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Archiv für Juli 6th, 2021

Das Magdeburger Knäuel

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2021

Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt

2018-11-29 Besuch BM Horst Seehofer bei MP Reiner Haseloff in Magdeburg 1909.jpg

Viele Menschen in diesen Land würden einen solchen Besuch sicher als eine Beleidigung aufnehmen.

Von Christian Stecker

Die CDU hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Doch der Weg zum Regieren ist steinig, die Mehrheit mit der SPD ist knapp. Was tun? Ein Vorschlag.

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt haben ein erstaunlich klares Ergebnis für die CDU erbracht. Die Union könnte sogar mit den weiter geschrumpften Sozialdemokraten eine Zweierkoalition bilden.

Und doch findet sich die Landespolitik in einer recht verknäulten Situation wieder. CDU und SPD haben im neu gewählten Landtag gemeinsam nur eine Stimme Mehrheit. Da dabei weder die Grünen noch die FDP als überflüssiges Anhängsel ohne Verhandlungsmacht mitspielen wollen, haben sie eine Kenia- beziehungsweise Deutschland-Koalition zunächst ausgeschlossen.

Wie Armin Laschet aktuell in NRW beweist, könnte Reiner Haseloff mit einer Stimme Mehrheit in Magdeburg passabel regieren. Einerseits. Anderseits hat die Verfassung vor das Regieren die Wahl des Ministerpräsidenten gesetzt. Und diese Wahl ist geheim. Dass die Kombination von knappen Mehrheiten und geheimen Abstimmungen für allerlei Kabale und Leimruten taugt, wissen wir spätestens seit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringer FDP-Kurzzeitministerpräsidenten.

Am Dienstag tritt erstmals der neue Landtag zusammen. In der neuen Unionsfraktion sitzen ein von Haseloff entlassener Ex-Innenminister und zwei Abgeordnete, die zu einem Flirt mit der AfD aufgelegt waren und wohl auch aus diesem Grund zu Ex-Fraktionsvizes degradiert wurden.

Mit etwas Fantasie lässt sich also ein echter Nervenkrimi für Haseloffs Wahl durch eine mögliche CDU/SPD-Koalition erwarten. Falls Haseloff diese Wahl überstehen würde – der politische Alltag im Magdeburger Landtag wäre berechenbarer. In der Gesetzgebung wird ja offen abgestimmt und jeder Abgeordnete, der dem „Retter der CDU“ von der Stange geht, müsste dafür schon sehr überzeugende Argumente parat haben.

Schon wieder – die AfD

Scheitert Haseloff bei der Wahl – sein eindrucksvoller Wahltriumph würde viel von seinem Glanz verlieren. Die Vieldeutigkeit der möglichen Abweichungsmotive würde alle Debatten über die Nähe der CDU zur AfD revitalisieren, die ja eigentlich mit dem Wahlergebnis vom Tisch sein sollten.

Passierte dies auch noch vor der Bundestagswahl, wäre Sachsen-Anhalt bundespolitische Aufmerksamkeit gewiss. Gut also, dass man jüngst die enge Frist zur Wahl des Ministerpräsidenten (zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Landtags) aus der Landesverfassung gestrichen hat. Man kann sich Zeit lassen.

Was tun? Haseloff könnte versuchen, die Grünen oder die FDP doch zu einer „übergroßen“ Koalition zu überreden. Allerdings sähe das entlarvend aus, da man beide bei der Gesetzgebung nicht bräuchte und Haseloff so sein Misstrauen in die eigene Fraktion eingestehen würde. Jede Dreierkonstellation bedeutet zwar ein größeres Stimmenpolster als die Einstimmenmehrheit von CDU und SPD. Doch mit CDU und Grünen an einem Kabinettstisch wäre erneuter Koalitionskrach vorprogrammiert.

Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg.jpg

Bloß nicht wieder eine Zwangskoalition

Nach Corona fehlt zudem das Geld, inhaltliche Gräben zuzuschütten. Auch das größere Stimmenpolster von Jamaika oder Kenia könnte schnell dahin sein, wenn sich bei Haseloffs Wahl genügend CDU-Abgeordnete im Geheimen darüber ärgern, dass sie sich zu früh über das Ende der ungeliebten Zusammenarbeit mit den Grünen gefreut haben.

