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Archiv für April 1st, 2021

Heimarbeit als Elitemodell

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2021

Haben wir nicht vieles unrealistische unter der Fahne erlebt?

Von Barbara Dribbusch

Der Trend zum Homeoffice könnte Ungleichheiten in den Arbeits- und Lebensbedingungen zusätzlich verstärken.

Es hat schon etwas Verführerisches: länger schlafen, eine rasche Morgentoilette, nur die Oberkörperbekleidung sollte adrett aussehen. Besser noch, man lässt bei der Frühkonferenz den Bildschirm ausgeschaltet und kann so nebenher noch ein Müsli verspeisen. Homeoffice kann komfortabel sein. Aber eben nur für bestimmte Personengruppen. Und das ist der Punkt.

Noch ist Ausnahmezustand auch beim Homeoffice. Aber was kommt nach der Pandemie? Infolge von Corona werden sich die Arbeitsbedingungen in vielen Bereichen weiter flexibilisieren. Glück hat, wer eine telearbeitstaugliche Tägigkeit ausübt, eine feste Anstellung hat, sich die Homeoffice-Tage frei wählen kann, wer dadurch einen langen Anfahrtsweg spart, über eine größere Wohnung mit Arbeitszimmer vielleicht noch mit Blick ins Grüne und über einen Partner oder eine Partnerin verfügt und über eine gute Kinderbetreuung. Für solche Erwerbstätigen ist der Trend zum Homeoffice ein Elitemodell.

Weniger von der Flexibilisierung und dem Trend zum mobilen Arbeiten werden hingegen jene profitieren, die alleine und beengt wohnen, ohne Arbeitszimmer, ohne private An­sprech­part­ne­r:in­nen, und von denen man möglicherweise auch in Zukunft erwartet, ihren Job auch gut von zu Hause aus erledigen zu können. Sich dann die Woche über nur noch tageweise Schreibtische in der Firma mit den Kol­le­g:in­nen zu teilen, die eigentlich ein bisschen Familienersatz sein sollen, das dürfte nicht jedem liegen. Zumal der innere Kompass durcheinanderkommt, wenn der private Erholungsraum und der Arbeitsraum auf ungute Weise miteinander verschmelzen.

Eine Studie der Technischen Univerität Darmstadt ergab unlängst, dass die Befragten dann zufriedener im Homeoffice sind, wenn sie in einer guten Wohnsituation leben. Wenn aber die Arbeitszufriedenheit in Zeiten der neuen Flexibilität davon abhängt, ob man sich eine große, helle Wohnung leisten kann oder nicht, dann wird das Wohlbefinden im Job ins Private ausgelagert. Dies verstärkt Ungleichheiten.

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Wobei die Ungleichheit schon damit anfängt, ob die Tätigkeit überhaupt Homeoffice erlaubt oder nicht. Etwa ein Viertel der Beschäftigten arbeiten während der Coronapandemie ganz oder weitgehend im Homeoffice, so eine Befragung des WSI-Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Was umgekehrt bedeutet, dass drei Viertel der Beschäftigten kein weitgehendes Homeoffice praktizieren. Darunter sind Belegschaften in der Produktion, im Handwerk, im Handel, in Schulen und Kitas, in Praxen, in der Pflege, in den Zustelldiensten, in Ämtern mit persönlichem Kundenkontakt, Künstler:innen. Die Liste der Prä­senz­ar­bei­te­r:in­nen ist lang. Menschen in homeofficetauglichen Bürojobs übersehen das gern.

Laut der Studie aus Darmstadt wünschen sich die Bürobeschäftigten künftig „hybride“ Formen, also Mischformen aus der Arbeit im Büro und zwei bis drei Tagen Homeoffice in der Woche. Voraussetzung für das Wohlbefinden ist die Freiwilligkeit, das zeigen internationale Forschungen im unlängst erschienenen Reader „Flexible Work. Designing Our Healthier Future Lives“ (Routledge 2020). Die Beschäftigten wollen möglichst autonom entscheiden können, ob und wann sie ihre „Heimtage“ nehmen.

