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Archiv für März 15th, 2021

Kleine Semiose des Impfens

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2021

Der Krampf um die Sicherheitsnadel

Free Children with Safety Pins Stuck in Their Hands Creative Commons (188842453).jpg

Von Georg Seeßlen

Dafür, dass es mit dem Impfen gegen Corona nicht so schnell vorangeht, gibt es Gründe. Praktische und organisatorische – aber auch emotionale, kommunikative und symbolische. Eine kleine Semiose des Impfens.

Weißte noch? Damals, als wir in der Turnhalle im Sportunterricht aufgestellt wurden, und der Klassenclown hüpfte herum und machte sich über unsere blassen Gesichter lustig, bis die Reihe der Pockenimpfung an ihn kam und er ohnmächtig zusammenkippte? Die Tetanusspritze, die man nach dem Fahrradunfall bekam, und danach einen leckeren Bienenstich als Belohnung für die vernünftige Duldsamkeit? Die Mischung aus kleinem Spritzschmerz und dem Empfinden, gesichert zu werden, dieses wunderbare Wort „immun“, fast schon superheldisch, reicht tief in die Kindheit.

Impfungen, mit den Worten von Spektrum der Wissenschaften gesprochen, „rüsten den Körper gegen eindringende Krankheitserreger oder unterstützen ihn im aktiven Kampf gegen Keime“. Eine Impfung stellt nicht einen ursprünglichen, „gesunden“ Zustand wieder her oder hilft bei einer Beeinträchtigung, sondern verändert das Abwehrsystem, greift, fundamentalistisch gesagt, in die Natur des Körpers ein. Die strengsten Götter der Fundamentalisten können so etwas ebenso wenig zulassen wie die kosmisch verrauschten Phantasmen der Esoterik. Mit der Impfung liefert man sich einer Macht aus, die weder transzendental noch subjektiv ist. Man muss an die Vernunft und die Moral der Wissenschaft glauben, wenn man sich impfen lässt. Oder zumindest an die Evidenz der Wirkung. Man nennt das nach den Regeln der Semiotik „soziale Einheit“: der kollektive Bezug zu einem Sinnsytem oder zu mehreren Sinnsystemen, aus dem man ein höchst einfaches Phänomen gewinnt: Wirklichkeit.

Die soziale Einheit entsteht aus der Dreierbeziehung von Bezeichnung, Vorgang und Interpreten. Hat das Kind im Sandkasten eine Schaufel und kann es „Schaufel“ sagen, wenn es eine Schaufel oder das Bild einer Schaufel sieht, und das Schaufeln als lust- und sinnvolle Tätigkeit ausüben kann, stellt es auch eine soziale Einheit her. Erweitert man das von einer bloß semiotischen zu einer sozialen Beziehung, dann bedeutet das, drei Dinge müssen einander mehr oder weniger entsprechen: 1. Das, was wir von der Impfung wissen, die Bilder, die Begriffe, Begründungen, Symbole. 2. Das, was wir an Impfung erleben, direkt oder vermittelt durch das soziale und familiäre Umfeld. Und 3. das, was wir von Impfungen halten, was wir erwarten und erhoffen, ein bisschen fürchten.

Wenn diese drei Sphären zusammenwirken, entsteht eine einfache soziale Wirklichkeit: Impfen tut ein bisschen weh und hat manchmal unangenehme Nachwirkungen, ist aber in aller Regel nutzbringend sowohl für den eigenen Körper als auch für die Allgemeinheit. Eine soziale Einheit lässt zwar Korrekturen und Einschränkungen zu: „Es ist wirklich und wahr, aber …“ oder „Es ist wirklich und wahr, wenn …“ Aber sie lässt eine Einheit von Darstellung, Praxis und Haltung nicht mehr in den Status einer bloßen „Meinung“ zurückfallen. Die Behauptung, die Erde sei eine Scheibe oder Impfungen dienten der Gehirnwäsche, entsprechen daher keiner „Meinung“, sondern einem Bruch mit der allgemeinen Semiotik der Wirklichkeit. Wenn ein solcher Bruch nicht mehr bizarre Ausnahme, sondern gewöhnliche Alltagserfahrung ist, dann ist ebenso Feuer unterm Dach für eine demokratische Gesellschaft, wie wenn umgekehrt Korrektur der semiotischen sozialen Einheit unterdrückt wird.