Aktuell erscheint eine Koalition von CDU und SPD mit einer verständnisvollen und Zugeständnissen nicht abgeneigten FDP am wahrscheinlichsten. Dass dabei, wie kolportiert wird, der FDP als eigentlich überflüssiger Partei vertraglich zugesichert werden soll, in der Koalition nicht überstimmt zu werden, wäre ein Novum in der deutschen Koalitionspolitik. Vermutlich gibt es in der Staatskanzlei erste Entwürfe, wie dies in eine „Stabilität und Verantwortung für Sachsen-Anhalt“-Erzählung eingebettet wird.

Quelle        :        TAZ        >>>>>         weiterlesen

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Oben        —       Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer bei dem Ministerpräsidenten von Sachsen-AnhaltReiner Haseloff, am 29. November 2018 in MagdeburgStaatskanzlei des Landes.

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Taiwan-Politik der USA

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2021

«Die Taiwan-Politik der USA erhöht das Risiko eines Weltkriegs»

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Quelle      :        INFOsperber CH.

Urs P. Gasche /   

Der Westen sollte an der Fiktion der «Ein-China-Politik» festhalten, warnt Politologie-Professor Peter Beinart.

Im Stillen unternehmen die USA Schritte, die Beziehungen zu Taiwan zu «normalisieren». Im letzten Sommer löschten die Demokraten die Bezeichnung «Ein-China» von ihrer Plattform, im Januar war ein Vertreter Taiwans zum ersten Mal zu einer Inauguration eines US-Präsidenten eingeladen. Im April kündigte die Administration von Joe Biden an, die jahrzehntealten Beschränkungen der Kontakte zwischen der US-Administration und der taiwanesischen Regierung zu lockern.

«Diese Politik erhöht das Risiko eines katastrophalen Krieges», erklärt Peter Beinart, Professor der politischen Wissenschaften von der City University in New York. In der «New York Times» fordert er Biden auf, Taiwan weiterhin militärisch zu unterstützen, jedoch an der jahrzehntelangen «Ein-China-Doktrin» festzuhalten. Diese «Fiktion» habe sich bewährt und den beiden Grossmächten USA und China erlaubt, ihr Gesicht zu wahren. Die «Ein-China-Politik» trage in einer der gefährlichsten Regionen der Welt seit Jahrzehnten dazu bei, Frieden zu bewahren.

Die Ein-China-Fiktion

Die Ein-China-Politik, eine Prämisse und Fiktion, die im Kalten Krieg entstanden ist, geht davon aus, dass es nur ein China gibt. Alle Staaten, die mit der Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufnehmen möchten, müssen dies anerkennen und dürfen deshalb nicht gleichzeitig mit Taiwan diplomatische Beziehungen aufnehmen.

Diese Politik ist deshalb Fiktion, weil es sehr wohl noch die Republik China gibt. Sie umfasst Taiwan und einige Inseln. Doch diese unabhängige Republik wird nur von ganz wenigen Ländern auf der Welt anerkannt. «Indem die USA ihre Beziehungen zu Taiwan nicht offiziell gestalten, kann China daran festhalten, dass eine friedliche Wiedervereinigung möglich ist. Und es gibt China einen Grund, nicht militärisch zu intervenieren», sagt Beinart.

Eine militärische Intervention sei mehr als eine theoretische Möglichkeit, denn in China besagt seit 2005 ein Gesetz, dass eine Unabhängigkeitserklärung von Taiwan ein Kriegsgrund wäre. Offiziell sagen die USA nicht, wie sie im Fall eines Einmarsches der Volksrepublik in Taiwan reagieren würden. Es gibt Rufe nach formelleren Zusicherungen.

Genau das kritisiert Beinart. Seine Kernaussage:

«Unabhängig davon, ob die USA offiziell versprechen, Taiwan zu verteidigen: Es ist äusserst leichtsinnig zu glauben, dass die USA Beijing provozieren können, indem sie die Ein-China-Politik rückgängig machen und gleichzeitig drohen, ein Eingreifen Chinas militärisch zu verhindern.»

Peter Beinart in der New York Times

Leichtsinniges Abweichen von der Ein-China-Politik

Leichtsinnig wäre das Abweichen von der «Ein-China-Politik» deshalb, weil jede glaubwürde Abschreckung sowohl der Macht wie des Willens bedarf. Und bei beiden gebe es Fragezeichen.

