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Archiv für Juni 25th, 2021

Kolumne “ – AFROBEAT“

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juni 2021

Der ewige Streitfall Ruanda

Ntrama Church Memorial - Skulls of genocide victims.jpg

Von Dominic Johnson

Was zwei neue kontroverse Bücher in Großbritannien und Frankreich über Ruanda enthüllen, wirft neues Licht vor allem auf den eigenen Diskurs.

Kein lebender afrikanischer Politiker spaltet die Welt so wie Paul Kagame. Ruandas Präsident ist für die einen ein Held, der sein Land 1994 vom Völkermord befreite und Ruanda zu einem afrikanischen Vorreiter aufgebaut hat. Für die anderen ist er ein Monster, das den Völkermord an den Tutsi zur eigenen Machtergreifung ausnutzte und ein aggressives Terrorregime errichtet hat.

Die Debatte über Ruanda ist zentral in einer Zeit, in der Corona Afrika radikal zurückwirft. Kagame sagt, Afrika dürfe der Welt nicht trauen, es müsse sich auf die eigene Kraft besinnen, um zu überleben. An seiner Glaubwürdigkeit entscheidet sich Afrikas Zukunftsdiskussion.

In Belgien und vor allem Frankreich, das die Täter des Völkermordes an Ruandas Tutsi 1994 aufrüstete und Kagame und seine Guerilla RPF (Ruandische Patriotische Front) bekämpfte, dominierte lange die Sichtweise der flüchtigen Völkermordtäter. Man minimierte den Völkermord und erklärte die RPF, welche die Völkermordregierung stürzte, zu den wahren Verbrechern. In Großbritannien und vor allem den USA, die das „neue Ruanda“ der RPF förderten, benannte man die Hintergründe des Völkermordes offen und huldigte Kagame als Retter seines Landes.

Neuerdings vertauschen sich die Lager. Im französischen Raum weicht das Schweigen über die Geschichte der Ehrlichkeit über die eigene Kumpanei mit den Völkermördern. Im englischsprachigen Raum führen Zweifel an Ruandas Selbstdarstellung zu Ehrlichkeit über die eigene Überschätzung des Kagame-Systems. Aber die beiden Diskurse kommunizieren kaum und lernen nicht voneinander. Diskreditierte Thesen der Völkermordleugner, von denen man sich im französischen Raum verabschiedet, tauchen im englischen Raum als Neuentdeckungen auf. Zwei neue Bücher, die in Großbritannien und in Frankreich für Kontroverse sorgen, illustrieren dies.

Kigali2018Cropped.jpg

„Do Not Disturb“ der britischen Journalistin Michela Wrong ist eine bemerkenswerte Recherche über Ruandas ehemaligen ruandischen Auslandsgeheimdienstchef Patrick Karegeya, der sich vom engen Weggefährten Paul Kagames zum enttäuschten Kritiker wandelte und in Südafrika im Exil ermordet wurde, mutmaßlich auf Geheiß der ruandischen Regierung. Wrong rekonstruiert nicht nur diesen Mord, sondern seziert das Innenleben der RPF, von ihren Anfängen unter ruandischen Tutsi-Exilanten in Uganda bis zur Allmacht in Ruanda. In dieser Geschichte ist Kagame der Bösewicht, erst eine intrigante Spaßbremse und heute ein jähzorniger Diktator. Alle anderen sind die Guten. Die Enthüllungen faszinieren, aber der analytische Rahmen ist schwach: Wrong unterstellt der RPF systematisches Lügen, aber Erzählungen der RPF-Dissidenten sind für sie Wahrheiten, auch wenn sie das Geschichtsbild der Völkermordideologen transportieren – so in der Unterstellung, die RPF habe in Ruanda und Kongo einen verheimlichten „zweiten Völkermord“ an den Hutu begangen. Im französischen Raum ist das widerlegt, hier wird es unkritisch vorgetragen.

