DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Oktober 15th, 2021

Medien und Neutralität

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2021

Neutralität gibt es nicht

LDK Dortmund (35479040542).jpg

So zeigen sie sich erneut- die Clans in allen Parteien: Es gibt nur Freunde oder Feinde ! 

Von Ulrike Herrmann

Seit vielen Jahren schreibe ich für die taz über Wirtschaftsthemen. Meine Mitgliedschaft bei den Grünen war dabei nie ein Problem. Bis jetzt.

Ich habe immer meine Meinung geschrieben. Dieser Satz ist selbstverständlich, verliert aber gerade seine Selbstverständlichkeit. Denn ich bin Mitglied bei den Grünen. Das war nie ein Geheimnis, sondern steht gleich vorn bei Wikipedia. Lange Zeit hat es jedoch niemanden interessiert, dass ich einer Partei angehöre. Ich wurde als Journalistin wahrgenommen. Doch jetzt wird plötzlich zum Thema, dass ich nicht „neutral“ sein könnte.

Mir scheint daher, dass eine Erklärung nötig ist, wie ich die Rolle einer Journalistin verstehe. Also werde ich dafür die Meinungsseite nutzen, so ungewöhnlich dies ist.

Wie gesagt: Ich habe immer geschrieben, was ich richtig fand. Mein Ziel ist nicht, dass alle LeserInnen meine Meinung übernehmen – sondern ich will möglichst verständlich erklären, wie Wirtschaft funktioniert. Diese Arbeit hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren nicht verändert, aber die Rolle der Grünen wandelt sich. Sie sind nicht mehr die kleinste Oppositionspartei, sondern auf dem Weg in die Regierung. Die Grünen gelten jetzt als Machtfaktor, und dies setzt Fantasien frei. Mir Unbekannte vermuten plötzlich, dass ich demnächst eine Politkarriere in den Ministerien anstreben könnte. Offenbar wissen viele Menschen nicht, wie es in einer Partei zugeht. Sonst kämen sie gar nicht auf die Idee, dass eine einfache Mitgliedschaft reichen würde, um zu großem Glanz aufzusteigen.

Bei den Grünen bin ich eine Karteileiche. Ich zahle nur meine Mitgliedsbeiträge und war in den vergangenen zwanzig Jahren auf keiner einzigen Versammlung. Ich bin nur eines von 120.000 Mitgliedern, die meist ebenfalls Karteileichen sind.

Diese Erklärung überzeugt häufig nicht, wie ich feststellen musste, sondern provoziert eine Gegenfrage: Wenn ich als Parteimitglied so unwichtig sei – warum sei ich dann überhaupt bei den Grünen? Wieder schwingt die Idee mit, dass sich Engagement nur lohnt, wenn damit eine politische Karriere verbunden ist.

Dabei ist es ganz schlicht: Ich bin bei den Grünen, weil ich durch das Waldsterben politisiert wurde. Als 18-Jährige hat es mich schockiert, dass ein so großes Ökosystem wie der Wald tödlich gefährdet war. Das Thema Umweltschutz hat mich seither nie wieder losgelassen, und dieses Anliegen ist bei den Grünen am besten aufgehoben.

Maischberger - 2019-03-06-6426.jpg

(Für alle, die Wikipedia intensiv studieren: Ja, es stimmt, dass ich zunächst bei der Union war. Denn anfangs dachte ich, dass ausgerechnet die CDU in Hamburg der ideale Ort wäre, um den Umweltschutz voranzubringen. Leider fehlt hier der Platz, um diesen Irrtum zu erklären.)

Eine Grüne, die keine grünen Politiker bejubelt

Ich bin Grüne, doch folgt daraus noch lange nicht, dass ich grüne Politiker stets bejubeln würde. Trotzdem glauben neuerdings viele, dass ich gehorsam die Befehle der Parteispitze ausführen würde. Fragt sich nur: welche Befehle? Bei mir meldet sich nie jemand. Noch nicht einmal eine Anstecknadel gab es, als ich 25 Jahre grünes Mitglied war. Da ist der Alpenverein weiter.

Zudem ist es schlicht falsch, dass Parteimitglieder brav ihrer Spitze folgen würden. Die grüne Basis ist notorisch selbstbewusst, aber auch in anderen Parteien geht es hoch her, wie sich derzeit bei der CDU beobachten lässt.

Jedenfalls habe ich die Grünen nie geschont, die aus meiner Sicht katastrophale Fehler begangen haben, als sie von 1998 bis 2005 regierten. In dieser Zeit wurden die Steuern für die Reichen gesenkt, was bis heute etwa 60 Milliarden Euro pro Jahr kostet – während gleichzeitig die Langzeitarbeitslosen bestraft wurden, indem sie sich in Hartz IV wiederfanden. Völlig sinnlos wurde zudem die gesetzliche Rente eingedampft und die Riester-Rente eingeführt, von der immer klar war, dass sie nicht funktionieren würde. Das alles habe ich auch damals schon geschrieben.

Neutralität gibt es nicht

Trotzdem bin ich Grüne geblieben, was ebenfalls viele verwundert. Wie kann man so enttäuscht sein – und nicht austreten? Ich hoffe eben noch, dass die Grünen sich besinnen: Es braucht eine Partei, die Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit verbindet.

Quelle          :      TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen     :

Oben          —     Logo Grüne LDK Dortmund 2017

Abgelegt unter Bildung, Medien, P.Die Grünen, Positionen | Keine Kommentare »

Oma‘s neue Polin:

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2021

Über den Zusammenhang von Care-Migration und Balkanismus

Quelle        :     Berliner Gazette

Von  Christine Braunersreuther

Dass durch zielgerechte Stereotypisierung selbst unsichtbar gemachte Arbeit diskreditiert werden kann, ist frappierend aber ein Fakt, der noch ungenügend zur Kenntnis genommen worden ist. Die Wissenschaftlerin, Aktivistin und Kuratorin Christine Braunersreuther erkundet den Zusammenhang von Care-Migration und Balkanismus um der Sache auf den Grund zu gehen.

Anstatt eines Vorspannes, hier eine kleine aber wahre Begebenheit: Vor einigen Jahren arbeitete ich an einer Fachhochschule. Eines Morgens traf ich einen Kollegen vom Studiengang Fahrzeugtechnik, den ich politisch als linksliberal beschreiben würde. Ich erzählte ihm, dass ich am Vorabend die neue Leiterin seines Studiengangs kennengelernt hätte und dass ich mich freue, dass eine so hoch kompetente und nette Rumänin den cholerischen und sexistischen Ex-Chef abgelöst habe.

Er kommentierte ihre Berufung mit den Worten: „Ja, im Ostblock können sogar Frauen Autos zerlegen“ – und fand sich dabei sehr lustig. Ich, wieder mal feminist killjoy, konnte nicht mit lachen und das, obwohl ich mich damals noch gar nicht mit Balkanismus auseinander gesetzt hatte. Im folgenden Text will ich darstellen, auf welche Weise transmigrantische Care-Arbeiter*innen von Balkanismus betroffen sind und wie der Wert ihrer Tätigkeit dadurch zusätzlich diskreditiert wird.

Care-Migration?

Was hat nun diese Anekdote mit Care-Migration zu tun? Mit Care-Migration hat sie tatsächlich nichts zu tun. Im Gegenteil beschreibt sie die Migration in eine hochdotierte Position im Wissenschaftsbetrieb.

