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RENTENANGST

Archiv für Mai 18th, 2021

Weniger wissen aus Gaza

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2021

Raketenangriff auf Medienhaus

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Aus Kairo von Karim EL-Gawhary

Israelische Raketen haben das von Medien genutzte Jalaa-Hochhaus zerstört. Dort sei ein Geheimdienstbüro der Hamas untergebracht gewesen.

Es war so etwas wie eine der Schaltzentralen, von der aus Nachrichten und Bilder aus dem Gazastreifen in die Welt geschickten wurden – das Jalaa-­Hochhaus im Zentrum Gazas. Am Wochenende konnte die Welt auf zahlreichen Handyvideos zusehen, wie das Gebäude nach einem israelischen Raketenangriff wie ein Kartenhaus in sich zusammenstürzte.

Wer als Fernsehjournalist in den letzten Jahren einen Einsatz im Gazastreifen hatte, der landete früher oder später in dem 13-stöckigen Gebäude. Es beherbergte nicht nur die Büros des arabischen Fernsehsenders Al Jazeera, sondern auch die der Associated Press. Die AP ist allseits bekannt als weltweit größte Nachrichtenagentur.

Weniger bekannt ist, dass AP auch als ein sogenannter Provider für Fernsehjournalisten fungiert. Kaum ein internationalen Sender unterhält permanente Büros im Gazastreifen. Wenn sie ihre Korrespondenten oder Reporter schicken, dann arbeiteten viele von ihnen aus den Räumlichkeiten der AP. Eine große Zahl der Fernseh-Live-Schaltungen aus Gaza fand auch auf dem Dach des Jalaa-Gebäudes statt. Und wenn, wie in den letzten Tagen, kein Journalist von außen in den Gazastreifen hineinkommt, dann waren es die lokalen palästinensischen Reporter, die internationale Fernsehstationen von dort mit Nachrichten und Bildern versorgten.

All das war der israelischen Armee wohlbekannt, als sie am Wochenende telefonisch warnte, dass die Journalisten innerhalb einer Stunde das Gebäude verlassen sollten, bevor es bombardiert werde. Genug Zeit, um sich selbst in Sicherheit zu bringen, aber zu wenig, um das gesamte Equipment aus dem Haus zu schaffen.

Kritik von „Reporter ohne Grenzen“

Die Führungsetage von AP in New York nahm später kein Blatt vor den Mund. Die Welt werde nun „weniger davon wissen, was in Gaza passiert“, erklärte AP-Chef Gary Pruitt. Auch die Rechtfertigung der israelischen Armee, dass es in dem Gebäude eine nicht näher definierte Hamas-Geheimdienst-Präsenz gegeben habe, ließ er nicht unwidersprochen.

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„Wir haben die israelische Seite aufgerufen, dafür Beweise vorzulegen. AP nutzt das Gebäude seit 15 Jahren. Wir haben keinen Hinweis darauf, dass die Hamas im Gebäude war oder dort aktiv war. Das ist etwas, das wir immer aktiv nach all unseren Möglichkeiten überprüfen. Wir würden unsere Journalisten niemals wissentlich diesem Risiko aussetzten“, heißt es in der AP-Erklärung. Al Jazeera teilte indes mit, man halte den Angriff für eine „Aktion, mit der die Wahrheit zum Verstummen gebracht werden soll, indem man ihren Überbringer tötet“.

Quelle         :          TAZ        >>>>>         weiterlesen

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Oben      —           The Israeli Air Force bombed the press offices in Gaza قصف سلاح الجو الإسرائيلي المكاتب الصحفية في غزة مثل مكتب الجزيرة

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Schland im Nahostkonflikt

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2021

Vergesst die Zweistaatenlösung

Iran’s FM Javad Zarif Meets German FM Heiko Maas 15.jpg

Ein Glas ist voll, wenn die Flasche leer ist ?

Ein Kommentar von Juliane von Mittelstaedt

Die deutsche Außenpolitik hofft immer noch auf Friedensverhandlungen, an deren Ende Israelis und Palästinenser in zwei Staaten leben. Das ist eine schöne Idee – nur leider höchst unrealistisch. Es ist Zeit für neue Ideen.

