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Archiv für Juli 20th, 2021

Der zerschlagene Protest

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2021

20 Jahre nach G8-Protesten in Genua

Wer die Macht hat – setz auch sein Recht auf Gewalt rücksichtslos ein !

Von Michael Braun

Vor 20 Jahren entfesselte die Staatsmacht in Italien eine Gewaltorgie gegen die G8-Proteste in Genua. Das Unrecht ist bis heute nicht aufgearbeitet.

Vor 20 Jahren, im Juli 2001, mobilisierten Hunderte Bewegungen, Parteien und Gewerkschaften zum Protest gegen den G8-Gipfel in Genua. „Ihr G8, wir 6 Milliarden“ – so lautete das eingängige Motto. Man wollte nichts weniger als die Stimme der Weltbevölkerung gegen die Herren der Globalisierung, gegen die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Staaten auf dem Globus sein.

Und die Szenerie gab den Pro­tes­tie­re­r*in­nen recht. Die G8-Teilnehmer hatten sich in der festungsgleich zur Roten Zone umgewandelten, gespenstisch menschenleeren Innenstadt von Genua verschanzt, während draußen in den anderen Vierteln die Zehntausenden Gip­fel­geg­ne­r*in­nen in ihrer bunten Vielfalt das Straßenbild dominierten.

Um den Protest der Globalisierungskritiker*in­nen in Schach zu halten, hatte Italiens Regierung unter Silvio Berlusconi mehr als 20.000 Einsatzkräfte aus Polizei, Carabinieri, Finanzpolizei aufgeboten. Ja, selbst die Forstpolizei war dabei.

Italiens Staatsmacht wollte den Protest mit voller Härte zerschlagen, brach dafür systematisch Gesetze und setzte systematisch demokratische Grundfreiheiten außer Kraft. Die Staatsmacht entfesselte zwei Tage lang eine Gewaltorgie, die einer präzisen Agenda folgte.

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Ganz selten nur – kommt ein Gangster allein !

Das Ergebnis waren ein Toter – Carlo Giuliani –, Hunderte teils Schwerverletzte, Hunderte willkürlich Inhaftierte, Tausende bei den Schlagstockeinsätzen verprügelte Demonstrant*innen. Am Schluss folgte der brutale Sturm auf die Scuola Diaz, die Gip­fel­geg­ne­r*in­nen als Übernachtungsstätte diente. Polizisten hatten die „Beweisstücke“, darunter einen Molotow-Cocktail, die die militante Gefährlichkeit der Protestierenden beweisen sollte, selbst in die Scuola Diaz gebracht.

Straftäter als Staatsdiener

Dank mühsamer Ermittlungen der Justiz gelang es später, diverse Spitzenbeamte der Polizei unter anderem wegen dieser gefakten Beweise zu verurteilen. Allerdings musste keiner von ihnen die Haftstrafen von bis zu fünf Jahren antreten. Diverse Beamte wurden auf gerichtliche Anordnung für fünf Jahre vom Dienst suspendiert – und gleich darauf wieder in die Polizei aufgenommen. Und sogar befördert. In den Augen der Polizeiführung und des Innenministeriums hatten die Straftäter ja als treue Staatsdiener gehandelt.

Die volle Härte des Gesetzes traf dagegen zehn Ak­ti­vis­t*in­nen des Black bloc, die einen Supermarkt geplündert hatten. Für sie setzte es Haftstrafen von bis zu 14 Jahren. Einer ist noch immer inhaftiert. Bei einem anderen bemüht sich Italiens Regierung gegenwärtig um die Auslieferung aus Frankreich. Diese Asymmetrie zeigt, dass von einer wirklichen Aufarbeitung der Ereignisse von Genua durch Italiens Institutionen bis heute keine Rede sein kann.

Die entfesselte staatliche Gewalt folgte scheinbar einer plausiblen Ratio. Die verschiedenen Segmente der Protestfront sollten auseinander dividiert, die eher pazifistisch Gestimmten ein für alle Mal abgeschreckt werden. In Genua waren 300.000 Demoteilnehmer*innen. Danach gab es nie mehr Gipfelproteste dieses Ausmaßes.