Doch in der Kombination von Antifeminismus und Rassismus fasst sie gut zusammen, was Balkanismus ausmacht: Balkanismus ist eine Form von Rassismus, die auf historisch gefestigten Stereotypen beruht – und die Frauen* noch stärker diskriminiert als Männer. Transmigrantische 24-Stunden-Betreuer*innen sind massiv von balkanistischen Stereotypen betroffen. Genau genommen ist der Balkanismus die Grundlage ihres Prekariats, das nach wie vor unüberwindbar zu sein scheint.

„Und doch, wenn der Südosten (Balkan) nichts als abscheulich wäre, wie käme es, dass einer, der ihn verlassen hat und in diesen Teil der Welt hier herübergekommen ist, etwas empfindet wie einen Absturz ins Leere – einen wundervollen allerdings?“ (Emile Cioran)

Ein bequemes Vorurteil

Balkanismus funktioniert nach einem einfachen Muster: Passen deine rassistischen Abwehrstrategien – andere Hautfarbe (Nicht-Weiß) und andere Religion (Nicht-Christlich) nicht auf die Menschen, die aber trotzdem abgewertet werden sollen, dann schaffe dir welche. Das funktioniert noch heute gut bei allen Menschen, deren „Anderssein“ nicht äußerlich ablesbar (nicht Weiß) oder durch Religion/Ideologie (nicht christlich) definierbar ist, hat aber schon lange historische Tradition.

So wurde etwa Alfred Hitlers Chef-Ideologe Alfred Rosenberg bereits vor Ausbruch des II. Weltkriegs damit beauftragt, sich mit der ‚minderen Rasse‘ im ‚Lebensraum Osten‘ zu beschäftigen. Denn diese galt der ‚nordischen Rasse‘ als unterlegen und sollte daher germanisiert und de-kulturalisiert werden. Zweck war es, den ‚ostisch-slawischen Rassen‘ einen ‚kolonialen Status‘ als ‚künftige Arbeitssklaven‘ zuzuschreiben. Einen Status also, den Migrant*innen aus Osteuropa bis heute nicht ganz losgeworden sind im Denken West-Europäischer Arbeitgeber*innen wie auch Politiker*innen, die Migration ins Prekariat der Care- und Saisonarbeit oder in nicht reguläre Arbeitsverhältnisse systematisch decken und stützen.

Rosenberg musste sich für sein Projekt keine neuen Zuschreibungen ausdenken.

Denn quasi zeitgleich mit der Einführung des Begriffs ‚Balkan‘ als geographische Bezeichnung zu Beginn des I. Weltkriegs wurde er mit sozialen und kulturellen Bedeutungen angereichert, „die seine bezeichnete Bedeutung weit über seine direkte und konkrete Bedeutung hinaus ausweiteten“, wie Maria Todorova in ihrem Standardwerk „Die Erfindung des Balkans“ schreibt. In Kriegsberichten wurden die Bewohner*innen des Balkans zwar auch mit durchaus positiv gemeinten Klischees wie dem des gastfreundlichen Bergbewohners dargestellt, nicht jedoch ohne deren Naivität und Plumpheit im Ausdruck eigener, deutlicher Überlegenheit zu erwähnen. Nicht zufällig, wurde dabei häufig das Schlagwort ‚orientalisch‘ benutzt, wenn es darum ging, „Dreck, Passivität, Unzuverlässigkeit, Weiberfeindschaft, Neigung zu Intrigen, Unredlichkeit, Opportunismus, Faulheit, Aberglauben, Lethargie, Schlaffheit, Ineffizienz oder inkompetente Bürokratie zu klassifizieren.“

Das ‚Balkanische‘ ging jedoch noch darüber hinaus. Als ‚balkanisch‘ galt etwa Grausamkeit, Rüpelhaftigkeit, Instabilität und Unberechenbarkeit. Basierend auf zahlreichen Beispielen folgert Todorova: „Obwohl man ohne Zögern zustimmen kann, dass die ‚Balkan‘-Vorstellung kraus genug war, um eine spezifische regionale Charakterisierung zu kennzeichnen, so gab es dennoch keinen Zweifel, dass die Emotionen schürende Komponente … auf einem inzwischen verinnerlichten aber noch nicht klar artikulierten Stereotyp beruhte.“ Weil es so bequem war und ist und auch politisch so praktisch, solche Stereotypen weiter zu schreiben und aufrecht zu erhalten, wurde das Starre Image des ‚Balkan‘ in seinen Parametern des Ersten Weltkrieges bis heute reproduziert und funktioniert daher immer noch hervorragend. Die Aufnahme von ‚Balkan‘-Ländern in die Europäische Union hat daran nichts geändert – im Gegenteil wurde damit sogar um einen neuen Aspekt der Hierarchisierung erweitert: Je später die Aufnahme in die EU erfolgte, umso fragwürdiger wird gilt die ‚Zivilisiertheit‘ der Bewohner*innen.

Dialektik der Balkan-Frau

Dabei sind die meisten Länder des ‚Balkans‘, und hier besonders sie ländlichen Gegenden, doch nicht allein geprägt durch konservative politische und vor allen Dingen religiöse Werte. Denn zumindest in der außenpolitischen Wirkung betonten sozialistische Machthaber ihr Bekenntnis zu Feminismus und Gleichstellungsbewusstsein. Aber auch wenn Frauen* im osteuropäischen Sozialismus faktisch mehr Rechte und Möglichkeiten hatten als westeuropäische Frauen, und auch wenn einige Reproduktions- und Versorgungsaufgaben verstaatlicht wurden – die heterosexuelle Familienkonstellation und die Feminisierung von Care-Aufgaben wurde nicht angetastet. Im Gegenteil waren viele Frauen sogar einer extremen Doppelbelastung durch den staatlichen Druck zur Arbeit und der gleichzeitig anfallenden Familien- und Versorgungsarbeit ausgesetzt.

Dass die Frauen des ‚Balkan‘ bzw. Osteuropas in der Lage waren und sind, diese Situation zu meistern, die vom Westen aus durch die stetige mediale Abwertung des Ostens dramatisiert erscheint, lässt die Frauen wie Energie- und Improvisationswunder erscheinen. Folglich wird ihnen kollektiv eine Fähigkeit unterstellt, die ich hier ‚(post)sozialistische Ultraflexiblität‘ nennen will. Anders sind die völlig überhöhten Erwartungshaltungen gegenüber migrantischen Care-Arbeitskräften kaum zu erklären. Außer natürlich mit der balkanistischen Arroganz, unter der jede mögliche Empathie mit den prekär Beschäftigten unter geht.

Aber: wie ist die Balkan-Frau nun im Stereotyp einzuschätzen? Ist sie nun dreckig und unzuverlässig, oder ist sie Superfrau? Das dialektische Kunststück, bei hoher Erwartungshaltung gleichzeitig moralische wie praktische Abwertung vorzunehmen, erinnert stark an die Rhetorik, die Kolonialmächten ihre White Supremacy rechtfertigte – welche im Umgang mit Restiutionsforderungen bis heute nicht abgelegt ist. Auch Manuela Boatcă meint deshalb, dass die prekarisierten transnationalen und transmigrantischen Arbeitsmärkte innerhalb der Grenzen Europas bzw. der EU, denen die innereuropäische Care-Chain zugerechnet werden kann, daher folglich als eine Spielart des Neokolonialismus innerhalb Europas bezeichnet werden können.