Quelle         :          TAZ        >>>>>>         weiterlesen

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Oben           —     Systemkritische Protestfahne „BananenRepublik Deutschland“

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Umgang mit der Corona

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2021

Die sieben größten postpandemischen Baustellen

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Aber alle ohne Maske damit die Dummheit sichtbar bleibt

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die vielen kleinen Coronakatastrophen versperren den Blick auf die großen: Das föderale System, die politische Kommunikation, die Leichtgläubigkeit der Bürger – vieles muss sich nach der Pandemie schnell ändern.

Noch stecken wir mitten im stockfinsteren pandemischen Tunnel, aber da ist ein fernes Licht zu erkennen, dort, wo der Horizont sein könnte. Gut, AstraZeneca bleibt seinem Hang zum Kommunikationsdesaster treu, wieder ist ein Unionsmann durch eine gewisse Verschmiertheit aufgefallen, und sowohl vor Ostern als auch vor Supermutanten wird gewarnt. Also ist da noch jede Menge Luft nach unten. Aber vielleicht ist es gerade deshalb, auch zur Verbesserung des Durchhaltevermögens, sinnvoll, zwei- bis dreihundert Schritte zurückzutreten und sich die jetzt schon absehbaren Erkenntnisse aus der Pandemie zu vergegenwärtigen.

Föderales System

Arbeit und Bildung

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Arbeit und Bildung lassen sich gut parallel betrachten, weil einerseits das Gelingen der Digitalisierung zwischen Büros und Fabriken eine Bildungsfrage ist. Und andererseits die Bildungslandschaft viel, viel näher an die tatsächlichen Erfordernisse der kommenden Arbeitswelt herangeshiftet werden muss. Einerseits kaputtgesparte Schulen, die dazu noch föderal aufgestellt sind, keine Digitalisierungsstrategie vorbereitet haben und durch diese Gemengelage mit didaktischen Konzepten von 1973 arbeiten, weshalb Homeschooling für so viele Eltern zu der heute spürbaren Zumutung geworden ist. Andererseits brauchte es eine Pandemie, um Homeoffice zu einer Art Standard in Deutschland werden zu lassen. Wir werden nicht wieder zurückfallen in eine alternativlose Büroselbstverständlichkeit oder in eine nicht digitale Bildungsära. Und das sogar trotz der Kultusministerkonferenz, die sich als Abschreckungsgremium der institutionalisierten Kleingeistigkeit bewiesen hat. Die konkrete Erkenntnis lautet: Arbeit und Bildung brauchen eine staatlich und privatwirtschaftlich massiv geförderte Dezentralisierungsoffensive, mit Hardware, Software, Arbeitsplatzkonzepten und sinnvollen Rahmenbedingungen.

Austerität

Austerität, in der praktischen Alltagsübersetzung bedeutet das, dass der Staat um wirklich jeden Preis spart, ist toxischer Sondermüll. Die Schuldenbremse und ihr Giftschaumkrönchen schwarze Null zerstören die Substanz von Ländern und Gesellschaften. Austerität als vermeintlich konservatives oder gar »vernünftiges« Konzept verhindert zukunftsgewandte Investitionen und wirft kommende Generationen so um Dekaden zurück.

Quelle        :         Spiegel         >>>>>         weiterlesen

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Oben     —       Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin am 29. August 2020.

