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Archiv für Mai 2nd, 2021

Occupy und Arabellion

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2021

Was von den Aufständen übrig blieb

Day 12 Occupy Wall Street September 28 2011 Shankbone 9.JPG

Von Wolfgang Kraushaar

2011 war das Jahr des Arabischen Frühlings und von Occupy. Gescheitert sind beide – aber die Gründe, sich zu empören, sind nicht verschwunden.

Vor einem Jahrzehnt lautete der Schlachtruf der Stunde: „Empört euch!“ Er stammte von dem ehemaligen Résistance-Kämpfer Stéphane Hessel, der die junge Generation damit ermuntern wollte, über die Notlagen und sozialen Missstände ihre Empörung kundzutun. Sowohl in der Arabellion, die im Dezember 2010 in Tunesien ausgebrochen war, als auch während der im September 2011 in Manhattan gestarteten Occupy-Bewegung war Empörung das zentrale Motiv.

Während sich die Proteste in den arabischen Ländern gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch richteten und damit ihre jeweiligen Machteliten angriffen, bezogen sich die der Occupyer nicht auf einzelne Regime, sondern auf ein ganzes System – das der Banker und Broker, die in ihren Augen nichts anderes als ihre Profitmaximierung im Sinne hatten.

Insgesamt war das eine Misstrauenserklärung, die sich gegen ein entfesseltes Finanzsystem und dessen zunehmend unkontrollierteren Einfluss auf die Politik richtete. Insofern ging es also auch um die Demokratie. Um mehr Demokratie, eine bessere Form von Demokratie, aber nicht unbedingt um einen Bruch mit der Verfassung, der Gewaltenteilung und dem Rechtsstaat.

Da sich die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen – auch durch eine ungerechte Steuergesetzgebung – über viele Jahre hinweg ausgeweitet hatte, war das Misstrauen gegenüber Abgeordneten und Regierungsmitgliedern so weit angestiegen, dass von einem elementaren Argwohn gegenüber den demokratischen Institutionen als solchen gesprochen werden konnte.

Lieber Plebiszit als Revolution

Daher praktizierten die Anhänger der Occupy-Bewegung in ihren überall auf der Welt errichteten Protestcamps eine Form der Basisdemokratie. Auf den von ihnen in den Großstädten besetzten Plätzen sollten alle wesentlichen Entscheidungen möglichst plebiszitär gefällt werden. Auf den Generalversammlungen hatten alle das gleiche Recht, sich zu äußern und abzustimmen.

Diese demonstrative Form direkter Demokratie war Ausdruck eines Vertrauensschwunds gegenüber den Einrichtungen des parlamentarischen Systems. Dieses Misstrauen war aber nicht so stark, dass es sich – von einzelnen Stimmen abgesehen – gleich im Ruf nach einer Revolution, nach dem Sturz des politischen Systems Luft zu schaffen versucht hätte.

Erheblich anders sah das hingegen in verschiedenen Ländern Nordafrikas, des Nahen und des Mittleren Ostens aus. Dort bestand das primäre Ziel der Rebellen darin, ihr jeweiliges Regime zu Fall zu bringen und die Autokratien durch demokratische Systeme zu ersetzen.

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Und das gelang in einigen Staaten überraschend schnell. Dort ging es von Anfang an also um mehr als nur um Reformen. Die Krise reichte bis zu den Grundfesten des jeweiligen Herrschaftssystems hinab. Insofern waren die in den arabischen Ländern in Gang gekommenen Aufstände Ausdruck einer sehr viel tiefer reichenden sozialen Erschütterung.

Reform statt Klassenkampf

Die Occupy-Bewegung verkörperte tatsächlich eine weltumspannende Bewegung. Sie trug das Adjektiv „global“ völlig zu Recht. Allen egalitären Tendenzen zum Trotz handelte es sich bei ihr jedoch um keine „linke“ Bewegung im eigentlichen Sinne. Sie war weder strikt antikapitalistisch noch in einem marxistischen Sinne klassenkämpferisch geprägt.

Reformerische Ziele standen im Vordergrund. Es ging ihr um eine grundlegende Korrektur des Banken- und Finanzsystems ebenso wie um eine Erneuerung der Politik. Den meisten ihrer Aktivistinnen und Aktivisten ging es weder um die Abschaffung des Kapitalismus noch um die Auflösung der parlamentarischen Demokratie. Sowohl von ihren Trägern als auch von ihren Zielsetzungen her dominierten in ihr am ehesten die Exponenten einer Mittelschichtenbewegung.

Trotz hoher Zustimmungsraten und großer medialer Aufmerksamkeit gab es allerdings nur wenig Grund, diese Bewegung zu überschätzen und für eine politisch tatsächlich wirksame Kraft zu halten. Sie verfügte über keine mächtigen Hebel wie Gewerkschaften etwa, die Betriebe bestreiken und damit ganze Produktionszweige lahmlegen können. Von Anfang an war nicht zu übersehen, dass sie wohl kaum dazu in der Lage sein würde, direkt auf politische Entscheidungsträger einzuwirken und auf diesem Wege gravierende Veränderungen zu bewirken.

Seht her, das habt ihr aus uns gemacht

Im Nachhinein lässt sich die Occupy-Bewegung vor allem als Anklage und Hilferuf verstehen. Das wichtigste Signal, das von den zumeist in den Bankenvierteln errichteten Protestcamps ausging, lautete: Seht her, das habt ihr mit uns gemacht! Dabei haben wir genau das getan, was ihr von uns erwartet habt: Wir haben studiert und einen Universitätsabschluss gemacht. Aber ihr habt uns nur wenig Respekt entgegengebracht und uns in den allermeisten Fällen nicht mit einer Anstellung belohnt. Zu einem Zeitpunkt, an dem es mit unserem Leben endlich Ernst werden sollte – mit Beruf und Status, mit Ehe oder Partnerschaft, Kindern und Familie –, wissen wir nicht mehr weiter.

Wir fühlen uns im Stich gelassen. Und wir sind nicht einfach ein paar wenige Außenseiter, wir sind richtig viele. Wenn wir scheitern, dann wird etwas von der Gesellschaft im Ganzen wegbrechen und damit auch ein Teil unser aller Zukunft.

Allen Occupy-Gruppierungen war gemeinsam, dass sie ihre ambitionierten Ziele nicht erreichen konnten. Sie verloren relativ rasch an Schwung. Noch während sie im Gange waren, zeichnete sich am Horizont fast unvermeidlich jenes Schicksal ab, das für die meisten Jugendbewegungen noch immer Gültigkeit besaß – der Misserfolg in ihren wesentlichen Zielsetzungen. Banken, Börsen und das internationale Finanzsystem so weit zu verändern, dass im Finanzsektor aufbrechende Krisen künftig verhindert oder zumindest abgefedert werden könnten, hatte sich als ein zu großer Brocken erwiesen.

Auch hinsichtlich der Arabellion kommt man kaum umhin, von einem Scheitern zu sprechen. In Tunesien konnte eine Autokratie durch eine Demokratie ersetzt werden. Aber das war die Ausnahme. Die Aufstände in Ägypten, Syrien, Libyen und Jemen, in denen die Protestierenden 2011 mit so viel Elan, Opferbereitschaft und Hoffnung ­angetreten waren, endeten mit Fehlschlägen.

Das Desaster der Arabellion

Quelle        :      TAZ           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben        —       Wednesday, Day 12, September 28 and New York’s financial district Wall Street remains barricaded to the public and tourists alike. Occupy Wall Street has effectively shut down the main strip of the financial district. Photos from Zuccotti Park, September 28 2011.

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Das Anthropozän oder :

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2021

Wie wir die Erde verkonsumieren

Paul Jozef Crutzen - Calcutta 1996-12-21 073.tif

von Michael Müller

Das Erbe des Jahrhundertwissenschaftlers Paul J. Crutzen

Die moderne Zivilisation hat die natürliche Mitwelt radikal verändert; die alte Erde, die in der bisherigen Menschheitsgeschichte unsere Heimat war, existiert nicht mehr.[1] Das war die wichtigste Erkenntnis des Jahrhundertwissenschaftlers Paul J. Crutzen, der am 28. Januar 2021 in Mainz gestorben ist. Deshalb schlugen er und der Gewässerforscher Eugene F. Stoermer zur Jahrtausendwende vor, unsere Erdepoche, die seit rund 12 000 Jahren die Entwicklung der Erde geprägt hat, statt Holozän Anthropozän zu nennen – die vom Menschen maßgeblich geprägte Entwicklung des Planten.[2]

Heute wissen wir, wie hellsichtig Crutzen damit war. Der niederländische Atmosphärenforscher, der 1995 für die Entschlüsselung des stratosphärischen Ozonabbaus im südpolaren Frühling mit dem Nobelpreis für Chemie ausgezeichnet wurde, war ein Vordenker der Erdsystemforschung. Für den langjährigen Direktor des Max-Planck-Instituts für Chemie in Mainz ist „die Menschheit auf Jahrtausende hinaus ein maßgeblicher ökologischer Faktor“. Crutzen beschrieb dieses neue Phänomen als Geologie der Menschheit – Geology of Mankind.[3] Anthropozän – das ist keine modische Begriffsänderung, sondern eine Mahnung von enormer Tragweite. Der Begriff besagt: Naturverhältnisse sind heute immer auch „Herrschafts“-verhältnisse.

Gewiss, dass unser Planet neu geformt wird, ist in der 5,4 Mrd. Jahre währenden Geschichte der Erde keine Seltenheit. Denn schon immer haben Lebewesen unseren Planeten geprägt. Vor 2,7 Mrd. Jahren begannen Bakterien, Sauerstoff zu produzieren, damit entstand die uns bekannte untere Atmosphäre. Immer wieder schwankte dabei der Kohlendioxid- und Sauerstoffgehalt. Organismen sorgten dafür, dass Kalk gebildet wird, sich ablagert und sogar Gebirge entstehen konnten. Aber der entscheidende Unterschied im Anthropozän ist: Nie zuvor wurde die Erde innerhalb so kurzer Zeit so vielschichtig verformt. Normalerweise finden Veränderungen in Jahrmillionen statt. Der Einfluss des Menschen wirkt wie eine gewaltige Maschine, nicht nur durch seinen Umfang, sondern auch durch seine Geschwindigkeit. Denn im Zuge der industriellen Revolution sind Kapitalismus und fossile Brennstoffe ein enges Bündnis eingegangen. Insgesamt ist die Menschheit in den letzten 200 Jahren zum stärksten Treiber geoökologischer Prozesse aufgestiegen. Allein im letzten Jahrhundert wurden rund 50 Prozent der Erdoberfläche vom Menschen (insgesamt sind es in der Geschichte unseres Planeten rund drei Viertel der Landflächen) umgepflügt, bebaut und versiegelt, die CO2-Emissionen sind heute 17mal höher als vor 100 Jahren. Der Wasserverbrauch hat sich in der Zeit nahezu verzehnfacht.

Hier zeigt sich: Die Natur ist – in ihrer Begrenztheit und Verletzlichkeit – der limitierende Faktor, der uns vor gewaltige Herausforderungen stellt. Mit der industriellen Revolution kam es zwar zu einer gewaltigen Entfaltung der Produktivkräfte und einer enormen Reichtumsproduktion, aber gleichzeitig stiegen die Menschen mit ihren technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten zur stärksten Kraft geoökologischer Veränderungen auf. Mit den wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten des globalen Kapitalismus übersteigen die Kräfte der Menschen die Kräfte der Natur, ohne jedoch die Fähigkeit zu haben, die ökologischen Systeme zu stabilisieren. Infolge dessen sind wir dabei, planetarische Grenzen zu überschreiten und die Grundlagen des menschlichen Lebens zu vernichten.[4]

Die wissenschaftliche Beweisführung, wonach die von Crutzen geforderte Umbenennung in Anthropozän gerechtfertigt ist, lieferte 2008 die Geological Society of London, die älteste geowissenschaftliche Vereinigung ihrer Art. Das Kardinalskollegium, die Internationale Stratigraphische Kommission (ICS), kam zu dem Ergebnis, dass der von den Menschen verursachte Anstieg der Treibhausgase, die Ausbreitung der industriellen Agrarwirtschaft, die Übersäuerung der Meere und die fortdauernde Vernichtung der Biodiversität zu bleibenden Veränderungen führen, die auf lange Zeit das Leben auf der Erde prägen werden. Nach intensiver Prüfung wurde der Begriff des Anthropozäns auf dem Weltkongress der Geologie 2016 in Kapstadt angenommen. Das bedeutet: Die weitere Entwicklung unseres Planeten basiert auf den vom Menschen geprägten Beständen der Natur. Die Alternative, die sich damit auftut, heißt: Unser Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert erbitterter Verteilungskämpfe und entfesselter Gewalt oder ein Jahrhundert der Nachhaltigkeit sein, das wirtschaftlich-technische Innovationen mit ökologischer Verträglichkeit und sozialer Gerechtigkeit verbindet.

Der Mensch formt die Natur

Crutzen erkannte den historischen Irrtum, wonach die Menschheit sich ihrer gesicherten Zukunft gewiss sein könne. Vor 20 Jahren begründet er seinen Begriffsvorschlag des Anthropozäns mit dem vom Menschen verursachten Klimawandel. Aber nicht nur bei der Erderwärmung, auch in anderen Bereichen steuern wir scheinbar unaufhaltsam auf Tipping Points zu, wie klimatische und ökologische Kipppunkte genannt werden.[5] Planetarische Grenzen, die essentiell sind für das Leben auf dem Planeten, werden überschritten.

Die natürlichen Puffer der Erde sind an vielen Stellen bereits aufgebraucht. Die Ozeane nehmen immer mehr Kohlenstoff auf und versauern. Böden können die Übersauerung nicht mehr kompensieren und degradieren. Das Artensterben hat sich seit Beginn der industriellen Revolution um den Faktor 100 erhöht. Ganze Ökosysteme kippen um.[6]

Paul Jozef Crutzen - Convention Centre - Science City - Calcutta 1996-12-21 124.tif

Für die Überlastung und Ausplünderung der natürlichen Lebensgrundlagen gibt es viele Belege: Fast Dreiviertel der Erdoberfläche sind bereits umgewandelt, bebaut, versiegelt, umgepflügt und verformt. Immer mehr und immer schneller werden die natürlichen Ressourcen vom Menschen ausgebeutet. Über die Hälfte des verfügbaren Süßwassers wird von Menschen vernutzt; ganze Ozeane werden entfischt. Die Stickstoffentnahme aus der Atmosphäre hat sich gegenüber der vorindustriellen Zeit um 347 Prozent erhöht.[7]

Nach den Untersuchungen der Internationalen Energieagentur (IEA) wurde der Höhepunkt der Ölförderung bereits im Jahr 2008 erreicht.[8] Dagegen hat man die absehbare Knappheit bei Metallen noch gar nicht im Blickfeld, obwohl mit der auf ihnen basierenden Elektromobilität völlig irreale Hoffnungen verbunden sind. Das heißt: Die Menschheit ist in ein Zeitalter eingetreten, für das „in den letzten Millionen Jahren keine Entsprechung zu finden ist“.[9] Mit dem Anthropozän ist die menschgemachte ökologische Selbstvernichtung denkbar geworden. Der Wissenschaftsjournalist Christian Schwägerl übersetzt Anthropozän denn auch einfach mit Menschenzeit: „Der Mensch erschafft neue Landschaften, greift in das Weltklima ein, leert die Meere und erzeugt neuartige Lebewesen. Aus der Umwelt wird die ‚Menschenwelt’ – doch sie ist geprägt von Kurzsichtigkeit und Raubbau.“[10]

Die einzige zukunftsfähige Antwort heißt Nachhaltigkeit

Quelle         :        Blätter       >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben         —    This photograph was taken during the inaugural function of the Convention Centre Complex of the Science City, Calcutta on Saturday, 21st December 1996. The centre was inaugurated by Dr. Prof. Paul Jozef Crutzen in presence of the Chief Minister of West Bengal Shri Jyoti Basu, Director General, NCSM Dr. Saroj Ghose and Dr. Ashesh Prasad Mitra, Chairman, NCSM. The photograph was taken by conventional negative film on Nikon camera, later that was scanned for digitization.

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Lügen der Politiker-Innen

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2021

Lügen!, Lügen!, Lügen  =  Die Politik?

Enthüllung des Denkmals an seinem neuen Standort (v. l. n. r.): Bezirksbürgermeister Andreas Hupke, Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes und Peter Millowitsch (25. April 2014)

Quelle:    Scharf  —  Links

Kolumne von Knarx

Was tun Politiker mit Macht und Amt, wenn sie beim Lügen erwischt werden? Das hat der verstorbene Kabarettist Willy Millowitsch auf einfach verständliche Art schon vor dreißig Jahren erklärt. „Wenn du bei irgendeiner Schweinerei zum eigenen Vorteil erwischt wirst, gibt’s nur eins: Lügen, lügen, lügen“.

Der Bundeswirtschaftsminister, der Bundesverkehrsminister, der Bundesfinanzminister – alle lügen, dass sich die Balken biegen. Genaugenommen besteht die Welt nur noch aus gebogenen Balken. In so einer „gebogenen Balken – Welt“ lebt es sich sichtlich ganz komfortabel. Das Rezept lautet: Es gibt keinen gebogenen Balken, der nicht noch mehr verbogen werden kann. Das treibe so lange, bis sie wieder grade aussehen. Ihr erinnert euch: Ein Kreis hat 360 Grad. Ein grader Balken das Winkelmaß von 180 Grad.

Milder gestimmte ZeitgenossInnen schieben das Desaster allerdings eher auf eklatante Gedächtnisschwierigkeiten. Wer hat nochmal die erneuerbaren Energietechnologien niedergemacht? Das war der Volksaufstand, der losbrach, als die Infraschallwerte von Windenergieanlagen „versehentlich“ falsch berechnet wurde. Nicht Hundertausende von Schülern von FFF waren das Volk. Nein die Massendemonstrationen gegen das Angucken müssen von Windmühlen haben die Republik erschüttert. Was? Ihr habt gar keine Antiwindkraft – Demos gesehen? Na ja, Herr Altmaier war da offenbar anders aufmerksam. Das Klimamurksgesetz wurde von der Bundesregierung entworfen und von den beteiligten Parteien brav verabschiedet. Das Bundesverfassungsgericht sagt, es ist grundgesetzwidrig, also, wie schon gesagt: Murks. Die Minister waren nun alle nicht dabei. Ihre Fraktionen im Bundestag auch nicht. Und die sollen jetzt nachbessern?

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Grün war die Heide – die Heide ist vertrocknet !

Bitte, lieber Gott, lass sie das nicht machen. Die so Beauftragten wissen nicht im Geringsten was sie tun. Die vergessen ja schon nach zwei Wochen alles, was sie gemacht haben. Wie können die da was nachbessern? Aber ich habe schon eine Idee, was dabei rauskommt. Die schweren Gedächtnis-störungen werden sich durchsetzen, wetten? (Außer, wenn sie doch einfach nur lügen, Tatsachen verdrehen und Kontexte wechseln, wie andere Leute ihre Socken). Ich mach mal eine Blaupause: Tschernobyl und Fukuschima waren glänzende Beweise, dass Kernkraft klimafreundlich ist. Die durchgebrannten Reaktoren haben so gut wie überhaupt nicht das Weltklima beeinflusst – Bingo. Wir erinnern uns auch an die vollendete Bewältigung dieser kleinen Störungen. Fast niemand ist beeinträchtigt worden. Die sowjetischen Zahlen waren schon immer verlässlich und die Japaner haben gar nicht erst gezählt, also gibt’s auch keine Opfer. Mehr Kernkraft macht mehr Klimaschutz. 2,5 t schwere SUV´s mit Elektroantrieb machen das auch. Es gab schließlich nie ein Problem mit dem Material und Energieaufwand für deren Herstellung – und der Strom kommt aus der Steckdose und dank der Klimaschutztechnologie ….

Das wäre jetzt übertrieben, glaubt ihr? Na ja, vielleicht kommt es ja auch anders – also noch absurder, meint

Euer Knarx

Urheberrecht
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Grafikquellen      :

Oben         —    Enthüllung des Denkmals an seinem neuen Standort (Peter Millowitsch sitzt auf dem Willy-Millowitsch-Denkmal. Links stehend: Andreas Hupe, sitzend: Elfi-Scho-Antwerpers

Attribution: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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Unten           —     Wilseder Berg in der Lüneburger Heide

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Vor den Cum-Ex-Ausschuss

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2021

Die Vergesslichkeit des Olaf Scholz

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Der Kopf braucht Stütze, man hört das Rauschen, wenn Wasser lässt das Hirn auslaufen

Von Gernot Knödler

Im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Steuerdiebstahl kann sich der Ex-Bürgermeister im Wesentlichen nicht erinnern.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kann sich angeblich nicht erinnern, was er als Hamburger Bürgermeister mit der örtlichen Privatbank Warburg über deren drohende Insolvenz besprochen hat. Dabei waren Vertreter der Bank 2016 und 2017 dreimal bei ihm im Rathaus, um eine Steuerforderung von 47 Millionen Euro aus der Welt zu schaffen. Das Pikante daran: Es ging um Kapitalertragssteuern aus den mittlerweile berüchtigten Cum-Ex-Geschäften, die zwar nie bezahlt aber vom Finanzamt erstattet wurden.

„Ich habe kein eigenes konkretes Wissen“, dieser Satz prägte die Aussage des Bundesfinanzministers vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ am Freitagnachmittag. Angesichts der hohen Summe und der dadurch angeblich drohenden Existenzgefährdung der Bank wollten ihm viele Abgeordnete das nicht abkaufen.

Bei dem Skandal geht es um Steuern, die das Hamburger Finanzamt für Großunternehmen 2016 zunächst erhob, dann aber verjähren ließ. Die dokumentierten Kontakte zwischen dem damaligen Ersten Bürgermeister und Vertretern der Bank, legen den Verdacht nahe, dass das Finanzamt auf Druck von ganz oben reagierte. Scholz wies das von sich: „Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg niemals Einflluss genommen“, versicherte er vor dem Ausschuss.

Die Steuern fielen auf Geschäfte an, bei denen Aktien um den Dividendenstichtag herum mit (cum) und ohne (ex) Dividende gehandelt wurden. Der schnelle Eigentümerwechsel ermöglichte es Investoren und Banken, sich einmal bezahlte Kapitalertragssteuern mehrfach erstatten zu lassen. Das sei offensichtlich „niemals rechtens“ gewesen, sagte Scholz, der eingangs betonte, er setze sich sehr für ein solidarisches Gemeinwesen ein: „Es ist ein wichtiger Punkt, warum ich Politik mache.“

Wissen nur aus der Zeitung

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Schrott unter sich – Menschen sind nicht zu sehen !

Nach längeren allgemeinen Ausführungen, wurde Scholz einsilbig, als es zum eigentlichen Thema kam. Er habe selbst keine Unterlagen zu diesem Steuerfall eingesehen und beziehe sein Wissen nur aus öffentlichen Quellen, seinem Kalender und der Zuarbeit seiner Beamten. Sein Kalender bestätigt die aus den Tagebüchern des Warburg-Gesellschafters Christian Olearius bekannt gewordenen Termine. An den Gesprächsinhalt könne er sich aber nicht erinnern.

„In allen meinen Ämtern führe ich sehr viele Gespräche“, sagte Scholz entschuldigend. „Normalerweise gebe ich dabei keine Auskunft zur Einschätzung des Sachverhalts und mache keine Zusagen.“ Details merke er sich nur, wenn aus solchen Gesprächen eine Entscheidungs- oder Handlungsbedarf erwachse.

Quelle         :        TAZ         >>>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     SPC 26 in Hamburg: 4.9.2017 Opening

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