Der Niedergang der Bewegung

Dennoch überzeugt diese Abschreckungsthese nicht. Denn im November 2002, 16 Monate nach Genua, kamen eine halbe Million Menschen nach Florenz zur Abschlussdemonstration des European Social Forum. Sie demonstrierten gegen den von den USA seinerzeit vorbereiteten Irakkrieg und ließen sich nicht von den vorher ausgemalten Horrorszenarien eines brennenden Florenz abschrecken.

Wer macht denn hier auf SPD – Schwein ?

Die Gründe für den Niedergang der folgenden Jahre sind wohl in den Reihen der Glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­ke­r*in­nen selbst zu suchen, in jener „Bewegung der Bewegungen“, die „nichts für sich selbst verlangt, sondern Gerechtigkeit für die ganze Welt einfordert“, wie es damals hieß.

Breiter konnte diese Front in der Tat kaum aufgestellt sein. Sie reichte von katholischen Ordensschwestern und Pfad­fin­de­r*in­nen bis zu Dritte-Welt-Gruppen, von Umweltinitiativen bis zu Attac, von Basisgewerkschaften bis zu orthodox-kommunistischen Parteien und Anarchist*innen. Alle diese Menschen redeten miteinander. Heraus kam ein buntes Potpourri an Forderungen von der Finanztransaktionssteuer bis zu gerechterem Welthandel, von öffentlicher Wasserversorgung bis zu einer Öffnung gegenüber Migrant*innen

Quelle         :         TAZ          >>>>>          weiterlesen

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Oben     —     Angriff der Polizei auf dem Corso Torino, 20. Juli 2001

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Wer Sagt, der Zahlt ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2021

Verschuldete Kommunen entlasten

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Von Jimmy Bulanik

Die Kommunen in Bundesländern wie Berlin, Bremen, Mecklenburg – Vorpommern, Nordrhein – Westfalen, Saarland und Sachsen – Anhalt sind weitläufig überschuldet. Alleine kann keine betroffene Kommune von der Bürde der Schulden entlastet werden. Externe Finanzhilfen sind notwendig.

Die Fonds innerhalb der Europäischen Union zur Förderung von Infrastruktur und Arbeitsmarkt sind dafür geeignet. Diese Mittel müssen dazu abgerufen werden. Zeit gibt es dabei nicht zu verlieren.

Auch das Bundesministerium für Finanzen ist dahingehend gefragt. Durch die öffentliche Hilfe beim Abbau von Schulden kommen die verschuldeten Kommunen in die Möglichkeit einen Handlungsspielraum zu gewinnen. Das Ausmaß an Verelendung der Menschen in diesen Orten schreitet seit bald vierzig Jahren voran.

Die Armut von Kindern und alten Menschen wächst innerhalb der Bundesrepublik Deutschland dramatisch schnell. Der Solidaritätszuschlag hat nach einem drittel Jahrhundert den angegliederten Bundesländern geholfen. Nun bedarf es eine bundesweite Förderung, unabhängig ob im Osten oder Westen in der Republik.

Eine zielorientierte Politik durch den Bund gemeinsam mit den Bundesländern über den Länderfinanzausgleich hinaus ist nötig. Eine neoliberale Ausrichtung der Politik schadet lediglich und verschwendet. Eine Verschwendung von Zeit und Lebensqualität der Menschen.

Kommunale Schulden sind eine Last von denen die Menschen befreit werden müssen

Durch die Hilfe beim Abbau von kommunalen Schulden werden die Lebensräume aufgewertet. Investoren können gewonnen werden. Gerade in die Infrastruktur muss investiert werden.

Durch solch eine Vernunft wird die Anzahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler in diesen Orten sinken. Die Menschen darin erachten sich als für ernst genommen. Durch eine Steigerung der Wahlbeteiligung stellt dies eine Vitalisierung der Demokratie dar.

Eine rechtsorientierte Partei welche im Bundestag und allen Landesparlamenten vertreten ist, wird um ihre politische Existenz bangen. Das würde dem öffentlichen Ansehen der Bundesrepublik Deutschland in der Europäischen Union und in Übersee gut zu Gesicht stehen. Darum sollten die Bürgerinnen und Bürger ihre verbrieften Grundrechte ausüben.

Selbst zur Wahl gehen. Der für den Wahlkreis zuständigen Person im Bundestag und Landtag schreiben. Veranstaltungen abhalten wie Konferenzen zur Bekämpfung von Armut.