„La traversée“ des französischen Journalisten Patrick Saint-Exupéry ist eine Spurensuche nach ebendiesem „zweiten Völkermord“. Saint-Exupéry, bekannt für Enthüllungen über Frankreichs unrühmliche Rolle in Ruanda, begibt sich an Stätten des mutmaßlichen „zweiten Genozids“ an den Hutu: das Kloster Kibeho in Ruanda, die einstigen Hutu-Flüchtlingslager im Kongo, die Stationen der Flucht der zurückweichenden Hutu-Armee quer durch Kongos Regenwald. An den angeblichen Massakerorten erinnert sich niemand an Massaker. Eher sind die flüchtigen Hutu in schlechter Erinnerung geblieben. Der Franzose ist aber viel weniger akribisch als die Britin. Er forscht nicht nach Zeitzeugen, er gibt sich mit den Menschen zufrieden, die er vorfindet. Seine Neugier, Unbekanntes herauszufinden und das Gegebene zu hinterfragen, ist gering.

Quelle          :          TAZ        >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —       Ntrama Church Memorial

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Unten     —       The skyline of central Kigali. Cropped from File:Kigali2018.jpg

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Schramm über Rauswurf empört

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juni 2021

Saar-Linke wirft Fraktionsvize Schramm aus der Partei

Nicht das Erste und Letzte Opfer des Saar-Napoleon! Ihren  Kopf hatte sie aber schon vor längerer Zeit verloren.

Von Timo Lehmann

Der Konflikt der Linken im Saarland eskaliert. Nun schließt der Landesverband nach SPIEGEL-Informationen eine enge Unterstützerin des Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Partei aus.

Die saarländische Landesschiedskommission der Partei Die Linke hat entschieden, Astrid Schramm aus der Partei auszuschließen. Schramm ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag und ehemalige Landesvorsitzende der Partei.

Die Entscheidung geht aus einem Schreiben des Gremiums hervor, das dem SPIEGEL vorliegt. Demnach habe die Kommission beraten und die »der Antragsgegnerin insgesamt vorgeworfenen Verhaltensweisen als geeignet und ausreichend« für einen Ausschluss angesehen. Die Abstimmung in der Landesschiedskommission fiel einstimmig aus.

Die drastische Entscheidung ist die neueste Wendung im innerparteilichen Machtkampf des Landesverbandes Saarland der Linken. Dort streiten sich der Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine und der Landesvorsitzende Thomas Lutze seit Jahren erbittert. Lutze wird vorgeworfen, Parteimitglieder gekauft zu haben, um sich Mehrheiten zu sichern.

Lutze bestreitet die Anschuldigungen, während Teile der Saar-Linken seit Längerem eine genaue Prüfung der Vorwürfe durch die Bundespartei fordern. Schramm wiederum wird angekreidet, mit den Vorwürfen an die Öffentlichkeit gegangen zu sein und damit der Partei geschadet zu haben. Sie hatte auch Anzeige gegen Lutze erstattet. Das Ausschlussverfahren gegen Schramm hatte Lutze selbst beantragt. Gegen Lafontaine wolle er jedoch kein Verfahren anstrengen, wie Lutze dem SPIEGEL kürzlich sagte.

File:ETH-BIB-Taormina, Esel-Karren-Dia 247-05635.tif

Immer schon wurde dem Esel eine gewissen Sturheit unterstellt. So zieht er weiter mit seiner Karre durch das Saarland.

Zuletzt war der Konflikt eskaliert. Der Landesvorstand, der auf Lutzes Seite steht, hatte Schramm und Lafontaine nahegelegt, die Partei zu verlassen. Lafontaine wiederum rief dazu auf, die Linke mit der Zweitstimme im Saarland nicht zu wählen, da dort Lutze erneut für den Bundestag kandidiert. Vergangenes Wochenende hatte Lafontaine jedoch klargestellt, dass die Linke bundesweit gewählt werden sollte. Dazu hatte Lafontaine zuvor ein klärendes Gespräch mit der Bundesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow.