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Brüssels Macht Manöver

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2021

– gegen die Schweiz schaden der EU selber

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Zuviel an Masse – ohne jegliche Klassen

Quelle      :        INFOsperber CH.

Niklaus Ramseyer /   

Mit viel Druck will die EU uns weiterhin ihren Rahmenvertrag aufdrängen. Das ist rücksichtslos und kontraproduktiv.

Der Entwurf zu einem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wird in Bern immer mehr zum grenzüberschreitenden Problembären. Dies liegt weniger an den «sturen Gewerkschaften» oder den «drei strittigen Punkten» als vorab daran, dass die schiefe Konstruktion eine Volksabstimmung zu bestehen hätte. Mit einem Ja müsste der Schweizer «Souverän» Brüssel zur Gesetzgebung auch über die Schweiz ermächtigen – und sich damit selber teilweise entmachten. Ausgerechnet im Wahljahr 2023 wird jedoch kaum jemand eine solche Vorlage in einem Abstimmungskampf gegen die SVP verteidigen wollen.

In dieser Situation stellt sich die Frage:  Wer gibt den Problembär namens Rahmenvertrag wann zum Abschuss frei – und wer erlegt ihn? Der neuste verzweifelte Kompromiss, den Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) vorschlug, dürfte daran kaum etwas ändern. Denn seit zwei Jahren weigert sich Brüssel stur, am Vertragstext irgendetwas zu verbessern. Die EU setzt auf politischen Druck, statt auf sachliche Debatten.

EU-Pressionen treffen nun auch die Bahnsicherheit

Ihre Manöver treffen neuerdings den grenzüberschreitenden Bahnbetrieb: «Die SBB sind das jüngste Opfer der Blockade beim Rahmenvertrag», titelte die NZZ am 4. Mai 2021. Konkret arbeiten führende europäische Bahnunternehmen wie die französische SNCF, die Deutsche Bahn DB und unsere SBB im Rahmen eines Projektes namens «Shift2Rail» eng und problemlos zusammen. Es geht um grenzüberschreitende Sicherheit und Effizienz bei der Güterbahn.

Doch jetzt übersteuert die EU-Kommission diese gute Zusammenarbeit plötzlich politisch: Sie stoppt die Teilnahme der SBB am Nachfolgeprojekt «Europe’s Rail Joint Undertaking». Damit müsste sie nicht nur auf das Knowhow der weltweit geachteten Schweizer Bahningenieure, sondern auch auf mehrere Millionen Franken von der SBB verzichten. Nicht die SBB ist also das «Opfer», wie die NZZ titelt. Opfer ist vielmehr die Bahnsicherheit in Europa.

Die Blamage der EU mit ihrer Börsen-Blockade

Der Grund für diesen Schlag gegen die Sicherheits-Kooperation im Schienenverkehr durch die EU-Führung: Brüssel will mehr Druck auf Bern machen, damit der Bundesrat endlich das EU-Rahmenabkommen unterschreibe. Und solche Willkür ist nicht neu: Die Schweizer Börse Six etwa hat mit dem Rahmenabkommen ebenso nichts zu tun, wie die Sicherheit im Bahnbetrieb.

Dennoch verweigerte die EU 2019 plötzlich ohne jegliche börsentechnische Begründung der Schweiz die Anerkennung der «Börsen-Äquivalenz». Es war auch dies ein durchsichtiges, politisches Macht-Manöver, allerdings ein hilf- und wirkungsloses, das zum peinlichen Bumerang geriet: Dank kluger vorbereiteter Entschlüsse und Gegenmassnahmen des Bundesrates musste die Bundesregierung in Berlin am 29. Mai 2020 nach Fragen aus dem Bundestag in einem elfseitigen Bericht zur «Aberkennung der Schweizer Börsenäquivalenz» vermelden, diese Aberkennung sei vorab «für EU-Anbieter ein Verlustgeschäft». Bei der Schweizer Börse Six hingegen sei «der Handelsumsatz im traditionell flauen Juli um 26 Prozent gestiegen» – bei den Aktientransaktionen gar um 74 Prozent. Profitiert hätten auch «Banken im Schweizer Aktienhandel wie Vontobel». Brüssel verfolgt also eine Machtpolitik ohne Rücksicht auf eigene Verluste – hier konkret auf Kosten der Finanzwirtschaft und der Anleger in der EU.