Organisationen der Zivilgesellschaft wie der Paritätische Wohlfahrtsverband, DGB, Verdi können dabei als Partner von Vorteil und Nutzen sein. Diese müssen kontaktiert werden. Bei solchen Konferenzen eine eigene Öffentlichkeit mittels dem Internet schaffen.

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Erich Kästner

Nützliche Links im Internet:

Der Paritätische Wohlfahrtsverband
https://www.der-paritaetische.de 

Deutscher Gewerkschaftsbund 
https://www.dgb.de 

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
https://www.verdi.de 

Europäische Union
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/europaabgeordnete 

Deutscher Bundestag
https://www.bundestag.de/abgeordnete 

Landesparlamente in der Bundesrepublik Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Landesparlament

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Oben     —       Karikatur

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Der Bock als Gärtner

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2021

Es sind politische Fehler welche Unheil bringen

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Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Leider bedarf es unvorstellbar tragischer Ereignisse wie derzeit in unserem Land, um auch dem letzten Zweifler, Besserwisser oder Politiker vorzuführen, dass er bei all seinem behaupteten Wissen ganz offenkundig nichts von der Tragweite der von uns Menschen gemachten Klimaveränderung versteht. Ebenso bedauerlich und immer wiederkehrende Übung ist es auch, dass sich gerade in solchen Zeiten Menschen zu Wort melden, die behaupten, das Rezept zur Besserung zu haben. Propheten dieser Art kennen offenbar nicht die simple Bemerkung von A. Einstein, dass man nämlich Probleme niemals mit derselben Denkweise lösen kann, durch die sie entstanden sind. Ein geradezu makaberes Beispiel dafür ist Mark Carney, ehemaliger Gouverneur der Bank of England und heute UN-Beauftragter für den Klimawandel und Finanzberater von Boris Johnson in Sachen Klima.

Es ist zwar seine richtige Erkenntnis, dass die liberalen Finanzmärkte von sich aus nichts für eine Änderung oder gar Besserung der Lage tun, ist doch die Gier nach Geld und Macht ein wesentlicher Antrieb für die Ausbeutung von Mensch und Natur ohne Rücksicht auf deren Folgen. Seine Forderung aber ist stupend: Die Regierungen müssten der (Finanz)Wirtschaft Vorgaben machen, damit diese die Klimakrise angeht.

Erstens haben die Regierungen darin bisher total versagt, siehe unsere komplett bescheuerte Verkehrspolitik bis heute, und zweitens braucht man die Finanzwirtschaft nicht hinter der Kuh mit der meisten Milch hertreiben. Das macht sie aus kapitalistischem Antrieb ganz alleine und oft mit Methoden, die unsere Politiker alt aussehen lässt: siehe Cum-Cum, hier verbotene Pestizide werden dann eben anderswo verkauft, Urwälder werden schamlos für den Anbau von Soja oder Ölpalmen abgebrannt bzw. gerodet etc. Und unsere Politiker schauen wie dumme Esel einfach zu, geht es den Leuten hierzulande doch scheinbar bestens.

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Ganz zu schweigen von der angesprochenen (Finanz)Wirtschaft, die Zeter und Mordio schreit, sobald z.B. die EU ihr „Green Deal“ oder „Fit for 55“ verkündet. So z.B. F. Merz mit seiner dringenden Empfehlung von Bitcoin bei Lanz und seinen klassisch konservativen Vorstellungen zu den Ankündigungen der EU. Insofern befindet sich Mark Carney bei uns in bester Gesellschaft, ganz zu schweigen von den USA, wenn er postuliert, dass man ohne den Finanzsektor nicht zum Ziel [Klimaschutz] kommt. Die Finanzmärkte – der Kapitalismus – würden Lösungen hervorbringen, die den Menschen just das geben, was sie wollen. Und dieser Mann spielt eine wichtige Rolle bei der Glasgow climate change conference 2021 (Cop26)!

Wen überrascht es da noch, dass Carney eine weitere Ausbeutung fossiler Stoffe selbstverständlich für möglich hält, wenn man für den Ausgleich der CO2-Belastung nur genügend viel investiert. Ist es da nicht viel naheliegender und sinnvoller, Geld und Kraft in zukunftsträchtige und klimaschonende Verfahren und Technologien zu investieren, als in alte und nachgewiesen klimaschädliche Verhaltensweisen und Produktionen. Einen solchen kapitalorientierten Bock brauchen wir wahrlich nicht für die längst überfällige Neubestellung unseres Gartens Erde.

