DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für November 29th, 2021

Der Hohenzollernstreit ?

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2021

Die Wiederkehr des Martin Grundweg

File:Bundesarchiv Bild 102-14437, Tag von Potsdam, Adolf Hitler, Kronprinz Wilhelm.jpg

Von Niklas Weber

Unterstützung aus Schnellroda im Hohenzollernstreit? Die Chamäleon-Strategie des Benjamin Hasselhorn – von der Neuen Rechten zur CDU.

Benjamin Hasselhorn ist ein prominenter Vertreter, wenn es gilt, die Beteiligung von Hohenzollern und konservativen Eliten am Aufstieg des Faschismus in der Weimarer Republik kleinzureden. Anscheinend verfolgt der Würzburger Theologe und Historiker dabei eine Chamäleon-Strategie: Im Kulturausschuss des Deutschen Bundestags mimt er im sogenannten Hohenzollernstreit den seriösen CDU-Experten, in neurechten Foren agiert er offenbar unter Pseudonym. Hasselhorn erscheint als Prototyp des heutigen neurechten Intellektuellen, der an eine naive und konservativ fühlende Mitte andockt, um sie strategisch an die Debatten der Neuen Rechten anzuschließen. Eine Recherche des Historikers Niklas Weber.

Im September des vergangenen Jahres wurden in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Auszüge aus einem Protestschreiben veröffentlicht. Zehn prominente Historiker empörten sich über die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes Eva Schlotheuber, die eine offene Debatte unterbinden wolle und einen „seriösen Nachwuchswissenschaftler“ öffentlich diffamiert habe.

Wenige Monate später wurde das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ gegründet, das seitdem öffentlichkeitswirksam gegen die vermeintliche „Cancel Culture“ zu Felde zieht. Die Mehrzahl der Historiker, die gegen Schlot­heuber aufbegehrt hatten, ist in dem Netzwerk aktiv, zum Teil in führender Position. Was war geschehen? Und um wen ging’s?

Schlotheuber hatte gemeinsam mit dem Marburger Historiker Eckart Conze einen Artikel über den Hohenzollernstreit publiziert. In diesem Text wurde der junge Historiker und Theologe Dr. Dr. Benjamin Hasselhorn als ein „den Hohenzollern nahestehender ‚Experte‘“ bezeichnet. „Experte“ in Anführungsstrichen. Nicht sehr nett. Aber diffamierend?

Hasselhorn war zuvor überraschend als Sachverständiger der Unionsfraktion in Erscheinung getreten, als die Hohenzollerndebatte im Januar 2020 im Kulturausschuss des Bundestags verhandelt wurde. Hat Kronprinz Wilhelm den Nationalsozialisten „erheblichen Vorschub“ geleistet? Die Nachfahren des früheren deutschen Kaiserhauses machen heute in umfassendem Maße Restitutionsforderungen an Museen, Ländern und Bund geltend.

Nebel im Bundestag

Doch Entschädigung für nach 1945 getätigte Enteignungen kann nach gesetzlicher Lage nur bekommen, wer der Etablierung der Naziherrschaft 1933 keinen „erheblichen Vorschub“ leistete. Die Historiker seien sich in dieser Frage uneinig, berichteten einige Medien nach der Sitzung im Bundestag.

Für diesen Eindruck war Hasselhorn verantwortlich. Er behauptete, alle bislang vertretenen Positionen seien „wissenschaftlich begründbar“, allein es fehle noch an „Quellenforschung“. Letztlich komme es auf den „Interpretationsrahmen“ an, vor allem in Bezug auf das „Verhältnis von Konservatismus und Nationalsozialismus“.

Hasselhorn erklärte später, für eine „differenzierte“ Betrachtung geworben zu haben. Differenzierung klingt immer gut, was ist dagegen einzuwenden? Da „erheblicher Vorschub“ eine juristische Kategorie ist, können am Ende nur Gerichte über die Streitfrage befinden. Aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive scheint die Debatte allerdings entschieden zu sein, spätestens seitdem Stephan Malinowskis quellengesättigte Darstellung über „Die Hohenzollern und die Nazis“ erschienen ist.

Malinowski schreibt die Geschichte einer Kollaboration zwischen der kaiserlichen Familie und den Nationalsozialisten, die keine Zweifel am zerstörerischen Wirken des Kronprinzen lässt. Auf dem Weg zum Standardwerk wird sich das Buch wohl auch nicht von Hasselhorn und seinem Chef Peter Hoeres aufhalten lassen, die kürzlich eine plumpe Kritik in der FAZ publizieren durften. Doch auch wenn die Hohenzollern und ihre Advokaten diesen Deutungskampf zu verlieren drohen, lohnt der Blick zurück, nach Sachsen-Anhalt, in den Maschinenraum der Neuen Rechten.

PEGIDA DEMO DRESDEN 5 JAN 2015 16082840268.jpg

Szenenwechsel: Schnellroda im Jahr 2014. Hier befindet sich das Institut für Staatspolitik (IfS), das Götz Kubitschek und Karlheinz Weißmann im Jahr 2000 gegründet haben, um die „intellektuelle Lufthoheit“ an den Universitäten zu erringen. Zu diesem Zweck richtet das Institut Akademien für junge Leute aus. Professoren, Generäle, Publizisten und Aktivisten schulen den rechten Nachwuchs. Auch ein gewisser „Martin Grundweg“ hat vermutlich einige dieser Akademien besucht.

Der junge Grundweg, angeblich Jahrgang 1984, träumt von einem neuen Historikerstreit. Von der großen geschichtspolitischen Wende, die den Deutschen den „Mut zur eigenen Geschichte, insbesondere zu den großen Stunden der deutschen Nation“ zurückgeben soll. Diese Nation ist preußisch, sie ist evangelisch und sie ist grandios, aber davon wolle man derzeit leider nichts wissen, dem „staatlich verordneten Geschichtsbild“ und dem „Schuldkult“ sei Dank. Zu seinem Unglück lebt Martin Grundweg im Interregnum, in der „kaiserlosen, der schrecklichen Zeit“ (Schiller).

2014 veröffentlicht dieser Grundweg fünf Artikel in der Sezession, dem Leitorgan der rechten Intelligenz,und 14 Einträge im „Staatspolitischen Handbuch“, einem Vorzeigeprojekt des IfS. Er schreibt über den Ersten Weltkrieg, die Schlacht auf dem Lechfeld oder das Wunder von Bern. Über mythische „deutsche Orte“ wie die Wartburg, Bayreuth oder Reval. Und immer wieder über Kaiser Wilhelm II., den er erkennbar ins Herz geschlossen hat. Danach verschwindet Martin Grundweg. Weder in der Sezession noch im Nachfolgeband des Handbuchs finden sich weitere Beiträge unter seinem Namen.