Schweiz subventioniert die Forschung der EU  

Wenn die EU sachfremde Erpressungen plant, kann es aber auch Forschende und Studierende willkürlich treffen: Solange der Bundesrat ihr Rahmenabkommen (InstA) nicht unterschreibe, bleibe die Schweiz vom EU-Forschungsprogramm «Horizon-Europe» ausgeschlossen, drohte die EU-Kommission im vergangenen Dezember. Dabei hat dieses Programm mit einem Budget von 95,5 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027 nichts mit dem EU-Rahmenvertrag zu tun: «Es gibt schlichtweg keinen rechtlichen Zusammenhang zwischen dem Institutionellen Abkommen und dem Forschungsabkommen», betont Martina Hirayama gegenüber der «Handelszeitung» (13. 4. 2021). Sie ist Schweizer Staatssekretärin und Chefin des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) in Bundesrat Guy Parmelins Departement (WBF).

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Einmal mehr werden die Nationalen Fahnen nur vom Schwadronieren bewegt

Die Frau weiss, wovon sie spricht. Am Vorläufer-Programm der EU, «Horizon 2020», hatte sich die Schweiz von 2014 bis 2020 mit 1,95 Milliarden Franken beteiligt. Wobei gemäss SBFI die Bilanz um gut 100 Millionen zu Gunsten der EU ausfiel: Nur 1,87 Milliarden flossen für Projekte zurück in die Schweiz. Bei dieser Rechnung geht zudem oft vergessen, dass in den EU-Projekten hierzulande vielfach forschende Expats aus der EU (insbesondere aus Deutschland) an unseren Universitäten in öffentlich finanzierten Uni-Instituten auf unsere Kosten ihre Publikationen ausarbeiten. Das dürfte nochmals ein paar 100 Millionen an Schweizer Subventionen für die EU-Forschung ausmachen.

Milliarden für den Nationalfonds statt für Brüssel

Mit ihrem Forschungs-Boykott könnte sich die EU-Kommission somit nochmals ins eigene Fleisch schneiden und den Menschen in der EU schaden. Die Schweiz wäre nämlich bereit gewesen, ihren künftigen Beitrag an Horizon für die nächsten sechs Jahre auf 6,15 Milliarden Franken aufzustocken.

Zum Vergleich: Die Schweizer Forschungsstelle Nationalfonds (SNF) hat 2020 mit 937 Millionen Franken mehr als 3000 konkrete Forschungsprojekte finanziert. Mit den in Brüssel verschmähten 6,15 Milliarden könnten die Berner Forschungs-Förderer in den nächsten Jahren also hierzulande massiv mehr, gezielt und selber direkt kontrolliert in dringend nötige Projekte (Umwelt, Wasser, Holz, Landesprodukte und Energie aus der Region für die Region, Impfstoffe) investieren. Sie klagen hinter vorgehaltener Hand ohnehin schon, der Umweg über die Forschungstöpfe der EU sei für sie und die Forschenden oft sehr mühsam.

Dass es auf direktem, selbstbestimmtem Weg ohne Brüssel ganz gut geht, zeigen die ETH Zürich und das Paul-Scherrer-Institut gerade mit einem wichtigen, konkreten Projekt: Gemeinsam wollen die Technische Hochschule und das Schweizer Atomforschungs-Zentrum einen neuartigen Quantencomputer entwickeln. Die ETH hat dafür 32 Millionen Franken freigegeben.

Derweil sorgt das Forschungs-Staatssekretariat im Departement Parmelin ebenso vor, wie dies Bundesrat Maurer zuvor beim misslungenen Börsen-Erpressungsversuch der EU schon erfolgreich getan hatte. Staatssekretärin Martina Hirayama sagt: Wenn die EU die Teilnahme der Schweiz an Horizon- Europe weiterhin blockiere, werde Bern für schon eingereichte Projektanträge «den Einsatz einer nationalen Finanzierung prüfen». Alles also halb so wild.

«Die EU-Piesackerei braucht uns nicht zu schrecken»

Bleibt die oft kolportierte Drohkulisse, ohne den Rahmenvertrag könnten die bestehenden bilateralen Abkommen «erodieren» und auslaufen – oder der «Guillotineklausel» zum Opfer fallen. Das wäre wohl erst recht nicht im Interesse der betroffenen Menschen in der EU. Und in der Schweiz haben mögliche weitere «Opfer» der Brüsseler Druckversuche tatkräftig vorgesorgt.

Zum Beispiel in der Medtech-Branche, wie der Ökonom und frühere Preisüberwacher Rudolf H. Strahm kürzlich vorgerechnet hat: Die EU droht den 1400 Schweizer Fabrikanten von Medizinalprodukten und ihren fast 60 000 Beschäftigten mit dem Ausschluss von neuen EU-Regeln für diese Branche per 27. Mai 2021.Nun zeigen Strahms Recherchen: Die Schweizer Medtech-Unternehmer haben sich für diesen Fall via Deutschland längst abgesichert. Die Branche rechne inzwischen nach einem EU-Boykott nur noch mit einmaligen Kosten für Zertifizierungen von 114 Millionen Franken – und dann mit jährlich noch 75 Millionen. Dies seien bloss 4 Promille des Gesamtumsatzes von 16 Milliarden im Jahr, hält der Ökonom fest. «Es kostet weniger als die Währungsschwankungen», bilanziert er. Und zitiert einen Verbands-Insider: «Das tut nicht mehr weh.»

Grössere Probleme könnte es aber auch hier umgekehrt für Firmen geben, die von der EU aus in die Schweiz liefern möchten. Doch auch da hat der Bundesrat bereits mit einer «Eventual-Medizinalprodukte-Verordnung» ein kluges Abwehr-Dispositiv vorbereitet. Strahms Fazit darum: «Die EU-Piesackerei braucht uns nicht zu schrecken.»

«Bestehende Abkommen sind nicht betroffen»

Diese Piesackerei nervt hingegen zusehends die deutschen Bundesländer an der Grenze zur Schweiz. Der offizielle Berliner Bericht zur Börsenäquivalenz erwähnt einen Brief, den neun unserer deutschen Nachbarregionen in dieser Sache schon am 2. September 2019 der EU-Kommission geschrieben haben. Unterzeichnet von den Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg) und Markus Söder (CSU, Bayern) warnt das Schreiben Brüssel vor sachfremden Macht-Manövern: Unsere direkten deutschen Nachbarn befürchten eine «negative Dynamik, welche die Schweiz und die EU weiter auseinandertreiben und die grenzüberschreitende Kooperation, zum Beispiel zwischen Forschungsinstituten, Universitäten und Unternehmen gefährden» könnte.

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Schickt sie in die Berge – dort könnten sie Verzwergen

Interessant und eher beruhigend ist im oben erwähnten Berliner Bericht zum Brüsseler Börsen-Trick auch eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (unter CDU-Minister Peter Altmaier): Die Bundesregierung setze sich beim Rahmenabkommen dafür ein, «eine für alle Beteiligten annehmbare Lösung zu finden», steht da. Das Ministerium erteilt darum jenen Erosions-Thesen und «Guillotinen», wie sie im Rahmenvertrag drohen, eine indirekte Absage: «Dabei sind aus Sicht der Bundesregierung bestehende Abkommen und Übereinkünfte zwischen der EU und der Schweiz nicht betroffen.»

Machtspiele der EU lassen Vertrauen in der Schweiz schwinden

Solche Beschwichtigungen aus Deutschland kamen indes vor Jahresfrist wohl schon zu spät: Das Rahmenabkommen fand hierzulande bei jenen, die es sorgfältig studiert und begriffen hatten, von Anfang an wenig Beifall. Dass Brüssel es dennoch unverändert mit viel List und Tücke der Schweiz aufzwingen wollte, hat zusätzlich viel Vertrauen in diesen Verhandlungspartner zerstört. Das willkürliche Vorgehen der EU zeigt Brüssels mangelndes Demokratiebewusstsein erst recht schonungslos auf. Denn: Wo die Mächtigen unter sich über die Köpfe der betroffenen Bevölkerung hinweg Verträge aushandeln können, mögen Macht-Manöver und Mätzchen gang und gäbe sein.

In der direkten Demokratie hingegen möchte der Souverän, der sich offene und sachliche Diskussionen auf hohem Niveau gewohnt ist, ernst genommen werden. Mit einem «Partner» jedoch, der politisch trickreich Druck macht, statt sich inhaltlichen Debatten über inakzeptable Punkte in einem Vertragsentwurf zu stellen, wollen die Menschen hierzulande eher weniger zu tun haben. Und im Unterschied zu den meisten Leuten in der EU können sie in der Schweiz über die Form der Partnerschaft ihres Landes mit anderen Staaten oder mit der EU noch per Stimmzettel entscheiden.

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2.)   von Oben    ––   Oben         —Turkish Minister of National Defense Ismet Yilmaz, left, and the German Federal Minister of Defense Ursula von der Leyeh sit at the head of a table during a briefing on the future objectives of coalition forces deployed to Incirlik Air Base, Turkey, during the German minister’s visit Jan. 21, 2016. Von der Leyeh came to Incirlik AB to visit with German forces deployed here and spoke on the importance of coalition partnership.

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2021

Vitamin B und andere Währungen

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Durch die Woche mit Nina Apin

Impfaufkleber, Touren auf den Mount Everest – kaufen kann man sich fast alles. Es sollten aber keine Bitcoins sein, zumindest wenn es um Tesla geht.

Eine Zeit lang schien es fast so, als seien wir alle miteinander, von der Greta-Thunberg-Anhängerin bis zum CSU-Wähler, in eine postmaterialistische Phase eingetreten. Nicht freiwillig natürlich und schon gar nicht aus Ressourcenschonungs-Erwägungen. Aber immerhin: Die Einstellung nahezu jeder Konsummöglichkeit durch diese verdammte Pandemie führte dazu, dass kein Geld für Reisen, Restaurant-, Konzert- oder sonstige Veranstaltungsbesuche ausgegeben wurde (von Menülieferungen nach Hause und home drinking einmal abgesehen). Und fürs Homeoffice taten es auch die alten Klamotten, Hauptsache bequem.

Was aber macht der Homo pandemicus, der sein Geld nicht ausgeben kann und auch sonst zum Abwarten verdammt ist? Er (oder sie) entdeckt Parallelwährungen. Vitamin B zum Beispiel: Wer jetzt nicht alle ÄrztInnen aus dem weitläufigen Bekanntenkreis (einmal Nebeneinandersitzen in der Uni-Mensa reicht da schon) nach einer Vorzugsimpfung abgecheckt hat oder eine zu pflegende Kontaktperson oder wenigstens irgendein Gebrechen aus dem Hut gezaubert hat, gilt ja schon fast als Sozialversager im Rennen um den Impftermin.

Manche lösen es auf die kriminelle Tour und bestellen sich im Internet (auch hier gilt: gewusst wo!) einen gefakten Impfaufkleber, der soll täuschend echt aussehen und mit 120 bis 150 Euro gar nicht so teuer sein.

Kann aber auch fett nach hinten losgehen, wenn man erwischt wird, weil der empfohlene Fälscher ein Dilettant war. Oder wenn man zwar überallhin darf, sich aber trotzdem ansteckt. Wie die Leute im Mount-Everest-Basislager, die 9.000 Euro gezahlt haben für die Erlaubnis, den Himalaja besteigen zu dürfen. Nepal lässt sie wieder rein, man braucht das Geld. Mit der Folge, dass es im Basislager immer wieder Ansteckungen gibt – und zuletzt zwei Tote, die an Entkräftung starben, trotz eigens für sie herbeigekarrten Sauerstoffs.

Erpresser wollen Bitcoins

408 AusländerInnen und einheimische Teams befinden sich derzeit auf dem Everest; ein Rekord ausgerechnet in einem Frühling, in dem Nepal von einer ähnlich schlimmen Coronawelle heimgesucht wird wie Indien, mit knappem Sauerstoff in den Krankenhäusern.

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Nein, man kann sich nicht alles kaufen, auch nicht mit Beziehungen. Aber vielleicht mit Bitcoins? Die Erpresser, die diese Woche eine wichtige Ölpipeline an der Ostküste der USA lahmgelegt haben und für Schlägereien an Tankstellen gesorgt haben, wollten kein Geld, sondern Bitcoins. Angeblich soll der Pipeline-Betreiber Colonial inzwischen gezahlt haben, das Benzin fließt wieder.

Sollten die mutmaßlich russischen Datenhacker jetzt also auf einer Menge ergaunerter Krypto-Knete sitzen, dann können sie sich davon leider keinen Tesla mehr kaufen. Denn der Chef des amerikanischen E-Auto-Bauers Elon Musk kündigte am Mittwoch an, Bitcoins nicht mehr als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Aus Umweltgründen – das Herstellen der Datenmengen verbrauche zu viel Kohlestrom. Er bevorzuge jetzt die Kryptowährung Dogecoin.

Quelle         :       TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Oben        —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 18.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ja – sollten wir das Karlchen doch einfach einmal fragen, wo, von wem und für was, er denn gewählt wurde? Ein Experte – oder Influencer wird nicht gewählt sondern ganz schlicht eingekauft und zwar von Politiker-Innen welche zwar etwas von der Materie studiert aber scheinbar nichts gelernt haben.

„Wenn man für Vorsicht abgewählt wird, ist es trotzdem richtig!“

1.) TV-Kolumne „Hart aber fair“ Lauterbach:

Als Corona-Warner in Endlosschleife ist er für manchen zu Karl der Grässliche geworden. Plötzlich spricht der SPD-Gesundheitsexperte von einem Sommer, „wo wir den Schrecken der Pandemie so weit wie möglich hinter uns lassen“. Es bleibt nicht der einzige Rollenwechsel beim ARD-Montagstalk „Hart aber fair“. Und der Zuschauer lernt: Lauterbach mag keine Kreuzfahrten. Erinnern wir uns eigentlich noch an Corona? Irgendwie scheint alles vorbei zu sein. Die Gastronomie öffnet, zumindest draußen. Die Fußgängerzonen füllen sich. Party in den Parks. „Das war’s“, eröffnet Frank Plasberg seinen ARD-Montagstalk. Allerdings: Zum Gefühl wolle er auch den Verstand bringen. Das ist sein Anspruch. Hart? Oder fair? „Wenn sich ganze Gruppen vergessen fühlen, führt das zu Unmut!“ „Das wird ein Sommer, wo wir den Schrecken der Pandemie so weit wie möglich hinter uns lassen“: So sagt es Karl Lauterbach gleich zu Beginn. Ist das noch der SPD-Gesundheitsexperte, der für so viele in den zu vielen Monaten mit Corona zu Karl der Grässliche geworden ist? Die Dauer-Warnboje schränkt natürlich sofort ein. Für Deutschland gelte das. Und nur: „Wenn wir nicht unvorsichtig werden.“ Und sein Tipp für diesen Sommer: „Möglichst viel draußen aufhalten und möglichst wenig drinnen.“ Der Zuschauer bestaunt verblüffende Rollenwechsel. Lauterbach, der Lockerer?

Focus-online

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Na, wie lange diese neue Stütze wohl halten wird? Wo sie doch gerade unter Trump schon sehr ins wanken geriet? Aber viele Bürger-Innen staune immer wieder über die Traumwandlerische Treue des Westens zu den Amis. Wurden denn alle Notnägel schon krumm geschlagen, da das Holz härter als der eigene allzu plumpe Diplomatische Hammer war ? Es ist wohl so: Solange der US-Boy reagiert kann Mutti ihre Hände welche den Kopf stützen sollten, in den Schoß legen ?

Israels Armee meldet Raketenbeschuss aus Libanon

2.) Biden unterstützt Waffenruhe

Die Eskalation in Nahost setzt den US-Präsidenten unter Druck. In einem Telefonat mit Israels Regierungschef erklärt Joe Biden seine »Unterstützung« für eine Waffenruhe – die derzeit aber nicht absehbar ist. Sieben Sätze umfasst die Mitteilung des Weißen Hauses zu einem Telefonat von US-Präsident Joe Biden mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. »Der Präsident hat seine Unterstützung für eine Waffenruhe zum Ausdruck gebracht«, heißt es darin unter anderem. Er habe mit Netanyahu auch über Bemühungen der Vereinigten Staaten gemeinsam mit Ägypten und anderen Partnern für eine solche Waffenruhe gesprochen. Biden sieht sich zunehmendem Druck ausgesetzt, stärker für ein Ende der Gewalt einzutreten (mehr dazu erfahren Sie hier). In der diplomatisch formulierten Mitteilung des Weißen Hauses blieb er allerdings hinter Forderungen – auch aus seiner eigenen demokratischen Partei – nach einer sofortigen Waffenruhe zurück. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter.

Spiegel-online

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Welcher Mensch mit genügender Eigenerfahrung und nötiger Selbstsicherheit lässt sich denn von einer Bananenrepublik in Staatsräson nehmen ? Der Versuch macht doch jede Regierung zum Clown. Selbst der ehemalige Bundespräsident Gustav Heinemann wusste  schon auf die Frage, ob er denn sein Land liebe die einfache Antwort: „Ich liebe meine Familie samt Kinder, aber nicht den Staat.“ Wie könnte man auch Kreaturen wie Mutti, Seehofer, Spahn, Scholz oder Scheuer lieben, wo sich die meisten doch, als ganz einfach denkende Bürger-Innen so ganz ohne die Nationalistische Fahne, in der Nacht gut Betten können ! Sind es nicht immer wieder die politischen Trolle welche diese Welt beherrschen wollen?

Die Rolle des Westens im Nahostkonflikt mit Tunnelblick

3.) Ritualisierte Bekenntnisse

Die Eskalation in Nahost hat ihre Wurzeln auch im Nichtstun des Westens in der Vergangenheit. Aufforderungen, miteinander zu reden, sind unredlich. Wer erklärt Angela Merkel, Gregor Gysi, Heiko Maas und jetzt auch Annalena Baerbock, dass die von ihnen mit Blick auf Israel beschworene „Staatsräson“ Deutschlands ein deplatzierter, ja kontraproduktiver Begriff ist? Tatsächlich geht es um die aus historischen Gründen besondere Verantwortung Deutschlands und aller seiner BürgerInnen, entschieden gegen jede Form von Judenfeindlichkeit sowie für eine sichere und auf Dauer unbedrohte Existenz Israels einzutreten. Diese kann und wird es allerdings erst geben, wenn das seit 1947 völkerrechtlich verbriefte Anrecht der PalästinenserInnen auf staatliche Selbstbestimmung umgesetzt ist und die universellen Menschenrechte auch für sie Realität geworden sind. Beides ist nicht möglich, solange eine israelische Regierung das Westjordanland weiterhin völkerrechtswidrig besetzt und besiedelt, den Gaza­streifen abschnürt und am Alleinanspruch auf ganz Jerusalem festhält. Das ist der Kern des Konflikts. Die Verzweiflung und die Radikalisierung der PalästinenserInnen, ihre Unterstützung für die Hamas sowie die Häufigkeit und Heftigkeit von Krieg und Gewalttaten – all das wird weiter zunehmen, solange dieser Kernkonflikt nicht endlich angegangen und überwunden wird.

TAZ-online

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Dort wo Lobbyisten-Innen ihre Lieder singen, sollte in dieser Gesellschaft niemand ruhig bleiben. Nie wurden die Verbindungen ihres schändlichen Tun sichtbarer als in den verschlafenen Klimawechsel  in dieser Corona-Zeit ! Es passt einfach viel zu perfekt zueinander und da kommt die Story von der Fledermaus als Auslösender Faktor wie gerufen. Als Überträger von Pandemien wie Pest und Cholera wurden bislang immer die Ratten erkannt. Ausnahmsweise nicht die Zweibeinigen, welche ja auch aus den Gossen nach oben kommen.

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Welch ein Autoknüller – diese Müller

Die grüne Offensive ist da –

4.) Es fehlt die rote im Wahlkampf

Karlsruhe hat entschieden: Priorität hat nicht die Wirtschaft, sondern das Klima. Die Union ist unfähig, das umzusetzen. Grün-Rot-Rot könnte es. Kapitalismus ist auch nicht mehr das, was er mal war. Im Geburtsland des Ottomotors breitet sich eine neue Antriebs-Generation aus, und was tut die Automobilindustrie? Sie ruft nach dem Staat. Nicht dass sie mit dem Finger auf andere zeigen wolle, sagt die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller – um im selben Atemzug doch genau das zu tun: Es fehle nun einmal an Ladesäulen für die vielen schönen Elektroautos. „Gerade im öffentlichen Raum ist noch viel Luft nach oben. (…) Die Umsetzung muss sich jetzt jeder Bürgermeister und Landrat ganz oben auf die Agenda für die nächsten Jahre schreiben. Diese Aufgabe kann man nicht wegdelegieren.“ Hildegard Müller ist den Älteren noch als CDU-Politikerin und Staatsministerin im Kanzleramt von Angela Merkel in Erinnerung (2005 bis 2008). Ihr Parteifreund und Vorvorgänger an der VDA-Spitze, Matthias Wissmann, war von 1993 bis 1998 Verkehrsminister unter Helmut Kohl. Das muss nicht heißen, dass die Politik der Union mit den Wünschen und Interessen der Branche immer hundertprozentig übereinstimmt. Aber die klimapolitischen Bremsmanöver der Regierung Merkel, etwa bei der Verschärfung europäischer Abgas-Grenzwerte, sprechen eine deutliche Sprache. Wer sie nicht vergessen hat, muss sich schon Mühe geben, um zu übersehen, dass die Industrie die Vertretung ihrer Interessen hier und da erfolgreich „wegdelegiert“ hat. Und zwar an die Regierung.

Der Freitag-online

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Ein Ergebnis des westlich Welt, welche den Rest der Erde zu ihren wirtschaftlichen Vorteil unbewohnbar macht. Das die eigene Unbewohnbarkeit als nächstes folgen wird – haben die verpennten lobbyhörigen Politiker-Innen bis heute nicht erkannt. Aber – dann leben ja auch die meisten von den heutigen Versagern nicht mehr.

Tausende Migranten schwimmen in spanische Enklave Ceuta

5.) Flucht über das Mittelmeer

Offenbar wegen eines Streits mit Spanien setzt Marokko die Grenzkontrollen aus. So passieren mindestens 5000 Menschen die europäische Außengrenze in Ceuta. Sie schwammen durch das Mittelmeer oder liefen bei Ebbe am Strand entlang: Mindestens 5000 Migranten haben am Montag von Marokko aus die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta erreicht. Die marokkanische Polizei habe faktisch die Kontrolle der Grenze eingestellt, berichteten spanische Medien unter Berufung auf Augenzeugen in Fnideq. Als möglichen Grund nannten spanische Medien die Verärgerung der Regierung in Rabat darüber, dass Spanien die medizinische Behandlung des Chefs der Unabhängigkeitsbewegung Polisario für Westsahara, Brahim Ghali, erlaubte. Marokko beansprucht das Gebiet an seiner Südgrenze als Teil seines Staatsgebietes. Eine Erklärung aus Rabat gab es zunächst nicht. Etwa 1500 der angekommenen Migranten seien Minderjährige, schrieb die in Ceuta erscheinende Zeitung „El Faro“. Mindestens ein Mensch sei ertrunken. Die Lage sei chaotisch, das Aufnahmelager der Exklave völlig überfüllt und viele der Migranten irrten in der Stadt mit 85 000 Einwohnern herum. Das spanische Militär in Ceuta habe logistische Hilfe angeboten und den Schutz seiner eigenen Einrichtungen verstärkt. Die Zentralregierung in Madrid kündigte die Entsendung 200 zusätzlicher Polizisten an.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten      —     28. Parteitag der CDU Deutschlands am 14. Dezember 2015 in Karlsruhe

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