Quelle        :         Spiegel-online        >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —        Wirklich so Kopflos  :  Astrid Schramm

Grafikquelle :  Screenshot DL /  privat –  Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

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Unten      —

Photographer
Title
Taormina, Esel-Karren
Description
Kolorierung des Dias durch Margrit Wehrli-Frey, 1933
Depicted place Taormina
Date 1932
Medium Fotografie : Glasdiapositiv
Dimensions 8,5 x 10 cm
Accession number
ETH-Bibliothek_Dia_247-05635
Source E-Pics Bildarchiv online http://doi.org/10.3932/ethz-a-000079401

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Der Staat legt seine Saat

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juni 2021

Ella/UP1 wird verurteilt zu 2 Jahren, 3 Monaten Haft

Dannenrode forest occupation 2020-08-21 140.jpg

Hatte sie versucht an einen Gebäude des Staat zu zündeln ?  Oder wollten Richter die Wahlwerbung der CDU unterstützen ?

Sei es in China, Hongkong, Myanmar, Türkei oder jetzt auch in Schland. Auf der ganzen Welt werden Aktivist-Innen hinter Schloss und Riegel gesetzt wenn sie sich für Ihre Rechte einsetzen. Letztendlich kann sie aber froh sein der, wie sie selbst beklagte,  Gewalt von  Uniformierten vor Ort, überlebt zu haben. 

Quelle:    Scharf  —  Links

Von AktivistInnen im Danni

Ella/UP1 war bei den Protesten im Dannenröder Forst wie tausende andere Menschen aktiv und wurde gestern, am Mittwoch, den 23. Juni, überraschend vor angesetztem Prozessende in Alsfeld zu 2 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft forderte noch drei Monate mehr Haft, für den Vorwurf des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, basierend allein auf den Aussagen der ohne Identitätsnachweis aufgetretenen SEK-Beamten.

Ella gehörte zu den vielen, die bei den Protesten im Danni von der Polizei von den Bäumen geholt und mitgenommen wurden, aber nur zu den wenigen, die nicht zurückgekehrt sind. „Wir sind alle geschockt, wütend und fassungslos. Das ist eine politisch beziehungsweise wirtschaftspolitisch motivierte Farce. Ella wurde Opfer davon, aber genauso könnte es alle Menschen treffen, die auch nur eine widerständige Haltung zeigen“, sagte eine enge Begleiterin von Ella gestern nach dem Urteil.

Direkt am nächsten Verhandlungstag, nachdem eigentlich fünf weitere vom Gericht verfügt wurden, fiel das Urteil. Das Gericht ließ keinen Einzigen der Beweisanträge der Verteidigung zu. Das als unbrauchbar erklärte Beweisvideo, auf dem kein gefährlicher Tritt oder ähnliches zu sehen war, zeigte vor allem das geschulte und sichere Vorgehen der SEK-Beamten, die durchgängig gesichert waren, so eine Prozessbeobachterin.

Grundlage des Urteils waren somit in erster Linie die Zeugenaussagen der zwei SEK-Beamten, die wie Ella vermummt und ohne Identitätsnachweis auftraten. Kann somit die unbekannte Identität von UP1 wirklich von so entscheidender Bedeutung sein?

Auch der Status einer politischen Versammlung wurde dem Dannenröder Forst nicht zugebilligt, obwohl durchgängig mehrere Mahnwachen und politische Versammlungen angemeldet waren. Dadurch, dass das Gericht somit das Waldgesetz geltend machte, wird Ellas Prozess als ein politischer nicht anerkannt.

Die Waldbesetzung im Seehausener Forst, auch bekannt als der „Moni“, wurde dagegen gerade als politische Versammlung vom Verwaltungsgericht akzeptiert. Begleitende des Prozesses in Alsfeld sehen eine höhere gerichtliche Instanz in der Pflicht, dies auch für den „Danni“ anzuerkennen und Ellas Urteil somit zu revidieren. Revision einzulegen, ist in jedem Fall unverzüglich geplant.

Dannenrod forest occupation 2020-10-08 82.jpg

„Will das Gericht hier ein Exempel statuieren? Auf welcher Grundlage? Wir sind eigentlich zuversichtlich, dass ein höheres Gericht dieses Urteil als nichtig ansehen muss!“, meinte eine Aktivistin vor dem Amtsgericht Alsfeld und weiter: „Ellas Protest und Prozess betrifft die gesamte Klimagerechtigkeitsbewegung. Heute ist ein Tag, der uns alle zum Nachdenken bringen sollte, was und wer uns da wie regieren will.“ Ella, nun wieder in der JVA Frankfurt-Preungesheim, sagte am Ende des Prozesses zum Richter, dass auch er Opfer der Klimakrise sei.