„Demokratie von rechts“

Grundwegs ambitioniertester Text, „Demokratie von rechts“, (Sezession 60/Juni 2014) entfaltet indes ein bemerkenswertes Nachleben. Hier hatte sich der Historiker als politischer Stratege präsentiert, der einiges auf seine „metapolitische Klugheit“ und seinen eiskalten „Realismus“ hält. Anstatt den Weg der radikalen Systemopposition zu beschreiten, solle die Neue Rechte „‚anknüpfend‘ […] agieren“ und versuchen, mit der AfD „im Namen des gesunden Menschenverstandes“ die „Mitte“ zu mobilisieren, um den „jahrzehntelangen Zersetzungstendenzen“ entgegenzuwirken und eine „postdemokratische Plutokratie“ zu verhindern.

Die Rezeption des Essays nimmt sich auf den ersten Blick bescheiden aus. Und doch wirkt der Text auf Umwegen fort. Zum einen begegnen wir Grundweg in einem Strategiepapier Götz Kubitscheks, in dem dieser für den sprachpolitischen Einsatz der Begriffe „Normalisierungspatriotismus“ und „Normalität“ wirbt. Kubitschek hat seinen Text im Mai noch einmal veröffentlicht, nun unter dem Titel „Deutschland. Aber normal“, dem Wahlkampfslogan der AfD. In diesem Text hat Kubitschek fast einen kompletten Absatz aus „Demokratie von rechts abgeschrieben. Merkwürdig.

Noch merkwürdiger wird es, wenn man „Königstod“ liest, ein 2018 erschienenes Buch des eingangs erwähnten Historikers und Theologen Benjamin Hasselhorn. In „Demokratie von rechts“ von Martin Grundweg steht der Erfolg der Serien „Borgen“ und „House of Cards“ für einen „neuen Zynismus“, der es, im Zusammenspiel mit den Debatten um die „Postdemokratie“, „denkbar“ erscheinen lässt, „eine rechte Alternative zur Demokratie zu entwerfen“.

Und im Unterkapitel „Postdemokratie“ von Hasselhorns in „Königstod“ steht geschrieben, dass der „unverhohlene Zynismus“ der Serien „Borgen“ und „House of Cards“ einen schleichenden Legitimationsverlust der westlichen Demokratien belege. Angesichts der Skurrilität des Gedankens erscheint ein Zufall unwahrscheinlich. Warum sollte man so etwas abschreiben? Handelt es sich um denselben Autor?

Hasselhorn gleich Grundweg?

Tatsächlich ist das Werk des Wissenschaftlers Hasselhorn nicht von dem des konservativen Revolutionärs Grundweg zu trennen. Beiträge Grundwegs für das „Staatspolitische Handbuch“ – über die Hohkönigsburg oder die Erlöserkirche – enthalten umformulierte Passagen aus Hasselhorns Dissertation über die „Politische Theologie Wilhelms II.“(2012). Eine Passage aus „Reval“ findet sich leicht umformuliert im ersten Kapitel von Hasselhorns zweiter Dissertation (2015) wieder. Auch Grundwegs Rezension zu einem Buch des Historikers Christoph Nonn weist gravierende Übereinstimmungen mit Hasselhorns Aufsatz „Erinnerung im Streit“ auf.

So schätzt Grundweg an Nonn, dass der sich „nicht als Staatsanwalt und Ankläger“ verstehe und den „einfachen Sachverhalt zur Sprache gebracht“ habe, dass zwischen Konservatismus und Nationalsozialismus „fundamentale Unterschiede“ bestünden. „Wenn sich Nonns Arbeitsweise in der Historikerschaft allgemein durchsetzen würde, wäre der Wissenschaftlichkeit des Faches ein großer Dienst erwiesen“, heißt es am Ende.

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     — Für dokumentarische Zwecke behielt das Deutsche Bundesarchiv oft die Originalbildunterschriftenbei, die fehlerhaft, voreingenommen, veraltet oder politisch extremsein können. Reichskanzler Adolf Hitler und der Deutsche Kronprinz Wilhelm von Preußen im Gespräch während der Feier vor der Garnisonkirche in Potsdam.

**************************

Unten        ––      Die Demo dort mit 30.000 Demonstratoren. Sie verwenden Flaggen von der letzten Fußball-Weltmeisterschaft Deutschlands. Sie demonstrieren seit vielen Jahren. Der Unterschied ist nur, dass sie den Namen PEGIDA gewählt haben. Dieses Bild wurde ursprünglich von blu-news.org bei https://www.flickr.com/photos/95213174@N08/16082840268auf Flickr gepostet. Es wurde am 23. Januar 2015 von FlickreviewR überprüft und es wurde bestätigt, dass es unter den Bedingungen des cc-by-sa-2.0 lizenziert wurde. Hauptthema ist die Kritik am Staat „BRD“ (Bundesrepublik Deutschland), Götz Kubitschek (vorne rechts).

Abgelegt unter Berlin, Bücher, Kultur, Positionen | Keine Kommentare »

Tagesschau-Spezialität:

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2021

Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege

Joe Biden und Wladimir Putin in Genf, 16. Juni 2021 (05).jpg

Quelle      :      Ständige Publikumskonferenz der öffentlichen Medien e.V.

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Auf USA-Treue dressierte deutsche Politiker munitionieren den aggressiven Kampagnenjournalismus. Für ARD-aktuell ist er Berufung.

ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die GRÜNEN, diese – Ärmsten. (1) Denen sich doch, wer merkt es nicht, so viele Journalisten verbunden fühlen. (2) Und wer produziert all die bösen Fakenews? Der Russe natürlich. Kalter Kaffee, Napfsülze. Wesentlich interessanter und dringender wäre die Frage, welche deutsche Witzfiguren im Politikergewand tatsächlich gefährliche Falschbehauptungen in die Welt setzen. Das fragt die Tagesschau ja leider nicht. Sie dient sich diesen transatlantischen Minenlegern lieber gleich als Wurfschleuder an.

Warum wohl stützt ARD-aktuell sich bei ihrer Nachricht auf eine US-amerikanische Untersuchung und bezichtigt ausschließlich das russische Internet-Magazin RT-DE der Verbreitung von Fakenews – anstatt erst mal im eigenen Archiv nachzugucken?

Der Veranstalter der fraglichen „Untersuchung“ ist tagesschau.de zufolge „die Organisation AVAAZ“. Laut Wikipedia und The Guardian handelt es sich um die weltweit mächtigste Organisation für Menschenrechte, Umweltschutz, Konfliktbereinigung und das Edle an sich, um organisiertes Gutmenschentum mit Geschäftssitz in Washington. (3) Bedeutende Unterstützer sind solche Lichtgestalten wie die Milliardäre George Soros und Bill Gates sowie der kanadische Rechtsextremist und Medienmogul Ezra Levant. Zum Förderkreis gehört außerdem – wie könnte es anders sein – die Abteilung National Endowment for Democracy (!) des US-Außenministeriums. Auch die CIA hat demnach ihre Finger drin. (4, 5, 6) Prüft die Redaktion ARD-aktuell eigentlich jemals die „Qualität“ ihrer Quellen?