Soziale Einheit entsteht auch durch die simple Gleichung: Was für mich gut ist, das ist auch für die Gemeinschaft gut, und umgekehrt. Und hier beginnt der zweite Ärger, nämlich wo auf das Verständnis die Verteilung folgt. Impfen ist eine Zuweisung und damit Zuwendung durch ein großes Idealsubjekt: eine Mischung aus Staat, Verwaltung und medizinischer Fürsorge, ein „großes Anderes“, das mir persönlich im Kampf gegen das eindringende Virus hilft. Der Staat oder die Gesellschaft verlangen von mir eine kleine Selbstüberwindung und versprechen mir dafür Schutz – und im Nachgang wieder etwas von der Freiheit, die ich lange vermissen musste.

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Nun aber kommt vieles darauf an, dass diese Geste der fordernden Fürsorge nicht nur vernünftig und richtig, sondern auch gerecht ist. Dummerweise aber haben wir bisher weder genügend Impfstoff noch genügend Kräfte, um eine allgemeine Impfkampagne durchzuführen. Die Gleichung von Ich und Wir geht deshalb nicht mehr ganz auf. Das Impfbild im Fernsehen sagt jetzt nicht mehr „Wir werden geimpft“, sondern „Die werden geimpft (und ich nicht)“. Das, was wir als „Aus­ein­an­derfallen“ der Gesellschaft bezeichnen, also das Gefühl von Menschen, nicht gerecht behandelt zu werden, wiederholt sich auf einem sehr spezifischen Gebiet. Zwischen Ich und Wir entsteht die Frage „Wer von uns“ (zuerst) geimpft wird, und damit zerbricht die soziale Einheit und führt zurück zu Konkurrenz, Neid und Misstrauen.

Und nicht genug damit, dass man in Gruppen der Impfwürdigkeit eingeteilt wird, so spaltet sich auch noch das Angebot: Nach einer medialen Echoverstärkung des Misstrauens haben wir mit AstraZeneca einen Impfstoff, der von vielen als Serum zweiter Klasse betrachtet wird. Akzeptiert man es, verwirkt man seinen Anspruch auf das vielleicht bessere Mittel. Prompt entsteht neben dem Ansturm auf das eine ein Verkommen des anderen Stoffes, einschließlich der Frage, was mit dem nun überzählig gewordenen Impfstoff geschieht, ohne dass dabei die vorher mühsam errichtete Gruppen-Ordnung zu Fall gebracht wird. So impfen wir uns nicht nur soziale Fremdheit ein, sondern vergiften auch die Bilder und Begriffe, die soziale Einheit herstellen sollen. Die Geimpften werden aus dem Status der Gesicherten in den der Privilegierten erhoben. Als hätten wir nicht schon genügend Ärger mit einer real existierenden Klassengesellschaft, werden nun noch temporäre und fluide Klassen gebildet. Die Traumschiffe besser verdienender Geimpfter stechen wieder in See vielleicht.

Quelle        :          TAZ        >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben       —       Two sisters playing with safety pins. The pins are actually stuck in their hands! What a funny thing to do! Looks like I’ve got a circus sideshow act with these two… Free for use My photos that have a creative commons license and are free for everyone to download, edit, alter and use as long as you give me, „D Sharon Pruitt“ credit as the original owner of the photo. Have fun and enjoy!

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Älter, grauer, ärmer

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2021

Regionale Entwicklung

DRK Breloh - Seniorennachmittag.jpg

Eine Kolumne von Henrik Müller

Stadt gegen Land: Neue Bevölkerungsprognosen zeigen, dass Deutschland immer weiter auseinanderdriftet. Was hält die Nation künftig noch zusammen?

Eigentlich gibt es drei Deutschlands. Das erste ist ein relativ junges, wachsendes Land, das wirtschaftlich ziemlich erfolgreich ist. Das zweite altert und schrumpft rapide, seine ökonomische Leistungsfähigkeit ist bedroht. Dazwischen liegt ein drittes Deutschland, das stagniert und das in die eine oder die andere Richtung driften könnte.

Die kommenden zwei Jahrzehnte werden erhebliche Verschiebungen bringen. Das erste Deutschland wird kleiner, während das zweite und das dritte Deutschland immer größere Teile der Bundesrepublik ausmachen werden.

