DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Mai 26th, 2021

Dissidenz und Diaspora

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2021

Juden und Jüdinnen, die sich gegen das Besatzungsunrecht in Palästina stellen, verdienen unseren Respekt.

Und Schutz vor Diffamierung. Das wären wir schon im Gedenken an die Berliner-Mauer unseren Nachkommen schuldig.

Ein Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Die „Radical Jewish Voices“ in Großbritannien bieten in ihrem Webshop einen Sticker an: Make Anarchism Jew­ish again! Das ist eine Erinnerung an eine einstmals starke Bewegung. In New York erschien fast hundert Jahre lang auf Jiddisch die anarchistische Zeitung Fraye Arbayter Shtime.

Unsere Erinnerungskultur kennt wenig Bezüge auf ein jüdisches Leben jenseits eines Staat und Kapitalismus bejahenden Bürgertums. Juden sind Opfer, als hätten sie nie gekämpft, als wären sie auch niemals Teil von Bewegungen für eine gerechtere Welt gewesen. Nur der Zionismus findet in dieser historischen Konfiguration Platz – die Opposition dagegen dann schon nicht mehr.

Es hat auch mit solchen geschichtspolitischen Prägungen zu tun, wenn einem linken, dissidentischen Judentum deutscher oder israelischer Herkunft in der hiesigen Öffentlichkeit so viel Misstrauen entgegenschlägt. Misstrauen und Abwehr sind sprungbereit, längst bevor ein Stichwort wie Apartheid fällt. Ein nicht kalkulierbares Judentum stört die Ruhe. Es zwingt zum Nachdenken.

Dass ich Juden und Jüdinnen, die sich gegen Besatzungsunrecht stellen, „dissidentisch“ nenne, ist gleichfalls Ausfluss deutscher Kräfteverhältnisse. Als Amerikanerin käme ich darauf vielleicht nicht.

Die vergangenen Wochen boten Gelegenheit, mit einer Reihe jüdischer Stimmen in den USA und Europa Bekanntschaft zu machen, die im Hinblick auf die Besatzungspolitik die Losung „Nicht in meinem Namen“ vereint. Das ließ auch eine Ahnung aufkommen, was diasporisches Judentum alles bedeuten kann. Etwa bei den „Judeobolschewiener*innen“ in Österreich; das Kollektiv beruft sich auf das Prinzip der Doikayt, verkürzt gesagt ein jiddischer Begriff für soziale Emanzipation in der Diaspora, gegen jegliche nationalistischen Identifikationen. Auf Antisemitismus antwortet das Kollektiv nach dem intersektionalen Prinzip: Judenhass wird wie Rassismus als eine Spielart von Diskriminierung bekämpft und nicht separat gestellt, nicht als ein Übel über allen anderen Übeln betrachtet.

Das ist ein Ansatz, der Kontroversen auslösen muss, gerade in Österreich oder Deutschland. Aber Juden und Jüdinnen, die bereit sind, in der Palästina-Solidarität jener Sorte Judenhass standzuhalten, die sich aus der Verzweiflung über das gemeinsam kritisierte Unrecht speist, verdienen meines Erachtens Respekt und nicht Diffamierung.

Das verpflichtet keineswegs dazu, an jeder Tonart jüdischer Opposition Gefallen zu finden. Ich erinnere eine Szene in Hebron, wo ein Vertreter von „Breaking the Silence“ die segregierte Nutzung einer Straße – getrennt nach jüdischen Siedlern und Palästinensern – mit den Worten erläuterte: „He, ihr seid doch Deutsche, woran erinnert euch das?“ Die richtige Antwort lautete: Ghetto, aber niemand von uns brachte sie über die Lippen. Auch bei dissidentischen Israelis in Deutschland klingt manches schrill: wie wenn sich jemand von der Familie lossagt und an der Haustür demonstrativ noch eine Kippe in den Vorgarten wirft.