Dass Deutschland abermals dicht am Rand eines Krieges steht und unsere Regierenden neuerlich mitwirken, ihn heraufzubeschwören, merkt man den Tagesschau-„Nachrichten“ nicht an. Sie enthalten keinen Fingerzeig auf die wirklichen, gefährlichen Kriegstreiber und darauf, dass Mitteleuropa wiederum Schlachtfeld für die US-Interessen sein wird. Die ARD-Propaganda narkotisiert uns stattdessen – und leider ziemlich erfolgreich.

Alle großen Ereignisse der Geschichte wiederholen sich, Kriegslügen inbegriffen, man muss nicht zum Nachweis erst Hegel und Marx zitieren. Der nunmehr scheidenden Kanzlerin Merkel gelang es, deutsche Kriegsbeteiligungen und Militäreinsätze in fast zwei Dutzend Fällen als Friedenspolitik zu verhökern:

„Wir wollen mit unseren Friedenseinsätzen in der Welt Verantwortung tragen.“ (7, 8)

Die Tagesschau kauft jeweils den „Krieg-ist-Frieden“-Käse ohne Zweifel an der Qualität der Aussage ab. Ohne nach Motiv und Zielsetzung der regierungsamtlichen Bekundungen zu fragen, wie es Pflicht aller professionellen Journalisten ist.

Die Zahl der deutschen Soldaten, die während Schröders und Merkels Kriegskanzlerjahren ums Leben kamen, ist bekannt: 115. (9) Wieviele Menschen von Bundeswehrsoldaten ums Leben gebracht wurden, wissen wir hingegen nicht einmal ungefähr. Nur, dass es tausende sind.

Gigantische Verschwendung

Über die bundesdeutschen Kriegskosten wissen wir ebenfalls nichts Genaues. Vor mehr als vier Jahren ließ die Merkel-Regierung einmal wissen, von 1992 bis 2016 seien mindestens 21 Milliarden Euro ausgegeben worden. (10) Dreiste Schönrechnerei. Seriöse Schätzungen reichen bis zu 50 Milliarden Euro. Das ZDF nennt in seiner Dokumentation „Der Preis des Krieges: Afghanistan“ einen deutschen Kostenanteil von 47 Milliarden Euro. (11) Doch selbst der Bundesrechnungshof kann

keine allgemein akzeptierte Zahl zu den Kosten des Afghanistan-Einsatzes nennen.“ (12, 13)

Gigantische Verschwendung für deutsche Militäreinsätze, den Kriegsdienst eines unterwürfigen Vasallen der USA. Sie schaffen keinen Frieden und sind nicht einmal geeignet, Spannungen in Krisenregionen zu beseitigen.

Und angeblich zur Sicherung des Friedens spielt die Bundeswehr nun auch laufend Krieg gegen Russland, fast unmittelbar an dessen Grenze. Rund 200 km davon entfernt hat die Bundesluftwaffe auf der Basis Ämari in Estland sechs „Eurofighter“ stationiert. Im Rahmen der NATO-Mission Air Policing Baltikum (14) absolvieren sie jährlich mehr als 200 Flüge zwecks „Verteidigung“. Ebenso oft beten uns die Berliner HiWis den Unsinn vom kriegslüsternen Russen vor. Die Tagesschau überträgt die Litanei im O-Ton, kritiklos, aber beflissen.

„Mehrmals“ seien die Eurofighter zum Abfangen russischer Maschinen über dem Ostseeraum eingesetzt gewesen, heißt es stolz aus NATO-Kreisen. (15) Auch wenn eine „brandgefährliche“ russische Luftraumverletzung nicht mal eine Minute dauerte, lässt sich die Tagesschau die Chance nicht entgehen, daraus einen Aufreger zu machen. (16) Das ist im Sinne der intellektuell unauffälligen Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer:

„Wenn man sich alleine die baltischen Staaten anschaut, wenn man sieht, wie oft Russland dort den Luftraum verletzt, ist zum Beispiel ein Air-Policing wichtig.“ (17)

Gespenstisches

Auf dem Niveau von Bürokraten-Plankton labernd behauptet sie, von Russland gehe maximale Kriegsgefahr aus. Belege dafür hat sie nicht. Auch keine Hemmungen, über einen NATO-Atomwaffeneinsatz gegen Russland loszuspinnen:

„Wir müssen Russland gegenüber sehr deutlich machen, dass wir am Ende – und das ist ja auch die Abschreckungsdoktrin – bereit sind, auch solche Mittel einzusetzen, damit es vorher abschreckend wirkt und niemand auf die Idee kommt, etwa die Räume über dem Baltikum oder im Schwarzmeer Nato-Partner anzugreifen.“ (18)

Absurdes Gestammel? Restlos übergeschnappt? In der 20-Uhr-Tagesschau kommt kein Wort über die verbale Ekstase der enthemmten Bundesministerin für „Verteidigung“. In der Internet-Nische tagesschau.de wird zwar über die Ungeheuerlichkeit berichtet, aber eben nur für Leser, homöopathisch verdünnt und unvollständig, wie wir es seit Jahren gewohnt sind. (19)

Passend dazu unterschlägt die Tagesschau, dass die USA soeben im Manöver Global Thunder zehn strategische Bomber einen Atomangriff auf Russland simulieren ließen, aus westlicher und östlicher Richtung zugleich. (20) Die durchgeknallte Manöver-Annahme: Russland habe zuvor mit einer kleinen Atomwaffe Westeuropa angegriffen. Transatlantisch verkorkste Schmocks machten daraus prompt: „USA simulieren russischen Atomschlag auf Europa“. (21) Nee, hirngewaschene Kollegen, andersrum wär’s richtig gewesen: Die USA simulierten einen Atomschlag gegen Russland!

Großmütig ignoriert die Tagesschau, dass die USA und ihre Komplizen an der russischen Grenze provozieren, was das Zeug hält. Deutschlands „Freunde“ eben …  Rund um die Uhr werden westliche Luftangriffe trainiert und imaginiert, hauptsächlich zu dem Zweck, die Enklave Kaliningrad unter Druck zu halten. (22) Die Amis können davon gar nicht genug kriegen:

„Warum operieren die belgischen, dänischen, französischen und deutschen Luftstreitkräfte nicht näher und häufiger in Kaliningrad?“ (23) (Übers. d. Verf.)

Nach relativer Ruhe während der Sommermonate ist die Hetzkampagne gegen Russland erneut voll entbrannt. Russische Truppen, so heißt es schon wieder, seien in Vorbereitung eines Angriffskrieges an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen worden. (24) Realer Gegenstand zahlreicher Falschmeldungen darüber war ein regelmäßig stattfindendes Manöver auf dem Übungsplatz einer Garnison, die fast 300 Kilometer von besagter Grenze entfernt im Inneren Russlands liegt. Andererseits fehlen in den westlichen Medien Nachrichten über die umfangreichen Waffenlieferungen der USA an die Ukraine, über die Entsendung US-amerikanischer Söldner und regulärer britischer Soldaten sowie über den Einsatz türkischer Kampfdrohnen gegen die Republiken im Donbass. (ebd.)