„Wir sind alle UP1“ stand auf Pappschildern und mit Kreide gemalt auf der Straße vor dem Gerichtsgebäude. Wir sind eben auch alle Opfer der Klimakrise, und somit in diesem Sinne auch alle gefordert, uns für einen lebenswerten Planeten einzusetzen.

Urheberecht
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Grafikquellen      :

Oben        —       Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald am 21. August 2020.

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Unten    –– Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald am 8. Oktober 2020.

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Ein Herz für Verlierer

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juni 2021

Ein Fußallkrimi mit Herz für Verlierer

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Das Herz von Leon Goretzka zeigt die TAZ über den Artikel.

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Aus München von Andreas Rüttenauer

Mit viel Glück kann sich die DFB-Elf gegen Ungarn für das Achtelfinale qualifizieren. Besonders ist das Spiel auch, weil es politisch aufgeladen ist.

Am Ende hatte die Liebe gewonnen. Das Herz, das Leon Goretzka den finsteren Gesellen in der ungarischen Fankurve zeigte, nachdem er gerade das die deutsche Fußballnation erlösende 2:2 erzielt hatte, knüpfte ein Band zwischen den beiden großen Geschichten, die dieses Spiel geschrieben hat. Gerade hatte der Mittelfeldspieler des FC Bayern München das Ausscheiden der Deutschen in der Vorrunde der Europameisterschaft durch seinen Treffer kurz vor Schluss der Partie verhindert, da erinnerte er noch einmal eindrucksvoll daran, dass dieses Spiel im Zeichen des Regenbogens gestanden hatte.

Das Herz, das er ausgerechnet jenen zeigte, die den ganzen Tag lang versucht hatten, durch ihr martialisches Auftreten, durch ihre Sprüche und ihre Drohgebärden München in Angst und Schrecken zu versetzen, war der versöhnliche Höhepunkt eines aufreibenden Tages. Das war so dramatisch, so kitschig fast, dass man glatt hätte vergessen können, wie elend der Auftritt der deutschen Mannschaft lange Zeit war.

Die hatte sich gewiss einiges vorgenommen und sinnierte am Nachmittag vor dem Anpfiff über den Matchplan gegen Ungarns weit hinten verteidigende Fünferkette, als sich im eigentlich so friedlichen und wohlstandsgrünen Münchner Stadtteil Haidhausen die ungarischen Fans versammelten, vor denen vor dem Spiel so sehr gewarnt worden war. Wie sie darauf reagieren würden, dass sich Deutschland an diesem Tag selbst zur Regenbogennation erklärt hat, war eine der spannendsten Fragen des Tages.

Im Biergarten des Hofbräukellers am Wiener Platz lief so manche Mass Bier durch die Kehlen der ungarischen Fans in ihren schwarzen T-Shirt-Uniformen. Wackere Aktivistinnen hatten sich vor dem Biergarten postiert und zeigten die Regenbogenfarben. Ein Großaufgebot der Polizei war nötig, um ihnen zu signalisieren, dass ihnen nichts passieren würde.

“Viktor! Viktor! Viktor!“, skandierten sie, als sie sich formierten, um sich auf den Weg ins Stadion zu machen. Rote und grüne Feuertöpfe sorgten für eine Atmosphäre, wie sie der Wiener Platz, wo sich sonst gut und teuer gekleidete Münchnerinnen und Münchner zum unvermeidlichen Aperol Sprizz nach Feierabend versammeln, vielleicht noch nie gesehen hat. Dass die ungarischen Fans das politische Spiel angenommen haben, das lief, seit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter die Uefa aufgefordert hatte, die EM-Arena in den Regenbogenfarben als Protest gegen die homofeindliche Gesetzgebung Ungarns erstrahlen zu lassen, war schnell zu erkennen. Die Stadt München beflaggte das Rathaus mit Regenbogenfahnen, überall in der Innenstadt wurden bunte Winkelemente verteilt und sorgten für eine nie dagewesene Spieltagsstimmung in München.

