DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für April 13th, 2021

Wider die Autokratien

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2021

Demokratie in der Krise

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Von Andreas Bummel

Die Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Ein globales Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaften sollte Autokratien die Stirn bieten.

Während die Welt mit dem Coronavirus ringt, gerät die Demokratie unter Druck. Laut dem Forschungsprojekt V-Dem hat sich 2020 eine globale Autokratisierungswelle beschleunigt und das globale Demokratieniveau ist auf das Level von 1990 gesunken. Dieses düstere Bild wird von anderen Studien bestätigt.

Eine wertebasierte Politik ist das Ziel und abgestimmte Sanktionen bei groben Menschenrechtsverletzungen

Die in den USA ansässige Stiftung Freedom House berichtet, dass die globale Freiheit 2020 zum fünfzehnten Mal in Folge abnahm, und der Economist verzeichnete in seinem Demokratie-Index den schlechtesten Zustand seit Beginn der Bewertungen in 2006. Autoritäre Regierungen machten sich die Pandemie zunutze, um nicht nur die Opposition im eigenen Land zu unterdrücken, sondern sich zunehmend auch jenseits ihrer Grenzen einzumischen.

Für eine wirksame Gegenstrategie der bestehenden Demokratien könnte ein gemeinsamer Club entscheidend sein. Als der frühere US-Außenminister Mike Pompeo im vergangenen Jahr eine Allianz der Demokratien ins Spiel brachte, war die Glaubwürdigkeit der Trump-Regierung schon lange an einem Tiefpunkt angelangt.

Trumps populistische „America First“-Ideologie, seine Missachtung der Demokratie, seine Bewunderung autokratischer Herrscher und zuletzt sein Versuch, das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen zu kippen, haben massiven Schaden angerichtet. Nun aber könnte sich das Blatt wenden. US-Präsident Joe Biden hat versprochen, in seinem ersten Amtsjahr einen globalen „Gipfel für Demokratie“ auszurichten, wo die Weichen gestellt werden könnten.

Biden plant Demokratie-Gipfel

In einer vorläufigen nationalen Sicherheitsstrategie heißt es, dass die Umkehrung des antidemokratischen Trends in der Welt für die nationale Sicherheit der USA wesentlich sei. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, meint, dass die EU ihre Zusammenarbeit „mit anderen Demokratien vertiefen sollte, um dem Aufstieg des Autoritarismus entgegenzuwirken“. Ein neuer EU-Aktionsplan räumt der Demokratieförderung hohe Priorität ein.

Großbritannien will die Mitgliedschaft der Gruppe der Sieben (G7), bestehend aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA, um Australien, Indien und Südkorea erweitern, um einen sogenannten „D10“-Club der Demokratien zu bilden. Dabei ist nicht ersichtlich, warum es bei diesen zehn Ländern bleiben sollte.

In der Bewertung von V-Dem ist auch Indien in die Kategorie einer Wahlautokratie gerutscht, und bei Freedom House wird das Land nur noch als „teilweise frei“ angesehen. Sogar Frankreich, Italien und die USA werden im Economist-Index als „mangelhafte Demokratien“ eingestuft. Der Club sollte für alle Staaten offen sein, die ähnlich oder besser bewertet werden. Eine rote Linie darf nur in Bezug auf solche Länder gezogen werden, die eindeutig autoritär regiert werden.

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Die G7 ist aber auch wegen eines Mangels an Legitimität und Transparenz heftig in die Kritik geraten und deshalb kein guter Ausgangspunkt. Zudem fehlen ein ständiges Sekretariat und eine formale Struktur. Stattdessen könnte die seit 2000 bestehende Gemeinschaft der Demokratien aufgewertet werden. Mit Ausnahme von Australien, Deutschland und Frankreich gehören alle „D10“-Länder bereits zu ihren 29 Mitgliedstaaten.