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Das alles ohne Impfen

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2021

„Als es noch Essen im Restaurant gab…“
damals, vor der schlimmen Corona-Pandemie

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Quelle:    Scharf  —  Links

Von Dr. Nikolaus Götz, in Erinnerung an die Gebrüder Grimm

„Es war einmal vor langer, langer Zeit….“. Vor diesen unendlich langen und dunklen Tagen der Corona-Krise, da gab es in jeder größeren Innenstadt so etwas wie ein pickfeines Speiselokal, in dem Menschen sich ein Essen „à la Carte“ aussuchen konnten. Ein Essen, auf das sie gerade „Lust“ hatten. Meistens brachten die Leute, die in das so genannte ’Restaurant’ gingen, um sich dort kulinarisch verwöhnen zu lassen, viel Zeit mit. Sie waren gut gelaunt, entspannt, waren in Hochstimmung und genossen gerade ihr Leben mit großer Freude in vollen Zügen. Der Anlass dieses Essengehens war oft mit einem persönlichen Grund zum ausgelassenen Feiern verbunden. Ganz typisch waren damals beispielsweise Einladungen zum Geburtstag oder zu einer bestandenen Prüfung, zu einem neuen Job, vielleicht auch zum ersten Gehalt, einem neuen Lebenspartner, zur Feier einer Beförderung im Berufsleben oder gar irgendein ein anderes Jubiläum. Gründe zum Feiern gibt es ja so viele und diese positiven Ereignisse im eigenen Leben, wollte man ja auch mit seinen Liebsten, seinen Freunden teilen. Mit einer solchen Einladung ins Restaurant wollten die Gastgeber vornehmlich nicht nur sich selbst belohnen, sondern sie zeigten sich auch spendabel, um damit ihren Freunden und Unterstützern Dank zu sagen, auch um gerade vielleicht die privaten Beziehungen zu intensivieren. Zudem verlieh diese Einladung der gegenseitigen Wertschätzung Ausdruck. Frei von solch komplexen Überlegungen und vielmehr scheinbar grundlos gingen die vielen Feinschmecker in ihr Restaurant, mit der oft gehörten Begründung, nur um erneut noch einmal die Qualität ihres Lieblingskochs auf die Probe zu stellen. Unvergesslich ist bis heute neben den erwähnten Jubilaren natürlich noch der Restaurant-Typus ’Faulenzer’, der stets dann ins Lokal kam, wenn er vornehmlich sonntags abends keinen ’Bock auf Arbeit’ in seiner eigenen Küche hatte. Auch sein Bruder der ’Vergessliche’ sei schnell noch erwähnt, einen typischen Restaurantbesucher, dem es gerade nach dem fehlenden „Oktopussalat mit Zwiebelringen und mediterranen Kräutern“ mundete, den er aber nur beim ’Griechen’ serviert bekam. Also machte dieser Vergessliche „schnell mal einen Abstecher“ ins Restaurant, trotz des prall gefüllten Küchenkühlschrankes. „Ja, mein liebes Kind, das gab es alles einmal, damals vor der schlimmen Corona-Pandemie.“

Vor dem Antritt des Weges ins ausgewählte Restaurant, war es geraten, sich vorab „einen Tisch“ reservieren zu lassen. Nicht nur, dass so der Chefkoch und das dort beschäftigte Personal entsprechend disponieren konnten, sondern der Besucher des Restaurants konnte sich auf diese Weise im Sommer seinen Lieblingsplatz unter dem schattenspendenden Baum auf der Gartenterrasse zuteilen lassen. Während der Wintertage viel die Wahl des Tisches vielleicht auf die Lieblingsecke direkt gegenüber dem offenen, wärmenden Kaminofen, in dem wirklich noch echte brennende Buchenscheite ihren typischen Geruch verbreiteten. Auch der Blick auf den darin sich gleichmäßig drehenden Grillspieß ließ Gaumenfreude erahnen und das Prasseln der noch hoch auflodernden Flammen verbreitet schon eine wohltuend entspannende Behaglichkeit im Speisesaal. So ganz im Vorgefühl des alsbaldigen „Tischlein deck dich“ ließ einem Besucher oftmals alleine schon der reine Anblick der auch dekorativen Örtlichkeit des Restaurants das Wasser im Mund zusammenschießen. Diese Vorfreude eines alsbaldigen Gaumengenusses verstärkte natürlich die eigene Essenslust. Und der vorreservierte Tisch war „fürstlich“ gedeckt. Buntbemalte Teller, kristallene Wein- wie Aperitifgläser standen wahlweise in vorbestellter Anzahl auf der hellweißen, gestärkten Damasttischdecke. Daneben lag das benötigte Essbesteck, absolut sauber poliert mit den obligatorischen, farblich abgestimmten Servietten für den Mund. Ein kleines, rundes Blumengesteck mit einer Kerze verzierte die Tischmitte. Während des Platznehmens zündete der ’Ober’ diese Kerze mit seinem Feuerzeug an und der eigentliche Akt konnte beginnen. Allein dieses ’Contorno’ im Restaurant war wie ein Traum, war so arrangiert wie der ewige Reklamefilm im Deutschen Fernsehen, bei dem die strahlende Morgensonne auf den gedeckten Frühstückstisch schien. „Ja, mein liebes Kind, das gab es alles einmal, damals vor der schlimmen Corona-Pandemie.“