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/dc/Tagesschau_logoen_2013-07-11_13-56.jpg

ARD-aktuell beteiligte sich natürlich am „Russen-bereiten-Angriff-vor“ und verbreitete den Propaganda-Schmarrn zunächst ohne Distanz und kritische Prüfung. (25) Erst einige Tage später, als die Schadwirkung im Bewusstsein der Allgemeinheit schon eingetreten und gesichert war, kam ein Beitrag, der halbwegs ausgewogen schien: Der russische Standpunkt nahm ungewöhnlich breiten Raum ein. Die westlichen Anschuldigungen wurden jedoch wiederholt, die Frage nach ihrer Glaubhaftigkeit nicht aufgeworfen. Dergestalt malte die Tagesschau abermals ein nur scheinbar objektives Bild. (26)

Fehlerhafte oder gar fälschliche Berichterstattung räumt die ARD-aktuell ohnehin niemals ein. Folglich korrigiert sie sich auch nicht. Selbst wenn ihr journalistisches Versagen voll zutage liegt. Nicht einmal dann, wenn sogar der Dorftrottel in Dödelshausen merkt, dass er veralbert wurde.

Der Russe war‘s, der Russe war‘s …

Die Methodik der Feindbildpflege bleibt einfallslos gleich: Der Russe ist schuld, er ist immer gefährlich. Die Bezichtigungen werden nachdrücklich formuliert und so oft wiederholt, bis sie fest im öffentlichen Bewusstsein sitzen. Es bleibt ja immer was hängen.

Als vor sieben Jahren die MH17 der Malaysia Airlines über der Ukraine abgeschossen wurde – keiner der 298 Menschen an Bord überlebte, wir erinnern uns –, war auch für die Tagesschau sofort klar: russische Rakete, wahrscheinlich abgefeuert von „prorussischen Separatisten“. (27) Es folgten, bar jeder Rechtsgrundlage, serienweise Sanktionsbeschlüsse der USA, der EU und Berlins – gegen Russland.

Die Niederlande eröffneten nach fünf Jahren umtriebiger Ermittlungsarbeit einen Strafprozess gegen vier Angeklagte, in deren Abwesenheit: drei Russen und einen Ukrainer. Seit fast zwei Jahren schleppt sich das Verfahren hin und blieb bis heute ohne jede konkrete Erkenntnis. Jüngst haben die Ankläger sich nicht entblödet, im russischen Militär „Whistleblower“ zu suchen und Anregungen zu streuen, wie die erhofften Aussagen, Dokumente und Fotos durchzureichen wären, ohne dass der Informant dabei erwischt wird. (28) Ein staatsanwaltschaftlicher Offenbarungseid, aber selbst der war der Tagesschau keinen Bericht wert.

Ob Berliner Tiergartenmord, ob vorgebliches Nowitschok-Attentat auf Vater und Tochter Skripal im englischen Salisbury oder der teure Affenzirkus um die behauptete Vergiftung des russischen „Oppositionsführers“ (sic!) Nawalny, immer ist das gleiche Muster zu erkennen: Sofortige Beschuldigung Russlands oder gleich gar des Präsidenten Putin. Maßlos, ohne Rücksicht auf Fakten und Umstände. Sanktionsbeschlüsse der EU folgen auf dem Fuß. Weiteres passiert aber faktisch nicht. Nur im Mainstream werden die oberfaulen Geschichten gelegentlich kurz aufgewärmt, damit der Propagandamüll im öffentlichen Gedächtnis als „Wahrheit“ erhalten bleibt. (29, 30, 31, 32)

Trauriges Ergebnis der aggressiven Kampagnenpolitik unter Beihilfe charakterloser Journalisten: Von 2010 bis 2020 ist das Ansehen Russlands in der deutschen Bevölkerung von 50 auf 30 Prozent gesunken (in den USA von 49 auf 18 Prozent). (33) Präsident Putin wird zur politischen Unperson stilisiert. Für Falschheit und Unsachlichkeit gibt es dabei keine Grenzen mehr.

Dösbaddel über die Gaspreise

Der neueste politisch-mediale Exzess: Dass die Gaspreise mittlerweile durch die Decke gehen, sei Putins Schuld. Der Kreml verknappe die Erdgaslieferungen und nutze sie als politische Waffe. Besonders lautstark beschweren sich Spitzenkräfte der GRÜNEN mit solchem Quatsch. (34) Trampoline Baerbock, demnächst Außenministerin,

(Erbarmen, ihr Götter, lasst diesen Kelch an uns vorübergehen!) ­

zeigte einmal mehr, wie schamlos sie sich die Realität mit garantiert faktenfreiem Geschwätz zurechtbiegt:

„Russland ist sehr zurückhaltend bei der Lieferung von Erdgas nach Europa“ (35)

Встреча Президента России Владимира Путина с Канцлером Германии Ангелой Меркель 11.jpg

Die westlichen Nachrichtenagenturen lieferten erwartungsgemäß lebhafte Unterstützung bei solcher Irreführung und Agitation der Bevölkerung (36), und auf derselben schrägen Grundlage berichtete auch die Tagesschau. (37) Da half nicht einmal, dass Kanzlerin Merkel die abwegige Meinungsmache zu stoppen suchte:

„Russland kann ja nur Gas liefern auf der Grundlage von vertraglichen Bindungen und nicht einfach so.“ (38)

Natürlich nicht. Die Schuldigen an der Gaspreistreiberei sind nicht in Russland zu suchen, da hat die Kanzlerin durchaus recht. (39)

Welche massenhaften Schäden die Preisexplosion hat und welche irren Kostensteigerungen für Gas und Strom auf die Bevölkerung zukommen, machte die Tagesschau inzwischen wenigstens halbwegs konkret: Gas werde um mehr als 20 Prozent teurer, im Jahresschnitt 369 Euro pro Haushalt. Die zusätzlichen Stromkosten werden bei 170 Euro liegen. (40)

Schuss ins eigene Knie

In seltener Fleißarbeit versuchte ARD-aktuell zu erklären, wie es zu dem hohen Gaspreis kam, vermied jedoch im Unterschied zur Kanzlerin den Hinweis, dass nicht Putin, nicht Russland schuld an der Malaise sind. (41)

Tatsächlich verantwortlich sind die Regierung Polens und die EU-Kommission, weil sie haarsträubend bescheuert auf den „freien“ Gasmarkt setzten und dort spekulative Einkaufspolitik wagten. (42)

Kurzfassung der Geschichte: Als in der weltweiten Ölpreisflaute auf dem sogenannten Spotmarkt auch Erdgas zum Schleuderpreis angeboten wurde

zeitweise kosteten 1000 Kubikmeter Gas dort kaum 90 Euro (43); die langfristigen vertraglichen Festpreise der Gazprom lagen hingegen bei 350 Euro

wollten Polen und die EU ihre Großhändler mit dem vermeintlichen Schnäppchen einen dicken Reibach machen lassen. Die teureren, aber langfristigen Vertragsangebote Russlands wurden ausgeschlagen. Doch alsbald zeigte sich: Der Tiefpreiswahn war kurz, die Reue währt nun lang. Öl wurde wieder teuer, Spekulanten trieben auch die Gaspreise an den Spotmärkten hoch und höher. In Spitzenzeiten auf bis zu 900 Euro, extrem über die russischen Garantiepreise hinaus.

