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Archiv für Mai 17th, 2021

Mahnmal der Arroganz

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2021

Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus

Herero and Nama prisoners.jpg

Gefangene mit ihren Deutschen Mörder ?

Von Jürgen Zimmer

Der Umgang mit Raubkunst in Museen und die Aufarbeitung des Völkermords in Namibia zeigen die Halbherzigkeit der kolonialen Erinnerungspolitik.

Vor wenigen Tagen feierten sich die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, und Außenminister Heiko Maas noch selbst für den „Wendepunkt in unserem Umgang mit der Kolonialgeschichte“ (Maas), da man zusammen mit Kul­tur­po­li­ti­ke­r:in­nen der Länder und Museumsverantwortlichen beschlossen habe, in den nächsten Jahren einige Benin-Bronzen nach Nigeria zurückzugeben.

Eine grundsätzliche Einigung über den Umgang mit problematischem Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten, ein Bekenntnis zur bedingungslosen Restitution gar, unterblieb auch am Ende einer Legislaturperiode, an deren Anfang man die Aufarbeitung des kolonialen Erbes vollmundig ins Regierungsprogramm geschrieben hatte. Nachdem man das Thema lange unterschätzt zu haben scheint, setzte man zum Befreiungsschlag in letzter Minute an, um die Eröffnung der ethnologischen Sammlungen im Berliner Humboldt Forum doch noch irgendwie zu retten.

Man tat dies allerdings mit Einschränkungen: So sollte nur ein substanzieller Teil aus Benin zurückgegeben werden, ohne zu spezifizieren, wer bestimmt, wie groß dieser Teil ist, oder wer die Stücke auswählt. Das öffnet Tür und Tor für einen Kuhhandel, in dem einen Kompromiss erzwingen kann, wer am längeren Hebel sitzt. Das mag der Logik des diplomatischen Tauziehens um Agrarsubventionen und Fischereirechte folgen, dem sensiblen Thema des Umgangs mit Unrecht und Trauma der Vergangenheit ist es nicht angemessen. Der versuchte „Befreiungsschlag“ folgt dem bekannten Muster, nur zuzugestehen, was man gar nicht mehr leugnen oder abwenden kann. Es ist noch nicht die richtungsweisende Politik, die über den Einzelfall hinaus klare Maßstäbe schafft.

Im Fall kolonialer Sammlungen dauerte es gerade mal eine Woche, bis der nächste prominente Fall von kolonialem Raub im Humboldt Forum die Öffentlichkeit erreichte: Das Luf-Boot, geraubt in Deutsch-Neuguinea, wie der Historiker Götz Aly demonstrierte. Und wieder sind die Verantwortlichen überrascht, bekunden ihr Vertrauen in die Selbstaufklärungsfähigkeit von Humboldt Forum und Museen und versuchen zur Tagesordnung überzugehen.

Dabei werden sich die Fälle noch häufen, sind die Magazine der ethnologischen Museen doch voller Objekte aus kolonialen Kontexten. Koloniale Kontexte sind aber immer problematische, denn Kolonialismus war ein strukturell rassistisches Unrechtssystem, geprägt durch Gewalt und ein extremes Machtungleichgewicht. Deshalb sollte die Grundannahme immer sein: Die Objekte wechselten nicht fair und freiwillig den Besitzer, es sei denn, dies kann nachgewiesen werden. Solange keine Provenienzforschung vorliegt, die das Gegenteil beweist, muss man von unfairen Erwerbsumständen ausgehen.

Für eine echte Dekolonialisierung reicht es nicht, Objekte zurückzugeben und Kunst zu verteilen

Das Luf-Boot als Raubkunst

Originell ist nun die Verteidigung des Humboldt Forums: Man wolle das Boot nach wie vor zeigen, jetzt halt als „Mahnmal der Schrecken der deutschen Kolonialzeit“. Macht dieses Beispiel Schule, dann bedeutet es das Ende der Restitution als Versuch, historisches Unrecht wiedergutzumachen. Jede(r) behält, was er/sie hat, und erklärt es flugs zum Mahnmal. Wissen die Verantwortlichen im Humboldt Forum eigentlich, was sie da sagen und fordern? Nicht das Luf-Boot würde so zum „Mahnmal der Schrecken der deutschen Kolonialzeit“, sondern das ganze Humboldt Forum endgültig zum Mahnmal der (nach-)kolonialen Arroganz, in der in Berlin entschieden wird, wessen und wie man gedenkt. Dabei bräuchte es wirklich ein Kolonialismusmahnmal in Deutschland, etwa einen Gedenkort für den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts, verübt an den Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika. Für ein Denkmal für die Opfer des Kolonialismus gibt es aber keinen Gipfel im Kanzleramt, keine Bund-Länder-Initiativen.

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Grafikquellen          :

Oben     —     Prisoners from the Herero and Nama tribes during the 1904-1908 war against Germany.

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Unten      —     Rückansicht des Luf-Boots (2006)

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Israel – welche Utopie?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2021

»Blätter«-Gespräch mit Omri Boehm, Shimon Stein und Moshe Zimmermann,
moderiert von »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik

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von Omri BoehmShimon SteinMoshe ZimmermannMicha Brumlik

Micha Brumlik: Es ist Bewegung gekommen in die Lage im Nahen Osten: Israel hat sich einstigen Gegenspielern in der Region angenähert, allen voran Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Noch vor wenigen Jahren wäre dies schier undenkbar gewesen, und infolgedessen verschieben sich auch die Kräfteverhältnisse in der Region. Zudem hat der neue US-Präsident Joe Biden gleich nach Amtsantritt betont, dass er anders als sein Vorgänger Donald Trump an der Zweistaatenlösung festhalten will. Das gibt uns Anlass, über die aufsehenerregenden friedenspolitischen Überlegungen für Israel und Palästina von Omri Boehm zu sprechen. Doch zunächst wollen wir uns mit der aktuellen politischen Lage in Israel auseinandersetzen, wo ja am 23. März eine Parlamentswahl stattfindet – zum schon vierten Mal binnen zwei Jahren. Was ist Eure Vermutung, wie diese Wahl ausgehen wird, nicht zuletzt angesichts des Amtsantritts von Joe Biden?

Moshe Zimmermann: Die Wahl ist allem Anschein nach bereits entschieden. Die Nationalisten werden haushoch gewinnen, mit vermutlich mehr als 60 Prozent der Stimmen. Die einzige offene Frage lautet, ob Netanjahu weitermachen kann wie bisher. Oder ob ihn jemand aus dem rechten Flügel ersetzen wird. Darum geht es bei dieser Wahl.

Omri Boehm: Meine Vermutung ist ganz ähnlich. Es geht darum, ob Netanjahu wiedergewählt oder durch jemanden ersetzt wird, der noch rechts von ihm steht. Aber für liberal-zionistische Parteien stellt sich eine Frage, da nicht einmal die links-zionistische Meretz klar gesagt hat, dass sie nicht in eine Koalition mit Gideon Sa‘ar, Naftali Bennett oder Avigdor Lieberman eintritt:[1] Würden sie diese rechtsextremen Politiker unterstützen, um eine Netanjahu-Regierung zu verhindern? Würden sie einer solchen Politik der Besatzung und Annexion sowie rassistischen Gesetzen Legitimität verleihen? Ich fürchte, sie bleiben deshalb so vage, weil sie den Beitritt zu einer solchen Koalition erwägen. Die meisten ihrer Wähler würden das tolerieren, wenn sie es nicht gar wollen, weil ihre Agenda nur darin besteht, Netanjahu loszuwerden.