Urheberecht
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Oben        —    Karikatur von Gerhard Mester zum Klimawandel: „Weiter so“

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Das große Aufräumen

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2021

Hochwasserkatastrophe rund um Aachen

Von Bernd Müllender

Die einen sind erschüttert, weil sie alles verloren haben. Die anderen können schon wieder lächeln.

Die Rathausstraße in der Stolberger Stadtmitte ist eine Trümmerwüste. Wie ein Kriegsgebiet. Löcher bis fast zehn Meter Tiefe. Asphalt? Einfach weg, über einige hundert Meter. Einzelne Autowracks kleben noch an Häuserecken. Müllberge rundherum. Eine Allee aus Unrat, über einen Kilometer lang. Überall wieseln Menschen, schleppen zerstörte Einrichtungsgegenstände aus ihren Häusern, schaufeln und wühlen. Und überall dieser durchdringende faule Geruch, dazu das Surren der Notstromaggregate.

In Stolberg bei Aachen war die Vicht in der Nacht auf Donnerstag durchgeschossen. Jetzt fließt der Bach wieder keine 100 Meter weiter in seinem gemauerten Bett, als wäre nichts gewesen.

So friedlich sieht es auch aus, wenn man ins Tal nach Stolberg fährt. Ein einsames Schild „Durchfahrt verboten“, ohne Begründung. Niemand der hier wachen würde. Dann unten plötzlich viele Absperrungen, Baken, Flatterbänder. Vier Einsatzwagen der Polizei. Und gleich: Kontrolle. Mit Presseausweis kommt man durch. Am Wochenende beklagte die Feuerwehr von Schaulustigen zugeparkte Zufahrtswege. Erster Reflex: Am liebsten niemanden ansprechen. Keinen stören im andauernden Schockzustand und in der ablenkenden Beschäftigung. Ein Mann sagt von sich aus plötzlich: „Was will man noch sagen!“ – „Wohnen Sie hier?“ – „Wohnte. Da“, sagt er in gebrochenem Deutsch, zeigt auf ein halb zertrümmertes Gebäude und geht schluchzend weg.

Stolberg ist eine Arbeiterstadt. In der Rathausstraße finden sich Prishtina Grill, Tattoo-Studio, Ramschläden, die üblichen Ketten. Und keine sehr auskunftsfreudige Bevölkerung. Lieber schuften ohne Unterlass. Viele sind sehr verdreckt. Wo auch waschen, duschen gar, wenn das Wasser nicht geht? Im Stadtzentrum müssen die Menschen noch tagelang ohne Leitungswasser auskommen; es dauert, bis die Reparaturen überhaupt erst beginnen können.

Schaut man sich im Stadtzentrum um, scheinen überall Symbole zu sein. Das Schild des örtlichen Allianz-Vertreters im Müllberg: Wer mag hier wie versichert sein? Die verdreckten Berge an Covid-19-Schnelltest-Packungen – ach, das Problem gibt es ja auch noch. Die hingeworfene „Quality Street“-Blechdose vor der Kneipe Check Point – genau hier ist die Qualitätsstraße von Stolberg am tiefsten eingebrochen und zeigt ihre Eingeweide aus Wasser-, Strom- und Gasleitungen. Vor dem Abgrund ein handgemaltes Schild: „Glotzen eine Stunde 50 Euro – für den Wiederaufbau.“

Immer wieder laufen kleine Polizeitrupps vorbei. Präsenz zeigen. Es gab vereinzelte Diebstahlversuche, die in den hektischen sozialen Netzwerken zu marodierenden Banden von Plünderern aufgeblasen wurden. Einer wollte was bei einem Juwelier mitnehmen, andere griffen im Vorbeigehen im Lebensmittelladen zu. Fünf Personen wurden kurzfristig festgenommen, schrieb die Polizei. Nebenan im ähnlich verwüsteten Eschweiler sitzen drei mutmaßliche Diebe jetzt in U-Haft, wie Ministerpräsident Armin Laschet von der CDU am Sonntagabend persönlich mitteilte. Dass die Lage ausgenutzt werde, mache ihn „wütend“.