Gazprom berechnet seine Dauerpreise gemäß einer mehrjährigen Ölpreis-Skala. Die damit erreichte Stabilität schützt die Interessen beider Seiten: Die Kunden vor heftigen Preisausschlägen, den Verkäufer vor Kursstürzen und Preisverfall. Doch unsere EU-Größen meinten, der russischen „Staatswirtschaft“ mittels „Marktliberalisierung“ eins auswischen zu können.

Sie haben sich ins Knie geschossen. Den Schmerz muss allerdings die westeuropäische Bevölkerung aushalten, vor allem die deutsche; sie hat die Kosten der Fehlspekulation zu bezahlen. (44) Für die Abzocke sollte sie sich in Brüssel bedanken und nicht in Moskau beschweren. (45)

Man muss schon eine russenfeindliche, GRÜNEN-mäßige Matschbirne haben, um zu ignorieren, dass der Energiebedarf Deutschlands allenfalls über Jahrzehnte hin zu verringern ist; die (durchaus richtige) Stilllegung der Atom- und der Kohlekraftwerke  kann nur mit russischem Erdgas für moderne, hocheffiziente Gaskraftwerke ausgeglichen werden. Besonders deshalb, weil parallel zum Kohle- und Atomausstieg der Wechsel zum Elektro-Antrieb im Straßenverkehr stattfindet. Mit dem umweltseitig und chemisch belasteten, zudem teuren Flüssiggas LNG aus den USA ließen sich Deutschlands Versorgungslücken keinesfalls füllen, nicht einmal auf lange Sicht.

Die kriegswilligen GRÜNEN wollen die „Nordstream-2“-Pipeline blockieren. Dümmer geht‘s nimmer. Im abenteuerlichen Vabanque-Spiel um günstige Energieversorgung hat die gesamte EU gegenüber Russland denkbar schlechte Karten. (46) Mal sehen, wer und wann in Westeuropa in diesem Winter zuerst kalte Füße bekommt. Am „Putin-ist-schuld“ kann er sie nicht wärmen.

Es nähme nicht wunder, wenn man im Kreml bald – und zwar endgültig – von den Westeuropäern die Nase voll hätte und das russische Gas komplett zu vorteilhafteren Preisen nach China verkaufte. Angeblich liegt in Moskau seit kurzem das Angebot eines kanadischen Ausrüsters auf dem Tisch, für 700 Milliarden US-Dollar die gesamte russische Energieversorgungsstruktur auf Asien und speziell auf China auszurichten und umzubauen. (47)

Falls es dazu käme: Gute Nacht, schöne Großmutter. Nicht mal für das schleimige „Guten Abend, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie zur Tagesschau“ würde der Energiesaft noch reichen, den man für die peinliche Sendung braucht.

Quellen und Anmerkungen:

  1. https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/fakenews-bundestagswahl-baerbock-laschet-101.html
  2. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/163740/umfrage/parteipraeferenz-von-politikjournalisten-in-deutschland/
  3. https://en.wikipedia.org/wiki/Avaaz
  4. https://www.linksnet.de/artikel/26929
  5. https://www.infosperber.ch/politik/welt/avaaz-wenn-simplifizierung-zu-falschen-schluessen-fuehrt/
  6. https://www.barth-engelbart.de/?p=413
  7. https://dserver.bundestag.de/btd/19/266/1926600.pdf
  8. http://www.sowibrd.eu/files/aktuelle_infos/Verantwortung_Bundeswehr.pdf
  9. https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/gedenken-tote-bundeswehr/todesfaelle-bundeswehr
  10. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-auslandseinsaetze-kosteten-21-milliarden-euro-a-1164708.html
  11. https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/der-preis-des-krieges–afghanistan-100.html
  12. https://www.demokratisch-links.de/der-bundesrechnungshof
  13. https://www.mitwelt.org/kosten-opfer-afghanistan-krieg
  14. https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/anerkannte-missionen/nato-air-policing-baltikum
  15. https://www.bundeswehr-journal.de/2020/schwarzmeer-und-baltikum-russland-testet-die-nato/
  16. https://www.tagesschau.de/ausland/estland-und-litauen-melden-luftraumverletzung-durch-russland-101.html
  17. https://www.deutschlandfunk.de/nato-strategie-kramp-karrenbauer-cdu-russland-ist-eine-100.html
  18. https://www.nachdenkseiten.de/?p=77227
  19. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-nato-ukraine-101.html
  20. https://snanews.de/20211123/atomschlag-gegen-russland-durchgespielt-4432610.html
  21. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/502433/USA-simulieren-russischen-Atomschlag-auf-Europa
  22. https://trendy-news.de/us-amerikanische-und-britische-ueberwachungsflugzeuge-umkreisen-kaliningrad/
  23. https://www.washingtonexaminer.com/opinion/as-zapad-gets-underway-once-again-its-america-leading-natos-way 
  24. https://www.anti-spiegel.ru/2021/nato-kriegspropaganda-angeblicher-russischer-truppenaufmarsch-an-der-ukrainischen-grenze/
  25. https://www.tagesschau.de/ausland/usa-frankreich-russland-101.html
  26. https://www.tagesschau.de/thema/ukraine/
  27. https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-10350.html
  28. https://www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/mh17-ermittler-bitten-russische-militarangehoerige-um-informationen-1030776468
  29. https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-37651.html
  30. https://www.tagesschau.de/investigativ/tiergartenmord-prozess-zeuge-ukraine-105.html
  31. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-skripal-dritter-verdaechtiger-101.html
  32. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-situation-politik-101.html
  33. https://www.bpb.de/internationales/europa/russland/analysen/342424/umfragen-meinungsumfragen-zu-deutsch-russischen-beziehungen
  34. https://reinhardbuetikofer.eu/2021/09/20/untersuchung-moeglicher-marktmanipulationen-durch-gazprom/
  35. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-09/gaspreis-russland-annalena-baerbock-nord-stream-2-druck-regierung
  36. https://www.reuters.com/business/us-urges-russia-do-more-european-energy-security-2021-10-14/
  37. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/gazprom-erdgasspeicher-101.html
  38. https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-zum-eu-westbalkan-gipfeltreffel-am-6-oktober-2021-1965796
  39. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nord-stream/gaspreise-keller-wirtschaft-li.187544
  40. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/gas-preiserhoehung-grundversorger-strom-101.html
  41. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/wie-entsteht-der-gaspreis-101.html
  42. https://www.moonofalabama.org/2021/10/how-poland-tried-to-win-but-lost-the-gas-game.html
  43. https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/erdgas-gazprom-will-mit-dumpingpreisen-in-europa-expandieren/25689524.html?ticket=ST-285265-PnHQAWYfKAFcIzDOVcJM-cas01.example.org
  44. https://www.cep.eu/Studien/cepInput_Gaseinkauf/cepInput_Gaseinkauf_DE.pdf
  45. https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/russland-gaspreise-gazprom-eu-100.html
  46. http://www.informationclearinghouse.info/56866.htm
  47. https://finance.yahoo.com/news/genoil-discussions-top-putin-aide-120000008.html?guccounter=1

Das Autoren-Team: 

Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 bis 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.

Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Redakteur. 1975 bis 1996 Mitarbeiter des NDR, zunächst in der Tagesschau, von 1992 an in der Kulturredaktion für N3. Danach Lehrauftrag an der Fu-Jen-Universität in Taipeh.

Anmerkung der Autoren: 

Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung, nichtkommerzielle Zwecke der Veröffentlichung vorausgesetzt. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden vom Verein „Ständige Publikumskonferenz öffentlich-rechtlicher Medien e.V.“ dokumentiert: https://publikumskonferenz.de/blog

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —    Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Joseph Biden am 16. Juni 2021 in Genf.

**************************

2.) von Oben      —       User:Sogndal 123 – Eigenes Werk

  ****************************

Unten        —       Встреча Президента России Владимира Путина с Канцлером Германии Ангелой Меркель

Abgelegt unter Amerika, Asien, Deutschland, Medien | Keine Kommentare »

Das zu späte Erwachen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2021

Wenn wir davon erfahren, ist es längst zu spät

Wounded Triage France WWI.jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich hat uns das Corona-Virus schon vorgeführt, dass uns unser Verstand nur unzulänglich in die Lage versetzt, vorausschauend oder unverzüglich auf neue Großereignisse zu reagieren. Jetzt kommt die neue Variante Omikron daher und führt uns wieder an der Nase herum. Während die Neuigkeit über alle TV-Kanäle verbreitet wird, ist Omikron längst bei uns. Bei den derzeit bei uns wütenden Tests hätte man an sich vermuten können, dass auch neue Varianten sofort entdeckt werden. Das erinnert peinlich an den März 2020. Noch bevor die Warnungen aus China zu Corona bei uns endlich ernst genommen wurden, war das Virus bereits bei uns und wütete grausam im Raum Bergamo. Es hat dann glücklicherweise nur 10 Monate gedauert, bis dass uns ein ebenso bescheidenes wie Bescheid wissendes türkisches Arztehepaar einen neuartigen mRNA-Impfstoff präsentierte, der sich bislang hervorragend bewährt hat.

Eher überrascht als gut vorbereitet mussten wir uns dann mit der Delta-Variante herumschlagen, weil unsere Regierung in Bund und Land sich nicht auf konsistente Gegenmaßnahmen einigen konnten. Wahlkampf war wichtiger. Und jetzt Omikron!Gefährlicher und ansteckender als je zuvor. Zur Abwehr reicht es nicht, nur Deutsche aus Südafrika ausfliegen zu lassen. Omikron kennt längst andere Wirte und Wege aller Art und überall hin, insbesonder in Länder mit vielen Menschen. Wenn heute Omikrion in HongKong, Israel, Belgien, Holland, England und Deutschland gemeldet wird, muss man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass das Virus bereits seit längerem bei uns fröhliche Ansteckungsorgien feiert und dabei weitgehnd unentdeckt geblieben ist. Alles auf Südafrika abschieben gilt nicht. Wir wissen ja nicht einmal, ob es nur aus Südafrika zu uns gekommen ist.

Sicher ist nur, dass unser Land wieder einmal denkbar schlecht vorbereitet ist. Während nämlich dringendst notwendige Maßnahmen gefordert werden, um die aktuelle Virenlage in den Griff zu bekommen, parken Politiker in der Warteschleife, um vorrangig parteipolitische Zeremonien abzufeiern, und überbürokratisierte Behörden in Verbindung mit willkürlichen Ministerentscheidungen schaffen es nicht, genügend Impfstoffe für impfwillige Menschen bereitzustellen. Und jetzt auch noch die dünne und hilflos Ankündigung des neuen Bundeskanzlerkandidaten, dass er ein Expertengremium organisieren wolle, um die Regierung zu beraten. Das fordern Ärzte und Wissenschaftler seit langem, ohne bei der Politik das dringend notwendige Gehör zu finden.

Zettel „Wollt ihr die totale Hygiene?“.jpg

Und was soll die rotzige Bemerkung eines Politikers in dieser Pandämielage, dass wir ja schließlich in einem Rechtsstaat und nicht in China leben. Mit solchen nichtsnutzigen Wortarabesken kommen wir nicht weiter und Lügen uns in die eigene Tasche. Sie sollen nur die eigene Unfähigkeit vertuschen. Die deutsche Medizin hat in der Welt an sich einen guten Ruf. Warum packen wir nicht endlich diese lebensbedrohliche Pandemie mit Mut und Demut an? Wenn wir warten, bis auch der Letzte endlich verstanden hat oder sich aus Angst doch impfen lässt, ist es für eine akute Notlage längst zu spät.

Urheberecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/

*********************************************************

Grafikquellen      :

Oben          —    „I had just read Ernst Jünger’s brutal World War I memoirs, ‚Storm of Steel‘, and was really inspired to do some imagery from that time period. Naturally, I went looking for the Marine Corps‘ side of the story and read up more on the Battle of Belleau Wood. Initially I thought about doing this with traditional paints, but there’s already a lot of incredible paintings depicting Belleau Wood. So I did a sketch in ink brush, which I then scanned and colored in Adobe Photoshop. Although I do love doing drawings from real life, with this image I deliberately took a more exaggeratedly stylized approach to make something that looked like it could be a screencap from an animated film about Belleau Wood.“ (U.S. Marine Corps Artwork by Cpl. Reagan Lodge)

Abgelegt unter Deutschland, Gesundheitspolitik, Kultur, Positionen | Keine Kommentare »

DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Corona, Hofreiter und Döpfner: Linksversiffte Redaktionen, linke Grüne nur noch auf Landesbene und der alte Lümmel Corona, Ob wir eines Tages zu Omikron sagen können, wir kannten deine Eltern noch, die waren auch nicht nett? Und was hört eigentlich Angela Merkel?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Angela Merkel wünscht sich Nina Hagens „Du hast den Farbfilm vergessen“ zum Zapfenstreich.

Und was wird besser in dieser?

Irgendwer erklärt Merkel behutsam, dass das Lied von einer Vergewaltigung erzählt.

Schon wieder wurde eine neue Virusvariante – diesmal „Omikron“ – entdeckt. Der Flugverkehr nach Südafrika wurde bereits eingeschränkt. Glauben Sie noch an ein Ende der Pandemie?

Eher an ein Ende des griechischen Alphabets. Neun Buchstaben sind noch frei, wenn man nicht – wie bei „Xi“ – weitere überspringt, um Chinas Staatschef nicht zu verärgern. Der Rest der Debatte watet knietief im Konjunktiv: Ob die Impfung schützt – klares Jein allerseits. Ob Omikron milder oder schlimmer sei – mal gucken. Es wäre lieb, Corona lernte, seine Wirte nicht umzubringen, weil dies auch stets den Selbstmord des Virus bedeutete. Also dass wir eines Tages zu Corona sagen können: Lümmel! Ich kannte deine Eltern noch! Arschlöcher waren das.