  • Das chinesische Festland ist 180 Kilometer von Taiwan entfernt, während Honolulu 8000 Kilomenter entfernt ist. US-Flugzeugträger sind vom nahen Festland aus relativ leicht angreifbar.
  • Während die Volksrepublik im Rahmen der sino-amerikanischen Beziehungen Taiwan klar als Problem Nummer eins betrachtet, mag das Washingtoner Establishment zwar einen Kriegseintritt der USA an der Seite Taiwans befürworten, im Land selbst ist aber eine weit verbreitete Skepsis zu spüren.

An der Ein-China-Politik festhalten bedeute nicht, Taiwan fallenzulassen. Das Land ist ein demokratisches Lehrbeispiel und die Beziehungen zum Westen allgemein und zu den USA im Besonderen sind eng. Doch als kleines Land im Schatten einer Supermacht verfüge Taiwan nur über einen geringen aussenpolitischen Spielraum. «Die USA würden Mexiko auch nie erlauben, eine Militärallianz mit Peking einzugehen», illustriert Beinart den Sachverhalt.

Taiwan diente mit Hilfe der USA als Rückzugsort

Die «Ein-China-Politik» hat eine Geschichte. Im Jahr 1682 hatte die von den Mandschuren gegründete Qing-Dynastie die Insel Taiwan zum ersten Mal unter die Kontrolle des Festlandes gebracht. 1912 wurde in China eine Republik ausgerufen. Nachdem 1949 die Kommunisten unter der Führung von Mao Zedong nach der japanischen Besetzung China einigten und unter ihre Gewalt brachten, zog sich Chiang Kai-Shek mit seinen Anhängern und der Hilfe der USA nach Taiwan zurück.

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Seither stellte sich die Volksrepublik stets auf den Standpunkt, dass Taiwan als abtrünnige Provinz zu China gehöre, und versucht, die Ein-China-Politik international durchzusetzen.

Immer mehr Staaten – die Schweiz schon 1950 – brachen die offiziellen Beziehungen zu Taiwan ab und anerkannten die Volksrepublik. 1971 ging die chinesische UNO-Mitgliedschaft von der Republik China (Taiwan) an die Volksrepublik über. 1979 brachen die USA ihre diplomatischen Beziehungen mit Taiwan ab und nahmen offizielle Beziehungen zur Volksrepublik auf.

Doch in der Praxis wird der taiwanesische Pass allgemein anerkannt, Wirtschafts- und Kulturbüros von Taiwan arbeiten in aller Welt wie Botschaften und stellen die internationale Vernetzung sicher. Die militärische Zusammenarbeit mit den USA ist eng.

Die Ein-China-Politik ist somit eine Fiktion, ein diplomatisches «So-tun-als-ob». Aber diese Fiktion sei sehr wirkungsvoll, sagt Beinart. Sie habe Taiwan Frieden, individuelle Freiheit und Prosperität gebracht. China andererseits könne an der Vorstellung festhalten, dass Taiwan ein Teil Chinas sei. Würde der Westen Taiwan offiziell als unabhängiges Land anerkennen, wäre dies für Beijing ein Kriegsgrund. Deshalb solle Biden von seiner «äusserst unbesonnenen» Taiwan-Politik Abstand nehmen.

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Mitarbeit: Daniel Funk

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Glyphosat-Verbrechen

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2021

Ein neuer Akt im Glyphosat-Verbrechen

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Quelle:    Scharf  —  Links

Von CBG

Unlautere Methoden bei Zulassungsstudien

Der Toxikologe Siegfried Knasmüller, Professor vom „Institut für Krebsforschung“ in Wien, hat große Mängel in den Glyphosat-Studien festgestellt, die im Jahr 2017 zur Zulassungsverlängerung des Herbizids innerhalb der EU führten. Als „ein Desaster“ bezeichnete er die von der jetzigen BAYER-Tochter MONSANTO und anderen Herstellern eingereichten Untersuchungen gegenüber dem „Spiegel“. Von den 53 Arbeiten, die der Forscher analysierte, sieht er nur vier Prozent als zuverlässig an und 32 Prozent als teilweise belastbar. 64 Prozent hingegen entsprechen ihm zufolge nicht den gängigen wissenschaftlichen Standards. Das „Bundesinstitut für Risiko-Bewertung“ (BfR) hatte während des Genehmigungsverfahrens die Federführung bei der Begutachtung der Studien von BAYER & Co. Er kritisierte die Risiko-Aufsicht deshalb sehr scharf: „Wie derart fehlerhafte Berichte von Zulassungsbehörden wie dem BfR akzeptiert werden konnten, ist mir ein völliges Rätsel“, so der Toxikologe.