„Deutschland, Deutschland, homosexuell“

“Deutschland – Pussy!“, riefen die wilden Männer, von denen nicht wenige T-Shirts mit dem Aufdruck “Hooligan“ trugen. Sie posierten noch einmal besonders aggressiv, bevor sie von der Polizei in die Busse verfrachtet wurden, mit denen man sie zum Stadion transportierte. “Deutschland, Deutschland, homosexuell!“, auch das riefen einige ungarische Fans und zeigten Stinkefinger in Richtung Polizei und natürlich den Dutzend Aufrechten, die mit Regenbogensonnenschirmchen oder bunten Fähnchen winkten. Dass die Polizei die Aktivistinnen aufgefordert hat, den Platz zu verlassen, weil man nicht für ihre Sicherheit sorgen könne, gehört zu den Tiefpunkten dieses Nachmittags.

Was das mit dem Spiel zu tun hat, das sich später entwickeln sollte, lässt sich nur schwer sagen. Auf jeden Fall haben alle Mitwirkenden an diesem Abend mehr als nur gespürt, dass da eine ganz besondere Spannung in der Luft lag. Die vielen Regenbogenfähnchen, die die Or­ga­ni­sa­to­r:in­nen der Münchner Pride Week auf den geschwungenen Wegen von der U-Bahn zur Arena verteilt haben, sorgten für eine in Fußballstadien selten gesehene Farbmischung. Die biedersten Schlandianer liefen mit FFP2-Maske in den Regenbogenfarben zum Stadion.

Die ungarischen Problemfans, die nicht über diese Pride-Meile ins Stadion geleitet wurden, sondern auf einem anderen Weg direkt in ihre Kurve, wandten dem Spielfeld den Rücken zu, als die deutsche Hymne erklang. Während der ungarischen Hymne lief ein Zuschauer im deutschen Trikot eine Regenbogenfahne schwenkend auf das Spielfeld und posierte sich vor denen, die am wenigsten zur politisierten Stimmung vor dieser Partie beigetragen hatte, den ungarischen Spielern. Der Applaus der meisten deutschen Fans war ihm gewiss.

Quelle       :        TAZ         >>>>>         weiterlesen

Vatikan gegen Antidiskriminierungsgesetz:

Der Anti-Anti-Papst

Pope Francis in March 2013.jpg

Mit Kreuz und Mütze stehe ich hier  – erschlag die Sünder-Innen mit meinen Brevier. Die Katholen erkennen nur Partys an ihren Altären der Welt als Glaubensgrundlage an, in der die Zeremonienmeister zum Umtrunk dem Wein als „Blut Jesus“ zuprosten, während das geduldig wartende Volk in langen Schlangen um ein Stückchen Brot anstehen muss, um dieses dann im Sinne eines  kannibalischen Ritus „als Leib Jesus“ hinunterschlingen müssen.

Aus Rom von Michael Braun

Ein neues Gesetz gegen homo- und transfeindliche Hassrede in Italien? Nicht mit dem Papst. Der greift doch glatt in die laufende Gesetzgebung ein.

Eigentlich sollte der Dienstag ein wunderschöner Tag für Italiens Ministerpräsident Mario Draghi werden. Schließlich war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Rom gereist, um das grüne Licht der Union für Italiens Wiederaufbauplan in Höhe von 191 Milliarden Euro zu verkünden.

Doch stahlen andere Draghi und von der Leyen die Schau: die Prälaten des Vatikans. Sie stellten am selben Tag die Ampel für Italiens Regierung auf Rot, weil sie erbost sind über das neue Antidiskriminierungsgesetz, das gerade im Senat verhandelt wird. Zumindest einen Erfolg errang der Vatikan sofort: Am Mittwoch beschäftigten sich alle Zeitungen oft seitenlang mit der Attacke der Kurie.

Die reichte – das hat es noch nie gegeben – formalen Protest bei der Regierung ein, eine „Verbalnote“ ans Außenministerium. Angeblich sei das Konkordat zwischen Italien und dem Heiligen Stuhl verletzt, dessen letzte Version von 1984 stammt. Dort, so die Protestnote, sei die Freiheit der Kirche in ihrer Verkündigung ebenso geschützt wie die Lehrfreiheit an den katholischen Schulen des Landes.

Diese Freiheit sei nun durch das gerade im Parlament beratene Gesetz in Gefahr. Es sieht vor, jene strafverschärfenden Normen, die bisher bei Hasstiraden oder gewalttätigen Angriffen aus religiösen oder auch ethnischen Motiven greifen, auch auf verbale oder physische Angriffe auf Schwule, Lesben, Transsexuelle und Menschen mit Behinderung auszudehnen. Zudem soll mit dem Gesetzesvorschlag der 17. Mai zum Festtag gegen die Homo- und Transphobie erhoben werden, der auch an den Schulen begangen werden soll.

Die Franziskus-Ruhe ist vorbei

Dass das dem traditionellen Flügel der katholischen Kirche nicht schmeckt, liegt auf der Hand. Trotzdem rieben sich viele in Italien angesichts des offiziellen Vatikanprotests die Augen. Einen solchen, nie da gewesenen Schritt hätten sie nicht erwartet, nicht unter Papst Franziskus. Hatte der nicht bis dahin ungekannt versöhnliche Töne gegenüber Homosexuellen angeschlagen? Hatte er nicht explizit verkündet, auch sie hätten „das Recht, in einer Familie zu leben“, und wegen seiner sexuellen Orientierung dürfe niemand aus der Kirche „hinausgeworfen oder unglücklich gemacht werden“?

Quelle     :         TAZ          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben        —       Beleuchtung in Regenbogenfarben zum Christopher Street Day 2016

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3. von Oben  —

Links      —      Jarosław Kaczyński

Kancelaria Sejmu / Paweł Kula – Prezydent USA, Donald Trump w Polsce This file has been extracted from another file: Jarosław Kaczyński na wystąpieniu Prezydenta USA Donalda Trumpa w Polsce.jpg

Rechts      —    Recep Tayyip Erdoğan

Senat RP/Polish Senate – http://www.senat.gov.pl/k7/agenda/goscie/2009/090514/1.jpg

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Unten     —       Das Stundenbuch Maria Stuarts, das sie bei ihrer Hinrichtung bei sich trug

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DL – Tagesticker 25.06.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juni 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Vielleicht sollte einmal versucht werden die gleichen Leerköpfe (Lobbyabhängige) wie im Westen nach Oben zu wählen ? So hatte es sicher auch unsere Mutti in der Schule gelernt, um dieses Land in einen wohlfühlenden  Tiefschlaf zu versetzen. Eine bessere Möglichkeit wurde dem Osten niemals zuvor geboten – es sei denn jemand erfände das Aufblasen dieses Erdball, bevor er zerplatzt.

Warum sich die Bevölkerung Osteuropas gegenüber dem Westen benachteiligt fühlt und was dagegen zu tun wäre

1.) Für immer auf Platz zwei

Westeuropa und Osteuropa: Das ist die Geschichte einer Trennung, die Jahrhunderte alt ist und bis heute nicht überwunden wurde. Der Journalist Norbert Mappes-Niediek folgt den Spuren eines schwierigen Verhältnisses. Die Beziehungen der westlichen Welt zu Russland seien zurzeit auf einem Tiefpunkt, so die allgemeine Einschätzung. Die neuesten Nachrichten über den Umgang mit Oppositionellen in Belarus wirken surreal und verursachen im Westen Europas ein Gefühl der Ratlosigkeit. Doch wie gross ist im Westen das Interesse an den Zuständen in den Ländern im Osten, an den Nöten und Belangen ihrer Bürger, an ihrem Alltag und an ihrer Kultur? Und wie sieht es mit den Beziehungen zu den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus – trennt sie immer noch ein unsichtbarer Vorhang vom Westen, und, wenn ja, woraus besteht er? Norbert Mappes-Niediek hat viele Jahrzehnte als Korrespondent und Politikberater die Verhältnisse in Osteuropa beobachtet und analysiert und nun in seinem langen Essay «Europas geteilter Himmel» die imaginären und realen Grenzen zwischen West und Ost beschrieben sowie ihren kulturellen und historischen, politischen und wirtschaftlichen Ursachen nachgespürt.

NZZ-online

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Wer es versäumt, die guten Jahren mittels Geldverteilungen in den eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen, braucht sich über die Zukunft kaum Gedanken zu machen, da nun jeder in seiner eigenen Richtung mit gut gefüllten Taschen davonläuft. Das Fell eines Bären kann nur einmal zerteilt werde.

Orban und Merkels Russlandplan entzweien die EU

2.) Gipfel in Brüssel

Bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel wirbt die Kanzlerin mit Frankreichs Präsident Macron dafür, sich wieder mit Putin zu treffen. Der Vorschlag fällt durch, weil viele Staaten Russlands aggressive Politik nicht belohnen wollen. Merkel klagt über zu wenig Mut. Drei Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl und das bedeutet, dass dieser EU-Gipfel der wohl letzte sein wird, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt. Natürlich ist es möglich, dass EU-Ratspräsident Charles Michel kurzfristig einen Sondergipfel einberuft, um mit den Staats- und Regierungschefs über die Pandemie oder eine andere Krise zu beraten. Aber etwas Besonderes war dieser reguläre Juni-Gipfel ohne Zweifel, denn es wurde so kontrovers diskutiert wie selten. Dies lag nicht nur an Ungarns Premierminister Viktor Orbán, sondern auch an Merkel und dem kontroversen Russlandplan, den sie mit Emmanuel Macron vorbereitet und in allerletzter Minute präsentiert hatte. Dieser beinhaltet, inspiriert vom Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden, auch ein Treffen zwischen der EU-Spitze und Putin. Von einer „sehr ausführlichen und nicht einfachen Diskussion“ spricht Merkel, bevor sie am Freitag gegen zwei Uhr das Sitzungsgebäude verlässt. Mit Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hätte die Runde „noch einmal unsere Voraussetzungen definiert, unter welchen Bedingungen wir mit Russland näher auch kommunizieren und zusammenarbeiten wollen“, berichtet sie.

SZ-online

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Auf die Mehrheiten im eigen Land zu hören, könnte aber das Ende dieser Bananrepublik bedeuten, denn kein/e Frau/Herr Niemand dieses Staates hatte je gesagt das nur Profis, welche sich ihr Salär hart verdienen müssen, um nicht auf Lobbygelder angewiesen zu sein, -um weiter ihr „karges“ Leben zu fristen, -in die Anstellung einer Regierung gehören. Reine Amateure können nur mit Sponsorengelder durchgefüttert werden, welche dann aber auch bereit sind, unter  einer Uniform viel staatlichen Unsinn mit zu tragen.

Kommentar zur Akzeptanz von Klimapolitik

3.) Hört einfach auf die Mehrheit!

Wenn über die Zukunftsfähigkeit dieses Landes diskutiert wird, wie am Donnerstag im Bundestag anlässlich des neuen Klimaschutzgesetzes, gibt es ein großes Schreckgespenst: den Wutbürger, die Wutbürgerin. Kein Windpark, keine Benzinpreisdebatte, keine Fleischdiskussion ohne den besorgten Ausruf: „Das verstehen die Menschen nicht! Wir dürfen sie nicht überfordern!“ Und schon liegt der Windpark auf Eis, kaum jemand traut sich, etwas zu höheren Benzinpreisen zu sagen, und über das Problem Fleischkonsum wird nicht mehr geredet.
Es könnte aber sein, dass die Leute gar nicht so empfindlich sind, wie die Politik denkt. So hat es eine Teilnehmerin beim „Bürgerrat Klima“ formuliert, der ebenfalls am Donnerstag seine Forderungen vorgestellt hat. 160 Personen aus allen Schichten, per Zufallsgenerator ausgewählt und anschließend von Experten gut informiert, stellten sich die Frage: Wie soll Klimaschutz aussehen? Das Ergebnis: Energisch, transparent und schnell soll er sein. Wenn die Leute wissen, worum es geht, und mitreden können, sind sie anscheinend offen für mutige Maßnahmen. Natürlich sind es nur Absichtserklärungen, natürlich büßen die Grünen ein paar Prozentpunkte ein, wenn sie ehrlich von höheren Benzinpreisen reden. Aber seit Jahren ergeben Erhebungen und Befragungen, dass Menschen zu erstaunlich drastischen Schritten bereit sind, wenn man ihnen reinen Wein einschenkt.