Welcher Satz voll schöner Versprechungen gefällt Ihnen im frisch präsentierten Koalitionsvertrag am besten?

Mehr Dienst wagen. Nee, diese Sampeltechnik aus Willy Brandt, Bündnis 90, FDP-Parolen und Farbdurchfall. Vielleicht hat man das auch hinter der nächsten Spontankrise alles vergessen, abe – in welchem Papier ist eigentlich geregelt, welche der drei Werbeagenturen den Auftritt betreut?

In der Personalfrage haben sich bei den Grünen die Realos durchgesetzt. Wie haben die es geschafft, dass der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter keinen Ministerposten bekommen hat?

Grünes Karnevalslied: Identitäteräää. Am Ende von Mann/Frau, Ost/West, Realo/Fundi kam dann noch das Herkunftskriterium durch die Tür. Da hätte Hofreiter nun schon eine erfrischende LGBTQI+-Neigung raushauen müssen, um den Sack noch mal aufzumachen. Er muss ja nicht offensiv schwul sein, Özdemir ist auch kein Türke. Jedenfalls wirkt das grüne Teilkabinett eher wie ’ne Castingband denn wie die fünf verpeiltesten Jazzvirtuosen, die sich finden ließen. Zumal bei Licht betrachtet die Kriterien immer gerade dann besonders scharf gelten, wenn’s kommodiert: Nur eine von fünf kommt aus dem Osten, nach „Linken“ muss man bei den Grünen inzwischen auf Landesebene suchen. Es ist eine Realotruppe, die sich mit dem Abhaken diverser Diversitätskriterien schmückt und schützt. Das ist schade für die Art „Fortschritt“, die sich nicht individuell bemisst, sondern sozial. Aber hey, ein Wahlsieger wie die Grünen muss auch der marginalisierten SPD ein paar Themen zum Überleben lassen.

Rund zwei Drittel des Ampelkabinetts stehen jetzt, nur die SPD fehlt noch. Was glauben Sie: Wird Karl Lauterbach nun Gesundheitsminister oder nicht?

Quelle        :          TAZ-online           >>>>>       weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —        Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabeter gleichen Bedingungen“

Abgelegt unter Feuilleton, International, Positionen | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 29.11.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) AfD-Großspender spritzt nicht zugelassenen Impfstoff  – . –  2.) Geht’s noch Europa?  – . –  3.) 325.000 Euro fiktive Miete  – . –  4.) Merkel wünscht sich Nina Hagen zum Abschied  – . –  5.) Schrott im Weltraum  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

*********************************************************

Spiegelt solch ein Vorfall nicht genau die Spielweise der Politik wieder? Runde 80 % räkeln sich auf den Prolet-Innen-sitzen der Berliner Fäkalienbude als Akademiker herum.  Typen welche kaum  eine Leistung für die Gesellschaft geleitet hat. Lange studiert ohne jemals etwas erlernt zu haben?

Von der Polizei gestoppt

1.) AfD-Großspender spritzt nicht zugelassenen Impfstoff

Der rechtspopulistische Arzt Winfried Stöcker gründete einen Medizinkonzern und besitzt den Lübecker Flughafen. Beides nutzte er für eine Impfaktion mit einer Do-it-yourself-Vakzine – bis die Polizei einschritt. Winfried Stöcker ist eine schillernde Persönlichkeit – um es zurückhaltend zu formulieren. Der Arzt und Medizinprofessor verkaufte sein auf Labordiagnostik spezialisiertes Unternehmen Euroimmun für eine hohe Summe, hat viele Patente angemeldet und ist weltweit gut im Geschäft. Als Investor schlägt er vor allem in Ostdeutschland hohe Wellen. In Görlitz kaufte Stöcker das historische Jugendstil-Kaufhaus, optisch eine Art KaDeWe des Ostens; dort drehte Regisseur Wes Anderson den Film »Grand Budapest Hotel« mit den Stars Tilda Swinton, Ralph Fiennes und Willem Dafoe. Und an seinem Firmenstandort in Lübeck kaufte Stöcker den Flughafen und gründete eine eigene Fluglinie. Deutschlandweit machte Stöcker zunächst mit fremdenfeindlichen Äußerungen Schlagzeilen, später spendete er hohe Summen an die AfD. Zuletzt gab er bekannt, einen eigenen Impfstoff zu entwickeln und an sich selbst zu testen. Diese Vakzine wollte er am Wochenende am Lübecker Flughafen an Freiwillige verimpfen. Zugelassen ist sie aber bislang nicht.

Spiegel-online

*********************************************************

War es nicht schon immer so üblich und ist es nicht auch heute noch so, die Probleme der Politik den Nachbarländern in ihren Vorgärten zu werfen? Einigkeit herrscht immer nur, wenn es darum geht die Gelder in den eigenen Taschen festzukrallen. Nicht immer ernten die dümmsten Bauern auch die dicksten Kartoffeln.

„Europa“ soll die Antwort auf fast alle Probleme unserer Zeit sein.

2.) Geht’s noch?

Das klingt gut, geht aber an der Wirklichkeit vorbei. Denn eine immer weiter fortschreitende Vergemeinschaftung der EU lässt demokratische Strukturen erodieren und birgt sozialen Sprengstoff. Jetzt entwickelt sich auch noch der Euro zum Sorgenkind. Höchste Zeit für eine realistische Bestandsaufnahme. „Europa ist die Antwort“: So lautete das apodiktische Motto der SPD zur zurückliegenden Europawahl. Aber welche Frage soll mit dem Begriff „Europa“ eigentlich beantwortet werden? Und was ist mit „Europa“ überhaupt gemeint gewesen? In damaligen Wahlkampfzeiten jedenfalls ganz sicher nicht der Kontinent als solcher, sondern vielmehr das politische Gebilde namens „Europäische Union“. Bringen wir es also auf den Punkt: Die deutschen Sozialdemokraten, übrigens keineswegs nur sie allein, halten die EU für ein alternativloses Zukunftsmodell. Und zwar im Sinne einer „Ever Closer Union“ – einer Staatengemeinschaft also, die sich unaufhaltsam in Richtung eines Bundesstaats entwickelt. Entsprechende Übertragung von immer mehr Kompetenzen aus den einzelnen Mitgliedsländern nach Brüssel inklusive. Doch längst nicht alle EU-Bürger wollen sich mit einem Konzept anfreunden, das Jacques Delors einst mit dem Vergleich skizzierte, die Europäische Union sei wie ein Fahrrad: „Hält man es an, fällt es um.“ Denn diese Eigendynamik impliziert auch einen drohenden Kontrollverlust, der die freiheitsliebenden Briten bekanntlich dazu bewog, von dem Fahrrad lieber rechtzeitig abzusteigen, bevor ein Unfall passiert. Die politischen Eliten in Brüssel scheint das aber wenig beeindruckt zu haben, vielmehr legen sie seit dem Brexit noch an Tempo zu: Es werden Hunderte Milliarden schwere Corona-Wiederaufbauprogramme mit dem sprechenden Titel „Next Generation EU“ auf den Weg gebracht, der gemeinschaftlichen Schuldenaufnahme wurden Tür und Tor geöffnet, und für die EZB ist der Euro als Gemeinschaftswährung schon längst Mittel zum Zweck schier unbegrenzter Anleihenkäufe geworden. Der Euro und die polnische Verfassung.