Ich habe also eine Weile gebraucht, um mich dem Phänomen linker Jüdischkeit zu nähern. Zögerlich bezog ich vor zwei Jahren im Streit um die Vergabe des Göttinger Friedenspreises publizistisch Position, verteidigte die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ gegen den Vorwurf des Antisemitismus – und hatte selbigen dann bald selbst am Hals. Es bedarf so wenig, um des Schlimmsten mir Vorstellbaren bezichtigt zu werden. Über eine Kolumne hieß es neulich, ich klänge wie Hitler. Wahlweise wie Martin Walser. Nicht ernst zu nehmen, gewiss – aber wo beginnt das Ernstnehmen? (Und wenn selbst ich die Antwort darauf nur tastend finde, wie findet sie dann eine Palästinenserin?)

Quelle         :        TAZ        >>>>>       weiterlesen

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Oben        —       The Gaza Ghetto

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Umgang mit F. -Ministerium

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2021

Einmal Gedöns, immer Gedöns

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Hier wurde noch über Gedöns geredet ?

Eine Kolumne von Margarete Stokowski

Dass das Familienministerium nach dem Rücktritt von Franziska Giffey nicht richtig neu besetzt wurde, zeigt, wie wenig ernst es genommen wird. Es sollte abgeschafft werden – auch aus anderen Gründen.

Die Älteren werden sich erinnern, dass es nicht unbemerkt blieb, als Gerhard Schröder 1998 das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als »Ministerium für Familie und das ganze Gedöns« bezeichnete. Es hat sich vieles verändert seitdem. Schröder tritt heute hauptsächlich als Hobbygärtner auf dem Instagram-Account seiner Frau in Erscheinung (»Das sind Hagebutten!«), und die Zeiten, in denen besagtes Ministerium mit einer eigenen und allein zuständigen Ministerin besetzt war, sind süße Vergangenheit.

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Die Polizei in NRW :

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2021

„Wie viele Einzelfälle braucht es für ein rechtes Netzwerk?“

Herbert Reul DS7 2796 PK groß.jpg

Nur CDU und sein Geheule ?

Quelle     :     Untergrundblättle CH

Von –  Forum gegen Polizeigewalt und Repression

Beinahe im Wochentakt gehen neue Meldungen von aufgeflogenen rechten Gruppierungen bei deutschen Sicherheitsbehörden durch die Medien, auch in NRW.

Das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ plant am 05. Juni eine Kundgebung und Demonstration in Essen.Die Fälle reichen vom Hissen der Reichskriegsflagge, über das Verbreiten von extrem rechten und menschenfeindlichen Inhalten in Internet und Chatgruppen, das Abzweigen und Horten von dienstlichen Waffen und Munition z.B. beim KSK (Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr) bis zu konkreten Umsturzplanungen bei „Nordkreuz“ (extrem rechtes Polizisten- und Soldatennetzwerk).Für viel Aufsehen sorgte im Herbst 2020 der Fall am Polizeipräsidium Essen/Mülheim, wo durch einen Zufallsfund auf dem Handy eines Polizisten, mindestens fünf Whats App Gruppen aufflogen. Darin teilten insgesamt an die 40 Polizist*innen über Jahre Hitlerbilder, Hakenkreuze, Darstellungen von Geflüchteten in Gaskammern, fiktiven Erschiessungen von nicht weissen Menschen, Fotos von Hitlergrüssen auf dem Streifenwagen uvm.

Bei so vielen Beteiligten an einem Ort, konnte selbst NRW Innenminister Herbert Reul sein Mantra der Einzelfälle nicht mehr halten, zeigte sich bestürzt und ordnete an, die Verfassungstreue seiner Beamt*innen mittels einer Sonderkommission zu überprüfen. Diese stellte immerhin fest, dass das gruppenbezogen menschenfeindliche Verhalten bestimmter Polizist*innen in ihrem Dienstumfeld wahrnehmbar war, jedoch nicht zu einem Einschreiten des zuständigen Führungspersonals führte.

Mittlerweile wurden allerdings viele der anfänglich ausgesprochenen Suspendierungen wieder aufgehoben. Es ist unklar, ob es überhaupt dauerhafte dienstrechtliche Konsequenzen geben wird, von strafrechtlichen Verurteilungen ganz zu schweigen.

