge die Leistungen des russischen Heeres mit wachsendem Staunen“ (Militärgeschichtliches Forschungsamt, Herausgeber, Aufzeichnungen eines Generalstabsoffiziers 1939 -1942. Freiburg 1982, Seite 147). Das „Staunen“ durfte noch ein paar Jahre weitergehen – bis Georgi Shukow als „Marschall der Sieger“ am 8. Mai 1945 in Berlin von Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel die bedingungslose Kapitulation aller deutschen Streitkräfte abnahm.

Cottbus, 5.12. 2021  René Lindenau

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Grafikquelle :

Oben      —   Коллаж фотографий времён Великой Отечественной войны. Левый столбик (сверху вниз): немецкая танковая колонна во время наступления на Мурманскую железную дорогу, июль 1941 года; бои в Сталинграде, февраль 1943 года; установка советского знамени на крыше рейхстага, май 1945 года. Правый столбик (сверху вниз): расчёт зенитной пулемётной установки М4 на крыше гостиницы «Москва», август 1941 года; танки Т-34 во взаимодействии с пехотой контратакуют противника в ходе Курской битвы, июль 1943 года; генерал-фельдмаршал Вильгельм Кейтель подписывает акт о капитуляции Германии в Карлсхорсте, 8 мая 1945 года.

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Kühnert, ÖVP und die Kanzlerwahl: Spekulationen um Nahles – In Hessen stimmen die Grünen mit der AfD. Und Andrea Nahles soll jetzt Gesundheitsministerin und Chefin der Arbeitsagentur werden. Ein Sozi als Generalsekretär und das Lächeln des Horst Eckel.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Andrea Nahles soll jetzt bereits Gesundheitsministerin werden und Chefin der Arbeitsagentur.

Und was wird besser in dieser?

NRW-CDU-Chef Wüst fordert eine Frau als Bundespräsidentin.

Bis Ende des Jahres soll laut Olaf Scholz über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag abgestimmt werden. Sind Sie erleichtert oder um Ihre Freiheitsrechte besorgt?

Beides, mir wäre ein Bluff am liebsten: Die bloße Drohung mit der Pflicht wird zur Folge haben, dass sich die nur bequemen von den hart ideologischen Impfgegnern scheiden. Wer bisher zu faul war oder sich auf die anderen verließ, resigniert und geht hin. Mit Glück sind dann am ersten Tag der Impfpflicht 75 Prozent geimpft und man kann drauf verzichten. Ätsch! Okay, der Plan ist genial, funktioniert aber nur, wenn er unter uns bleibt. Das höhere Potenzial steckt in der Zeit, bevor die Pflicht gilt – es war ein gravierender Fehler vieler Politiker, das immer wieder auszuschließen. Dass Scholz die Frage dem Parlament vorlegt und dort Gewissensfreiheit gelten soll, ist ein massiver Fortschritt.

Kurz zieht sich aus der Politik zurück, Übergangskanzler Schallenberg dankt ab, Finanzminister Blümel erklärt seinen Rücktritt, der bisherige Innenminister Karl Nehammer wird zum neuen Chef der ÖVP und zum neuen Kanzler designiert. Können wir uns nächste Woche auf die Wahl des deutschen Kanzlers konzentrieren oder ist Österreich einfach leiwandiger?

Nach Fläche und Einwohnern ist Österreich circa die Insassen Niedersachsens auf circa Bayern verteilt. Das wäre sicher ein reizvolles Experiment – wenn wir nicht Österreich als gefühltes Spaßbundesland schon hätten. Burschenschafter regieren, ein alter Nazi präsidiert, eine liberale Partei schmort rechts braun an, Kinder an die Macht, die ehedem konservative wird zur Designerpartei. Dazu vorbildlicher öffentlicher Wohnungsbau, Conchita Wurst, Falco, Klimt, Mozart. Würde ich ein Produkt kaufen, auf dessen gelber Ecke stünde „War ein Riesenerfolg in Österreich“? Nein, aber ich würde es aus Neugier meinen Nachbarn empfehlen. Was zu beweisen war.

Kevin Kühnert soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Kann er das? Soll er das?

Er muss. Bei anderen primitiven Stämmen müssen Jünglinge als Mannbarkeitsritual einen Köpper von der Klippe machen oder irgendwelche blutigen Stümmeleien ertragen. Kühnert war schon immer in Zuspitzung und Wiederanschluss an linke Ideen der in Bernstein gebannte Ur-Sozi. Mit Fortune tritt nun das Amt des Generalsekretärs in Kühnert ein. Schleift’s ihn rund, braucht man beide nicht mehr.

Eine neue Studie fand heraus: Die Gefühle von Männern und Frauen schwanken gleich stark. Sind Sie überrascht oder haben Sie das selbst schon beobachtet?