Mariendorf mediavitamuehle 06.03.2011 17-01-52.JPG

„Die Annahme lautet, dass eine Kontinuität besteht zwischen zwei im Übergang zum Kapitalismus vollzogenen Unterwerfungen: derjenigen der Bevölkerung der Neuen Welt und derjenigen der Menschen in Europa, insbesondere der Frauen.“ (Silvia Federici)

Sycorax aus dem Osten

Abgesehen davon, dass ich – insbesondere im Kontext von Care und Reproduktion – den eigentlich positiv besetzten Begriff „Spielart“ selbst nicht verwenden möchte, ist die Care-Chain im neokolonialen Machtregime innerhalb der EU noch einmal spezifisch zu verorten. Die Care-Migration, und hier insbesondere die prekären Beschäftigungsverhältnisse und der respekt- und würdelose Umgang mit 24-Stunden-Betreuer*innen in Zeiten der innereuropäischen Grenzschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie manifestieren ein zutiefst gegendertes Machtregime.

In diesem – und ähnlichen gegenderten Machtregimen – sieht Manuela Boatcă ebenfalls Parallelen zum Kolonialismus: „Derselbe Paternalismus, der es erlaubte, Nicht-EuropäerInnen als ‚Vor-EuropäerInnen‘ zu behandeln, die mit Hilfe von erzieherischen und anderen Disziplinarmaßnahmen ‚modernisiert‘ werden sollten, richtete sich (innerhalb des Zentrums und umso mehr an den Peripherien) gegen die mit Natur, Körperlichkeit und Magie in Verbindung gebrachten Frauen“, schreibt sie. Das „rückte sie in die Nähe der ebenfalls naturalisierten, unterlegenen ‚Rassen‘ und lieferte somit eine Begründung für die Verlegung ihrer Arbeit hinter die Kulissen der kapitalistischen Weltwirtschaft.“

Boatcă schlägt damit in eine ähnliche Kerbe wie Silvia Federici in „Caliban und die Hexe“: Die Reduktion von Frauen auf eine für sie angenommene Natur dient nicht allein dazu, sie zu diskreditieren und daraus quasi ein Recht auf Ausbeutung des somit minderwertigen Menschen abzuleiten. Diese Reduktion diente und dient nach wie vor der kapitalistischen Verwertung ihrer Arbeitsleistung. Im Fall der Migration von Frauen in Care-Berufe sogar ohne, dass aus der Arbeitsleistung ein Anspruch auf Bezahlung dieser Arbeit abgeleitet werden könnte. Denn schließlich ist ja – so eine verbreitete Meinung – Care-Arbeit eine Arbeit, die aus Liebe getan wird von Frauen, denen dies so in ihrer Natur liege, und die daher – auch dies eine verbreitete Meinung – ohnehin mit Gegenliebe abgegolten wird. Oder?!

Dass die Naturalisierung und Versklavung von Menschen in den Kolonien zeitgleich zur Hausfrauisierung bürgerlicher Frauen verlief, mag Zufall sein – aber ich halte das eher für unwahrscheinlich. Denn in der patriarchalen Logik der Abwertung bestimmter Arbeiten und der damit einhergehenden Prekarisierung einer Personengruppe sind hier deutliche Parallelen zu erkennen. All dies erklärt vielleicht die Ungeniertheit, mit der wir uns „eine Polin für Oma“ holen – ja, dass sogar auf verdinglichende Art für den Import dieser Arbeitskräfte geworben wird. Zum Glück geschieht zumindest Letzteres nicht ganz ohne dass Kritik daran laut wird.

Die Großflächenwerbung von procura-24, die eine neue Polin für Oma verspricht, hat es immerhin in das Gruselkabinett von „Der Goldene Zaunpfahl – Preis für absurdes Gendermarketing“ geschafft, obwohl sie aufgrund zahlreicher Beschwerden vorher bereits zurück gezogen worden war. Denn: „Sie paart unverhohlen Rassismus und Sexismus (oder sind gar nicht alle Pol*innen Pflegekräfte und alle Pflegekräfte weiblich?) und befeuert damit gleich zwei Stereotype. Hinzu kommen die dahinter steckenden abwertenden Realitäten“, so die Begründung. Balkanismus rules…

Copyright | Creative Commons-Lizenz

Dieses Werk ist unter einem Creative Commons Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung-Keine Bearbeitung 3.0 Unported Lizenzvertrag lizenziert. Um die Lizenz anzusehen, gehen Sie bitte auf creativecommons.org oder schicken Sie einen Brief an Creative Commons, 171 Second Street, Suite 300, San Francisco, California 94105, USA.

*********************************************************

Grafikquellen     :

Oben          —     Geburtstag einer Heimbewohnerin

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, International, Kultur, Mensch | Keine Kommentare »

DDR minus Sozialismus

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2021

Das Wachstum um des Wachstums willen

201311PrismBundestag56.jpg

Wer immer nur gehorcht, wird nie Selbständig denken.

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Tomasz Konicz

Gerinnen die zunehmenden Lieferengpässe und Versorgungslücken zu einer neuen Normalität in der spätkapitalistischen Dauerkrise?

Was braucht die am Rande des Klimakollaps taumelnde Welt am dringendsten? Mehr Kohle, selbstverständlich! Vor wenigen Tagen ordnete die Führung in Peking an, die Fördermengen der Kohleminen in der Volksrepublik rasch zu erhöhen, um den anhaltenden Stromausfällen und Energieengpässen zu begegnen.1 72 Kohleminen in der inneren Mongolei wurden von den lokalen Behörden angewiesen, ihre Produktion um rund 98 Millionen Tonnen zu erhöhen, was in etwa 30 Prozent der monatlichen Kohleproduktion Chinas entspricht. Die staatskapitalistische „Werkstatt der Welt“ ist der mit Abstand größte globale Kohleproduzent und -konsument,2 dessen halsbrecherische Wachstumsdynamik der vergangenen zwei Dekaden durch eine Verdreifachung des Kohleverbrauchs befeuert wurde.3

Neben dem geopolitischen Konflikt mit dem Kohleexporteur Australien,4 dessen Minen noch vor wenigen Jahren einen großen Teil ihrer Produktion in die Volksrepublik ausführten, sind es ausgerechnet die ersten zaghaften Maßnahmen Pekings zur Eindämmung der Klimakrise, die nun zu Produktions- und Stromausfällen in China beitragen. Im April kündigte die chinesische Regierung an,5 heuer den Kohleverbrauch auf 56 Prozent des gesamten Energieverbrauchs von knapp fünf Billionen Tonnen Kohleäquivalenten begrenzen zu wollen. Zudem mussten etliche Kohleminen in China die Produktion aufgrund höherer Sicherheitsstandards drosseln. Der Versuch Pekings, eine Entkopplung von Energieverbrauch und Kohleverfeuerung einzuleiten, musste somit vorerst abgebrochen werden.