Eine Gruppe Feuerwehrleute geht in Stolberg Haus für Haus ab: Wo ist noch Wasser im Keller? Wer braucht Hochleistungslüfter? Die Kupferhof-Apotheke meldet Bedarf, Durchsage über Funk: „Wasser im Keller noch 35 Zentimeter auf 80 Quadrat, wohin damit, in den Gully?“ Die Kanalisation ist voll, alle sind froh, dass endlich alles trocken ist an diesem sonnigen Sonntag. Ein Feuerwehrmann erklärt: „Wir wissen nicht, wo wir Wasser lassen können.“ Ein Löschzug fährt vorbei, Dauerdurchsage: „Essensausgabe für die Bevölkerung, 13 Uhr, Kaiserplatz.“

Dort machen vier kräftige Männer gerade Mittagspause auf einer Bank. Am Morgen, erzählt einer, haben sie sich aus Aachen auf den Weg gemacht, um 9 Uhr an eine Tür geklopft und gesagt: „Da sind wir.“ Unangekündigt, bei Fremden. „Jetzt reißen wir da gerade die Küchenböden raus. Die sind so was von dankbar.“ Hilfsbereitschaft und solidarisches Anpacken sind überwältigend. Das sagen alle, überall. In der Flut sitzen alle in einem Boot. Das tröstet, das lenkt ab.

Am Mittwoch um 9 hatte die Feuerwehr überall geklingelt. Fünf Stunden Zeit, dann wird geräumt

Auch Gisela Kreus in Aachens pittoreskem Voreifelvorort Kornelimünster, sozusagen dem Gegenteil von Stolberg, erzählt nach den Aufräumstunden des Tages von einer besonderen Helferin. „Eine Frau aus Koblenz stand heute Morgen plötzlich hier. Sie hatte im Radio von unserer riesigen Überschwemmung gehört und sich einfach die 150 Kilometer ins Auto gesetzt, weil es ihr in Kornelimünster mal bei einem Spaziergang so gut gefallen hat. Da wolle sie anpacken.“ Und sie sei dann den ganzen Tag dagewesen und wolle morgen wiederkommen. „Unglaublich, oder?“

Aachen ist die nach Bielefeld größte Stadt Deutschlands ohne nennenswerten Fluss, welch ein Glück in diesen Tagen. Nur das kleine Kornelimünster hat die Inde, die an der Altstadt vorbeiplätschert, dem Korneliusmarkt. Der ist Romantik pur: Fachwerk, aufgehübschte Backsteinhäuser, Kopfsteinpflaster, der große Benediktusplatz, die mächtige Probsteikirche, Cafés. Am Mittwoch um 9 hatte die Feuerwehr überall geklingelt, mit Wettermodellen im Kopf und dem Wissen um die Pegeldynamik: Fünf Stunden Zeit, dann wird geräumt. Das Wasser stieg schließlich fast einen Dreiviertelmeter über die Rekordmarke von 1906.

Ein Luxusproblem für sich

Gisela Kreus ist die Mutter von Maximilian Kreus, dem Inhaber des kleinen Sterne-Restaurants St. Benedikt. „Alles hin da drin“, sagt sie und zeigt auf das verrammelte alte Haus mit den kleinteiligen Fenstern und den Rankpflanzen davor. Totalschaden, es muss komplett entkernt werden, Wiedereröffnung irgendwann 2022. Eine Restaurantküche kann man nicht in fünf Stunden retten.

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Lügen, Schlafen, Versagen – die Lasten müssen die Anderen tragen

Der Weinkeller ist ein Luxusproblem für sich, auch wenn die Flaschen wohl nicht zerbrochen sind. Die Etiketten fehlen jetzt, abgeschwemmt nach zwei Tagen Wasserbad. Drehverschlüsse halten in beide Richtungen dicht, aber die meisten Edeltropfen haben klassische Naturkorken, „und das ist ganz schlecht“. Was kommt da an Geschmacksnuancen durch? Womöglich würde ein Gast mit feiner Zunge die Nase rümpfen und die teuren Kellereikunstwerke als ungenießbaren „Chateau Cave de l’Inde Juillet 21“ zurückweisen. Ja, ausreichend versichert seien sie wohl, sagt Kreus, die das Restaurant vor ihrem Sohn führte. Und dann kommt noch der Nachsatz, den viele hier sagen: „Nicht klagen, nicht jammern: Viel Arbeit, aber woanders hat es die Menschen ganz anders erwischt.“

Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend, auch an Sachspenden. Allerdings baten Rotes Kreuz und Malteser in Aachen jetzt darum, nichts mehr zu bringen. Man sei überflutet mit Gaben und komme mit dem Sortieren nicht mehr nach. Bei aller Dankbarkeit: Es besteht der Verdacht, dass Leute daheim entrümpeln und ausmisten – das leert den Keller und balsamiert das Gewissen. Wenn man schon nicht selbst anpackt.

„Darf ich wissen, was Sie da machen?“, fragt unvermittelt eine junge Frau in Kornelimünster. Nur einen Kuli statt Schaufel in der Hand zu halten, löst Gafferverdacht aus. „Notizen machen. Presse.“ – „Ach so, dann ist gut“, sagt sie und erzählt von ihrer IT-Consultant-Firma neben dem Restaurant St. Benedikt. „Da war sofort Hochbetrieb am Mittwochmorgen“, sagt sie. Über Facebook alle Freunde alarmiert, ganz viele seien sofort gekommen. „Unglaublich, wie das funktioniert hat.“ Und als sie zwischendurch Hunger hatten, hat sie schnell beim Bäcker nachgefragt, der schenkte ihnen hundert Brötchen als schnelle Spende.

Die Bibliothek retten

Auch diese Frau ist froh, dass hier alles nicht so schlimm war, vergleichsweise. Bleiben die Wasserschäden. Bei einer Freundin, erzählt sie, sei es ganz anders. Die wohnt im Stolberger Ortsteil ­Vicht, der auch noch so heißt wie das Flüsschen. „Ihr ist das Haus weggeknallt, die ist jetzt obdachlos.“

Quelle      :        TAZ-online            >>>>>      weiterlesen

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Oben     —     Schäden in Hagen nach der Unwetternacht, 15. Juli 2021

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DL – Tagesticker 20.07.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die Uniform hat schon immer die sie tragende Person aufrecht gehalten. Der dazu passende Helm signalisiert dagegen was im Kopf fehlt und hindert den kleinen Rest beim Auseinanderfliegen. Da hilft nur eins: „Rest des Lebens Hartz 4 Bezüge,“ sowohl für Täter als auch derer Vorgesetzte, welche solche Kreaturen einstellen. Höchst-Auffällig auch – immer wieder in Hessen? Sitzt dort der Anführer in der Regierung? Sind  im Moment nicht die besten Voraussetzungen für eine Entrümpelung gegeben ?

Verdacht auf Körperverletzung im Amt –

1.) Ermittlungen gegen Polizist in Göttingen

Reaktion auf Festnahmevideo. Vier Polizisten versuchen einen Mann am Boden zu bändigen, ein Beamter kniet auf seinem Nacken und schlägt ihm mehrfach ins Gesicht. Diese Aufnahmen aus Göttingen sorgten für Aufregung. Jetzt reagiert die Polizei. Die Videoaufnahmen entstanden am vergangenen Sonntag gegen 6.40 Uhr am Göttinger Kornmarkt – und sie sorgen seit Tagen für Aufregung. Zu sehen ist ein Polizeieinsatz, vier Beamte versuchen, einen am Boden liegenden Mann zu bändigen, er wehrt sich heftig gegen die Beamten und beleidigt sie wüst. Einer der Polizisten kniet auf dem Hals des Mannes und schlägt ihm mehrfach ins Gesicht. Auf dem Boden ist Blut zu sehen. Nach rund einer Minute endet das Video. Die Aufnahmen stammen »von einem unbekannten Zeugen«, wie die Polizeiinspektion Göttingen nun mitteilte. Das »Video hatte am Sonntag in den sozialen Medien für Entrüstung und Diskussionen gesorgt«, heißt es darin weiter. Es gebe aber lediglich einen Ausschnitt des kompletten Geschehens wieder. Die Aufnahmen stammen »von einem unbekannten Zeugen«, wie die Polizeiinspektion Göttingen nun mitteilte. Das »Video hatte am Sonntag in den sozialen Medien für Entrüstung und Diskussionen gesorgt«, heißt es darin weiter. Es gebe aber lediglich einen Ausschnitt des kompletten Geschehens wieder.