Bei soviel rechtem Personal kommt es nicht überraschend, dass gerade die Essener Polizei immer wieder durch rassistische Polizeigewalt heraussticht. Dabei wurden etliche nicht weisse Menschen beleidigt, erniedrigt, verprügelt und teilweise schwer verletzt. Zwei Fälle in den letzten Jahren endeten für die Betroffenen tödlich. Am 27.04.2017 wurde Mikael Haile in seinem Hausflur von Polizist*innen erschossen, die aufgrund einer Ruhestörung gerufen worden waren. Am 18.06.2019 erschoss ein Polizeibeamter Adel B. mit drei Schüssen. Adel hatte im Vorfeld selbst die Polizei gerufen, weil er psychologische Hilfe brauchte. In beiden Fällen berief sich die Polizei später auf eine Notwehrsituation.

In Adels Fall behaupteten die Beamt*innen, dieser sei mit einem Messer bewaffnet auf sie zugestürmt. Das Handyvideo eines Nachbarn zeigt allerdings einen anderen Ablauf der Geschehnisse: Der Polizist erschoss Adel B. durch eine Haustür. Der Nachbar erzählt zudem, Polizist*innen hätten das Video von seinem Handy gelöscht. Er konnte es nur aus seiner Cloud wieder herstellen.

Trotz dieser Widersprüche und vorherigen Falschaussagen der Polizist*innen blieb die Staatsanwaltschaft bei der Notwehrtheorie und stellte die Verfahren gegen die beteiligten Beamt*innen ein. Auch im Fall Mikael Haile sind noch immer viele Fragen offen. Seit Jahren bemühen sich Menschen aus seinem Umfeld um Aufklärung und scheitern damit immer wieder an den beteiligten Institutionen.

Trotz Auffliegens der rechten Chats in Mülheim und eindeutiger Erkenntnisse gegen weitere Beamte verschiedener Essener Wachen, stellt sich, der für Essen und Mülheim zuständige Polizeipräsident Frank Richter, weiter schützend vor die rechten Strukturen in seiner Direktion, sieht keine eigenen Verfehlungen und bleibt bei der Einzelfalltheorie. Noch im Juni 2020, nach dem Tod von George Floyd, tönte Richter in einem WAZ Interview unter der Überschrift „Rassismusvorwurf ist unerträglich“, dass es in der deutschen Polizei weder Korpsgeist noch systemischen Rassismus gebe. Mit dieser Linie der schlichten Verleugnung gravierender Probleme in seiner Behörde geriet er zuletzt sogar in Konflikt mit dem Innenministerium.

Parallel dazu überziehen die Sicherheitsbehörden jene, die etwa Racial Profiling und gewalttätige Polizeieinsätze kritisieren oder dokumentieren, sowie die Betroffenen von Polizeigewalt selbst, mit Repression. Offenbar will die Polizei die Deutungshoheit über ihre Einsätze behalten und öffentliche Kritik mundtot machen

Ein weiterer Schwerpunkt der immer repressiveren Innenpolitik ist die Bekämpfung vermeintlicher „Clan-Kriminalität“. Sie hat für einzelne Betroffene drastische Auswirkungen. So kann schon das Tragen des „falschen“ Nachnamens Anlass für eine der massenhaft und schwer bewaffnet durchgeführten Razzien sein. In den betroffenen Stadtvierteln macht sich der Eindruck einer polizeilichen Besatzungspolitik breit. Grundsätzlich trägt die öffentlich wirksame Kriminalisierung ganzer Gewerbezweige, wie zum Beispiel von Shishabars, zu einer Stigmatisierung bei. Ein Zusammenhang mit dem rechten Terroranschlag mit zehn Toten in Hanau 2020, liegt auf der Hand.

Wenn über gezielte Repression gesprochen wird, wollen wir natürlich auch betrachten, wie sich die derzeitige Lage auf fortschrittliche soziale und politische Bewegungen auswirkt. Zusätzlich zu den schon immer umfassenden Kompetenzen der Verfolgungsbehörden, die zuletzt durch die Neufassung des Landespolizeigesetzes 2019 erheblich erweitert wurden, stellte das CDU-geführte Innenministerium kürzlich seine Vorlage für ein neues NRW-Versammlungsgesetz vor. Diese soll nach Willen der Landesregierung noch in diesem Sommer vom Landtag beschlossen werden.

File:Koeln-gegen-rechts-pro-nrw-6.jpg

Falls das passiert, kommen auf Anmelder*innen und Teilnehmer*innen von Demos in NRW zukünftig diverse zusätzliche restriktive Massnahmen zu. Das Brokdorf Urteil als liberaler Pfeiler der deutschen Versammlungsgesetze wird weitgehend ausgehebelt. Strafandrohungen bei nicht Beachtung der Regeln verschärft. Aus gutem Grund wird die Vorlage vielerorts bereits als „Versammlungsverhinderungsgesetz“ bezeichnet. Dass dieses Gesetz tatsächlich in Kraft tritt, sollten wir gemeinsam verhindern.

Die kommende Veranstaltung findet in Essen statt. Gründe für die Demo gibt es hier reichlich, zusätzlich werden noch Betroffene und Initiativen zu weiteren Fällen aus NRW zu Wort kommen. Die Demonstrattion startet mit einer Kundgebung vor dem Polizeipräsidium Essen und zieht dann zum Willy-Brandt-Platz in die Innenstadt, wo es eine längere Abschlusskundgebung geben wird.

„Da weder staatliche Repression noch Polizeigewalt während der Pandemie eine Auszeit nehmen und wir im Gegenteil mit teils bislang unbekannten autoritären Massnahmen konfrontiert sind, halten wir es für notwendig und richtig auch in diesen Zeiten gemeinsam auf die Strasse zu gehen. Dabei wollen wir aber natürlich auf ausreichend Abstand achten und empfehlen das Tragen einer Maske. Kommt also zahlreich am: Samstag, den 05.06.2021 um 13 Uhr zum Polizeipräsidium Essen, Büscherstr. / Ecke Martinstr.“, so Leila Bumke vom Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“.

Forum gegen Polizeigewalt und Repression

Das NRW-weite Bündnis gründete sich Anfang 2020 mit dem Ziel, verschiedene Perspektiven auf Polizeigewalt und Repression zu beleuchten, Betroffene und Menschen die politisch am Thema arbeiten zusammenzubringen, und die gemeinsame Kritik am Komplex „Sicherheitspolitik“ öffentlich sichtbar auf die Strasse zu bringen. Dazu wollen wir die verantwortlichen Entscheidungsträger*innen benennen und vor Ort mit ihrem Handeln konfrontieren. Als Auftakt wurde deshalb im August 2020 Innenminister Herbert Reul in seinem Wohnort Leichlingen in Form einer Kundgebung aufgesucht

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.

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Grafikquelle      :

Oben      —   Herbert Reul am Freiherr vom Stein-Gymnasium Leverkusen anlässlich des Europatages 2015

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2021

Sinnieren über geniale Köpfe und ihre Scharrenseiten

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Durch die Woche mit Robert Misik

Wir sitzen jetzt seit 15 Monaten unsere Zeit ab – und schon dieses „wir“ ist ein sehr fragwürdiges. Aber die meisten von uns hatten wenigstens leere Abende, und es ist ganz okay, wenn Sie diese Zeit nicht zur Selbstoptimierung genützt haben. Wir machen uns doch sowieso genug Druck.

Ich selbst habe versucht, die Zeit zu nutzen, um ein paar Bildungslücken zu schließen, mich ein bisschen der Literatur von Spätromantik bis klassischer Moderne zu widmen, habe mal wieder Heinrich Heines Gesamtwerk durchgepaukt, Honoré de Balzac, Charles Baudelaire, Gustave Flaubert, André Gide und einiges mehr gelesen.

Gräbt man sich durch diese Epochen, dann kann man gut und gern ein Jahr verbringen, in dem man nur Texte von reichen weißen Männern liest. Im 19. Jahrhundert spielten Frauen die zweite Geige, ja im Allgemeinen waren sie chancenlos. Meist kreisten Frauen eher an der Peripherie der Szene, doch nur wenige schafften es (wie etwa George Sand), selbst ein Zentralgestirn der Kulturgeschichte zu werden.

In Kunst oder Theorie zu Ruhm zu gelangen setzte aber meist auch voraus, aus wohlhabendem Haus zu kommen. Von Karl Marx bis Friedrich Engels, von Karl Kraus bis zur gesamten Frankfurter Schule, von Friedrich Pollock über Max Horkheimer bis Theodor W. Adorno, niemand von denen hätte seine herausragenden kulturellen Leistungen erbringen können, wäre er nicht ökonomisch von daheim oder durch Gönner abgesichert gewesen.

Kultureller Kanon von Rich Boys

Es gibt ein paar vereinzelte Ausnahmen, aber unser kultureller Kanon bis weit ins 20. Jahrhundert wurde von Rich Boys verfertigt. Die Genialität der Genannten wird durch diese Feststellung nicht getrübt. Aber wer diese Absicherung nicht hatte, der konnte nichts werden. Werk und Biografie lassen sich insofern nicht trennen.

Apropos Werk und Person: Liest oder unterrichtet man heute das Œuvre etwa von Michel Foucault, muss man sich neuerdings dafür rechtfertigen, gab es zuletzt doch Vorwürfe, der französische Theoretiker habe sich seinerzeit in Tunesien an kleinen Jungen vergangen, angeblich gegen Geld. Der Vorwurf steht jedenfalls im Raum, ist allerdings keineswegs erwiesen, anders als bei André Gide, dessen Neigung zu minderjährigen Burschen ziemlich zweifelsfrei feststehen dürfte.

Michel Foucault 1974 Brasil.jpg

Nun kann man daran vielerlei Überlegungen anstellen, ob der Status eines Kunstwerkes – wie die Romane Gides – durch Verfehlungen oder charakterliche Fragwürdigkeiten eines Künstlers berührt ist. Noch einmal anders ist das bei sozialwissenschaftlichen Entdeckungen eines Theoretikers wie Foucault. Horche ich in mich hinein, dann habe ich die Entdeckungen Foucaults stets relativ von der Person abgetrennt. Soll heißen: Ich habe sie eher wie Mathematikbücher gelesen. Über Techniken zur Selbstoptimierung oder über das Funktionieren von Machtstrukturen kann man heute nicht mehr sprechen, ohne die bahnbrechenden Überlegungen Foucaults zu würdigen, aber deswegen muss ich ja die Person des Wissenschaftlers nicht verehren.

Persönlich war mir Foucault als Person immer mehr wurscht als etwa Marx, aber gut, der war ja auch nicht gerade ein Heiliger.

Quelle         :           TAZ          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 26.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Gut – ein Buch ist auch immer ein gewisser Zeitvertreib. Darum heißt es ja auch vielfach: „In der Kürze liegt die Würze ?“ Darum lassen wir doch besser Merkel selber reden, wenn sie es denn möchte: “ Ich entkam aus einer Welt, die hier fast niemand kennt. Im Handgepäck führte ich ich die Grundlagen der SED-Staatsräson hier ein, sehr wohl Wissend, das sich das Loch in der Mauer erst öffnete, nachdem es von mutigen Widerstandskämpfern meiner ehemaligen DDR geöffnet wurde!“ Gewonnene Erkenntnisse: Reichlich spät sprach der Hahn…..

Das letzte Kapitel der Kanzlerschaft Angela Merkels

1.) Bundespolitik

Robin Alexander gelingt mit seinem Buch „Machtverfall“ ein interessantes Schlachten- und Sittengemälde. Es zeigt, mit welcher Härte und unter welcher Unsicherheit in Berlin Corona-Politik gemacht wird – und wie stark Persönliches den Kampf um Merkels Nachfolge prägt. Zwei Zitate sind es, aus denen sich die Grundspannung dieses Reports ergibt, eines Reports über die letzte Amtszeit Angela Merkels und das Finale ihrer Kanzlerschaft. Robin Alexander zitiert in „Machtverfall“ den Philosophen Peter Sloterdijk, der Merkels Politikstil als „Lethargokratie“ verspottet hat – und er zitiert einen bekannten Satz des im NS-Regime engagierten Staatsrechtlers Carl Schmitt, demnach „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“. Wie reagiert die „Lethargokratie“ Merkels, wenn plötzlich der Ausnahmezustand einer Pandemie politisch gesteuert werden muss?
Viele politische Implikationen dieser Pandemie sind bis heute nicht konturscharf. Gleichzeitig wurden über die komplette bisherige Dauer von Corona Kämpfe ausgetragen um die Nachfolge Merkels in Partei und Kanzleramt. Die deutsche Politik befindet sich in einem mehrfachen Zeitenbruch, und ein solcher verlangt geradezu einen Bericht in Langfassung, wie ihn der Journalist Robin Alexander an diesem Dienstag vorlegt. Alexander, stellvertretender Chefredakteur Politik der Welt, ist der logische Autor dieses Berichts, der in gewisser Weise als Fortsetzung eines ersten detaillierten Realromans desselben Autors gelesen werden kann. „Die Getriebenen“ war ein Bestseller.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Mag es vielleicht auch daran liegen, das seit Jahren als einzige Lösung ein falsches Grinsen als die einzige Antwort erfolgt? Die Wirtschaftliche Macht eines der zuvor reichsten Staaten der Welt wurde Systematisch zu Schrott gefahren.

Der Westen ist im Umgang mit Diktatoren hilflos

2.) Erzwungene Landung

Wie soll Europa umgehen mit Männern, denen jedes Mittel recht ist? Am Ende fürchten Diktatoren wie Lukaschenko und Putin nur ihr eigenes Volk – dort müssen kritische Stimmen unterstützt werden. Es ist ja nicht so, dass Europa nicht das schärfste Schwert ziehen würde, das sich im politischen Instrumentenkasten finden würde. Diktator Alexander Lukaschenko wird mit weitreichenden Sanktionen überzogen. Die belarussische Fluglinie Belavia wird für die Flughäfen und den Luftraum innerhalb der EU gesperrt. Unterstützer des Regimes müssen sich auf Einreiseverbote einstellen und werden keinen Zugriff mehr auf ihr Vermögen innerhalb Europas haben. Und doch wird alles, was sich Brüssel als Strafe für den staatlich organisierten Terrorakt auf ein Flugzeug einfallen lässt, nicht mehr sein als ein Symbol und Ausdruck der eigenen Hilflosigkeit. Gegen Schurken kommt der Rechtsstaat nicht an. Die Worte mögen noch so schneidend sein, die Forderungen nach der Freilassung des Oppositionellen noch so nachdrücklich – in Minsk wird Alexander Lukaschenko kaum mehr als ein hämisches Lächeln dafür übrig haben. Denn wenn Europa in den vergangenen Jahren eine Erfahrung gemacht hat, dann ist es die: Gegen Schurken kommt der Rechtsstaat kaum mehr an. Sie wissen, dass alle roten Linien, die gezogen werden, bloße Fassade sind. Das ist eine Erkenntnis, die mehr als frustrierend ist – denn sie offenbart keinen wirklichen Ausweg. Solange die Diktatoren mächtige Verbündete in der Welt haben, müssen sie den Zorn der Europäer nicht fürchten.

Augsburger-Allgemeine-online

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Was aber gleichzeitig die Krux der Demokratie war und ist. Die Nieten in Nadelstreifen wollen alles, – Wissen aber nichts. Die persönliche Dummheit läuft der Arroganz immer in Siebenmeilenstiefel voraus !

Die Frankfurter Römerberg­gespräche und die Coronapolitik

3.) Lernen ist notwendig für Politiker-Innen

Das Thema der diesjährigen 49. Frankfurter Römer­berggespräche, die staatliche Coronapolitik, war zu erwarten; zu befürchten war jedoch, dass die Gespräche verlaufen wie Talk-shows – als ein Wettlauf zwischen Ignoranten und Vertretern von Ressentiments. Den Organisatoren und dem Moderatorenteam ist es in Kooperation mit den Gästen jedoch gelungen, einen bloß verbalen Wettlauf zu verhindern. Dem Schriftsteller Thomas Brussig fiel mit dem Thema, „Mehr Diktatur wagen?“ die undankbare Rolle des Advocatus Diaboli zu angesichts des teilweisen Versagens und der Versäumnisse der deutschen Coronapolitik. Der Frankfurter Verfassungsrechtler Günter Frankenberg parierte die Attacke souverän mit dem Hinweis auf die im Vergleich zur BRD rund dreimal so hohen Todeszahlen in der weichgespülten Diktatur Viktor Orbáns in Ungarn. Frankenberg stellte Brussigs Option für eine zeitweilige „Diktatur ohne Terror“ als einem Regime von Experten zwei Gegenvorschläge gegenüber: eine Regierung der praktischen Vernunft und des Augenmaßes, die sich bewusst ist, dass das Recht nach der polizeilichen Logik der Gefahrenabwehr immer erst spät ins Spiel kommt, nämlich erst, nachdem die Pandemie ausgebrochen und das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Vernünftig im Sinne Kants wäre ein präventiver Infektionsschutz mit Maßnahmen, die den Zugriff von Zivilisation, Lebensgewohnheiten und Kapitalinteressen auf natürliche Lebensräume von Flora und Fauna und damit die Übertragung von Viren von der Tier- auf die Menschenwelt verhindern.

TAZ-online

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Ähnlich wie in Schland – auch hier steht der Genosse-In aus der Gosse schon vorher fest – da diese/r von den Parteien lange bestimmt ist. Im eigenen Land sind dann die politischen Seiltänzer furchtbar stolz auf ihre „Demokratische“ Eigenleitung. Anders könnten sich politische Nichtsnutze nicht für viele Jahre an der Spitze halten. Eine Lösung ist folglich wie überall eine Frage des Clan-System.

Assad ist das Problem, nicht Teil der Lösung

4.) „Wahlen“ in Syrien

25 Jahre lang lebte unser Autor in Syrien, gewählt hat er nie – der Sieger stand ohnehin schon fest. So wie auch jetzt. Hareth Almukdad, Jahrgang 1986, hat in Syrien Journalismus studiert und dort drei Jahre lang für das Regierungsfernsehen gearbeitet. Seit 2016 lebt er in Deutschland. Er schreibt für das Magazin KulturTür und für den Tagesspiegel. Einstein sagt: „Es ist dumm, dasselbe Experiment zweimal mit derselben Methode und denselben Schritten durchzuführen und dann auf unterschiedliche Ergebnisse zu warten.“ Wie ist es, wenn dasselbe Experiment viermal wiederholt wird? Nun, wenn in Syrien an diesem Mittwoch gewählt wird, passiert genau das. Im Jahr 2000 erbte Bashar al-Assad die syrische Herrschaft von seinem Vater, der das Land dreißig Jahre lang regierte. Während dieser Zeit fanden keine freien Wahlen statt, und es gab keine anderen Kandidaten außer Hafez al-Assad. Das Wahlergebnis fiel mit mehr als 99 Prozent zugunsten von Hafez al-Assad immer eindeutig aus. Es scheint, dass Bashar nicht nur die Präsidentschaft von seinem Vater geerbt hat, sondern auch die gleichen Siegesraten. Im Jahr 2000 gewann er 99,7 Prozent der Stimmen. Die Wahlen waren jedes Mal ein Marathon, bei dem nur ein Läufer antrat. Es gab keinen anderen Kandidaten als Bashar al-Assad, genau wie bei seinem Vater.

Tagesspiegel-online

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Gehören bei Erkenntnissen solcher Art nicht die dafür zuständigen Mächte an den Pranger ? In einen solchen Fall die EU ! Die Irrlaufenden in den Uniformen haben ihr Denksystem doch lange abgeschaltet und sind als enthirntes Treibgut zu sehen und werden immer nur blind ihren Auftraggebern Folge leisten. Es ist die fehlende Intelligenz welche Käuflich ist.

UN-Menschenrechtsbüro kritisiert EU-Migrationspolitik scharf

5.) Menschenrechte

Rettungsdienste zwischen Libyen und den europäischen Staaten müssten dringend neu aufgestellt werden. Genf. Die Europäische Union nimmt mit ihrer Migrationspolitik Menschenrechtsverletzungen bei Migranten billigend in Kauf – diesen Vorwurf erhebt das UN-Menschenrechtsbüro in einem Bericht über Vorkommnisse auf der Fluchtroute über das zentrale Mittelmeer nach Europa. Dass Menschen nicht geschützt würden, sei kein tragischer Einzelfall, sondern die Folge von Entscheidungen und Vorgehensweisen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Institutionen sowie der libyschen Behörden, kritisierte das Büro am Mittwoch in Genf. Es rief die EU auf, ihre Rettungsdienste zwischen Libyen und den europäischen Staaten dringend neu aufzustellen. Sie raubten Migranten fundamentale Menschenrechte, Würde und manchmal auch das Leben.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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