Ohnehin baut die Volksrepublik weiterhin neue Kohlekraftwerke – die aktuellen Planungen sehen 43 Meiler vor, deren Betrieb den chinesischen CO2-Ausstoß um 1,5 Prozent ansteigen lassen dürfte.6 Dies ist kein Widerspruch zu den oben genannten Plänen, da Peking weiter von einem rasch ansteigenden Energiebedarf ausgeht. Bei schnell steigendem Energiekonsum kann der Anteil der Kohle sinken, wenn er langsamer wächst als der Gesamtverbrauch. Überdies überstieg die Stromnachfrage Chinas bereits im ersten Halbjahr 2021 das Niveau vor dem pandemiebedingten Einbruch 2020, sodass die strengeren staatlichen Emissionsauflagen zu Drosselungen des Stromverbrauchs führten.7

Es ist blanker Wahnsinn, die Kohleproduktion in der voll einsetzenden Klimakrise auszuweiten – doch die zunehmenden Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaftsweise mit ihrem fetischistischen Verwertungszwang lassen diesen Prozess der ökologischen Selbstzerstörung als einen ökonomisch folgerichtigen Sachzwang erscheinen. In China – wo die Staatspartei nicht, wie in den westlichen Demokratien, einfach unter Beibehaltung des Wirtschaftssystems abgewählt werden kann – ist dies besonders klar erkennbar: Die bisherigen Energieausfälle in rund 20 Provinzen der „Werkstatt der Welt“ führten zu Produktionsstilllegungen bei vielen energiehungrigen Betrieben, sodass die Wachstumsprognosen für dieses Jahr abgesenkt werden mussten. Die Stromknappheit würde demnach das diesjährige Wirtschaftswachstum – Ausdruck der Verwertungsbewegung des Kapitals – der Volksrepublik von 8,2 auf 7,8 Prozent reduzieren, hieß es in Prognosen von US-Banken.8 Ein hohes Wirtschaftswachstum bildet aber die ökonomische Basis der politischen Legitimität der Herrschaft der „Kommunistischen“ Partei Chinas. Wirtschaftseinbrüche samt Wohlstandverlusten kann sich die KP schlicht nicht leisten, will sie ihr Machtmonopol unangefochten erhalten.

Mit einem ähnlichen Dilemma sieht sich auch Indien – nach China der zweitgrößte Kohlekonsument der Welt – konfrontiert. Obwohl die Bewohner des indischen Subkontinents inzwischen lebensbedrohliche Hitzewellen erleiden müssen,9 kämpft das Schwellenland nun mit Versorgungsengpässen bei dem klimaschädlichen fossilen Energieträger.10 Stromausfälle bedrohen schlicht die wirtschaftliche Erholung des Landes, das rund 70 Prozent seiner Elektrizität aus der Kohleverstromung gewinnt. Will Indien weiter „wachsen“, Millionen von Lohnabhängigen der Kapitalverwertung zuführen, dann muss es mehr Kohle verfeuern – ansonsten drohen abermalige Pauperisierungsschübe.

Auch in Brasilien steigt die Marktnachfrage nach fossilen Brennstoffen. Hier ist es die voll einsetzende Klimakrise, die dazu führt, dass noch mehr fossile Energieträger verfeuert werden müssen.11 Die lang anhaltende Dürre in dem einstmals durch Regenwaldklima geprägten Schwellenland hat die Stromerzeugung aus Wasserkraft weitgehend lahmgelegt, weshalb Brasilien gezwungen ist, riesige Mengen an Erdgas aus den USA zu importieren. Die brasilianischen Importe würden überdies die Energiepreise in Europa ansteigen lassen, meldete Reuters schon im September,12 da die Exportkapazitäten der USA voll ausgelastet seien. Brasilien, wo Wasserkraft die wichtigste Energiequelle ist, befindet sich immer noch in einer schweren Wirtschaftskrise. Millionen Menschen leiden in dem vom Rechtsextremisten Bolsonaro regierten Schwellenland Hunger, sodass ein Ankurblung der Wirtschaft oberste Priorität genießt – auch wenn hierbei noch mehr CO2 in die Luft geblasen werden sollte.

Der Automatismus des als Kapital fungierenden Geldes, das durch Warenproduktion zu mehr Geld werden muss, ist blind gegenüber den Folgen seiner Verwertungsbewegung. In der sich derzeit abzeichnenden globalen Versorgungskrise scheinen somit die innere und äußere Schranke des Kapitals direkt in Wechselwirkung zu treten: Der Verwertungszwang des Kapitals, das mit zunehmender Produktivität immer mehr Energie und Rohstoffe verfeuern muss, um die Verwertungsbewegung abzuschließen, trifft auf die ökologischen und klimatischen Grenzen des Planeten Erde. Dem selbstzerstörerischen Verwertungsmotor des Kapitals, das ohnehin nur noch größtenteils auf Pump läuft, kommt langsam der „Brennstoff“ – sowohl hinsichtlich der Verwertung von Arbeitskraft, wie der Rohstoffverbrennung – abhanden.

Nirgends kommt diese dem kapitalistischen Weltsystem inhärente Irrationalität der Warenproduktion derzeit krasser zum Ausdruck als in China; in der „Volksrepublik“, die gerade aufgrund ihrer staatskapitalistischen Verfasstheit ein Modell künftiger autoritärer Krisenverwaltung darstellt. Der spekulative Bauboom im Reich der Mitte (mehr hierzu in der kommenden Konkret), der eine nun zu platzen drohende Immobilienblase gigantischen Ausmaßes fabrizierte, ging mit einem aberwitzigen Rohstoff- und Energieverbrauch einher.13

Binnen weniger Jahre verbrauchte Chinas Bausektor mehr Beton, als die USA im gesamten 20. Jahrhundert. Mit den 6,6 Gigatonnen, die zwischen 2011 und 2013 verbaut wurden, ließe sich ganz Hawaii zubetonieren. Was bleibt davon? Zu Spekulationszwecken billig errichtete Geisterstädte, deren Neubauten wenige Jahre nach ihrer Errichtung schon in Verfall übergehen. Wenn diese im Spekulationsfieber errichteten Immobilien tatsächlich zum Wohnen geeignet wären, könnten sie 90 Millionen Menschen (mehr als der gesamten Bevölkerung der BRD) Obdach gewähren.14 China überholt in dieser Hinsicht den Westen: Die Krisendynamik in der Volksrepublik absolviert faktisch im Zeitraffer dieselben Etappen, wie sie zuvor die USA durchstanden, nur auf einer noch höheren Stufenleiter. Der nun zur Reife gelangten Immobilienblase ging ja die chinesische Aktienmanie voraus, die 2015 in einem von der Politik mühsam eingedämmten Crash15 mündete. Eine ähnliche Abfolge von Aktiencrash (die 2000 geplatzte Dot-Com-Blase) und Immobilienspekulation durchliefen auch die USA und Westeuropa.

Das Wachstum um des Wachstums willen muss in einer endlichen Welt an Grenzen stoßen. Die Produktion für die Müllhalde und Abrissbirne, die Ausdruck der Verwertungsbewegung des Kapitals ist, scheint das gesamte spätkapitalistische Weltsystem in eine Ressourcenkrise zu stürzen – gerade weil die Billionen, die nach Pandemieausbruch zur Stabilisierung der globalen Schuldentürme aufgewendet wurden, ein konjunkturelles Strohfeuer zündeten,16 das nun an Lieferengpässen zu ersticken droht: In China oder Indien gehen buchstäblich die Lichter aus, in Brasilien müssen Energieträger importiert werden. In Europa hingegen äußern sich die zunehmenden Probleme, dem Verwertungsprozess neuen „Brennstoff“ zuzuführen, in explodierenden Preisen für fossile Energieträger.17

Letztendlich ist derzeit die kapitalistische Globalisierung bei zunehmender ökonomischer wie ökologischer Krisenintensität in ihrem Fortbestand bedroht, da sie selbst Ausdruck des historischen Krisenprozesses und der damit einhergehenden Globalisierung des systemischen Verschuldungszwangs ist, der zu Ausbildung der globalen Defizitkreisläufe – insbesondere des pazifischen Defizitkreislaufs zwischen den USA und China – in den ersten Dekaden des 21. Jahrhunderts führte. Ökologisch und logistisch betrachtet, ist es nackter Wahnsinn, einen Großteil der globalen Gebrauchsgüterproduktion unter ökologisch ruinösen Bedingungen zu fertigen und um den halben Globus zu karren.