Spiegel-online

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Sicherlich nichts gelernt. Aber sollte dieses nicht auch für die Regierungen gelten welche den US-Trollen Blindlinks hinterherliefen, um den USA Mördern zu Diensten zu sein? Wer verfolgt nicht seit vielen, vielen Jahren nach Ende des letzten Krieges die Blindgänger, welchen es gelingt, sich immer wieder in die Regierungen „wählen“ zu lassen. Pleiten, Pech und Pannen wurde auch schon Formuliert. Die Clan-Wirtschaft in den Parteien saugen  den Regierungen ihr Leben aus.

US-STRATEGIE FÜR AFGHANISTAN

2.) In 20 Jahren nichts gelernt

Nach den Terrorangriffen von 9/11 blieb den Vereinigten Staaten kaum eine andere Wahl als der Militäreinsatz in Afghanistan. Doch dann folgten Fehler auf Fehler. Der jetzige Rückzug vom Hindukusch ist mehr als nur ein verlorener Krieg. Er ist ein Zeichen von strategischer Unreife. Am 11. September 2001 griff ein von al-Qaida ins Leben gerufenes Spezialeinsatzteam die Vereinigten Staaten an, indem es mehrere Passagierflugzeuge entführte, um auf diese Weise symbolisch bedeutsame Einrichtungen zu zerstören. Ich spreche ausdrücklich von einem Sondereinsatzkommando, weil es genau das war – und eben keine primitive Clique, als die es fälschlicherweise dargestellt wurde. Seine Mitglieder waren fanatisch, aber sie verstanden ihre Mission und kannten die Schwächen der US-Geheimdienste so gut, dass sie mehrere zeitgleiche Angriffe koordinieren konnten. Und zwar alles unter Wahrung der Geheimhaltung. Der Zweck des Angriffs bestand darin, einen Aufstand in der islamischen Welt auszulösen. Wenn die USA die islamische Welt im weiteren Sinne angreifen würden, würden sie als Feind des Islam angesehen werden. Würden die USA hingegen nicht angreifen, würde man sie als ängstlich gegenüber einer offenbar machtvollen islamischen Welt betrachten. Beides würde, so hoffte al-Qaida, ihre Gesinnungsbrüder dazu inspirieren, sich gegen die Vereinigten Staaten zu erheben. Angst vor einem zweiten 9/11.

Cicero-online

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So geht Leben in den Parteien, ein Troll bleibt meistens nicht allein. Nach Laschet darf es auch noch der Zappelphilipp auf die Suche nach seiner einzuschlagenden Richtung sein. Ein Foto wars, man glaubt es kaum! Wurde die Nichterkennung durch die verschmierten Brille möglich,  oder lag es an der ganz persönlichen Einstellung des Mannes vor den Am-Thor? Egal – seine Partei wird es für alle Trolle richten.

CDU-Politiker in Erklärungsnot

3.) Foto mit mutmaßlichen Nazis

Ein Bild zeigt Philipp Amthor neben Männern, die Solidarität mit einer Holocaustleugnerin fordern. Der CDUler mutmaßt, das Foto könnte bearbeitet sein. Ein gemeinsames Foto mit zwei mutmaßlichen Nazis bringt den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor in Erklärungsnot. Das im Internet verbreitete Bild zeigt Amthor auf einem Pferdefestival zwischen zwei Männern, von denen einer ein T-Shirt trägt, auf dem er sich mit der verurteilten und inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck solidarisiert. „Hätte ich die T-Shirt-Aufschrift bemerkt, hätte ich das Foto natürlich nicht gemacht“, postete Amthor am Montag auf Instagram. Ob und inwieweit das auf Twitter veröffentlichte Foto bearbeitet wurde, lasse sich für ihn nicht mit Sicherheit feststellen, erklärte der CDU-Politiker. Ob das Foto manipuliert wurde, ließ sich zunächst nicht zweifelsfrei klären.