Quelle      :     TAZ -online           >>>>>          weiterlesen

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Oben     —        Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabeter gleichen Bedingungen“

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DL – Tagesticker 06.12.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Dezember 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) „Hätte ich auch verhandeln können“, meint Scheuer  – . –  2.) Ein deutsches Spital in der vierten Corona-Welle  – . –  3.) Fackelaufmarsch in Sachsen  – . –  4.) Merkel übergibt das Kanzleramt  – . –  5.) Parteitag will Wagenknecht nicht hören  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Wie heißt er denn, dieser Berg – hinter welchen sich die bayrischen Vor – Jodler als bescheuerte Lederhosenträger versteckt haben ? Ist das schon als Aufgabe der CSU zu werten? So aber bekommt der HERR Verkehrsminister endlich die Zeit, welche er benötigt seinen Verkehr im eigenen Familienkreis zu regeln? Sollte er die Arbeit an der Front verlernt haben – einfach bei Seehofer anfragen, der wusste immer schon wo die Vögel auf der Stange warten.

SCHEIDENDER VERKEHRSMINISTER – Ampel-Koalitionsvertrag?

1.) „Hätte ich auch verhandeln können“, meint Scheuer

Für Noch-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zeigen die Verkehrspläne der Ampel vor allem eines: „Dass ich viel richtig gemacht haben muss“. Sein Verhalten bei der gescheiterten Pkw-Maut bewertet er im Rückblick kritisch – allerdings aus anderen Gründen als vielleicht vermutet. Der scheidende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in den Verkehrsplänen der Ampel-Koalition wenig Neues. Wenn er das Verkehrskapitel des neuen Koalitionsvertrags lese, „dann hätte ich den auch verhandeln können“ sagte Scheuer der „Passauer Neuen Presse“. „Die Kontinuität zeigt, dass ich viel richtig gemacht haben muss“, sagte er. Er kritisierte, dass dem Radverkehr nur viereinhalb Zeilen gewidmet seien. „Das ist eine blanke Enttäuschung“, sagte Scheuer. Dass die Ampel erstmals mehr Geld in Schienen als in Straßen stecken will und die Infrastruktureinheiten der Bahn keinen Gewinn mehr machen müssen, bezeichnete er als „kalten Kaffee“. Die Ampel setze sich auf beschlossene Themen und verkaufe sie für neu, „aber die Entscheidungen haben wir getroffen“, sagte er mit Verweis auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD nach der vorherigen Wahl.

Welt-online

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Zwecks Vertuschung der eigenen Unfähigkeit ließ Merkel ihren Krankenminister die ganzen Jahre über Schalten und Walten wie er es denn für richtig hielt, obwohl er von der Sache nicht über das nötige Grundwissen verfügte. Hoffentlich stellt die neue Ampel keine ähnlichen Blitzableiter ein. Sonst fahren demnächst alle bei Rot los.

«In der ersten Corona-Welle hatten wir 25 Intensivbetten zur Verfügung, weil wir genug Personal hatten, jetzt können wir nur noch 14 unterhalten»

2.) Ein deutsches Spital in der vierten Corona-Welle

Die Intensivstationen geraten an ihre Grenzen, Ärzte müssen priorisieren. Was das für die Mitarbeiter der bayerischen Rottal-Inn-Kliniken bedeutet, erzählen der Leitende Arzt und Intensivmediziner Thomas Riedel, der Klinikvorstand Gerhard Schlegl und der ärztliche Direktor Klaus Kienle. Herr Riedel, Sie sind leitender Arzt der Intensivstation im Rottal-Inn-Klinikum. Die Inzidenzen in Ihrem Landkreis gehörten in den vergangenen zwei Wochen zu den höchsten in ganz Deutschland. Wie macht sich das auf der Intensivstation bemerkbar? Thomas Riedel: Wir merken das natürlich an den stark steigenden Patientenzahlen. Damit wächst auch die Zahl derjenigen Patienten, die intensivmedizinische Betreuung brauchen und beatmet werden müssen. Wir haben 14 Intensivbetten, davon sind heute 13 belegt. Auf 9 von unseren 10 Beatmungsplätzen liegen Covid-19-Patienten. Einen normalen Alltag gibt es schon lange nicht mehr.

NZZ-online

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Richtig ist das die Gewalt nicht zum Protest gehört! Aber, genauso wenig zur Macht! Was möchte uns die Macht einer Regierung denn damit erklären: „Fackeln in einer Uniform zum Abschied von „Gestrandeten“ in Front des Pennerhaus – „GUT“,  denn unter den Uniformen steckt die kriegerische Kraft der Macht! Fackeln vor den Häusern  versagender Minister-Innen als ziviler Prostest: „NAZIS“. Wie könnten Politiker ihren fehlenden Verstand in Ihrer Bananenrepublik besser nachweisen, wenn diese dem Volk die Gebrauchsanweisungen „Frei HAUS“ vorleben?