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Im Restaurant stand der ’Ober’ wartend schon parat, kaum dass seine Gäste das Lokal betreten hatten. Als ’Ober’ bezeichnete man übrigens den Mann, der die angekommen Gäste zunächst höflichst, auch sehr individuell begrüßte, sie am ihren zugeteilten Tisch im Restaurant führte und die ganze Verweilzeit sorgsam umgab. Er überprüfte, ob alles sauber, alles korrekt und stets in bester Zufriedenheit für seine Gäste war, auf deren Wink hin er sofort reagierte. Der Gast war sein König und er der ’Ober’ war wie in jenen verflossenen Tagen der englischen Tafelrunde ihr getreuer Mundschenk. Umgehend legte der ’Ober’ die Speisekarte vor jeden seiner Gäste auf den Tisch und informierte zudem über die besonderen Speisangebote des Tages. Die übliche Bedenk- und Auswahlzeit der Speisen wurde durch das Servieren eines kleinen Appetithäppchens, „Auf Kosten des Hauses!“, überbrückt. Sorgfältig wurden mit dem gezücktem Schreibstift auf ein Papierblatt die ersten Bestellungen notiert, wobei dieser Zettel alsbald mit den Essenswünschen die Küche erreichte. „Ist ein Aperitif gefällig?, fragte der ’Ober’ in die Runde. „Und für die Kinder empfehlen wir heute gerne auch einen frischgepressten Obstsaft aus Orangen!“ erklärte der ’Ober’ seinen Gästen, die schon vielfach leise die Speisen vorlesend in der ’Karte’ blätterten. Die Essensauswahl der angebotenen Entrées wie Hauptgerichte war riesig und die Wahlentscheidung viel den Restaurantbesuchern manchmal echt schwer. „Ja, mein liebes Kind, das gab es alles einmal, damals vor der schlimmen Corona-Pandemie.“

Doch dann, urplötzlich, brach diese schlimme Corona-Pandemie aus. Sie überflutete springflutartig die Gesellschaft und brachte sofort die nicht systemrelevanten Produktionsstätten zum Erliegen. Die um die Gesundheit der Bürger besorgten Politiker regierten einfach mit Notverordnungen. Und deshalb gibt es die alten Restaurants nicht mehr in der neuen, menschengemachten Gesellschaft der schlimmen Corona-Pandemie-Zeit. Ja, mein liebes Kind, du musst nämlich wissen! „Auch wenn die Viren inzwischen gestorben sind, so mutieren sie noch heute.“

Als Fortsetzung folgt:

„Als es noch spielende Kinder in öffentlichen Schwimmbädern gab…“ damals, vor der schlimmen Corona-Pandemie“

„Als man zum Muskeltraining noch in Fitness-Studios ging…“ damals, vor der schlimmen Corona-Pandemie“

„Als es noch Kneipen gab…“ damals, vor der schlimmen Corona-Pandemie“

Diese Märchen über die „gute alte Zeit“ von früher, damals, vor der schlimmen Corona-Pandemie kommen wie gesagt: alsbald….

Urheberrecht
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Oben         —       Parkhotel Adler in Hinterzarten

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Er hat niemanden bedroht

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2021

9 Minuten, 29 Sekunden und 12 Geschworene

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Von Dorothea Hahn, New York

Der Prozess um die Tötung George Floyds durch die Polizei hat begonnen. Die Verteidigung versucht, Floyd selbst für seinen Tod verantwortlich zu machen.

„Er schnappte nach Luft, wie ein Fisch in einer Plastiktüte“, sagt Donald Williams. Am 25. Mai vergangenen Jahres hat der heute 33-jährige Williams aus wenigen Schritten Entfernung verfolgt, wie das Leben aus George Floyd wich. Er war einer der mutigen PassantInnen an der Kreuzung von Chicago Avenue und 38th Street in Minneapolis, die an jenem Abend versucht haben, das Schlimmste zu verhindern. „Er kann nicht atmen“, riefen sie. Und: „messt seinen Puls“. Manche filmten mit ihren Handys.

Aber die vier Polizisten vor ihnen ließen sich nicht beeindrucken. Einer von ihnen, Offizier Derek Chauvin, drückte sein Knie immer fester in den Nacken des unbewaffneten und mit Handschellen gefesselten Floyd, der mit nacktem Oberkörper auf dem Asphalt lag. Der 46-Jährige unter ihm röchelte 27 Mal: „Ich kann nicht atmen“. Bevor er verstummte, rief er nach seiner Mutter.