Mehr als ein Club ist nicht nötig

Es leuchtet nicht unmittelbar ein, warum parallel eine weitere Gruppierung gebildet werden sollte. Der Blick muss sich auch selbstkritisch nach innen richten. Wie Biden feststellte, ist die Erneuerung der Demokratie im eigenen Land eine Voraussetzung dafür, um in der internationalen Demokratieförderung wieder mehr Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Umfragen zeigen, dass große Mehrheiten weiterhin an die Demokratie glauben. Trotzdem besteht große Unzufriedenheit darüber, wie sie in der Praxis funktioniert.

Quelle           :         TAZ          >>>>>      weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben      —     Das Ende der Leiter ist erreicht  /    The Republican party under Donald Trump is a Big Tent Party. Sheriff Joe Arpaio knows how to organize accommodations for all the groups Republicans treat as cannon fodder in campaign rhetoric and governing policy. This caricature of Donald Trump was adapted from Creative Commons licensed images from <a href=“https://www.flickr.com/photos/gageskidmore/24949307320/„>Gage Skidmore’s flickr photostream</a>. Trump’s body was adapted from Creative Commons licensed images from <a href=“https://www.flickr.com/photos/ajhanson/24124444329/„>Alex Hanson’s flickr photostream</a>. This caricature of Joe Arpaio was adapted from a Creative Commons licensed photo by Gage Skidmore via <a href=“http://en.wikipedia.org/wiki/File:Joe_Arpaio_by_Gage_Skidmore.jpg“ rel=“nofollow“>Wikimedia</a>. The six gun was adapted from a Creative Commons licensed photo from <a href=“https://www.flickr.com/photos/us_army_rolling_along/3405465346/„>Nevada Tumbleweed’s Flickr photostream</a>. The tent city was adapted from a photo in the public domain from the U.S. Navy <a href=“File:US_Navy_070206-N-3589B-007_Overview_of_tent_city,_set_up_by_Charlie_Company_of_Amphibious_Construction_Battalion_One_(ACB-1)_during_the_Humanitarian_Support_over_the_Shore_(HSOTS)_2007.jpg“ rel=“nofollow“>available via Wikimedia</a>.

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Pandemie und Klima

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2021

Überraschte Politiker sind schlechte Politiker

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Gab es als Politiker-Innen je etwas anderes als abzockende Kriegs -Gewinnler oder -Verlierer ? Die Völker haben immer derer für Unfähigkeiten bezahlt.

Eine Kolumne von Christian Stöcker

Die dritte Coronawelle hat Deutschland erfasst, und manche Politiker sind wieder überrascht. Leider ist das ein globaler Trend: Exponentielles Tempo und damit ständige unangenehme Überraschungen werden zum Alltag.

Michael Ryan, bei der Weltgesundheitsorganisation für Pandemienotlagen zuständig, muss man ernst nehmen. Er war zum Beispiel 2000 und 2001 in Uganda, um den dortigen Ebola-Ausbruch zu bekämpfen. Im März 2020 sagte Ryan bei einer WHO-Pressekonferenz zur Coronapandemie:

»Perfektion ist der Feind des Guten, wenn es um Notfallmanagement geht. Geschwindigkeit schlägt Perfektion. Und das Problem, das wir im Moment haben, ist, dass alle Angst haben, einen Fehler zu machen, einen Irrtum zu begehen. Aber der größte Fehler ist, nichts zu tun. (…) Das Virus wird Sie kriegen, wenn Sie nicht schnell sind.«

Leute wie Ryan, die in ihrem Leben schon ein paar todbringende Epidemien bekämpft haben, nehmen die Welt anders wahr als die meisten. Das liegt daran, dass sie die katastrophalen Auswirkungen viraler – und das heißt im Zweifelsfall: exponentieller – Ausbreitung aus eigener Anschauung kennen.