Unter den 53 Untersuchungen finden sich laut Knasmüller kaum wirkliche Krebs-Studien. Die meisten widmen sich der potenziellen Gen-Toxizität von Glyphosat, was lediglich Hinweise auf eine karzinogene Wirkung gibt. Noch dazu hat die Industrie diese Tests vornehmlich am falschen Objekt vorgenommen. Sie wählte Knochenmark-Zellen, die viel weniger Aufschluss über eine mögliche Krebs-Gefahr geben als Leberzellen. Zudem kam bei keiner einzigen der Arbeiten die „Comet Assay“-Technik zur Anwendung, die einen genaueren Aufschluss über DNA-Schädigungen gibt. Damit nicht genug, entdeckte der Wissenschaftler in den Versuchsreihen methodische Mängel wie die Verwendung einer zu geringen Zahl von Zellen oder Bakterien-Stämmen.

„Die Unternehmen haben mal wieder Fake Science abgeliefert. Damit versuchten sie einmal mehr das gesundheitsgefährdende und umweltschädliche Glyphosat als ungefährlich darzustellen. Dabei zeigen die firmen-internen Unterlagen von MONSANTO, die bei den Entschädigungsklagen als Beweise dienten, genau, dass sie selbst wissen, wie gefährlich dieses Pestizid-Gift ist“, stelltt Marius Stelzmann von der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fest.

In den Prozessen hatten die Anwält*innen dem Gericht eMails von MONSANTO-Beschäftigten vorgelegt, in denen es beispielsweise hieß: „Glyphosat ist OK, aber das formulierte Produkt verursacht den Schaden.“ Und als eine Auftragsstudie zur Gentoxizität des Herbizids nicht das gewünschte Ergebnis erbrachte, wechselte der Konzern einfach den Forscher: „Wir müssen jemanden finden, der sich mit dem gen-toxischen Profil von Glyphosat wohlfühlt und einflussreich bei den Regulierungsbehörden ist.“

Nach Ansicht der CBG stellt der Befund Knasmüllers auch das jüngst vorgelegte positive Votum der „Bewertungsgruppe für Glyphosat“ (AGG) in Frage, das im Rahmen der EU-Prüfung auf Zulassungsverlängerung erfolgte. Das Gremium hatte kein „chronisches oder akutes Risiko“ ausgemacht. Die europäische Lebensmittelbehörde EFSA erteilte daraufhin einen Freifahrtschein: „Eine Einstufung für Keimzell-Mutagenität, Karzinogenität oder Reproduktionstoxizität war nicht gerechtfertigt.“

Adbusting kritisiert Phrarma-Unternehmen für Insektensterben 01.jpg

Weltmeister für Gift und Gas – da war doch was ?

„Diese Bewertung stützte sich auf unwissenschaftliche Studien, wie jetzt erwiesen ist. Ganz offensichtlich greifen BAYER & Co. in ihrer Profitgier auf unlautere Methoden zurück. Sie bringen mit Glyphosat wissentlich Krankheit und Tod über die Menschen und ruinieren Umwelt und Klima. Die Politik an den Lobby- und Korruptionsfäden der Konzerne gibt sich blind und duldet diese kriminellen Machenschaften. Das muss umgehend beendet werden. Glyphosat muss endlich vom Markt! BAYER muss haften! Die Opfer müssen entschädigt werden! Die Verantwortlichen gehören hinter Gitter!“, so Stelzmann abschließend.

Urheberecht
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Oben        —   Protestbanner aginst the use of Glyphosat in the German wine village Bremm Mosel

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2021

Eine Welt, in der Cem Özdemir längst Außenminister ist

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Durch die Woche mit Ulrich Gutmair

Ein Paralleluniversum bräuchte es, um Fehler ungeschehen zu machen. Und um Wunschkandidaten auf Wunschposten zu befördern.