Cicero-online

*********************************************************

Müsste nicht jeder Mensch, welcher es versucht mit Ehrlichkeit und Anstand durch das Leben zu gehen, einen riesigen Bogen um die Lügner und Betrüger der Politik  machen? Spricht es nicht gegen die Politik wenn immer die gleichen Figuren dort im Hintergrund ihrer Clans die Strippen ziehen. Reichen der Monika Hohlmeier die Pfründe ihres Vaters, FJS, nicht aus – ohne Politik zu leben? Sollte nicht gerade in der Politik dem  Verlangen nach MEHR – ein es ist GENUG entgegenstehen?

Recherche der Zeitung „Libération“:

3.) 325.000 Euro fiktive Miete

Eine Recherche bringt Klaus-Heiner Lehne (CDU) in Bedrängnis. Der Chef des EU-Rechnungshofes soll bei Mietzuschüssen an sich selbst betrogen haben. Der Europäische Rechnungshof ist für die korrekte Verwendung der EU-Gelder zuständig. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass die Rechnungsprüfer unter Leitung des deutschen CDU-Politikers Klaus-Heiner Lehne irgendwelche Missstände beanstanden – zuletzt die chronischen Verzögerungen bei EU-Verkehrsprojekten. Doch mit dem eigenen Budget nehmen es Lehne und seine engsten Mitarbeiter offenbar nicht so genau. Zu diesem Schluss kommt die französische Tageszeitung Libération. Ihr Brüsseler Korrespondent, Jean Quatremer, der mit seinen Enthüllungen schon die ehemalige EU-Kommission unter Jacques Santer zu Fall gebracht hat, erhebt schwere Vorwürfe. Lehne habe für eine „fiktive“ Wohnung in Luxemburg 325.000 Euro zu viel an Zuschüssen kassiert, zu hohe Bewirtungskosten abgerechnet und Transparenz bei seinen Ausgaben verweigert. Statt wie vorgeschrieben an seinem Dienstsitz Luxemburg zu wohnen, halte sich Lehne die meiste Zeit in seiner Heimatstadt Düsseldorf auf, wo er für die CDU aktiv sei (auf der Webseite der Ratsfraktion wird Lehne tatsächlich als Ehrenvorsitzender geführt). Dies widerspreche dem Gebot der parteipolitischen Neutralität, heißt es in der Enthüllungsstory unter dem Titel „Betrug an der Spitze des Europäischen Rechnungshofs“.

TAZ-online

*********************************************************

Sitzt nicht bei Jeden/r der Kragen näher als das Hemd? Hatte sie nicht nur ihr Land verlassen, um ihren Landleuten zu zeigen, wie Menschen auch ohne Unterstützung, von der Politik gut leben können? Natürlich werden bei solchen Anlässen jegliche Corona-Regeln während des Zapfenstreich ausgesetzt. Raubtiere hatten schon immer den ersten Biss.

Angie-You-Can (3417621207).jpg

Die Kanzlerin outet sich am Ende nochmal als Ostdeutsche

4.) Merkel wünscht sich Nina Hagen zum Abschied

Mit Nina Hagens „Du hast den Farbfilm vergessen“ wünscht sich Angela Merkel ein Ost-Lied zum Zapfenstreich – und holt DDR-Musik damit aus der Ostalgie-Ecke. Wenn die Popkultur eines Landes so bedeutsam für die Identität von Menschen ist, wie es oft behauptet wird, dürfte der kommende Donnerstag für 16 Millionen Deutsche ein historischer Tag werden. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Musikauswahl für den traditionellen Großen Zapfenstreich getroffen. Zur Erinnerung: Dafür bestellte Gerd Schröder das schwülstige „My Way“ und Thomas de Maizière das eher ulkige „Life is Life“. Die Kanzlerin entschied sich nun für „Für mich soll’s rote Rosen regnen“ von Hildegard Knef und das – ökumenische – Kirchenlied „Großer Gott, wir loben Dich“. Als Drittes wird das Stabsmusikkorps der Bundeswehr „Du hast den Farbfilm vergessen“ von Nina Hagen trompeten. Das Lied wurde 1974 in der DDR geschrieben. Den Text kann angeblich noch immer fast jeder zweite Ostdeutsche auswendig („Nun glaubt uns kein Mensch, wie schön’s hier war, ha ha“). Mit der Auswahl eines Songs, den viele eher bei Onkel Hardys runden Geburtstagen vom Küchentisch mitgrölen, beweist die Kanzlerin mal wieder ihren feinen Humor.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Niemand hatte gesagt, man solle den Politiker-Innen-Schrott der letzten Regierung an die Abschussrampe bringen. Unsere gelben Säcke können wir schon selber entsorgen. Dafür brauchte das Volk nicht einmal mehr Bäume.

Noch ist das Müllproblem auf der Erde nicht gelöst.

5.) Schrott im Weltraum

Der Gelbe Sack allein reicht nicht. Zunehmend aber gefährdet sich die Raumfahrt selbst durch fatale Kettenreaktionen.
Langsam wird das kompliziert mit der Müllbeseitigung. Wie war es doch einstens so einfach und bequem. Alte Kriegswaffen, Atommüll, Schiffwracks ab ins Meer. Dahin konnte man auch die Dünnsäure verklappen. Für den westdeutschen Giftmüll fanden sich schnell kreative Lösungen in Übersee, als mit dem Ende der DDR die Entsorgung in ostdeutschen Deponien nicht mehr möglich war. Der Export von Plastikmüll und wer weiß noch was allem in andere Kontinente war – und ist noch immer – ein einträgliches Geschäft, zumindest für die Exporteure. Vor Ort dürfen sich Kinder und Erwachsene aus den Müllhalden ein klägliches, stinkendes, gefährliches Minimum zum Überleben zusammenklauben. Entsorgung ist im Wortsinne so verstanden, dass die reichen Länder damit ihre Sorgen los sind. So konnten die Industrienationen über Jahrzehnte sauberer werden. Der Gelbe Sack macht es auf der Ebene deutscher Haushalte möglich. Allerdings hat die durch ihn geschaffene Erleichterung über eine sachgerechte Entfernung von Müll aus dem Haushalt den zentral notwendigen Gedanken aus den Köpfen verdrängt. Es geht nicht zuallererst darum, Abfall ordentlich loszuwerden. Dem vorgeschaltet muss das Bemühen sein, ihn gar nicht erst entstehen zu lassen. Müll vermeiden lautet das Gebot. Nur was dann noch übrig bleibt, soll in den Gelben Sack. Nicht mit gutem Gewissen, sondern viel mehr mit Bedauern, dass es sich nicht vermeiden ließ.

FR-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

**************************

Unten    —     

Mitte (Mitte)

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »