DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für September 1st, 2021

Tschüss, Linksliberalismus

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2021

Das linksliberale Milieu wurde ausgetrocknet von Neoliberalismus, Populismus und von der Gleichgültigkeit

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Alles echte Demokraten oder Akrobaten im politischen Zirkus ihrer Eitelkeiten ?

Ein Schlagloch von Georg Seeßlen

Die westliche Demokratie scheiterte nach außen nicht erst in Afghanistan, und innerlich ist sie zerrissen. Demokratie und Kapitalismus sind nicht kompatibel.

Wer sagt, dass die Zeit der großen Erzählungen vorbei ist? Unsere große Erzählung, in tausend Varianten, aber mit einem heißen mythischen Kern, heißt: „Der Untergang der westlichen Demokratie“. An den imperialen Rändern hat diese Erzählung einen militärischen und diplomatischen Charakter. „Das große Versagen“ ist das Mindeste, was man von beidem sagen kann, nicht erst seit Afghanistan, aber dort mit einer so schaurigen Gewissheit, dass alle Versuche des Schönredens vergeblich sind.

Im sozialen Innen wird diese Untergangserzählung von den großen Spaltungen bestimmt: Die Reichen, die immer reicher werden und nicht mehr wohin wissen mit dem Kapital, so dass es nur noch als Medium der Zerstörung wirken kann, und die Armen, die immer weniger wissen, wie leben und überleben, und dabei alle Kraft verlieren, die dringend für eine Gesellschaft und ihre Entwicklung gebraucht würde.

Hier die Bürgerinnen und Bürger, die nur noch nach  Sündenböcken und Verschwörungen suchen können, um ihr (auch moralisches) Elend zu erklären, und die immer weiter vom „konservativen“ zum reaktionären, antidemokratischen und schließlich faschistoiden Impuls wechseln, und dort die ökolinksliberalen Realdemokraten, die sich immer mehr in ihre eigene Blase, ihre eigenen „Narrative“ und Begriffe zurückziehen.

Und während sich die Gesellschaft immer weiter spaltet, bildet sich als Regierung ein Einheitsbrei: Koalitionen, in denen sich die Parteien gegenseitig so in Schach halten, dass sich nichts ändert. Jedenfalls nichts zum Besseren.

Der innere Widerspruch im System des Westens ist der zwischen Demokratie und Kapitalismus. Für eine historische Spanne war die Verbindung von beidem ein Erfolgsrezept, das hier und da zum Exportgut, jedenfalls aber zum vermeintlich hegemonialen Weltmodell werden konnte. Angela Merkel hatte ihm den treffenden Namen verpasst: „Marktkonforme Demokratie“.

Und nun? Was, wenn endlich nicht mehr zu verleugnen wäre, dass das Marktkonforme und die Demokratie nicht mehr zueinander passen? Die vielen Brüche in der Gesellschaft entsprechen dem einen großen Bruch, dem Bruch zwischen Kapitalismus und Demokratie.

Was bleibt, wenn das Projekt Demokratie als nicht mehr (welt-)marktkonform entsorgt wird, das ist ein gewisser praktischer Liberalismus. Subjekt-Freiheit als Mix von Selbstverwirklichung, Toleranz, Spätaufklärung und kultureller Offenheit wurde in den westlichen Demokratien von einem speziellen Segment des progressistischen Kleinbürgertums entwickelt und garantiert, dem man den Namen „linksliberal“ gab und das sich seit dem Ende des vorigen Jahrhunderts um einen wesentlichen Bereich ökologischer Sorge erweiterte.

Niemand hatte doch gesagt wir wollen eine Corona-Mauer bauen

Das ökolinksliberale Lebensgefühl bildete ein Milieu als Humus für kritische, alternative oder dissidente Bewegungen, die sich darin gleichen, dass sie nicht den Bruch mit dem System suchen, sondern seine Verbesserung. Persönlich hieß das in aller Regel, Forderungen an ein System stellen, mit und von dem man ansonsten ziemlich gut lebte.

Solange beide Seiten flexibel blieben und einen gemeinsamen, „modernen“ Begriff von Wirklichkeit hatten, konnte man das noch modisch als Win-win-Situation ansehen. Staat und Ökonomie ließen das linksliberale Milieu gedeihen, das beidem im Gegenzug kreative Energie und Geschmack an Innovation lieferte. Darüber hinaus ließ sich eine Balance zwischen dem linksliberalen und dem konservativ-reaktionären Segment der Mittelschicht als Beweis „lebendiger“ Demokratie ausmachen.

Das linksliberale Milieu als Fabrik des demokratischen, humanistischen und fortschrittlichen Aspekts im System der westlichen Kapital-Demokratien geriet mit dem Aufstieg des Neoliberalismus in äußere wie innere Krisen.

Quelle        :        TAZ-online       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —   Core G7 member leaders attending the 44th G7 Summit <a href=“https://en.wikipedia.org/wiki/44th_G7_summit“ rel=“nofollow“>en.wikipedia.org/wiki/44th_G7_summit</a> Left to right front row: Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Donald Trump, Justin Trudeau, and Angela Merkel. Back row: Theresa May, Emmanuel Macron, This caricature of Jean-Claude Juncker was adapted from a Creative Commons licensed photo from the <a href=“https://www.flickr.com/photos/eppofficial/12995014393/„>European People’s Party Flickr photostream</a>. This caricature of Donald Tusk is based on a Creative Commons licensed photo available from <a href=“http://commons.wikimedia.org/wiki/File:2014_-_Donald_Tusk_(1).jpg“ rel=“nofollow“>Wikimedia</a>. The body is adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://www.flickr.com/photos/eastbookeu/6345196578/„>Anna Wozniak’s Flickr photostream</a>. The background is adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://www.flickr.com/photos/primeministergr/5864372520/„>Antonis Samaras, Prime Minister of Greece’s Flickr photostream</a>. This caricature of Donald Trump was adapted from a photo in the public domain from <a href=“https://www.whitehouse.gov/people/donald-j-trump/“ rel=“nofollow“>the White House</a>. The body was adapted from a photo in the public domain from <a href=“https://www.army.mil/article/195774/medal_of_honor_awarded_to_capt_gary_m_rose_for_actions_in_laos“ rel=“nofollow“>the US Army</a>. This caricature of Justin Trudeau was adapted from a Creative Commons licensed photo href=“https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Trudeaujpg.jpg%22>available via Wikimedia. The body was adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://www.flickr.com/photos/alexguibord/14578663236/„>Alex Guibord’s Flickr photostream</a>. The background was adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://www.flickr.com/photos/neilghamilton/6854011317/„>Neil H’s Flickr photostream</a>. This caricature of Angela Merkel was adapted from a Creative Commons licensed photo by Dirk Vorderstraße <a href=“http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Angela_merkel_unna_2010.jpg“ rel=“nofollow“>available via Wikimedia</a>. The body is from a photo in the public domain <a href=“http://www.eucom.mil/article/24201/ila-2012-features-us-military-aircraft“ rel=“nofollow“>from the United States European Command</a>. This caricature of Theresa May was adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Theresa_May_(Sept_2017).jpg“ rel=“nofollow“>Wikimedia</a>. This caricature of Emmanuel Macron was adapted from a Creative Commons licensed photo from EU2017EE Estonian Presidency’s Flickr photostream: <a href=“https://www.flickr.com/photos/eu2017ee/36669381364/„>face</a> and <a href=“https://www.flickr.com/photos/eu2017ee/23522649118/„>body</a>. This caricature of Japanese Prime Minister Shinzo Abew as adapted from a photo in the public domain <a href=“http://en.wikipedia.org/wiki/File:Abe_Shinzo_2012_02.jpg“ rel=“nofollow“>available via Wikimedia</a>. This caricature of Giuseppe Conte was adapted from a photo released on Wikimedia for anyone to use for any purpose provided attribution is given to <a href=“https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Giuseppe_Conte_2.jpg“ rel=“nofollow“>Presidenza della Repubblica</a>.

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Die Vollgeld Initiative

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2021

Von den Banken und unseren Geldern

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Lobbyscheinchen für Politiker-Innen

Von  Jimmy Bulanik

Das Wirken von Banken hat viel Leid über die Menschen weltweit gebracht. Es bestehen Unterschiede zwischen einer real existierende Menge an Bargeld. Der Gegenwert des Bargeld ist nicht gedeckt durch physische Werte wie das Ergebnis humaner Wertschöpfung. Beispielsweise in Form von Einfamilienhäusern. Deshalb gibt es global mehr Schulden und erheblich mehr Derivate als Bargeld. Bankenrettungen auf Kosten von Menschen waren der Fall gewesen. Selbst der Euro als Währung wurde in Gefahr gebracht. Diese Gefahr besteht weiterhin. Zum Nachteil von Menschen welche sich in der Europäischen Union befinden.

Die Schweiz hat sich etwas einfallen lassen. Die Vollgeld Initiative mit der Internetwebseite Vollgeld Initiative. Die Wirkung soll sein das der soziale Frieden stabilisiert werden, dadurch das die Ökonomie und dessen Geldhandel gerecht werden soll. Bargeld und ein tatsächlicher Gegenwert sollen einhergehen. So stehen Leute mit ihrem Stand in Zürich vor der Nationalbank und werben für ihre Idee. Eine Volksabstimmung steht der Schweiz bevor. Die Personen in den Banken stehen vor der Frage wie sie künftig handeln wollen. Bei einer zerbrechenden Ökonomie können diese zwar ihren Lebensmittelpunkt verlagern, allerdings nicht die Welt in der sie leben.

Auch die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland können mit einem geringem Aufwand ihre Situation verbessern. Indem sie ihr Privatkonto bei einer Bank haben welche von ihrer Rechtsform her eine Genossenschaftsbank ist. Dort werden Genossenschaftsanteile erworben und ein Mensch ist somit Miteigentümerin, Miteigentümer dieser Bank.

Beispiele dafür sind die GLS Bank oder die Ethik Bank welche den Miteigentümerinnen und Miteigentümern kein Filialnetz bietet.

Genossenschaftsbanken welche ihren Miteigentümerinnen und Miteigentümern ein Filialnetz bieten sind: die Sparda e.G. West oder die Volksbank welche allesamt einen kostenfreien Umzugsservice für das neue Konto bieten. So bleiben alle Vorteile bestehen, inklusive dem Girokonto ohne Gebühren.

Nützliche Links im Internet:

Max von Bock – Wie funktioniert Geld

www.youtube.com/watch?v=0VAJY0Oq6K8

Vollgeld Initative

www.vollgeld-initiative.ch

GLS Bank

www.gls.de/privatkunden

Ethik Bank

www.ethikbank.de

Sparda eG West

www.sparda-west.de

Volksbank

www.volksbank-eg.de

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Replik zu Karl Reitter

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2021

Anmerkungen zu „Gewerkschaftssozialismus“

Parteitages der Partei DIE LINKE 2019, Bonn.2.jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Ralf Krämer

Karl Reitter stellt, nachdem er mit mir intensiv kontrovers zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert hat, Überlegungen an, warum linke Gewerkschafter gegen das Grundeinkommen seien. Es ist m.E. schade, dass diese Diskussion nicht aufgezeichnet und öffentlich zugänglich gemacht wurde, damit sich alle selbst ein Bild machen können von der Fundiertheit der jeweiligen Argumentationen. Man kann natürlich solche Mutmaßungen anstellen wie Karl Reitter, sinnvoller wäre aber die Gründe ernst zu nehmen, die formuliert vorliegen und tatsächlich die die Ablehnung dieser Vorstellungen begründen, siehe etwa https://wipo.verdi.de/publikationen/++co++ab29a9ba-db39-11e7-ade4-525400940f89 externer Link. Und man sollte sich an der Realität orientieren.

Es ist dagegen Unfug, wenn Reitter schreibt: „In der rauen Wirklichkeit der kapitalistischen Verhältnisse vertreten Gewerkschaftsfunktionäre angesichts der neoliberalen Umwälzungen der Arbeitswelt immer nur kleine und sehr kleine Teile der Klasse. Die prekär Beschäftigten, die Scheinselbstständigen, die modernen StücklohnarbeiterInnen, die Erwerbsarbeitslosen, die in Ausbildung Befindlichen, die SaisonarbeiterInnen, die LeiharbeiterInnen und nicht zuletzt die halblegal und illegal Beschäftigten, mithin die Mehrheit der Klasse, wird durch diese je spezifischen Verhandlungen nicht oder nur teilweise erfasst.“ Gewerkschaften sind Selbstorganisationen der arbeitende Klasse, sie vertreten in den konkreten Auseinandersetzungen primär die organisierten, damit aber auch die jeweils betroffenen Teile der Klasse und ihre Interessen insgesamt, und politisch gesehen die Interessen der gesamten Klasse. Jedenfalls gibt es keine anderen Organisationen, die dies auch nur annähernd so beanspruchen können und leisten wie die Gewerkschaften. Gewerkschaften organisieren und vertreten sehr wohl auch die Interessen der von Reitter genannten Beschäftigtengruppen und auch die von Erwerbslosen. Wobei klar ist, dass die Artikulation dieser Interessen und ihre Vertretung nicht ohne Widersprüche ist, diese Widersprüche können aber nur innerhalb der Organisationen sinnvoll ausgetragen werden.

Es ist Unfug zu behaupten, Gewerkschaften verträten „nur kleine und sehr kleine Teile der Klasse“. Die von Reitter aufgeführten Gruppen sind zum einen sehr unterschiedlich zu betrachten und stellen dennoch selbst alle zusammen nur eine deutliche Minderheit der Klasse dar. Die überwiegende Mehrheit der Lohnabhängigen in Deutschland und auch in Österreich ist regulär sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Insgesamt scheint es in Teilen der Linken große Unkenntnis und eine verzerrte Sicht auf die quantitativen Proportionen der Beschäftigungsverhältnisse zu geben, ich empfehle als Datenquellen https://www.sozialpolitik-aktuell.de/arbeitsmarkt-datensammlung.html externer Link und https://www.iab.de/de/daten.aspx externer Link

Unfug ist auch die Behauptung Reitters, die Gewerkschaften würden sich nur um Löhne und Arbeitszeiten kümmern und seien deshalb gegen Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Gewerkschaften kümmern sich selbstverständlich auch um die sozialstaatlich vermittelten Einkommen und öffentlichen Leistungen, die für die Lohnabhängigen – nichterwerbstätige Familienangehörige, Rentner:innen, Erwerbsunfähige und Erwerbslose dabei eingeschlossen – von großer Bedeutung sind und stellen dazu vielfältige Forderungen auf und vertreten diese politisch, siehe etwa https://wipo.verdi.de/publikationen/++co++57183c20-b7b2-11eb-aa4e-001a4a160119 externer Link.

Ich könnte jetzt auch aufschreiben, wieso m.E. manche Leute so hartnäckig und geradezu fanatisch und dabei unter Missachtung von sozialen und politökonomischen Fakten und Zusammenhängen ihre BGE-Illusionen propagieren, welche Isolierung von den Lebensbedingungen und Auffassungen der großen Mehrheit der Lohnabhängigen und welche ideologischen Verblendungen dahinter stecken. Ich verzichte darauf und will Reitter in einem Punkt positiv aufgreifen, wenn er abschließend schreibt „Wahrscheinlich wäre es zielführender mit alle jenen, die meinen, im Kapitalismus sei das Grundeinkommen eine Illusion und im Sozialismus überflüssig, nicht über das Grundeinkommen, sondern über ihr Sozialismusverständnis als gute Arbeitsgesellschaft für alle zu diskutieren.“ In der Tat scheint das Sozialismusverständnis eine wichtige Differenz zu sein, denn selbstverständlich wird ein demokratischer Sozialismus eine „gute Arbeitsgesellschaft für alle“ sein. So sah es Marx, vgl. https://diefreiheitsliebe.de/wirtschaft/marx-waere-gegen-die-bge-forderung-gewesen/ externer Link, und so wird es auch im Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE beschrieben https://www.die-linke.de/partei/programm/ externer Link.

Dagegen steht eine idealistische Vorstellung einer kommunistischen Gesellschaft, in der es keiner gesellschaftlich organisierten Arbeit mehr bedürfte, sondern jede/r nur tue, was er/sie individuell will und dabei auf wundersame Weise und vielleicht vollautomatisch dennoch das und da und dann produziert werde, was gerade gebraucht wird an Gütern und Dienstleistungen. Diese Gesellschaft soll gewissermaßen durch ein BGE ein Stück weit vorweggenommen werden. Diese Vorstellungen beruhen auf einer falschen oder fehlenden politökonomischen Analyse und sind für die Gegenwart und die absehbare Zukunft illusorisch und desorientierend.

Urheberrecht
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Grafikquelle :

Oben      —    Parteitag der Linkspartei in Bonn. 2. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE, 22. und 23. Februar 2019, Bonn.

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KOLUMNE – MATERIE

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2021

Die Deutschen und ihre Armee

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Von Kersten Augustin

Seit die Bundeswehr Afghanen aus Kabul rettete, werden die Soldaten als Helden verehrt. Und plötzlich sind alle Pazifisten. Irgendwie schräg.

Ich muss in diesen Tagen an Ali denken, mit dem ich zusammen Abitur gemacht habe. In meinem Jahrgang gab es nur zwei Männer, damals eher Jungs, die „zum Bund“ gingen und ihre Wehrpflicht absolvierten. Der eine wollte eigentlich zur Polizei, war aber einmal zu oft beim Prügeln auf der Reeperbahn erwischt worden, für die Bundeswehr reichte es noch. Der andere war Ali. Seine Eltern waren aus Afghanistan nach Hamburg geflohen. Alle anderen in der Stufe verweigerten den Wehrdienst oder ließen sich gleich ausmustern, weil ihnen die Knie weh taten. So auch ich.

Ich habe keinen Kontakt mehr zu Ali. Aber ich frage mich, was er vom Bundeswehreinsatz hält und von der Haltung der Deutschen zu ihrer Armee.

Die Bundeswehr war immer pfui für linke und liberale Deutsche. Man wollte mit ihr nichts zu tun haben. Als im vergangenen Herbst entschieden wurde, dass Soldaten in Uniform kostenlos Bahn fahren dürfen, wurde das als Militarisierung des Alltags kritisiert. Jetzt hat sich das Bild der Bundeswehr innerhalb weniger Tagen radikal gewandelt. Uniformen sieht man nicht mehr nur im Zug, sondern auch im Fernsehen.

Bilder von Marines gehen um die Welt, die gerettete Babys im Arm halten. Bundeswehroffiziere sitzen in Talkshows und zeigen, dass sie gelernt haben, in klaren Sätzen zu sprechen, anders als die anderen in der Runde. Sie erzählen, wie sie seit Monaten darum kämpfen, die Ortskräfte zu retten. Man könnte heulen, wenn man das hört.

Wie ein Resozialisierungsprogramm

Viele Medien sind auch gerührt und salutieren: Die Zeit interviewt ganzseitig einen Generalleutnant a. D., und das ARD-Hauptstadtstudio schlägt die Hacken zusammen: Der Bundeswehr gebühre Respekt, Dank, Anerkennung.

Natürlich kann man Respekt vor der gefährlichen Evakuierung in Kabul haben. Aber man muss auch daran erinnern, dass sie erst nötig wurde, weil die Bundeswehr so lange in Afghanistan war. Und dass dieser Einsatz misslang, daran hat die Bundeswehr ihren Anteil. Dass man Korruption nicht bekämpft, aber Warlords gestärkt hat, dass Soldaten mit Schädeln posierten und Zivilisten bombardiert haben.

Man muss daran erinnern, dass das KSK, das jetzt in spektakulären Einsätzen mit Hubschraubern Menschen rettet, jene Spezialeinheit ist, die nach rechtsradikalen Vorfällen hätte aufgelöst werden müssen. Es klingt wie ein Resozialisierungsprogramm, dass ihr Befehl nun lautet, Flüchtlinge nach Deutschland holen.

Ignorieren, oder als Held verehren

Quelle        :         TAZ-online            >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     German Chancellor Angela Merkel on a visit with the German ISAF forces in Afghanistan. She is meeting with Major-General Hans-Werner Fritz, commander of the German forces in Afghanistan. origianl caption: A meeting was held between Gen. David H. Petraeus, commander, International Security Assistance Force, President of Afghanistan Hamid Karzai and Chancellor of Germany Angela D. Merkel, at Headquarters Regional Command North Dec. 18. ISAF RC North supports Afghanistan in creating a functioning government and administration structure, while preserving Afghan traditions and culture. (U.S. Navy photo/Mass Communication Specialist 2nd class Jason Johnston)

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DL – Tagesticker 01.09.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Käme es andersherum bliebe es doch einzig und alleine den um ihre Altersrenten betrogenen überlassen, einen Unrechtsstaat in die Knie zu zwingen, da einer tatkräftige Demokratie die dazugehörige Opposition schon fehlt, seit sich die SPD aus ihren Demokratischen Pflichten, in die GRO-KO Verflüchtigt hat.

„Ob jemand geimpft ist, hat Arbeitgeber nicht zu interessieren“

9 Fragen zur Coronaimpfung im Arbeitsrecht

Die Coronaimpfungen gehen voran, wenn auch nur schrittweise. Es ist aber zu hoffen, dass in der zweiten Jahreshälfte viele Beschäftigte die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Dies wirft allerdings arbeitsrechtliche Fragen auf. Schon bevor es mit dem Impfen überhaupt losging, war die Irritation groß. Erste Arbeitgeber drohten Kündigungen an, falls sich ihre Beschäftigten nicht würden impfen lassen. Andere beließen es nicht bei der Drohung. Kein Wunder also, dass viele Arbeitnehmer*innen verunsichert sind. Wir klären die wichtigsten Fragen. 1. Kann mein Arbeitgeber mich zu einer Impfung zwingen? Nein. Auch wenn natürlich dringend empfohlen wird, sich gegen Corona impfen zu lassen, besteht keine Pflicht dazu. Die Impfung ist freiwillig. Deswegen kann auch der Arbeitgeber nicht anordnen, dass seine Beschäftigten sich impfen lassen. Eine arbeitsrechtliche Weisung in dem Sinne, dass man sich impfen lassen soll, ist also unwirksam und muss nicht befolgt werden. Wer als Arbeitnehmer*in deswegen abgemahnt wird oder sogar die Kündigung erhält, hat gute Chancen, einen Prozess beim Arbeitsgericht zu gewinnen.

 

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Einmal unter  SED Doktrinen erzogen – lässt sie sich fortan  von der ganzen Gesellschaft glorifizieren. Die Deutsche Michel Methode:  – „Schlafmütze tief über die Augen ziehen“ – hat sich in vielen Kriegen als Niederlage erwiesen.

DEBATTE UM IMPFPFLICHT

2.) Moralische Spaltung?

Beim Thema Impfen fördert die Bundesregierung mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Regierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber ließe sich wenigstens diskutieren und streiten, meint unser Gastautor. In den aktuellen Diskussionen über 3G in Zügen, über 2G in Restaurants oder über berufliche Konsequenzen für Ungeimpfte wird fast immer vergessen, was die eigentliche Aufgabe des Verfassungsstaates ist: Dessen Aufgabe ist nicht, die nächste Stufe der Einschränkung zu zünden, sondern schnellstmöglich in einen grundrechtlichen Normalzustand zurückzukehren. Man kann es nicht oft genug betonen, dass die Verfassung auch und gerade in Zeiten einer Pandemie zu gelten hat. Insofern müssen die staatlichen Verantwortungsträger alles, was notwendig und geboten ist, dafür tun, den Ausnahmezustand so bald wie möglich zu beenden. Unser Grundgesetz will nicht nur idealerweise die größte Freiheit für alle, es ist auch auf die gesellschaftliche Integration möglichst aller Menschen im Land angelegt. Zum Beispiel soll die durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Meinungsfreiheit genau dies gewährleisten: Sie soll jedem Einzelnen, jeder Minderheit und jeder Interessensvertretung die Chance geben, sich in die Debatte einzubringen, um damit Teil des gemeinsamen Fortschrittsprozesses zu werden. Die Verfassungsmütter und -väter sahen hierin ein unerlässliches Element, um den gesellschaftlichen Frieden selbst bei größeren gesellschaftlichen Konflikten zu wahren. Gesellschaftliche Desintegration.

Cicero-online

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Und genau eine solche Haltung ist das beste Zeichen für den Niedergang der Politiker-Innen Branche ! Ein Dummkopf folgt immer seien Vorgänger-Innen egal welch einen Unsinn diese auch durchgezogen haben. Und die große Menge aus einer noch ratloseren Gesellschaft klatscht den gewünschten Applaus, auch von Balkonen und belohnt damit diese Hirnlosigkeiten! Das Besondere daran: Auch der Vorgängen von Biden war: „Einmal ein Flüchtling“ – Made in Germany – Gleich Schröder, Kohl, Adenauer usw., usw. .

Joe Biden zum Afghanistan-Abzug

3.) „Die beste Entscheidung für Amerika“

Erneut verteidigt der US-Präsident seine Entscheidung zum Truppenabzug aus Afghanistan. Republikaner versuchen aus den niedrigen Umfragewerten Kapital zu schlagen. Mit einem von einer Nachtsichtkamera aufgenommen Foto verabschiedeten sich die US-Streitkräfte am Montag nach 20 Jahren aus Afghanistan. Das Foto zeigte einen US-Soldaten mit Gewehr in der Hand, der als Letzter den finalen Evakuierungsflug aus Kabul bestieg. Für die Vereinigten Staaten war es das offizielle Ende des längsten Krieges in ihrer Geschichte. Für die Menschen in Afghanistan der Start in eine ungewisse Zukunft. Trotz der erneuten Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban und der chaotischen Szenen, die sich am Flughafen von Kabul während der vergangenen Wochen zugetragen hatten, verteidigte US-Präsident Joe Biden am Dienstag erneut den US-Truppenabzug. „Nach 20 Jahren Krieg in Afghanistan war ich nicht dazu bereit, eine neue Generation von amerikanischen Töchtern und Söhnen zum Kampf in einen Krieg zu schicken, der schon vor langem hätte enden sollen“, sagte Biden während einer Rede im Weißen Haus. „Es ist die richtige Entscheidung, eine weise Entscheidung und die beste Entscheidung für Amerika“. „Wir müssen aus unseren Fehlern lernen“, sagte er. „Es geht darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.“ Künftige Einsätze müssten klare, erreichbare Ziele haben. Sie müssten sich außerdem „auf das grundlegende nationale Sicherheitsinteresse“ der USA konzentrieren. Es braucht die Unterstützung der Taliban.

TAZ-online

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Trägt an einer solchen Situation vielleicht die Linke auch einen, in wesentlichen Teilen selber die größte Schuld, da ihr seit Jahren, die typischen Eigenschaften einer tatkräftigen Opposition abhanden gekommen sind und sie so ihre Stammwählerschaft auf das sträflichste vernachlässigt hat, da es Vielen mehr um ihre eigenen, ganz persönlichen Interessen und Eitelkeiten ging?

Wie wollen wir das unseren Kindern erklären?

4.) Rote-Socken-Kampagne 3.0

Für Politik und Medien gibt es kaum ein dringlicheres Thema, als dass Annalena Baerbock und Olaf Scholz eine Koalition mit der Linkspartei ausschließen. Warum eigentlich? Montag Abend eröffnete Marietta Slomka das ZDF-„Heute Journal“ mit einem Beitrag über das „ungeklärte“ Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Im Prinzip betätigte sie sich damit als Echo der verzweifelten Kampagne von CDU und FDP, mit der Grüne und SPD gezwungen werden sollen, ein Linksbündnis von vornherein auszuschließen. Sie wiederholte einfach die Fragen, die Armin Laschet am Sonntagabend im Triell gestellt hatte, drei Mal, glaube ich. Könnte aber auch vier Mal gewesen sein. Es scheint – Klimakrise hin, Wuchermieten, Niedriglöhne, Corona und die desaströse Schulpolitik her – auch bei den Öffentlich-Rechtlichen kein anderes Thema mehr zu geben, keine höhere Dringlichkeit, als dass Olaf Scholz auch nur Gespräche mit der Linkspartei nach den Wahlen ausschließt.

Der Freitag-online

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Ein Kellner unter vielen aus der EU-Suppenküche ? Was hier als Hinweis auf  das Fehlen eines/r Koch/Köchin aus dieser Gemeinschaft von Versagern gesehen werden könnte? Lautete sein Name vielleicht „Frontex“, welche als einzige mit Schlagzeilen auf sich aufmerksam macht? Im Getümmel unter Unfähigkeits-Lümmel?

Michel Barnier – ein Gentleman im Getümmel

5.) Präsidentschaftswahl in Frankreich

Mehr Taten als Worte: Der Ex-Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, will Frankreichs nächster Präsident werden. Er überragt sie alle um einen Kopf und sticht auch sonst aus dem Kandidatenpulk heraus: Michel Barnier, einem breiten Publikum bekannt als Chefunterhändler des britischen EU-Austritts, tritt im kommenden April bei den französischen Präsidentschaftswahlen an. In Paris und seiner Partei „Les Républicains“ gilt der 70-Jährige als Außenseiter aus den Alpen. Trotz einer fast 50-jährigen Politkarriere – er war 1978 der jüngste Abgeordnete der konservativen Gaullisten – zählt der Weißhaarige nicht zum inneren Kreis der Parteiapparatschiks. Seine Distanz zum Pariser Polit- und Medienzirkus gilt jedoch als Vorteil in einem Land, das keine großen Stücke auf seine Politikerinnen und Politiker hält. Barniers interne Widersacher:innen, etwa Xavier Bertrand oder Valérie Pécresse, stammen dagegen aus dem Parteikader. Wahl in Frankreich: Internetbefragung der Mitglieder.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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