Einen kapitalistischen Sinn hatte dies nur aufgrund der zunehmenden Krisenkonkurrenz und der damit verbundenen Auslagerung energie- und arbeitsintensiver Fertigungsschritte in Schwellenländer – zumal die damit einhergehenden ökologischen Folgekosten vom Profitkalkül des Kapitals nicht erfasst werden. Das Ganze „lohnte“ sich, solange die Schuldenblasen im Westen oder in China im Aufstieg begriffen waren, und solange die ökologischen Grenzen dieser globalen Verbrennungsbewegung des Kapitals nicht manifest wurden. In Schwellenländern wurden und werden Mensch und Natur unter Bedingungen ausgepresst, wie sie dem 19. Jahrhundert entsprungen sein könnten, um Waren für die sich immer weiter verschuldenden Zentren des Weltsystems zu produzieren. Die zunehmende innere Widerspruchsentfaltung des Kapitals brachte somit eine ökologisch ruinöse kapitalistische Globalisierung hervor, die äußerst anfällig ist für externe Schocks wie extreme Wetterereignisse oder Pandemien.

Der Fragilität dieses ökologischen Irrsinns, der sich im Rahmen der globalen kapitalistischen Defizitkreisläufe ökonomisch rentiert, materialisiert sich gerade vor der Westküste der Vereinigten Staaten, wo sich derzeit regelrechte Schiffsstaus bilden.18 Auf baldigen Verschleiß ausgelegte Waren, die unter enormem Energieaufwand mit Kohlestrom hergestellt und über den größten Ozean des Planeten befördert werden, können aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen derzeit nicht rechtzeitig entladen werden. Das US-Weihnachtsgeschäft ist in Gefahr, weshalb der Hafen von Los Angeles nun rund um die Uhr in Betrieb bleiben soll.19

Die derzeitigen Produktionsausfälle in einer Semiperipherie, in der die Klimakrise sich voll entfaltet, dürften somit den pandemiebedingt einsetzenden Mangel in den Zentren noch verstärken. Die globalen Produktions- und Lieferketten einer kapitalistischen Weltwirtschaft, die zum uferlosen Wachstum verdammt ist und daran buchstäblich zu ersticken droht, dürften den kommenden Erschütterungen, die ja auch ihren geopolitischen Fallout haben, kaum standhalten. Derzeit dient vor allem Großbritannien, das sich nach dem nationalistisch motivierten Brexit mit ernsthaften logistischen Problemen konfrontiert sieht, nachdem viele europäische Arbeitsmigranten die Insel verließen, als Lachnummer Europas.

Doch in Europas Zentrum sieht es nicht viel besser aus: Gerade die exportorientierte deutsche Wirtschaft spürt den neuen kapitalistischen Mangel, der früher gerne mit dem real existierenden Sozialismus assoziiert wurde, bereits überdeutlich. Bananen gibt es noch in der Bundesrepublik – bei Grafikkarten, Computerchips und elektronischen Komponenten für die Autoindustrie, die unter akutem Komponentenmangel leidet, sieht es schon anders aus.

Doch die Industrie klag zunehmend über Mangel bei allen möglichen Materialien und Vorprodukten in der maroden kapitalistischen Misswirtschaft.20 Es fehlt an Stahlblech, Holz, Pumpen, Ventilatoren, oder Hydraulikschläuchen. Bei Branchenumfragen im August gaben 70 Prozent der Maschinenbau-Unternehmen an, unter einer unzureichenden Versorgung mit Vorprodukten und Rohstoffen zu leiden, während es im April nur 40 Prozent gewesen sind. Inzwischen seien nahezu alle Betriebe betroffen, hieß es Anfang September. Besonders schwierig gestalte sich dabei die Versorgung mit Stahl und Elektronikkomponenten. Ähnlich angespannt ist die Versorgungslage im gesamten produzierenden Gewerbe – von der Autobranche bis zur Möbelindustrie. Auch hier klagten bei Umfragen 70 Prozent aller Unternehmen und Konzerne über ausbleibende Lieferungen an Rohstoffen, Ressourcen und Vorprodukten. Der Materialmangel hat bereits zur konjunkturellen Abkühlung in der Bundesrepublik beigetragen.

Bochum - Alleestraße144 14 ies.jpg

Das automatische Subjekt der Wertverwertung kennt auf alle Probleme, die aus einer Akkumulationsbewegung resultieren, nur eine Antwort: Wachstum. Bürgerliche Ideologie besteht darin, diesen auf sich selbst rückgekoppelten, realabstrakten Verbrennungsprozess der konkreten Welt entsprechend der aktuellen Erfordernisse zu legitimieren: Etwa in der Gestalt eines „Grünen Kapitalismus“ und des Green New Deals samt der gerade in Deutschland massiv propagierten Elektromobilität. Doch auch die Wahnidee eines ökologischen Kapitalismus, der den uferlosen Verwertungsprozess des Kapitals klimaschonend – etwa in Gestalt der Elektromobilität – fortführen würde, blamiert sich gerade an dem Umstand, dass endloses Wachstum auf einem begrenzten Planeten nicht machbar ist. Unabhängig davon, dass die Produktion von Elektroautos mehr Energie verschlingt als diejenige von Benzinern,21 ist die Ressourcenfrage bei einer beständig wachsenden Massenproduktion, wie sie der Akkumulationsbewegung des Kapitals eigen ist, keinesfalls geklärt.

Es zeichnen sich bereits Lieferengpässe22 bei Lithium, Nickel, Kobalt, Kupfer und seltenen Erden ab.23 Es ist eine typische Milchmädchenrechnung, zu glauben, dass genug Rohstoffe für die Elektromobilität vorhanden seien, weil diese auf der Erde lokalisiert werden können. Die Rohstoffe müssen unter sehr hohem Kapitalaufwand und ungeheuren Umweltkosten gefördert und aufbereitet werden (Lithium), wobei viele der derzeit diskutierten Fördermethoden und Lagerstätten nur bei sehr hohen Preisen rentabel wären. Doch auch eine massive Ausweitung der Förderung kann die für den Verwertungsprozess des Kapitals notwendigen Fördermengen kaum liefern – Lithium, nach dem die Nachfrage in der deutschen Autoindustrie sich bis 2030 verzehnfachen soll, ist kein Rohöl.24 Bei Kupfer soll die Nachfrage der deutschen Autoindustrie im Zuge der Mobilitätswende um drei Millionen Tonnen steigen. Eine Preisexplosion ist somit zwangsläufig. Und irgendwer müsste diese fahrenden Sondermülldeponien, deren Recycling bald enorme Kosten verursachen wird,25 auch noch sich leisten und kaufen können, damit der Verwertungskreislauf des Kapitals auf dem Markt einen Abschluss findet.

