DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für April 27th, 2021

Am eckigen Tisch

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2021

Demokratiearbeit in Sachsen

Ein Artikel von Mina Brucht

In Plauen beendet die CDU mit Stimmen von AfD und „Der III. Weg“ die Arbeit eines Demokratiebündnisses. Das Bündnis macht nun ohne die CDU weiter.

m Sommer 2018 saß man noch zusammen an einem Tisch. Damals trafen sich Po­li­ti­ke­r:in­nen und Bür­ge­r:in­nen auf dem Plauener Altmarkt vor dem Rathaus mit dem Renaissancegiebel von 1382, dem Wahrzeichen der Stadt. Der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Vogtlandkreis“ hat zum „Speed-Dating“ bei einem sogenannten Abendessen der Begegnung geladen. Die Idee: zehn Tische, zwischen denen neun Po­li­ti­ke­r:in­nen hin- und herwechseln. Die SPD ist beteiligt, ebenso die Linken und die Grünen, für die Ulrike Liebscher damals als Mitorganisatorin eingespannt war. Und auch Jörg Schmidt, CDU-Fraktionschef im Plauener Stadtrat, folgte der Einladung des Runden Tischs.

Bierbänke auf dem Kopfsteinpflaster schaffen einen provisorischen Begegnungsort, kleine Blumengestecke liegen auf den Tischen. Es gibt Bratwurst oder Roster, wie man im sächsischen Vogtland sagt, dazu Kartoffelsalat und Bier. Man plaudert, stößt an, lacht und diskutiert.

Heute, knapp drei Jahre später, sitzen Grüne und CDU nicht mehr gemeinsam an einem Tisch. Liebscher sagt, sie habe manchmal das Gefühl, „das Böse schlechthin“ zu sein. Schmidt sagt, für ihn sei „eine rote Linie“ überschritten.

Drei Wochen zuvor, im März 2021, reichte die CDU einen Antrag im Stadtrat ein. Unter der Überschrift „Demokratie stärken“ zielte das Papier darauf ab, die bislang für die Arbeit des Runden Tischs vergebenen 8.000 Euro einzustellen und die Fördersumme neu auszuschreiben. Der Antrag bekam eine Mehrheit – mit Stimmen von CDU, AfD und der Neonazi-Partei Der III. Weg. In verschiedenen Medien hieß es, die Plauener CDU habe mit Stimmen von Rechtsextremen ein Demokratie-Bündnis gekippt.

Der Tisch, ein informelles Bündnis

Der Runde Tisch wurde 2012 ins Leben gerufen. Ein informelles Bündnis aus Zivilgesellschaft, Politik und Kirche, „um sich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen totalitäre und menschenverachtende Bestrebungen aller Art einzusetzen“, wie es im „Grundkonsens“ heißt. Konkret ging es darum, den zunehmenden neonazistischen Bestrebungen in der Stadt etwas entgegenzusetzen. Der Pfarrer Hans-Jörg Rummel übernimmt damals die Rolle als Moderator und Sprecher, Ulrike Liebscher wird Koordinatorin.

Liebscher, im geringelten Longsleeve und Jeans, ist eine lockere Frau, sie gestikuliert viel, spricht im freundlichen schwäbischen Dialekt. Zum Interview hat sie Muffins mitgebracht. Sie zählt sich zur „Generation Fischer“. Grün gewählt habe sie schon immer, erzählt sie, aber aktiv sei sie erst geworden, als sie aus dem baden-württembergischen Tübingen in ein Dorf bei Plauen zog. Es war zur Zeit der Bundestagswahl 2005 und im ganzen Dorf hätten nur Wahlplakate der NPD gehangen. Für Liebscher die Initialzündung. Sie und ihr Mann treten bei den Grünen ein – heute ist sie Kreisvorsitzende, ihr Mann Landtagsabgeordneter.

Jörg Schmidt ist auf eine andere Art freundlich. Höflich, aber bestimmt. In seinem Büro in der Plauener Altstadt steht das Grundgesetz im Regal, an der Wand hängt ein Ausschnitt der deutschen Nationalhymne. Er trägt Hemd, Sakko und glänzend polierte Schuhe. Schmidt spricht deutlich und laut, unterbricht man ihn mit einer Frage, redet er noch lauter weiter. Sich selbst bezeichnet er als wertkonservativ, christlich und bodenständig. „Und weltoffen“, sagt er. Konservativ, das bedeute für ihn Geradlinigkeit und Disziplin, aber eben auch ein „gesunder demokratischer Patriotismus“.

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Liebscher und Schmidt repräsentieren sehr unterschiedliche Formen von Politik. Dennoch sitzen beide eine Zeit lang gemeinsam am Runden Tisch, um die rechten Bestrebungen zu bekämpfen.

Die Arbeit des Bündnisses läuft gut, 8.000 Euro von der Stadt und 12.000 Euro vom Kreis ermöglichen breite Aktivitäten. Die bereitgestellten Gelder sind aus Fördertöpfen, die eine demokratische Teilhabe in der Region ermöglich sollen. Bundesweit sind solche Förderungen nicht unüblich, meist werden sie in den Haushaltsbeschlüssen der Stadt- oder Kreisräte beschlossen.

Demokratische Teilhabe

Liebscher selbst ist mit 16 Stunden in der Woche angestellt, verdient dabei knapp 500 Euro, der Rest geht für Raum- und Materialkosten drauf. Sie organisieren Demokratiefeste, Veranstaltungen zu Sinti und Roma, eine Ausstellung zu Anne Frank, einen Podcast zu Erfahrungen mit Alltagsrassismus oder das Speeddating mit Politiker:innen. Wenn in der Region ein Naziaufmarsch ist, organisiert der Runde Tisch Gegenproteste.

Doch es kommt zu Konflikten innerhalb des Bündnisses. Liebscher wird vorgeworfen, den Runden Tisch für grüne Politik zu missbrauchen. Nach einer Veranstaltung des Queeren Netzwerk Sachsen ärgert sich die CDU über das „Gender-Thema“. Auch eine Veranstaltung gegen die Novellierung des sächsischen Polizeigesetzes geht laut Schmidt „am Ziel des Runden Tischs vorbei“.

Im Mai 2019 wählt Plauen seinen Stadtrat neu. Erstmals gewinnt mit Tony Gentsch ein Mitglied der neonazistischen Partei Der III. Weg dort einen Sitz. Gentsch und seine Kameraden gehören zu einer der rechtsextremsten Gruppen, die derzeit in Deutschland zu finden ist und sind die aktivste rechtsextreme Parteistruktur in Sachsen. Im sächsischen Verfassungsschutzbericht von 2019 heißt es „Ideologisch orientiert sich die Partei am historischen Nationalsozialismus“. Sie arbeite auf den „Tag X“ hin und wolle diesen „nicht erhoffen, sondern erkämpfen“.

Als soziale Einrichtung getarnt

Insbesondere in Plauen breiten sich Neonazis vom III. Weg aus.

Im Stadtteil Haselbrunn haben sie bereits zwei Häuser als „Stützpunkt“ etabliert, wie die Partei ihre Büros nennt. Von hier aus wirken sie ins Viertel: mit sogenannter Nachbarschaftshilfe für Deutsche, Hausaufgabenbetreuung, Suppenküche, Selbstverteidigungs- und Kampfsportkursen, einer Kleiderkammer. Die Partei organisiert Wanderungen, einen Jugendtag, verteilt Schreibmaterial zum Schulanfang. Und inszeniert sich dabei als soziale Einrichtung, ihre Akteure geben sich als soziale Nationalisten. Oder andersherum: Es sind handfeste Nationalsozialisten, die hier in Plauen-Haselbrunn den Stadtteil einnehmen.

Auch die taz wird bei ihrer Recherche vor dem Haus des III. Wegs bedroht, bedrängt und verfolgt. Ein Mann nähert sich den Reporter:innen, drängt sie vom Weg, verfolgt sie bis zum Auto. Man solle sich „verpissen“ – dabei unterscheiden sich die Fotos, die die taz vor Ort macht, nicht von denen, die bereits im Internet zu sehen sind.

Später erscheint auf der Homepage der Partei ein Artikel, in dem spekuliert wird, ob „linksextreme Späher“ den sogenannten Stützpunkt auskundschaften. Liebscher wird darin namentlich erwähnt, auch das ortsfremde Auto und Nummernschild werden registriert und im Text genannt. Im Ort erzählt man sich danach, die Kameraden des III. Weges würden eine „linksterroristische Gefahr“ vermuten.

Ein Penis provoziert

2019 ist nicht nur in Plauen, sondern in ganz Sachsen Wahlkampf. Die Landtagswahl steht an. Die Satirepartei „Die Partei“ wirbt mit einem provokanten Wahlplakat: Ein nackter Mann mit dem Gesicht des CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer liegt auf einer Wolke, im Hintergrund ein hölzernes Kreuz. Der überkarikierte Penis des Mannes schlängelt sich um das Kreuz herum. Darunter ein Slogan mit CDU-Logo: „Aus langer Tradition.“

Das Plakat ist ein Skandal, über Sachsen hinaus. Für die CDU ist es ein Affront. Für andere Satire.

Ulrike Liebscher sitzt in diesem Wahlkampfsommer abends vor ihrem Computer, es muss so gegen zwanzig Uhr gewesen sein, erinnert sie sich heute. Liebscher sieht das Plakat auf Facebook, teilt es auf ihrem privaten Account, mehr aus Versehen als aus Überlegung, sagt sie heute. Und löst damit für die kleine Stadt im Vogtland eine folgenreiche Affäre aus.

Markuskirche Plauen.JPG

Wenn sie das Plakat beschreibt, wiegt sie ihren Kopf hin und her, es ist ihr sichtlich unangenehm. Ein Skandal? Nein, das sei es nicht gewesen, sagt sie. Sie nennt es „meinen Fauxpas“. Die Katholikin Liebscher findet das Plakat nur bedingt witzig. Es sei eben Satire, sagt sie, und die dürfe bekanntlich alles. Am liebsten würde sie das Thema vergessen.

Am Morgen, nachdem sie das Plakat auf Facebook teilte, so erzählt es Liebscher, „ging der Bohei los“. Die lokale CDU ist empört, spricht von Ehr- und Religionsverletzung, von fehlendem Respekt – immerhin ist Liebscher zu diesem Zeitpunkt die Koordinatorin des Runden Tischs und bei der Kirche angestellt. Von dieser erhält Liebscher eine Abmahnung, die CDU fordert ein klärendes Gespräch, Liebscher entschuldigt sich, die Sache – so erzählen Liebscher und der CDU-Vorsitzende Schmidt beide – sei damit eigentlich erledigt gewesen. Dennoch zieht sich die CDU kurze Zeit später aus dem Bündnis des Runden Tischs zurück.

Fragt man Jörg Schmidt, warum, dann sagt er, das Poster habe das Fass nur zum Überlaufen gebracht. Nach einer Respektlosigkeit wie dieser sei es schwierig, vertrauensvoll miteinander zu arbeiten. Aber hatten man sich nicht geeinigt, dass die Sache nach der Entschuldigung aus der Welt war?

Das Hufeisenmodell

Demokratiearbeit kann insbesondere in lokalen Strukturen zu Konflikten führen. Wer in starren Kategorien denkt, tut sich besonders schwer. So auch die sächsische CDU, die im Kampf gegen den Rechtsextremismus stets auch auf eine vermeintlich drohende Gefahr durch Linksextremismus verweist und sich dabei an einem Demokratiemodell orientiert, das in der Politikwissenschaft schon lange umstritten ist – das sogenannte Hufeisenmodell.

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Oben         —     Stadtansicht von 2004 (vom Rathausturm)

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Das Erbe von ’68 :

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2021

Identitätspolitik als Kulturrevolution

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Oben         —         March and Peaceful Protest in Elon (2020 Oct)

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Riecht Schland wieder Gas?

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2021

„Gruppe 47“ reaktiviert und auf „50 Mitglieder“ erweitert!

File:Bundesarchiv Bild 119-5592-14A, Gruppe von HJ-Jungen.jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Dr. Nikolaus Götz

Diesen engagierten Demokraten der ’Gruppe 50’, die sich mit ihrer Meinung öffentlich gegen Dauerberieselung durch die Mainstream-Regierungsmeinung zur aktuellen Coronapolitik wehren, gälte es den Rücken zu stärken! Doch der gängige Imperativ „Wehret den Anfängen!“ wird gerade von den ’mitregieren-wollenden ’LINKEN’ ebenso verraten wie einst der bekannte Vorwurf gegen die „Sozialdemokraten“! ’Die Deutschen’, darunter viele alternativ(?) sich gebende, politisch links (?) engagierte Menschen ebenso wie die vielen im ’Apparat’ sitzenden Journalisten und kommunizierenden ’Influencer’ (dt.: Beeinflusser; Person, die einen wichtigen gesellschaftlich Kommunikationspunkt zum Eigenzweck nutzt) haben es immer noch nicht gelernt oder ignorieren bewusst: „Abweichende Meinung“ ist in einem freien, demokratischen Gesellschaftssystem’ genau „das Salz in der Suppe“, das die wahre Demokratie erst ausmacht. Vielfach entwickelt sich nämlich diese zunächst Minderheitsmeinung alsbald zur Mehrheitsmeinung.

Hat die alte literarische „Gruppe 47“ eines Alfred Andersch und eines Hans Werner Richters nicht recht, wenn sie seit letzter Woche ’reaktiviert’ und neu als ’Gruppe der 50’ im politischen Rampenlicht stehend, formuliert: „Es geht um die Art, wie Staat und Bürger interagieren, und um die Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Es geht darum, dass Kritik am Lockdown ein legitimer Standpunkt ist, der sich mit Argumenten und Fakten untermauern läst. Es geht um den Blick auf die Schäden, die die Corona-Maßnahmen auf vielerlei Art anrichten. Es geht darum, dass Kinder und Jugendliche um einen wichtigen Teil ihres Lebens betrogen werden. Es geht darum, über den eigenen Tellerrand zu schauen. Es geht um eine Rhetorik von „Wir” und „Gemeinsamkeit”, die schon deswegen falsch ist, weil offensichtlich nicht “wir alle” da “gemeinsam” drinstecken, sondern in sehr unterschiedlichem Maße: Die Schere von Arm und Reich geht immer weiter auf….“ (Vgl.: allesdichtmachen.de“)

Würde der bekannte und nach dem Zweiten Weltkrieg wohl zu den großen deutschen Dichter zählende Günter Grass noch leben, dann hätte dieser, seine „literarische Provokation in Gedichtsform“ laut auf seiner Blechtrommel spielend und durch die muffigen Gassen der deutschen Fernsehsender ziehend, unters Volk gebracht! Einleitend hätte er natürlich formuliert, dass er, eben weil er in Deutschland geboren wurde, und deshalb von nie zu tilgendem Makel behaftet ist, bisher geschwiegen habe. Jetzt aber sei gesagt, „..Weil gesagt werden muss, was schon morgen zu spät sein könnte; …!“ (Grass, Günter: „Was gesagt werden muss“ 2012.) Die Künstler und Akteure der ’Gruppe 50’ haben sich im Homeoffice befindlich eben der moderneren ’Gedichts-Form’ eines Videoclips bedient, um zu sagen, woran die Deutschen leiden. Diese seit März 2020 erlebten Fakten sind längst offensichtlich triviale Wahrheit und sollen deshalb ausdrücklich gesagt werden, müssen ausdrücklich gesagt sein! Und der Video-Schuss ging voll ins Schwarze, weswegen diese Konservativen nun erbost aufheulen. Natürlich wäre es für die Gruppe 50’ besser gewesen mit ihren Corona-Beiträgen noch bis Karneval zu warten. Denn wie bekannt, gestattet der schunkelnde deutsche Spießbürger dem Till seine politische ’Narrenfreiheit’. Und nur dort, im Mainz und Köln am Rhein, kann er sagen, was er sagen muss.

Doch ’Deutschland’ im Jahr der Kanzlerin Angela Merkel von 2021 reagiert auf den von Jan-Josef Liefert und der ’Gruppe 50’ gelieferten ironisch-sarkastisch pointierten Blickwinkel auf die makabere Einsperrpolitik der Herrschenden ebenso düpiert wie die Herrschaftsklasse des Jahres 2012 auf den Text von Günter Grass! Jetzt ertönt er wieder, dieser alte Ruf der unkritischen Volksmasse nach dem „Geh doch rüber!“, so wie es im Jahr 1968 die Studentenschaft bis zu der durch die BILD-Zeitung provozierte Ermordung von Benno Ohnesorg hörten musste. Auch die kritische Jugend des ’Deutschland im Herbst 1977’ wurde systematisch stigmatisiert und nur der Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel (CDU), Sohn des von den Nazis ermordeten ’Kriegshelden’ brachte gegen allen konservativen Widerstand die notwendige Toleranz „über den Tod“ hinweg auf. In Frankreich, so sei erinnert, haben „die Konservativen“ dem heutigen Nationalhelden Voltaire ein Grab verweigert, doch das alles ereignete sich politisch ja vor der Revolution von 1789. Deshalb sei an die medial verbreitete Volksmeinung zum Gründungsparteitag DER GÜNEN in Karlsruhe erinnert, deren dauerstrickendes Hippiebild in Funk und Fernsehen verbreitet wurde oder nochmals an die Pressekommentare zum Turnschuhauftritt von Joschka Fischer im Bundestag und den 40jährigen langen, überwiegend stets negativ konnotierten Weg von Bündnis 90/DIE GRÜNEN bis zur ’Geschichte der Partei DIE LINKE’ in der Bonner Republik. Heute sagen diese unbedarften mainstream Kommentatoren: „Times are changing!“ „Die Zeiten ändern sich“…zumal bekanntlich ja „die Zeiten“ Artikel schreiben können.

Wie in den Tagen jener bekannten NS-Zeit drängen sich urplötzlich wieder die ’Tugenden’ einer gleichgeschalteten Masse ans Licht, die außerdeutsch als Abbild des „Hässlichen Deutschen“ charakterisiert wurden: Die Mentalität der Blockwarte, das damalige Denunziantentum gepaart mit angepasster Feigheit, diese negativen Charakterzüge des Deutschen sind zurück! Die heute tönenden ’Influenzer’ legen der ewig gegen die eigenen Interessen manipulierte Volksmasse schon wieder ein „Heil!“ in den Mund mit grünen Impfpass und entsprechenden Mitgliedsabzeichen. Die gestrige deutsche Rede vom „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!“ war genauso ehrlich wie die heutige Behauptung der Politiker der Berliner Republik: „Niemand wird gezwungen sich impfen zu lassen!“ Schon heute wartet überall ein sodann kontrollierender Security-Mitarbeiter am Geschäftseingang, an dem ein knallrotes Plakat den Kunden ’freundlich’ informiert: „Der Zugang wird nur mit gültigen Corona Antigen-Schnelltest gestattet. Auch die Zweiklassengesellschaft steht schon vor ihrer Verwirklichung. Der Tag an dem Corona-Genesene oder Geimpfte gesellschaftliche ’Vorteile’ genießen werden, wird schon auf den Weg gebracht. Den oppositionellen ’Rest’, beispielsweise den der Querdenker, lässt das gesunde, denn ja gründlich durchgeimpfte Volksempfinden wie üblich wegschauend, durch den Staatsapparat mit Polizei und Justiz säubern.

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Sehen so die heutigen, modernen Dosen aus ?

Obgleich die politische Herrschaftsschicht und ihre regimetreuen Pressesprecher eigentlich wissen sollten, dass man „Voltaire nicht verhaftet“ , reicht der aktivierte ’Shitstorm’ gegen diese gegenwärtigen Kunstschaffenden schon fast aus, diese Kritiker mundtot zu machen. Wie schnell wurde nochmals die humoristische Umweltkritik des naiven Kinderliedes „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad… medial korrigiert? Und so drängt sich, sensibel den Feinstaub der stinkenden Zigarre in der Lüft mit dem maskierten Riechkolben prüfend, ein ’Gedicht’ von Alfred Andersch und der ’Gruppe 47’ aus dem Jahr 1976 erneut zwingend ins Gedächtnis zurück. Dabei erscheint die Analogie zur aktuellen ’Gruppe 50’ ebenso offensichtlich wie damals, als der kritisierende deutsche Denker und Poet Andersch für den ’Politikbetrieb’ jener Jahre in der Bonner Republik mahnend meinte: „ein geruch breitet sich aus, der geruch einer maschine, die gas erzeugt“ (Siehe: http://www.public.asu.edu/~dgilfill/ FLA598/andersch_ popup/andersch_example. html).

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Oben         —    Verschiedene Porträtaufnahmen von Charakterköpfen, gesammelt im Rassepolitischen Amt der NSDAP

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Flag of Germany.svg
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2.) von Oben          –Innenbereich der Gaskammer im Konzentrationslager Dachau, Deutschland.

Public domain Dieses Werk wurde von seinem Urheber I, Tatjana8047 als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit.
In manchen Staaten könnte dies rechtlich nicht möglich sein. Sofern dies der Fall ist:
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Debatte um Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2021

Der kulturelle Faktor

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Auf dem Fotos des Presseartikel gibt die Lafo – Dame, Autogramme mit  Gummihandschuh ??

Von Ingo Arend

Sahra Wagenknecht macht symbolische Bedürfnisse verächtlich. Damit offenbart sie die kulturelle Achillesferse der politischen Linken.

„Man muß sich auch davor hüten, die Bedeutung der Kunst für den Emanzipationskampf des Proletariats zu überschätzen“. An dieses Verdikt des sozialistischen Historikers Franz Mehring fühlt man sich erinnert bei der jüngsten Debatte um Sahra Wagenknecht.

Die Mischung aus Populismus und Häme, mit der die Linken-Politikerin argumentiert – geschenkt. Ihre Attacke belegt aber einmal mehr die groteske Missachtung dessen, was man den kulturellen Faktor nennen könnte – ein Kardinalfehler der Linken, nicht nur in der Partei ohne Sternchen, als die Wagenknecht Die Linke gern sähe.

Gegen ihr Zerrbild der Linksliberalen, gegen das Argument, Gender- und Sternchen seien Probleme der verwöhnten Gören der arrivierten Mittelschichten, ist schon genug eingewandt worden. Auch gegen die empathielose Herablassung, mit der sie real existierende Marginalisierte an den Katzentisch der „skurrilen Minderheiten“ verbannt. Der Kampf um nichtmaterielle Identitätsbedürfnisse wird keineswegs nur von Hafermilch-Trinker:innen mit von den Pro­fes­so­r:in­nen­el­tern finanzierter Eigentumswohnung und Greta-Aufkleber auf dem Tesla mit Sitzheizung in Prenzlauer Berg ausgefochten. Meist entstammen die Aufbegehrenden, die sich den Feldern von LGTIB+ oder People of Color zurechnen, eher der prekären Subkultur.

Zwar mag manche Fraktionierung, die sich dort vollzieht, auch übertrieben und essenzialistisch sein. Dass es immer mehr werden, zeigt aber, dass das Aufbrechen der heteronormativen Zwangsjacke, das seit einigen Jahren in den Kulturen des Westens zu beobachten ist, einer bislang schwer vorstellbaren Vielfalt sexueller, ethnischer und kultureller Selbstverortungen endlich Raum und Sichtbarkeit gegeben hat.

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Wenn Wagenknecht jetzt davon spricht, dass die Mehrzahl der Menschen sich „immer noch als Mann und Frau“ versteht, beruft sie sich auf eine verstaubte Spießermoral. Fast wundert es einen, dass sie nicht auch noch vor „Sodomiten“ gewarnt hat. Mit ihrer Wortwahl befestigt sie auch die Machtverhältnisse, auf denen diese Rollenverteilung in der Regel fußt.

Wechsel akzeptiert

Dass keineswegs nur Gender-Aktivist:innen darum kämpfen, Geschlechtervielfalt als Teil der menschlichen Kultur und Geschichte anzuerkennen, sondern auch Ethnolog:innen, scheint bei der Mutter Teresa der Proletarier aus Marzahn-Hellersdorf und Wanne-Eickel nie angekommen zu sein. Von Nordamerika über Indien bis Thailand fanden fanden Gen­der­for­sche­r:in­nen unzählige Varianten und Kombinationen „dritter“, „vierter“ und weiterer Geschlechter. Viele präkolumbianische Kulturen kannten mehr als zwanzig soziale Geschlechter. Die allesamt den institutionalisierten Wechsel von Geschlechterrollen akzeptierten.

Nur an der Oberfläche unserer Wahrnehmung besteht die Welt aus binären Gegensätzen: Himmel und Erde, Feuer und Wasser oder Mann und Frau. Sie wieder festschreiben zu wollen, zeugt von dem mangelnden Verständnis für die ins Fließen geratenen Übergänge zwischen diesen Polen. Sie zeugt auch von kolonialistischem Hochmut. Die Pathologisierung solcher Lebensformen kam mit den Eroberern aus dem Westen.

Vor allem negiert Wagenknecht, dass es neben der sozialen auch so etwas wie symbolische Ungerechtigkeit gibt. Denn diese bislang nicht bemerkten und im Alltag nicht bloß über die Gehaltshöhe, sondern auch auf dem sozialen „Bildschirm“ ausgeblendeten Identitäten haben ein Recht darauf, als solche angesprochen, dargestellt zu werden: Teilhabe ist nicht nur soziale und materielle Teilhabe, sondern auch symbolische.

Quelle        :      TAZ      >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —       „maischberger. die woche“ am 13. November 2019 in Köln. Produziert vom WDR. Foto: Sahra Wagenknecht, Die Linke (ehemalige Fraktionsvorsitzende)

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DL – Tagesticker 27.04.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die politischen Pimpfe – sie wollen nur noch Impfen. Kurbelt es nicht auch die Wirtschaftskraft der Pharmazie an? Was ist eigentlich mit den Menschen, welche sich Automatisch immunisiert haben, da sie den Angeboten der politischen Versager erfolgreich entsagt haben und auch zuvor den ganzen Grippewellen ohne jede Impfung aus dem Weg gegangen sind? Jetzt wird es aber Zeit die politischen Esel-Innen aufmarschieren zu lassen.

„Hinkt der Realität hinterher“:

1.) Nach Impf-Gipfel hagelt es Kritik

Mehr als ein Fünftel der Bundesbürger hat eine Impfung bekommen, und es werden zusehends mehr. Bund und Länder berieten, was das für die Corona-Beschränkungen bedeutet – und wann sich jeder impfen lassen kann. Alle News zum Impfgipfel hier im Newsticker von FOCUS Online. Bundeskanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die vorläufige Beibehaltung der Impfpriorisierung für die kommenden Wochen verteidigt. „Nach Priorisierung zu impfen, rettet Leben“, sagte Braun im ARD-„Morgenmagazin“ am Dienstag. Einen gesicherten Primärzugang für Menschen mit Vorerkrankungen oder besonders exponiert Beschäftigte wie Verkäufer in Supermärkten „zumindest für einige Wochen“ aufrechtzuerhalten, „finde ich ausdrücklich richtig“, sagte Braun. Der Erfolg dieser Strategie zeige sich bereits jetzt. An Weihnachten habe es beispielsweise in Pflegeheimen noch „unglaublich hohe Todeszahlen und wirklich schlimme Tragödien“ gegeben, sagte der Minister. Wo prioritär geimpft worden sei, fielen die Inzidenzen mittlerweile aber erheblich geringer aus. Braun stellte gleichzeizig konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. „Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden“, sagte Braun am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“.

Focus-online

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Warum nur warnt er nicht vor Scholz, dem bereits ausrangierten Holz ? Sieht er bereits den Wert seiner Aktienpakete schwinden? Als Aufsichtsratsvorsitzender der Nord Stream AG (Ostsee-Pipeline) wird er immer darauf Achtgeben das sein Gedöns, die „Ostsee-Pipeline“ auch Realität wird. Die Spuren des BASTA –  Lobbyisten lassen sich nicht verwischen !

Schröder spricht über Söders Fehler und warnt vor den Grünen

2.) Einschätzung des Altkanzlers

Die Union stellt Armin Laschet statt Markus Söder als Kanzlerkandidaten auf, die Grünen wählen Annalena Baerbock. Doch wenn es nach SPD-Altkanzler Gerhard Schröder geht, ist der heimliche Gewinner ein anderer. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union. In der aktuellen Folge seines Podcasts „Die Agenda“ (hier anhören), die t-online vorab vorlag, sagt er: „Ich denke, dass es für die Partei eine richtige Entscheidung war.“ Laschet regiere erfolgreich Nordrhein-Westfalen, habe das Land von der SPD erobert und sei verglichen mit einem bayerischen Kandidaten wie Markus Söder auch bundesweit „ein sicherer Kandidat“. Schröder attestiert Laschet, dieser habe den internen Machtkampf in der Union „relativ souverän gehandhabt“. Deutliche Kritik übt er hingegen am Vorgehen von CSU-Chef Markus Söder: „Söder, dem immer unterstellt worden ist, dass er eine besondere Führungsfigur sei, hat sich ja sehr, sehr zurückhaltend am Anfang verhalten. Er hat nicht den Mut gehabt zu sagen: Ich will’s jetzt werden. Vielleicht war das sein Fehler, dass er so lange gewartet hat.“ Schröder: Machtkampf in der Union hilft Scholz.

T.-online

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Wurden die Deutschen nicht schon des Öfteren von ihrem unfähigen, politischen Zirkus über sieben Brücken geführt, um den Kräften der Wellen Paroli bieten zu können? Aber das war wohl noch zu Zeiten als Mutti noch die SED Windel zuschiss ?Das sieht heute – von der anderen Seite betrachtet natürlich alles ganz nach schwarz-brauner – CDU/CSU – aus ?

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Die siebte Welle heißt „Welle der Gnade“

3.) Scheiße am Schuh

Früher wollten alle wissen, was sie erwartet, heute haben die meisten schon von der Gegenwart genug. Wir blicken trotzdem einmal im Monat immer ein Jahr voraus. – Wir schreiben das Jahr 2022. Überall ist die Pandemie vorbei, nur in Deutschland schlägt die siebte Welle erbarmungslos zu. Im Volksmund heißt sie „Welle der Gnade“, nachdem die sechste noch „Welle der Hoffnung“ genannt wurde. Klopapier ist endgültig alle. Sämtliche Grenzen sind geschlossen, diesmal allerdings von außen. Nachbarschaft ist eine feine Sache, wenn man sie sich leisten kann, aber die Seuche soll schön bleiben, wo sie ist. Noch immer herrscht on and off ein butterweicher Eselsbrückenlockdown. Draußen sind nur Kännchen, drinnen ist gar nichts. Ehemalige Künstler arbeiten als Schnelltester vor Supermärkten. Wenn sie dabei Flöte spielen und lustige Hütchen aufhaben, schreien die Kinder weniger. Aber es war richtig, alle Impfungen auf über hundertjährige Männer zu beschränken, seit im Sommer 2021 zwei 13-jährige Mädchen beim Passieren eines Impfzentrums auf einmal unerklärliches Nasenbluten bekamen. In seinem Exil in Florida ist sich Jens Spahn dennoch sicher: „Deutschland macht es sehr gut.“ Solche Vorschusslorbeeren für seine Amtsnachfolgerin Julia Klöckner hätten wir dem früheren Bundesgesundheitsminister gar nicht zugetraut. Doch geht es um sein Land, stellt er eigene Eitelkeiten selbstlos hintan. Immerhin sind ja noch genug Menschen für eine tausendköpfige Schwurbeldemo übrig – da kann es so schlimm nicht sein.

TAZ online

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Vielleicht war es doch ein wichtiger Versuch aus Berlin, gerade durch das Scheitern. Legte er doch die Verbindungen zwischen Gerichte und politische Interessen-  Schonungslos offen? Frage an Radio Eriwan: „Werden nicht wichtige Positionen nach Parteien-Clan Zugehörigkeit besetzt ?

Das Urteil trifft viele Menschen – so verschieden sie sein mögen. Zeit für eine Politik, die hier Zusammenhalt stiftet

4.) Wut für den Wechsel mit Mietendeckel

Halbmast wäre für den Tag ganz gut gewesen. Kurzes Gedenken an eine Idee, die zuerst einmal eingesargt werden musste. Paradoxer Grabspruch: Ich bin nicht tot! Wut war eine gute erste Reaktion. Nicht in den eigenen vier Wänden, sondern draußen – da hat sie Raum, sich zu entfalten. Mit sich allein neigt Wut allerdings zur Destruktivität. In größerer Runde auch – wenn es bei ihr stehen bleibt. Klug hat dies kürzlich der Sozialwissenschaftler Steffen Mau in einem Interview im Philosophiemagazin auf den Punkt gebracht: Wut könne durchaus eine legitime politische Ressource und für politische Mobilisierung tauglich sein – „aber sie darf nicht erwarten, dass sie sich im politischen Miteinander durchsetzt. Sie kann Impulse setzen, aber es wäre naiv zu glauben, dass sich in der Sprache der Wut Probleme bearbeiten lassen. Das geht nur im Austausch, Konsens oder Kompromiss.“ Wenn ein Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass ein Bundesland nicht gegen unerträglich dynamische Mietsteigerungen vorgehen darf, ist das ausreichend Grund für Wut. Vor allem dann, wenn daraus nicht Resignation erwächst oder wenn sich jene, die erst mal für einen Moment gemeinsam wütend sind, schnell zerlegen. Weil sie aus der wenig überraschenden Erkenntnis, dass sie doch sehr verschieden sind, den Schluss ableiten, dann auch nichts miteinander zu tun haben und schon gar nicht zusammen für etwas kämpfen zu wollen.

Der Freitag-online

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Wäre nicht eine jede andere Aussage – eines Linken unwürdig gewesen ?

Rassistische Attacke in Thüringens Landeshauptstadt

5.) Ramelow verurteilt rassistischen Angriff

40-jähriger Mann hat einen Syrer in einer Straßenbahn in Erfurt beleidigt, bespuckt und getreten. Mittlerweile wurde er festgenommen. Ein 40-Jähriger, der einen 17 Jahre alten Syrer in einer Straßenbahn in Erfurt rassistisch beleidigt, bedroht, bespuckt und brutal angegriffen hat, wurde am Montagnachmittag festgenommen. Dem Täter gelang zunächst unerkannt die Flucht, doch »durch die am Tatort gewonnenen Zeugenhinweise« habe der polizeibekannte Mann zeitnah identifiziert werden können, so die Polizei am Montag über den Vorfall von Freitagnacht mit. Gegen ihn sei inzwischen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung ergangen. Zeugen hatten von dem Geschehen in der Straßenbahn Videos gemacht und die Sicherheitskräfte zur Hilfe gerufen. Die Videos wurden unter anderem auf Twitter Tausende Male geteilt. Zu sehen ist, wie der Mann den Syrer in der Straßenbahn anspuckt und beleidigt. Niemand schreitet ein..Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich um einen weißen Deutschen, der zunächst noch auf freiem Fuß war. Die weiteren Ermittlungen habe die Kriminalpolizei Erfurt übernommen. Dem Mann wird außer gefährlicher Körperverletzung Nötigung und Beleidigung vorgeworfen.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten           —     Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin am 29. August 2020.

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