TAZ-online

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Selbst Erdogan wird Schland nicht mehr helfen, wenn die Gelder einer zerstreuten Regierung nicht mehr für das, für  Flüchtlinge ausgehobene Rückhaltbecken in der Türkei, so großzügig eintrudeln. Noch besteht die Hoffnung, das die Schland-Wähler aus einer 16 jährigen Misswirtschaft wenigstens etwas gelernt haben? Führen nicht nahezu alle Regierungsmittglieder auf dieser Welt ein Luxus Leben, wie es sich manch Einer der normal sterblichen nicht einmal im Traum ausmalen kann?

Skandale, peinliche Poolbilder, Umfrageabsturz: Erdogan ist erstmals wirklich verwundbar

4.) Analyse unseres Partnerportals „Economist“

Das bringt Erdogan in Eklärungsnot: Während die Wirtschaft der Türkei immer heftiger kriselt und die Bürger den Gürtel enger schnallen müssen, erscheinen peinliche Bilder von einem Luxuspool auf dem Anwesen des Präsidenten. Die Zustimmung für ihn ist auf einem Tiefpunkt. Erstmals scheint der Sultan vom Bosporus verwundbar. Für einen Moment hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Grund zur Hoffnung, dass sich der Sturm legen würde, den der im Exil lebende Mafioso Sedat Peker mit einem YouTube-Account und seinem Groll gegen Erdogans Regierung ausgelöst hatte. Peker, der in den sozialen Medien Anschuldigungen bezüglich Korruption, Drogen- und Waffenhandels und Mordes gegen führende Mitglieder der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AK) erhebt, kündigte am 20. Juni an, dass er vorübergehend keine neuen Videos mehr hochladen werde. Der Mafiaboss, der sich vermutlich in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufhält, berichtete, die örtlichen Behörden hätten ihn vor einem drohenden Attentat gewarnt.

Focus-online

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Galt die düstere Vergangenheit dieses Staates nicht immer schon seinen Schönheitschirurgen als ein Dorn im Auge ihrer gewünschten Selbstverherrlichung? Haben nicht so ziemlich alle ihrer Regierungen immer schon selber „Peng“ für ihre Untergebenen angeordnet, als  selbst „Peng“ gehört ? So ist es auch heute noch, da welche den Glauben frönen, einmal mehr in Afrika für einen Rechten Einsatz, die Uniformierten zu Schulen. Afghanistan hat den Schland-Beutejägern nicht als Ermahnung ausgereicht. Wurde dieses Gehabe nicht auch schon als Legasthenie bezeichnet?

Ermittlungen wegen antirassistischer Online-Plattform 

5.) Razzia gegen Aktionskünstler

»Das Kolonialgedenken ist der Staatsanwaltschaft offenbar viel wert«, schrieb das »Peng«-Kollektiv jüngst auf Twitter. Vor wenigen Tagen hatte die Polizei das Berliner Büro und zwei Wohnungen der Aktionskünstler*innen durchsucht. Anlass der Razzia war die Online-Plattform »Tear this down« (»Reißt es nieder«), die das Kollektiv zusammen mit der Initiative Schwarzer Deutscher (ISD) seit einem Jahr betreibt. »Deutschlands Kolonialerbe lebt auf den Straßen weiter«, heißt es auf der Homepage. Doch schon im Titel wird deutlich, dass hier eine kritische Auseinandersetzung mit den kolonialen Spuren in den deutschen Innenstädten betrieben wird. Auf der Seite sind unter anderem Straßen, Plätze und U-Bahnhöfe aufgeführt, die Namen von Kolonialverbrechen oder den dafür verantwortlichen Militärs, Wissenschaftler*innen und Politiker*innen tragen. Auf der interaktiven Karte kann man mit wenigen Klicks erfahren, wo sich in der eigenen Nachbarschaft solche kolonialen Bezüge finden. Besonders dicht ist das Netz in Hafenstädten wie Hamburg. Vom »Asia-Haus« bis zu den »Marco-Polo«-Terrassen finden sich dort Namen von Personen, die den Kolonialismus vorangetrieben haben. Zu jedem der gefundenen kolonialen Bezüge gibt es eine knappe Erklärung. Dadurch wird auch ein anderer Blick auf historische Personen wie beispielsweise den Portugiesen Vasco de Gama gerichtet, der immer noch als der »Entdecker« des Seewegs um die Südspitze des afrikanischen Kontinents nach Indien gefeiert wird.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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