Die Ähnlichkeit zwischen der Agonie des real existierenden Staatssozialismus osteuropäischer Prägung und der derzeitigen Krisenphase sind frappierend – inklusive der zunehmenden Rolle des Staates als Krisenmanager. Die BRD wandelt sich derzeit zu einer DDR, abzüglich der sozialen Errungenschaften der Sozialismus. Wie verwaltete der Staatssozialismus seine Mangelwirtschaft? Durch Rationierung, durch Warteschlangen am Konsum und Wartelisten von Jahren und Jahrzehnten auf langlebige Güter, bis hin zur Lebensmittelkartenausgabe in manifesten Krisenphasen (Polen, Rumänien der 80er Jahre).

Bei dem Krisenverlauf hören aber die Parallelen auf, da der im Wachstumszwang verfangene Spätkapitalismus diese Versorgungskrise nicht bis zu einer systemischen Implosion aussitzen kann. Als Krisenetappen zeichnen sich hingegen Stagflation, massenhafte Pauperisierung in den Zentren, Hunger in der Peripherie und ein anschließender globaler Nachfrageeinbruch an – bis das Marktgleichgewicht im Elend wieder hergestellt ist, oder die zunehmenden ökonomischen und ökologischen Verwerfungen in einem Großkrieg münden.

Ich finanziere meine journalistische Tätigkeit größtenteils durch Spenden. Falls Ihnen meine Texte zusagen, dann können Sie sich gerne daran beteiligen – entweder über Patreon, oder durch direkte Banküberweisung nach Absprache per Mail:

https://www.patreon.com/user?u=57464083

1https://edition.cnn.com/2021/10/08/business/china-coal-power-shortage-climate-intl-hnk/index.html

2https://www.worldometers.info/coal/coal-production-by-country/#china

3https://www.statista.com/statistics/265491/chinese-coal-consumption-in-oil-equivalent/

4https://www.9news.com.au/national/china-media-warns-australia-more-trade-sanctions-tony-abbott-taiwan/bd61a209-aca6-4db8-8c57-46200fcf6c30

5https://www.spglobal.com/platts/en/market-insights/latest-news/coal/042621-china-set-to-cap-coal-consumption-boost-domestic-oil-amp-gas-output-in-2021

6https://time.com/6090732/china-coal-power-plants-emissions/

7https://www.handelsblatt.com/politik/international/energie-kohle-engpaesse-setzen-chinas-wirtschaft-unter-druck-buerger-fuerchten-heizprobleme/27664450.html?ticket=ST-10996104-L7BcIQnuKMYO1qK27VAs-ap1

8https://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/china-stromausfaelle-laehmen-die-industrie-a-e8cc2873-279a-481c-90e9-5f2444cb2745

9https://www.aljazeera.com/news/2021/7/2/india-severe-heatwave-northern-states-delhi

10https://www.cnbc.com/2021/10/12/coal-shortage-india-could-soon-be-on-the-brink-of-a-power-crisis.html

11https://www.aljazeera.com/economy/2021/9/1/brazil-warns-of-energy-crisis-with-record-drought

12https://finance.yahoo.com/news/brazils-record-lng-imports-draw-040100548.html

13www.konicz.info

14https://www.ft.com/content/ea1b79bf-cbe3-41d9-91da-0a1ba692309f

15https://www.heise.de/tp/features/China-Der-namenlose-Aktiencrash-3374166.html

16https://lowerclassmag.com/2021/04/13/oekonomie-im-zuckerrausch-weltfinanzsystem-in-einer-gigantischen-liquiditaetsblase/

17https://finance.yahoo.com/news/energy-crisis-gripping-world-potentially-120310123.html

18https://www.nau.ch/news/amerika/mega-schiffstau-gefahrdet-us-weihnachtsgeschaft-66017971

19https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/wegen-lieferengpaessen-hafen-von-los-angeles-soll-24-stunden-am-tag-laufen-a-a14c1e02-ff7d-43af-a6a0-7e8124daeaa9

20https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/exporte-materialmangel-101.html

21https://www.heise.de/tp/features/Mogelpackung-Elektromobilitaet-5987309.html?seite=all

22https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/nickel-e-autos-batterien-nachfrage-mangel-101.html

23https://www.manager-magazin.de/unternehmen/autoindustrie/elektroauto-bei-batterien-und-rohstoffen-drohen-engpaesse-recycling-wird-nicht-ausreichen-a-56a6c93a-2e9e-4db0-9a11-7e968473ce55

24https://www.stern.de/digital/technik/lithiumkrise–experte-erklaert–wie-der-rohstoffmangel-die-energiewende-in-gefahr-bringt-30536626.html

25https://www.theguardian.com/environment/2021/aug/20/electric-car-batteries-what-happens-to-them

Urheberecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/

*********************************************************

Grafikquellen      :

Oben          —     Lawyers and judges protest boundless monitoring at PRISM debate in Germany

*******************************

2.) von Oben          —       Steinkohlentagebau, Kalgoorlie-BoulderWestern Australia

Abgelegt unter Deutschland, Finanzpolitik, Regierung, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Forschungs-Milliarden

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2021

Wohin die Forschungs-Milliarden fließen

Milliarden aus dem Fenster werfen? Kita-Plätze statt Betreuungsgeld Aktion mit Sylvia Löhrmann, Cem Özdemir und Stefan Engstfeld.jpg

Sind nicht auch die Gelder für Partei-Stiftungen als Waschmaschinen zu werten?

Von Manfred Ronzheimer

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat ihren neuen „Förderatlas“ vorgelegt. Er zeigt, wohin die Fördergelder für die Wissenschaft gehen. Die Drittmittel aus der Wirtschaft gehen zurück.

Immer mehr öffentliche Mittel, den Steuerzahlern zuvor mehr oder weniger freundlich abgeknöpft, werden in die Forschung investiert. Wie die Finanzflüsse der Wissenschaft verlaufen und wo die Milliarden landen, das ermittelt alle drei Jahre die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in ihrem „Förderatlas“. In der neuen Auflage führt erneut München das Ranking der forschungsstärksten Universitäten an. Danach erhielt in den drei Jahren von 2017 bis 2019 – die Statistik endet vor dem Corona-Einbruch – die Ludwig-Maxi­mi­lians-Uni­ver­sität in München mit 369 Millionen Euro die größte Summe aller deutschen Wissenschaftseinrichtungen aus dem Fördertopf der DFG. Auf Platz zwei folgt die Schwester-Uni, die TU München, mit 346 Millionen Euro, vor der Uni Heidelberg (332) und der RWTH Aachen (313). Auf Platz fünf hat sich die TU Dresden vorgearbeitet (293), die beste ostdeutsche Hochschule im Ranking.

In den einzelnen Fächergruppen gab es dabei unterschiedliche „Sieger“. In den Geistes- und Sozialwissenschaften holte die FU Berlin mit 87,5 Millionen Euro in den Jahren 2017–19 die meisten DFG-Drittmittel ab, Bei den Lebenswissenschaften kam die LMU München mit 178 Millionen Euro auf Platz eins. Bei den Naturwissenschaften obsiegte die Uni Heidelberg mit 73,2 Millionen, während bei den Ingenieurwissenschaften der gleiche Rang der RWTH Aaachen mit 152 Millionen Euro zufiel. Man beachte: die besten Techniker bekamen doppelt so viel Förderung wie die besten Naturforscher.