Bis 2040 wird in rund der Hälfte der deutschen Kreise die Einwohnerzahl zurückgehen. Nur ein Viertel der Regionen kann noch mit Bevölkerungszuwächsen rechnen. In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten war die Situation noch umgekehrt: Rund die Hälfte der Kreise wuchs, teils sogar kräftig. Nun ist ein immer größerer Teil Deutschlands demografisch auf dem absteigenden Ast, wie aus einer soeben veröffentlichten Prognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervorgeht.

Es ist eine Trendwende, die die Bundesrepublik verändern wird – politisch, wirtschaftlich, kulturell. Die Diskrepanzen werden größer, zwischen Stadt und Land, zwischen jungen und alten Regionen.

Die Entwicklung dürfte auch das Selbstbild dieser ohnehin ziemlich unzufriedenen Nation verändern. Was hält das Land künftig noch zusammen? Was kann man tun? Schließlich werden alle drei Deutschlands auch in Zukunft aufeinander angewiesen sein.

Inseln im Grauen Meer

Die BBSR-Prognose zeigt eine zunehmende Polarisierung. Einige Regionen wachsen noch ziemlich dynamisch, vor allem Oberbayern, Teile Baden-Württembergs, das Rhein-Main-Gebiet sowie die Großräume Berlin und Hamburg. Dazu kommen Köln-Bonn, Düsseldorf und Münster im Westen, Nürnberg-Erlangen im Süden sowie Leipzig und Dresden im Osten.

Jenseits dieser demografischen Inseln wird es grau. Von den 100 Kreisen, die die größten Bevölkerungsverluste zu erwarten haben, liegen 55 in Ostdeutschland. Dort wird in einigen Gegenden die Einwohnerzahl merklich zurückgehen.

Wo die Bevölkerung schrumpft, altert sie auch rapide. Das Durchschnittsalter wird auf dem flachen Land (»sehr periphere Regionen«) auf über 50 Jahre steigen. Die Jüngeren sammeln sich in Metropolen und Uni-Städten. An Orten wie Erlangen, Mainz, Frankfurt, Münster, Freiburg, Offenbach, München, Darmstadt oder Heidelberg wird der Altersdurchschnitt der Bevölkerung auch 2040 noch unter 42 Jahren liegen – mehr als zehn Jahre jünger als in den dann ältesten Kreisen, etwa Spree-Neiße oder das Altenburger Land.

Die stark wachsenden Regionen ziehen gerade jüngere Frauen an, während schrumpfende Gegenden eher von älteren Männern geprägt sind. Die unterschiedliche Geschlechterzusammensetzung könne eine Eigendynamik entfalten, folgern die BBSR-Forscher: »Die Zahl der Geburten sinkt nicht nur in direkter Folge von Abwanderung, sondern auch als indirekte Folge des rückläufigen Anteils junger Frauen an der Bevölkerung.« Im Gegensatz dazu würden »Zuwanderungsregionen sowohl direkt als auch indirekt« profitieren – von Zuwanderung und höherer Geburtendynamik.

Dazwischen liegt das dritte Deutschland: Gegenden wie der nördliche Teil Niedersachsens, das Rheinland oder Mittelfranken, die bislang gewachsen sind, in den kommenden 20 Jahren aber bestenfalls noch stagnieren werden.

Innerdeutsche Migranten

Die demografische Polarisierung begünstigt wirtschaftliche Divergenzen. Unternehmen siedeln sich kaum in Regionen an, wo sie es schwer haben, Mitarbeiter zu finden. Wenn sich die jüngeren Gutausgebildeten in den Städten konzentrieren, werden Unternehmen keine andere Wahl haben, als ihnen zu folgen. Entsprechend dünn wird das Angebot an guten und gut bezahlten Jobs in der Fläche ausfallen – und die innerdeutschen Migrationsbewegungen zusätzlich beschleunigen.

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Zurückgehende Steuereinnahmen machen es noch schwieriger, die öffentliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Wo heute schon Frust herrscht, weil Krankenhäuser in der Fläche dichtmachen oder Behördengänge eine Tagesreise erfordern, ist kaum Entspannung zu erwarten.

Jenseits des Einzugsgebiets der wachsenden Städte drohen den Immobilienmärkten herbe Wertverluste. Während städtische Wohnraumbesitzer wohlhabender werden, verfallen andernorts die Häuserpreise – und damit manch bescheidenes privates Vermögen. Bereits vom großen Immobilienboom seit 2010, getrieben von den extrem niedrigen Zinsen, profitierten vor allem die größeren Städte und metropolnahen Lagen. Sollte sich die Entwicklung durch steigende Zinsen umkehren, droht das Gefälle noch größer zu werden.