Zehn Monate später ist Williams am Montag in Minneapolis einer der ersten ZeugInnen im Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin, der jetzt wegen Mord zweiten Grades und Totschlag angeklagt ist. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm bis zu 40 Jahre Gefängnis.

Williams wohnt in der Nähe des Tatortes. Er ist ein Unternehmer, arbeitet „in der Sicherheit“, und hat jahrelange Erfahrung im Ringkampf und in anderen Kampfsportarten. Am 25. Mai war er unterwegs zum Einkaufen, als er die brutale Szene vor den Schaufenstern des Geschäftes sah. Er verstand sofort, was der Polizist tat. Er sagt Chauvin auf den Kopf zu, dass das ein „Blut-Würgegriff“ war. Eine Technik, die töten kann.

Der Fall löste wochenlange Black-Lives-Matter-Proteste aus

Vor Gericht erklärt Williams am Montag, wie der Polizist den Druck auf den Nacken – und den Blutfluss seines Opfers – erhöht. Er benutzt seinen Fuß als Hebel, mindestens einmal hebt er ihn ganz ab. Der Zeuge beschreibt auch, wie ein Kollege von Chauvin die Menschen zurückdrängte. Und wie er das Röcheln des Opfers mit den Worten kommentierte: „Das passiert, wenn man Drogen nimmt“. Willams, ein Afroamerikaner, fügt vor Gericht diese Worte hinzu: „Das tun amerikanische Polizisten mit schwarzen Männern“.

Es ist beachtlich, dass es überhaupt zu dem Prozess gekommen ist. In den USA sind Anklagen gegen Polizisten, die im Dienst AfroamerikanerInnen töten, selten. Aber das Video, das eine 17-Jährige am Tatort aufgenommen und auf Facebook veröffentlicht hat, machte dieses Mal eine Vertuschung unmöglich. Es verbreitete sich wie ein Lauffeuer um die Welt.

In den USA löste Floyds Tod wochenlange Black-Lives-Matter-Proteste aus. Chauvin und seine drei Kollegen wurden entlassen. Manche US-Städte begannen Debatten über eine Senkung des Polizeietats. DemokratInnen im US-Kongress schrieben ein George-Floyd-Gesetz über Bürgerrechte und Polizeireform. Das Echo der neuen antirassistischen Bewegung hallte auch in die Präsidentschaftswahlen hinein.

„Es gibt keine Entschuldigung für nicht gerechtfertigte und exzessive Gewalt“, sagt Staatsanwalt Jerry Blackwell zum Auftakt des Prozesses. Er beschreibt die Agonie von Floyd. Nennt ihn einen Mann, „der niemanden bedroht hat“. Und geht ausführlich auf sein Leben ein, das ihn von North Carolina nach Texas und zum Schluss nach Minneapolis geführt hat. „Er war ein Vater, Bruder, Vetter, Basketball- und Fußballspieler. Er war ein Sicherheitswachmann, der seinen Job verloren hatte und ein Covid-Überlebender.“

Minneapolis zahlt 27 Millionen Dollar Entschädigung

Quelle        :       TAZ         >>>>>       weiterlesen

Prozess zur Tötung von George Floyd:

Das Richtige getan

File:George Floyd neck knelt on by police officer.png

Wäre so ein Mädel nicht für ihre Heldentat vom Staat auszuzeichnen, so mit einen Eiserenen Kreuz und einem Lorbeerkranz am Bande, begleitet von dem geklimper eines Schellenbaum, welcher von Uniformierten Witzfiguren einer staatlichen Mörderbande getragen wird ?

Von Dorothea Hahn, New York

Die damals 17-jährige Darnella Frazier hat die Tötung von George Floyd gefilmt. Jetzt sagt sie im Prozess gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin aus.

Als Darnella Frazier an die Ecke Chicago Avenue und 38. Straße kam, bettelte George Floyd bereits um sein Leben. Er lag mit nacktem Oberkörper auf dem Asphalt. Auf seinem Nacken das Knie des weißen Polizisten Derek Chauvin. Die 17-Jährige schritt sofort zur Tat: Sie geleitete ihre 9-jährige Kusine, mit der sie zum Einkaufen gekommen war, in den Supermarkt, „damit sie es nicht sah“. Sie zückte ihr Handy, näherte sich dem Tatort und begann zu filmen.