Neuordnung der Fronten

3.) Fackelaufmarsch in Sachsen

Immer gefährlicher wird der Protest radikaler ImpfgegnerInnen. Die ungeimpften demokratischen Kräfte sollten sich distanzieren. Der Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping stieß völlig zu Recht auf parteiübergreifende Entrüstung. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann sprach von SA-Methoden und auch Innenminister Horst Seehofer fühlte sich an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Die Reaktionen waren so richtig, wie die Aktion selbst absehbar war. Immer radikalere Ausmaße nimmt der Protest von CoronaleugnerInnen an. Was fehlt, ist die klare Distanzierung derer, die zwar ebenfalls keine Impfung wollen, die Methoden und die zunehmende Gewalt der Fanatiker jedoch ablehnen. Viel zu lange schon überlassen die Impfscheuen, die Ängstlichen und die, die sich mit den verschärften Maßnahmen zunehmend an die Wand gedrängt fühlen, ihre Stimme den ExtremistInnen. Schon die steigenden Zahlen bei den Impfungen zeigen, dass es sich bei den Menschen, die sich dem Piks bislang verweigerten, keinesfalls um eine homogene Gruppe handelt. Sehr vielen reichen die verschärften Maßnahmen schon aus, um den lange gemiedenen Weg zur Impfung endlich zu gehen.

TAZ-online

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Sie wurden wohl von einen politischen „Querdenker“ beraten, wie so üblich ist, wenn es um Parteien wie CDU und SPD geht. Das alles natürlich unter den Masken, so ganz ohne Münder und Nasen! Hatschi — und nicht Nazi.

Scholz‘ schwieriger Start und eine vertane Chance

4.) Merkel übergibt das Kanzleramt

In den USA wurde das Kapitol gestürmt, in Deutschland haken sich Merkel und Scholz beim Machtwechsel unter. Er setzt neue Akzente, auch falsche. Einer, der die Regierenden berät, sagt: Wenn Du da oben sitzt, bist Du ganz allein. Dann beginnt die Last des Amtes. Am Mittwoch wird es so weit sein, dann wird Angela Merkel Olaf Scholz ihr 140 Quadratmeter großes Büro im 7. Stock des Kanzleramts übergeben. Vielleicht ein letztes Mal Kaffee aus den silbernen Kannen einschenken. Es ist sicher eine der ungewöhnlichsten Machtübergaben in der Geschichte der Bundesrepublik, eine beispielgebende in Zeiten großer Fliehkräfte in den westlichen Demokratien. US-Präsident Joe Biden musste, bevor er das Amt übernehmen konnte, einen von seinem Vorgänger Donald Trump angezettelten Sturm auf das US-Kapitol mit mehreren Toten erleben. Merkel hingegen stimmt sich eng mit Scholz ab, stellte ihn beim G20-Gipfel ihren Amtskollegen vor.

Tagesspiegel-online

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Es ist schon sehr Auffällig das die Eingebungen bei den Parteien meist erst dann erfolgen, wenn das Schiff bereits gestrandet ist? Nach drei Prozent kann aus einer nicht gehörten Opposition eigentlich nur ein AUS folgen – in NRW ?

Die Linke in Nordrhein-Westfalen stellt sich für die Landtagswahl neu auf

5.) Parteitag will Wagenknecht nicht hören

Debatten über die Tagesordnung sind eigentlich nicht dazu geeignet, für Aufregung zu sorgen. Anders beim Parteitag der nordrhein-westfälischen Linken am Wochenende. Dieser hatte gerade erst begonnen, als ein Delegierter forderte, einen Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht von der Tagesordnung zu streichen. Wagenknecht sollte zur Aufarbeitung der Bundestagswahl sprechen. Egbert Steinhoff, der die Absetzung von Wagenknechts Rede forderte, begründete das damit, dass die Bundestagsabgeordnete keine besondere Rolle in NRW spiele, sich nicht in die Parteiarbeit einbringe. Eine herausgehobene Rolle für sie sei bei der Auswertung deshalb nicht angebracht. Es sei besser, wenn die Delegierten, die im Wahlkampf hart gearbeitet hätten, mehr Zeit bekommen, miteinander über den Wahlkampf zu sprechen. Ein anderer Delegierter pflichtete Steinhoff bei und ergänzte, dass er es für problematisch halte, jemanden bei einem linken Parteitag sprechen zu lassen, der »seit Monaten Fakenews« zu Corona verbreite. Christian Leye, der sich kurz zuvor als Landessprecher verabschiedet hatte, versuchte zwar noch für die Rede seiner ehemaligen Chefin zu plädieren, konnte die Delegierten aber nicht überzeugen. 103 wollten Wagenknecht nicht sprechen lassen, 83 votierten für eine Rede der Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen Linken bei der Bundestagswahl. Auf die Frage, warum sich die Delegierten gegen eine Rede Wagenknechts ausgesprochen haben, ob es am Misserfolg bei der Bundestagswahl oder ihren impfskeptischen Äußerungen lag, antwortete Landessprecherin Nina Eumann ausweichend. Die Delegierten hätten »kein Interesse daran, Personaldebatten zu führen«. Die Absetzung von Wagenknechts Rede sei auch »kein Affront gegen unsere Spitzenkandidatin im Bundestagswahlkampf«. Man wolle »am liebsten geeint und geschlossen« in den Landtagswahlkampf gehen, ohne personalisierte Debatten. Gegenüber dem »nd« erklärten Delegierte – darunter auch solche, die Wagenknecht lange nahestanden –, dass deren Äußerungen zu Corona und die von ihr gesäte Impfskepsis zu einem dauerhaften Vertrauensverlust geführt hätten.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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