Vor ein paar Wochen meldeten Boulevardblätter, die Nasa habe ein Paralleluniversum entdeckt, in dem die Zeit rückwärtslaufe. Der Eingang dazu befinde sich in der ­Antarktis. Das erinnerte mich an die Behauptungen von Nazi-Esoterikern, Hitler habe sich einst in eine unterirdische Basis in Neuschwabenland geflüchtet. Neuschwabenland gibt es wirklich. Das Deutsche Reich hat 1939 in diesen Teil der Antarktis eine Expedition entsandt.

Und es gibt auch eine faszinierende neue kosmologische Theorie, die – kurz gesagt – darauf hinausläuft, dass sich, wenn man in der Zeit zurückgeht und die Singularität des Urknalls durchquert, „auf der anderen Seite“ ein Spiegeluniversum vorfindet. Die Sache mit der Antarktis wiederum erklärt sich so, dass dort Teilchen entdeckt wurden, die es nicht geben dürfte. Die beobachtenden Wissenschaftler wollten ihr Erscheinen mit der neuen Spiegeluniversum­theorie erklären.

Das populäre Fantasieren über Paralleluniversen, die unserem gleichen, aber sich in kleinen Details deutlich unterscheiden, erklärt sich aus dem verständlichen menschlichen Wunsch, in einem Paralleluniversum ungeschehen zu machen, was man im eigenen Kosmos verbockt hat. Da ständig Fehler gemacht werden, ist die Vorstellung unendlich vieler Paralleluniversen verlockend.

Vielleicht wünscht sich Annalena Baerbock auch gerade in ein Paralleluniversum. Wenn dem so sein sollte, ist es vermutlich nicht dasselbe, in dem ich gern wäre. Kaum hat sich Baerbock mehr schlecht als recht aus der Lebenslauf-Affäre gezogen, stehen Vorwürfe im Raum, sie habe in ihrem Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ nicht korrekt zitiert.

Im Zeitalter von Copy and Paste und schnell auf den Markt geworfener Produkte ist es wenig erstaunlich, wenn in einem Buch statt einer Paraphrase eines Gedankens, den die Autorin auch nicht selber gedacht hat, ein halber Satz im Manuskript steht, der wörtlich von jemand anders stammt. Das sollte nicht passieren. Aber es macht einen Unterschied, wer so schlampig arbeitet.

Baerbock will nur Kanzlerin werden

Bündnis 90 - Die Grünen Logo.svg

Vor nicht allzu langer Zeit konnte das Publikum dabei zuschauen, wie eine ob ihrer gar nicht so originellen Thesen von Teilen des Feuilletons gefeierte Wissenschaftlerin von ebenjenen Feuilletonisten verteidigt wurde, als sich herausstellte, dass ihr hoch gelobtes Buch Passagen aus gleich mehreren ungekennzeichneten Quellen enthielt.

In der Wissenschaft sollten strenge Regeln gelten. In einem besseren Paralleluniversum würde bestraft, wer sie bricht. In Universen, in denen diese Standards nicht gelten, kann man über kurz oder lang die Universitäten dichtmachen. Aber nee, halt, das geht nicht: Von irgendwem müssen Leute mit politischen Ambitionen ja ihre Doktortitel bekommen.

Quelle           :        TAZ-online       >>>>>          weiterlesen

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Oben        —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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Unten         —     Logo of Alliance ’90/The Greens

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DL – Tagesticker 06.07.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Jetzt macht auch ein Außenminister dem Lauten Bächle Konkurrenz. Das könnte eine Angewohnheit (Dumme?) des Schrödianer-Clans sein. Viel Wasser im Kopf – aber das Maul immer weit auf. Ist das Außenministerium nicht damit ausgelastet die Atomwaffen zurück in die USA abzuschieben? Aber im Großen ist es nicht mehr, als das Gehabe der Wichtigtuer in der Politik. Immer nur Quatschen und noch einmal Quatschen – man muss eben gehört werden, um im Geschäft zu bleiben! Was sie machen, können sie nicht – und wenn sie etwas machen, können sie es auch nicht.

Außenminister Maas für baldige Lockerungen

1.) Coronavirus

Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es „rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr“ für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) treibt die Debatte um ein baldiges Ende der Corona-Einschränkungen voran. „Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung“, sagte Maas der Süddeutschen Zeitung und der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Damit sei „im Laufe des August zu rechnen“. Eine Sprecherin von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits am Montag gesagt, man halte es für richtig, „dass die Auflagen fallen“, sobald allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot gemacht worden sei. Voraussetzung sei aber eine hohe Impfquote, damit das Gesundheitssystem eine mögliche vierte Corona-Welle verkraften könne. Zuvor hatte Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen für Geimpfte gefordert.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wie könnte die Westliche Wirtschaft, mit allen in ihren Politiker-Innen schöner ihre Abhängigkeit von China unter Beweis stellen ? In ihrer ewigen Gier nach mehr und noch mehr zerstören sie sich selbst und ziehen die Bürger mit in die Tiefe. So heißt es schon in einen alten Sprichwort: „Nur die Dummheit bis hin zur Unfähigen wird  nie aussterben!“ Baue jetzt ein VW-Werk in China um heute  Lohnkosten zu drücken, in spätestens zehn Jahren werden die Autos nach Deutschland exportiert. Gibt es noch nicht genug Beispiele durch Rückimporte aus Japan ?

Corona-Ausbruch an chinesischem Hafen verstärkt globalen Güterstau

2.) Schlimmer als der Stau im Suezkanal

Der Rückstau an Chinas Häfen wird laut Experten weitreichendere Konsequenzen haben, als der durch den Containerfrachter „Ever Given“ im März verursachte Stau im Suezkanal. Demnach könnte es Monate dauern bis sich der Güterstau vollständig auflöst. Der Stau im Containerschiffsverkehr in Chinas Süden behindert weiter massiv die globalen Güterströme. Diese Problematik wird von Experten als mindestens genauso schwerwiegend eingeschätzt wie der Stau im Suezkanal. Der Grund für die Verzögerung im chinesischen Yantian ist ein Corona-Ausbruch unter den Hafenarbeitern. „Die Anzahl wartender Containerschiffe im chinesischen Perlflussdelta ist ungewöhnlich hoch. Einzelne Häfen wie Yantian haben weniger als die Hälfte ihrer üblichen Containermenge verschifft“, berichtete das Kieler Institut für Weltwirtschaft am Montag. Demnach seien gegenwärtig bereits knapp fünf Prozent aller Containerschiff-Kapazitäten durch Staus an den chinesischen Häfen gebunden – mehr als in der ersten Corona-Welle.

Fokus-online

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Wie können Politiker ihre Unfähigkeit am besten unter Beweis stellen? Man nehme ein paar Toilettenreiniger, stecke sie in eine Uniform des Militär ihrer Bananenrepublik und befehle einen Corona Einsatz. Waren sie vielleicht erst vor kurzen aus einen Auslandeinsatz zurück geholt worden, als einmal mehr eine von der Politik unfähig gemachte Behörde um Hilfe schrie? Waren es viekkeich die Knappen von Karren-Bauern?

Soldaten im Corona-Einsatz​ in NRW

3.) Hitlergruß am SS-Schießstand​

Wegen der Pandemie halfen Soldaten im Gesundheitsamt Meschede aus – bis vier von ihnen nach Feierabend offenbar einen Nazi-Ausflug unternahmen. Die Wewelsburg im Kreis Paderborn sollte in der NS-Zeit zu einer zentralen und elitären Versammlungsstätte der SS ausgebaut werden. Um dafür Arbeitskräfte zu haben, ließ SS-Chef Heinrich Himmler direkt daneben ein Konzentrationslager errichten, das KZ Niederhagen. Heute ist hier eine Gedenkstätte. Und der Ort ist offenbar auch ein Ausflugsziel von rechtsextremen Soldaten, wie taz-Recherchen ergeben haben. Am 8. Juni gegen 18:45 Uhr beobachtete ein Zeuge am SS-Schießstand des ehemaligen Konzentrationslagers vier Personen in Tarnuniform. Einer von ihnen soll dabei den rechten Arm zum Hitlergruß erhoben haben. Die durch den Zeugen gerufene Polizei stellte die Personalien der Männer fest: Es handelte sich um Bundeswehr-Soldaten, die eine knappe Autostunde entfernt im Einsatz gegen die Coronapandemie waren. Sie halfen im Rahmen der Amtshilfe im Gesundheitsamt in Meschede aus, zu Spitzenzeiten waren hier mehr als 40 Sol­da­t*in­nen im Einsatz, im Testzentrum, zur Kontaktnachverfolgung und an der Telefon-Hotline.

TAZ-online

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Ist es nicht immer wieder Auffällig wie sehr die Clans in den Parteien immer erneut ihre Unfähigkeiten zur Politik unter Beweis stellen. Clans – sind keine Erfindung, sondern bezeugen das eigene Erleben. Es beginnt alles mit zwei – drei Fanatikern-Innen in privaten Kreisen, welchen es immer wieder gelingt, politische Richtlinien von Grund auf an, zu zerstören. Es werden sogenannte Scheinprominenzen  eingekauft, welchen es gelingt eine jahrelange Aufbauarbeit zu Nichte zu machen. So einfach lassen sich Politiker-Innen verarschen!

Südthüringer CDU verteidigt Maaßen

4.) „Unwidersprochen Demokrat“

Die Querschüsse von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen als CDU-Direktkandidat belasten die Partei. Aus seinem Wahlkreis in Südthüringen aber kommt Unterstützung. Trotz der breiten Empörung über Hans-Georg Maaßen sieht die Südthüringer CDU keinen Anlass, die Bundestagskandidatur des früheren Verfassungsschutzchefs zu hinterfragen. Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildburghausen, Christopher Other, verteidigte im MDR die Äußerungen Maaßens, der Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einen „klaren Linksdrall“ unterstellt und gefordert hatte, ihre charakterliche Eignung zu prüfen. Aus seiner Sicht sei es zumindest erst mal legitim, dass sich ein Bundestagskandidat zu „etwaigen Themen“ äußere, sagte Other dem Nachrichtenradio MDR Aktuell. Kernbotschaft Maaßens sei ein Hinweis, „dass es eine Informationspflicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, die sich auf eine neutrale Berichterstattung verstetigen sollte und dort auch ihren Hauptpunkt sieht“. Natürlich habe Maaßen Platz in der CDU: Er sei „unwidersprochen Demokrat, weil, wer den Verfassungsschutz führen durfte über diese sechs Jahre, (…) ist durchleuchtet und hat hier auch überhaupt gar keine Anwandlungen, irgendwie vom demokratischen Spektrum abzudriften“.

Tagesspiegel-online

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Sollten wir nicht Politiker-Innen einfach tiefer in die Augen schauen, wofür zumeist schon Fotos völlig ausreichend sind? Nicht nur früher, auch heute noch vermögen einige Ärzte vielfach aus einen Augenbild heraus, tiefergehende Krankheiten zu analysieren. Schon aus mehreren Fotos von  den meisten Personen, lassen sich vorhandene, oder auch nicht vorhandene Krankheitsbilder und auch  Charaktereigenschaften herauslesen. Schaut euch einfach einige Fotos euren Favorit-Innen an!

Bei Abschiebungen nicht abschreiben

5.) Kommentare Franziska Giffey

Fabian Hillebrand über die neueste Variation einer zweifelhaften Forderung – diesmal wieder aus der SPD. Einst stand im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in aller Klarheit: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.« Seitdem sind dem sechzehnten Artikel viele Zusatzartikel und Paragrafen angehängt worden, die vor allem eins zu verhindern suchen: dass dieser Satz auch wirklich gilt. Einigen geht das aber noch nicht weit genug. Schon 1997 blökte Gerhard Schröder, kriminelle Ausländer müssten raus, und zwar schnell. Die neueste Variation dieses Themas kommt von Franziska Giffey. Zwölf Wochen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sucht die Spitzenkandidatin der SPD die Konfrontation mit den Regierungspartnern in der Hauptstadt, Teilen der eigenen Partei und dem Recht. Über Menschen, die aus Syrien oder Afghanistan geflüchtet sind, in Deutschland Asyl bekommen haben und straffällig geworden sind, sagt sie: »Ich bin da ganz klar: Schwerverbrecher und terroristische Gefährder müssen abgeschoben werden.« Es gibt so viel Problematisches an dieser Aussage, es lohnt sich, die Punkte einzeln durchzugehen.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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