Sie dokumentierte die letzten Worte und das letzte Röcheln von George Floyd. Den Blick des knienden Polizisten, den sie „kalt und herzlos“ nennt. Das Flehen von Passanten, den 46-jährigen George Floyd nicht zu töten. Und die Drohgebärden der Polizisten ihnen gegenüber. Darnella Frazier schaltete ihr Handy erst ab, als Sanitäter den leblosen Körper von Floyd in einen Krankenwagen hievten. Wenig später stellte sie das Video auf ihre Facebookseite.

Das Video der Gymnasiastin aus Minneapolis ging über Nacht viral. Zigmillionen – vielleicht Hunderte Millionen – Menschen weltweit haben es gesehen. Es lieferte die Bilder einer Tötung, löste monatelange Black-Lives-Matter-Proteste aus und rückte den Ruf nach radikalen Polizeireformen ins Zentrum der US-Politik. Es ist schwer vorstellbar, dass es zu dem Mord-und-Totschlag-Prozess gegen den Ex-Polizisten Chauvin gekommen wäre, wenn Darnella Frazier nicht gefilmt hätte.

Am Dienstag, als die jetzt 18-Jährige als Zeugin vor dem Gericht in Minneapolis steht, beschreibt sie ihre Ängste und schlaflosen Nächte nach der brutalen Szene. „Ich habe George Floyd um Entschuldigung gebeten, weil ich nicht mehr für ihn getan habe und weil ich nicht körperlich eingegriffen habe“, sagt sie. Sie erklärt dem Gericht auch, dass sie an „sozialer Angst“ leidet und deswegen nicht öffentlich reden kann.

Quelle          :      TAZ        >>>>>       weiterlesen

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Oben      —       Mural showing the portrait of George Floyd in Mauerpark in Berlin. To the left of the portrait the lettering „I can’t Breathe“ was added, on the right side the three hashtags #GeorgeFloyd, #Icantbreathe and #Sayhisname. The mural was completed by Eme Street Art (facebook name) / Eme Free Thinker (signature) on 29 May 2020.

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DL – Tagesticker 01.04.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Oh weh, fliegt der auch zum Ballermann, zu zeigen was sein Söhnchen alles kann ? Ja, vielleicht verschläft er ja auch nur seien Einsatz ? 

Laschet will „über die Ostertage nachdenken“, welche Maßnahmen wirkungsvoll sind

1.) Coronavirus in Deutschland

CDU-Chef Armin Laschet will über die Ostertage darüber nachdenken, welche Maßnahmen die dritte Welle der Corona-Pandemie wirkungsvoll eindämmen könnten. Die gemeinsam beschlossene Osterruhe habe nicht funktioniert, sagte Laschet am Mittwochabend im ZDF-„Heute-Journal“. „Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam über die Ostertage nachdenken, was ist denn eine Ersatzmöglichkeit, wo können wir weitere Schutzmechanismen einführen, wo können wir das Leben herunterführen, darüber muss gesprochen werden. Es gibt nur noch nicht die Lösung, wenn sie mich fragen.“ Auf die Frage, ob es angesichts der stark steigenden Infektionszahlen noch die Zeit gebe, sich ein paar Tage Gedanken zu machen, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident: „Nein, wir haben die Zeit nicht, aber wir haben an dem Beispiel Gründonnerstag/Karsamstag gesehen, dass, wenn man zu schnell was entscheidet, die Praktiker sagen: Es geht nicht.“ Deshalb sei es gut, dass man jetzt genau das überlege. „Was ist wirkungsvoll, was erreicht es, dass wir diese dritte Welle brechen. Die Lage ist extrem ernst und da sind alle im Moment dabei, alle Möglichkeiten zu prüfen.“ Mit der Osterruhe-Regelung wollten Bund und Länder zusätzlich zu den Osterfeiertagen den Gründonnerstag und den Karsamstag zu Ruhetagen erklären. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strich die Regelung jedoch wieder.

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Ach was denn? Gibt es den denn auch noch ? Sehe ich manchmal bei Phönix rein, nehme ich wahr, in wie weit Merkels-Werte-Demokratie im Schrumpfungsprozess fortgeschritten ist. Einstmals mit leeren Flaschen überladen, sieht man heute noch welche, die bis auf die letzten Neige auch ihrer leere entgegensehen. Springt der Pudding platzt die Schüssel ?

Merkel ist schief gesprungen, aber richtig gelandet

2.) Corona-Maßnahmen und der Bundestag

Die Appelle aus dem Parlament, die Abgeordneten sollten besser in die Corona-Politik einbezogen werden, gehen an der Sache vorbei. Es liegt am Bundestag selbst, welchen Einfluss er hat. Selten sind im Bundestag die Unzufriedenheit über die Ergebnisse des staatlichen Managements der Corona-Pandemie wie über die damit verbundene Rollenverteilung zwischen Exekutive und Legislative auf der einen sowie zwischen Bund und Ländern auf der anderen Seite so deutlich geworden wie in der Regierungsbefragung mit der Bundeskanzlerin vergangene Woche. Die beispiellose Erklärung der Bundeskanzlerin, sie übernehme die persönliche Verantwortung für eine Fehlentscheidung, die sie zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffen hat, mit der Begründung, „am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung, qua Amt ist das so“, vermittelt den Eindruck einer Konzentration politischer Kompetenz, die weder der Verfassungslage entspricht noch der politischen Wirklichkeit. Wäre es so, wären solche nächtelangen, zähen Verhandlungen der Kanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder nicht nötig, deren Ergebnisse wiederum nicht vom Bund umgesetzt werden, sondern von den Ländern (und Kommunen). Tatsächlich sind über die Dauer der Corona-Pandemie hinweg die Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser in der Verfassung so nicht vorgesehenen Versuchsanordnung nicht kleiner geworden, sondern gewachsen – offenbar auch unter den Beteiligten. Und die zu selten gestellte Frage, ob diese Aufgaben- und Kompetenzverteilung auch in Ausnahmesituationen wie dieser tatsächlich „alternativlos“ ist, führt zur anderen, kontroversen Grundsatzfrage, ob die Rechtsgrundlage für das Krisenmanagement den Herausforderungen gerecht wird. Das Infektionsschutzgesetz, das vom Bundestag beraten und beschlossen sowie inzwischen novelliert wurde, bekräftigt die übliche Rollenverteilung zwischen Bund und Ländern und bekräftigt die Dominanz der Exekutive im Krisenmanagement. Fragen nach dem Ende.

Deutschlandfunk-online

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Es scheint sie also doch noch zu geben ? Die Helden in Uniformen? Leider aber nur in Südamerika! Etwas ähnliches würden wir gerne von den Uniformierten Mörderbuben aus Mali lesen? Aber, über „Frankreichs langer Arm und die Bombenhochzeit“ geht es dem Link nach. Merkel hat im Gegensatz noch nicht einen Minister ausgewechselt, gleich wohl die Ausschluss liste immer länger wird. Aber so, wie es heute aussieht wird es wohl nur bei den klingelnden Geräuschen für die Nachbarn bleiben, wenn am frühen Morgen die Geräusche der Flaschen im Container für Leerflaschen zu hören sind.

Druck auf Brasiliens Präsidenten

3.) Der Verfassung treu, nicht Bolsonaro

Erst wechselt Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro sechs Minister aus, dann tritt die Armeespitze zurück. Der Druck auf den Rechtsextremen steigt. Jair Bolsonaro steht vor einer seiner härtesten Bewährungsproben. Aus Protest gegen Brasiliens rechtsradikalen Präsidenten sind am Dienstag die Oberbefehlshaber der Armee, Marine und Luftwaffe gemeinsam zurückgetreten – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte Brasiliens. Die Tageszeitung Folha de São Paulo schrieb von „der größten Krise des Militärs seit 1977“, andere Medien sprachen von einem „politischen Erdbeben“. Grund für den Rücktritt: Bolsonaro hatte am Montag bekannt gegeben, sechs Minister zu ersetzen, darunter Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva. Dieser hatte seinem Chef klargemacht, dass die Streitkräfte der Verfassung und nicht dem Regierungsprojekt Bolsonaros verpflichtet seien. Bolsonaro, selbst ehemaliger Fallschirmjäger, soll vom Militär größere Loyalität eingefordert haben. In letzter Zeit sprach er von „meiner Armee“. Neben Verteidigungsminister Azevedo musste am Montag auch Außenminister Ernesto Araújo zurücktreten. Der selbsterklärte „Antiglobalist“, Klimawandel-Leugner und glühende Trump-Fan wird für das Chaos bei der Impfstoff-Beschaffung verantwortlich gemacht. Mit der Kabinettsumbildung reagierte Bolsonaro auf die wachsende Kritik an seinem Corona-Management. Brasilien durchlebt derzeit die kritischste Phase der Pandemie mit durchschnittlich 2.600 Toten pro Tag, kollabierten Gesundheitssystemen, gefährlichen Virus-Mutationen und einer schleppend laufenden Impfkampagne.

TAZ-online

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Stellen wir uns einmal vor, natürlich nur Gedanklich, so im mit den Kopf – unter den Haaren, – Merkel hätte noch zehn Jahre die Öffnung der Mauer verschlafen? Gut dann würde die „Birne“ vielleicht immer noch an der Seite der Mutter seiner Kinder gelebt haben, gleichwohl sich wenig verändert hätte. Der Ärisch würde wohl andere Platzhalter-Innen gefunden haben. Das Gedränge wäre vielleicht größer gewesen. Aber was soll es. Vorbei ist auch das Ende eines Weges.

Sorge, Staat, sorge!

4.) Wohlfahrt

Deutschland taumelt in die dritte Welle, manche sprechen von Staatsversagen. Aber die Misere reicht tiefer: 30 Jahre Neoliberalismus verhindern vorausschauende Politik. Stellen wir uns kurz einmal vor, wie die Pandemie verlaufen wäre, wenn der Staat vor einem Jahr vorsorglich gehandelt hätte. Man hat also aus der ersten Welle gelernt, weil man verstanden hat, worauf es ankommt: Die Kliniken wurden besser mit Material und vor allem mit Personal ausgestattet, die Produktion schnell auf eigene Masken und Filter umgestellt und alle verfügbaren Mittel der Forschung in die breite Impfstoffproduktion gesteckt. Im Sommer wurden Schulen und Verwaltungen digital generalüberholt, neue Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen wurden aus virologischer wie auch psychologischer und sozialer Perspektive breit diskutiert. Betriebe mussten verpflichtend Hygienemaßnahmen einhalten und wurden für den Übergang ins Homeoffice oder bei gedrosselter Produktion unterstützt. Die Politik kommunizierte wöchentlich auf Länder- wie auf Bundesebene transparent sowohl die kurzfristigen n als auch einen mittelfristigen Plan zur Pandemiebekämpfung. Alle wussten, dass es Geduld erforderte, bis alle geimpft sein würden, doch man blieb optimistisch, weil man sich informiert fühlte, und weil es ein Gefühl der gemeinsamen Anstrengung gab.

Der Freitag-online

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Hat sich Politik jemals von einer besseren Seite gezeigt ? Viele haben versucht die Situationen zu wenden, sind aber alle kläglich gescheitert. Vielleicht sind Schweine doch die besseren Menschen? Wenn diese ihre Trüffel gefunden haben, zeigen sie sich zufrieden. Die Politischen Clans der Parteien – sind Unersättlich.

Wird Laschet zum „letzten Opfer von Angela Merkel“?

5.) Die Kanzlerin geht die eigenen Leute an

Die Kritik der Kanzlerin an seiner Corona-Politik bringt CDU-Chef Armin Laschet sichtbar an seine Grenzen. Das zeigt auch ein denkwürdiger TV-Auftritt.  Politik kann ein brutales Geschäft sein. Es gibt diese Szene im Juni 2013, als die Frau von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück berichtet, „es ging uns super gut, wir hatten Freiheit und Freizeit, konnten Scrabble spielen, wann wir wollten“. Dann wurde er Kandidat – und nur noch „verhauen“. Auf die Frage der Moderatorin, warum er sich das antue, kommen Steinbrück die Tränen. Auch Armin Laschet will Kanzlerkandidat werden, für die Union. Die Parallele zum Sozialdemokraten Steinbrück: Laschet leidet unter einem verzerrten Bild von sich in der Öffentlichkeit – und an dem Widerstand und den Zweifeln der eigenen Leute Selten wird im Fernsehen ein Politiker so in einer Talkshow in den Schraubstock genommen wie der CDU-Chef in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Mittwochabend. Zu sehen ist ein verletzter Mensch, der noch im Dezember glaubte, dank des Höhenflugs der Union und der Kanzlerin als Mann der Mitte in das Kanzleramt zu segeln.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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