Shimon Stein: Angesichts der systemischen Krise, die alle Facetten des Lebens umfasst – als eine politische, soziale und ökonomische Krise – und die nun durch Corona zum Vorschein kommt, ist es umso bedauerlicher, dass Israel seit geraumer Zeit keine linke Option mehr hat, sondern die Gesellschaft im Großen und Ganzen in die rechte Richtung tendiert.

Die einzige Hoffnung ist, dass die historisch einst so bedeutende Meretz-Partei – und das ist schier unglaublich – laut Umfragen fünf Mandate, von 120, bekommen könnte. Aber kann Meretz damit tatsächlich als relevante politische Kraft agieren – etwa in der von Omri beschriebenen Koalition? Ich persönlich bin der Auffassung, dass sie es nicht tun soll. Stattdessen sollte sie ihre Kernidentität noch stärker hervorheben. Insofern sollten wir uns, auch wenn es traurig ist, keine großen Hoffnungen auf einen neuen Morgen am 24. März machen.

Zimmermann: Aus meiner Sicht spielt es keine Rolle, wie die Linke sich zur neuen Koalition, zur neuen Regierung verhält. Die Linke ist so klein geworden, sie ist praktisch nicht mehr existent. Wie Shimon gesagt hat, ist das, was man bei uns noch links nennen darf, eben nur noch die Meretz-Partei. Die Arbeitspartei etwa ist nur bedingt eine linke Partei. Doch selbst wenn wir alles zusammen bündeln und davon sprechen, dass es sich um eine israelische Linke handelt, ist klar: Sie ist viel zu klein, viel zu unwichtig.

Die Linke hat in der Tat nur die Wahl zwischen zwei Übeln: Entweder votiert sie für die anderen Rechtsparteien, weil man gegen Netanjahu ist – das heißt für eine Koalition mit diesen Parteien. Oder sie entscheidet sich, weiter mit Netanjahu zu arbeiten, weil sie ihn nur für einen weichen Rechtsnationalisten hält. Aber das sind alles Fragen, die sich heute ganz am Rande des politischen Geschehens bewegen und die für die großen Entscheidungen unwesentlich sind.

Boehm: Was die Irrelevanz der israelischen Linken anbelangt, stimme ich mit dieser Einschätzung nicht völlig überein. Nicht weil ich sie für sehr lebendig oder stark hielte, sondern weil ich an der Hoffnung festhalten muss, dass wir eine linksliberale Position in Israel retten können. Ich bin aber überzeugt, dass dies nicht gelingen kann, wenn man an der alten zionistischen Zweistaatenpolitik festhält, sondern nur, wenn man diese Politik grundsätzlich überprüft und erneuert. Allerdings gibt es in Israel immer noch eine relativ große Gruppe, die für nicht-nationalistische Parteien stimmen würde, nämlich die arabischen Wähler. Dass sie fast die Einzigen sind, mit denen man Israels Demokratie noch retten kann, mag für viele enttäuschend sein. Gleichzeitig ist es ein Grund zur Hoffnung.

Bei der vergangenen Wahl im März 2020 habe ich große Hoffnungen auf die Vereinte Liste, die Listenverbindung von vier hauptsächlich arabischen Parteien, und auf ihre mögliche Kooperation mit anderen Kräften gesetzt. Ich wäre beinahe eigens aus New York nach Israel geflogen, um sie zu wählen. Selbst mein Vater, ein Sohn von Holocaust-Überlebenden, der sein Leben lang ein liberaler Zionist gewesen ist, hat für die Vereinte Liste gestimmt und nicht etwa für Meretz. Die jüngsten Entwicklungen rund um die Vereinte Liste stimmen mich zwar nicht sehr zuversichtlich. Dennoch bin ich nach wie vor überzeugt davon, dass nur aus der Zusammenarbeit einer echten israelischen jüdischen Linken, etwa des linken Meretz-Flügels, mit arabischen Politikern eine stärkere Opposition entstehen könnte – eine echte Opposition, die nicht bloß an alten Ideen festhält, sondern neue schafft. Das ist, wie ich weiß, immer noch weit hergeholt, aber ich möchte noch nicht alle Hoffnung aufgeben. Wo Moshe dem Handeln der Linken wenig Bedeutung beimisst und Shimon der Linken eine Stärkung ihrer alten Identität empfiehlt, sage ich, Israels Linke sollte und könnte sich als eine genuin post-ethnische Linke neu erfinden.

Stein: Dass Meretz eine Allianz mit der Arabischen Liste eingehen könnte, ist in der Tat mehr Wunschdenken als Realität. Allerdings kann ein Wechsel an der Macht nur stattfinden, wenn man mit diesem Tabu der Mehrheit der israelischen Parteien bricht, dem zufolge man auf keinen Fall mit der Arabischen Parteienliste koalieren darf. Das ist für die israelische Mehrheit noch immer ein Problem, und damit wird man sich zwangsläufig auseinandersetzen müssen.

Neue Hoffnung durch Joe Biden?

Brumlik: Darf ich eine noch etwas spekulativere, nämlich die jüngste internationale Entwicklung betreffende Frage stellen? Israel ist und war entscheidend von den Vereinigten Staaten abhängig. Nun gibt es einen neuen Präsidenten, der allem Anschein nach die bisherige Unterstützungspolitik Trumps nicht mitträgt. Wird sich das auf die israelische Politik auswirken?

Boehm: Was Joe Biden betrifft, sind meines Erachtens zwei Dinge entscheidend. Erstens: Wird er versuchen, zur alten und – wie ich finde – bedeutungslosen Obama-Kerry-Rhetorik zurückzukehren? Ich weiß nicht, über wie viele Jahre sie erklärt haben, das Zeitfenster für eine Rettung der Zweistaatenlösung würde sich schließen. Wenn Biden die USA jetzt also wieder – wie er angekündigt hat – zum Völkerrecht und zu internationalen Vereinbarungen zurückführt, wird er dann auch mit diesen bloßen Mahnungen fortfahren? Oder wird er versuchen, echte Fortschritte zu machen, und über eine andere Alternative zur Zweistaatenlösung nachdenken? Und zweitens steht die Biden-Regierung wegen des von Trump aufgekündigten Nuklearabkommens mit Iran unter erheblichem Druck – auch aus Israel.

Stein: Der neue US-Präsident ist ja kein unbeschriebenes Blatt. Wir kennen ihn gut und er repräsentiert auch im Rahmen der durchaus diversen Demokratischen Partei den Mainstream. Seine Haltung zu Israel hat er bereits erklärt. Das verspricht also eine gewisse Kontinuität – mit Nuancen.

Man darf dabei allerdings nicht vergessen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt überhaupt nicht auf der Prioritätenliste von Biden steht. Wie wir alle wissen, muss er sich auch mit anderen dringenden Fragen auseinandersetzen; an denen wird er am Ende gemessen werden. Diese Interessenunterschiede zeigen sich insbesondere in der Iran-Frage: Israel fühlt sich unmittelbar von dem nuklearen Potential Irans bedroht. Die Amerikaner nehmen dagegen eine globale Sicht ein und betrachten diese Gefährdung anders. Die Biden-Administration hat daher auch entschieden, zum Iran-Deal zurückzukehren. Mit Blick auf den Konflikt zwischen Israel und Palästina gehe ich insofern nicht davon aus, dass es mit Biden einen Neuanfang geben wird. Alle in der neuen US-Regierung halten bislang an der Formulierung der Zweistaatenlösung fest. Klar ist immerhin, dass Biden den „Deal of the Century“, den sogenannten Trump-Peace-Plan für Israel-Palästina, zu den Akten legen wird. Und das allein ist schon eine sehr positive Entscheidung.

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Zimmermann: Die Frage nach dem angeblichen Neuanfang unter Biden und die Frage nach der Haltung der israelisch-arabischen Parteien lassen sich durchaus verkoppeln. In beiden Fällen geht es um die Frage der Prioritäten. Was nämlich schon seit langem geschieht, ist das Abkoppeln der Iran-Frage von der Palästina-Israel-Frage. Das ist auch für Netanjahu wichtig: Er setzt alles auf den Konflikt mit dem Iran, um eine Lösung des Israel-Palästina-Konflikts zu vermeiden.

Wenn jetzt Biden mit einer neuen Politik im Nahen Osten anfangen will, ist seine erste Priorität, wie Shimon zu Recht sagt, eine friedliche Lösung in der Atomfrage mit Iran. Das ist auch die relevante Frage für die arabischen Parteien in Israel. Sie interessieren sich also nicht mehr zuvorderst für die Palästina-Israel-Frage, sind zum ersten Mal nicht mehr eindeutig auf Seiten der Palästinenser. Die Einheitsfront der arabischen Parteien ist am Ende, auch durch die jüngsten Verträge zahlreicher arabischer Staaten mit Israel und gegen den Iran. Die arabischen Parteien sind also mittlerweile nicht mehr eindeutig links orientiert, sind damit nicht mehr die klassischen Verbündeten der linken jüdisch-israelischen Parteien. Die ganze Szene hat sich also sehr grundsätzlich verändert und angesichts dessen hat die israelische national-rechte Politik eindeutig gesiegt.

Stein: Ich halte die Vorstellung, dass man die iranische an die palästinensische Sache ankoppeln könnte – Entschuldigung – für Schwachsinn! Das eine hat in der Tat mit dem anderen gar nichts zu tun. Die iranische Sache hat eine regionale, ja sogar globale Bedeutung, während die palästinensische Sache ein Streit zwischen zwei Communities ist, und momentan droht dieser nicht auszuufern. Biden wäre froh, sich mit der palästinensischen Sache überhaupt nicht auseinandersetzen zu müssen. Insofern können wir aus Washington mit einer Art schnellem Krisenmanagement rechnen, nicht aber mit einer umfassenden Konfliktlösung.

Und etwas anderes ist bemerkenswert: Die palästinensische Frage ist einstweilen auch für die israelische Gesellschaft vom Tisch. Bei den letzten Wahlen spielte sie überhaupt keine Rolle. Wir leben weiter in einer Art self denial: Wir meinen, wenn wir uns damit nicht auseinandersetzen, wird sich dieses Problem – wie man auf Englisch sagt – somehow take care of itself, sich irgendwie von selbst lösen. Insofern hat das gar nichts mit den Amerikanern zu tun, sondern in erster Linie mit uns. Deshalb werfe ich uns immer vor, auf diese Art Deus ex machina zu hoffen. Tatsächlich warten wir schon seit Jahrzehnten auf die Welt, die uns retten soll. Doch die Welt wird uns nicht retten.

Zimmermann: Natürlich, da hast Du recht, sind das zwei getrennte Fragen. Aus der Sicht von Netanjahu, das ist sein großer Erfolg, konnte man über die Iran-Frage die Palästina-Frage marginalisieren. In diesem Sinne, und so habe ich es gemeint, sind beide Fragen verbunden, aneinandergekoppelt. Das eigentliche Thema ist Iran, Palästina ist uninteressant. Somit kann Netanjahu seine Siedlungspolitik weiterbetreiben, ohne gestört zu werden – auch nicht von den Amerikanern.

Alternativen zur Zweistaatenlösung

Brumlik: Lasst uns jetzt das Thema Israel-Palästina weiter vertiefen. In diesem Sommer wird es, wenn ich richtig zähle, 54 Jahre her sein, dass der Staat Israel im Sechstagekrieg von 1967 das Westjordanland besetzt hat. Soweit meine Kenntnisse der Politik des späten 19. und 20. Jahrhunderts reichen, hat es eine so lange Besatzungszeit noch nicht gegeben. Und die Frage ist – das wird sowohl hier als auch in Israel diskutiert –, ob die sogenannten developments on the grounds, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland, so etwas wie eine Zweistaatenlösung überhaupt noch zulassen oder ob das nicht nur leeres rhetorisches Gerede ist. Ich darf daran erinnern, dass der palästinensische Philosoph Sari Nusseibeh schon vor Jahren gefordert hat: Annektiert uns endlich! In diesem Zusammenhang hat nun Omri Boehm vor Kurzem ein bemerkenswertes Buch vorgelegt: „Israel – eine Utopie“. Darin wiederbelebt er auf zeitgemäße Weise eine Forderung, die bereits Martin Buber erhoben hat: „Ein Land, ein Staat und zwei Völker“. Würdest Du, lieber Omri, uns die Grundzüge Deines Programms bitte erläutern?

Boehm: Da Shimon mir gerade Wunschdenken vorgeworfen hat, möchte ich Folgendes vorausschicken…

Stein: Nimm es bitte nicht persönlich!

Boehm: Nein, keineswegs! Ich sage das nur, weil es wichtig ist, um meinen Ansatz zu verstehen: Wunschdenken ist nämlich nicht bloß Wunschdenken. Um rational zu sein, müssen wir uns gestatten, die Wahrheit zu sagen und klar über Möglichkeiten zu sprechen, selbst wenn sie weit hergeholt sind. Wenn von Wunschdenken die Rede ist, bezieht sich das oft weniger auf die Realität als auf bloße Machtpositionen – also darauf, an Lösungen festzuhalten, die den Mächtigen bequem erscheinen, auch wenn sie am Ende gar keine Lösungen sind. Genau das tun liberale Zionisten, wenn sie Alternativen zur Zweistaatenlösung als „Wunschdenken“ bezeichnen.

Meine erste These lautet in diesem Sinne, dass das Konzept eines jüdischen und demokratischen Staats einen Widerspruch in sich darstellt. Die Idee einer jüdischen Demokratie entspringt dem Wunsch, nach dem Holocaust einen jüdischen Staat zu etablieren, und war in den späten 1940er Jahren völlig verständlich. Aber nach dem gegenwärtigen Verständnis einer liberalen Demokratie, selbst nach einer Minimaldefinition, ist dies ein Widerspruch. Der Grund dafür lautet, einfach gesagt, dass Demokratien die Souveränität ihrer Bürger durchsetzen, während der jüdische Staat die Souveränität des jüdischen Volks durchsetzt. Wenn wir im 21. Jahrhundert also eine demokratische zionistische Politik begründen und legitimieren wollen, müssen wir das Konzept der jüdischen Demokratie verändern. Shimon sprach vorhin darüber, dass die jüdische Mehrheit – und selbst Meretz – nicht glücklich über die Vorstellung ist, mit den arabischen Israelis zu kooperieren. Das liegt genau daran, wie das Konzept einer jüdischen Souveränität verstanden wird – und zeigt, warum wir darüber hinausgehen müssen.

In diesem Zusammenhang müssen wir Folgendes festhalten: Die Zweistaatenlösung ist hinfällig. Das liegt nicht nur, wie oft fälschlich angenommen wird, an der Zahl der jüdischen Siedler im Westjordanland. Vielmehr ist diese Lösung hinfällig, weil es in dieser geographischen Einheit zwischen dem Jordan und dem Meer eine palästinensische Mehrheit von etwa 53 Prozent gibt, der aber selbst die „großzügigste“ Zweistaatenlösung nur um die 20 Prozent des Landes bietet. Dabei handelt es sich noch nicht einmal um ein zusammenhängendes Territorium. Und ich habe noch gar nicht über die Hunderttausenden von Siedlern gesprochen, die im Herzen dieses Gebietes leben und sicher, wenn wir ehrlich sind, nicht mehr umgesiedelt werden. Was wir also einen Kompromiss nennen, dessen Ablehnung wir den Palästinensern dann vorwerfen, ist mit den Worten des Philosophen Avishai Margalit ein fauler Kompromiss, den schwerlich mehr als 50 Prozent der Bevölkerung akzeptieren können. Daher gibt es eine Pflicht und eine Notwendigkeit, über die Zweistaatenlösung hinauszudenken. Das ist die einzige realistische Alternative, selbst wenn sie weit hergeholt erscheint. Unsere Realität ist eben sehr komplex.

Brumlik: Versucht dies aus Deiner Sicht die israelische Linke?

Boehm: Ein Grund für die Schwäche der israelischen Linken besteht darin, dass sie kein tragfähiges politisches Programm hat. Die Wähler wissen, dass die Zweistaatenlösung hinfällig ist, aber die Linke bietet ihnen kein alternatives Konzept von Staatsbürgerschaft oder Frieden. Die Rechte aber tut dies. Sie bewegt sich systematisch in Richtung einer Politik der Annexion, der Apartheid und sogar der Vertreibung. Auch Trumps „Jahrhundertdeal“ sprach von der Ausbürgerung arabischer Israelis und erhielt dafür Zuspruch aus Israels politischer Mitte. Wir sehen, wie diese Art von Politik in den Mainstream der israelischen Politik zurückkehrt. Dies wird die rechte Alternative zur Zweistaatenlösung sein.

Wenn wir demgegenüber über eine Föderation anstelle der Zweistaatenlösung nachdenken, dann ist dies nicht anti- oder post-zionistisch. Das ist ein wichtiger Punkt. Wenn man sich die tieferen Wurzeln des Zionismus ansieht, stößt man nicht nur auf den von Micha angeführten Martin Buber. In gewisser Weise ist Buber sogar eine gefährliche Referenz, da er als unverbesserlicher, linker Utopist gilt, weshalb ich nicht allzu oft auf ihn verweise. Doch auch Wladimir Zeev Jabotinsky, der Begründer des revisionistischen Zionismus, dachte in diese Richtung. Bis Mitte der 1930er Jahre tat dies selbst David Ben-Gurion, der später der erste Ministerpräsident Israels wurde. Der zionistischen Idee ging es ursprünglich um Selbstbestimmung statt um Souveränität. Ich denke dabei an Selbstbestimmung im Rahmen einer binationalen Föderation mit den Palästinensern. Denken wir nur an den Begin-Plan von 1977. Viele Leute haben ihn längst vergessen, und viele Leute, die sich an ihn noch erinnern, würden dessen Inhalt lieber vergessen. Ministerpräsident Menachem Begin hatte den Palästinensern bekanntlich die Autonomie im Westjordanland und im Gazastreifen angeboten. Daher wird oft von einem Autonomieplan gesprochen, obwohl dieser tatsächlich eher eine Föderation innerhalb eines Staates vorsah, wenn auch keine perfekte. Denn mit der Autonomie bot der Plan den Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen die volle Staatsbürgerschaft, volle ökonomische Rechte sowie das aktive und passive Wahlrecht für das israelische Parlament. Er verband die Selbstbestimmung für die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen also – und das ist die Essenz des Plans und viel wichtiger als die Autonomiefrage – mit ihrer Rolle als Bürger des Staates Israel.

Nun stimmt es zwar, dass man ihnen auch in einem jüdischen Staat die Staatsbürgerschaft verleihen könnte. Aber genau dies würde die Grenzen dessen, was man unter jüdischer Souveränität versteht, über das gewöhnliche Maß hinaus verschieben. Das ist der Grund, warum nicht einmal links-liberale Schriftsteller wie David Grossmann oder Amos Oz daran denken konnten, den Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu verleihen – weil selbst nach ihrer Auffassung der jüdische Staat die Souveränität des jüdischen Volkes durchsetzt. Daher dürfen nicht zu viele Palästinenser die israelische Staatsbürgerschaft erhalten. Können wir also heute noch zu so etwas wie dem Begin-Plan zurückkehren? Die Knesset stimmte übrigens seinerzeit über dieses Vorhaben ab: 64 Abgeordnete waren dafür, 40 enthielten sich, acht votierten dagegen. Eine solche demokratische Alternative zur Zweistaatenlösung möchte ich heute wieder auf die Tagesordnung setzen.

Zimmermann: Im Prinzip geht es für mich nicht um ein Entweder-Oder, sondern um ein Sowohl-als-auch. Die Zweistaatenlösung kann meines Erachtens weiterbestehen, kann weiter erfolgreich sein. Und im selben Atemzug werde ich für eine konföderative oder föderative Lösung plädieren.

Es ist klar, die Grundlage für die Existenz des Staates Israels ist das Recht auf Selbstbestimmung für das jüdische Volk. Da im Lande Palästina oder Eretz Israel nicht nur das jüdische Volk lebt, sondern auch ein Volk, das sich Palästinenser nennt, muss auch für dieses Volk das Recht auf Selbstbestimmung gewährleistet werden. Das ist die Ausgangsposition: Wir sind dafür, dass jedes Volk für sich das Selbstbestimmungsrecht in Anspruch nimmt.

Handing over ceremony of the first INS Magen, November 2020. III.jpg

Das Oslo-Abkommen im Jahr 1993 war Ausdruck jener Hoffnung, dass das gelingen kann. Aber es war schon damals klar erkennbar, dass diese Vorstellung von ethnisch weitgehend homogenen Nationalstaaten, die man auch schon im Europa des 19. Jahrhunderts anstrebte, sich für Israel und Palästina nicht verwirklichen lässt. Und in dem Moment, in dem man das Recht auf Selbstbestimmung für die Palästinenser akzeptiert, muss man daher den nächsten Schritt wagen: nämlich eine Art von Konföderation oder Föderation schaffen. Man darf dabei nicht dogmatisch sein mit den zwei Begriffen, die wir hier benutzen. Erstens muss der Begriff des Staates nicht so verstanden werden wie noch im 19. Jahrhundert oder am Ende des Ersten Weltkrieges. Und zweitens kann der Begriff oder die Bezeichnung jüdisch etwas ganz anderes meinen als nur die ethnische Dimension; allerdings wird er so leider Gottes derzeit in Israel gebraucht. Erweitert man dagegen das Verständnis, kann man durchaus jüdisch und liberal zugleich sein.

Micha Brumlik hat Martin Buber erwähnt. Martin Buber hat diese Alternative genau vor hundert Jahren benannt: Entweder wird dieser Judenstaat ein jüdisches Albanien werden, also ethnisch abgeschlossen, wofür er nicht war, oder er wird zum Zentrum der Weltkultur. Was sich derzeit aber herausbildet – ein jüdisches Albanien in den Köpfen der israelischen Politiker –, das muss man überwinden. Das ist eine echte Utopie im Moment – zugegeben –, aber im Prinzip ist das möglich.

Das große Beispiel dafür ist die Europäische Union. Deren Mitgliedstaaten wurden nicht aufgelöst, sie sind noch immer da. Es gibt aber eine föderale oder konföderale Konstruktion, die man EU nennt. Das kann man auch im Nahen Osten implementieren. Es gibt auch Möglichkeiten, nach unten größere, regionale Freiheiten zu schaffen. Denkt man so, hat man im Prinzip alles mit dabei: Wir haben die Anerkennung des Rechtes auf nationale Selbstbestimmung auf beiden Seiten. Man hat im Prinzip zwei Staaten akzeptiert und de facto hat man nachher diese föderative Entwicklung, die auf die Autonomie der beiden Völker in diesem neuen Gebilde baut.

Quelle       :         Blätter        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —   This is a photo of a place that is recognized as a heritage site by the Council for Conservation of Heritage Sites in Israel. The site’s ID in Wiki Loves Monuments photographic competition is

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Unten       ––     Hier trifft sich, was zusammengehört     –      טקס העברת דגל של ספינת הטילים מדגם ‚סער 6‘, אח“י ‚מגן‘, הראשונה בצי ספינות הטילים הישראלי, מדגל גרמניה לדגל ישראל. הטקס נערך במעמד מפקד זרוע הים, אלוף אליהו שרביט, סמנכ“ל וראש מנהל הרכש במשרד הביטחון, מר אבי דדון, ובכירים נוספים שלקחו חלק בהבאת הספינות למדינת ישראל. ספינת הטילים נמסרה מידי חברת המספנות ‚Thyssenkrupp marine systems‘ שבגרמניה לידי זרוע הים הישראלית, ולראשונה הונף על הספינה החדשה דגל ישראל.

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Ukraine – Shanzhai-Remixe:

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2021

Wie die Arbeiter*innenklasse in der Ukraine sich die Idee vom “Westen” aneignet

Kiev collage.jpg

Quelle        :     Berliner Gazette

Von  Lesia Prokopenko

Abibas-Sneaker, Ponosonic-Gadgets und Ducci-Taschen! Shanzhai-Kopien westlicher Produkte sind mehr als Kopien. In post-sowjetischen Staaten wie etwa der Ukraine, ermöglichen sie der Arbeiter*innenklasse, sich die Idee des Westens auf subversive Weise anzueignen. Die Autorin und Kuratorin Lesia Prokopenko unternimmt einen Streifzug durch Märkte und Basare.

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Zu Beginn des Sommers 2020 war die Realität der Pandemie mehr als offensichtlich, doch die meisten Menschen, mit denen ich sprach, waren hoffnungsvoll, dass die Dinge bald besser werden würden. Ich wartete auf den Zulassungsbescheid der East China Normal University, den ich bald erhalten würde, und der Umzug nach Shanghai schien nur eine Sache von mehreren Monaten zu sein. Aber die überhitzte Spannung hielt die Illusionen in Schach und nährte eine andere Art von Akzeptanz – die Bauchgefühl-Akzeptanz, dass die Grenzen noch viel länger geschlossen bleiben würden.

Zu dieser Zeit war ich mit den Vorbereitungen für den Start von EastEast beschäftigt, und das half mir, sowohl angenehm abgelenkt als auch erschöpft zu bleiben. An einem lauen Abend Ende Mai legte ich mich mit meinem Laptop hin und ging zu einem Zoom-Vortrag, den mein Freund Xiang Zairong im China Centrum Tübingen hielt. Es war ein Vortrag über das Phänomen Shanzhai, “eine Nachahmung eines Originals, das es nicht gibt“.

Allgegenwart chinesischer Billigprodukte

Seit den frühen 1990er Jahren wird das postsowjetische Osteuropa von Shanzhai-Waren überschwemmt. Die Allgegenwart chinesischer Billigprodukte mit gigantischen Logos und extravagantem Design, von Abibas-Schuhen bis hin zu Ponosonic-Elektronik, war so total, so unhinterfragbar, dass ich kaum darüber nachdachte. Als Kind wurde mir beigebracht, solche knalligen Polyester-Kleidungsstücke als geschmacklos zu betrachten, obwohl ich oft wirklich fasziniert und leicht neidisch war, wenn ich Leute sah, die so etwas trugen.

Das erste Mal, dass ich ernsthaft über Shanzhai nachdachte, war, als ich zum ersten Mal nach China kam, mit Mitte zwanzig. Abgesehen davon, dass ich mit der unheimlichen Vertrautheit des kommunistischen ästhetischen Erbes konfrontiert wurde, war ich plötzlich von der Erkenntnis überwältigt, dass chinesische und ukrainische Menschen mit geringerem Einkommen absolut identische Kleidung trugen.

Dieses Détournement von Chanel- und Gucci-Logos, diese generischen Hollywood-Gesichter auf foto-bedruckten Oberteilen und Kleidern, Taschen mit Zeitungsmustern, kühne Farben und Schnitte: So etwas habe ich in Amerika oder Westeuropa nie gesehen, aber ich bin damit aufgewachsen, all das jeden Tag zu sehen. Ich brauchte ein paar Jahre und einen weiteren Besuch in China, um die Dynamik von Shanzhai zu begreifen: Es ging tatsächlich nie um das Kopieren.

Chinesische Produzenten nutzten die beliebten globalisierten Motive so, wie französische Künstler des 18. Jahrhunderts mit der Chinoiserie experimentierten: indem sie scheinbar vertraute Merkmale, reale und imaginäre, von etwas Chinesischem zusammensetzten, das mit China selbst wenig bis gar nichts zu tun hatte. Shanzhai ist Occidenterie: Sie spielt mit dem, was am “westlichsten” erscheint, seien es populäre Luxusmarken, bedeutungsvolle Aufschriften in englischer und manchmal sogar französischer Sprache oder nachgemachte Apple-Logos. Und die Hauptkonsument*innen davon sind die nicht so westlichen postsowjetischen Länder.

Das Phänomen Shanzai

Die Ukrainer*innen der Arbeiter*innenklasse und der Kleinstädte sehnen sich nach Okzidentalität. Diese erschwingliche Westlichkeit bringt sie dem “Westen” näher, als es das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union, visafreies Reisen in die EU oder IWF-Kredite je könnten. Die Länder der Post-UdSSR machen den größten Anteil der AliExpress-Kundschaft aus, und ihre provinziellen Stoffmärkte sehen genauso aus wie die chinesischen. Viele Jahrhunderte lang reisten chinesische Erfindungen in den Westen, wurden transformiert, angeeignet und angepasst. Diese transformierte und angepasste Westlichkeit ist letztlich eine Wiederaneignung – und eine neue Erfindung -, die auf einmal wie angegossen auf die postsowjetische Sehnsucht passt. Es ist ein materialisierter Traum.

Ein paar Wochen, nachdem ich Zairongs Vortrag gehört hatte – in dem er auch ausführlich auf das Leitmotiv “California Dreamin” in Wong Kar-Wais Chungking Express Bezug nahm -, ging ich zu einem örtlichen Frischmarkt, um Gemüse zu kaufen. Nachdem ich die besten Tomaten gepflückt hatte, hob ich meinen Blick zu der Verkäuferin und mir fiel die Kinnlade herunter. Sie trug ein T-Shirt mit einer großen Aufschrift in Englisch: “PARIS is a state of mind.” Paris ist natürlich nichts anderes als ein Gemütszustand, egal, ob man in einer ukrainischen Stadt Tomaten verkauft oder kauft, egal, ob man im 8. Arrondissement Champagner trinkt oder mit einem stinkenden Zug nach Nezhin fährt.

Paris ist nur eine Aufschrift auf einem T-Shirt, das in China entworfen und hergestellt wurde. Dieses Paris resonierte so sehr mit dem Kalifornien des Chungking Express, dass ich sofort ein Foto von dem Mädchen machen und es an Zairong schicken wollte. Aber das konnte ich nicht: Sowohl das Fotografieren ohne ihre Erlaubnis als auch das Bitten um ihre Erlaubnis, es zu machen, würde die Distanz oder den Unterschied zwischen uns bestätigen, und in diesem Sinne bin ich eine beschissene Anthropologin. Es war, als ob das Objekt meiner Studie unmittelbar zu mir sprechen würde: “Glaubst du, du bist etwas Besseres als ich, kleine Schlampe? Du zahlst bares Geld, um etwas zu bekommen, was ich habe und du nicht: rebengereifte, duftende Tomaten.” (Ich denke, es ist wichtig, hier ihre imaginäre Stimme mit einzubeziehen.) Ich versuchte, ein feiges Foto von diesem rätselhaften Hemd aus der Ferne zu machen, aber dann hatte ich eine bessere Idee. Ich beschloss, zum Stoffmarkt um die Ecke zu gehen und zu schauen, ob es dort ähnlich bewundernswerte Ware gibt.

Und ich bekam viel, viel mehr, als ich erwartet hatte: Etwa 90% der Kleider an den Ständen waren chinesische, weinrote Schätze. Plötzlich fingen sie an, mit mir zu sprechen, mich in ihre Welt zu locken. Der Grundstein des Abendlandes, ursprünglich in Hebräisch und Koine-Griechisch geschrieben, wurde umgeschrieben und dorthin zurückverkauft, wo er herkam: Die “New Iatrenational Versloh of Holy Bible” war genau dort, wucherte vor meinen Augen und sprach die Sprache von Shanzhai, die verzerrten Zungen des roten Wartezimmers von Twin Peaks.

Diese Versloh belehrt mich durch T-Shirts und Mini-Shorts, die die tiefsten Wahrheiten offenbaren, direkt aus dem Buch der Sprichwörter 9:10 (ich gebe zu, dass ich es googeln musste, um die Quelle herauszufinden): “The fear of the lord is the beginning of wisdom and the knowledge of the holy one is understanding.”

Ein neckischer rosa Leoparden-Schleifenknoten zierte eine peppigere, fast TED-Talk-eske Motivationsbotschaft:

“THE BEST WAY to pridict YOUR FUTURE is to greate if
the way to dream for the FUTURE is to create and strive for EFFORTS”

Endlich war es da, das Kleid, das mit einem einfühlsamen “YOU ARE VERY IMPORTANT TO ME” auf dem Mieder begann und schnell zu der schlecht getarnten Körperlichkeit von “F K C A ME” überging, das in vier Zeilen von Buchstaben ertränkt wurde, als ob es von jemandem getippt wurde, der zufällige Akkorde auf der Computertastatur abspielte, um einen Zauberspruch zu erzeugen, ohne Leerzeichen oder Semantik.

Mehr als Kleidung

Als ich ein Dutzend ähnlicher Bilder an Zairong schickte, fragten wir uns, wie diese Phrasen ausgewählt oder geprägt werden konnten, wer die Texter dahinter waren. Die Fehler in ihnen sind nichts im Vergleich zu maschinellen Übersetzungsfehlern oder experimentellen Konstruktionen von Nicht-Muttersprachler*innen. Einige sehen eher aus wie Tippfehler oder sogar absichtliche Verzerrungen, die auf phonetischer Lesart beruhen, wie in “pridict”, andere scheinen Buchstaben zu sein, die ihre Identität aufgrund von grafischen Merkmalen wechseln, wenn ein “i” zu einem “L” wird und ein “n” zwischen einem “a” und einem “h” oszilliert.

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Die Modestudentin Christina H. Moon liefert einen wichtigen Kommentar zu Shanzhai: “Indem sie die Grenzen zwischen echt und unecht, ernst oder Witz verwischen, sind diese Waren in Wirklichkeit aus gemeinschaftlichen und satirischen Praktiken in der Produktion von Variationen entstanden.” Hinter der Produktion von Shanzhai-Kleidung stehen meist autodidaktische Frauen: “Einerseits verschmelzen in ihrer Arbeit viele verschiedene Elemente und Merkmale von Marken, indem sie Design, Arbeit und Technologie in einer einzigartig kreativen und absichtslosen Weise miteinander verbinden und das Privileg und Prestige von maßgefertigter Kleidung aus der Eliteklasse in die Arbeiter*innenklasse defetischisieren und entmystifizieren, indem sie direkte Beziehungen zu den Fabriken haben, in denen die Dinge hergestellt werden. Andererseits ist ihre Arbeit, auch wenn sie als unternehmerisch, frei und aktiv bezeichnet wird, in Wirklichkeit prekär, zeitlich begrenzt und niedrig entlohnt, mit langen Arbeitszeiten in informeller Selbstständigkeit, voller Unregelmäßigkeiten und Unsicherheit.”

Was diese Frauen produzieren, ist mehr als nur Kleidung. Sie sind verantwortlich für das Weben neuer Codes, die sich in zufälligen Begegnungen auf der Straße offenbaren, für die Übermittlung von Botschaften von der Schattenseite der globalen symbolischen Ordnung. Was diesen Prozess von der Glossolalie unterscheidet, ist sein humorvoller, fast spöttischer, spielerischer Charakter, der alles unterläuft, was kanonisiert wird, sei es die Bibel oder Louis Vuitton. Indem es sich seinen Weg durch mehrere Dimensionen der Realität bahnt, wie die Sprache, die durch eine schlechte WiFi-Verbindung oder funktionierende VPNs während zahlreicher Online-Telefonate verzerrt wird, hält Shanzhai sein Twin Peaks’sches Versprechen: The gUm you liKe is goINg to cOMe baCk in styLe.

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Nahostkonflikt, Boris Palmer und die FDP: Trauern, denken, nicht twittern. Die Lage in Nahost eskaliert. Die Grünen haben heiklere Probleme als Palmer. Und die FDP will Folgen des Wachstums mit Wachstum bekämpfen. Schon tummeln sich im Walhall Maaßen, Gottschalk, Wagenknecht und Palmer.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: ­Israel und Palästina: unfassbar traurig.

Und was wird in dieser besser?

Trauern, denken, nicht twittern.

Die Grünen haben die Union in Umfragen überholt. Aber sie könnten von einem Schwaben wieder zu alten Werten zurückgeholt werden. Fanden Sie den Umgang mit den letzten verbalen Entgleisungen Boris Palmers angemessen?

Baerbocks Bio wird in Zeitlupe durchbuchstabiert; zum Wahlparteitag liegen 3.000 Änderungsanträge vor und stramm basisdemokratisch wurde der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ bereits gestrichen. Da ist „alles drin“, zumal die Umfragen mehr Sympathie als Vertrauen andeuten: Hoch rangieren die Grünen – höher der Wunsch nach einer unionsgeführten Regierung. Es ist ein Flirt und Grün ein gutes Gefühl. Die Belastbarkeit der Kandidatin, die Klarheit des Programms – alles viel schwieriger zu klären als einen nützlichen Idioten zu finden, gegen den man sich solidarisieren kann. Palmers Tragik: Er lenkt von weit heikleren Problemen der Grünen ab.

Nach einem Talkshowauftritt von Luisa Neubauer wurde leidenschaftlich darüber diskutiert, ob Hans-Georg Maaßen nun Antisemit sei oder nur antisemitische Inhalte verbreitet habe. Ist diese Differenzierung eine spezifisch deutsche?

Nein, Fluch der Zeit: Die In-eins-Setzung von Anklage und Gericht. Vorwürfe wie „Sexist“, „Rassist“, „Antisemit“ sind im gerechten Eifer großzügig ausgeteilt. Schon tummeln sich im Walhall Maaßen, Gottschalk, Wagenknecht, Palmer – wenn man die Begriffe entwerten möchte, ist das ein guter Weg. Neubauer differenziert, spät aber doch, sie habe Maaßen nicht Antisemit genannt. Diese Entschleunigung ehrt sie, und es ist taktisch klug: Wer sich im Selbstmitleid suhlen möchte, kann das auch alleine.

Der Verfassungsschutz in Thüringen hat den dortigen Landesverband der AfD als erwiesen rechtsextrem eingestuft, eine bundesweite Premiere. Wie überrascht sind Sie über diese Einstufung von 1 bis 10?

Ich spare mir „8,8“ und denke: Nur rechtliche Formalien verhinderten, die AfD im Bundestagswahljahr bundesweit zu ächten. Auch in Thüringen wir im September gewählt, die Behörde traut sich was.

Die Liberalen melden sich mit ihrem Parteitag zurück und wollen jetzt wirklich mal wieder mitsprechen. Christian Lindner wurde bestätigt als FDP-Vorsitzender und Spitzenkandidat, danach geht es ans Wahlprogramm. Was sind ihre Themen?

Quelle      :        TAZ         >>>>>          weiterlesen

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DL – Tagesticker 17.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Frage an Radio Eriwan: Erreichte die Post der SPD jemals den richtigen Empfänger ?“ Der Genosse aller Bosse wurde bis heute nicht in die Wüste gejagt um sich an einer Oase bei Scholz mit Wasser einzudecken.

SPD-Mann Post attackiert Grüne:

1.) „Sie machen das Wohnen in Großstädten unbezahlbar“

Nach einem Interview von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Florian Post die Grünen scharf kritisiert. Neben einem möglichen Verbot von Kurzstreckenflügen stößt dem SPD-Politiker vor allem der Umgang der Grünen mit dem Thema Wohnen sauer auf. Aber Post verschont auch seine eigene Partei nicht. „Sie machen das Wohnen in Großstädten unbezahlbar“, sagt Florian Post im Gespräch mit FOCUS Online. Der SPD-Politiker reagiert damit auf ein Interview mit Annalena Baerbock in der „Bild am Sonntag“, in dem die Kanzlerkandidatin der Grünen unter anderem gefordert hatte, dass nur noch mit Solardach neu gebaut werden solle. Vor allem für das Wohnen in Innenstädten sei das Wahlprogramm der Grünen toxisch. „Klientel-Politik“: SPD-Mann Post poltert gegen Baerbock-Ankündigung zu Flügen Auch Baerbocks Ankündigung, Flugreisen im Fall einer Regierungsübernahme unattraktiver machen zu wollen, stört Post sehr. „Die alleinerziehende Kassiererin freut sich auch, wenn sie mit ihren Kindern nach Gran Canaria fliegen kann“, gibt er zu bedenken – und setzt eine Spitze gegen Baerbock. „Das sind Probleme, die Annalena Baerbock und Grünen-Wähler nicht kennen – das ist Klientel-Politik.“

Focus-online

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Seit wann funktionieren Clan-Familien anders als politische Parteien ? Das stolze Volk der Deutschen lässt sich doch nicht von Arabern oder Libanesen vorführen! Nein, sie zeigen Ihnen wie es gemacht wird. Seit wann waren Parteien mehr als politische Brutkästen und Zwangsgemeinschaften für Neid- und Habgier?

Warum die CSU im Unionsstreit gegenüber Laschet knallhart bleibt

2.) BUNDESTAGSWAHL 2021

Auch nach der Entscheidung der Kanzlerkandidatur stichelt die CSU gegen Kanzlerkandidat Armin Laschet. Dabei geht es um viel mehr als persönliche Eitelkeiten. Auf zwei Entwicklungen dürften die CDU-Strategen fast täglich mit Sorge blicken. Da sind die Umfragen, die der Union vier Monate vor der Bundestagswahl eine Zitterpartie vorhersagen. Am Wochenende meldete das Meinungsforschungsinstitut Emnid, dass die Grünen mit 25 Prozent vor der Union mit 24 Prozent liegen. Beim Umfrageinstitut INSA sind die Zahlen genau umgekehrt. Doch auch hier verbesserten sich die Grünen um einen halben Prozentpunkt. Die andere Zitterpartie für das Team um CDU-Chef Armin Laschet ist der Blick auf die Meldungen aus München: Stichelt die CSU wieder gegen die Schwesterpartei im Wahlkampf? CSU will Markus Söder im Bundestagswahlkampf plakatieren. Am Wochenende konnten die Christdemokraten im Spiegel lesen, dass CSU-Chef Markus Söder im Bundestagswahlkampf sich selbst plakatieren will: Das „Zugpferd“, das „meine Person“ gewesen wäre, falle leider aus, zitiert das Magazin den Ministerpräsidenten aus internen CSU-Sitzungen. „Wir sind keine Filiale der CDU“, soll Söder gesagt haben. „Wir sind nicht gegen jemand. Aber wir sind für Bayern und für uns.“ Auch offen hält sich Söder wenig zurück.

Augsburger-Allgemeine-online

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Und genau dieses können die Deutschen nicht, da ihnen von jeder Regierung eine Zwangsjacke übergestülpt wurde welche von den Meisten nach Ende des Krieges folgsam getragen wird. Wir erleben heute einen der ältesten Fortsetzungen in der Form von Kriegen seit Menschengedenken. Eine überwiegende Auseinandersetzung zwischen den Religionen. Der Dumme Deutsche Staat täte gut daran sich endlich den Problemen der Auseinandersetzungen zuzuwenden und nicht durch eventuelle Waffenverkäufe noch daraus die finanziellen Gewinne einzustreichen. Die Religionen sollten endlich als das akzeptiert werden, was sie sein möchten! Als reine Verschwörungstheoretiker, aber da wären wir ja dann schon wieder beim Staat.

Positionen im Nahostkonflikt

3.) Einfach mal schweigen

Dauernd soll ich mich als libanesisch stämmiger Muslim zum Nahostkonflikt positionieren. Doch meine Herkunft macht mich nicht zum Experten. Die Debatte zum Nahostkonflikt wird in sozialen Netzwerken von uneingeschränkten Un­ter­stüt­ze­r:in­nen Israels und Palästinas dominiert. Die moderaten Stimmen sind leise und gehen auf Facebook, Twitter und Co unter. Am lautesten sind jedoch jene, die schweigen. Als Muslim und libanesisch stämmiger Deutscher erwarten viele meiner Landsleute und Glaubensgeschwister mein Statement zum Nahostkonflikt. Wenn ich den Aufforderungen nicht nachkomme, wird mir wahlweise der Glauben abgesprochen, Verrat an meiner Heimat oder Feigheit vorgeworfen. Dabei habe ich gute Gründe für mein Schweigen. Ich halte mich mit Äußerungen zum Nahostkonflikt bewusst zurück, weil er sensibel, komplex und emotional hoch aufgeladenen ist. Ich kenne weder die Historie im Detail noch all die UN-Resolutionen und Beschlüsse, geschweige denn alle Überlieferungen in den heiligen Schriften, wonach die eine oder andere Seite Anspruch auf das Heilige Land erhebt. Natürlich habe ich eine Meinung. Aber eine Meinung ist eben kein Argument. Weder die Herkunft noch die Religionszugehörigkeit sind für die Einschätzung des Nahostkonflikts entscheidend. Ausschlaggebend sind das Wissen und die Erfahrung.

TAZ-online

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Die Creme der politischen Teflonpfannen in der Talk-Show ! Und richtig, er wurde zwar nicht vermisst, aber der Influencer der Deutschen Mutti fehlte. Hatte wohl keinen freien Ausgang bekommen, der Nasenzwerg? Hier im Lande geht es heute wieder zu wie vor den Krieg, wer politisch am lautesten Schreit hat immer Recht auf diesen Jahrmarkt der persönlichen Eitelkeiten : Erneut  hören wir die Marktschreien rufen :“ Hei – Kommen sie hier – kommen sie ran, hier werden sie genau so beschissen, wie nebenan.“

Bei Anne Will: „Und bin so klug als wie zuvor!“

4.) Über das Bemühen, Corona wegzutalken

Könnte man Corona weg reden, hätte Anne Will es schon längst geschafft. Mehr Talktragödie war nie. Während sich Foristen fragen, was der Sinn der Sendung sei, verkündet Doc Caro, dass sie mit ihrem Hintern zuhause bleibt, Tschentscher redet von Inzidenzwerten, Kubicki von Gnadenakten. Nur einer fehlt. Kommen Sie, meine Damen, meine Herren, kommen Sie näher, Anne Will präsentiert aus ihrer großen Pandemie-Erfolgsreihe: „Inzidenz wieder unter 100 – beginnt jetzt die große Leichtigkeit oder der große Leichtsinn?“ Und fragt damit mit Shakespeares Hamlet: „Sein oder Nichtsein?“ Und wir uns mit dem Murmeltier, warum es sonntäglich grüßt. Vorhang auf. Da sitzt ein hochgewachsener Mann. Er heißt Peter Tschentscher. Und findet, das mit der Ausgangsbeschränkung sei die „wirksamste Maßnahme“. Schräg gegenüber Wolfgang Kubicki. Nein, sagt der, Ausgangsbeschränkungen brächten gar nichts. Ingrid Hartges, guten Abend, ist auch da. Eine Stimme für die Gastronomie. „Zugang nur für die drei Gs“, fordert sie. Die drei Gs, das sind Geimpfte, Getestete, Genesene. Auch im Internetforum melden sich Menschen zu Wort. Ein Forist schreibt: „Alle sprechen nur von Urlaub und Saufen.“ Eine andere klagt: „Das Wirrwarr ist unerträglich. Das ist ja noch schlimmer als letztes Jahr.“ Ingrid Hartges betont, dass sie zum ersten Mal im Fernsehen sei. „Danke, Frau Illner“, sagt sie. „Ich heiße Will“, sagt Anne Will. „Das was Sie momentan in Hamburg machen ist rechtswidrig“, sagt Wolfgang Kubicki zu Tschentscher. „Das ist verantwortungsvoll“, befindet Peter Tschentscher. „Warum wird eigentlich dauernd über den Urlaub diskutiert“, tobt es im Internet. Ingrid Hartges schmeichelnd zu Anne Will: „Sie sehen der Frau Illner ähnlich.“ Wolfgang Kubicki sieht das anders: „Das stimmt doch überhaupt nicht.“

Stern-online

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Da ist es wieder angekommen: „Wer fragte denn die Bürger um ihre Meinung.“ Eine öffentliche Anerkennung -per ordre de Mufti- ist doch keine Lösung, sondern für den Staat die billigste Löhnung. Und – dieses Land braucht ihre einstigen Aussiedler nicht zurücknehmen, was auch wohl die wenigsten wünschen, da sie dort wie die Könige leben. Dann wird also bald „unser Frank-Alterchen  Steinmeier in Namibia mit Steinen werfen, um im eigenen Land von einen Gnadenakt zu reden ?

Deutschland entschuldigt sich für Genozid

5.) Politik Herero und Nama

Bundesregierung und Namibia einigen sich nach langen Verhandlungen auf ein Rahmenabkommen. Nach dem Abschluss der Gesprächsrunde am Samstag in Berlin haben sich die Teilnehmer aus Deutschland und Namibia offensichtlich auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Dabei geht es um den heutigen Umgang mit den Verbrechen, welche das Deutsche Kaiserreich in seiner damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika begangen hat. Ueriuka Tjikuua von der namibischen Delegation erklärte gegenüber der dpa, dass ein entsprechender Verhandlungsbericht den jeweiligen Regierungen und Gremien vorgelegt werden solle. Dies werde in der kommenden Woche geschehen.Der Deutschlandfunk berichtete, dass die Bundesregierung bereit sei, die Tötung Zehntausender Menschen während der Kolonialzeit aus heutiger Sicht als Völkermord anzuerkennen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wolle bei einem Festakt im namibischen Parlament offiziell um Entschuldigung bitten. Das entsprechende Dokument sei vom CDU-Politiker Ruprecht Polenz, der die deutsche Seite vertritt, und dem namibischen Diplomaten Zedekia Ngavirue paraphiert worden. Über Details hüllten sich die Verhandlungspartner in Schweigen. Polenz wollte die Meldung weder bestätigen noch dementieren. »Wir haben seit einiger Zeit mit der namibischen Seite Vertraulichkeit vereinbart und werden uns daran halten«, sagte Polenz am Sonntag.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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