Überraschte Fachleute überall

Wir Menschen sind leider sehr schlecht darin, exponentielles Wachstum zu verstehen. Das führt dazu, dass wir in Situationen mit exponentiellen Entwicklungen ständig überrascht werden. Man kann das im Moment an vielen Orten immer wieder beobachten, achten Sie mal darauf. Immer wieder kann man live miterleben, wie ausgewiesene Fachleute in ihren eigenen Fachgebieten Überraschungen erleben.

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Die LINKE – bewegungslos

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2021

Ist die Tomatensuppe angebrannt ?

Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Wer in der Linke Blumen möchte – sollte besser eine eigene Gärtnerei eröffnen.

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Dieter Braeg

Da das Märchen, nach dem goldene Löffel verteilt würden, beim Volk gar nicht mehr gut ankam und dafür Wortschöpfungsungeheur wie etwa „Friseurfreitesten“ die Fundamente der Bewegungsfreiheit zum Einsturz brachten, geht es nun in die nächste Runde. Bundestagswahl. In allen Parteien werden die Messer gewetzt mit denen FrauMann für einen „sicheren“ Platz im Bundestag kämpft. Zum Beispiel Sahra Wagenknecht, wir kennen ja schon jene „linke Sammlungsbewegung“, inhaltlich leer wie jener Reissack, der nach dem umfallen in früheren Zeiten Hungersnöte zur Folge hatte. Bewegen tut sich da nichts, man will eher einige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einfangen und ihnen eine „Neue Heimat“ bieten. Da sei Kollege Albert Vietor (DGB) vor, der im Jahre 1982 zusammen mit anderen Vorstandsmitgliedern sich nicht nur bei den Mietern bereichert hatte, sondern über Strohmänner darunter Ernst Wölbern, Gründer des Bankhauses Wölbern, eigene Unternehmen gegründet und sich überteuerte Aufträge der Neuen Heimat zuschob. Da wurde der Grundstein für den heutigen Mietwucher gelegt.

Ja, wohin laufen sie denn, diese „bewegten“ Linken? Es ist ja nicht nur Sahra Wagenknecht, die eine weitere Legislaturperiode im Bundestag und auf den Sitzgelegenheiten von Talkshows verbringen wird, da gibt es zum Beispiel meinen „Freund“ Klaus Ernst (Jahrgang 1954), der mit dem sicheren zweiten Listenplatz der bayerischen Linken, ein weiteres Mal in den Bundestag einziehen wird. Es reicht nicht aus, dass er seit 2005 im Bundestag sitzt, ihm ist auch zu verdanken, dass aus dem Projekt WASG nichts wurde, die dann nur als „Vereinigungsmaterial“ mit der PDS diente, aus der dann die Partei DIE LINKE entstand. Klaus Ernst kann sich auch kritisch und inhaltlich wohlbegründet äußern: „Die DKP ist für mich eine Sekte und ich kann ihr nur empfehlen, sich aufzulösen“ Dass Dietmar Bartsch am Mittwoch den 9. April 2014 der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung „ Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“ als einer der wenigen Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE mit „Ja“ zustimmte, während 33 seiner Genossinnen und Genossen im Bundestag mit „Nein“ stimmten, ist längst verziehen und vergessen.

Wagenknecht geht mit ihren neuen Buch „Die Selbstgerechten“ gegen jene in der Partei DIE LINKE vor, mit denen sie früher gemeinsam kämpfte. Recht mild tritt sie dagegen nach rechts auf. Die antifaschistische Linke kriegt ihr Fett weg, die „den wirtschaftsliberalen Professor einer Verwaltungshochschule Jörg Meu­then verdächtigt, er wolle einen neuen Faschismus in Deutschland einführen“. Meuthen und seine AfD ist für Frau Wagenknecht kaum problematisch.

Weit entfernt von einer antikapitalistischen Politik, immerhin war einmal die Antikapitalistische Linke Wagenknechts politische Heimat, fordert sie, „echtes Leistungseigentum muss Unternehmern das Leben erleichtern“. Ihre Unterscheidung der Motivation „echter Unternehmer“, die Firmen aufbauen, von derjenigen von »Kapitalisten«, die nur Rendite sehen wollen, ist dabei nichts anderes als die alte Mär vom schaffenden und raffenden Kapital.

Der stärkste Landesverband der Linken aus NRW, hat das Politikkonzept von Wagenknecht und Lafontaine abgesegnet. Wagenknecht führt die NRW Landesliste an und auch einige andere „Altkandidatinnen und Kandidaten“ aus anderen Landesverbänden, haben es, mal wieder, auf sichere Plätze geschafft. Dabei haben dies bisherigen „Strategien“ ausgereicht, mit einer Mehrheit eines eingespielten Parteibeamtentums, für das zu sorgen, was den Sitzplatz im Bundestag sichert. So dürften viele Langzeitmandatarinnen und Mandatare wieder im Bundestag sitzen. Bewegungslinke? Nein, das ist Bewegungslinkenstillstand! Aus den schlechten Kommunalwahrergebnissen hat man in NRW nichts gelernt!

File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-2.jpg

Wird jemand gebraucht wird – ist keiner mehr da!

Die Partei. hat sich, trotz Kritik, der üblichen Organisationsformen bedient, mal wieder zitiere ich aus dem Buch Robert Michels „Soziologie des Parteiwesens“ das Pflichtlektüre politisch Interessierter werden sollte (Seite 371):

Die Bildung von Oligarchien im Schoße der mannigfaltigen Formen der Demokratien ist eine organische, also eine Tendenz, der jede Organisation, auch die sozialistische, selbst die libertäre, notwendigerweise unterliegt. Bereits Karl Ludwig von Haller (Restauration der Staatswissenschaften Band 1, Seite 304 ff) bemerkte, dass in jedem geselligen Verhältnis die Natur von selbst Herrschaft und Abhängigkeit bildet . Somit stellt jede Parteiorganisation eine mächtige, auf demokratischen Füßen ruhende Oligarchie dar. Allüberall Wähler und Gewählte. Aber auch allüberall Macht der gewählten Führerschaft über die wählenden Massen. Die oligarchische Struktur des Aufbaues verdeckt die demokratische Basis. Hier ein Sollen, dort ein Sein. Dieser substantielle Unterschied ist den Massen noch völlig verborgen. Die Sozialisten z. B. glauben vielfach in aller Ehrlichkeit, daß eine neue Elite von Politikern ihre Versprechungen besser halten werde als ihre Vorgänger. Die Idee von der Vertretbarkeit der Volksinteressen, an der die große Mehrzahl der Demokraten, insbesondere die kompakten Arbeitermassen in den Ländern deutscher Zunge, immer noch mit Zähigkeit und aufrichtigem Glauben festhält, ist eine durch einen falschen Lichteffekt, einen effet de mirage, hervorgerufene Wahnidee. Wie Alphonse Daudet auf einer der köstlichsten Seiten einer Analyse moderner Donquichotterie uns den brav‘ commandant Bravida dargestellt hat, der nie aus Tarascon herausgekommen ist, unter dem Einfluss von durch die heiße südliche Sonne in ihm ausgelösten autosuggestiven Kräften aber allmählich zu der Einbildung kommt, in Shanghai gewesen zu sein und dort allerhand interessante Abenteuer erlebt zu haben, so bildet sich im heutigen Proletarier unter dem Einfluss der beständig wirkenden Kräfte einer unentwegten Redekunst kulturell überlegener, sprachgewandter Führer der Gedanke heraus, er brauche nur zu wählen, seine sozialökonomische Sache nur einem Anwalt zu übergeben, auch selber schon »Anteil an der Herrschaft« zu gewinnen.“

LINKwittchen

Das Land ist düsterVirusbieder,
SchwarzROT im Merkelschein!
Da fällt mir plötzlich wieder
Ein feines Märchen ein.

LINKwittchen ist gestorben,
Das Klassenkämpferkind;
Es weinen sieben Zwerge
Um sie die Äuglein blind.

LINKwittchen ist gestorben;
Weil WählerinWähler
Das Linksprojekt vergiftet
In argem Frevelsinn.

LINKwittchen ist gestorben
Und liegt im Sarg von Glas;
Die reformrosenen Wangen
Sind jetzt ganz kalt und blass.

Der Sarg ist aufgerichtet
rotgrün die Waldesnacht,
Es hält so stumm und traurig
LINKSspitzenteam die Wacht. – –

Da hat sich einst beim Jagen
Der OlavScholz verirrt.
Zum Sarge tritt der Kerl
Verwundert und verwirrt.

„LINKwittchen, blöd LINKwittchen,
O, dass Du tot und kalt,
Das fasst mein glücklich Herze
Mit freudiger Gewalt!

LINKSspitzenZwergeTeam,

Gebt mir den klaren Schrein,

HeyWellsowWissler zum LINKwittchen
Mich nicht in’s Grab legt rein!“ —

Und als die Schar der Zwerge
Kopfschüttelnd steht und schweigt,
Hat sich der Steinbrück bösest

Hinab zum Sarg geneigt.

Da bricht der böse Zauber;
Der Glassarg springt entzwei,
Es schallt durch Wald und Klüfte
Ein lauter Freudenschrei.

LINKwittchen schaut erwachend
Dem OlavScholz in’s Gesicht,
So schüchtern, weil s’ist Gysi
In’s helle Sonnenlicht.

Nicht schließt ihn in die Arme
vom Helmut Schmidt der Sohn:
„Auch wenn Du lebst, LINKgysiwittchen,
dräut diesen Herbst ganz sicher – ohne DIELINKEKoalition

Nun, da Du lebst, LINKwittchen,
Da preis‘ ich mein Geschick,
nur noch knapp über 5%Mandate
es droht der Abschieds-Blick!

Schwach atmest Du LINKwittchen,
wirst bald mein eigen sein,
AufAuf treue ZwerginnenZwerge
Nicole Gohlke, Karin Lay, Klaus Ernst, Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht und andere

Da mach ich keinen Reim“

Noch liegt LINKwittchen-Erde
Im Wintertodtenschrein.
Komm bald, Septemberwahltag,
LINKwittchen geht dann ein ?

Das Kommunistische für Alle!

Dieter Braeg

Urheberrecht
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Oben         —     Celebration of the left-wing party in the Berlin Kulturbrauerei. Katja Kipping, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Klaus Ernst.

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2021

Wütend zwischen Weinbergen

Roter Faden Hannover rote Zusatzmarkierung.jpg

Durch die Woche mit Nina Apin

Im Ländle herrscht Strebsamkeit, aber auch ein schwer bezwingbarer Freiheitsdrang. Abstands- und Maskenregeln stoßen verbreitet auf zornigen Protest.

Es ist immer lehrreich, zu reisen – selbst wenn es nur ein Verwandtenbesuch im ländlichen Südwesten ist: Hier schlägt das Herz der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie, hier blühen der unternehmerische Mittelstand, die reformierte Kirche und die arbeitsame Rechtschaffenheit, und niemand wagt es, vor den Augen der Nachbarn ein „Papierle“ auf die Straße zu werfen.

Am Ostersonntag hat jemand dick mit Kreide „Christus ist erstanden“ auf die Straße geschrieben, damit die Heiden, die ihre Kinder zum Ostereiersuchen auf die Streuobstwiesen führen, wissen, was Phase ist. Dass hier, zwischen Gewerbegebieten und Weinbergen, auch das Wutbürgertum gedeiht, sieht man etwa am Kreisimpfzentrum, das rundum mit „Nein danke!“-Sprüchen bekritzelt ist.

Oder an dem Graffito in der S-Bahn-Unterführung, das einen Osterhasen auf Knien zeigt, in Handschellen gelegt von einem grimmigen Polizisten: „Mindestabstand nicht eingehalten!“, lautet der Vorwurf des unbarmherzigen Staatsdieners. Regelmäßig, zuletzt am Karfreitag, laufen die selbst ernannten „Querdenker“, ohne Masken und ohne Abstand zu halten, auf dem Stuttgarter Wasen auf. Auch wenn die Stadt versucht, mit Verboten gegenzuhalten:

In nicht wenigen Läden sieht man Flyer der neuen Partei „WiR2020“, die in ihrem Programm unter anderem fordert, „unverhältnismäßige Maßnahmen“ wie die Schließung von Gastrobetrieben oder die Maskenpflicht an Schulen aufzuheben. Und jedeR BürgerIn soll selbst bestimmen, ob die eigenen Kinder geimpft werden (etwa gegen Masern) oder welchen Medien sie ihren Rundfunkbeitrag zukommen lassen.

Osterhase in Handschellen

Bei dieser Wählerschaft kann man Winfried Kretschmann nur viel Glück wünschen, wenn er nun im Verbund mit der geschwächten CDU Zumutungen durchsetzen will, wie eine Solarpflicht für Einfamilienhausdächer oder mehr Windräder. Von denen da oben lassen wir uns nicht mit unsinnigen Vorschriften gängeln – fast sieht man den längst verstorbenen Obstgärtner und „Remstal-Rebellen“ Helmut Palmer wieder auf seine Obstkiste steigen und Reden gegen die „Parteibonzen aus Berlin“ halten.

2017-09-17 Winfried Kretschmann by Olaf Kosinsky-15.jpg

Von Palmer senior sind nicht nur seine Bücher, rund 300 erfolglose Kandidaturen für Bürgermeisterämter und ein mit politischen Parolen bepinseltes Fachwerkhaus in Geradstetten geblieben: Sein Sohn Boris hat es immerhin zum Bürgermeister einer schwäbischen Studentenstadt gebracht. Aber das Verquere, den Hang zu rhetorischen Querschüssen und zur Provokation, das hat er vom Senior. „Die gleiche Schwertgosch“, würde man hier sagen.

Mich fasziniert diese schwäbische Melange aus Renitenz und Strebsamkeit, Arbeitswut und Freiheitsdrang. Und gern hätte ich mir das besonders in Berlin viel gescholtene Tübinger Modell (vereinfacht gesagt: Öffnen, was geht, und testen wie der Teufel) einmal selbst angeschaut. Doch kurz nach unserer Ankunft wurden die Tagestickets für Auswärtige wieder kassiert – es kamen zu viele Genusstouristen eigens angefahren, um nur mal wieder in einem echten Café Platz zu nehmen.

Quelle        :          TAZ        >>>>>            weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben        —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 13.04.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wer hatte denn behauptet das Politiker-Innen alles hören müssten, was ihnen so zugetragen wird ? Sie sehen und hören ja auch sonst nichts – obwohl sie das alles hören sollten. Erst einmal muss doch das Erste im Kopf verarbeitet werden, wenn es denn da hineinging ! Und dass kann dauern. Ein  Verteidigungsausschuss hat immer gut reden, da die meisten wohl in ihren Leben, kaum eine Waffe geschleppt, geschweige denn für diesen Staat in dessen Dreck gelegen  haben.

Explosive Informationen

1.) Bundeswehr

In einer Sondersitzung geht der Verteidigungsausschuss der Frage nach, wann Ministerin Kramp-Karrenbauer von der Munitionsaffäre beim Kommando Spezialkräfte wusste. Die Antworten bleiben dürftig. Der kreisrunde Saal, in dem der Verteidigungsausschuss Corona-bedingt tagt, Raum 3.1o1 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, der treibt so manchem Abgeordneten an diesem Montag ein spitzbübisches Grinsen ins Gesicht. Hier hat schon die Vorgängerin von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, schwierige Stunden erlebt. Die Vergangenheit hatte die Parteikollegin im Februar 2020 eingeholt, es ging um rechtswidrige Auftragsvergaben an externe Berater, das Geld saß ziemlich locker. In diesem Saal tagte ein Untersuchungsausschuss und von der Leyen war die letzte Zeugin. Am Montag, um 14.04 Uhr, tritt Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Fahrstuhl. Sie ist nicht als Zeugin geladen, dies ist auch kein Untersuchungsausschuss, sondern eine Sondersitzung. Was aber an damals erinnert: Auch Annegret Kramp-Karrenbauer hat nun als Chefin des Verteidigungsressorts eine Affäre am Hals. Am Ende des Tages wird sie beteuern, nicht die Unwahrheit gesagt zu haben.

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Oh – ja ! Hier konnte sich ein/e Jede/r immer direkt in das bereitgemachte Bett legen ? Es brauchte nur ein Wechsel aus der Alten Partei in die CDU, sogar ohne jeglichen Widerstand zuvor. Es wurde nie nachgefragt wer denn dabei war.

Deutschland hat vorgemacht, dass man Akten einer Diktatur nicht Jahrzehnte unter Verschluss halten muss

2.) Stasi-Erbe

Die deutsche Stasi-Unterlagen-Behörde wurde zum Vorbild für Länder mit Diktaturerfahrung. Demnächst wird das Erbe der DDR-Geheimpolizei ins Bundesarchiv überführt. Was bleibt? Wer dabei war, wird diesen Tag nie vergessen: Am Morgen des 2. Januar 1992 kamen in Berlin frühere Dissidenten zusammen, um erstmals nachzulesen, wie der DDR-Staatssicherheitsdienst gegen sie vorgegangen war. Auf einer Art Teewagen schoben Bedienstete der neu gegründeten Stasi-Unterlagen-Behörde Berge hellblauer Aktenordner heran und verteilten sie auf die Tische. Irgendwann stand der Schriftsteller Hans Joachim Schädlich auf und verkündete mit bleichem Gesicht, dass sein vermeintlich oppositioneller Bruder unter dem Decknamen «Schäfer» für die Stasi gearbeitet habe. Fast drei Jahrzehnte ist es her, dass im wiedervereinigten Deutschland ein weltweit einmaliges Experiment begann. Nur kurz nach der Auflösung einer ebenso allmächtigen wie gefürchteten Geheimpolizei wurden deren Akten geöffnet. Auch die Namen der Spitzel und ihrer Führungsoffiziere sollten nicht länger geheim bleiben.

NZZ-online

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Nach Sahra Wagenknechts Nominierung in NRW kam es bereits  zu 49 Parteiaustritten.

Linkspartei stellt Wahlprogramm vor. 

3.) Solidarität und Geborgenheit

Mindestlohn, Mietendeckel, Mindestrente: Die Linke setzt im Wahlkampf auf Soziales. Nur Sahra Wagenknecht polarisiert. Die Uhren im Karl-Liebknecht-Haus, der Berliner Zentrale der Linkspartei, waren an diesem 12. April noch auf Winterzeit gestellt. Die beiden neuen Parteichefinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow aber hatten den Sommerwahlkampf und die Bundestagswahl im September im Blick, als sie am Montag das Wahlprogramm der Linken vorstellten. Ihre Vor­gän­ge­r:in­nen im Amt hatten das 120-Seiten-Konvolut im Winter bereits erarbeitet und vorgestellt. Die Forderungen sind also bekannt: Die Linkspartei will den Mindestlohn auf 13 Euro erhöhen und Leiharbeit verbieten. Der Hartz-IV-Regelsatz soll sofort auf 654 Euro steigen und Hartz IV mittelfristig durch eine Mindestsicherung von 1.200 Euro ersetzt werden. Den Berliner Mietendeckel wollen die Linken bundesweit dort einführen, wo Wohnraum knapp ist. Investieren will die Linkspartei vor allem in die öffentliche Daseinsvorsorge – in Wohnungen, Nahverkehr, Bildung, Gesundheit, Pflege. „Wir wollen den Leuten Geborgenheit und Halt geben“, sagte Hennig-Wellsow.

TAZ-online

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Es hat doch Niemand einen blinden Staatsdiener soviel an Intelligenz zugetraut. Es gehört doch zum breiten Allgemeinwissen, das der Staat Selbstläufer zum Aktenentstauben benötigt. Soviel an Wissen brachte doch bereits Conni Adenauer in sein Amt ein. Sollte denn der Boden speziell in Minnesota fruchtbarer sein, als die braune Erde in Schland?

US-Polizistin soll Elektroschocker mit Pistole verwechselt haben

4.) Tödlicher Polizeischuss auf Schwarzen in Minnesota

Der Prozess um den Tod von George Floyd läuft – da stirbt im selben Bundesstaat erneut ein Schwarzer durch eine Polizeikugel. Die Proteste werden gewalttätig. Nach dem Tod eines weiteren Schwarzen bei einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota hat US-Präsident Joe Biden zur Ruhe aufgerufen. „Friedlicher Protest ist verständlich“, sagte Biden am Montag (Ortszeit) im Weißen Haus. Für Gewalt gebe es aber „absolut keine Rechtfertigung“. Der Präsident verwies darauf, dass die Ermittlungen zum Tod des 20-jährigen Daunte Wright in Brooklyn Center im Norden der Metropole Minneapolis abgewartet werden müssten. „Die Frage ist, ob es ein Unfall oder Absicht war. Das muss noch geklärt werden“, sagte Biden. In Minneapolis läuft derzeit der Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd im Mai vergangenen Jahres. Eine Polizistin hatte am Sonntag bei einer Verkehrskontrolle auf Wright geschossen. Der Vorfall löste Proteste aus, die auch in Gewalt ausarteten. In Minneapolis und der benachbarten Stadt Saint Paul trat am Montagabend eine nächtliche Ausgangssperre für die Metropolregion in Kraft, die bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr (Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) andauern sollte. Die Behörden kündigten eine verstärkte Präsenz von Sicherheitskräften der Polizei und der Nationalgarde an.

Tagesspiegel-online

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Wer immer so gegen den Strich bürstet kann, wird nie eine gute Reinigungskraft werden, sondern bleibt einfache Putzfrau obwohl viele IHR Glamour-Girl nicht als solche erkannten.

Wie es die Alten sungen – so zwitschern heut die Jungen !

Ärger in der Linken

5.) Wagenknechts Störfeuer

Eigentlich will die Linkenspitze die Partei regierungsfit machen. Doch die Genossen verzetteln sich einmal mehr im Flügelkampf um Sahra Wagenknecht. Den Vorsitzenden gelingt es nicht, den Streit zu befrieden. Es war ein vielsagender Moment der Stille. Wie die Parteivorsitzenden mit dem ständigen Störfeuer von Sahra Wagenknecht umgehen wollen, wollte eine Journalistin von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler bei der Pressekonferenz der Linkenspitze am Montag wissen. Die beiden Frauen schauten sich fragend an, sagten schließlich, das habe man ja schon beantwortet. Tatsächlich hatten sie diese Frage vorher nicht beantwortet. Wissler und Hennig-Wellsow war die Ratlosigkeit in diesem Moment ins Gesicht geschrieben. Wie nur sollen sie mit Sahra Wagenknecht umgehen? Und wie soll das weitergehen bis zur Bundestagswahl?
Wahlprogramm strotzt vor Regierungswillen. Dabei hätte der Montag ein guter Tag für die Partei werden können. Am Wochenende hatte SPD-Chefin Saskia Esken nach den vielen Ampelspekulationen der vergangenen Wochen die Linkenhoffnungen auf eine mögliche Regierungsbeteiligung genährt, indem sie sich dazu bekannte, am liebsten mit Linken und Grünen regieren zu wollen.

Spiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten     —     Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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