Die DFG erfasst in ihrem Report die so genannten Drittmittel, die neben der Grundfinanzierung zu­sätzlich, meist in wettbewerblichen Verfahren oder nach Gutachter­prüfung eingeworben werden. Insgesamt erhielten die Hochschulen in Deutschland 2019 rund 23,7 Milliarden Euro an „Grundmitteln“ – in diesem Fall aus den Haushalten der Bundesländer als Träger der Hochschulen – und 8,7 Milliarden Euro „Drittmittel“ aus unterschiedlichen Quellen.

Die DFG war dabei weiterhin die größte Drittmittelgeberin mit 31,5 Prozent. Weiter gestiegen ist der Anteil des Bundes, der 2010 noch bei 22 Prozent gelegen hatte und inzwischen 29 Prozent erreicht. Aus der EU kamen 2019 rund 10 Prozent aller Drittmittel. Weiter gesunken sind die Drittmittel aus Industrie und Wirtschaft von 21 Prozent im Jahr 2010 auf nun 17 Prozent im Berichtsjahr 2019. Nach Aussage des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft hat dieser Rückgang damit zu tun, dass für die deutschen Unternehmen vermehrt ausländische Einrichtungen als Forschungspartner interessant werden. Als weiterer Grund für den Rückgang gilt die überbordende Antragsbürokratíe.

Beim Blick auf die Bundesländer, in die jene 9,5 Milliarden Euro flossen, die von der DFG in den Jahren 2017–2019 vergeben wurden, zeigen sich erneut die drei Gruppen, in die sich die deutsche Forschungslandschaft aufteilt. Den größten Posten erhielt mit 1,83 Milliarden Euro naturgemäß das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen, vor Baden-Württemberg (1,6 Milliarden) und Bayern (1,45). Diese drei Länder bilden quantitativ das „Oberhaus“ der deutschen Forschung. Berlin belegt im Gesamtranking den für einen Stadtstaat sehr günstigen Platz 4 mit 838 Millionen Euro, vor den Flächenländern Niedersachsen (790), Hessen (635) und Sachsen (600) – und bildet mit diesen die Mittelgruppe im deutschen Förderranking. In der Schlussgruppe mit den meisten Bundesländern liegen alle unter der 300-Millionen-Schwelle (Rheinland-Pfalz mit 303 Millionen Euro knapp oberhalb), Schlusslicht bleibt Mecklenburg-Vorpommern mit 98 Millionen Euro. Das ist nur ein Drittel von dem, was der arme Stadtstaat Bremen (201 Mio) an DFG-Förderung erlösen konnte.

Der DFG-Report hat diesmal eine Sonderauswertung für die ostdeutschen Bundesländer vorgenommen. Sie zeigt, dass es für die TU Dresden kontinuierlich aufwärts ging, von Platz 35 bei den DFG-Bewilligungen in 1997 auf Rang 5 im aktuellen Förderatlas von 2021. Bei der HU Berlin fällt die Achterbahnfahrt auf: Von Platz 29 in 1997 – das war damals der beste Platz einer ostdeutschen Uni – auf Platz 5 in 2005 und dann wieder runter auf Platz 11 im Bericht von 2021 – immerhin auch jetzt noch die zweitbeste ostdeutsche Uni. Als dritte folgt auf Rang 28 die Uni Leipzig, dicht vor der Uni Jena auf Platz 29. Das heißt, nur 4 Hochschulen haben es von den 16 ostdeutschen Hochschulen mit mehr als 1 Million Euro Drittmitteleinnahmen in den 30 Jahren aus dem „30-Prozent-Turm“ heraus geschafft.

Quelle       :          TAZ-online       >>>>>        weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —       Aktion der Grünen gegen das Betreuungsgeld im NRW-Landtagswahlkampf 2012

Abgelegt unter Bildung, Finanzpolitik, Kultur, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 15.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Unter den Uniformen kann es keine erhellenden Kapitel geben ! Kapitel werden immer Zeitlos geschrieben. Wer sich als Schütze dem Staat verpflichten akzeptiert die Möglichkeit als Mörder zurückzukommen, wenn er viel Glück hatte. Kriege sind Wege zurück in die Barbarei. Dieses hatte einst auch wohl schon Gustav Heinemann als Bundespräsident erkannt, welcher es ablehnte sein Land zu lieben. 

„Vergleiche mit dem dunkelsten Kapitel Deutschlands enttäuschen uns“

1.) ZAPFENSTREICH FÜR SOLDATEN

Bilder vom Großen Zapfenstreich für die Afghanistan-Veteranen sorgen für eine hitzige Debatte. TV-Moderator Böhmermann findet die Würdigung „richtig scheiße“. Das Verteidigungsministerium wehrt sich nun gegen die Vorwürfe. Das angeleuchtete Reichstagsgebäude in der Nacht, Bundeswehrsoldaten ziehen mit Fackeln zum Klang einer Marschkapelle vorbei – diese Bilder vom Großen Zapfenstreich zur Würdigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan vom Mittwoch haben eine breite und teils hitzige Debatte hervorgerufen. Einige Beobachter reagierten mit Befremden auf die Szenen. Sie fühlten sich an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Zeitweise lagen die Schlagwörter #Wehrmacht und #Zapfenstreich am Donnerstag auf Platz zwei und drei der Twitter-Trends in Deutschland. So schrieb die ehemalige Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth auf Twitter: „Wenn Deutsche Fackeln in die Hand nehmen“, sage sie mit dem Maler Max Liebermann: „Ick kann janich so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Die Linke-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen verwies unter anderem auf die zivilen Opfer des Afghanistan-Krieges und die 59 Bundeswehr-Soldaten, die in Afghanistan ihr Leben ließen. „Was gibt es da zu feiern mit diesem militaristischen Mummenschanz?“, fragte sie ebenfalls auf Twitter.

Welt-online

*********************************************************

Muss nicht ein Jeder in dieser Lage, – auf der politische Rutsche in Schräglage gebrachte Gesellschaft,  mit Anfeindungen rechnen. Wer seinen Kopf für die Politik in die Scheiße steckt, sollte anschließend nicht in Verwunderung spielen. Hieß es nicht immer: „Mitgegangen – Mitgefangen – Mitgehangen ?“ Sind nicht die Toten des Klimawandel die überflüssigsten dieser Zeit? Wer viel im Ausland unterwegs war, hörte schon vor mehr als vierzig Jahren die Menschen in den Tropen über die zunehmende Hitze klagen. Mit Sicherheit nicht am Ballermann oder auf einer Kreuzfahrt! Wer hätte noch keine entsprechenden Aussagen aus den Randgruppen gehört, in einem Land was politisch nahezu Vorsätzlich in diese Situation  gesteuert wurde und redliche Bürger-Innen gleich Herden wie Vieh getrieben wurde und viele nur darauf warten, das Zeichen als Verschwörer „frei zum Abschuss“ in ihr Fell eingebrannt bekommen?