TAZ-online

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Gut so! Einen Unfähigkeitsstempel für den Staat und seine hinter ihm stehenden Drahtzieher. Wie heißt es im Grundgesetz : „Alle Macht geht vom Volke aus!“ Wird leider von der Regierung viel zu selten befolgt.“ Weshalb es dann aus der Regierung zu unkontrollierten Hassausbrüchen kommt. Wähler-Beschimpfungen !

Mehr als 350.000 Unterschriften für Enteignungs-Initiative – Volksentscheid wahrscheinlich

4.) Keine Großvermieter mehr in Berlin?

Fast jeder zehnte Berliner hat für das Volksbegehren „ Deutsche Wohnen und Co enteignen“ unterschrieben. Damit scheint eine Abstimmung unausweichlich. Der 26. September ist mit den Wahlen zum Bundestag, dem Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlungen bereits jetzt ein sogenannter „Super-Wahltag“ – nun kommt aller Voraussicht nach eine weitere Abstimmung hinzu. Weil die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ (DWenteignen) Tagesspiegel-Informationen zufolge mehr als 350.000 Unterschriften gesammelt hat, dürfen die Berliner:innen über die Enteignung großer Immobilienkonzerne abstimmen. Damit wächst der Druck auf Politik und Immobilienwirtschaft weiter, die Initiatoren jubeln. Nach Auszählung der bislang eingereichten Stimmen am Donnerstagabend – einige wenige fehlen noch – ist klar: Das Quorum von 175.000 Unterschriften dürfte die Initiative locker erfüllen. Zwar lag die Quote der ungültigen Unterschriften zuletzt bei 30 Prozent und damit ungewöhnlich hoch. Allerdings wäre die Hürde selbst bei einem Abzug von rund 100.000 ungültigen Stimmen überwunden. Ein Volksentscheid ist dann nicht mehr zu verhindern. Häufigster Grund für ungültige Eintragungen auf den Unterstützerlisten war demnach, dass die Unterzeichnenden nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ungültig seien Unterschriften auch, wenn Berlin nicht Hauptwohnsitz ist oder Angaben unleserlich beziehungsweise falsch sind.

Tagesspiegel-online

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Der Karneval wird in diesen Jahr durch Ausfall wegen Corona, in Form eines geistigen Dünnschiss  nachgeholt und so sehen wir in einen deutschen Hinter-Garten: „Hippe Zicke unter einen Tarn-Stahlhelm!“ Aber das ist OK, denn gerade der Karneval braucht in Schland viele Narren und Närrinnen. Aber – bleiben wir auch ehrlich: „Waren die politischen Amateure jemals anders?“  Die wahren (nur für Deutsches-Geld arbeitenden) Übeltäter lobt man sich selber ins Reich. Flüchtlinge, welche sich nicht bestechen ließen,  bleiben draußen oder werden abgeschoben. Ist das die vorgegebene Taktik eines geistigen Tiefentauchers aus dem Freistaat Bayern ? Kinder oh Kinder warum verkauft ihr dieses Land so schlecht? 

Doppelmoral oder Rassismus?

5.) Afghanistan-Abzug

So groß das Lob der Regierung auf die Leistung afghanischer Ortskräfte, so zynisch ist der Umgang mit ihnen. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit demonstrierten Regierungspolitiker im Bundestag ein wenig christliches Verständnis von Nächstenliebe. Es geht um die afghanischen Ortskräfte, die einen unersetzbaren Anteil zum deutschen Einsatz und den Hilfen in Afghanistan geleistet haben. Zu warm ums Herz sollte es aber niemandem werden. Trotz der Lobesworte aus Union, SPD und sogar AfD, soll es keine unkomplizierte und schnelle Regelung für die Ausreise der als Kollaborateure in Lebensgefahr schwebenden Afghan*innen geben. Unverhohlen lobt sich die Union für die bestehende unzulängliche Praxis, gibt sich die SPD pflichtbewusst.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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