Die städtischen »Leitmilieus« (der Soziologe Andreas Reckwitz) der gebildet-globalisierten Mittelschichten dürften sich vom Lebensgefühl in den ländlichen Regionen weiter entkoppeln. Schon heute pflegen sie ihre eigenen idealisierten Vorstellungen vom Landleben, die mit der Realität vor Ort häufig wenig zu tun haben. Das erste Deutschland prägt das Selbstbild der Nation – das zweite und das dritte Deutschland finden sich darin kaum wieder und wenden sich im Zweifel ab.

Quelle          :          Spiegel         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben      —       Deutsches Rotes Kreuz, Ortsverein Breloh: Seniorennachmittag mit Kaffeetafel und Videovorführung im November 2015.

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Unten      —       Frau Reichert in ihrer Werkstatt

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DIE LINKE. — RLP:

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2021

Es gibt Gründe!

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Alle Jahre wieder die gleichen Vortänzer in RLP und im Saarland ?

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Roger Mallmenn u. weiteren UnterzeichnerInnen

Es gibt Gründe für das erneute Versagen der Landespartei bei Landtagswahlen. Es sind die vielbenannten und allen bekannten Zustände der Landespartei in Rheinland-Pfalz seit ihrem Bestehen. Das erneute Scheitern lag nicht an mangelnden landespolitischen Themen oder an der politischen Stärke der anderen Parteien.

Seit 2005 verhindert das Ulrich-Kartell den erfolgreichen Aufbau der Landespartei und missbraucht den Landesverband zur Sicherung ihres Bundestagsunternehmens. Ulrich und Werner haben ein perfides System von finanziell abhängig Beschäftigten geschaffen, die ausschließlich dazu dienen, ihre Mandate und das Einkommen ihrer ungezählten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten. Politisch fielen weder Ulrich noch Werner im Bundestag sonderlich auf. Beide seien „nicht meinungsbildend“, heißt es aus der Fraktion.

Die Landtagswahlpleiten 2006, 2011, 2016 und jetzt 2021 sind allesamt mit dem Ulrich-Werner-Kartell verknüpft.

2006, als bereits die Linke im Bundestag war, entschied sich die Clique um Ulrich aus machtpolitischen Gründen für einen Antritt als WASG – was schief gehen musste, ging schief. 2011  wurde die demokratisch gewählte Liste von Ulrich torpediert, weil sein Angestellter Frank Eschrich nicht Spitzenkandidat wurde. 2016, als es keine nennenswerte Opposition mehr im Landesverband gab, wurde der ulrichgetreue Dauerbeschäftigte Jochen Bülow Spitzenkandidat. Das Resultat waren desaströse 2,8 %. Spätestens ab dann erkannten Ulrich und Werner, dass ohnehin der Landesverband ohne Landtagsfraktion leichter zu kontrollieren sei. Das Ergebnis war die Inkompetenzliste 2021 die nur scheitern konnte und damit erfolgreich war. Als Spitzenkandidaten hatten weder der ulrichbeschäftigte Schwarzendahl noch die parteifinanzierte Wery-Sims das nötige politische Format, um einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen.

Kritiker des Systems werden durch Mitarbeiter der Partei und der Abgeordneten systematisch gemobbt und aus der Partei gedrängt. Wer opponiert, wird ausgegrenzt. Der Landesverband ist zu einer poststalinistischen, sektenähnlichen Struktur aus den MdB, ihren Mitarbeitern und den Mitarbeitern der Partei verkommen. Der Landesvorstand ist höriges Vollzugsinstrument dominiert von bezahlten Kräften der Dauer-MdB Ulrich und Werner.

Es wird Zeit, dass sich die Landespartei erneuert.

Der Landesverband in Rheinland-Pfalz muss jetzt neu aufgestellt werden. Grundlegende demokratische Reformen sind nötig und Weitsicht bis zur Landtagswahl 2026. Ein weiter so ist nicht möglich und gefährdet den Einzug der Gesamtpartei in den Bundestag im kommenden Herbst.

Leere Sprüche suchen  leere Köpfe ?

Es gilt jetzt, die Grundlagen für erfolgreiche Kommunalwahlen 2024 zu schaffen, die notwendig sind, um 2026 endlich in den rheinland-pfälzischen Landtag einzuziehen.

Für den Neuaufbau ist es zwingend erforderlich, dass die MdB den Landesverband unterstützen. Mit Katrin Werner und Alexander Ulrich ist das nicht realisierbar. Sie würden jedwede politische Arbeit sabotieren und ihre über Jahre gepflegten Methoden weiterführen. Aus einer gelähmten Landespartei würde eine tote werden.

Deswegen fordern wir:

1.       Sofortiger Rücktritt des gesamten Landesvorstands!

2.       Sofortige Einführung von Trennung von Amt und Mandat!

3.       Neuwahl der Bundestagsliste!

4.       Versetzung Fabian Bauers aus der Landesgeschäftsstelle!

Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner

1.       Roger Mallmenn, Kreisvorsitzender, Kreistagsmitglied, KV RHK

2.       Ali Damar, Stadtratsmitglied, KV BKW

3.       Wolfgang Huste, Kreistagsmitglied, Sprecherrat Ahrweiler

4.       Marion Morassi, Stadträtin, Sprecherrat Ahrweiler

5.       Klaus Raddatz, Kreisschatzmeister, KV Kusel

6.       Wolfgang Welker, Verbandsgemeinderatsmitglied, KV RHK

7.       Peter Kordts, Kreisschatzmeister, KV RHK

8.       Alexander Haustein, Sprecher akl + öpf RLP, KV BNA

9.       Simone Buschbaum, Gründungsmitglied, KV Kusel

10.   Hans Werner Jung, Gründungsmitglied, KV BKW

11.   Manfred Schmitt, Gründungsmitglied, KV Kusel

12.   Klaus Schabronat

13.   Florian Kastl, KV RHK

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/

Der folgende Bericht erschien am 26. April 2013 auf DL unter der Überschrift :

Alexander Ulrichs Reise

Wenn Merkel eine Reise macht, kann Ulrich viel kassieren

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Grafikquellen   .

Oben         —       Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 9. Mai 2019 in Berlin.

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Superwahljahr und einige Superdebakel : Mit  Ehrenerklärungen und der Bundeskompetenz von Rasensprengern. Die CDU blamiert sich, die Windsors schockieren und Jogi Löw macht gleich ganz Schluss. Was außer Wahlen noch so passiert ist.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Früher waren die Deutschen obrigkeitsgläubig.

Und was wird in dieser besser?

Heute wählen sie gern die, die eh schon dran sind.

Seit mehreren Tagen melden die Gesundheitsämter steigende Coronazahlen in Deutschland. Die Infektionszahlen steigen laut RKI-Chef Wieler vor allem bei Kindern und Jugendlichen. Sollten Kitas und Schulen also besser wieder schließen?

Die Linie der Bundesbildungsministerin dazu: „Ich hab nix zu sagen und kann das auch gut begründen.“ So bleibt unklar, ob Föderalismus bis zur kleinsten Dorfschule prima ist und jeweils örtlich angemessene Lösungen findet. Oder Chaos als Konzept verkauft wird. Die Debatte ist national, die Kritik auch – vielleicht sollte auch die Kompetenz zum Bund.

Viele Monate wurde der russische Impfstoff Sputnik V heftig kritisiert. Nun lobt ihn der Chef der ständigen Impfkommission in Deutschland, die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) prüft das Vakzin. Aber: Ist es so clever, mit Russland Geschäfte zu machen?

Wenn die EMA das Zeug freigibt, wird es uns gehen wie den DDR-Bürgern, die die sowjetischen Impfstoffe überlebt haben. Blieben moralische Fragen: Werden wir abhängig? Nein, es sind viele Vakzine im Markt. Füttern wir ein Unrechtsregime: Ja. Zum Glück gibt’s noch keinen Impfstoff aus Saudi-Arabien.

Am Sonntag ist das Superwahljahr mit den Landtagswahlen in Rheinland Pfalz und BW fulminant gestartet. Auf welche Wahl freuen Sie sich 2021 am meisten?

Ein Wahljahr sind mehrere Wahlen, ein Superwahljahr ist, wenn eine Bundestagswahl hinzukommt. Diesmal und erstmals seit 1949 eines ohne „TitelverteidigerIn“. Da gehen uns die Superlative aus.

Ob Masken oder Aserbai­dschan: In der Union werden immer mehr Korruptionsfälle bekannt. Alles Einzelfälle?

Die „Ehrenerklärung“ – seit Barschel hat so was in der Union sicher einen guten Klang – ringt einem schon Respekt ab. Als nächstes beteuern 240 Unionsabgeordnete schriftlich, dass sie regelmäßig atmen. Die Aserbaidschan-Connection über den CSU-Veteranen Lintner war seit Jahren aktenkundig, MdB Strenz hatte wegen Korruptionsverdachts seit 2018 Hausverbot beim Europarat. Die jetzt blamierten Käuflinge mögen untergehen, doch grundsätzlich beträgt die Spanne zwischen Affäre und Comeback einen Amthor = 12 Monate. Wie verhielten sich Strenz, Nüßlein, Hauptmann, Löbl in der Debatte über ein „Lobbyregister“? Dies würde ein „exekutiver Fußabdruck“ aufhellen, und mindestens den verhindert bisher die Union. Ehrenwort.

Nach dem Aufsehen erregenden Interview von Herzogin Meghan und Prinz Harry mit Oprah Winfrey, in dem sie dem britischen Königshaus Rassismus vorwerfen, äußert sich nun Prinz William. Auf Nachfrage eines Reporters sagte er: „Wir sind klar keine rassistische Familie.“ Also Ende gut, alles gut?

Quelle         :           TAZ         >>>>>      weiterlesen

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Grafikquelle       :        Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabeter gleichen Bedingungen“

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DL – Tagesticker 15.03.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Hatte, wollte oder durfte der Pole Poppenspäler (Paul Puppenspieler) den Lobbyisten Clan der CDU nicht erkennen ? Oder zog es ihn gerade aus besagten Gründen in die Dunkelkammer Deutscher Politik ? Ja gut – „Kreisch-Mann“, – in dem Alter laufen doch viele Politiker mit einen Staatlichen Jagdschein herum.

Ziemiak und Kretschmer räumen Schaden durch Maskenaffäre ein

1.) LANDTAGSWAHLEN – „Bitterer Abend“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch mit der Maskenaffäre begründet. „Das ist heute kein guter Wahlabend für die CDU“, räumte Ziemiak ein. Das „wirklich unanständige Verhalten und die Schamlosigkeit einzelner Abgeordneter“ hätten zudem dafür gesorgt, dass den Wahlkämpfern ein straffer Wind ins Gesicht geblasen habe, sagte Ziemiak. „Das hat den Wahlkampf sehr belastet.“ Wer sich in der Krise persönlich bereichere, habe in der CDU nichts verloren. „Hier gilt eine Null-Toleranz-Politik.“ Zudem wachse in der Bevölkerung Unmut, Unverständnis und Ungeduld über das Corona-Krisenmanagement. Deshalb müssten sich alle Verantwortlichen hinterfragen, wo man besser, pragmatischer und schneller werden könne. Er appellierte an die anderen Parteien: „Es geht nicht darum, mit dem Finger auf andere zu zeigen, sondern jeden Tag daran zu arbeiten, besser zu werden.“ Auch habe es in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg keine Wechselstimmung gegeben. In der Krise vertrauten die Menschen den Regierenden und den Regierungschefs. Insbesondere in Baden-Württemberg sei es „ein ganz persönlicher Sieg von Winfried Kretschmann“ gewesen, so Ziemiak.

Welt-online

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Wird dem Armin Laschet jetzt der Arsch aufs Grundeis ziehen, oder bleibt er auf den Stuhl eines der größten Deutschen Lumpen, wie es die Geschichte lehrt, im Dom zu Aachen sitzen ?

Grüne und SPD triumphieren – Absturz für die CDU

2.) Start ins Superwahljahr 2021

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz können sich Grüne und SPD behaupten. Die CDU taumelt nach der Masken-Affäre der Bundestagswahl entgegen. Klarer Sieg für die Regierungsparteien Grüne und SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, historisches Debakel für die CDU: Das wegweisende Wahljahr 2021 hat nach dem Maskenskandal um Provisionszahlungen an Unions-Bundestagsabgeordnete mit politischen Paukenschlägen begonnen, die Signalwirkung für die Bundestagswahl Ende September haben können. Sowohl der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann als auch die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) bleiben in ihren Ämtern und konnten von ihrer Beliebtheit profitieren. Auf CDU-Chef Armin Laschet wächst nach den dramatischen Niederlagen der Druck, rasch eine Klärung zwischen ihm und CSU-Chef Markus Söder über die Kanzlerkandidatur der Union herbeizuführen, um ein weiteres Abrutschen der Union zu verhindern. Bisher konnte er kein Aufbruchsgefühl vermitteln, hinzu kommt der aktuelle Vertrauensverlust durch die Geldmacherei von Abgeordneten mit den Folgen der Pandemie.

Tagespiegel-online

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So geht Politik. Das andere Teil des Körpers  hängt nur bei den Viechern sichtbar hinten dran !

Kommentar zu den Landtagswahlen im Südwesten

3.) Der Kopf entscheidet

Die WählerInnen haben sich für bekannte Gesichter entschieden – aber auch der CDU eine Abreibung verpasst. Eine Ampel wäre in beiden Ländern möglich. Zwei Länder, zwei Wahlen, aber doch manche Gemeinsamkeit. Die auffälligste: In Baden-Württemberg wie in Rheinland-Pfalz möchten die Leute, dass das vertraute Gesicht in der Landesführung auch das vertraute Gesicht bleibt. Zwar haben Winfried Kretschmann und Malu Dreyer in der Coronakrise ebenso wenig überzeugt wie ihre 14 Co-MinisterpräsidentInnen. Sie alle schmiedeten ihre Haltung willkürlich beziehungsweise unabhängig vom Pandemieverlauf und haben dadurch den Schaden unendlich vergrößert: Die dritte Welle lässt grüßen. Doch gehen die WählerInnen offenbar davon aus, dass andere es auch nicht besser gemacht hätten, und darin steckt immerhin auch eine gute Nachricht: Das Abschneiden der AfD zeigt, dass ihr jenseits einer sich mutmaßlich verfestigenden Kernwählerschaft nicht viel zugetraut wird – schon gar kein Pandemiemanagement.

TAZ-online

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Das sage ich doch schon lange: Wer Tränen wählet – findet als Wähler anschließend gar nicht genügend Tücher zum trocknen des Gesicht in den Taschen.

Nehmen wir die Dinge endlich selbst in die Hand!

4.) Die Politik verweigert die Arbeit

Es wird Zeit, dass wir uns unser Leben zurückholen. Lasst uns den Selbsttest bei Aldi kaufen und den Kaffee wieder draußen trinken. Das Verweilen auf Stühlen im Freien ist verboten? Nehmen wir einen Klappstuhl mit! Aldi und Lidl übernehmen die Versorgung der Deutschen mit Schnelltests. Endlich mal eine gute Nachricht. Damit besteht Aussicht, dass wenigstens das Testen funktioniert. Alle schimpfen über Jens Spahn. Der Gesundheitsminister hält die Organisation von Massentests für eine Aufgabe unter seiner Würde, wie man in der „Bild“ lesen konnte. Er verstehe nicht, warum er sich als Bundesminister überhaupt mit dieser Frage beschäftigen müsse, soll er in einer Sitzung gesagt haben. Ein Glück, dass Spahn das so sieht. Stellen wir uns vor, er hätte nach den Masken und dem Impfen auch die Zuständigkeit für die Schnelltests an sich gezogen? Nicht auszudenken, was dann wieder für ein Chaos herrschen würde. Mit den ersten Testkits wäre frühestens im Mai zu rechnen. Und der Bezug würde auch nur gegen Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung erfolgen beziehungsweise gemäß einer Testordnung, die streng zwischen Gruppe eins, zwei und drei priorisiert.

Focus-online

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Die Linke vor den Untergang ? Wurden die Silwinger Schönwetter Kräfte nicht als Wahlhelfer in der Nachbarschaft gesehen?

So etwas wie Wechselstimmung

5.)Landtagswahl

Das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sortiert die Ausgangslage vor der Bundestagswahl neu. Zum Beispiel ist die FDP wieder im Spiel. Fünf Lehren. Es war der erste Stimmungstest im Wahljahr 2021: Die rund zehn Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beeinflussen – ob sie es wollen oder nicht – auch den beginnenden Bundestagswahlkampf. Sechs Monate vor der Bundestagswahl, inmitten einer Pandemie, die jeden Wählerkontakt erschwert, werden die Ergebnisse von den Parteien noch genauer analysiert werden als sonst. Zwar können sich die Zahlen wegen der vielen Briefwahlstimmen noch ändern. Doch diese fünf Trends zeichnen sich ab: 1. Die CDU fürchtet um das Kanzleramt: Historisch schlechte Ergebnisse im einstigen Stammland Baden-Württemberg und auch im ländlichen Rheinland-Pfalz: Das ist ein Desaster für die CDU. Und zwar nicht nur wegen des Maskenskandals, der natürlich zur Unzeit für die ohnehin schwachen Kandidaten Susanne Eisenm(Baden-Württemberg) und Christian Baldauf (Rheinland-Pfalz) kam. Möglicherweise haben die Briefwähler, die ihre Stimme für die CDU bereits vor Wochen abschickten, sogar Schlimmeres für die Partei verhindert. Im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin wissen sie: Nach vielen Jahren des selbstverständlichen Machtanspruchs droht jetzt die Stimmung auch bundesweit zu drehen. Hastig verfasste Ehrenerklärungen der Abgeordneten helfen da nichts: Seit der sogenannten Maskenaffäre geht es um nicht weniger als die Redlichkeit und Glaubwürdigkeit der CDU. Wenn moralische Fragen ins Spiel kommen, dann kann es in der Politik schnell existenziell werden. Doch auch vor Bekanntwerden der fragwürdigen Maskendeals war die Stimmung angespannt. Die Zahl der Corona-Infizierten steigt wieder, Seniorinnen und Senioren warten auf Impftermine, Bürger befürchten den Oster-Lockdown. Vor allem die CDU muss sich auf Bundesebene vorwerfen lassen, beim Krisenmanagement zu versagen, wie am Abend selbst Generalsekretär Paul Ziemiak einräumte. In Rheinland-Pfalz scheint das sogar zum Einzug der bisherigen Kleinpartei Freie Wähler in den Landtag geführt zu haben. Die forderte im Wahlkampf, endlich Hotels und Gastronomie wieder zu öffnen.

Zeit-online

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Wie sagten die anderen Presseleute einst: „Wer in den Paternoster der BILD nach Oben steigt, wird einige Zeit später Unten wieder aussteigen.

«Bild»-Chefredaktor Reichelt geht presserechtlich gegen den «Spiegel» vor und lässt sich befristet beurlauben

6.) Nach massiven Vorwürfen.

Das Hamburger Nachrichtenmagazin hat in einem Artikel über angebliche Affären und Machtmissbrauch von Julian Reichelt berichtet. Jetzt will dieser sich juristisch wehren: Die Autoren hätten ihn vorher nicht mit den Anschuldigungen konfrontiert. Für die Dauer der Ermittlungen lässt er sich beurlauben. Der Chefredaktor der «Bild»-Zeitung, Julian Reichelt, wird presserechtlich gegen den «Spiegel» vorgehen. Das erfuhr die NZZ am Samstag aus seinem Umfeld. Das Hamburger Nachrichtenmagazin habe den 40-Jährigen vor seiner jüngsten Berichterstattung nicht mit den darin kolportierten Vorwürfen über angebliche Affären und Machtmissbrauch konfrontiert. Damit stelle der «Spiegel»-Bericht («Vögeln, fördern, feuern») eine unzulässige Form der Verdachtsberichterstattung dar. Am späten Samstagabend teilte Reichelts Arbeitgeber, die Axel Springer SE, mit, dieser habe «den Vorstand darum gebeten, bis zur Klärung der Vorwürfe befristet von seinen Funktionen freigestellt zu werden. Die Freistellung ist inzwischen erfolgt.» Alexandra Würzbach übernehme die Redaktionsleitung. In dem fraglichen Artikel, der am Donnerstag online erschien, berichten vier Redaktoren des Magazins von einem «System Reichelt», das wie folgt funktioniert haben soll: «Volontärinnen und Praktikantinnen soll der Chefredakteur schon mal über Instagram zum Abendessen eingeladen haben. Junge Mitarbeiterinnen wurden mitunter rasch befördert. Ähnlich rasant gestaltete sich bisweilen ihr Absturz.» Intern werde das System auch mit den Worten «Vögeln, fördern, feuern» beschrieben. Was Angestellte des Boulevardblatts über Reichelt erzählten, erinnere an einen «mittelalterlichen Königshof». Wer in der Gunst des «Herrschers» oben stehe, werde gelobt und bisweilen sehr schnell befördert, «Konkubinen inklusive». Aber wer im An­sehen sinke, der oder die werde «verbannt, geschnitten, traktiert oder blossgestellt». Der «Herrscher» kommt im Text nicht zu Wort.

NZZ-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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