RKI-Präsident Wieler beklagt Morddrohungen

2.) »Ich wünschte, die Lage wäre angenehmer«

Der Chef des Robert Koch-Instituts wird mitunter für Corona-Einschränkungen verantwortlich gemacht – und teils massiv bedroht. Nun hat Lothar Wieler über das Risiko seiner Arbeit gesprochen. Lothar Wieler, der Präsident des Robert Koch-Instituts, sieht sich massiven Bedrohungen ausgesetzt. »Ich wünschte, die Lage wäre angenehmer, aber ich bekomme immer noch Drohungen«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenn etwa öffentlich behauptet werde, er sei dafür verantwortlich, dass Schulen geschlossen würden, oder wenn irgendwo die Behauptung stehe, er wolle Lockdown statt Freiheit, »dann nehmen die Drohungen, auch die Morddrohungen, massiv zu«. Das hindere ihn aber nicht an seiner Arbeit. »Das Risiko hält mich aber nicht ab von meiner Pflicht«, sagte Wieler. »Solange ich Beamter dieses Staates bin, werde ich ihm verantwortungsvoll dienen.«

Spiegel-online

*********************************************************

Wo Schaft Wissen noch etwas für die Bildung der Allgemeinheit ? Geht es nicht eher darum für Unsicherheit in einer alten Ruine zu sorgen, welche sich dann auch noch als Staat bezeichnet, statt Fürsorge zu betreiben ? Den einzelnen Menschen endlich als ein Individuum zu erkennen und zu begreifen – ohne von  Diesen auch noch eine Nazi-onale Staatsräson einzufordern?  

CO2-Auswurf, bis der Arzt kommt

3.) Wir retten die Welt

Für viele ist das Wartezimmer ihres Hausarztes – vor allem in der Pandemie – eine Krisenzone. Nicht für mich: Nur hier kann ich ohne schlechtes Gewissen die Bunte studieren oder einfach nur an die weiße Wand starren und die Gedanken wandern lassen. Gedanken wie: Warum fährt mein Blutdruck seit ein paar Wochen Achterbahn? Oder: Warum hatten wir die Warnung der Weltgesundheitsorganisation („The WHO“) nicht im Blatt, wo 45 Millionen ÄrztInnen und PflegerInnen aus Gesundheitsgründen ernsthaften Klimaschutz fordern? Es nützt etwas, stumpf an die Wand zu starren: Mir fällt ein, dass mein Blutdruck genau seit dem Tag der Bundestagswahl Kapriolen macht. Offenbar ärgert sich mein Körper über die verpasste Chance, nach einem Wahlsieg von Annalena Baerbock das Klima-Kalifat auszurufen. Oder er kann es nicht erwarten, wie uns Klimakanzler Scholz ins Gelobte Land der ökologischen Morgenröte führen wird. Meine Hausärztin wird diese Erklärung kurz darauf nicht gelten lassen. Vielleicht sollte ich eine zweite Meinung einholen. Meine Taub-Blindheit für die WHO-Forderung hat sicher mit kognitiver Überlastung zu tun. Denn diese Forderung nach weniger CO2-Auswurf ist ein schmerzhafter Einlauf für die Politik: Klimawandel als die „größte Gesundheitsgefahr für die Menschheit“ und „die Verbrennung von fossilen Brennstoffen bringt uns um“. Man müsste sich nur an die WHO-Standards für gesunde Atemluft und für eine Ernährung mit viel weniger Fleisch und mehr Pflanzen halten, und – tat gar nicht weh! –, schon wären Klima-, Gesundheits- und Artenschutzkrise gelöst. In Deutschland verschreibt dieses Rezept der omnipräsente Dr. med. Eckart von Hirschhausen, wenn er gerade mal nicht Spielshows im Fernsehen moderiert. Und der einzige Mensch, der ihn an TV-Präsenz in deutschen Wohnzimmern noch übertrifft, Dr. med. Karl Lauterbach, warnt jetzt auch immer abwechselnd vor Corona und Klimawandel.

TAZ-online

*********************************************************

Sprach nicht immer schon der Prophet nur für seine ureigene Prophetie ? Wurden nicht gerade die von den Staaten verabreichte Auszeichnungen als Orden zur Stärkung des Ansehens der Überreicher gesehen? Ganz egal wieviel Blut an dem Bande des Kreuzes auch klebte ?

Auch für kuriose Forschungs­arbeiten werden Preise verliehen

4.) Heitere Wissenschaft

Als Highlight des Wissenschaftsjahres gilt allgemein die Bekanntgabe der Nobelpreisträger Anfang Oktober. Die Geehrten dürfen sich über eine hübsche Summe Geld, eine Medaille zum Angeben und einen Handschlag mit dem schwedischen König freuen. Besonders Glücklichen winkt zudem eine tragende Rolle bei einem jährlichen Event, das seit 31 Jahren veranstaltet wird. Bereits am 9. September wurden die Ig-Nobelpreise verliehen, die die Initiatoren der Zeitschrift Annals of Improbable Research für Leistungen vergeben, »die einen erst zum Lachen und dann zum Nachdenken bringen«. Überreicht wurden die Preise wie immer von echten Nobelpreisträgerinnen und -trägern – pandemiebedingt leider zum zweiten Mal nur symbolisch bei einer Online-Veranstaltung statt vor großem Publikum in der Aula der Harvard University. Immerhin nahmen alle Ausgezeichneten den satirischen Preis an, was nicht immer der Fall ist. Schließlich kann das Wortspiel Ig-Nobel als »ignoble« gelesen werden, was so viel heißt wie »schändlich, unwürdig«. Und so verzichteten etwa im vergangenen Jahr Donald Trump, Jair Bolsonaro, Boris Johnson und weitere Regierungschefs auf eine Teilnahme. Sie erhielten wegen ihrer Pandemiepolitik den Ig-Nobelpreis in der Kategorie »Medizinische Bildung« für den Nachweis, »dass Politiker einen größeren und schnelleren Einfluss auf Leben und Tod haben können als Wissenschaftler und Ärzte«.

Jungle.world-online

*********************************************************

Wäre es möglich das hier die falschen Mitarbeiter-Innen auf die Posten aus den Parteien-Clan bestellt wurden ? Eine Auseinandersetzung der in den Wahlen Unterlegenen Clan-CDU und den Sieger der Clan-SPD ?

Lambrecht wirft Staatsanwaltschaft Inszenierung vor

5.) Nach Razzia in Bundesministerien

Ermittler hatten im September das Justizministerium durchsucht. Seine Chefin hat nun Beschwerde erhoben. Eine „echte Durchsuchung“ sie nie geplant gewesen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wirft der Staatsanwaltschaft Osnabrück vor, die Durchsuchung ihres Ministeriums kurz vor den Bundestagswahlen inszeniert zu haben. Dies geht es einem Anwaltsschreiben hervor, mit dem Lambrecht Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss des Osnabrücker Amtsgerichts erheben ließ. In dem Schreiben, das das Ministerium in einer teilweise geschwärzten Fassung an den Tagesspiegel herausgegeben hat, bestreiten die von Lambrecht beauftragten Rechtsanwälte die Verhältnismäßigkeit der gerichtlichen Anordnung. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass von der Staatsanwaltschaft eine „echte Durchsuchung oder ‚Razzia‘ zu keinem Zeitpunkt geplant war“. „In Wahrheit“ habe bei den Ermittlern „keine ernsthafte Besorgnis“ bestanden, dass mögliches Beweismaterial nicht vollständig oder freiwillig herausgegeben würde. Dies folgern die Anwälte im Wesentlichen aus der „kooperativen Zusammenarbeit“ der angereisten Staatsanwältin mit den Beamtinnen und Beamten des Ministeriums am Tag der Durchsuchung in Berlin.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »